Volltext Seite (XML)
migungdurchäoführt «erden. Die nach Lbjchdqs der Lelprechungeii gesetzgebenden Körperschaften zuleit die Gesetzentwürfe reichie. Rechtsanwalt Dr. wurde er schließlich dem Saal ge- E7 lebet- Inan-- d den Im ¬ age» de» neuen Systeme -u um sein Ziel fast immer glänzend «r- Nenes aus aller Wett. Schwere Unwetter. Wien, 24. Februar. (Drahtb.) lieber Südstcycrmark sind schwere Unwetter niedergcgangen. In den Gemeinden Muyock und Schulzbach haben bei einem heftigen Gewitter Hagel und Blitzschlag großen Schaden angcrichtet. Durch den heftigen Eisgang der Bäche und Flüsse sind viele Brücken fortgerissen oder schwer beschädigt worden. London, 25. Februar. (Drahtb.) In Großbritannien herrschte gestern stürmisches Wetter, Hagel und Schnee; teil weise hatte der Wind eine Stärke von 60 Stundenweiten. Die Uferbefestigungen in Folkestone und Dover sind von dem hohen Seegange überspült. Sächsischer Landtag. In der Dienstags-Sitzung des Landtages wurde die am Donnerstag abgebrochene Beratung der noch zu erledigen den Kapitel des Nachtragsetats fortgesetzt. Cs handelt sich in der Hauptsache um Polizei und Angelegenheiten der Uni versität. Die Kapitel wurden ausnahmslos im Sinne der Ausschußbeschlüsse, über die wir zum größten Teil schon be richtet haben, angenommen bezw. bewilligt. Finanzminister Dr. Reinhold gab namens der Regierung eine Erklärung ab, daß die von der Regierung vorbereiteten neuen Vor lagen über die Gewerbesteuer und die Grundsteuer nicht ein gebracht werden könnten. Er führt unter anderem aus: „Die Negierung hat sich dem Landtage gegenüber verpflich tet, die neuen Gesetze über die Besteuerung des Grundbe sitzes und des Gewerbebetriebes ' > 's auch ihrem eignen Wunsch entsprach, noch vor Bec ' ; des Etatjahres vor ¬ zulegen. Beide Gesetze sind seil Wochen fertig und können deshalb dem Landtage jederzeit zugehcn. Das Grundsteuer gesetz ist aus dem Prinzip der Grundwertsteuer, das Ge- werbcsteuergesetz aus dem Prinzip der Besteuerung des im > Gemerbebeirieb investierten Kapitals und des erzielten Er- Zwischenfall im Dchekaprozeb Ein Verteidiger wird abgesührt. Leipzig, 24. Februar. (W. T. B.) Zn der heutigen Sitzung des Tfcheka-Prozesses kam es wiederholt zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen der Verteidigung und dem Vorsitzenden. Als Rechtsanwalt Dr. Sam ter einen An trag stellen wollte, den der Vorsitzende ablehnle, da er eine Kritik der Verhandlungsweise enthalte, widersetzte sich Rechtsanwalt Dr. Samter den Anordnungen des Vorsitzen den wiederholt. Er fuhr fort, seinen Antrag zu begründen und überreichte ihn auch dem Gerichlsschreiber. Der Vor sitzende forderte ihn daraus krast seines Hausrechles auf, den Saal zu verlassen. Da Samter sich mehrmals weigerte, führt. Branttrrg Wie aus Stockholm gemeldet wird, ist der schwedi sche Minister Branting in der Nacht vom Montag zum gestrigen Dienstag um 12 Uhr 37 Minuten gestorben. * Zwei Grundanschauungen haben das politische Wirken Brantings bestimmt: Er war ein Freund der Entente und zugleich internationaler Sozialist. Die Staatsmänner der Entente, die alles andere als Sozialisten waren, wußten diese eigenartige Kombination geschickt auszunutzcn. So wurde Branting während des Krieges und nach dem Kriege einer der gefährlichsten Gegner des Deut schen Reiches. Man bezeichnete ihn öffentlich als den Vcnizelos Schwedens, und er machte niemals ein Hehl da raus, daß er es als seine Aufgabe betrachtete, die internatio nale Organisation der Sozialdemokratie vor den Wagender Ententepolitik zu spannen. Es braucht nur an sein Wirken in Petersburg nach der ersten Revolution des Jahres 1917 erinnert zu werden, wo er entscheidend dahin wirkte, daß die Kcrenski-Partei den Krieg gegen Deutschland von neuem aufnahm. Wer sich seinem einseitigen Treiben widersetzte, zog sich seine unversöhnliche Feindschaft zu. Ein Landsmann, Professor Gustav F. Steffen, der im Jahre 1917 gegen Brantings deutschfeindliche Politik aufgetreten war, wurde aus der sozialdemokratischen Partei Schwedens ausge stoßen. Die offene Parteinahme für unsere Kriegsgegner hat die deutsche Sozialdemokratie keinen Augenblick gehindert, in ihm einen Führer des Sozialismus zu erblicken und seine Politik überall zu unterstützen. Das trat vor allem auf der sozialistischen Arbcitcrkonferenz in Bern 1919 bervor, die eine wesentliche Hilfe für die Entente bedeutet hat. zwischen hat ab« di neue vtemr-efah» ge den in Frage stihenl flussen müßten. Lazu ausgleiche» -wische» , . Ländern und Gemeinden andererseit» noch vollständi ge wih ist. Lus diesen Gründen hält es die Staatsreaiei , für unmöglich, über die beiden Eteuergefetze -u beraten, oder sie etwa gar zu verabschieden, ehe über di« i» Fra« stehenden Reichsgesetze und den Finanzausgleich eine end gültige Klärung erfolgt ist. Sie bittet deshalb den Leltesten- ausschuß Les Landtages um eine möglichst beschleunigte Be schlußfassung darüber, ob der Landtag wünscht, daß die Regierung ihrer Zusage getreu die Gesetze trotzdem beim Landtag einbringen soll, oder ob der Landtag damit einver standen ist, daß bei der eingetretenen Lage, auf die die sächsische Regierung ohne entscheidenden Einfluß ist, die beiden Gesetze bis nach der Erledigung der Reichsgesetze zu rückgestellt werden sollen. In diesem Falle würde die Re gierung unverzüglich einen Gesetzentwurf über vorläufige Weitererhebung der bisherigen Steuern an den Landtag bringen.— Zum Schluß gab es noch eine lebhafte Erörterung über den Mißtrauensantrag der Kommunisten gegen den Fi- nanzminister Dr. Reinhold wegen der Arbeiterentlassungen in den staatlichen Werken. Der Antrag wurde gegen die Stimmen der Kommunisten und der Linksfozialisten abge lehnt. Abg. Hofmann (Deutschnat.) gab namens seiner Frak tion die Erklärung ab, daß diese zwar den kommunistischen Antrag ablehne, daß sie aber, allerdings aus ganz anderen Gründen, auch nicht in allen Punkten mit den Maßnahmen des Finanzministers einverstanden sei. Besonders habe «in Vorgang in neuerer Zeit, der noch der Erörterung und der Aufklärung bedürfe, das Mißtrauen der Deutschnattonalen gegen den Finanzminister beschickt. — Nächste Sitzung Don nerstag 1 Uhr. — Streikbewegung in der Berliner Metallindustrie Die Maschinisten und Heizer der Berliner Großbetriebe der Metallindustrie haben beschlossen, die Arbeit wegen Lohn differenzen mit Zustimmung des Zentralverbandes der Ma schinisten und Heizer niederzulegen. In der Allgemeinen Elektrizitätsgesellschaft in Hennigsdorf bei Berlin streiken bereits über 1000 Arbeiter. Der „Vorwärts" schreibt: Ber lin stehe am Vorabend einer großen Streikbewegung. — Admiral v. Usedom f. In Schwerin starb im 71. Lebensjahre Admiral Guido v. Usedom. Er war der deutsche Offizier, der bei der Seymour-Expedition nach Ost asten auf den Ruf des englischen Admirals: /Mio Korman» to tko k'ront" (auf deutsch: Die Deutschen vor die Front!) seiner, tapferen Truppen voraneiltc. Im Weltkriege vertei digte er die türkischen Meerengen gegen das Eindringen der englisch-französischen Flotte. — Prügelei i« der Dortmunder Stadtverordneten fihung. Die Frankfurter Zeitung meldet aus Dortmund: In der Stadtvervrdnetensitzung am Montag kam es infolge des Verhaltens der Kommunisten zu Tumultszenen, die zur Aufhebung der Sitzung führten. Nach Schluß der Sitzung griff ein kommunistischer Stadtverordneter ein Mitglied der Zentrumsfraktion an und versetzte ihm einen Schlag ins Gesicht. Der Angegriffene wehrte sich und erwiderte den Schlag, wodurch der Angreifer eine Augenverletzung erlitt. Unter Tumult leerte sich der Saal. Die Beziehungen Kutisker» zur Altlederverwertungsstelle. Berka, 25. Februar. Im Preußischen Untersuchungs ausschuß wurde am Dienstag als erster Zeuge der Handels vertreter Wilhelm Beßler vernommen, der Abteilungs leiter in der Abrechnungsabteilung der Altleder-Verwer tungsstelle war. Beßler bekundete, er habe gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern des Betriebsrates sich verpflichtet gefühlt, über die unzulässige Begünstigung Ku- tiskers seitens des Generaldirektors der A l t l e d e r - V e r- wertungs stelle, Warnholz, Beschwerde zu führen und schließlich Strafantrag zu stellen. Die Leitung der Ver wertungsstelle habe an Kutisker Waren abgegeben zu Prci-!>,„_^, „ sen, die weit unter dem Selbstkostenpreis ge- ^rch.Zwe. Schupoleute aus legen hätten. Der Bei,iebsra,-ermittelte, daß Generaldiret tor Warnholz eine Anstellung von Kutisker erhalten sollte. Diese Anstellung wurde aber durch die Beschwerde des Be triebsrates vereitelt. Der Zeuge und die übrigen Milglie ! ' der des Betriebsrates sind wegen ihres Vorgehens aegeu die Direktion am 23. Mai 1921 fristlos entlassen worden Der kaufmännische Angestellte Gierke war gleich falls Mitglied des Betriebsrates der Mtledervcrwertuugs- stelle. Er bestätigte die Angaben der vorher vernommenen Zeugen. Das Material sei offenbar in falsche Hände ge langt und das habe die Entlassung der Betriebsrntsmitglic- der verschuldet. Stadtrat Wutzky, der über die Wohnungszuweisung an Kutisker vernommen wurde, hat aus den Akten festge stellt, daß der Ausschuß 1922 beschlossen hat. Kutisker ent gegen der Entscl-eidung des Milmersdorfer Wohnungsamts seine Wohnung zu belassen. Kutisker habe damals die Wohnung schon länger als zwei Jahre gehabt. Aus Billig keitsgründen seien ähnliche Entscheidungen, wie im Falle Kutisker, häufig getroffen worden. Es folgt dann die Vernehmung des Handelsvertreters Simon, der seinerzeit Statistiker in der Altlederverwer tungsstelle war. Der Zeuge bestätigte, daß Kutisker Waren zu außerordentlich niedrigen Preisen erhalten habe. So weit der Zeuge beobachtete, hat Kutisker die Waren stets nach dem Osten verschoben. Der Betriebsrat übergab da mals sein Material der Staatsanwaltschaft und wandte sich dann auch an das Reichswirtschastsministerium. Vom Reichswirtschaftsministerium wurde eine Revision zugesagt, noch ehe die Revisionen einirafen, wurde aber bereits die fristlose Entlassung der betreffenden Betriebsratsmitglieder ausgesprochen. Vorsitzender: Aus Ihrem Entlassungsschreibcn geht hervor, daß die Altlederverwertungsstellc daun ein Strafverfahren gegen Sie eingeleitet hat. Ist dabei etwas herausgekommen? Zeuge: Nein. Die Altlederverwer- tungsstelle ist mit ihren Versuchen zur Einleitung eines Ver fahrens abgewiesen worden. Es wurde damals auch ge richtlich festgestellt, daß erhebliche Unregelmäßigkeiten mit Kutisker vorgekommen seien. Der Beweis sei aber nicht er bracht, daß diese Unregelmäßigkeiten irgendwie zum Vorteil der Direktion gewesen seien. Auf Befragen nannte der Zeuge Geheimrat Hieckmann und einen Geheimrat aus dem Reicl)sschatzministerium, die gleichfalls Waren gratis und zu Spottpreisen bekommen hätten. * Der frühere Reichskanzler Gustav Bauer hat nun mehr auch sein Amt als stellvertretendes Mitglied des Staatsgerichtshofes zum Schutz der Republik niedergelegt. Was mag der Generaldirektor der Allleder-Verwer tungsstelle, ein gewisser Herr Warnholz, wohl seines politi schen Zeichens sein, so frägt der „Tag". Bis zur Revolution jedenfalls war er Oberfeuerwerker und Angestellter der Wunrba, worauf ihm der Umsturz so gut bekam, ihn in so strahlender Glücksknrve von der Pyrotechnik hinauf zur Verteilung des allen Reichsleders führte, daß sich nicht leicht auf „reaktionäre" Gesinnung schließen laßt. Als Generaldirektor der genannten Derwertungsstell« bewies er ein gutes Herz für den Kaufmann und ehrlichen Makler .Kutisker Heute erscheint als erster Zeuge der ehemalige Leiter seiner Abrechnungsabteilung, Herr Äe st ier, und setzt seine Feststellungen auseinander. Feststel lungen und einwandfreie Beobachtungen übrigens, die ihn seinerzeit dazu veranlaßt haben, über die ganz ungeheuer liche Begünstigung des Iwan Kutisker durch den General direktor Warnholz bei mehreren Instanzen Beschwerde zu führen, und. als dies in der damaligen bekanntlich recht schwerhörigen Zeit nichts half, sogar regelrecht Strafantrag zu stellen. Worauf Herr Warnholz ihn fristlos entließ. Die Korruption stank zum Himmel. Nicht allein, daß der tüchtige Iwan dm Bestände der Derwertungsstelle tief, klaftcrtief unter Selbstkostenpreis und bei ungewöhnlicher Zielgewährung einheimsen und nach dem goldenen Osten verschieben durfte . . . Herr Darnholz ging sogar einen Privatoertrag ein, der ihn, den Generawirektor einer Reichsstelle, nebenamtlich zum von Kutisker besoldeten Lei ter des Reichenbacher Lagers gemacht hätte, das kurz vor- l-er von der gleichen Reichsstrlle an das litauische Finanz genie verkauft worden war. Eine Beschwerde des Betriebsrats stoppte die unsaubere Sache. Dem Tatendrang des Herrn Warnholz wurden Grenzen gesetzt. Herr Warnholz war kein Undankbarer. Dem Ausschuß liegt das bekannte Zeugnis der Altleder-Derwertungsstelle vor, in welchem Herrn Iwan Kutisker hundertprozentig goldene .Kaufmannstreue und stahlharte Zuverlässigkeit mit Engelszungen gepriesen wird. Don einer Reichsstelle. Ein Papier, dos dem Strebsamen natürlich erheblich nutzte. Mit Papieren kam man und konnnt man recht weit. Die Angaben des Zeugen Beßler werden durch zwei weitere Angestellte und Betriebsratsmitgliedrr, die Herren Simon und Gierke, voll bestätigt. Woraus die recht komplizierte Wohnungsangelegenheit Kutiskcrs zur Sprache kommt. Auch hier erkennt man oder errät inan, wie dieser nur gebrochen Deutsch sprechende Sohn der Ferne mit seine:», ru.n -rupuuiv unv ves erzieium v-c- fap iubrünfiig wilden Erwerbstrieb und seiner flinken Der ! träges ou,gebaut; in beiden Geseke» ist für die Gemeinden Aus der Oberlaufitz. Bischofswerda. 25. Februar. —* Jnlandslegikimierung ausländischer Arbeiter. Durch , die Verordnung des Ministeriums des Innern vom 13. 1. : 1925 ist eine wesentliche Vereinfachmm in dem Legitimie- ! rungsverfahren eingetreten. Dem Legitimierungszwang - unterliegen künftig nur noch die ausländischen Landarbei ter, welche unter Befreiung vom Paßzwang die Grenze , überschritten haben und sich im Inland ohne Paß oder Paß ersatz aufhalten. Alle anderen ausländischen Arbeiter müs sen entweder einen Nationalpaß oder, wenn dieser nicht Pi beschaffen ist, einen Personalausweis besitzen. Die Legiti mierung der ausländischen Landarbeiter muh spätesten» bis zum 1. März 1925 bei dein für den Ort der Beschäftigung zuständigen Stadt- oder Gemeinderat unter Beibringung der vorjährigen Legitimationskarte, sämtlicher Ausweis papiere und bei den in das Deutsche Reich neu eingereisten . Arbeitern, die nicht durch ein Grenzamt der Deutschen Ar beiteizentrale gegangen sind, der ärztlichen Zeugniffe über Untersuchung und Impfung beantrag sein. Legitimations pflichtige ausländische Arbeiter, die sich ohne gültige Legi timationspapiere im Inland aufhalten, werden als lästige Ausländer behandelt und ausgewiesen. Es wird noch be sonders darauf hingewiesen, daß Beschäftigung ausländi scher Arbeiter der Arbeitgeber eine Genehmigung des Lan desamtes für Arbeitsvermittlung haben must, die bei dein zuständigen Bezirksarbeitsnachweis zu beantragen ist. Don der Genehmigungspflicht sind diejenigen Arbeitgeber befreit, die solche ausländische Arbeiter beschäftigen, die im Besitz eines Befreiungsscheines sind. Der Antrag auf Ausstellung eines Befreiungsscheines ist ebenfalls bei dem zuständigen Bezirksarbeitsnachweis unter Verwendung der dort erhält lichen Vordrucke zu stellen. — — Eine erhebliche Verspätung erlitt Montag abend der Zittauer Personenzug, der fahrplanmäßig uni 5,25 Uhr nachm. hier eintreffen soll; der Zug kam erst mit etwa üsstün diger Verspätung auf hiesigem Bahnhof ein. Der Grund war ein vorausfahrender Güterzug, Hetzen Maschine Scha den gelitten hatte, so daß ersterer gezwungen war, zwischen den Stationen Arnsdorf, Großharthau und Weickersdorf mehrmals längere Zeit auf freier Strecke zu halten. —* Die Auszahlung der RUlitärversorgungsgebühruisss für den ZNonak März 1925 erfolgt beim hiesigen Postamt am Donnerstag, den 26. Februar in der Zeit von 8 bis 1 Uhr vorm. Die Vordrucke zu den Iahresbescheinigungen der Empfänger von Militärversorgungsgebührnissen werden den einzelnen Empfangsberechtigten vom Dersorgungsamt unmittelbar zugesandt. Die ihre Bezüge bei dem Postamt obhebenden Empfänger haben die ausgefüllten und voll zogenen Bescheinigungen bei der Aprilzahlung (Ende März) beim Postamt abzugeben. Die Aprilzahlung erfolgt nur gegen Abgabe der ordnungsmäßig ausgefüllten und beglau bigten Bescheinigungen. —* Palastfest beim Sultan in Konstantinopel. Eine imposante Veranstaltung soll es werden, dieser Besuch des hiesigen Verschönerungsvereins beim Sultan in Konstan tinopel. Ein Palastfest zu Ehren der Bischofswerdaer. Wer reist mit? Ob Orienterpreh oder Luftschiff — augen blicklich ist man sich noch nicht ganz klar darüber. Aber — die leidige Geldfrage! Wer hat Geld zu einer so weiten Reise? Richtiger und billiger ist es schon, der hohe Herr Sultan kommt her. Und das hat er denn auch versprochen. Am 13. März d. I. wird er hier eintrcffen. Zu seinein Empfang ist vieles, ja Großartiges geplant. Der ganze große Saal unseres Schützenhauses soll in einen Palast umge wandelt werden. Würdenträger von höchstem Range sind anwesend. Alles ist in Vorbereitung. Die ganze Veranstal tung verspricht eine der schönsten zu werden, welche unsere Stadt jemals gesehen. Es gilt, unseren Verschönerungs verein aufs neue zu beleben, ihm neue Mitglieder zuzufüh ren und den Glanz der Vergangenheit aufzufrischen. Wer >enkt nicht noch einmal gern zurück an jene herrlichen Stun- >en, die uns ost genug gerade der Verschönerungsverein be cherte. Dabei gilt sein Streben in erster Linie der Ber- chönerung unserer Stadt, auch hier gibt es Aufgaben, die es gewiß verdienten, wenn sie zur Verwirklichung kommen könnten. Darum sei zum Besuch des Abends am 13. März schon heute aufgefvrdert. Um Irrtümern vorzubeygen» sei noch ermähnt, daß der Eintritt nur <l 1.50 beträgt, Ein ladungen ergehen in großer Zahl. Die Veranstaltung ist als Kostümfest gedacht. Erwünscht sind orientalische Ko-
