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Tagesschau. * Auf einer Massrnoerfammlong de» Berlloer hau», und Sruudbeflhernereln, sprach Ltaat»sekre<är Reinhard! über die Erandzllge der Lieuerreform. wobei er weitgehende Steuersenkun- gen aatündlgte. * Da» geistliche Minlfirrinm der Deutschen Lvangrüschen <Wche hat ein Gesch beschlossen, da» dm Mitgliedern d« Mlaist«. rium» sowie den Beamte» der Reich»Nrchnwrglerung die Zug«. Hörigkeil zu NrchenpoNtlscheu Parteien. Pitude« and Bewegungen * An der groß«, »veutschen lagerstler- in Neuyort werd«« iMMik »MW« les ikMn SlMMsW. Steuerliche Erleichterungen für den KausdeKtz. — Allgemeine Grmüftigung des Sinkermnensteuersatze». * Truppen der RaaNngrrglrrung haben vier Stöbt« der sild- osichtuesischeu Prooiuz Juki«« mit Arstllerle beschoss««, vir Ran- Nugwgttnmg ha« dm Vertretern der ftmtdm »Schl« empfohlen, ihr» Lmdatm«, zu» Verlassen der Provinz anfzusordern. A»»slitzrach«, « ander« Still», da» >rer »er« vkrtre- , . . . . . sie -um „ schon durch die jetzige Kirchenregierung vertreten wurden, al« er noch keine Organisation der Deut schen Christen in Sachsen gab, nicht nur aufrecht erhalten, sondern auch in autzersächsischen Landern mit aller Entschiedenheit, nur in einer anderen Form, vertreten werden sollen. Nähere Anordnungen werden in den nächsten Tagen durch die Reichskirchenregierung darüber ergehen. Der Reichsbischof in Dresden. Dresden, S. Dezember. Der Reichsbischof «eilte mn Montag in vrerden zu einer Besprechung bei der sächsi schen Kirchenregierung. «» wurden die s<Ki»eb««dea kirch lichen Fragen behänd«« und dabei Uebrreinftim- maag darüber «zielt, daß da» Schdlyal -« benschen tkvangel. Lirche untrennbar »it statt»«al- sozialistischen Staat verbanden ist. Vie Bntwick- Staatssekretär U. a., daß sich schon jetzt äußetst günstige Auswirkungen zeigten. Wenn man, bedenke, daß die leerstehenden GroßMobnungen ein besonders bringende» Problem für den Hausbesktz bildeten, so sei die Feststellung höchst erfreulich, daß die Zahl der durch Teilung gewönne- Wohnungen geradezu sprunghaft gestiegen sei. sie ch gegen ras- saft versechsfacht.^ Mich die Auswic- i" vieZahl d« arbeiä^im'' Bäufacharbeiter habe von yebruarbi« Oktober um Über 880 000, v. h. um M S8 Prozent, abgenommen. ' ,, Ver hmte sein Han» ernm«t nab verbessert, nutzt nicht nur in erster Linie sich selbst,«schafft einem sonst zum Hungern verurteilten Volksgenossen Arbeit und Brot. Staatssekretär Feder vom Reichswirtschaft». Ministerium führte aus, da« Mindereinkom« Men an Mietbeträgen gegen ISIS betrage 1Z4 Milliar de Mark. GkekMeitkg fei der Wert de» Hau»be- fitz e« von 100 Milliarden Mark auf 38 bis 40 Milliarden Mark gesunken. An dieser Entwicklung seien die frühe ren Regierungen schuld. Ein wirtschaftlicher Aufstieg sei nur zu erwarten, wenn da» politische Fundament Ke» Na tionalsozialismus gelegt sei. Nach der wirtschaftlichen Sa- nierung werde auch der Hausbesih wieder eine gesunde Grundlage erhalten. Grundsätzlich sei zu betonen: Zinsen und Steuern könnten nur au» den Erträgen bezahlt «er- den. So sei da« viel verkannte Wort von der Senkung der Zinsen zu verstehen. Dann sprach Staatssekretär Reinhard vom Reichgfinanzminlsterium und gab zunächst einen Heber« blick über die finanzpolitischen Maßnahmen der Regierung zur Arbeitsbeschaffung im Rahmen der verschiedenen Ar beitsbeschaffung-Programme. Bereit« SOS Millionen Mark seien ousgezahst worden, und es würden noch 1280 Millio nen Mark ausgezahlt werden. Der unmittelbare Umsatz, der sich au« dem Arbeitsbeschaffungsgesetz vom 1. Juni 1988 ergibt, betrage nicht nur 1 Milliarde Mark, sondern weit Mehr, weil die Beträge, die au» der Milliarde Mark gegeben «erden,. In vielen Fällen nur einen Teil der Fi- nanzierung einer Arbeit darstellten und die Restfinan- zierung aus eigenen oder anderswoher beschafften Mitteln erfolge. Eingehend beschäftigte der Staatssekretär sich mit dem Gebäudeinstandsehungigcseh, durch da, etwa SOO Millionen Mark zur Förderung von Instandsetzungen und Ergänzungen an Gebäuden zur Ver- sügung gestellt werden. Er legte im einzelnen die Vorteile Akukirch und Atmgegend Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntagsblatt Heimatkundliche Beilage Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. —> Druck und Verlag von Friednch Mau, G. m. o. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1S21. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 Berlin. '4. Dezember. Di« Berliner Haus- und Grund- -eptzerverein« veranstalteten am Montagabend eine Massen versammlung, die wegen Ueberfülluna polizeilich geschlosfen werben Mutzte. Als erster Redner sprach Staatssekretär Pk. Kroh n. Er erinnert« an den im Jahre 1S82 erfolgten ersten Besuch, durch Reich-zuschüsse die Schäden und Der- kallserschelnungen an den Häusern wieder zu beseitigen. Dst« zweite Gesetz zur Verminderung der Arbeitslosigkeit, durch das die hohe Summe von 800 Millionen Marr für Zuschüsse zu Instandsetzungen zur Verfügung gestellt wür de, sei auf die ganz persönliche Initiative des Reichskanzlers zurückzuführen. Ueoer den Erfolg der großen In- standletzüNgsaktion der Reichsregierung sagte der Staatssekretär U. a., daß sich schon jetzt äußetst günstige Auswirkungen zeigten. Wenn man, bedenke, daß die leerstehenden GroßMobnungen ein besonders dringende» Problem für den Hausbesitz bildeten, so sei dle Feststellung höchst erfreulich, daß die Zahl der durch Teilung gewönne« nenen Wohnungen «radezü sprunghaft gestiegen sei. Sie habe sich gegen 1931 fast versechsfacht. Auch die Auswic« kungen auf da» Handwerk sei«« sehr günstig, ebenso Mr den Arbeitsmartt. " ' -- - Sas aeoe Sandwerkergrsetz. Die Reichsregierung hat in ihrer letzten Kabinettssitzung ein „Gesetz über den vorläufigen Aufbau de« deutschen Handwerks" beschlossen, das soeben in Kraft getreten ist. Da durch wird die Zusammenfassung des Handwerks durch die Einführung allgemeiner Pflichtinnungen zur organisatorischen Erfassung aller selbständigen Hand werker verstärkt und vertieft. Reichswirtschaftsminister und Reichsarbeitsminister erhalten die Ermächtigung zur vor läufigen Regelung des Aufbaues des deutschen Handwerks. Erfaßt werden sollen alle in die Handwerksrolle eingetrage nen Betrieb«; die näheren Bestimmungen darüber treffen im gegenseitigen Einvernehmen der Reichswirtschaft«- und der Reichsernährungsminister. Di« Befugnisse, di« die Reichsgewerbeordnung für die Organisation de« Handwerk» den obersten Landesbehörden aibt, gehen auf den Reichswkrtschastsminister über. Die öffentlich-rechtlichen und sonstigen Berufsvertretungen des Handwerk» und di« Verbände der gewerblichen Genossen schaften haben bei den Vorarbeiten dem Minister Hilf« zu leisten. Reichswirtschafts« und Relchsarbeitsminister dürfen den Aufbau und di« Verwaltung der Körperschaften des Handwerk» vereinfachen, diese insbesondere auch auflösen und ändern. Die beiden Minister sind auch ermächtigt, den Führer der Spitzenvertretung zu ernennen. Da» dentfche Aandwerk in der Organi sation der Deutschen Arbeitsfront. end. Berlin, 4. Dezember. (E. M.) Der Reichsstand de» deutschen Handwerk» veröffentlicht eine Notiz, in der es heitzt: . ' Auf Grund eine» aemeinsamen Aufrufes Ve« Reichvar- beitsminister», de» Reichswirtfchastsminister» und de» Wirt« chaftsbeauftragten des Führers und des Führers der Leut chen Arbeitsfront Dr. Ley vom 29. 11. 1933 hat jeder chaffende Deutsche der Arbeitsfront an- zu gehören. Es ist selbstoerstSMiche Pflicht aller An- I«borig«n des deutschen Handwerk», diesem Aufruf um gehend Folg« zu leisten. Zur Beseitigung aller Zwelf«l, die mit der Eingliederung der Angehörigen de» Handwerk» in die Arbeitsfront vorhanden sind, erklären wir im Einver ständnis mit der Führung der NS.-Hago und der G.H.G., saß alle Angehörigen des Handwerks ihre Mitgliedschaft zur Deutschen Arbeitsfront ausschließlich bei den Amtsstellen der NS.-Hago und G.H.G. anmelden. Das deutsche Handwerk wlrd durch eine besonder« Säu le im Gesamtverband des Handwerks, Handel» und Gewer be« in der Deutschen Arbeitsfront vertreten. Durch diese Eingliederung des Handwerk« in die Deut sche Arbeitsfront sind di« Handwerkerverband« und Ge werbeverein« überflüssig geworden. - Eintritt des deutschen Kandels in die Arbeitsfront. wtb. Berlin, 4. Dezember. Der Reichsstand des deut schen Handel», der in Braunschweig sein« Geschlossenheit und seine Treue zum Führer und zu der nationalsozialistischen Idee bekundet hat, fordert alle Organisationen des Handels auf, ihr« Einzelmitglieder zum Eintritt in die Deutsche Ar- beitsfront zu veranlassen. Selbständig« Unternehmer des Handelsstand«» wenden sich sofort zwecks Ausnahme in den G.H.G. (Gesamlverband der Handwerker, Kaufleute und Gewerbetreibend«) an di« örtlichen Dienststellen der NS.-Hago; der G.H.G. ist für di« für ihn zuständig« Säule in der Deutschen Arbeitsfront. dar, die sich Mr den Hausbesitzer au» diesem Gesetz ergeben, wer die Gelegenheit, feln Hau» instand,«setzen.oder zu er gänzen, jetzt nicht wahralanut, der muß später die Aufwen dungen restlos an» eigenen Mitteln bestreiten und auf jeden Zuschuß de« Reich» und auf jegliche steuerliche Vergünsti gung verzichten. Im wetteren Verlauf seiner Rede beschäftigte sich Staatssekretär Reinhard mit Fragen der Steuerpolitik und der Steuerreform. Da» Reichsfinanzministerium, so sagte er, sei gegenwärtig bei den Vorarbeiten für eine grundlegende Vereinfachung de, gesamten deutschen Lkeyerwesea». Es werde ein Steuersystem geschaffen, das sozial ae- recht und wirtschaftlich tragbar sei. Man «erde nicht den Wünschen der verschiedensten Interessenten gruppen und Interessenten, sondern einzig und allein den Interessen der Allgemeinheit und dem Gedanken der Volks gemeinschaft folgen. . Der Hausbesih werde eine nicht unbedeutende steuer liche Erleichterung erfahren, weiter sei eine allge meine Ermäßigung de» Einkommensteuer- sah«, la Aussicht genommen. Ver Linkommensteueriarlf solle nicht mis 10, sondern mit 6 Prozent beginnen und nicht «ehr bi» zu HO Prozent reichen, sondern schon weit Keser stlne Höchstgrenze erreichen. Darüber hinaus seien bedeu tende st tnd «rermäßlgungen ln Aussicht genom men. Diese sollten 18 Prozent der Einkommensteuer Mr -a» erste. 20 Prozent für das zweite, 2» Prozent sür da» dritte und SO Prozent Mr da» vierte und jede« weitere stlnd -etr«en. Sn der Erbschaftssteuer sei beabsichtigt, die Besteuerung des Erbes von Ehegatten, Kindern und Enkeln zu beseitigen, weitere Entlastungen seien bei der Abgabe zur Arveltrlosenhllfe in Aussicht genom men. Auch mit der Arage der Hauszlnsstener «erde man sich lm Rahmen des Steverumbau» besasien. Dao Wesen der Steuerreform werde darin bestehen, mit der Kompliziertheit des Steuerrechts sofort, mit der Vielheit der Steuern im Laufe einiger JahreSchlußzu machen. Reich, Länder und Gemein den würden steuerlich als Einheit betrachtet werden. Die Vereinfachung des Steuerwesens werde in ihrer Ganzheit zu einer Senkung der auf Produktion, Verbrauch und Besitz ruhenden Lasten führen und eine Generalmaßnahme zur Gesundung von Wirtschaft und Finanzen darstellen. Die Kundgebung schloß mit einer von stürmischem Bei fall begleiteten Erklärung des Führers des Bunde« der Berliner Haus- und Grundbesitzerverekne, I e s g a r s, der erklärte, Vie Hausbesitzer würden alles nur Menschenmög liche im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit tun. DerMWeZrM-r Tageblatt strIWoßwerda Einzige Tageszeitung im Amtrgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsische Eyählir tft da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt- machungen der Amtshauptmannschaft; des Arbeitsgerichts, de» Haupt-oll- am» und de» Be»irk»ichulamt» ,u Bautzen iowi« de» FkanzamM und de» Stadtrat» -n Bischofswerda behordücherseit» bestimmt» Blatt MchenpolilWe rinaWnglgkeil -er Reichskircheilregienmg. Berlin, 4. Dezember. Das geistliche Ministerium der Deutschen Evangelischen Kirche hat folgende« Gesetz be schlossen: 8 1- Den Mitgliedern des geistlichen Ministeriums sowle den Beamten und Hilfsarbeitern der Reichskirchenregierung wird die Zugehörigkeit zu kirchenpolillschen Parteien, Dün- den, Gruppen und Bewegungen untersagt. Vie Mitglied schaft in den kirchlichen Körperschaften «ad Synoden wird hierdurch nicht berührt. , 8 2. > Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft. gez. DerReichsbischof. Mir dem Erlaß dieses Gesetze» hat da« geistliche Mini sterium einen durchgreifenden Entschluß zur Herstellung einer einheitlichen kirchlichen Führung gefaßt. Ls hat sei nen Mitgliedern sowie allen Beamten und Hilfskräften der Reichskirchenregierung die Mitgliedschaft bei klrchenpolitl- schen Verbänden untersagt. Der Reichsbischof bat in Aus führung dieses Beschlusses an die obersten Behörden der deutschen evangelischen Landeskirchen die Aufforderung ge richtet, für ihre Mitglieder gleiche Maßnahmen durchzu führen. Der Relchsbischof selbst Hal die Schirmherrschaft über die Glaubensbewegnng Deutsche Lhriflen aiedergelegt^und wird in diesem Sinne an die Glaubensbewegnng Deutsche Christen ein Schreiben richten. Wie wir von unterrichteter Sette erfahren, si Reichskirchengesetz über die Mitgliedschaft der Klrchem zu kirchenpolitischen Gruppen so zu verstehen, daß sell stündlich die von den Deutschen Christen vornehmlich tenen nationalsozialistischen Ziele, oi Beispiel in Sachsen schon durch die s" schen Christen in Sachsen gab, nicht" nur aus recht erhalten, sondern auch in außersächsischei GHchckmMMMlst» t piglich Mit ««»nähme der voam Und Feier- für di« Esttt «ine» halbe» Monat«: Frei in* Mart 1A beim Ab holen ln der Eejchöfst- Psg. Einzelnummer 10 Pf». (Sonnabend- nummer 1ö Pfg.) -ernlvwch« Amt Bischofswerda Br. 444 and 44». Kn Fall« höher« Eewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störung de» Betriebe, der Zeitung oder d« Besörderung»einrtch. türmen — hm der Bezieher keinen Anspruch au» Lieferung oder Nachlieferung der Aeltung od«r auf Rückzahlung de« Bezug,preise». «uzeigeapnl» (in R«ch,mark)r Di« 44 mm drttt» «Mipaltia« MUluneier^it« 10 Pfg.. »mich, Anzügen 8 Pfg. gm «qchell W l>0 mm br«U« MillMut«,,ll, »0 Pfg. Für da» SrschMnm »eer Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimme« Plötz«» kein» vrwühr. — Erfüllung«« Ltschoswverda. Str» 284 Dienstag, den 5. Dezember 1S3S
