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d— Reickwtag«» materiälm Inhalt verlieh — vermvchte der Reichspräsident Sbert «inen ltnsiuß «vsdie StaMageschäste " - - gedacht^werden kann. m unbewußter Eri-mr- rfitz im Mintsterrat ein. I ihm zum Vortrag, hol- Reichsverband deutscher Mieteinigungsämter. Dresden, 1. Oktober. In den fortgesetzten Verhand lungen behandelte Kreisjustitiar Dahlmann „Das Miet zinsrecht in der Judikatur des Kammergerichts: Kammerge richtsrat Dahmann den „Mieterschutz und das Woh nungsmangelrecht in der Judikatur des Kammergerichtes". Dann sprach der bekannte Mietrechtsfachmann Rechtsanwalt Stadtrat Brumby-Berlin über die Aufwertung in Der Reichspräsident. Van Prof. Dr. yrhrn. v. -reotag.Loringhoven, M. d R. ., Reichspräsidentschaft Hindenburg» hat in Unzähltaen di« Hofsrnmganveckt, vast nun sich alle», alle» wenden müsse. lk^gensatz dazu wird von anderen Kreisen betont, dich verfassungsmäßig ein Einfluß auf Politik und Gesetzgebung nicht zusteh«. — Sn «irkltchkelt wurde dem Präsidenten keineswegs eine rein dekorative Roll« zugewiesen. Di, volkswahl sollt« gerade seine Unab hängigkeit vom Reichstag verbürgen. Denn er freilich zu gleich an das parlamentarisch« System gebunden wurde, so bedeutete da» einen inneren Widerspruch. Denn diese» führt zur Abhängigkeit des Präsidenten vom Reichstag. Lber ein solcher Widerspruch kann nicht einfach im Sinne der Anti these gelöst werden. Es heißt vielmehr, die Synthese zu suchen. Das ist um so mehr der Fall, als neben der Volks wahl noch das Recht der Auflösung des Reichstags und das dex Anrufung des Volksentscheide» stehen. Beide sind mit einer bedingungslosen Abhängigkeit vom Reichstag nicht zu. vereinigen. Zu diesem Ergebnis führt bereits die Berücksichtigung des bloßen geschriebenen Rechts. Wer aber die Entwicklung unseres staatlichen Lebens in den Jahren seit der Revolution aufmerksam verfolgt hat, weiß, daß dieses geschriebene Recht .tiefgreifenden Wandlungen schon jetzt unterworfen worden ist (vgl. darüber meine „Weimarer Verfassung in Lehre und Wirklichkeit," München 1924 und „Reichsverfaflung und Staatspraxis" in Zeitschr. f. Politik 1928 Hl). Das Leben und seine Notwendigkeiten haben sich als stärker erwiesen, denn der Buchstabe, der der deutschen Wirklichkeit nicht ge recht zu werden vermochte. Der Parlamentarismus ist eine Frucht der englischen Entwicklung. Er ist aus dem Zweiparteiensystem geboren und kann nur unter seiner Herrschaft gedeihen. Seine Vor aussetzung ist das Vorhandensein einer unzweifelhaften, festgefügten Mehrheit. Schon wenn diese mit Hilfe einer Koalition geschaffen werden muß. gerät der Bau ins Wan ken. Vollends muß er zusammenbrechen, wenn die Partei verhältnisse so beschaffen sind, wie in Deutschland, wo eine die Mehrheit besitzende Koalition nur unter schweren pro grammatischen Opfern der beteiligten Parteien gebildet wer den kann. u:.^r Opfern, die praktisch immer wieder zu Reibungen und Schwierigkeiten führen müssen, ja, wo häu fig genug eine Mehrheitsbildung sich überhaupt als unmög lich erweist. Hat es doch seit dem Zusammentritt des ersten Reichstages im Juni 1920 nur zwei Mehrheitskabinette (Stresemann und Luther) gegeben. Unter diesen Umständen ist der Reichstag nie in der Lage gewesen, die ihm von der Verfassung übertragene Fülle von Rechten auszunutzen. Schwach und innerlich zerrissen mußte er aus der Hand in den Mund leben und sich mit klei ner Alltagsarbeit begnügen. Die großen Richtlinien der Po- litik bestimmte nicht er, sie wurden von anderen Faktoren gewiesen. Auf wirtschaftlichem Gebiet waren es die Gewerk schaften einerseits, die großen Wirtschaftsverbände anderer seits, die die Macht an sich gerissen hatten. Die politische Macht aber übten der Reichspräsident und die Regierung aus. Gestützt auf sein Recht, deren Stellungnahme aus schlaggebend war, gleichviel ob sie an der Regierung teil nahm oder nicht, gestützt auf den Art. 48, gestützt endlich auf fest»« Befugnis, Kanzlsrund Minister zu ernenne«, «in« ve- fugnis, die r«i« formal aed«bt war, der aber dl« Uneinigkeit des Reichstages materiellen Anhalt verlteh —vermocht« der zu gewinnen, wie er größer kaum Ran räumte ihm, anfangs vielleicht rustg an die kaiserliche Kit, den vo Kanzler und Minister erschienen bet ihm zum Vortrag, hol- ten sich von ihm dle Parole des Tages. Während der Ver handlungen Über da» Dawes.Lbkommen schrieben ihm die Regierüngsvertreter das Recht zu. vertrSge mit ausländi- schen Staaten von sich abzuschließen und das Reich zwar nicht staatsrechtlich, wohl aber völkerrechtlich zu binden. Niemals war di« Rede davon, daß er widerspruchslos die vom Ministerium für gut befundenen Verfügungen und An- ordnüngen zu unterzeichnen hätte, ohne feinen eigenen Wil- len zur Geltung zu bringen. Do ihm aber, wie bei der Ge setzgebung. selbständige Mitwirkung nicht zugestanden wer den konnte, wo er wirklich nur auszufertigen und zu verkün den hatte, da kam sein Wille bei der Ausarbeitung der Vor lagen zur Geltung. So vereinigte sich in den Händen des Reichspräsidenten eine Fülle von Macht, größer als die Macht manches konsti tutionellen Monarchen. Das konnte nicht anders sein. Das staatliche Leben duldet keinen leeren Raum. Wenn der Reichstag seine Macht nicht zu nutzen wußte, mußte sie in andere Hände übergehen. Wenn aber Reichspräsident und Regierung sie untereinander teilten, mußte er das Ueberge- wicht gewinnen. Er hatte sie ernannt und konnte sie wieder entlassen, sie aber wurzelte nur im schwachen, innerlich zer rissenen Reichstag. Hindenburg kann sich nicht, wie der frühere Reichspräsi dent, auf eine Partei stützen. Doch seine sittliche Autori tät ist unvergleichlich größer, als die seines Vorgängers. Und wenn eine entschlossene Regierung sehr wohl den Kampf mit der Sozialdemokratie ausnehmen konnte, so ist ihm gegen über jede Regierung von vornherein geschlagen. Noch dazu trat er sein Amt zu einer Zeit an, da es bereits ungeheure Bedeutung gewonnen hat» da es weit über den Rahmen hinausgewachsen ist, den das geschriebene Recht gespannt hat. Es bedarf kaum mehr einer Fortführung dieser Entwick lung. Wenn es nur gelingt, einen Rückschlag zu verhüten, dann können sich wirklich die Hoffnungen erfüllen, die sich an Hindenburg knüpsen. Freilich gilt es, will man sich vor Enttäuschungen bewahren, eines im Auge haben: wir sind nicht Herren unseres Geschicks, sind der Entente verknechtet. So lange der Versailler Vertrag aus uns lastet, bedeutet alle innerpolitische Entwicklung nichts. Die Ketten aber, in die er uns geschmiedet hat, kann kein Präsident, kein Kaiser zerreißen. Das vermag nur der geeinigte Freiheitswille des deutschen Volkes. ihrer Bedeutung für di« WohnungsiMrffchast. Der Rsdair bmann mit d«m Hinweis, daß « richtiger wäre, von «irrer Abwertung al» von einer Aufwertung zu sprech««. Sr bezeichnete den Begriff Auswertung einen Anachronismus, der nur vom Standpunkt der überwundenen Inflation Gel tung habe, dem ««fetz aber «ine rabulistisch falsche Etikettie- rung gebe. Ueber di« Reform d«s Reichsmietengesetzes prach Dr: Michel- Augsburg. Er betont«, daß durch die Ueberreiztheit auf feiten der Mieter und Vermieter di« Äs ung dieses Problem» sehr erschwert werd«; bet der kommen den Reform müsse in objektiver Weile allen Richtungen R*ch> nung getragen werden. Zum Schluß kam der Redner auf den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung de» Reichmvie- tengesetzes zu sprechen. Al» Korreferent zu diesem Thema sprach Rechtsanwalt Roediger - Mannheim. Ueber di« Reform de» Mieterschuhgesetze», Teil I, sprach Regierungsrat T o rm in-Lübeck. Di« heutige Zwangs regelung ist, nachdem die Bestrebungen, die Verantwortung für unseren Miethausbesitz auf di« organisierte Mieterschaft zu übernehmen, gescheitert sind, allmählich wieder in die freie Wohnungswirtschast überzuleiten. Der Redner ging auf dle Möglichkeiten dieser Ueberleitung näher ein. Landgerichts direktor Dr. Vidal und Universitätsprofeffor Dr. Hein- Halle behandelten die Reform des Mieterschutzgesetze» im zweiten Teil. Dr. Vidal beantwortete dabei u. a. die Frage, ob das Mieteinigungsamtbestehen bleiben soll. Für eine Beziehung spreche, daß es unzweckmäßig wär«, die Beschwerden in Wohnungsamtssachen und die Festsetzung der Friedensmiete einer anderen, nicht eingearbeite- t e n Behörde, dem Amtsgericht, zuzuweisen. Zum Reichsmietengesetz wurde eine Entschließung angenommen, die besagt: Zur Zeit kann die Aufhebung des Reichsmietengesetzes oder seine Ersetzung durch ein andere» System der Mietpreisregelung nicht in Frage kommen. Ein vordringliches Bedürfnis nach der vorgeschlagenen Abände rung des Reichsmietengesetzes besteht nicht, da, wie zum Teil schon geschehen, die Rechtsprechung zur Ausmerzung von Härten in der Lage ist. Zur Hauszins st euer brachten die Vermieter- und Mieterbeisitzer folgende Entschließung ein: Eine energisch« Bekämpfung der Wohnungsnot ist die unbedingt« Voraussetzung für die Wiedergesundung des deutschen Volkslebens und der deutschen Wirtschaft. Die Belastung der Mieter zum Zwecke der Kapitalbeschaffung Pt den Wohnungsneubau ist zur Zeit zwar unabwendbar; die Hauszinssteuer muß jedoch sozial gestaffelt werden und darf nur zur Förderung der Neubautätigkeit, zur Erhaltung der Altbauten und zu Mietbeihilfen für zahlungsschwache und zahlungsunfähige Mieter verwendet werden. Die Dek- kung des allgemeinen Finanzbedarfs aus der Hauszins steuer ist abzulehnen. Die Vermieterbeisitzer legten folgende Ent schließung vor: Die Vermietervertreter lehnen, entsprechend der seit langem festgelegten Stellungnahme ihrer Spitzen organisation die Notwendigkeit des Reichsmietengesetzes ab. Das RMG., geschaffen zur Zeit einer völlig unstabilen Wäh rung, hat heut- weder rechtlich noch wirtschaftlich eine Exi stenzberechtigung. Zur Regelung von Mietstreitigkeiten in Sonderfällen genügt die übrige Gesetzgebung durchaus. Das Mieterschutzgesetz hat, insbesondere durch Schaffung unvoll streckbarer Urteile, die Autorität der Gesetzgebung und Recht- rückkomme, wo die Herrin halbkrank hier zurückbleibt, will ich, daß ihr eure ganze Sorgfalt ihr zuwendet — nichts soll euch zuviel fein — jeden Wink sollt ihr der Herrin ab sehen, du sollst sie beim Gehen begleiten und stützen und ihr jede Aufregung fernhalten, du weißt, wie krank sie war!" * „Ja, Herr, ich werde alles tun, Ihr könnt auf mich zählen. Aber die Herrin mag mich nicht leiden — sie hat mich nie leiden mögen — und doch habe ich ihr von der Stunde an treu gedient, weil ich mich freute, daß endlich eine Herrin ins Haus käme, eine so schöne, blonde Her rin . . ." Ueber Sylvias Züge ging ein Erröten. Sie dachte an ihr abweisendes, mißtrauisches Verhalten gegen Majan. „Die Herrin schläft?" fragte im nächsten Augenblick Herbert, im Türrahmen stehend, halb zu Majan, als er Sylvia mit geschlossenen Augen daliegen sah. Da richtete sich Sylvia auf. Sie bot ihm die Hand und machte Miene, aufzustehen. „Ich hatte mich nur ein wenig niedergelegt, weil ich erschöpft war, ich bin heute ein mal durch den Garten gegangen." „Durch den ganzen Garten?" wiederholte er fast er schrocken, indem er sie wieder niederdrückte, „das ist dock gleich zuviel! Warum zwingst du dich, mit aller Anstren gung wieder auf die Beine zu kommen?" „Weil ich wieder selbständig werden will!" dachte Syl via, aber sie sprach es nicht aus, sondern sah ihm nur für einen Augenblick starr in Pie Augen. „Es ist mir lieb, daß ich dich noch auf treffe und mit dir sprechen kann, trotzdem ich heute wieder viel später aus dem Geschäft gekommen bin, als ich beabsichtigte. So kann ich dir heute abend in Ruhe Lebewohl sagen — Ignatio Tajo wird dir auf meine Ditte hin von meiner Reise und dem Gründ dieser Reise gesagt haben." „Ja, er hat es mir heute eingehend erzählt. Mußt du denn diese Reise wirklich machen, kann nicht ein anderer Herr aus dem Geschäft den Auftrag ausführen?" „Die anderen Herren sind noch zu kurze Zeit hier und kennen die Sprache und die Verhältnisse der Eingeborenen weniger, als es bei mir durch meinen steten Verkehr mit Ignatio der Fall ist." „Ist nun alles gepackt und bereit? Der wird dich be gleiten? Habt ihr ausreichend Lebensmittel bei euch?" Ueber sein Herz ging es bei ihren Fragen wie ein« beglückende Welle. Ihr Interesse, ihre Teilnahme, ihre «lifmerksamkeit war für ihn nach dem wochenlangen, ge- fühllosen Hindämmern, der gedrückten Verschlossenheit doppelt überraschend. In dem Ton ihrer Stimme, in ihrem Mick lag eine eigene Wärme, wie «r sie nnr einmal an ihr wahrgenommen hatte — damals, bei dem kranken kleinen Malaienktnde, da« beim Hichusatompß veewuudetworden Unter -erTropensonne Roman von den Philippinen. Bon Erika Grupe-Lörcher. i2». Fortsetzung.) «Nachdruck verboten.) Nun lag sie hier ermüdet in der Erholung von einer schweren Krankheit, sie mußte die unumschränkte Gast freundschaft Ignatio Tajos annehmen. Sie fragte sich, ob es möglich sei, daß sie sich in ihrer aufrichtigen Sympathie für Ignatio getäuscht habe, und daß er Herbert jenes Miß trauen über John Maer eingeflößt? Ihr Herz begann zu zittern, wenn sie an Herbert dachte. Eine glühende Scham überzog ihr Denken, wenn sie sich vergegenwärtigte, wie er all ihrer kalten Zurückhaltung mit unerschütterlicher Ruhe begegnete, mit welcher Sorgfalt er ihre Pflege über wachte, mit welcher Selbstlosigkeit er in seinem wankenden Hause nicht an seine eigene Rettung dachte, sondern sie unter Lebensgefahr suchte und über die Trümmer trug. Da war in ihr das Bewußtsein von der Güte dieses Man nes erwacht. Wie durch einen Nebel erinnerte sie sich, daß er sie auf seinen Armen getragen, daß seine Augen in einer nie geahnten Besorgnis auf ihr ruhten, als sie in seinem Kontor für einen Augenblick zum Bewußtsein gekommen. Anfangs ging die Erkenntnis, daß man in einer stillen, ruhigen Liebe zu Herbert glücklich werden könne, wie ein Streiflicht über ihr Herz. Dann vergrub sie sich immer mehr in den Gedanken. — Aber er hatte das alles nur ge- toy, hatte sie nur gerettet, weil das Wort Pflichtgefühl als erstes in seinem Bewußtsein stand, weil sie noch seinen Namen trug. Er selbst hatte ihr ja kurz vor der Kata strophe gesagt, daß sein Vertrauen zu ihr durch ihr Ver halten zu John Maer ins Wanken geraten sei und daß er sie freiwillig geben lassen würde. Aber ihn zu bitten, nun zu bleiben, ihr Leben mit ihm teilen zu können — dar ver mochte sie nicht, das kam ebensowenig über ihre Lippen, wie sie ihm gestehen konnte, daß John Maer nur mit ihr gespielt batte. Lieber wollte sie Herbert verlassen, sobald sie kräftig genug war, wieder ist die Welt hinauszugehen, in die ungewisse Zukunft. Da hörte sie im Zimmer Herbert» Stimme. Er sprach mit Mmrm die ihr Lager für die Nacht zurechtmachte. Sie schloß die Augen nur noch fester und vereinigte alle ihr« Sinne auf das Lauschen. Er sprach sehr leise und eindring lich, aber es entging ihr kein Dort. „Ich befehle dir, Majan, daß du während meiner Ab wesenheit jetzt keine andere Sorg« kennst, al» di« Pflege der Herrin!" „Herr, ich habe die Herrin nach meinen besten Kräf ten immer gepflegt," n>aydte Majan ein. „Da, weiß ich, ich Hobe dich auch gelobt. Aber jetzt, wo ich in» Inner« mich und gar nW wstß^rvantzs Da begann Herbert auf ihre Fragen zu antworten, i zu berichten, zu erzählen, was er alles in diesen Tagen ge arbeitet, übersehen, entworfen hatte. Sie empfand, dqß er > anstrengenden Tagen entgegenging, daß schwere Wochen hinter ihm lagen. Aber er hatte sich nicht niederbeugen lassen und sah allem Sturm fest ins Auge im unerschütter lichen, zielbcwußten, ehrlichen Ringen um seine Zukunft. Der Mond stieg immer höher und sein köstlicher silber ner Schein lag hell und verklärend auf der Veranda. Es entstand eine Pause, denn Herbert hatte zu sprechen auf gehört, weil er viel erzählt hatte und fürchtete, Sylvia könnte ermüdet sein. Sie sah still in den Tarten hinaus. Nach den wochenlangen Regengüssen war die Pflanzenwelt köstlicher denn je aufgeblüht. Die dicken fleischigen Blätter der Kakteen standen blank da und reckten sich zu den man nigfachsten, bizarrsten Formen empor. Die Rizinüsstau- den mit Ihrem üppigen, gezackten Blattwerk waren zu wah ren Bäumen emporgeschossen. Von den Kronen der hohen, schlanken, kahlen Baumwollbäume hingen oben aus geplatz- ten Früchten weiße Baumwollklümpchen gleich feinen, sil- berweißen Strähnen herab. Um eine Laube blühte ein Meer von weißen und violetten Passionsblumen, und der Mang-Mang duftete berauschend durch die Nacht. Sylvia dachte an jenen Abend, als sie zum erstenmal hier saß, al» sie im Nebenzimmer Maers Stimme im Gespräch mit Ig natio hörte und eine Flut von süßem Erschrecken, Zweifel und Hoffnung sie überwogte. Damals, als sie abweisend gegen Herbert, kampfbereit, selbstgerecht hier saß, ahnte sie nicht, daß sie einst voller Erbitterung an Maer denken, daß sie einst krank und müde neben Herbert mit dem Ge fühle der Reue sitzen würde. Da stand Herbert auf. „Du bist müde, Sylvia, und wirst dich legen wollen. Ich will dir jetzt gute Nacht sagen und dann noch mit Ignatio arbeiten. Also, nun leb wohl — schone dich recht, daß du wieder gesund bist, wenn ich zurückkomme, dann wird wohl auch unser Hau» wieder hergestellt sein —" Als er ihr die Hand bot, hielt sie diese plötzlich fest und richtete sich auf. „Und wenn du wiederkommp und ich wieder gesund bin — werden wir uns dann trennen, Herbert?" „Darum denn?" antwortete er beinahe fassungslos. Hielt sie immer noch an diesem Plane fest, jetzt, wo er glaubte und hoffte, daß Ne «wer» geworden sei? Aber als er sich herabbeugt«, fiel ihm auf, daß sie sehr bleich war und daß ihre schönen Augen traurig und fragend au, dem schmalgewordenen Gesicht zu ihm aiffblicktrn. Es war kein Trotz mehr, der au» ihr sprach. Aber weil er über ihre Frage nicht htnwegkam, wiederholte er sie nochmal».
