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DerSSGscheLrMer ren sich an Donnerstag, den 4. Februar 1926 81. Jahrgang 81 lv« IM -1 71 roiichnNitch 80 sowie uns«. bereits sial- kel- IM «5 85 fto d Kuh«, schlacht- slsgang: mittel i Kühe), -re und 102 IN, IM 101 V—»k arteten zu berücksichtigen ist, wie auch einer würdigen L«b«nsbal- - herabgedruckten technung getragen werden. »an großer Bedeutmig ist die Bestimmung, Vaß die den " ' ' ' ^uaesprochemn Lhw, 1950 B P K a,si« l,8»7 . 7.42 21,225 5M Unabhängige Zeitung für alle Stände tn Staütwck Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschW« BeUagen: Sonntag» -Unterhaltungsblatt und LMdwktschasüich» ViMßt Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Dnuk und Dalag MM > Friedrich May G. m. b. H. in Bischofswerda. Fernsprecher Rr. 444-und 445 MfiHolswerüaer Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtrbeztrk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt- Mannschaft, der Schusinspektivn und des Hauptzollamts zu Bautzen de» Amtsgerichts, de» Finanzamtes und des Stadlrat» zu Bischofswerda. Postscheck-Konto: «mt Dresden Nr. 1521. «emeind». » ««b<u»d,otr»»aii. Bischofowerda Konto Nr. «4. Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung de» Betriebe» der Zeitung oder der Besürderungoeinrich« 75» 75 75 - »S Vroz. ?s 50 bi, »sie Ware Das Hochverratsverfahrerr gegen Mahraun eingestellt. Berlin. tz. Febr. Wie der Jungdeutsche Orden mitteilt, ist das Hochverratsverfahren gegen den Hochmeister Arthur Mahraun und den Ordenskanzker Bornemann einge stellt morden. Mm den Stand der deutschen Abrüstung Haris, S. Februar. (Drahtber.) Lia tzesreskommisiion hat am Dienstag einen Ausschuß ernannt, der mit der Prü fung de» Standes der deutschen Abrüstungen beauftragt ist. Ein anderer Ausschuß wurde eingesetzt, um «inen Bericht über di« gegenwärtige Lag« Syriens vorzubereiten. Besuch des Reichspräsidenten in den befreiten Gebiete«. Berlin. 2. Februar. (Drahtb.) Nach den bisher ge troffenen Dispositionen hol der Reichspräsident in Aussicht genommen, den soeben befreiten Teilen des Rheinlondes am 22. und 23. März einen Besuch abzustattcn. Der Roichsprä sident beabsichtigt bei dieser Gelegenheit die Städte Köln, Bonn und Krefeld zu besuchen. Die Verbringung eines ausgezahlten Kapitals ins Aus- l a nd ist nur mit Genehmigung des Landes zuläs sig Bei Zuwiderhandlung gegen diese Verpflichtung kann dos Land eine zu zahlende Rente oder ein zu zahlendes Ka pital ganz oder teilweise einkehalten. Das Reichssondergericht hat zunächst einen gütlichen Aus gleich zu versuchen. Im übrigen bestimmt es sein Verfah ren nach freiem Ermessen. Das Sperrgeseh vom Rechlsausschuß angenommen. Berlin. 2. Februar. Im Rechlsausschuß des Reichs tages wurde ein Zentrumsantrag angenommen, nach dem Arrest und einstweilige Verfügungen von dem Spcrrgesetz nicht berührt werden. In der Gesamtabstimmuug wurde das Sperrgesetz (Aussetzung aller schwebenden Verfahren bis Ende Juni 1926) mit 19 gegen 6 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen angenommen. Die deutschen Kriegsgefangenen in Frankreich und Hrusttand. Berlin. 2. Februar. (T.-U.) Jin Haushaltausschuß des Reichstages teilt« Staatssekretär von Schubert mit, daß sich nach sorgfältigen Ermittelungen in französischen Händen nur noch ein deutscher Kriegsgefangener namens Hoppe be findet, der vorFricdensschluß von einem französischen Kriegs gericht wegen Raubmordes an zwei Zivilisten zum Tode verurteilt worden war. Er ist auf dringende Vorstellungen der deutschen Regierung zu lebenslänglicher Zwangsarbeit begnadigt worden. Die Meinung, als befänden sich noch zahl reiche Kriegsoefangene in französischen Händen, geht darauf zurück, daß die Zahl der Vermißten sehr groß ist und häufig von Betrügern deren Angehörigen vorgespicgelt wird, sie seien mit der tlebcrmittlung von Nachrichten eines heim lich zurückgehaltcncn Verwandten beauftragt worden. Wie viel deutsche Kriegsgefangene sich noch in Rußland befinden, darüber ist die ErnMlungstätigkeit der deutschen Bertrc tungen noch nicht abgeschlossen. Es sind aber alle Maßnah men getroffen, um die Kriegsgefangenen zu ermitteln und heimzuschaffcn, wobei die Somjetbehörden bereitmilligst ihre Unterstützung zugesagt haben. Unfreiwillig hält sich kaum noch ein Kriegsgefangener in Rußland auf. Die Zahl der Kriegsgefangenen, die freiwillig in Rußland geblieben sind, läßt sich nicht rmgeben. i er- , . Veränderung Verhältnisse eine neue Festsetzung der Leistungen verlangt. Unter den Richtlinien, nach Letten di« Auseinander setzung vorgenommon werden soll, interessierten vor allem fmasiwc. Es soll berücksichtigt werden: ob die einzelnen Ver mögensstücke .seinerzeit aus Grund' eines Brivatrachtetitels odar insbesondere in den Zellen der absolut«» Mo narchie auf Grund des Völker-, Staats- oder sonstigen öffentlichen Rechtes oder aut Grund von Gegenleistungen, die sie nur kraft ihrer Souveränität bewirken konnten, non den Fürsten erworben worden sind. Theater, Schlösser, Museen usw. soll da» Land auf sei nen Antrag in der Regel zu Eigentum erhalten. Ob und inwieweit dafür eine Entschädigung zu gewäh ren ist, richtet sich nach freiem Ermessen. Für die Zuteilung non Land- und Forstbesitz sollen die Kroße des Landes und seine staatlichen Notwendigkeiten, wie Sitdlun- aen. Stäbieerweiikrungen usw., ausschlaggebend in Bewacht gezoqsn werden. Die Nichtlinien des Gesetzentwurfes sehen weiter vor, daß bei der Beinrssung der zuzusprechenden Ent- schädigung sowohl di« wirtschaftliche und finanzielle Lag« beider P - - - - di« Gewährleistung einer würdigen L« b« ns h tuns für die Mrsten. Der wesentlich herahgedrm Wirtschaftslage des deutschen »ost« in der Rachkrieg! soll sbensallsRechnung getragen werden. Fürstenhäusern durch Spruch oder Vergleich zi Kapitalien odar Renten bi» zum Ablauf des . nur für di« privata>irtschaftlich«n K«dürf- niss« des vonnal« regierenden chaus« oder zu vohltätig- keits» oder kulturellen Zwecken verwandt werden sollen. i Briefs 8l,i< ! l«8,ea 1,74? iS.U 85.4S 1<N,S5 113,54 W,»87 16,845 20.448 4,365 tS^4 81,08 5Sj»7 58,21 12.45b Der Reichstagrausfchust gegen die Personalpolrtik der Reichsvahn.H Berlin, 2. Februar. (Drahtb.) Im Reichstag liegt jetzt der erste Teil des Ansschußberichtes über die Nachprü fung der Rechtsverhältnisse bei der Reichsbahn vor. Der Ausschuß beantragt, zu beschließen, daß die derzeitig« Per- sonalpolitik der deutschen Reichsbahngesellschaft nicht die Billigung des Reichstages findet, da besonder» die bei Be ratung des Reichsbahn- und Neichsbahnpersonalgesatzes im Reichstag abgegebenen Erklärungen und Zusicherungen nicht cingehalten würden. Die Reichsregierung soll ferner ersucht werden, durch Einflußnahme aus die Reichebahnver waltung die Rechte der Beamten zu wahren und besonders den weiteren Masscnabbau von Beamten und Arbeitern einzustellen. Der Fohnkonfttkt der der Reichsbahn. Berlin, 3. Februar. (Drahtb.) Rach den Morgeabläi- lern, hat der Vorstand des Gewerkschoflsringe» dir Ar-st ter, Angestellten- und Bcamkenverbände beschloss«, fall» die heutigen Verhandlungen mit der Reichsbahn nicht zu einer Einigung führen, die übrigen Spiheaorgemisachoa« der Arbeiter- und Angestellten zu einer gemeinsam« O»nh gclmng gegen da« Vorgehen der Reichsbahn avsznforberN. Der Kompromißentwurf zum Hürstena-firr-ungsgesetz. Dar Kompromißantrag der Regierungsparteien zur nermägensrechtlichan Auseinandersetzung mit den Fürsten häusern liegt jetzt im Wortlaut vor. Aus den ziemlich um- fongrsichau Bestimmungen des Entwurfs sind die wichtig sten folgende: Es ist ein Reichssondergericht unter dem Vorsitz des Reichsgerichtspräsidcnten in Leipzig zu bil den, das in der Besetzung von 9 Mitgliedern entscheidet. Älarfitzender ist der Präsident des Reichsgerichts oder als Stellvertreter ein Senatspräsident. Der Reichspräsident ernennt den Stellvertreter und sechs Mitglieder, die deut schen Gerichten oder Bcrwaltungsgerichten angehören müs sen. Zwei weitere Mitgticdor werden auf Vorschlag des Landes oder des jeweiligen Fürstenhauses vom Präsidenten des Reichsgerichts berufen. Das Reichssonder- gerickst ist zuständig für alle Auseinandersetzungen, die beim Inkrafttreten des neuen Gesetzes nicht bereits durch ein Gc- fetz, durch «in rechtskräftiges Urteil, durch einen Schieds spruch. Vertrag oder Vergleich endgültig erledigt sind. Wetter ist das Reichssondergericht zuständig für Streitigkei ten über die Ausleguirg von Vereinbarungen, für die Nich tigkeit und Restitutionsklagen gegen gefällt« Urteile, für Streitigkeiten, die sich daraus ergeben, daß «ine Partei die Nichtigkeit eines Vertrages oder Vergleiches geltend macht, und weiter für Streitigkeiten, die sich daraus geben, daß eine Partei mit Rücksicht auf Li« Deränder der wirtschaftlichen Perb"^'" Vier Todesurieile im Berliner Fememordprozeß. Berlin, 2. Fekr. (Wolff-Telegramm.) In dem unter Ausschluß der Oesfcntlichkeit geführten Fememordprozeß wegen Ermordung des Schützen Panier im Jahre iWb wurde heut« abend nach mehrstündiger Beratung oom Boe- sitzenden folgendes Urteil verkündet: Es werden verurteilt: 1. die Angeklagten Schirrmann, Stein und Aschenkamp wegen gemeinschaftlichen Mordes zum Tode: 2. -er Angeklagte Venn weg« Anstiftung zum MKrde zum Tode: 3. Angeklagter Schmidt weg« Beihilfe zu drei 3»hr»n Zuchthaus, auf die vier Monate Untersuchungshaft «Ge rechnet sind: 4. Angeklagter Sletzelburg wegen vergeh«» gaa« 8 1ZS St.-S.-V. zu neun Monaten Gefängnis, «ms di« «er Monate Untersuchungshaft angerechnet sind: 5. die Angeklagten Zeltler, Lnethlage, M«d«r, v.S«d« und Gukknecht werden sreigesprvchen. Die «asten des Verfahren» in den Fällen, wo Freispre chung erfolgt, trägt die Staatskasse. 2,15 2,IS 3,15 ft,.? 5 5 6,5 «4 68 ftS 1,76 1.7Z S1 ÜS 88 l,6S 7k) 84 84 84,5 67 87,5 87,5 87,5 «8 N8 80 85 86 esden Die deutfch-frarrrSlrfchen Wirtschafts verhandlungen. Varl». 2. Februar. (T.--U.) Die dcutsch-sranzösischcu Wirtfchastsvcrhanklungc'il nehmen, wie zuverlässig verlau tet, einen günstigen Verlauf. Man hasst, daß bereits in zwei Wochen greifbare Ergebnisse vorliegen worden. Kommis sionssitzungen finden nicht statt, dagegen treffen sich die deut schen delegierten und die Sachverständigen der Botschaster- konfcrenz mit den Delegierten des Quai d' Orsay täglich zu Einzelbefprechungen. Die franrösischen Winzer und die deuifch-fransMfcherr Aandels- verrragsverhandlungen. Vari». 3. Februar. (T.-U.) Eine Reih« Senatoren haben sich zu einem Verband für den Schutz der Interessen der Winzer zusammengsschlosse». Zum Vorsitzenden wurde Senator d« Rouge ernannt, der dem Wirtschaftsminister Schritte wegen der deutsch-französischen Wirtschosisverhcmd- lvngen «»kündigte. In der B e g r ü n d u n g d c s Urteils heißt es u- «r Di« Angeklagten Aschenkamp und Stem haben nach ihrem Geständnis de» Jäger Panier in der Nähe des Lag«» Döberitz durch Hiebe mit einem Beil erschlagen Der Ange klagte Schirrmann hat, wie er zugibt, ihnen Panier zage- führt. Jeder von ihnen hat die mit voller Ueberlegung aus geführte Tat gewollt. Me drei haben sie gemeinsam ausge führt. Der Angeklagte Schmidt hat nach seinem Geständnis die Angeklagten Aschenkamp unk Echirrmann begleitet. Schmidt hatte, um Panier mit Ueberlegung zu tüten, einen Spaten genommen, um dann di« Leiche Paniers zu begrab«?. Vor der Tötung haben Aschenkamp und Schmidt mit dam Aushebe» der Erde begonnen und nachdem Panier ge tütet mar, hat Schmidt ihm auch «inen Schlag mit einem Stein versetzt, um so seine Beteiligung bei dieser Tötung zu bekunden. Das stellte sich als Beihllfc zum gemelnschast- lichen Morde dar. Die Vorbereitung eines Verscharren» »ar «ine Vorbereitung zur Ausführung des Marder. Die stistung zum Morde durch Penn ist als bewiesen anzust Der Angeklagte Stetzelburg hat zugegeben, daß «r von Vorhaben des Mordes u. von derTat Kenntnis hatte, Gr keine Anzeige erstattet. Di« Angeklagten Zeitter m» läge haben gestand«,, die etwas stach «in adam nach einer anderen Stall« gebracht und tiafer haben, «ne «egünftiG»», ist ihn« aber nicht ß Tagesschau. * Obwohl der sächsische Skaakshaushallplan berei i Miviotpm Mark Fehlbetrag aufwefft, brachte die sozic ^mokratische Landtagefraktion den Antrag auf Bereitst lang van SS TMlllon« Mark für verschiedene Zwecke. Diese Anträge sind daraus berechnet, die groß« Koalition zu spreng«. * Der Hompromitzentwurf zum Aürfienabfindunasge- setz schlägt die Bildung eines Reichssondergerichts in Leip zig vor. * Im Berliner Jemenmordprozeß wurden die vier Hauptangeklagten zum Tode verurteilt. * Ems französische Wochenschrift bringt neue Enthül lung« über den Mord von Serajewo, der mit Zustimmung der serbischen Regierung non serbischen Beamten in Tou louse vorbereitet worden sein soll. * In Sevilla werden gegenwärtig die Vorbereitungen zur Errichtung einer Zeppelinlinie Sevilla—Buenos-Aires getroffen. Al den mit * bezeichneten Meldungen finden die tiefer Aus- führliche» an anderer Stelle. ürlZtn. ISchlachi richt »mark s 1.^. -Uettzevr z Anzeigenpreis (in VoldmarL): Die 43 mm breite Grundschriftzeile 2S Psg., örtliche Amrigen 20 Pse- breite Reklamezelle (im Textteil) 7Ü Psg. Zahlung ml - Mm amtlichen Briefkurs oom Zahttag, iedoch nicht der Bezieh« keinen Anspruch auf Lieferung oder zum Kur» vom Tage d« Rechnung. — Rabatt «ach Ml» der Zeitung oder «ms Rückzahlung de« Beptg-preifr». Sammelan,eigen tarlfni. Auffchlog. — Lrfüll>mg«oN Bischosmovid«
