Volltext Seite (XML)
DerSSGscheLrMer MMofswerüaer Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt. Mannschaft, der Schulinspektton und des Kauptzollamta zu Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda. Wrgeöfcrtt^ Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschichten Beilagen: Bilderwoche, Jugend u. Deutschtum, Mode vom Tage, Frau und Heim, Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May G.m.b.H. in Bischofswerda. Fernsprecher §lr. 444 und 448 Grsch«ii»w»smveff« Jeden Werktag abend, für den folgend. Tag. B«,i»g»pret« für die Zeit «ine, halben Monat, r Frei ins Sau« halbmonatlich Mk. 1L0, beim Äbholen in. der Geschäftsstelle wöchentlich SV Vfg. Einzelnummer 10 Pfg. (Sonnabend, und Sonntagsmumn« IS Pfg.) — All« Postanstalten, sowie unser» Zeitungsausträgern, btt Geschäftsstelle nehmen Bestellungen entgegen Psftsch^wlkonlo: A»t Dresden Nr. 1821. Gemeinde« « ^?Emvd»Strokajse Bischofswerda Konto Str. 84. 3V Talle Höhmr Gewalt — Meg oder sonstig« irgend welch« ötvrrmg d« Betrirbr» der Zeitung od« d« BesSrderungrelurich. «nzeiaenvrei, (in Reich,mark): Die 43 mm breit, einspaltig« Grundschriftzeile 25 Pfg., örtliche Anzelae« 20 Pfg, die 90 mm breite Reklamezeile (im Textteil) 70 Pfg. Für da« Erscheinen , — - -7- von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmte« mngen —hat d« Bezieher keinen Anspruch aus Lieserung oder Plätzen keine Gewähr. — Rabatt nach Taris. — Für Sammel. Nachlieferung d« Zeitung od« aus Rückzahlung de, Bezugspreises, anzrigrn tarifmäßigen Ausschlag. — Erfüllungsort Bischofmverda Nr. 24S Mittwoch, de» Sv. Oktober 192«. 81. Jahrgang ih' das Abkommen über das internationale Schienenkartell von allen Beteiligten, mit Ausnahme der deutschen, unterzeichnet worden. Die deutsch-franröstfche Annäherung. Pari«, IS. Oktober. Der Berliner Korrespondent des Intransigeant will von einer sehr aut unterrichteten Per- sünlichkeit erfahren haben, daß die Verhandlungen zwischen Frankreich und Deutschland voraussichtlich bis zur nächsten Lölkerbundsratssitzung im Dezem- der zu einer Einigung über die großen politischen und finanziellen Richtlinien der Verständigung führen dürsten. Thoiro sei der Auftakt zu einer internationalen Konferenz über die Schulden' und Reparationsfroge, dl« in der ersten Hälfte des kommenden Jahres stattfinden werde. Liese Konferenz werde sich mit einer Reorganisa tion der internationalen Schulden und der Revision des Dawes -Abkommens befassen. Der Temps warnt vor Optimismus. pari», IS. Oktober. (Drahtb.) Der Temps beschäftigt sich mit den Meldungen, nach denen der deutsche Botschaf ter von Hoesch mit der Mission betraut worden sei, der französischen Regierung neue bestimmt« Kompensationsvor- schläge für «in« früher« Räumung de« linken Rheinufers zu unterbreiten und meint, daß diese mit anderen über die sen Gegenstand vorliegenden Nachrichten in Widerspruch stünden. Da, Blatt stellt fest, datz man sich keinem zu gro ßen Optimismus über die deutsch-französisch« Annäherung hingeben dürf«. Für derartig« Verhandlung«« sei noch nW chuM ttt Anachlag, oortzande» Sek d«r »»gr»' Tagesschau. Am Donnerstag findet eine Konferenz der Ainaaz- mlniper der Länder unter dem Vorsitz von Reichsfinanz minister Dr. Reinhold in Berlin statt. Die Beratung betrifft hauptsächlich den Finanzausgleich. * Der Reichskagsau»schütz für Rechtspflege nahm am Montag seine Verhandlungen wieder auf. Er beschäftigte sich u. a. mit dem Gesetzentwurf über die Gerichtskosten und die Gebühren der Rechtsanwälte. Don unterrichteter Seite wird mitgeteilt, daß da» bis herige Ergebnis der Zeppelin-Lckeuer-Spende 22 Millio nen Mark beträgt. Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden dl« Leser Aus- führliches an «»derer Stelle. Sin Wellappell der WWHast. Nach monatelangen Vorbereitungen soll, wie eine Reutermelduna angekundigt hat, in einigen Tagen in allen europäischen Ländern ein Manifest bekanNtaegeben wer den, in dem die bedeutendsten Jndustrieführer und Fi nanzleute zur Wirtschastsverständigung, zur gemeinsamen Abwehr untragbarer Zustände und zum Abbau der künst lich aufgerichteten Wirtschaftsschranken einen Mahnruf an alle beteiligten Völker, sowie ihre Regierungen ergehen lassen. Daß in der Reih« d«r Unterzeichner aller Länder auch die Vereinigten Staaten von Nordamerika durch ihre hervorragendsten Wirtschaftler vertreten sind, gibt diesem Dokument ein besonderes Gewicht. Es handelt sich also nicht um die Ankündigung eines europäischen Kampfbünd nisses, das nur auf kontinentale Interessen beschränkt, sich in irgendeiner Weise gegen Amerika richten konnte, son dern um den höchst wesentlichen Versuch, für eine Neurege lung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen alle wirt schaftlichen, finanziellen und technischen Kräfte auf einer Grundlage zu einigen. In dem Manifest wird daher be sonders gegen Tarifschranken, gegen Ein- und Ausfuhrverbote, welche dirn freien Güteraustausch hemmen, sowie gegen die Zollpolitik der Nachkriegszeit scharf Stellung genommen. Damit wird aber auch der Ver such erneuert, Rationalisierung und Systematisie- rung in die gesamte Produktion hereinzubrinaen. Derur- teilt wird vor allem ein unpraktischer Protektionismus, wie er unter dem Schutz der Zollmauern sich entwickeln konnte. Auch eine internationale Regelung der Eisen- bahntarise wird angestrebt, und zum Zwecke einer rentablen Wirtschaftsweise die Beseitigung der Hemmun gen des freien wirtschaftlichen Güteraustausche» gefordert. Statt der unpraktischen und unproduktiven Einzelwirt schaft, vor allem der kleineren Staaten, wird ein Zusam menschluß der interessierten Wirtschaftsgebiet« unmittelbar gefordert. In der Denkschrift wird betont, daß Europa nur dann zur wirtschaftlichen Befriedigung wieder kommen könne, wenn da« Gesetz der Handelsfreiheit allgemein im In- und Ausland Anwendung findet. Diese Initiative oder vielmehr die ihr zu Grunde liegende Erkenntnis des Ver fall» des europäischen Wirtschaftsleben» kommt allerdina» reichlich spät. Man hätte annehmen können, daß die deutsche Inflation und die Versuche, sich von ihr zu be freien, auch den anderen Ländern bereits ein warnende» Beispiel geboten hätten. Nun, da diese Notlage bei den Sieger- und Gläubigerstaaten «ingetreten ist, wird man zwangsmäßtg zu einem Zusammengehen mit der deutschen Wirtschaft herangezogen. Mit Thoirq würde vielleicht dieses Manifest noch nicht al» unmittelbare Folge in Der» bindung zu bringen sein. Dagegen dürsten di« Wochen- endverhandlunaen in Romsay dazu beigetragen haben, daß dieser lang gehegte und von langer Zeit her stammend« Wunsch in dem Manifest seine Auslegung und praktisch« Verwertbarkeit gefunden hat. Das Manifest der Dank- und Firrarrz- lerrte. Berlin, IS. Oktober. (Drahtb.) Das »erl. Tagebl. vermag den Wortlaut de« Manifest«, der Dank- und Fi nanzleute, dessen Veröffentlichung für Mittwoch in Aus sicht gestellt war, schon in seiner heutigen Morgenausgabe zu geben. Nachdem di« Ursachen für die heutigen Wirt- schaftrschwierigketten ausführlich geschildert sind, heißt es u. a.: „Daher kann keine Erholung in Europa «iatreiea, bi» di« Politiker in allen Ländern, do asten and den neuen, sich dNrüber klar g ergehen Ist. Da wir alle von der Einfuhr und Ausfuhr von Waren abhängig sind, sowie von dem Prozeß des internationalen Güteraustausches, können wir nicht ohne schwerwiegende Bedenken in eine Politik sehen, die die Verarmung Europas bedeutet. Der Völkerbund und die Internationale Handelskammer sind am Werke, alle Formalitäten, Verbote und Einschränkungen auf ein Minimum zu reduzieren, um die Unausgeglichenheit in diesen Zuständen, außer in den Zolltarifen zu beseitigen und den Passagier- und Güterverkehr zu erleichtern. E i n- flußreiche Persönlichkeiten in einigen Ländern setzen sich für völlige Aushebung der Zolltarife ein; von an deren Seiten ist der Abschluß von langfristigen Handelsver trägen vorgeschlagen worden, die in jedem Falle eine Meistbegünstigungsklausel enthalten sollen. Bei den zugleich wertvollen politischen Resultaten, die sich aus einer solchen Politik ergeben würden, wollen wir uns nicht aufhalten, aber wir wünschen unserer festen Ueberzeugung Ausdruck zu geben, daß die Wiedereinführung der Han delsfreiheit die beste Möglichkeit in sich birgt, Handel und Kredit in der Welt wiederherzustellen. Die französischen Unterzeichner des Aufrufs haben einen gewissen Vorbehalt gemacht. Sie glau ben, so heißt es in der Erklärung, daß der Zustand ökono- Mischer Unordnung, in dem sich die europäischen Länder augenblicklich befinden, seinen Ursprung in den Kriegssol- gen und besonders in den aus dem Kriege hervorgegange nen Währungskrisen hat. Sie glauben deshalb, daß, um eine Erschwerung der so beunruhigenden Ei- tuation zu vermeiden, vor allem die Länder, deren Wäh rungen noch nicht stabilisiert sind, so schnell wie möglich einer gefunden Währung entgegenzuführen sind. Diese Länder können bas umso leichter, wenn die ökonomischen Beziehungen zwischen den Völkern auf einer normalen Grundlage, die den Handelsaustausch begünstigt, wieder- hergestellt werden. Die Bildung des internationalen Kanktrusts. London, 18. Oktober. (Reuter.) Vie Verhandlungen über die Bildung eines großen internationalen Vanklrufks befinden sich noch in einem durchaus vorbereitenden Stadium. Vas Gerücht über ein Sesamtkapital von 2 Milliarden Lstr. wird al» phantastisch be zeichne«. Gin Mellgetreidetrust? Paris, IS. Oktober. (Drahtb.) Eine Meldung aus Washington besagt, daß im kommenden Mär; in den Vereinigten Staaten eine internationale Konferenz ,ur Festlegung de» endgültigen Plane» «ine» wellgetreldelruste, stattfinden soll. An dieser Versammlung sollen die großen Produzenten der Vereinigten Staaten, Kanada», Australien», Argentiniens, Rußmnds und Indien» teilnehmen. Lin besonderer Informationsdienst über die Ernten würde unabhängig von der bestehenden internationalen Organisation in Rom in» Leben gerufen werden. Da» Schierrenkartell gebildet. Nach einer Meldung der „Voss. Zig." aus London, ist dort Abkommen über das internationale Schlenenkartell von allen nung von Thoiry sei noch garnichts geschehen. Man sei um keinen Schritt vorwärts gekommen, da die vorgesehe nen Besprechungen noch nicht eingeleitet seien und man erst daran gehe, die Richtlinien festzulegen, in denen sich die vorbereitenden Arbeiten der Sachverständigen zu bewegen hätten. Oer Gesetzentwurf über -Le Oikiaiurgewatt. Verl!», 19. Oktober.' (Drahtb.) Die „Voss. Ztg." will in der Lage sein, die wichtigsten Bestimmungen des Ent wurfs des Ausführungsgesetzes zu Art. 48 der Reichsver fassung über die Diktaturgewalt des Reichspräsidenten, das nächstens den gesetzgebenden Faktoren zugehen soll, mitzu teilen. Der Entwurf bestimmt, daß vom Reichspräsidenten oder seinen Beauftragten auf Grund des Art. 48 der Reichsverfassung erlassene Verordnungen Gesetze im Sinne der Reichsverfassung find. Ueber die Aufhebung einer vom Reichspräsidenten oder einer Landesregierung auf Gmnd des Art. 48 getroffenen Maßnahme entscheidet im Streit fall der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich. Bei der Ausübung seiner Befugnisse aus Grund des Art. 48 ist der Reichspräsident durch die Reichsversassuna und die Bestim mungen dieses Gesetzes beschränkt. In einem Gebiet, über das der Ausnahmezustand verhängt ist, darf, abgesehen von der damit verbundenen versassungsmätzig zulässigen Außerkraftsetzung von Verfassungsbestimmungen, von d« Reichsverfafsung nur insoweit abgewlchen werden, al» e» durch nichtverfassungsänderndes Gesetz geschehen kann. Mrd der militärische Ausnahmezustand verhängt, so soll der Reichspräsident einen bürgerlichen Beauftragten bestel len, besten Einwendungen der militärische Befehlshaber stattzugeben hak. Gegen alle Verfügungen, die auf Grund des Ausnahmezustandes getroffen sind, findet die Be schwerde statt, die an den Reichsminister des Innern bezw. an den Rcichswehrminister oder, wenn die Verfügung von einer Landesregierung ausgeht, an diese zu richten ist. Berlin. 19. Oktober. (Drahtb.) Der von der „Vossischen Zei tung" veröffentlichte Entwurf eines Ausfuhrungsgejetzes zu Artikel 48 der Reichsverfafsung ist, wie der „Lokalanzeiger" erfährt, ledig lich die Grundlage zu Beratungen der zuständigen Referenten im Reichsministerium des Innern, im Reichswehrministerium und im Reichsjustizministerium. Ein offizieller Entwurf irgend eines Ministeriums liegt noch nicht vor. Das Ministerium des Innern vor allen hat sich eine Entschließung über die Gestaltung des Ent wurfes vorbehalten bis zum Vorkiegen des Ergebnisses der jetzt schwebenden Ressortbesprechungen. Die Einzelheiten des jetzt vor liegenden ersten Entwurfs haben also keinerlei Anspruch auf blei bende Gültigkeit. Generaldirektor Dorpmüller bestätigt. Berlin, 18. Oktober. (Drahtb.) Die Wahl Dr. Dorpmüller, zum Generaldirektor der Deutschen Reichsbahngesellschaft ist, wie die lelegraphen-llnion ersährt, soeben durch den Reichspräsidenten auf Beschluß des Reichskabinetts bestätigt worden. Die Entschei dung siel in einer letzten Besprechung de» Reichspräsidenten mit dem Relchrverkehrsmlnister Dr. Kröhne. Berlin, 19. Oktober (Drahtb.) Die Vereinbarung« die zur Bestätigung der Wahl des Generaldirektors der Deutschen Reichs bahn Dr. Dorpmllller geführt hat, sieht den Blättern zufolge vor, daß die Neuwahl des Generaldirektors und des Stellvertretenden Generaldirektors in Zukunft nur erfolgen wird, nachdem vorher eine Verständigung mit dem Reichskabinett stattgesunden hat. Wei ter ist dafür gesorgt, daß zwischen der Reichsregierung und dem Verwaltungsrat der Reichsbahngesellschast die nötige Fühlung be steht. Wenn der Reichsverkehrsminikter Sitz und Stimme im Ver waltungsrat auch nicht erhält, so soll ihm jedoch vor jeder Sitzung die Tagesordnung rechtzeitig zugänglich gemacht werden. Der Haupteinfluß der Reichsregierung liegt auch weiterhin in ihrem Rechte, die Hälfte der Verwaltungsratsmitglieder zu ernennen. Beschlüsse des Rechtsairsfchirsses für Rechtspflege. Berlin, 18 Oktober. Der Reichstagsausschuh für Rechtspsleg« nahm heute nachmittag unter dem Vorsitz de» Abg. Dr. Kahl (Deut, sche Doltspartci) seine Verhandlungen wieder auf. Ein Antrag Stöcker (Kommunist) die Frage der Auseinandersetzung mit den Fürstenhäusern sobald als möglich wieder aufzurollen, wurd« gegen die Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Bei der Be richterstattung des Unterausschuss» über dir Rrsorm dr» Straf prozesse» ersuchte Abg. Wunderlich (Deutsche Bolk»part«t) al» Berichterstatter den Bericht noch zu vertagen, bi» die Arbeiten de» Unterausschuss«» zum Rrserentenentwurf abgeschlossen seien. Staatssekretär Joel betonte, daß zunächst eine Revision der Be stimmungen über die Untersuchung^«?» besonder» dringlich sei- Zu dem Gesetzentwurf über di«Gerlcht»k»ft«n «Kd btt Be» MH MR VRVUyr-N, rMsND