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M M W1W SkttkMWlWl. dnb. Berlin. 6. Februar. Amtlich wird mitgeteilt: Nach dem die"Länder durch das Gesetz über den Neuaufbau der Reiches ihre Hoheit verloren haben, war ein« AenderUyg Les bisherigen Staatsangehörigkeitsrechtes geboten.-Der Reichsminister des Innern, Dr. Frick, hat daher auf Gründ des Artikels S des Gesetzes über den Neuaufbau des Reiches vom 30. Januar 1934 eine Verordnung erlassen, in der be stimmt wird, daß die Staatsangehörigkeit in den deutschen Ländern fortfällt. Cs gibt von jetzt an nur eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit). Die Länder«- gterungen treffen jede Entscheidung auf dem Gebiet des Staatsangehörigkeitsrechtes von jetzt an im Namen und Auftrag des Reiches, wobei jedoch die deutsche Staatsange hörigkeit nur mit Zustimmung des Reichsministers des In nern verliehen werden darf. Die Verordnung, die das Datum vom 5. Februar 1934 trägt, tritt am 7. Februar in Kraft. Die Patz- und andere Frauen nach der neuen Staatsangehörigkeit. Berlin. 7. Februar. (Eig. .Funkmeld.) Der Wortlaut der Verordnung über di« neue Staatsangehörigkeit, der Nun amtlich veröffentlicht wurde, sieht u. a. den Fortfall des 8 9 des Reichs- und Staatsangehörlgkeitsgesetzes vom 22. Juli 1913 vor. Dieser Paragraph sah vor, daß eine Ein^ bürgerung in einem deutschen Lande erst erfolgen konnte, wenn festgestellt war, daß keines der übrigen Länder Ein spruch erhebt. Im Falle der Einfprucherhebung mußt« der Reichsrat entscheiden. Nachdem nunmehr die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit an die Zustimmung des Reichsinnenministers gebunden ist, bedurfte es dieser alten Bestimmung nicht mehr. Im übrigen beseitigt, wie das BDZ.-Büro meldet, di« Verordnung eme Reihe alter „Zöp fe" auf dem Gebiete des Personenstandrechts. Sie verfügt nämlich, daß, soweit es nach geltenden Gesetzen rechtserheblich ist, welche deutsche Landesangehöriakeit ein Reichsangehöriger besitzt, von nun an maßgebend ist, in welchem Land der Reichsangehörige seine Niederlassung hat. Das bedeutet eine wesentliche Erleichterung, zum Beispiel für die Eheschließung, die Ehelich keitserklärung, die Beschaffung von Hei- ratsdispensen und andere Personenstandsfragen, wo bisher der Geburtstag auch dann zuständig war, wenn der Volksgenosse bereits seit einem halben Menschenalter in einem ganz anderen Cinzelstaat wohnte. In allen wesent lichen Personenstandssachen ist nun nur noch der Tana auf das Amt des Ortes notwendig, in dem der Betreffende wohnt. . - Was die Frage der Pässe anlaiigt, so ist, wie das DDZ.-Büro noch meldet, mit einem Runderlaß des Reichsinnenministers zu rechnen, der diese Angelegenheit und die übrigen wichtigen Einzeldinge der neuen Staatsan gehörigkeitsverordnung regelt. Cs ist anzunebmen, daß die ausgegebenen rechtsgültigen Pässe auch weiterhin bis zu ihrem normalen Ablauf gültig bleiben. Cs ist nur nicht aus geschlossen, daß die neue deutsche Staatsangehörigkeit an Stelle der bisherigen Einzellandesangehörigleit durch einen Polizeistempel im Paß vermerkt werden wird. Neue Ko st en dürfen dabei den In habern gültiger Pässe nicht entstehen. Die genaue Regelung dieser Frage steht noch aus. Bei Neuausstellung von Pässen wird natürlich die Rubrik Staatsangehörigkeit nur noch mit dem Vermerk: „Deutschs aus- gefüllt, wenn dies nicht überhaupt überflüssig ist, da ja der deutsche Reichspaß nur dem deutschen Staat? angehörigen ausgehandigt wird. Reichsililienmiliister Dr. M verkündet die Verfassung der Deutschen Studentenschaft. Einbringen der Fahnen. Berlin. 7. Febr. (Eig. Funkmeld.) Vor der Univer sität traten heute vormittag um 11 Uhr qlle der SA. und SS. angehörenden Studenten in Uniform an, um die Fah nen des Nationalsozialistischen Deutschen Studentenbundes zu der großen Studentenkundgebung in der Philharmonie zu geleiten, auf der der Führer sprechen wird. Unter Vor antritt eines Musikzuges ging der Marsch über die Straße Unter den Linden und durch die Wilhelmstraße, wo sich vor der Reichskanzlei eine große Menschenmenge angesammelt hatte, sowie durch die Prinz-Albrecht-Straße mr Philhar monie. Die Umgebung der Philharmonie uno des Pots damer Platzes war schon um 11 Uhr von Menschen dicht besetzt, die das Eintreffen der Ehrengäste und besonders des Führers erwarteten. * Berlin, 7. Febr. (Eig. Funkmeldung.) Bei der Ver kündung der Verfassung der Deutschen Studentenschaft in der Berliner Philharmonie hielt Reich-Innenminister Dr. Frick in der Gegenwart des Führers eine Rede, in der er u. a. ausführte: Die deutschen Studenten der Hochschulen im gesamten geschlossenen deutschen Sprachgebiet sind in' der Deutschen Studentenschaft, die deutschen Studierenden in den Fach schulen in der Deutschen Fachschulschast zusammengefaßt. Deutsche Studentenschaft und Deutsche Fachschulschaft bil den zusammen die Reichsschast der Studierenden an den Hoch- und Fachschulen. Deutsche Studentenschaft, Deutsche Fachschulschast und Reichsschaft der Studierenden erhal ten jede eine besondere Verfassung. Die drei Verfassungen sind ein einheitliches Werk. Alle Bestimmungen dieser Ver fassungen gelten der einheitlichen Aufgabe, die den Studie renden der Hoch- und Fachschulen gestellt ist. Die Verfassung der Deutschen Studentenschaft bestimmt diese Aufgabe wie folgt: Die Deutsche Studentenschaft ist die Vertretung der Gesamtheit der Studenten. Sie steht dafür ein, daß die Studenten ihre Pflichten in Hochschule, Volk und Staat erfüllen. Vor allem hat sie die Studenten durch die Ver pflichtung zum SA.- und Arbeitsdienst und durch voli- tische Schulung zu ehrbewußten und wehrhaften deutschen Männern und zum verantwortungsbereiten selbstlosen Dienst in Volk und Staat zu erziehen. Durch lebendige Mitarbeit an den Aufgaben der Hochschule sichert sie die unlösliche Verbundenheit von Volk und Hochschule und einen im Volk wurzelnden Nachwuchs. Sie verbindet die deutschen Studenten im Reiche und jenseits der Grenzen untereinander und pflegt würdige Beziehungen zu den Studentenschaften des Auslandes und zu den ausländi schen Gästen an den deutschen Hochschulen. Die Erziehung zur Wehrhaftigkeit liegt bei dem Hoch- schulamt. Die Erziehung innerhalb der Deutschen Studen tenschaft ist der Nationalsozialistischen Deutschen Stu dentenschaft anoertraut. Im Rahmen ihrer Aufgabe verwaltet und verant wortet die Deutsche Studentenschaft ihre Angelegenheiten selbst. Unter Ausschluß jeder, auch bekenntnismäßiger Sonderung wahrt sie die Einheit und Geschlossenheit der studentischen Arbeit. Wenn ich als der Reichsinnenminister den Studenten diese Verfassung verleihe, so geschieht das nicht, um die Studentenschaften zu verstaatlichen. Eine Eingliederung der Studenten in den staatlichen Aufbau würde weder der Ge schichte des Deutschen Studentcntums noch den Grundsät zen des Nationalsozialismus entsprechen. Wenn die Äer- fassungen von Reichs wegen erlassen werden, so soll damit der Studentenschaft und der Fachschulschast vom Reich aus der Raum und Rahmen gesichert werden, innerhalb dessen sie in eigener Verantwortung ihre Angelegenheiten selbst verwalten. Ferner soll durch deu Erlaß von Reichs-wegen ausge drückt werden, daß diese Selbstverwaltung der Studieren den nicht um ihrer selbst willen, sondern um der höchst« n Ziele von Volk und Reich willen, besteht. Die Aufgabe der Studentenschaft besteht darin, die stäytüge Ge fahr der Absonderung des Studenten vom Volk zu über winden. Sie soll ihm immer wieder zeigen, daß die Hoch schule keine in sich geschlossene, auf sich selber beruhende Welt ist, und daß er sich für sein künftiges Wirken im Volk nur dadurch tauglich machen kann, daß er während des Studiums die ganze Weite und Tiefe des Volkes miterlebt. Die schwerste Aufgabe und die höchste Verantwortung trägt nach der Verfassung der Führer der Reichsfachschaft der Studierenden an den deutschen Hoch- und Fachschulen. aber kaum Gehör verschaffen, da er von linke wiederholt un terbrochen wurde. Darauf wurde zur Lbstimmsma Wer den Bertagungeantraa geschritten, für denMnisterprij. sident Daladier wieder die Vertrauensfrage stellte. Die Kammer entsprach mit 802 gegen 204 Stimmen dem Antrag Schließlichwurde in namentlicher Abstimmung über den An- trag der Regierung auf Zurückstellung sämtlicher Interpellationen abgestimmt. Der Antrag wurde mit 860 gegen 220 Stimmen angenommen. Die Kammer vertagte sich auf Donnerstag vyrmittag. Die Pariser Sozialisten moUen demon strieren. Verständigung zwischen Sozialisten und Kommunisten befürwortet. Paris, 7. Februar. (Eig. Funkmeld.) Der sozialistisch« „Populaire* veröffentlicht «neu Aufruf an die Mitglieder der Sozialistischen Partei, sich am Donnerstag um 1- Uhr auf dem Platz der Bastille zu einer großen Kundgebung gegen den „Versuch d« faschistischen Reaktion, sich der Macht zu bemächtigens elnzuNnden. weiter kündigt da» Blatt an, daß im Lause des Mittwoch alles getan «erde, um eine brüderliche Verständigung zwischen sämtlichen Arbeiterpar teien (Sozialistische Partei, Kommunistische Partei und Ge- wertschaften beider Richtungen) herzustellen. dier aus, „daß in Frankreich eine viert« Macht in Form von Straßenkundgebungen aufkömmt." Schließlich schlug er eine kurze Unterbrech»»« der Sitzung vor, damit sich die Fraktionen über ihre Redner schlüssig werden könnten. Schon dieser Vorschlag löste heftigen Lärm aus, so daß der Präsident nur mit Mühe die Ordnung wie- »erherstellen konnte. Als dann der Abg. Henry Haye aus einen Antrag auf namentliche Abstimmung auf di« Zulas« ung seiner Interpellation bestand, Daladier daraufhin aber zur Vermeidung unnötigen Zeitverlustes beantragte, die Behandlung sämtlicher Interpellationen zu vertagen, er hob sich ein kaum je dagewesener Sturm. Sprechchöre, Vultkonzerle, Heulen und Schreien durchloblen minutenlang den Saal, währenddessen bestieg lardieu, vom wütenden Geheul der Linken begrüßt, die Tribüne. Die Rechte sprang auf und klatschte ihm Beifall, doch kam Tar- dieunichtznwort. Lin ganz unbeschreiblicher Lärm fetzte ein. Vie Kommunisten stimmten die Internationale an, andere sangen die Marseillaise. Schließlich blieb dem Präsidenten nicht, anderes übrig, als die Sitzung wieder zu vertagen. Nach kurzer Pause wurde die Sitzung wieder fortgesetzt. Tardieu protestierte gegen die vom Minssterpräsidenten be antragte Vertagung sämtlicher Interpellationen, konnte sich klärte Verfassung zu verteidigen. Daladier habe sich für da» Letztere entschieden, indem er eine Untersuchung wegen An stiftung eine» Komplotts eingeleitet und neue Truppenver stärkungen habe heranzieben lassen. Republikanisch« Bertel- digung, Staatsgerichtshof, so schreibt das Blatt, man wird um 30 Jahre zurückgeschraubt, die Geschichte beginnt von vorn. so 000 Demonstranten allein auf dem Place de la Concorde. Dl« Polizei beziffert die Zahl der Demonstranten aus -em place de la Concorde mit S0 000. wenn man sich ver gegenwärtigt, daß auch an vielen anderen Stellen der Stadt Ansammlungen stattgesunden haben, bekommt man einen ungefähren Eindruck von den Massen, die gestern auf die Straße gezogen sind. Da» volizeiliche Aufgebot war groß, hätte aber ohne die Heranziehung militärischer verbände niemals ausgerricht, um der Manifestanten Herr zu werden. Viele Tausende von Revolver- und Maschlnengewehrschüssen sind namentlich auf dem Platz abgegeben worden. Mil blanker Waffe ging die berittene Polizei, von Militär unter stützt, noch einmal kurz nach Mitternacht vor, um den Platz endgültig zu säubern. Vie vielen, zum Teil grausigen Szenen, die sich allenthalben avsplellen, wiederzugeben, würde Seilen um Seiten beanspruchen. Einige Parlamentarier, die von der Menge erkannt wurden, sind Übel zugerichtet worden. Der bekannte Schoko- ladefabrikant Senator Menier ist im schwerverletzten Au- stände ins Krankenhaus eingelieferl worden. Hlmzüge in Paris und im Seine- Departement verboten. dnb. pari», 7. Februar/ Vom Ministerpräsidium wird bekanntgegeben: Auf Grund der Kundgebungen, die die Ord nung ernstlich gestört und die öffentliche Sicherheit gefährdet haben, verfügt der Polizeipräfekt, daß jeder Umzug und jede Ansammlung auf offener Straße verboten sind. Diese Ver ordnung gilt für Paris und das Seine-Departement. 300 Verhaftungen. dnb. Pari», 7. Februar. Bei den Unruhen sind- nach den letzten Angaben 300 Personen festgenommen worden. 600 Verletzte. — Auch Kerriot miß handelt. pari», 7. Februar. (Eig. Funkmeld.) Rach der letzten, von der volizeipräfektur ausgegebenen Meldung sind bei den nächtlichen Kundgebungen 600 Personen verletzt wor den. Vie Zahl der Toten wird erneut mit nur S angegeben: wie „Le Jour" berichtet, wurde Herrlol. al» er am Dienstagabend da» Sammergebäude verließ, von einer Gruppe von Manifestanten erkannt, sofort umringt und mit Fausthieben und Fußtritten bearbeitet. Erst einige Augen blicke später konnte er von Polizelbeamlen befreit werden. Saladiers Regierungserklärung. Die Vorstellung der französischen Regierung vor der Sammer vollzog sich unter außerordentlich turbulenten Be gleiterscheinungen. Ministerpräsident Daladier stellte einleitend in der Regierungserklärung fest, daß der Staviskyskandal das Land demoralisiert und den Gegnern der Regierung Gelegenheit zu neuen Angriffen gegeben habe. Mr kommen, fuhr Daladier wörtlich fort, aus dieser Atmosphäre, in der man nicht atmen kann, nur heraus, wenn wir mit Mut und Energie volle Klarheit schaf fen. Die Regierung, die vor Ihnen steht, hat ihre Aufgabe bereits begonnen. Sie ist vor acht Tagen gebildet worden und bitter Sie, sie nach ihren ersten Handlungen zu beur teilen. Während Ihr Untersuchungsausschuß, der sich aus Ver tretern aller Parteien zusammensetzt, für die Herstellung der ganzen Wahrheit Sorge tragen wird, muß in den Parlamen ten die gesetzgebende Arbeit wieder ausgenommen werden, die durch die Parteileidenschaften gehindert wurde, die aber für das Leben des Landes unentbehrlich ist. Man muß die Gesetze verabschieden, die das Sparkapital wirksam schützen sollen: man muß ferner den Haushalt vor dem 31. März ver abschieden, wenn nicht die in 18 Monaten von fünf Regie rungen geleistete Arbeit unvollendet bleiben soll. Gegenüber dem unruhigen und zwiespältigen Europa bestätigen wir aufs neue den Friedens- und Sicherheitswil len Frankreichs, dessen gesamte Politik sich in folgende zwei Begriffe zusammenfassen läßt: Internationale Zusammen arbeit und nationale Verteidigung, Treue gegenüber dem Völkerbund und unseren erprobten Freundschaften. In dem Bewußtsein, daß Frankreich einen allzu eindeutigen Beweis seines Friedensstrebens geliefert hat, als daß es etwas von dem klaren Urteil der Völker zu fürchten hätte, werden wir weder aus Blindheit noch aus Schwäche die Verantwortung dafür übernehmen, unser Land zusammen mit ganz Europa in neue Katastrophen leiten zu lassen. Der Friede ist ein Ideal. Gestützt auf die Autorität, die uns Ihr Vertrauen geben wird, werden wir da» Regime verteidigen und dafür sorgen, daß das Gesetz und das Parlament, das das Gesetz macht, draußen geachtet werden. Läkmszenen wie noch nie. Im Anschluß an die Verlesung der Regleruimserklärung gab der Kammerpräsident die Liste der Interpellationen be kannt. Der Ministerpräsident erklärte sich mit der sofortigen Behandlung der Anfragen Dommanges, Pbarnögarayg und Franklin-Bouillons sowie denen der Kommunistengruppe einverstanden und forderte die Vertagung aller anderen An fragen. Zu diesem Antrag stellte Daladier die Vertrauens frage, die mit 300 gegen 217 Stimmen bejaht wurde. Die Sozialisten hatten ihre sämtlichen Anfragen und An träge zurückgezogen und für dieRegierung gestimmt. Nach den Reden einiger Abgeordnete«; betonte Mini sterpräsident Daladier seinen festen Entschluß, das Regime gegenüber den Kundgebungen zu schützen. Er zweifele da ran, daß diese Kundgebungen gewisser ehemaliger Kriegs teilnehmer wirklich dem Wunsch derer entsprächen, die den Krieg mitgemacht hätten. Es seien von den Verhafteten die meisten erst nach 1900 geboren. ,Zch will nicht", so rief Dala- s Er muß die lebendige kraftvolle Einheit und Geschlossen- heit aller Arbeit der Studierenden verbürgen. Er muß diese Arbeit ins Ganze des Volkes einstigen und aus den Kräften der nationalsozialistischen Bewegung vorwärtstrei- ben. Wenn ich den Parteigenossen Dr. Oskar Stäbe! zum Peichssachschaftsstihrer ernenne, so tue ich das, well ich in seiner Derson die Eigenschaften vereint sehe, die für die hohe Aufgabe und Verantwortung vorausgesetzt werden müssen: Kämpfergeist der Bewegung, SA.-mäßige Haltung, frontsoldatischen Sinn, Führungskraft in Jugend- und Iunamannschaft und opferbereite Volksoervflichtung. In seine Hände lege ich daher die Verfassungen in dem Vertrauen, daß er diese Verfassungen wahren und erfüllen werde in Treue zum Führer, zum Besten der studentischen Jugend, zum Heil von Volk und Reichl W L« (Aus« danken öslervei Segen bei« I will« hört,« den sei Kun w Dr. Di cmßery sters.L Zuge l Budap - M - k' . . Tirol i im Lai »alsozic sich u, rate, «I rere A in ein W1 Lo Aus i deutln AbMl in Bett Sroßbr leben v lag« verschie M spre gungzi ideal die Be cntsprd gen di« ser Tai Misch« reicht v eiste so «A R ü st v west w stehl, n Rasse Diese Z len fei« > auf Äni sofort ' kerben Das brachen, das iM rcllcs S ncn. F ich in ! lieber d Informa sik, als,! ifi, kann Er beste Licbe. zr schuft hi Meise « Musik, a chöre un > M Kon fordert und nach nicht me Grunds« so sein, l Wischen sein, das „Inteller sinnvoll« rung d Lai«nchS und Chi Musik in singen, Z Ihn tungen r sind di«
