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üeittüi der für AM ordnete» fammen noch m« möchten drucks.) Beamt Geiste': aufrich Haupte dankte mit d« PfWti brmoei iWdai r>»Mej MStk Wnk WMc vMkv MM» Ärr! lieben treuer Ihren fern? germe zen. - wüyft Reich- Amti Gewa charak W I Arbeii lichste» Ueberj ein m Er'SS SMe neuen Mn s MLei unpai daran sung Herr Er w glückst Herrn Bürgermeisters, des Rechtsanwalts und Notars Fritz Becker, beizuwohnen. Kurz nach 5 Uhr eröffnete Herr Amlshaupkmann Dr. Sievert den Akt mit einer Ansprache, in der er seiner Freude Aus druck gab, heute den neuen Bürgermeister zu Bischofswerda in sein Amt einweisen zu können. Er entbot allen, die sich zu dem feierlichen Akt seiner Beipflichtung hier in dem schö nen Bürgersaal eingefunden hatten, ein herzliches Willkom men und führte weiter aus: gier», an ihrer Spitze den stellvertretenden Bürgermeister, Herrn Fabrikdirektor Stadtrat Klein, und den Stadtver- ordnetenoorsteher, Herrn Studienassessor Keil, die Beam- Amt ai in eine: keit, Ti fein".' aufbaul Werk I hinten^ satz. D leiten- durchha wir sin! BrüdeS nis für rußi MI tung ni Führe« eine sel! er, «hrli mewer die St< der 1. S sieg« danke ihm i Har sem A ch«n^ auf dl komm süSmi wünst Hänvc aufriö gen, < wertio glückl, I » resten Wünsche für Ihre Arbeit. Becker, der Sie von den Stadtver- Möchte sie von Erfolg und Segen begleitet seinundrnöch- um Bürgermeister gewählt ^vorden s ten Sie in ihr Freude und Befriedigung finden. Düs walte i diesem Wunsche schreite ich nunmehr zu Ihrer ng. Sie haben mir durch Handschlag an Eides- die Entschuldung de« landwirtschaftlichen Pachtbesitze, in der Zwischenzeit getroffen werden. ' Einen Endpunkt in der nationalsozialistischen Durch dringung der Landwirtschaft stellt da» Gesetz über die Reorganisation der Deutschen Rentenbankreedttaastalt, de» zentralen Kreditinstitut» der deutschen Landwirtschaft, dar. Neu geregelt werden in»besondere Größe und Zusam mensetzung der Berwaltungskörperschasten. Die Zahl der Mitglieder der Anstalt« versamMlung wird von 110 auf 70 vermindert. Die neuen Mitglieder sol len nach einer gewissen Uebergangsperiode von den vier Hauptabteilungen de» Landstandes berufen werden. Die Verteilung ist im einzelnen so, daß die Retchsführergemein- schaft (Abteilung 1) 28, Landschaftsrat und Kammern (Ab teilung 2) 10, der Reichsoerband der landwirtschaftlichen Genossenschaften (Abteilung S) 20 und der Landhandel (Ab teilung 4) 15 Vertreter entsenden. Der Verwaltungs rat der Kreditanstalt, in den künftig auch Vertreter des Landhandels entsandt werden, wird von 11 auf 14 Mitglie der erweitert. Di« Verwaltungsräte werden unter Ausschal tung des Reichsrates künftig von der Reichsregierung und von den Hauptabteilungen des Landstandes berufen. Praktisch bedeutet dieses Gesetz, daß nun auch die Ren- tenbankkreditanstalt völlig in den ständi schen Aufbau des deutschen Bauerntums eingegliedert und damit in die Lage verseht wird, im Sinne des Landwirtschaftsministers Darrö am Wiederauf bau der deutschen Landwirtschaft besser als bisher mitzu arbeiten. Sie Abstimmungszetten am 12. November. Berlin, 26. Okt. (Drahtb.) Die Innenminister Länder haben ausführliche Durchführungsvorschriften die Wahl zum Reichstag am 12. November und die damit verbundene Volksabstimmung erlassen. Die Abstimmungs zeit dauert grundsätzlich von 8 Uhr vormittags bis 6 Uhr nachmittags. Der Reichsmini st er des Innern hat aber verordnet, daß in ländlichen Stimmbezir- ken mit weniger als 1000 Einwohnern «ine kürzere, jedoch mindestens sechsstündige Abstimmungszeit fest gesetzt werden kann. Die gekürzte Abstimmungszeit darf aber nicht unterbrochen werden, darf nicht früher als 7 Uhr und nicht später als 11 Uhr vormittags beginnen und nicht vor 2 Uhr nachmittags schließen. Bei der Festsetzung einer ausnahmsweise verkürzten Abstimmungszeit ist genau zu prüfen, ob innerhalb der in Aussicht genommenen Zeit alle Stimmberechtigten ausreichend Gelegenheit zur Stimmab gabe haben. Stimmscheine sind unentgeltlich auszustellen und portofrei zu übersenden. Wegen der Berufung der Beisitzer und Stellvertreter der Kr«iswahlausfchüsse hat der Minister die Kreiswahlleiter ersucht, mit den Gauleitungen der NSDAP, in Verbindung zu treten. Damit die ein- wandfreie Durchführung der Wahl und Abstimmung auch nach außen hin in Erscheinung tritt, scheint es ihm aber unerwünscht, wenn die Kreiswahlausfchüsfe nur aus Ange hörigen der NSDAP, bestehen. Deshalb werden die Kreis- wahlleiter sich von den Gauleitungen außer Angehörigen der NSDAP, auch solche Persönlichkeiten Vorschlägen lassen müssen, die, ohne der Partei anzugehören, der Gauleitung als national zuverlässig bekannt sind. Dieselben Grundsätze gelten für die Berufung der Abstimmungsvorstände. Wei ter erklärt der preußische Minister des Innern, eine amt liche Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlä gen und Reichswahlvorschlägen komme nicht, in Frage: da nur ein einziger Wahlvorschlag zugelassen sei, führe «r keine besondere Nummer. Welche Stimmzettel sind gültig? Sehr wichtig sind die Bestimmungen, die der Minister für die Feststellung des Wahlergebnisses getroffen hat. Er hebt dabei drei Punkte besonders hervor: wenn in einem Umschlag nur ein Stimmzettel enthal ten lst, z. V. nur ein Stimmzettel zur Volksabstimmung, nicht aber ein Stimmzettel zur Reichstagswahl, so wird die Richkabgabe einer Stimme zur Reichstagswahl nicht als „ungültige Stimme" zur Relchstagswahl betrachtet; viel mehr beschränkt sich in einem solchen Falle der Abslimmende auf die Stimmabgabe zur Volksabstimmung, wahrend er zur Relchstagswahl sich der Stimmabgabe enthält, wenn umgekehrt in einem Umschläge nur «n Stimmzettel zur Reichstagswahl enthalten ist, aber keiner zur Volksabstim mung, so bedeutet die» nicht, daß zur Volksabstimmung eine ungültige Stimme abgegeben wäre, in diesem Falle enthält sich vielmehr der Stimmberechilglte einer Stimmabgabe zur Volksabstimmung. Der Minister macht auf diese Regelung besonder» deswegen aufmerksam, weil bei früheren Wahlen, wenn z. V. eine Relchstagswahl mit einer Landtagswahl verbunden war, ein Umschlag, der nur einen Stimmzettel enthielt, immer als ungültige Stimme für die Wahl gerech net wurde, für die er einen Stimmzettel nicht enthielt. Run soll die Stimmabgabe in der Welse erfolgen, daß der Stimmberechtigte, der die zur Abstimmung gestellte Frage bejahen will, unter dem vorgedruckten Worte „Za", der Stimmberechtigte, der sie verneinen will, unter dem vorgedruckten Worte „Rein" in den dafür vorgesehenen Kreis ein Kreuz seht, wenn jedoch ein Abstlmmender auf irgendeine andere weise seinen willen kundküt, sei es, daß er das Wort „Za" oder „Rein" einkrägt oder daß er einer der beiden Vierecke bzw. den Kreis durchstrelcht oder an- kreuzt, oder eine» dieser Worte anhakt, so ist der Stimmzettel gültig. Entscheidend ist also, daß der Wille de» Stimm berechtigten eindeutig zum Ausdruck kommt. Um dem Ver dacht von vornherein zu begegnen, daß die Abstimmungs handlung sowie die Ermittlung de» Ergebnisses nicht in ein wandfreier Weise vorgenommen wird, legt der Reichs minister de» Znnern besonderen wert darauf, daß die Wahl- und Abstlmmung»handlung sowie die Feststellung de» Ergebnisse» sich in völliger Deffenkltchkett vollziehen. Uolüsabstimmung auch in Oesterreich. vdz. Berlin, 25. Oktober. Wie da« BDZ.-Büro aus wohlinformierten Innsbrucker Kreisen hört, soll in Oester reich eine große Ueberraschung bevorstehen. Es wird näm lich erzählt, daß sich Bundeskanzler Dollfuß ernstlich mit der Absicht trage, sich noch in diesem Jahre durch eine Volksab stimmung nach deutschem Muster eine stark« Basis zu schaf fen, die er dringend braucht. Bor seinem endgültigen Ent ¬ schluß will er nur noch den Erfolg der deutschen voltiad- stimmung abwarten. — Mut ist jedenfalls Herrn Dollfuß nicht abzusprechen. Noch mehr franrSstfchr Grenz befestigungen. wtb. Part», 25. Oktober. Im Heere«au»schuß de« Se nats wurde heute erklärt, man dürfe die französisch-belgische Grenze nicht verteidigungslo» lassen. Die der französischen Hauptstadt so nahe Nordgrenze müsse durch ein Netz von Verteidigungsanlagen geschützt werden. Der Ausschuß be schloß einmütig, in diesem Sinne bei der Regierung vor stellig zu werden. Ak AkMWkMmr M W bis i. MM« lirllllM wtb. Genf, 25. Oktober. Da» Büro dir Abrüstungs konferenz Hal heule nachmittag beschlossen, dem morgen zu- sammenlretenden Hauptausschuß der Konferenz vor- zuschlagen, daß dieser sich bl« zum 4. Dezember verlagl. Weiler wurde beschlossen, daß in der Zwischen zeil da» Büro unter Leitung von Henderson mit der Vorbe reitung der Tagung de» Hauplausschusse» beauftragt wer den soll. In der amtlichen Mitteilung über die Sitzung des Büros beißt es, Henderson habe zunächst auf die Ereignisse seit der letzten Sitzung des Büros hingewiesen. Das Büro müsse bei den Entscheidungen, die es zu treffen habe, zwei wich tige Punkte berücksichtigen: Erstens, daß die Konferenz die Pflicht habe, eine Abrüstungskonven- tion auszuarbeiten, und zweitens, daß der briti sche Plan die Grundlage dieser Konvention bilden müsse. „Es wäre katastrophal für die Konferenz", fuhr Henderson fort, „wenn Sie eine Politik annehmen wollten, die al» Vewei» Zhrer Unfähigkeit oder Zhre, schlechten Wil-1 sülch Ndtak astkzugeben und' dem Rufe Ihrer Stadt zu folgen E» ist mir bekannt, daß Sie sich in Ihrem bisherigen Beruf wohlaefühlt, in ihm Tüchtiges geleistet und Ihre Aufgabe insbesondere darin gesehen haben, denen, die Ihre« juristi- Ischen Nate» bedurften, ein warmherziger Helfer zu sein. Durch Ihren Beruf und durch Ihr 16jährige» sonstige« Wir. ken in Bischofswerda sind Sie mit den hiesigen Verhältnis. ! sen wohl vertraut. Nachdem,Sie seit Mai dieses Jahres in Ihrer Eigenschaft al« Stadtverordnetenvorsteher schon nähe- ren Einblick in die städtische Verwaltung haben nehmen kön nen, stellen Sie sich von heute ab nun ganz in den Dienst der Stadt. Die gute Kenntnis der örtlichen Verhältnisse wird Ihnen Ihr Amt erleichtern. Aber schwierig ist trotzdem der Posten, den Sie heute übernehmen. Er erfordert einen gan- zen Mann, nicht nur eiserne Pflichterfüllung, ein hohes Maß von Verantwortungsbewußtsein, Fleiß, Gewissenhaftigkeit, sondern auch ein vielseitiges Wissen, die Gabe, sich in allen Dingen zurechtzufinden, Lauterkeit de» Charak ters, Tatkraft, opfervolle Hingabe und nie erlahmende Ärbeitsfreudigkeit. Die Stadt Bischofswerda bedarf eines Mannes, der ihr Steuer mit sesterHand führt, der genau weiß, was er will und was ihr zum Besten dient, und ich Höffe zuversichtlich, daß Sie der rechte Mann für Bischofswerda sind und den viel seitigen Aufgaben und Anforderungen, die Ihr neues Amt als Bürgernreister an Sie stellt, gewachsen sein werden. Als Nationalsozialist werden Sie bestrebt sein, Ihr Amt im Sinne unseres Führers und Volkskanzlers Adolf Hitler zu verwglten. Es wird Ihre selbstverständliche Sorge sein, daß in Ihrer Verwaltung allezeit Ordnung und Sauberkeit herrschen. Wie es IhrePflicht ist, mit Strenge undRücksichk- losigkeit gegen alles vorzugehen, was sichIhnen in dieserBe- ziehung etwa entgegenstellen sollte, so wollen Sie anderseits den Ihnen unterstellten Beamten, Angestellten und Arbei tern stets ein gerechter und wohlwollender Borgefetzter sein. Wenn Sie in Ihren Mitarbeitern auch fühlende Menschen mit Daseinsberechtigung, mit Nöten des Lebens, wie sie nie mandem erspart bleiben, sehen und sie darnach behandeln, . ...... .dann werden Sie sich ihr Vertrau«» erringen und erhalten, ms aufaefabl werden könnte. Da» wäre-ln erntt« Schlag ohne das ein gedeihliches Wirken ja nicht Möglich Ist. Das- für den Völkerbund, die Sache der Abrüstung und die Ehre selbe gm auch für die Ihnen anvertraute Bevölkerung. Auch der Konferenz. Damit würden diejenigen Mn Argument er- Hx gegenüber ist nicht nur Verstandesarbeit, sondern eine HAen- Monaten behaupten, daß gewisse Arbeit, bei der auch das Herz mitspricht, notwendig, um den Mächte ihre Rüstungen nicht herabsehen und begrenzen wol- hohen Pflichten Ihres Amtes entsprechen zu können. Be- len. Auf der Konferenz ruht eine schwere Verant- trachten Sie sich immer als den ersten Diener Ihrer Stadt wortung, von der sie nur durch einein einem veraünf- und sorgen Sie dafür, daß sich auch Ihre Beamten als Hei ligen Zeitraum abzuschlletzende wirkliche Abrüstungskonven-1 fühlen und es als ihre Pflicht ansehen, den Bewohnern tion entlastet werden kann. der Stadt in ihren Angelegenheiten und Nöten nach Mög- Emer Vertagung der Konferenz bis zum nächsten Iabre «chkeit beizustehen. Auf solche Welse werden Sie auch an widersetze er sich entschlossen. Alle Schw erigkelten seien Ihrem Teile an der größten Aufgabe, die sich die Reichs- kei-n hinrerchender Grund, um di« Arbeiten der „gierung gestellt hat, an der Schaffung einer all« Glieder Konferenz zu unterbrechen. her Bevölkerung umfassenden Volksgemeinschaft wirksam teilnehmen. HsitL -toi* Selbstverständlich muß für all Ihr Tun und Handeln L4US vrr Idas Gemeinwohl oberstes Gesetz sein. In seinem Rah. Bischofswerda, 26. Oktober, men haben sich stets die von Ihnen und Ihren Beamten zu M MW vklMlW nicht einzugehen. Don den Aufgaben, die Sie erwarten, M MlseiMlsW res tzmil MgrmrW Mer. <A 7-.° 'LPÄ Im festlich geschmückten Bürgersaale hatten sich gestern zur großen Arbeitsschlacht aufgerufen' hat. Sie werden M nachmittag 5 Uhr die Mitglieder der städtischen Kollegien, sofort mit Ihrer ganzen Kraft und mit Ihrem ganzen Kon- die Beamten, Angestellten und Arbeiter der Stadt und zahl- nen in sie hineinzustellen haben, wennschon in letzter Zeit reiche geladene Gäste, die den Saal bis auf den letzten auf diesem Gebiete hier in Bischofswerda bereits viel Pör- Platz füllten, einaefunden, um dem feierlichen Akte der Ver- bildliches geleistet worden ist. Durch Inangriffnahme von pflichtung und Amtseinweisung des in der Stadtoerordne- Notstandsarbeiten, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im frei- tensitzung vom 26. September einstimmig gewählten neuen willigen Arbeitsdienst und durch die Michilfe von Industrie, """ " ----- - - -- - - - handel und Gewerbe, ist die Zahl der Erwerbslosen auch in Bischofswerda seit Februar dieses Jahres zurückgegangen, Gleichwohl »Mrd auch hier in Bischofswerda noch manches zu geschehen haben, um die Erwerbslosigkeit weiter zu mindern. Selbstverständlich müssen sich alle Arbeitsbeschaffungsmaß- nahmen, die hier von der Stadt aus in die Hand genommen werden, finanziell verantworten lassen und dürfen die Kräfte der Stadt nicht übersteigen. Den Finanzen der Stadt werden Sie überhaupt besondere Aufmerksamkeit zu wid men haben, denn sie sind das Rückgrat auch einer jeden kom- . - ... - Imunalen Verwaltung. Daß hier früher in vielen Gemein- . Uruße di« Herren ^/Süeder derstadM den oft gefehlt worden ist, ist Ihnen bekannt. Der Grund- Bürgermeister, ^eine Ausgabe ohne Deckung" muß Ihre Richtschnur sein. In der Girokasse und in der Sparkasse haben Sie . ^iZwei Instrumente, die der Stadt und auch der Einwohner- schäft außerordentliche Dienste zu leisten vermögen. Sie .Eden beide auf das sorgsamste zu pflegen haben. N-"u" d S-wN .A--r UN« politischen Leitung der NSDAP., Herrn Kreisleiter Hart- Ordnung m Ihrem Bezirk U f°rgen. Daß Sie den Mar- wig, und Herrn Ortsgruppenleiter Schatten sowie die At s m u s besonders im Auge chaben muffen, brauche ich Herren von der SA., SS., Stahlhelm, NSBO., NS.-öhnenals^ Frauenschaft und die vielen anderen, die sich hier versam-1 mus ist geschlagen, er Ist abe«noch nicht^rnichtet, ruhtt-mch melt haben. Aus der großen Zahl der hier Erschienenen er- letzter Zeit sogar wieder mehr, also gilt ihm auch wefters sehe ich das besondere Interesse, das Sie dieser Stunde ent- "er Kamps. , gegenbringen. Sie bildet ja auch in der Tat einen wichtigen Und wenn ich Ihnen noch ems ans Herz legen darf, so Abschnitt im Geschehen der Stadt Bischofswerda, die heute ist es dies: Nehmen Sie sich auch der kultureHerr Pe- ihren neuen Führer erhält. Sieben Monate lang ist dieIla nge Ihrer Stadt an. Pflegen Sie die schönen Künste, Stadt im Wege der Stellvertretung verwaltet worden, zu- Musik, Theater, bildend« Künste. Damit folgen Sie .der nächst durch Herrn Rechtsanwalt Stadtrat Dr. Eon stau- Weisung unseres Führers. Das wird Ihnen aber auch EM- tin, dann durch Herrn Stadtrat L i n k e und schließlich spannung und Erholung bringen von aufreibender, Arbeit durch Herrn Fabrikdirsktor Klein. Diesen drei Herren und Sie können des Dankes der Einwohnerschaft sicher sein, darf ich heute für die Bereitwilligkeit und Hingabe, mit der Daß Sie gerade dieser meiner Anregung gern entsprechen' ie die Bürde der Stellvertretung des Bürgermeisters auf werden, weiß ich. Denn es ist mir bekannt, naß Sie auf die^ ihre Schultern genommen haben, und für sie Umsicht, mit sem Gebiete, besonders als Vorsitzender des Vereins der der sie ihr Amt verwaltet haben, herzlich danken. Aber Musikfreunde, schon tätig gewesen sind. < . wenn sie auch ihr Bestes eingesetzt haben, uM die Stadt Ich richte nun noch an Sie alle, die Sie hier versammelt durch die letzte Zeit hindurchzuführen, so ist es mir doch ver- sind, die Bitte, den neuen Herrn Bürgermeister in seiner' tändlich, wenn bei den städtischen Kollegien und auch bei verantwortungsvollen Arbeit auf» beste izu? untere rer Einwohnerschaft zu Bischofswerda der Wunsch nach stützen. Ich bin dessen gewiß, daß Sie .ihm Ihre Hllfe einer endgültigen Regelung bestand. Heute geht dieser und Mitwirkung nicht versagen werden. Und wenn Sie sich Wunsch nun in Erfüllung, nachdem die bisher hierfür feh- alle die Hand reichen zu gemeinsamer Arbeii; lende Voraussetzung hinsichtlich des früheren Herrn Bürger- dann werden Sie hier in Bischofswerda auch die kommen» meistets durch die Entscheidung des Herrn Reichsstatthalters den Zeiten überwinden und Ihre schöne Stadt eitler glück, geschaffen worden ist. Auch die Amtshauptmannschaft be- lichen Zukunft entgegenführen. -f grüßt es, daß der lange Schwebezustand, der doch mit man- Betehrtester Herr Bürgermeister Becker, empfangen! cherlei Schwierigkeiten verbunden war, nunmehr sein Ende Sie nun nur noch meine besten Wünsche für Ihre Arbeit, erreicht. Ihnen, Herr s» " ordneten einstimmig zum Bürgermeister gewählt ... . ind, gilt daher mein besonders herzlicher Gruß. Es wird Gott! Mit .... . . Ihnen nicht leicht geworden sein, Ihren bisherigen, Ihnen Verpflichtung. Sie haben mir durch Handschlag an Eides- in 16 Jahren ans Herz gewachsenen Beruf al» Rechtsanwatt statt Amtsverschwiegenheit, sowie treue, gewissenhafte und
