Volltext Seite (XML)
v'-SWlHkLq Unabhängige Zeitung füralle Stände in StM urck Land. DichtesteVerbreitunginallenVolksschichten Beilagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und ÄMdwtrtschastliche Beilage Geschäftsstelle Bischofswerda. Altmarkt LS. — Druck und Verlag der Buchdruckers Friedrich WayG. m.b.H. in Bischofswerda. Fernfpr.NL-2A DMHofswerüaer Ltnzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Vies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtrhaupt- nannschaft, der Schulinspektion und des Haupt-ollamts zu Bautzen, »es Amtsgerichts, des Finanzamtes und de» Stadtrats zu Bischofswerda. —„ — sonstiger irgend welcher iebes der Zeitung oder der Besörderungeetnrich. )aus halbmonatlich Mk. 1.20, beim Abholen ii töchentiich SO Pfg. Einzelnummer IS Pfg. — ' «wie unsere Zeitungoau-trLger und die Ge. , jederzeit Bestellungen entgegen. l eschetuuua-west«: Jeden Werktag abend» für den folgend. Tag. Postsch«k-«o»to -«mtDre.de« Rr. 1821. Gemeinde- «nzetgesprei» (in Goldmark): Die 43 Vez«g.vrei. für die Zelt «die, halben Monat-: Frei in» verba«»«air»kafie Bisch»f»werda «out» R». «4. Grundschristzeile 25 Pfg., örtliche Anzeiger ^aus halbmonallich Mk. 1.20, beim Abholen in^r Gejchäfwstelle Falle^ hö^r« Gewalt — Krieg oder sonstiger trgei " Geschäst»stelle nehmest tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Ltefemng oder zum Kur» ^om Tag« der Rechmmg. — Rabatt nach Tar jederzeit Bestellungen entgegen. Nachliesemng der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezug»preij«s. Sammelanzetgen tarism. Aufschlag. — ErfüllungsortBijcho ... > mm breit« »schristzeile äs Pfg., örtliche Anzeigen 20 Psa, breite Reklamezeile (im TextteU) 70 Pfg. Zahlung m zum amtlichen Briefkurs vom Zahltag, jedoch nicht al» Nr. 1S3. Donnerstag, den 1«. Juli 1S25. 8V. Aahvgmvg X Tagesschau. * Ein Labinettsrat beschäftigte sich am Mittwoch ein gehend mit der deutschen Antwortnote in der Frage des Sicherheit-Pakte». Iie Ministerpräsidenten der Länder sol len am Donnerstag über den Inhalt der Note verständigt werden. * Das Aufwertungsgeseh wurde am Dienstag vom Reichstag in zweiter Lesung angenommen. Die Verteilung der Beschlüsse der 2. Lesung ist jedoch nicht so rechtzeitig er- folgt, daß die 3. Lesung bereits am Mittwoch stattfinden könnte. Reichstagsvräsident Löbe wird deshalb beantragen, die 3. Lesung auf Donnerstag zu verschieben. im Kabinett und in Konferenzen der Führer der Regierungspar teien niit dem Neichskamler und dem Außenminister zu einem Einvernehmen geführt. Trotzdem ist aber die Frage, ob seinerzeit das Memorandum vom ü. Februar, das die Verhandlungen über den Sicherheitopakt emlcitctc, auf Grund eines Kabinettsbeschlus ses oder aus Grund persönlicher Anregung des Außenministers nach Paris abgeiandt worden ist, nicht geklart, und in den letzten Tagen auch mehrfach wieder in der Oesfcmlichkeit erörtert worden. In partümcntaril.'hen Krcl'en sprich, mar: seit Tagen davon, d'.ß diese alten Gegensätze wieder akut werden könnten, wen» es im Reichstag zu der nach Absendung der Ant wortnote an Briand beabsichtigten außenpolitischen De batte kommen sollte, oder bei der dritten Lesung des Etats die Beratung über das Auswärtige Amt stattfindet. Vor dem Zollkornpronrkk. (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 15. Juli (Drahtmeldung). Aus parlamentari schen Kreisen erfahren wir, daß es der Deutschen Lolkspar- tei gelungen ist, die Grundlage für ein Zollkvmpromiß unter den Regierungsparteien zu finden. Danach soll der wesentlichste Teil der jetzigen Regierungsvorlage mit sehr geringen Abänderungen als Provisorium angenommen werden, während die am meisten strittigen Punkte bis zum Herbst zurückgestellt werden, da bis dahin die große Zoll- tarifoorlage fertiggestellt ist und zur Verabschiedung ge- des er- 'i' langt. Die Entscheidung über das Zustandekommen Kefe- Kompromisses wird innerhalb der nächsten 24 Wunden er wartet. Die deutsche Antwortnote. Berlin. 15. Juli. (Drahtb.) Nach seiner Rückkehr au» Dresden halte Reichskanzler Dr. Luther bereits gestern abend im Reichstag eine Besprechung mit den Sabinettsmit- gliedern. die sich mit laufenden Angelegenheiten befaßten, in der aber auch, wie die Blätter wissen wollen, die deutsche Antwortnote besprochen wurde, heute soll da» Kabinett sich eingehend mit der deutschen Antwort befassen, um die Stellungnahme der Reichsregierung festzulegen. Die Mi nisterpräsidenten der Länder sollen am Donnerstag über den Inhalt der Rote verständigt werden, die am Freitag oder Sonnabend dem Auswärtigen Ausschuß mitgeteilt werden soll und gleichzeitig nach der Information des „Verl. Tage blattes'" und der „Germania" abgesandt werden dürfte. VSttiU. 15, Juli. (Drahtm.) Die wir hören.foll sich ReiRetchsreglerung lkrzu bereit erklärt haben, eine Reihe russischer Einwendungrm«ntgegenArmehm,n,-di« die Sowjet- Die neuen deutsch-spanischen Handelsverlragsverhand- tungen sind so weit fortgeschritten, daß in die Sachverstandi- gen-Veratuugen eingetreten werden konnte. Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden die Lejer Aus führliches an anderer Stelle. Ein Sozialist über bie kvttzsicWHe Zolleinstellung der S. P. D« Berlin, 14. Juli. In den „Sozialistischen MoiMydf- ten" äußert sich der bekannte sozialistische Schriftsteller Wag Schippel zur Zollfrage. Unsere Partei ist, so beginnt er seinen Aussatz, was die Handelspolitik anlangt. «stader einmal aus dem besten Wege, sich politisch und geifkg voll ständig zu isolieren. Dabei gibt sie sich seltsamen Täuschun gen hin über allerlei zuverlässige Bundesgenossen, di« ihr nicht nur in der angeblich handelspolitisch einheitlichen mü» geschlossenen ausländischen Arbeiterschaft, son dern auch, was einen richtiggehenden Klassenkämpfer eigentlich bedenklich stimmen sollte, in den einflußreichsten und wichtigsten Schichten des Bürgertums vermeintlich zur Seite stehen. Es sind bei uns noch niemals so viele bürgert liche Leuchten als Quellen und Wegweiser sozialdemokrati schen Zielbewußtseins offen und ehrlich zitiert worden. Und zwar drohte gerade unsere alleräußerste Linke, die sonst nur scharfe Trennungsstriche zieht und in jeder noch so vorüber gehenden Koalition stets nur eine unauslöschliche Bemäke lung erblickt, handelspolitisch allmählich ganz im, Zitieren „anerkannter Autoritäten" aufzugehen, gar nicht selten, von Autoritäten, denen man noch gestern ihre abgrundtiefe Ge ringschätzung bescheinigte. Nach dieser Feststellung unter sucht der Verfasser dann, in welcher Weise sich denn die Arbeiterschaft der anderen Länder dem handelspolitischen Erfordernissen ihrer jeweiligen Wirtschaftslage gegenüber verhält. Er verweist zunächst auf Oesterreich, wo die Arbeiterkammern in der Forderung von Zöllen teilweise vorangegangen sind und wo neben den Zöllen für einen nach innen gerichteten Produktions- und Marktschutz Zölle zum Ver handeln zugunsten der nach außen hin gerichteten Ab satzförderung und Absatzverteidigung für die große Mehr zahl der Arbeiteroertreter selbstverständlich war. Beson ders betont er auch die Zustimmung der Linken zu den Agrarzöllen. Schippel geht dann auch über zur Besprechung der von den Sowjetrusfen gleichfalls unter dem Motto: Diktatur des Proletariats verfolgten Handels und Zollpolitik. Zeige sich schon in den Zentren des Sozia lismus und Kommunismus weitestgehendes Verständnis der organisierten Arbeiterschaft für die wirtschaftlichen Not wendigkeiten, so sei dies noch mehr der Fall in den anderen großen wirtschaftlich bedeutsamen Reichen wie in Austra lien, den Vereinigten Staaten, England und Kanada. Uebetall betrachte man die Frage der Einführung von Zöl len nicht lediglich vom Standpunkt des Parte ivogmas au», sondern als reine Zweckmäßtgkettsfrage. So sehe in der Wirklichkeit die international« freihändkert- sche Uebereinsttmmung in der Klassenbewegung der Arbei ter der verschiedenen Länder aus. In einem Schlußabschnitt wendet skh-der BNfasser noch entschieden dagegen, da bewußt seitens einer Reihe soziali stischer Blätter di« Aeußerunaen der Vertreter der bürger- tischen kapitalistischen Wissenschaft «inseitig den Absichten der Pvrtei entsprechend umgebogen Werden. Er «wist dar aufhin. daß sämtliche Vertreter dar Wissenschaft zunächst einmal die Berechtig««» «an verhaudiuagrzöllea «aeiaae- WBakb Mgestchen. Schließlich betont er «inen Gesichts- punkt, Ser von der zollgeamrWen Presse bei Besprechung der Referat« dm Wissenschaft!«, stets bewußt oerfchwi^en Berlin, 15. Juli. (Drahtber.) Der Auswärtige Aus schuß des Reichstages trat gestern vormittag unter dem Vorsitz des Abg. Hergt wieder zu einer Sitzung zusammen. Von der Reichsregierung waren Außenminister Strese- mann, der Staatssekretär vr. von Schubert und als Ver treter des Ernährungsministeriums Ministerialdirektor Hoffmann, ferner der Generalstaatskommifsar für die besetz ten Gebiete Schmied und Staatssekretär Trendelenburg und zahlreiche Vertreter der beteiligten Ressorts anwesend. Auf der Tagesordnung stand gestern nicht die deutsche Antwort auf die Briand-Note. Der Auswärtige Ausschuß beschäftigt« sich vielmehr mit den Staatsverträgen mit England, den Bereinigten Staaten von Amerika, der griechischen Republik der belgisch-luxemburgischen Wirt schaftsunion, mit Frankreich (Wirtfchastsverhandlungen und Begriffsbestimmungen für Luftfahrzeuge), mit Schwe den und Finnland. Staatssekretär Trenoelenburg erstattete über die deutsch-französischen Wirtfchastsverhandlungen Be richt. Zur Frag« einer Ratifizierung des deutsch-englischdn Handelsvertrages durch Deutschland griff Außenminister Dr. Sfresemann wiederholt in die Debatte ein. Dr. Strese- mann betonte, daß er auf die Ratifizierung des deutsch-eng lischen Handelsvertrages vor der Verabschiedung der Zoll vorlage großen Wert legen müsse, zumal in England be- !it» die für die Beseitigung der gegen Deutschland geeich ten Ausnahmegesetze erforderlichen Bestimmungen bereits vom englischen Unterhaus angenommen worden sind. Nach Mitteilung parlamentarischer Kreise find jedoch die Deutsch, nationalen für eine nochmalige Ueberprüfung der Ein«!- besttmmungen über di« Zollsätze im deutsch-englischen Ver trag .^»getreten, sodaß dadurch ernsthafte Schwierigkeiten nanderseipm* fettens» der Regierung befürchtet werden. ^-»-»«»»-—-- ^kfolgt. Mer» behauptet, daß der Außenminister den Deutsch» D<«1sch-r«sftftye GhStteNMAvN Dr. Stresemann« Position gesichert Iakeressanke Vorgänge hinter den Kulissen. (Von unserem Berliner Vertreter.) Verliu. 15. Juli. Unmittelbar nach der Rückkehr Reichskanzlers Dr. Luther aus Dresden war von der Reichskanzlei eine in den politischen Kreisen viel beachtete Notiz ausgegeben worden, die kategorisch erklärte, daß alle Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt des Außen ministers Dr. Stresemann jeder Grundlage entbehren. Erst nachträglich erfährt man von wohlunterrichteter Seite, welche Vorgänge zur Herausgabe dieser Notiz geführt haben, die Reichskanzler Dr. Luther persönlich veranlaßte, und die um so größeres Erstaunen heroorrief, als von ge wisser parlamentarischer Seite ein Wechsel im Außenmini sterium so gut wie eine vollendete Tatsache hingestellt war- den war. Selbst im Auswärtigen Amt gibt es hochgestellte Persönlichkeiten, die wer die Gerüchte von einem bevor stehenden Rücktritt Dr. Stresemanns und des Staatssekre tärs Dr. van Schubert derartig beunruhigt waren, daß sie den Reichskanzler Dr. Luther während seines Aufenthaltes in Dresden telephonisch anriefen und ihn dringend um eine sofortige Intervention baten. Der Reichskanzler hat denn auch sofort von Dresden aus, noch bevor er den Rückweg nach Berlin antrat, die Weisung erteilt, daß die Reichskanz lei in kategorischer Form zu den parlamentarischen Gerüch ten Stellung nehmen solle. Wie wir von maßgebender parlamentarischer Sekte er fahren, ist dieser Vorgang geeignet, in der parlamentari schen Situation ein« ganz neue Wendung herbeizuführen. Während bisher vielfach die Meinung verbreitet war, daß der Reichskanzler und die übrigen Minister im Reichskabi nett unter Umständen gewillt seien, den Außenminister Dr. Stresemann freizugeben, um das Kabinett Luther bei sammenhalten zu können, zeigt sich jetzt mit aller Deut lichkeit, daß hiervon keine Rede sein kann. Mit einem, Rücktritt Dr. Stresemanns möge die gesamte Reichs- , v « regierung zu Fall kommen uw es bestünde dann dir» teten S«nahmeyesetze ersori Wahrscheinlichkeit, daß bei der daraus folgenden Nenbil- von*, englischen Unterharwa düng der Regierung die Deutschnationalen ihren Einflust auf die Reglerunaspolitik im Reich« zum größten Teil ver lieren würden. Und um schleunigst eine völlige Klärung der Lage herbeizuführen, ist von deutschnationäler Sette eine ausführliche Interpretation zu den Auseinanhe, gen mit dem Außenminister Dr--Stresemann erfolgt, ding» wird l ' nationalen gewiffe Konzejfkonen gemacht ihnen den Entschluß Erleichtert Hoben sollen» .die» Angriff» gegen seine Person einzustellen. Zum mindesten wird, da mit zu rechnen sein, daß Dr. Stresemann di* Führung der Auß«npolittk solange in der Hand b«halt«n»ctvird, bi» di* Sicherheitsoerhandlungen zu einer Entschuldung gelangt sind. Fällt diese Entscheidung.nicht im Sinne der Deutschnationalen aus, dann besteck noch deustch- nationaler Austastung noch tmme»r chck* Mögliche .kett, d«n Außanminbster zu stLr»*.n. Di« hin aber will man. mehr oder weniger Zurückhaltung bewah- r.°.^ d«j
