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Wrasttterr» Austritt aus dem Uittker- dund? Der Völkerbund wird schon wieder von einer neuen schweren Krise bedroht. In Genf, wo man sich sowieso schon über den Antrag Brionds, eine internationale Konvention gegen das Falschmünzertum zu schassen, wegen der deut lichen Spitze gegen den Völkerbundsstaat Ungarn, nicht wenig erregt hat, weiß man nun nicht ein noch aus, da man dem Gerücht, Brasilien werde nun doch austreten, allge mein Glauben schenkt. Ob es wirklich dahin kommt, mutz abgewartet werden. Tatsächlich liegen die Dinge so, daß Brasilien objektiv betrachtet wohl zureichenden Grund hat, einer Organisation den Rücken zu kehren, die so von den Intrigen gewisser Mächte beherrscht wird, wie cs bei dem Völkerbund der Fall ist. Das lahme Kompromiß, das in der sogenpnnten Studienkommission zustande gekommen ist, kann einen Staat, der sich seiner Macht und seiner Würde bewußt ist, nicht befriedigen, zumal wenn sein Vertreter vorher mit besonderer Betonung versichert hat, daß Brasi lien, auf dem, was es für sein gutes Recht erachtet, beharren werde. Sofort haben natürlich neue Kompromißverhand lungen eingesetzt und wie es scheint, gedenken sich sogar Chamberlain, Briand und Scialoja im schönen Verein höchstpersönlich einzusetzen, um Brasilien im Völkerbund zu halten. Kommt.es aber trotzdem zum Austritt dieses gro ßen lateinischen Staates, so sind die Folgen noch unabseh bar, denn dann wird das Beispiel gewiß Nachfolger werben. Deutschland wird bedauerlicherweise durch diese neue Völker bundskrise nahezu unmittelbar berührt, da es ja gerade sein Eintritt in den Völkerbundsrat ist, um den der Streit sich entfacht hat. Wenn die deutsche Regierung sich nicht schon allzu gebunden fühlte und doch den Mut zu umwälzenden Entschlüssen besäße, so wäre auch dieser Vorgang nur ein gegebener Anlaß, nochmals die Stellungnahme zum Völker bund zu überprüfen. Zur Frage der Matserweiterung. Genf, 9. Juni. (Drahtb.) Aus französischer Quelle ver lautete gestern, daß der Völkerbund sich wahrscheinlich erst auf der nächsten Tagung eingehend mit der Frage der Rats erweiterung befassen, zu diesem Zwecke aber bereits 10 Tage vor der Völkerbundsversammlung zusammcntreten werde. Damit würde gleichzeitig die für Ende Juni angc- kündigte zweite Tagung des Prüfungsausschusses Wegfällen. Das Knappfchaftsgefetz vor dem Reichstag. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 2.20 Uhr. Die zweite Lesung des Reichsknappschastsgesehes wird fortgesetzt. Abg. Imbusch (Ztr.) meint, cs sei Schuld der Unternehmer, wenn das bisherige Knappschaftsgcsctz nicht dem sozialen Frieden gedient habe. Bei richtiger Durchführung des alten Gesetzes hotte man sich diese neue Vorlage zweifellos ersparen können. Reichsarbeitsministcr Dr. Brauns bezeichnet die von Arbcit- geberseite verbreitete Schätzung der Ncubclastung durch die No velle zum Reichsknappschaftsgcsetz als eine private Arbeit. Die Höhcrschätzung der Lasten stütze sich auf nicht stichhaltige Gründe. Die Arbeitgeber berechnen zum Beispiel Beitragserhöhungen, die später beschlossen werden könnten. Um solche ungelegte Eier solle inan sich noch nicht kümmern. Weiter werden die Lasten für Rück lagen berechnet, obwohl weitere Rücklagen nach den bisherigen gar nicht nötig sind. Dem sozialdemokratischen Redner gegenüber betont der Minister, das; den Arbeitnehmern eine durchaus aus reichende Vertretung in den Sclbstvcrwaltungskörperschaften der Knappschaft gesichert sei. Das Arbcitsministcrium sei stets für die Faimlienhissc ciiigetreten. Abg. Schneider-Berlin (Denn) erklärt, daß seine Fraktion der Vorlage zustimmc, nm vor allem der Bergarbeiterschaft wieder Beruhigung zu schassen. Abg. Schirmer-Franken (Bapr. Vp.) befürwortet die Verab schiedung mit möglichst großer Mehrheit, uni so dem sozialen Frie den zu dienen. Damit schließt die allgemeine Aussprache. Das Haus vertagt die Spezialdebatie auf Mittwoch drei Uhr. Außerdem steht die erste Beratung des Gesetzentwurfes über die Fürstenabfin dung auf der Tagesordnung. Schluß gegen sechs Uhr. » Ende Juni Beringung des Reichstags. Der Aclicstcnrat des Reichstages beschäftigte sich am Diens tag mit der Gcichä'telagc des Reichstags. Es wurde beschlossen, das Reichsknappfchaitsgeietz bis Mittwoch zu erledigen. Von der Linken wurde beantragt, die nächste Woche sitzungsfrci zu lassen, um den Abgeordneten Gclcgenhcü zu geben, sich an der Agitation für den Volksentscheid zu beteiligen. Ein Beschluß wurde nach nicht ge faßt. Allgemein scstgchaltcn wurde on der Absicht, die Sommer serien Ende Juni beginnen zu lauen. Sollte jedoch die ganze näch ste Woche sitzungsirei bleiben, so würde sich die jetzige Tagung des Reichstages noch nm einige Tage, etwa bis 3. Juli, hinausschieben. Der Reichstag wird sich dann bis zum November vertagen. Der Haushallsousschuß des Reichstages besaßtc sich am Diens tag mit dem demokratischen Antrag, mclcher die vierteljähr liche Gehaltszahlung für die Beamten verlangt. Die Regierung crhab Einwendungen gegen diesen Antrag, den der Abg. Dietrich (Dem.) daraus zurückzr.g, um in einer Entschließung die Einstellung der erforderlichen Mittel in den kommenden Reichs etat zu verlangen. Diele Entschließung wurde gegen Deutschnatio- nalc und Kommunisten angenommen. Der Antrag Frick (Völk.) betr. den Gesetzentwurf über Gehalt und Versorgung des Reichs kanzlers und der Rcichsmimster wurde vertagt, da die Regie rung dem Reichstag ein Ministcrpcnsionsgesetz vorlegcn wird. Der Ausschuß vertagte sich dann aus Mittwoch. Der sozialpolitische Ausschuß des Reichstages trat nm Diens tag iit die Einzclberatung des Arbeitsgerichtsgeietzes ein. Die Re gierungsvorlage gliedert in 1 die Arbeitsgerichte als Snnderge- richte den ordentlichen Gerichten an. Ein Vorschlag der juristischen Arbeitsgemeinschaft geht dahin, die Gerichtsbarkeit den ordentlichen Gerichten zu überweisen, die sie durch Arbeitsgerichte ausübcn. Die Abstimmung wurde aus Mittwoch verschoben. Dem Reichstag liegt jetzt eine Ucbersicht über das Ergebnis der im Mai 1925 im Reich vorgenommenen Buchprüfungen vor. Danach wurden 79 752 Fälle untersucht. Insgesamt wurden gg Millionen RM. Mchrsteuern festgesetzt und 7,5 Millionen RM. Geldstrafen verhängt. Die meisten Mehrsteucrn brachte das Lnn- dcsfinanzamt Berlin, nämlich 34 Millionen. Mißerfolge der deutschen Kandels- politik. Eine llebersichl über die von der deutschen Reichsrcgie- rung nach dem Kriege abgeschlossenen Handelsverträge er gibt, datz in den hierdurch festgelegten Wirtschaftsbeziehun gen mit Ländern, denen gegenüber das Meistbegünstigungs recht festgesetzt worden ist, schwere Beeinträchtigungen für die deutsche Einfuhr nachträglich vielfach entstanden sind, ohne daß wir. die Möglichkeit haben, unsere eigenen Anke» ressen dagegen entsprechend zu schützen. So hat z. v, Eng land neue Zollerhöhungen in Aussicht genommen, die an» stelle des bisherigen Satzes von 30 Proz. des wahren Wer tes eine Erhöhung bis zu 50 Proz. für einzelne Warengat tungen vorsehen. Das würde aber für den Hauptteil der deutschen Einfuhr die Errichtung einer unübersteigbaren Zollschranke bedeuten. Fernerhin plant England neue Prohibitionszölle, z. B. bei der Einfuhr von Packpapier und Kraftwagen. Da die englische Ausfuhr nach Deutschland in den letzten Jahren bereits die Vorkriegshöhe überschritten hat, während die deutsche Ausfuhr immer weiter zurückgeht, würde das Agio zugunsten Englands eine weitere unver hältnismäßige Erhöhung erfahren. Umgekehrt aber genießt England durch die Einräumung der Meistbegünstigung alle Vorteile, die wir anderen Ländern unter Zurückstellung der eigenen Produktionsinteressen gewähren müssen. Eine Neu ordnung der handelspolitischen Grundsätze erscheint also, wie dieses Beispiel durchaus erforderlich. Die Reichslandbund-PrSstdeitten beim Reichskanzler. Berlin, 9. Juni. (Drahtb.) Die Präsidenten des Reichs landbundes Graf Kalckreuth und Hepp hatten gestern eine längere Unterredung mit dem Reichskanzler in Gegenwart des Rcichscrnährungsministers. Angesichts der katastropha len Lage der Landwirtschaft wurden dem Reichskanzler die unerläßlich notwendigen Maßnahmen dargelegt. Der Reichskanzler sagte zu, mit größter Beschleunigung das Er forderliche in die Wege zu leiten. Kleine politische Meldungen. Der Deutsche Landkreislag hält seine diesjährige Haupt versammlung am 11. und 12. Juni in Bad Pyrmont ab, zu der Vertreter aus allen deutschen Ländern erscheinen werden. Im Mittelpunkt der Verhandlung steht die Frage des Sied- lungs- und Wohnungswesens, die für die Landkreise, inson derheit in ihren Beziehungen zu den Städten, von besonderer Bedeutung ist. Wir werden weiter berichten. Die Aufhebung der völkerbundskonlrolle über Oester reich. Das österreichische Komitee des Dölkerbundsrates hat am Dienstag offiziell die Aushebung der Völkerbundskon trolle in Oesterreich für Ende Juni bestätigt. Der Völker bundskommissar Zimmermann verläßt Ende des Monats seinen Wiener Posten. Der Aakrag aus «bkluderuaa der bayerischen Verfassung vvm banerUcheu Landiag abgelehnt. Im bayerischen Land- tag wurde der bekannte Antrag auf Abänderung der «baye- rischen Erfassung und zwar des Artikels 92, wodurch künftig Verfassungsänderungen erleichtert werden sollen, abgelehnt. ASr et«.elsatz lot-riug1sche Autonomie. Die katholischen regional« Blätter in Straßburg veröffentlichen einen von etwa .100 Persönlichkeiten unterzeichneten Aufruf an alle el- sässifchen und lothringischen Gläubigen, in dem die Autono. mie für Elsaß-Lothringen im Rahmen Frankreichs, die stär- kere Berücksichtigung der deutschen Sprache in der Schule, die volle Autonomie der Eisenbahnen, die Aufrechterhaltung des Konkordats, die Achtung der sittlichen Gebräuche des Lan- des, Maßnahmen zum Schutze der elsaß-lothringischen Wirt- schäft und Gleichberechtigung der Elsässer und Lothring« bei der Besetzung von Beamtenstellen gefordert wird. Belgien verzichtet auf Beparationskohlen. Aus Brüh sei wird gemeldet: Nach einer Meldung des Blattes „Libre Belgique hat die belgische Regierung beschlossen, auf die deutschen Reparationskohlen zu verzichten, da die Kosten zu hoch sind. Infolgedessen wird das für die Verteilung der Reparationskohlen geschaffene belgische Kohlencomptoir mit dem 1. August des Jahres sein« Tätigkeit einstellen. Frankreich verlangt Schuhkonvention gegen Münzfäl schungen. Beim Vc'lkerbundsrat ist ein Antrag Frankreichs eingegangen, wonach zwischen den Mitgliedstaaten des Völ- kerbundes ein Abkommen abgeschlossen werden soll, nach dem sie sich im Falle von Münzfälschungen gegenseitige Hilfe zusichern. In dem Antrag wird der Fall der unga rischen Frankenfälscheraffäre nicht erwähnt. Aufruf zur Gründung einer „Gruppe zur Verteidi gung de» Franken". Drei Abgeordnete der Kammer in Paris haben einen Aufruf an das Parlament gerichtet, in dem sie zur Bildung einer „Gruppe zur Verteidigung des Franken^ auffordern. Der Gründungstag ist auf den 8. Ju ni festgesetzt. In dem Aufruf heißt es: Unsere Soldaten haben, um Frankreich vor dem deutschen Imperialismus zu schützen, ihr Leben hingegeben. Wollen wir unsererseits jetzt keine Opfer bringen, wenn es darauf ankommt, unser Land vor den Anschlägen der intemationalen Finanz zu schützen, die Frankreich vernichten will? Die Lage in China. Die Dossische Zeitung meldet aus Peking, daß Wupeifu die allgemeine Mobilmachung unge ordnet hat, um den Vormarsch der Nationaltruppen aufzu- halten. Der Angriff soll in vier Kolonnen erfolgen, doch wird der Vormarsch nicht vor Mitte Juni erwartet. IbukbsIIspeeler kincken ciss Ricbiige in Böllen u. vekleickung in bekennt groOer Husvvekl I. ikldsrr, vsußLGN, Xe. 10. »«russeik SlttA. »Oe rpoi-tvetttr»!. Sächsischer Landtag. Dresden, 8. Juni. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen wiederum nicht weniger als 20 Tagesord nungspunkte, darunter eine ganze Reihe von Etatkapiteln. Zunächst wurde das Etatkapitcl Gesamtministerium und Staalskanzlci, Ministerium der auswärtigen An - egenhe: ten und Vertretungen Sachsens, beraten. Hierzu lag ein Antrag der Kommunisten vor, die in Berlin und München unterhaltenen sächsischen Gesandtschaften aufzuheben. Ein weiterer Antrag der Kommunisten verlangte, bei der Reichs regierung dafür einzutrcten, daß der Flaggenerlaß alsbald zurückgezogen wird. Der erste Antrag wurde gegen die Stim men der Kommunisten und Linkssozialisten abgclehnt, der zweite dagegen gegen die Stimmen der Dcutschnotionalcn und Bolkspartci angenommen, nachdem sich Abg. Rammels- berg (Deutschnat.) noch besonders gegen diesen Antrag und für die Farben Schwarz-wcitz-rot ausgesprochen hatte. Das Etatkapitcl wurdc dann gegen die Stimmen der Kommu nisten und Linkssozialisten genehmigt. Dos Kapitel Hauptstaatsarchiv wurdc ohne Aussprache genehmigt. Zum Kapitel Erziehungsanstalten lag ein Antrag des Hausholtausschusses X vor, in dem die Regierung ersucht wird, mit möglichster Beschleunigung die Umgestaltung des gesamten staatlichen Erzichungswerkes der schwer Erzieh baren auf neuzeitlicher Grundlage zu betreiben, insbesondere durch Spezialisierung der verschiedenartigen Aufgaben ein schließlich der Ausbildung des Anstaltspcrsonals, sowie Durchführung des Fomilicnsystems. Weiter wurdc in dem Antrag gefordert, beim Reiche dafür cinzutreten, daß dis Bestrafung wegen Bettelns aus dem Entwurf zum neuen Strafgesetzbuch entfernt wird und daß die Prügelstrafe in den Erziehungsanstalten abgeschafft wird. Das Etatkapitel und der Antrag wurden angenommen. Die Deutschnatio- nalcn stimmten gegen die beiden letzten Punkte des Aus schußantrages. Dann mußte sich das Haus bei Beratung des Kapitels Staalszeilung eine mehr als drei Stunden lange Auseinan dersetzung zwischen den Linkssozialisten und ihren ehemaligen Freunden gefallen lassen, weil der Abg. Edel es auch trotz inzwischen erfolgten Ilrtcilsspruchcs durch das Gericht noch immer nicht cinsehcn wollte, daß er wegen erwiesener Un fähigkeit und Ungeeignetheit rcchtsmäßig von seinem Posten als Redakteur an der Staatszeitung entfernt worden war. Hierbei gab es noch ergötzliche Auseinandersetzungen zwi schen den Links- und Rechtssozialistcn, d'.e sich gegenseitig Korruption und Mißbrauch der staatlichen Dienstautos zum Borwurf machten. Das Etatkapitcl wurde dann gegen die Stimmen der Kommunisten und Linkssozialisten genehmigt. Die Etatkapitcl Mcdizinalpolizei und Frauenkliniken zu Dresden und Chemnitz und Krankenstift Zwickau wurden noch den Vorschlägen des Hckushaltausschusses ange nommen. In gemeinsamer Beratung wurden dann drei sozial demokratische Anträge behandelt, die nach den Wünschen der Freidenkerorganisationen die Kirchcnaustrittsbewegung un terstützen sollen. Ein Antrag betraf die Mitteilung von Adressen der Eltern neugeborener Kinder durch die Stan desämter, ein weiterer Antrag verlangte dos Ofsenhalten der Standesämter zur Entgegennahme von Kirchenaustritts- crklärungen über die Amtszeit hinaus und ein dritter An trag verlangte eine Statistik über die Kirchenaustrittserklä rungen. Alle drei Anträge begründete Abg. Menke (Links- soz.) in der von ihm gewohnten salbungsvollen Weise. Im Zusammenhang mit den sozialdemokratischen An- trägen wurde eine Anfrage der Kommunisten behandelt, betreffend die Entscheidung des Reichsgericht zur Frage der Besoldung der Geistlichen in Sachsen. Unterrichtsminister Dr. Kaiser erklärte, daß die Regie- rung solange keine bestimmte Antwort erteilen könne, bis das nochmals angerufene Schiedsgericht nicht nähere Er läuterungen gegeben habe. Abg. Siegert (Dtschnl.): Er unterstelle beiden Kontra henten, der Kirche sowohl wie dem Staate, da sie jetzt in der ernsten Absicht das Schiedsgericht angerufen hätten, sei nem Spruche sich zu fügen. Nun habe das Schiedsgericht zu Ungunsten des Staates entschieden. Wenn dieser sich nun nicht an den Schiedsspruch halte, so dürfe er sich nicht da rüber wundern, wenn er jedes Ansehen als Vcrtragsgegner einbüße. Die sozialdemokratischen Anträge lehnte der Red ner ab. Abg. hickmann (Dt. Dp.) sprach sich in ähnlichem Sinne aus. Nach 7 Uhr wurde die Sitzung ganz unvermutet abge brochen. Nächste Sitzung Donnerstag, den 10. Juni. Tages ordnung: Wahl von Mitgliedern in den Ausschuß zur Ver teilung der Mittel des staatlichen Ausgleichsstockes für den Wohnungsbau, Wahl eines Untersuchungsausschusses zur Nachprüfung der erteilten Aufträge zur Lieferung von Kleinpflaster und eine Anzahl Etatkapitel. Der Arbeitsplan des Landtages. Wegen der Vorbereitungen für den Volksentscheid wird der Landtag in der nächsten Woche weder Plenar- noch Ausschuß, sitzungen obhalten. Am Dienstag, den 22. Juni, werden die Sitzun gen wieder ausgenommen zur Fortbcratung des Staatshaushalt planes. Jetzt ist geplant, die großen Sommerfericn tn der zwcstcn Wache des Juli beginnen zu lassen. Jedenfalls wird der Landtag nicht noch länger Zusammen bleiben, als die Verabschiedung des Etats erfordert. Der Wiederzusammentritt nach den Sommer- sericn ist, da die Wahldckuer des Landtages bekanntlich im Novcm- bcr abläust, für Ende September in Aussicht genommen. Aus der Oberlausitz. Bischofswerda. 9. Juni. —* p. Gerhardt-Feier. Zum Gedächtnis des gegen wärtig überall gefeierten 250. Todestages Paul Gerhardts wird nach st en Sonnabend in der Hauptkirche eine musikalische Vesper abgehalten werden. Des unsterblichen Dichters Lieder haben manchen Komponisten zu schöpfe» rischer Tätigkeit angeregt, zu denen nicht zuletzt Altmeister I. S. Bach zu zählen ist. Vertonungen Gcrhardtscher>Dich- tungen gelangen in gemischten Chören derKantor «i und Einzelgesängen der Konzertsängerin Trude Berndt aus Dresden zur Aufführung, umrahmt von Orgelvorträgen der Herren Organist Lösche und Kantor Hill mann. Der Eintritt ist frei. Für ein Programm werden 30 L erhoben. —* Billiger Sonderzüg zur Gesolel. Die Pressestelle der Reichsbahndirektion Dresden teilt mit: Zur Erleichterung des Be- suche? der Gesolei in Düsseldorf ist für S o nli a b e n d, den 31. Iuli, die Ablassung eines Sonderzuges zu ermäßigten Preisen von Dresden nach Düsseldorf in Aussicht genommen. Der Fahrplan ist folgender: Ab Dresden Hbf. nachm. 4,45, ab Dresden- Reust. 4HS Uhr, ab Riesa 5,48 Uhr, ab Leipzig Hbf. 7,15 Uhr', über Magdeburg—Hildesheim, Hameln, Hagen aii Düffeldorf am 1. August früh 7,50 Uhr. Die ermäßigten Fahrpreise betragen für Hin- und Rückfahrt in 3. Klaffe ab Dresden 43.— RM., ab Riesa 39.40 RM, ab Leipzig 35 RM. Die Sonderzugsfahrkarten gelten zwei Monate. Sie berechtigen auf der Hinfahrt nur zur Fahri im Sonderzuge, auf der Rückfahrt dagegen zur Benutzung der fahr planmäßigen zuschlag-freien Züge. Soweit zuschlagspflichtig» Zug benutzt, ist der tarifmäßig« Zuschlag «» zahlen. Fahrtunterbre-
