Volltext Seite (XML)
Vie un- Si« drohten schon, Len letzteren zu — In 'er die Eisenbahn besetzt, haben rung de» Erbrecht», eine Umwandlung der Hypothekenschuld in «in« Rentenschuld, ein, Ausoelmung de» PersonaikredilS nament lich sür den kleinen Besitz« und »ine gleichmäßige Ber- tHeilung der Bevölkerung auf da» ganze Land. (Bewegung.) Da» ist sehr wohl möglich auf dem Wege der Berwaltung und «in« entsprechenden Regelung der Tarisoerhältnisse. Di« Haupt sache aber ist, daß die Landwirthschaft existenzfähig wird und «ine Rente adwirft. Meine Freunde werden mit einer einzigen Ausnahme für di« Borlag« eintreten. Ich bitte aber auch die neutralen Herren, mit unS zu stimmen. Die Ablehnung der Vor lage würde «in Fehler sein, dec sich vielleicht nie wieder gut machen liebe. (Beifall.) Gras Zu» und zu Knyvphausen: Ich kann mich nicht für die Vorlage erwärmen. Ich nehme an, daß die Provinzen nicht zwangsweise zur Bildung von Land- wirthjchaslsiammern angehallen werden können. Da» wär« ein sehr bedenkliche- Unterfangen. Die Kammern sollen gehört werden können. Das erweckt bei mir immer gewisse Zweifel. Wenn man im BezirkSeisenbahnamt Anträge ein stimmig durchbringt und nachher werden sie nicht auSgesührt, so ist da» immer eine große Enttäuschung. Die Annahme der Vor lag« ist ja gesichert, ad«r ich hege die größten Bedenken meinerseits, für die Vorlage zu stimmen, weil nach der einstimmigen Ansicht der Provinz Hannover die Institution eher schädlich al- nützlich sein wird. Graf Schlieben: Di« Forderung nach Landivirlhschasts» kammern ist eine sehr alte Forderung der konservativen Partei und wir können uns nur freuen, daß die Regierung uns entgegen kommt. Es bestehen manche Bedenken gegen die Vorlage, aber «S kann doch nur die Frage sein, ob man di- jetzt gebotene Gabe der Regierung annimmt oder abiehnt, und da kann man garnicht zweifelhaft sein. Graf Pückler - Burghaus: In der Provinz Schlesien haben bei einer Umfrage von 64 Lokalveieinen nur 2 oder 3 für die Landwirthschastskammern gestimmt. Ich kann den AuSsührungen aus der Rheinvrovinz und au» Hannover in bezug auf die landwirthschastlichen Vereine nur voll- nändig »ustimmen. Nicht aus Eigenliebe und Selbstsucht stimmen die Zeniralvereinc gegen die Landwirthschastskammern, sondern weil st- die bestehende Organisation für bester halten. Minister v. Heyden: Die Negierung stimmt der Vorlage auch in dec abgeänderlcn Fassung, die das Abgeordnetenhaus beschlossen hat, zu. Der Beseitigung der Unlerverbände, welche die Regierung vorschlug, kann sie zustimmen, weil auf anderem W-ge, durch die Besteuerung, die Möglichkeit gegeben ist, den Versmiedenbeiten der einzelnen Provinzen Rechnung zu tragen. Als Wablkörver sind entgegen dem Vor schlag der Regierung die ländlichen Abgeordneten der Kreistage bestellt. Diese sind abcr aus der Wabl durch die Grundbesitzer beroorgegangen, also vollständig als Vertreter des ländlichen Be sitz:» anzuerkennen. Wenn auch die Regierung ihren ursprüng- liwen Vorschlag der obligatorischen Einrichtung der Landwirth- schaftskammeln sür besser dält, so glaubt sie doch, daß auch die fakultative Einrichtung zur Durchführung gelangen kann. Wenn sia> auch einzelne Provinzen gegen die Errichtung einer LandwinbschaslS- kammer sträuben, io werden sie doch, wenn sich diese Einrichtung in den andern Provinzen bewährt Hot, Nachfolgen müssen, denn sonst bleibt ihre Organisation eine Einrichtung zweiter Klass«. Das ge summte landwirthschastlicke Kreis- und Lokalvereinswesen wird durch die Vorlage absolut nicht geändert. Auch die Wahl durch die Kreistag« wird dahin führen, daß im Wesentlichen dieselben Männer, Vie bisher in den landwirthschaftlichen Vereinen ge arbeitet haben, auch in den Landwirthschastskammern ldälig sind. Nehmen Sie Vie Vorlage an, sie ist ein nicht unbeveutenvrr erster Schritt zur Verbesserung der Verhältnisse. Damir schließt die G-n-raldiskussion. Zur Spezialbiskussion liegt ein Antrag des Freiherrn von Landsdergvor: Durch die Kreistage nur ein- konstituirende Versammlung wrblen zu lasten, welche über die Satzungen und über das Wahlrecht, für weiches besondere Vorschriften gegeben sind (Abstufung nach der Grundsteuer, indirekte Wahl rc.) Beschluß zu fasten hat. Die 88 1 und 2 werden ^ohne Debatte genehmigt. Bei 8 3 empfiehlt Frhr. v. LandSberg seinen Antrag, weil die Wahl der Landwirthschastskammern durch die Kreistags in den westlichen Provinzen lebhaftes Mißtrauen Hervorrufen würde. Graf Schlieben erklärt sich gegen den Antrag, ebenso der Minister v. Heyden, welcher darauf binweist, daß die Vorlage gestatte, daß die Landwirthschastskammern daS einsühren können, was Freiherr von Landsberg beantrage. Der Antrag deS Frhrn. v. Landsberg wird in namentlicher Abstimmung mit 90 gegen 9 Stimmen abgeleknt. Im übrigen wird di- Vorlage ohne Debatte unverändert nach den Be schlüssen des Abgeordnetenhauses genehmigt und schließlich im Ganzen mit großer Mehrheit angenommen. E» folgt die Verlesung ver Interpellation des Herrn v. Platen-Venz: „Durch den Orkan vom 12. Februar cr. find in den sämmtlichen Küstenprooinzen des Staates und zum Theil auch im Binnenland- durch umfangreiche völlige ober theil- weije Zerstörung namentlich von ländlichen Wirihschafts-Gebäuden, sowie von Mühlen- und Fischerci-Geräthschaften sehr erhebliche Schäden verursacht. — Die Letzteren find geeignet — zumal im Hinblick auf die ohnehin schwere Notblage der Landwirthschaft —, den Ruin sehr vieler Landwirthe, Eigenlhümer wie Pächter, sowie Müller und Fischer unmittelbar herbeizuführen, in einer noch größeren Zahl von Fällen aber eine ernste und dauernde Ge fährdung ves wirthschastlicken Nahrungsstandes ver Betroffenen zu veranlassen. — Die Unterzeichneten richten daher an die Königliche Staatsregierung dis Anfrage, ob derselben der Umfang dieser Beschädigungen bekannt ist und eventuell welch« Maßregeln dieselbe zu ergreifen gedenkt, um dem durch die gedachten Zer störungen geschaffenem Norhstande im Gebiete des Kleinbesitzer adzukelsen. Der Jntervellant begründet seine Anfrage namentlich unter Hinweis aus die Schäden, welche im Regierungsbezirk Stralsund angerichtet sind. Minister von Heyden: Daß ein erheblicher Schaden durch den Sturm herbeigeführ» ist, darüber bestand keinen Augenblick ein Zweifel, aber eine andere Frage ist e», ob durch diesen Schaden in den Forsten ein derartiger Nothstanv h«b«igeführt ist, Vaß ein Einschreiten der Staatsgewalt «rfoiderlich ist. Da» ver neint di« Staatsregierung. Ein Nothftand konnte nur dann al» ein allgemeiner anerkannt werden, wenn es sich nicht um ein« kleinere Zahl zerstreut im Land« wohnender Besitzer, sondern wenn «S sich um ganz« Gruppen der Bevölkerung handelte. Wir bgdey aber di« Selbstverwaltung eingefübrt und zunächst sind für solch« No»hlag«n in bestimmten Bezirken di« Gemeinden Preußischer Zaudtag. Herrenhaus. 16. Sitzung vom 30. Mai 1894, 1 Uhr. Ain Ministcrlische die Minister v. Schelling, v. Heyden, Miquel, Thielen. Zur einmaligen Schlußberatbuna steht zunächst der Gesetz entwurf betreffen» die Rechte des VermierherS anven in die MietbSräume eingedrachten Sachen. Berichterstatter ist Professor Dr- ' veränderte Annabme der Vorlage empj Das Haus genehmigt Vie Vorlage ohne weitere Debatte. Die Nachweisung über die Verwendung ver Sperrg-lder wird auf Antrag ver Finanzkommission durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt. Es folgt die Berathung deS Gesetzentwurfs über di« Land- wirthsckaslskammern. Berichterstatter ist Herr v. Bethmann - Hollweg, der im Namen der Kom mission die unveränderte Annahme der Vorlage empfiehlt; die Beschlüsse des andern Hauses seien levigiich infolge eines Kompromisses zu Stande gekommen und deshalb müsse man angesichts der Geschäftslage deS Hauses von Anträgen möglichst ableben. Frhr. v. Bembcrg-FlamerSbeim: Ich fühle mich berufen von den ohnehin stark belaftetenLandwirtbenjede neue Steuerlast abzuwenden, zumal wenn eS sich nicht um »ine rein landwirtbichajtliche Sache handelt. Denn es sollen dabei die Kreistage mit wirken, die nicht blos au-ILandwirthen bestehen. Das Landesökonomiekollegium wollte nur fakultative Kammern einrichten und zwar nur auf Antrag der landwirthschaftlichen Zentralvereine. Werden denn die Gutachten der Kammern bester sein als di« der landwirtbschaftlichen Zentral vereine, deren Leiter doch alle im praktischen Leden stehen? Eine bewährt« Einrichtung wird geschädigt, aber irgend welche Vortheile werden nicht erzielt durch die neue Einrichtung, welche Vnrch die Steuer von vorrrherein verhaßt sein wird. Wie auch die Ab- stimmung aüSfallen möge, ich hoffe, baß die Provinzen, die eine rege Vereinstbätigkeit haben, dieselbe behalten und diejenigen, welche sie nicht baden, bekommen mögen, denn die Landwirthschaft bleibt doch die Hauptsache d«S Staates. GrasKlinckowstroem: Durch di-Vorlaqewirdnicht ein einziger konservative! Prinzip verletzt. Sie bildet daS Fundament, aus den, der große agrarische Bau sich langsam erheben soll. Sofort erhält die Land- wirthschast in den Kammern «ine berechtigt« Vertretung, «inen dertchtiaten Einfluß aus die öffentliche Meinung und, was sehr pettheilhaft ist, ein, Kontrole der Produktenbörse. Unter Mit wirkung d«S Reichs muß aber weiter angestredt wnden ein« Aende- die Nettesten schon 27 und 17 Iah» in der Kolonie v«rbracht Hutten. Neour ist genügend bekannt geworden durch Professor Schwrinfurth, welcher dort vor zwei Jahren drei Monat, ver lebt«. Nun haben wir die Absicht, morgen von hier auszubrechen, um in Kohaito, in der alten Ruinenstadt ColoS, nach Ueber- rest«n der ehemaligen Erbauer zu forschen, um womöglich interessante Schlüffe hieran» ziehen zu können. Der Gouverneur, tvelcher sich hierfür interesstrt, wird un» hoffentlich hilfreiche Hand leisten. Am 3. Mai verkästen wir Maffaua, um zunächst nach Aden und sodann nach Egypten zurückzukehren. Dr. Schoeller. Heer und Flotte. Ein« neu« EhrenbezeugungSvorschrist ist dem „Land. Anz." zufolae in d«r bayrischen Armee eingefübrt worden. Dieselbe schließt sich zwar im großen und ganzen an die im Jahre 1872 erlassenen Bestimmungen an, enthält aber Loch immerhin einige bemerkensiverthe Neuerungen. ES wird darüber folgendes mit- getheilt: Alle Meldungen und Bitten geschehen jetzt „gehorsamst", auch von Seiten de« Soldaten dem Unteroffizier und von Seiten deS Unteroffiziers dem Offizier gegenüber, währen» dies bisher nur bei den Offizieren ihren Vorgesetzten gegenüber üblich war. Dabei ist ausdrücklich erlaubt — und damit fällt ein alter Zopf —, daß der Untergebene den Vorgesetzten direkt mit „Sie" anredet, waS bisher als sehr unschicklich galt. Einzelne sich außerhalb ihrer Garnison befindende Soldaten haben sich den ihnen begegnenden Offiziren zu melden. Diese Meldung unterbleibt jedoch innerhalb der Orte und belebten Plätze. Rabfahrcnde Soldaten und Unter offiziere grüßen durch Langsamfabrcn, Geradesitzen und Anjehen d«S Voraesetzten, radsahrende Offiziere durch Handausnebmen. Beim Betreten der Geschäftszimmer von Zivilbehörden, ausge nommen die GerichtSiäle, wird die Kopfbedeckung nicht abgenommcn. Unteroffiziere als AblheilungSführer nekmen, wenn die Ehren bezeigung kommandirt wird, Hand auf (früher Hand anlegen.) Besonder- genau und ins Einzelne gehend ist die neue Vorschrift in Bezug auf die Ehrungen fürstlicher Personen. Im großen und ganzen ist jedoch die Absicht der Vereinfachung in der neuen Vor schrift nicht zu verkennen. Arbeiterbewegung. New-Dock, 28. Mai. Aus den Distrikten des Berg- arbeiter.Streikes liegen folgende Nachrichten vor: 300 streikende ungarische Bergarbeiter drangen gestern in die Moyer Coke-Werke bei Scotldale (Pennsylvanien). Sie er schossen den Obrrwärbter und ergriffen darauf die Flucht. Im Fay-tte-Bache fand man eine Leiche. Sie trug die Spuren surchr- barer Mißhandlungen. — Zwei Kompapnien Soldaten hoben Befehl erhalten, nach Minonka, Illinois, aufzubrechen. Nach ihrer Ankunft wird der Sheriff Maßregeln ergreifen, um die Streiker zu verhindern, den Kvhlcnlransport ans der Illinois Central Eisenbahn zu stören. In Birmingham, Alabama, ist die Lage noch immer ' eine bedrohliche. Dagegen ist jetzt in Pana und Lasalle alles ruhig. — Der Gouverneur von Kolorado wünscht, daß der Streik in Cripvle Creek schiedsgerichtlich entschieden wird. Er will l-ie Staatsmiliz nicht aufbieten, um die Zechen zu beschützen. Die Bergwerksbefiyer sollten sich an die Gerichte wenden. Der Sheriff hat drei verhaftete Streiker aus der Hast entlassen. Dagegen gaben die Streiker drei von ihren Gefangenen, u. A. den Direktor der Strong-Grube, frei. Li, ,'L—, .... l.» tbdkn, wenn ihre Kameraden nicht loSgelassen würden. - Brazil in Indiana haben 300 Streike i L". ' ' um die Abtastung von Kohlenzügen zu verhindern. Sie schon zehn LowrirS auf die Nedengelcise geschafft. und die Mttenn Kommunalverbände da, um helfend einzu schreiten. Nur in der engeren Heimath d«S Interpellanten sind Anforderungen an die SlaatSregierung gestellt worden. Ich habe daraus keinen Anlaß genommen, «inzuschreiten und auch die Be hörden jener Gegenden wollen von einem allgemeinen Nothftand nicht» wissen. Der Schaden an Gebäuden ist im Regierung»» Bezirk Stralsund allerdings groß, aber wenn man die größeren Besitzer auSscheidet, dann vermindert sich der Betrag drs Schaden» doch ganz erheblich, namentlich da e» sich hier vielfach um ohnehin baufällige Gebäude handelt. Solch« Sturmschäden kommen Jahr au! Jahr «in vor, ohne daß von einem Norhstande gesprochen werden kann. Man sollt« nicht daS Begehren nach StaatShilfe wachrufen, sondern es eher zurückdrängen. Sollt« die Lage eine» Einzelnen besonder» schlimm sein, ohne daß der Provinzial- und Kreisoerband eintritt, dann ist immer noch Zeit, im einzelnen Fall an den allerhöchsten Dispositionsfonds zu gehen. Damit ist die Interpellation erledigt. Es folgt der mündliche Bericht der Finanzkommistion über den G.-E. betreffend die Regelung der Verhältnisse der bei derUmgeftaltung der Eisendahnbehörden nicht zur Verwendung gelangenden Beamten, denn unveränderte Annahme der Oberbürgermeister Boie-PotS- dam empfiehlt. Das Haus genehmigt die Vorlage und erledigt ebenfalls un verändert nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses die Vorlage wegen Ausführung der Novell« zum Reichs-Viehseuchengejetz. Schluß 3>/, Uhr. Nächste Sitzung Donner staq 1 iikr. (Bericht ber Budgetkommiffion über die Finanzlage Preußens; kleinere Vorlagen; Bericht der Matrikelkommission.) 17. Sitzung vom 31. Mai 1894,1 Uhr. Am Ministertische: Finanzminister Miquel und Kom mt s s a r i e n. Auf der Tagesordnung steht zunächst der Bericht der Budgetkom Mission über die Finanzlage des preußischen Staates. Die Kommission schlägt folgende Resoluiion vor: Das Herrenhaus wolle erklären: 1) Die dauernde Ordnung der Slaatsfinanzen verlangt, daß eine feste Abgrenzung der Beiträge Preußens für die B-dürniffe des Reichs erfolgt und daß letzteres nicht allein sür die Auf bringung der für seine Ausgaben nothwendigen Mittel aus den ibm reichsversaisungsmäßig zustebenden Quellen, sondern auch für Ueberweisungen an die Einzelstaaten in einer die Malrikular- umlaaen übersteigenden Höhe Sorge trägt. 2) Es ist eine angemessene Schuldentilgung auf gesetzlicher Grundlage zu erstreben. 3) Es ist «ine Aenderung des Gesetzes vom 27. Mai 1882 herbeizuiübren, welche die über «inen beslimmlen Betrag binaus- gehenden Ueberschüffe der StaatSeisenbabnverwaltung der Verwen dung für allgemeine Staatsverwaltungszwecke entzieht. Die Vorschläge der Budgetkommiffion werden mit großer Mehrheit angenommen. Darauf wird der Bericht der Matiikelkommiikon erledigt und in einmaliger Schlußberatbuna di« Vorlage betreffend die Fischerei der Ufereigenlhümer an den Privatflüssen der Provinz Westfalen genehmigt. Schließlich werden noch einige Petitionen erledigt. Nach der üblichen Geschüstsüberfich« spricht Freiherr dorr Maltzahn-Roidin dem Präsidenten den Dank des Hause» aus. Mit einem dreifachen, begeistert ausgenommenen Hoch des Prä sidenten Fürsten Stolberg auf Se. Majestät den Kaiser und König, schließt di« Sitzung gegen 4 Uhr. Abgeordnetenhaus. 74. Sitzung vom 31. Mai 1894, II Uhr. Am Regierungstiiche: Kommissarien. DaS Haus erledigt ein- lange Reibe von Petitionen vor. wiegend lokalen oder persönlichen Jnballs ohne allgemeineres Interesse auf Grund von mündlichen oder schrifrlichen Berichten der Kommissionen nach den Kommissionsanträgen. Schluß 12Vo Uhr. Rackste Sitzung heute Nachmittag 4'/. Ubr. (Dritte Lesung der Vorlage bclr. das Amtsgericht in Rüdersdorf.) 75. Sitzung. 4'/: Uhr. Am Minisiertische Kommissarien. Auf der Taaesordnung siebt lediglich die dritte Berathung des Gesctzenrwurses betreffend die Errichtung eines Amts- gerichtes in Kalkdcrgc-Rüdersdorf. Derselbe wird ohne Debatte genedmigt. Vizepräsident von Heereman giebt darauf die übliche Geschäftsübersicht. Adg. Hobrecht dankt im Namen de» Hauses dem Präsidium für die umsichtige, unparteiische Leitung der Geschäfte, insbesondere auch dem abwesenden eisten Präsidenten von Köller. (Die An wesenden erheben sich zum Zeichen der Zustimmung von ihren Plätzen.) Vizevräsident von Heereman dankt für diese Anerkennung und dankt auch den Schriftführern und Quästoren für die dem Präsidium gewährte Unterstützung. Mit einem dreifachen Hoch aus Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die An wesenden dreimal einstimmen, schließt er die Sitzung um 4 Ubr 50 Minuten. Schlußsitzung der vereinigten beiden Häuser des Landtage». 5 Uhr. Am Ministertische: Graf zu Eulenburg, v. Schelling Miquel, von Heyden. Präsident des Herrenhauses, Fürst zu Stolberg: Infolge einer Vereinbarung mit dem Herrn Präsidenten ves Abgeordneten- Hauses übernehm« ich den Vorsitz und berufe zu Schriftführern die Herren Graf Garnier und von Reinersdorfs und die Abgg. Hartmann-Lübben und Weyerbusch. Ich ertheile dem Herrn Ministerpräsidenten das Wort: Ministerpräsident Graf zu Eulenburg: Ich habe dem Land» tage «ine Allerdöchste Botschaft zu verkünd«n. (DK Anwesenden erheben sich.) Ei« laut«: Wir Wilhelm von Gottes Gnaden König von Preußen rc. habm auf Grund de» Artikels 77 der Ver- faffungSurkunde vom 31. Januar 1850 den Präsidenten unsere» Staat-Ministerium» beauftraat. di- gegenwärtige Sitzung de»