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§»21» «88 Mittwoch, den 12. An-nft 1S2S. Nr. 18«. »iNiAUS Ai-»»g «f -Sw deut Graef, all Kundgebungen DrunI breite zum amtlichen Bri< »balbmonallich Mji. 1.2p, dehn Äbholen i« der Geschästsstellr Im Falle höherer < «wich SVPst. Etuzelnummex 15 Pst. — Alle Poltanstaltm, Störung des Betriel. . , ..... , e Unsere Zemmg»au»trSger und die Geschäftsstelle nehmen tuugr« — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieserung oder zum Kurs vom Lag« der Rechmwg. - jederzeit Bestellungen entgegen. Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung des Bezugspreise«. Sammelanzeigen tarifm. Ausschlag» - eines neuen Skandals, die Aufforderung an ? er- ichstagpbeginns verschlafen hatten und noch nicht im Saale erschienen waren. Kaum war der Antrag auf Fest- irtig den Au führen. di, >u- Postscheck-Konto: «mt Dresde» Mr. 1521. Gemünd«. verbando-irokafs« Bischofswerda Konto Sir. 84. Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher ibe« der Zeitung oder der BesSrderungminrtch» Einzige Tageszeitung W Amtsgertchtsbeztrk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Die» Blatt ertthült die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshavpl- mannschast, der Schulivspekston und des Hmqtt-ollamts zu Bautzen, de» Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Ttadtrats zu Bischofswerda. >e Erklärung ad: M entsprechen weder .... . —^iaa abend« str den folgend. Tag. »ret» für die, Zett, ein,, halben Mqnat«: Frei ins " "ich Mji. 1.2h, dehn Abholen in der Geschäft (in G oldmark): 1 mr« Zahl schrecken, eventuell die ganze kommuuiMfch, Z^kst» a«W» schließen. Aks der Lärm andauert, schlstßl WMpriWeM Graes die Kommunisten Mäuzeabera. Kreuzburg, Reubauer nnd 2»fchka W den Rest der Sitzung aus. Die Ausgeschlossenen bleiben im Saal. Es erfolgt tzstW wieder der Ausschluß zunächst aus 8, dann aus 20 Lag,. Ast. Tribünen werden geräumt. viMuMdent Graes «rLßt darauf seinen Platz. Die Sitzung ist unterbrochen. 1.05 Uhr werden von 18 Beamten die Abg. Zchchße, Mllnzenberg. lorgler und Reddemetyer aus dem Mache entfernt. Sie folgen nach längere» Protest««, indem st, die Legitimationen der Beamten verlangte», der AW- forderung und verliehen, von den Beamte» gMMet. dm» Saal. Nach Wiedereröffnung der Sitzung teilt Vizepräsident Graef mit, daß der Aeltestenrat auf 8 Uhr zeüamnwNbewchW sei, und erteilt nunmehr dem Kommunisten Putz M Mmst das Wort. Abg. Putz (Komm.) protestiert in erregter MW» gegen die soeben getroffenen Maßnahmen de» BstemcksttzeM ten Graef. Der dann zusammengetretene UMchdamM Tagesschau. * Im Reichstag kam es am Montag wieder zu großen Lumultfzenea der Kommunisten. Line Reihe kommunistischer Abgeordneter wurde durch die Polizei aus dem Sitzungs saale abgeführt. * Die zweite Lesung der Zollvorlage wurde am Mon tag trotz heftigster Obstruktion der Linken erledigt. Der Reichstag wird voraussichtlich am Mittwoch in die Ferien gehen. * Zur Beilegung des Streik» der Aussperrung im Bau gewerbe haben auf Veranlassung des Reichsarbeitsministers Verhandlungen begonnen. Es wurde xereinbart, daß am Mittwoch eine Schlichtungsstelle einen Sesamtschiedsspruch Men soll. Der fraüzöfische Außenminister Briand ist Montag abend in London eingetroffen und auf. dem Bahnhofe durch Austen Chamberlain und den französischen Botschafter empfangen wollen. Montag vormittag gegen 88 Uhr überflogen tz franzö sische Geschwaderflugzeuge die Gegend zwischen Snielingen und Karlsruhe in der Richtung aus Mannheim. Zu. den mit * bezeichneten Meldungen finden die Leser Aus- erhebt Stöcker (Komm.) schärfsten Protest gegen di« Aus weisung des Abgeordneten Schütz, do nicht einmal sestgestellt sei, ob der Zuruf wirklich von Schütz ausgegangen sei. Die Forderung, sofort den Aeltestenrat zur Entscheidung der Frage zusommenzuberufen, lehnt Vizepräsident Graef mit dem Bemerken ab, daß er die Sitzung deshalb nicht unter brechen werde. Der Gegenstand könne noch immer, vielleicht heute schon, den Aeltestenrat beschäftigen. Hierauf tritt das Haus, während die Kommunisten an- dauernd noch Abstimmung über ihren Antrag verlangen, in die saMiche Beratung ein, die mit der Einzelberatung der Agrarzölle begonnen wird. Im Laufe der Sitzung bemerkt Vizepräsident Graef es sei ihm offiziell von der kommunistischen Fraktion mitgeteilt worden, daß sie den Abg. Schütz veranlaßt habe, wieder im Sitzungssaal zu erscheinen. Die Fraktion weigere sich, zur Verkreidung eines neuen Skandals, die Aufforderung den Abg. Schütz zurückzunehmen. Vizepräsident Graef sucht darum den Abg. Schütz, den Sitzungssaal zu verlassen. Abg. Schütz bleibt im Saale. Da der Abg. Schütz sich wei gert, wird die Sitzung auf 10 Minuten unterbrochen. Nach Wiedereröffnung der Sitzung bemerkt Vizepräsident Graes: Der Abg. Schütz ist noch im Saale. Ich stelle fest, dah damil automatisch sein Ausschlnh ans acht Tage ersolgt ist. (Großer Lärm bet den Kommunisten und unaufhörliche Zurufe: Erst den Aeltestenrat anrufen l) — Vizepräsident Graef: Ueber den Zeitpunkt einer Berufung des Aeltestenrates liegt der Beschluß vor, daß dieser Zeitpunkt in das Ermessen des Präsidenten gestellt wird. (Erneuter Lärm bei den Kom munisten.) Da Abg. Schütz auch einer zweiten Aufforde rung nicht folgt, ist er auf 20 Sitzungstage ausgeschlossm. (Abg. Schütz bleibt.im Saal.) Auf Anordnung des Vize präsidenten werden hierauf die Zuschauert.ibiine geräumt. Auch die Mshrzahl der Abgeordneten verläßt den Saal. Rach einiger Zeit erscheinen zehn Kriminalbeamte, die unter Führung eine» Hausinspektors in den Saal gehen an den Platz des Abg. Schütz, der ihrer Aufforde rung, den Saal zu verlassen, nicht nochkommt. Darauf wird der Abg. Schütz von den Kriminalbeamten gefaßt und au» dem Saal gebracht. Die Kommunisten brechen in lebhafte Zurufe au» und werden zum Teil auch tätlich gegen die Kriminalbeamten, Abg. Stoecker ruft, al» Schütz abgeführt wird: Das slnd 2 estleu l Als Bizepräsident Graef die Sitzung wieder eröffnet, wird er mit stürmischen Zurufen der Kommunisten emp fangen. Zur Geschäftsordnung erklärt Abg. Stoecker (Komm ): Ich stelle fest, daß die Beamten, die angewiesen waren, den Abg. Schütz aus dem Saal zu bringen, in der viehischsten weise vorgegaagen stad. (Großer Lärm bei den Kommunisten.) Das ist ein Zeichen dafür, daß sie Instruk- tonen bekommen haben, die wahrhcckt beispiellos sind. Großer Lärm bei den Kommunisten.) Die Beamten haben ich geweigert, ihren Ausweis zu zeigen. Glauben Sie aber nicht, damit unsere Opposition zu brechen. Die sachliche Verhandlung soll nunmehr weitergeführt werden. Nächster Redner ist der Abg, Puh. Als er die Tribüne betritt, sind die Zuschauertribünen noch nicht besetzt. Die Kommunisten rufen im Chor unaufhörlich- Oeffent - lichkeit wieder herstellenl Die Tribünen sind noch nicht wieder gefüllt. Vizepräsident Graef bestreitet, d,ß dl« Oeffentlichkeit noch nicht wiederhergestellt sei. Bei den Kommunisten entsteht darauf wieder großer Lärm. Unter den vielen Zurufen härt man den eines kommunistischen Abgeordneten: Schämen Sir sich. Herr Präsiden« Abg. Weber-Düsseldorf wird wegeu dies« Zuruft» von der Sitzung ausgeschlossen. Dl« Kommunisten loben aad chreieu. Vie Sitzung wird abermals auf 8 Mtuuteu unter jochen. während der Unterbrechung fahren die Kommu nisten mit Lärmen uud Brüllen fort. Nlbg. Reubauer rmt: >«r Präsident hat gelogeni) 12,42 Uhr eröffnet Vizepräsi dent Graef. von anhaltenden Pfuirufen der Kommunisten empfangen,, abermals di« Sitzung und stellt fest, daß der be- chimpfend« Ausdrucks wegen besten die Ausschließung d« lba. Weber-Düsseldorf ausgefprvchen worben sei nicht von liefern, sondern von dem kommunistisch«, Abg. Torgler ge ästen fei. Vizepräsident Graef nimmt die gegen Leber ge- raffen en Maßnahmen -mück und UederdieGründe, di« di«sächsische »n, dem letzten Kompromiß über den Keichsnit zittustbnmen, machte der fäch Lr. Retnhock dem Vertreter M« I gende Angaben: * Mir Sachsen find drei »asant Unabhängige Zeitung für alle Stünde in Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inÄlenVoLsschichten Beilagen: Sonntags -Untechaltungsbsttt und Äwdeoirtschastliche Veüog, Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt l«. — Druck und Bckst, dm Buchdruckerei Friedrich May D. M.K.H. k» Bischofswerda. Fernste Rk tt E*kchckW»»gm»«if« Ieden Werslt, Haus " wöchi sowie Ui. jederzeit Bestellungen entgegen^ Loebe die Sitzungen nicht, wenn so stürmisch» Auseinander setzungen drohen?) Nachdem die sachlichen Beratungmr wieder oufgeumw- men sind, wird von der Opposition ein neuer Leg da» Obstruktion versucht. Er werden Abäaderaagmmtrchm in Massen eingebracht, wie man hört, über 100. Die Bi* ratung dieser Anträge würde wieder eine uferlose De batte Hervorrufen und die Erledigung der Gesetze hinaus zögern. Die Regierungsparteien bringen daher ein«, Gegenantrag ein, da» gesamte Gesetz en dloe ohne irgend welche Berücksichtigung der Abänderuagsanträge auzu- nehmen. Trotz des theatralischen Proteste« der Link», Sozialdemokraten und Kommunisten verlasen wieder»» den Saal, wird dieser Antrag angenommen und dankt di» zweite Lesung der Zollvorlage erledigt. Nächste Sitzung Mittwoch vormittag 10 Uhr. Berlin, 11. August. (Drahtb.) Der Reichest, Hal la seiner gestrigen Sitzung die Anträge der Regierungspmckest» zur Zollvorlage gegen die Stimmen mehrerer Aenirumsab- geordneter angenommen, nachdem die Sozialdemokrat« d« Saal verlast« hotten. Die 88 1 bi» 7 und der Rest de» Ga- seh« wurden darauf in 2. Lesung gleichfalls aageaamam» lieber sämtliche AbSnderungsaatrage wurde zur Tagesord nung übergegangen. Hierauf vertagte sich da» Hau» «a 101/2 Ahr abend» auf Mittwoch vormittag 10 Uhr mit der Tag«ordnung: S. Lesung der Zollvorlage, Handelsverträge, Amnestiegeseh. — wie «s Nachrichtenbüro des V. D Z. aus parlamentarischen Kreisen erfährt, dürft» das Amnestle- gesehsedoch nicht mehr erledigt werden. Der Reichst»« wmhg am Mittwoch in die Feri« gehe». Mer Keichsrat billigt die Sterrergefetz« Sachsens Zustimmung zum Finanzausgleiche Der Retchsrat beschloß am Sonnabend abend gegen di» Stimmen Bayerns und Hellem von den ReichstagsbefchM kn zum Finanzausgleich Kenntnis zu nehm«, ohne Ein spruch ^zu erheben. Die übrig« vom Reichstag verabschie deten Steuergesetze nahm der Reichs rat g«en die Stimm« der Vertreter der Provinz Sachsen und Groß-Berlins zur Kenntnis, ohne Einspruch " sandte Dr. Gradnauer gab »Die Beschlüsse des zialpolitisch noch steuerlich dm Wünsch« meiner Re rung. Da diese aber die Notwendigkeit anerkennt, daß Tllb 1 Lr« ISLwstd das omnwn» und Körperschaft»steuer 1 Stürmische Tagung im Reichstag. Vie Obstruktion macht da» Hau» beschlußunfähig. — Stür mische Auseinandersehuugen mit den Sommuuifieu. — Vie Polizei wird Herbetgerufen. — Gewaltsame Entfernung voa kommunistischen Abgeordneten. — Mehrfache Unter brechung der Sitzung. — Weitere Wortgefechte. (Bon unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Berlin, 10. August. Im Deutschen Reichstag hat man schon viel erlebt, aber bas, was sich heute ereignet hat, dürfte in der parlamentari schen Geschichte ganz ohne Beispiel oastehen, Die kommu nistische Opposition ging mit einer derartigen Schärfe gegen die Derhandlungssühnmg des Parlament«« vor, daß dem Präsidenten nichts anderes übrig blieb, als mehrmals die Polizei herbeizurufen, um widerspenstige kommunistische Ab- Ordnete aus dem Saal entfernen zu lassen. Schon der Be- g!nn der Sitzung stand unter einem ungünstigen Stern. Nachdem die Opposition ihre Protestreden gegen das Dor gehen der Regierungsmehrheit wiederholt hatte, wurde die Beschlußfähigkeit des Hauses angezweifelt, denn di« Linke hatte sehr wohl beobachtet, dich einige Abgeordnete d«r Re gierungsparteien am frühen Montag vormittag die Stunde des Reichstal ' * - . stellu^ der Beschlußsähigkeit ergangen, als auch Kommunisten und die Sozialdenwkraten flucht«! Saal verließen, um die Beschlußunfühtgkeit herbeh Inzwischen letzten die Regierungsparteien all« daran, die fehlenden Sündenböcke auf dem schnellsten «ege herbeizu schaffen. «ährend der Vizepräsident Graef bie Auszäh lung der noch im Saal Verbliebenen vornimmt, benutzen die Regierungsparteien die Gelegenheit, die noch fehlenden Ab geordneten telephonisch herbeizurufen. Das Unheil war nicht mehr abzuwenden, denn noch fehlten neun Abgeord nete, um da» Hau, beschlußfähig zu machen. Während vtz- ' Präsident Graef das Abstimmungsergebnis verkündet, ertönt non den kommunistischen Bänken der Ruf: »Sie alter Schieber da oben," was mit ««nein Ordnungsruf qutt- tierstwurde. Nunmehr muß «ine neue Sitzung anberaümt werden, die. «inen sehr stürmisch«» »erlauf nahm. Sn.der neuen Sitzung erklärt der Vizepräsident, daß festgestellt sti-»aß der Ausdruck »Alter Schieber'! vom Abg. Schütz gegen den Prä sidenten gebraucht worb«, stt. Er fragt den Abgeordneten, ->b er sich zu diesem Ausruf bekenne oder ob er ihn zurück- nehme. Der Abgeordnete ist ,». Hause nicht anwesend. Darauf erklärt der «»«Präsident, daß der Ausdruck «in« so -chwere Beschimpfung bedeute, daß «r den Abgeordneten schütz für dm Reft der Sitzung ausschließen müsse; da er .«<cht im Saal» sei, werd«, isr-sich wetstpe Maßnahmen Vor behalten Wr den Fall, daß Schütz den So.l wteder betret« .Großer Lärm bei den Kommumsten. Rust: Schupoi) Nachdem viuwräfideu» Gr«, noch erklärt hatte, er «erd» wersts« GHaLlstordnunasaewstrachen nicht «lakstn.
