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MMMLrMer MliHofswerücrer Hauptblatt und gelesensteZettungimAmtsgerichts bezirk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt« Mannschaft, der Schulinspektion und des Haup'tzollamts zu Bautzen, Äes Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda. MÄgeScatt-- Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschichten BeUagen: Sonntags «Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage. Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druck und Verlag der Buchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda. — Fernsprecher Nr. 22. Freitag, den 5 August 1S2L ent- schi-n Noten Kreuzes, Landcsdircktor v. Winterfeld, an her. hörigen ben>egl!chcn Gegenstände, einschließlich der zum per sönlichen Bedarf der Tochter erforderlichen Kleidung und Wäsche. Statt der EinrichtungsgegenstänLe kann die Steuer ader auch in Geld oder in Geldwerten Leistungen, demnach auch in der Bestellung einer Grundschuld bestehen. samten deutschen Volkes sein und könne nur gelingen, wenn sie alle Bevölkerungsschichten hinter sich habe. Ein interna tionaler Zusammenschluß zum Hilfswerk sei zu erstreben. Für uns Deutsche als nächste Nachbarn Rußlands komme aber noch hinzu, daß wir schon aus gesundem Egoismus ein zugreifen haben, um die drohende Seuchengefahr von unse ren Grenzen abzuwehren. Unter allgemeiner Zustimmung zu diesen Ausführungen wurde während der Beratung ein mütig festgestellt, die Hilfsaktion sei unbedingt notwendig und ebenso notwendig ihre Zentralisation beim Roten Kreuz, damit eine Zersplitterung vermieden werde. Nach Vorschlag des Herrn v. Winterfeldt konstituierte sich die Versammlung als ein alle Kreise umfassendes Hilfs komitee, das sich noch ergänzen wird. Weiterhin wurde zur Durchführung der praktischen Arbeit ein Präsidialaus- schuß gebildet, dem vorläufig folgende Persönlichkeiten bei getreten sind: der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes. Landesdirektor v. Winterfeld; der Präsident des Reichs gesundheitsamtes, Geheimrat v. Bumm; der Präsident der Berliner Handelskammer Franz v. Mendelssohn; der Vize präsident der Handelskammer, Eonrad v. Borsig, der Rektor der Universität, Geheimrat Dr. Nernst; Geheimrat Prof. Dr. Ezerny; als Vertreter politischer Parteien die Abgg. Prof. Dr. Hoetzsck, Georg Streiter, Bartels, Dr. Moses; die Bankdirektoren Salomonsohn und Wassermann; Bankier E. L. Friedmann; Herr Gustav Windscheid. 1^..Präsidialausschuß wird im wesentlichen mit der Ge- Der Abstimmungserfolg wird in bleibender schaf sfuhrung des Deutschen Roten Kreuzes Hand m Hand - - .... „Eg sMen für die einzelnen Gebiete (Finanzen, ten selbst abzüurteilen. Ein letzter AppeA Breslau, 3. August. (Drahtbcr.) Die „Schiss. Volks- zeitung" veröffentlicht eine Sondernummer, um in letzter Stunde noch einen Appell an die Staatsmänner der En tente zu richten. Neben einer Reihe namhafter Oberschlesier haben auch einzelne Minister Erklärungen abgegeben. Reichskanzler Wirth sagte u. a.: Das oberschlesische Volk hat die unsäglichen Leiden geduldig ertragen im Glau den, daß die Entente jetzt dem Recht nachdrücklich zum Siege verhelfen werde. Das deutsche Volk hat auch nach ausländischen Urteilen ein bewundernswertes Beispiel auf richtiger Friedensliebe an den Tag gelegt, ohne Parteiun terschied aber besteht es auf seinem Rechte auf Oberschlesie». Deutschland wünscht weiter ein gutes nachbarliches Verhält nis zu Polen und einen Aufstieg des jungen Staates. Es gibt der geringen polnischen Minderheit die Freiheit, die es für die deutschen Minderheiten in Anspruch nimmt, die ohne Volksabstimmung zu Pole,» geschlagen wurden. Es muß aber gegen eine Regelung protestieren, die den Chauvinis- > mus verewigen und einen unauslöschlichen Brandherd schaf ! sen werde. Dec >» ' ... .. , Erinnerung bleiben und reiche Genugtuung und Lohn sein i arbeiten. Es sollen tt>r die einzelnen Gebiete (Finanzen, für alle, die an ihm mitgewirkt haben. Ich danke den j Hyll^ne u. a.) besondere Kommissionen gebildet werden. Oberschlcsiern nochmals für ihre Treue, dem deutschen Volk! , ' ... . , für sein festes Zusammenstehen und der Presse, sowie nicht AussteALrzr-kVLpdUNgeR skhSNMMgSsrei. zuletzt auch den deutschen Hessen im Abwehrkamps. - , ... . . ... Der Reichssinanzhoz in München hat folgendes Urteil ' Auch der preußische Minister des Innern Donnmlus ^Mt: Ein Vater hatte seiner verheirateten Tochter zur , Sicherstellung der Aussteuer eine im Grundbuch eingetra- ' gene Grundschuld bestellt. Eine Schenkungssteuer kann hier für nicht erhoben werden. Nach 8 40 des Erbschaftssteuerge setzes vom 10. September 1919 unterliegen Schenkungen unter Lebenden der gleichen Besteuerung wie der Erwerb von Todes wegen; Len Schenkungen stehen freigebige Zu wendungen unter Lebenden gleich, soweit der Bedachts Lurch sie auf "Kosten des Zuwendenden mit dessen Willen berei chert ist. Durch diesen letzten Zusatz ist für den Bereich des Erbschaftssteuergesetzss der Begriff der Schenkung erweitert, so daß auch Rechtsvorgänge schenkungspflichtig werden können, die nicht als Schenkungen im Sinne des Bürger lichen Gesetzbuches gelren. Die Steuerpflicht setzt aber mich für diesen erweiterten Begriff voraus, Laß die Zuwendung nicht in der Erfüllung eines dem Bedachten gegen den Zu- wendeiiden zustehenden gesetzlichen oder rechtsgeschäftlich be- gründcten Rechtsanspruchs erfolgt. In einem solchen Falle kann mangels einer Freigebigkeit ein« Schenk«ngssteuer nicht erhoben werden. Da nach 8 1620 des Bürgerlichen Ge setzbuchs der Vater verpflichtet ist, einer Tochter im Falle ihrer Verheiratung zur Einrichtung des Haushaltes eine »angemessene Aussteuer zu gewähren, soweit er bei Berück sichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen ohne Gefährdung ! seines standesgemäßen Unterhalts dazu imstande ist und Die sün 'nicht die Tochter ein zur Beschaffung der Aussteuer ausrei- ' ,, chendes Vermögen hat, so entfällt die Steuerpflicht, wenn die Berlin, 3. Aug. (W. T. B.) L/as Deutsche Rote Kreuz ^nannten Voraussetzungen gegeben sind. Die Aussteuer hat, wie bereits bekannt, dem Russischen Roten Kreuz seine umfaßt regelmäßig die zur Einrichtung des Haushalts ge- Hilfe zur Linderung der Not in Rußland ange- - - - > boten. Um bei der Durchführung Lieser Aufgabe die Wünsche Anzeigenpreis: Die S gespaltene Grundzeile (Alm. Masse 14) oder deren Raum 120 Pf«., örtliche Anzeigen 80 Pfg Im Text teil (Ilm. Moste 14) 250 Pfg., die Sgespaltene Zeile Bei Wieder holungen Nachlaß nach feststehenden Sätzen. - Amtliche Anzeigen ' ; Sgespaltene Zeile 150 Pfg. — Mir bestimmte Tage oder Plätze wird kein Gewähr geleistet — Erfüllungsort Bischofswerda. Kleine politische Mitteilungen „Was droht Dir, Europa?" betit elt sich eine hochinte ressante Broschüre, die soeben auf Veranlassung des ^Deut schen NotbunLes gegen die schwarze Schmach", München, im Verlage der „Ärztlichen Rundschau", München, erschienen ist. An Hand guter medizinischer Bilder zeigt ein Arzt in ge» meinverständlicher Form, welche furchtbaren tropischen ff' ' oynr gupeuungsgeouyr. Storung des Bemrves der Zenung oder der Vesoroerungseinrich- Holungen Nachlaß nach feststehenden Sätzen. - Amtliche Anzeiger Postboten, sowie oeüungsausträger und die tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder die Sgespaltene Zeile 150 Pfg. — Für bestimmte Tage oder Platz, weschasts stelle des Blattes nehmen jederzeit Bestellungen entgegen. Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. wird kein Gewähr geleistet — Erfüllungsort Bischofswerda. Gieschcwalder Wald steht in Flammen und brennt auffallen der Weise an mehreren Stellen. Bei Nikolai sind ebenfalls verheerende Brände ausgebrochen. Auch aus der Umgegend von Glciwih werden Waldbrände gemeldet. An scheinend liegt in allen Fällen Brandstiftung vor. Man vermutet, daß es sich um ein neues Kampfverfahren der Polen handle. Wachsender polnischer Terror. Beuthen, 3. August. (W. T. B.) Aus den Landgemein den des Kreises wird wachsender polnischer Terror gemeldet. Die polnischen BanLen bedrohen besonders die Insassen der Grubenschlafhäuser und nötigen sie zur Flucht. Im Kreise Lublinitz mehren sich die Zeichen neuer Unruhen in Besorg nis erregender Weise. Die Flüchtlingsführerstellen werden stärker in Anspruch genommen. Polnische bewaffnete Dan- Len zeigen sich häufig in den Dörfern. Der Terror setzt stärker ein. Zweifellos versuchen die Polen, mit ihren» Vor gehen die Deutschen herauszufordern, um einen Grund zum tosschlagen zu haben. Englische Vorbereitungen zu der Sitzung des Obersten Nates London. 3. August. Nach dem „Daily Chronicle" findet am Sonnabend eine Sitzung Les Kabinetts statt, um über die Haltung Groß britanniens zu den Fragen, die auf der Konferenz des Ober-, ------ - - ... -- . . sten Rates zur Verimndlung kommen, zu beschließen. Lloyd ! der Allgemeinheit berücksichtigen zu tonnen und der Aktion George und Curzon fahren am Montag vormittag nach weiteren Widerhall zu geben, ließ der Prasideut de» Deut- scheu Roten Kreuzes, Landesdircktor v. Wmterscld, an her- Ein diplomatischer 'Mitarbeiter des „Daily Telegraph" vorragertde Persönlichkeiten aller Kreise Einladungen zu schreibt, daß zwischen den hauptsächlich beteiligten Mächten einer Besprechung ergehem die Mittwoch, den 3. August im augenblicklich lebhafte Gedankenaustausche über das Pro-, Landcshaus der Provinz Brandenburg stattsand. Anwesend «ramm -er bevorstehenden Pariser Konferenz Les Obersten waren u. a. die Vertreter der Reimsressotts und fast aller Nates stattfinden. Englmtd hoffe, daß die Konferenz nicht politischen Parteien, ferner Professoren der medizinischen lange dauere und möchte einen baldigen Abschluß dadurch Fakultät, Vertreter von Finairz und Industrie und führende ermöglichen, Laß die Beratungen auf Fragen beschränkt wer- Persönlichkeiten des Deuffchen Roten Kauzes auch von aus- Len, die unbedingt ohne weitere Verzögerung wärt». Unter den Gelcidenen, die ihr Fernbleiben entschul- gelüst werden müßten. Unter Liesen Fragen befindet sich die Ligt hatten, betonte Gerhart Hauptmgnn nochmals sein Descheinungswelse: Jeden Werktag abends für den folgend. Tag. Postscheck-Konto: Amt Dresden Nr. 1521 Gemeinde« AAngopreis: Bei Abholung in der Geschäftsstelle monatlich verbandsgirokafse Bischofswerda Konto Nr. 64. 3.75, bei Zustellung ins Hau» monatlich Mk 4 —, durch Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Na.P«n"Men_viE Zustellungsgebühr. Störung des Betriebes der Zeitung oder der Beförderungseinrich« Geschäftsstelle des Blattes nehmen jederzeit Bestellungen entgegen. Nr. L81 Vrenag, oen 5 August 1S2L 75 Jahrgang. 1 - 777^—.— — . Die Truppentransporte °m chFrage der Rheinsanktio- warmes Interesse für die Sache; er stellte sich dem Deutschen ««,«4, m»^,^s.,^r^Ssbeschuldigtenfrage und auch Roten Kreuzes zur Mitarbeit zur Verfügung. NNkh voersehresren. ^deutschen VerMi^ungen. „Daily Tele-j Der Vorsitzende Herr v. Winterfeldt hob in einer An- Berlin, 3. August. (W. T. B.) Die Angelegenheit der man m britischen Kreisen entschlossen, die spräche hervor, daß das Deutsche Rote Kreuz durch seine Truppentransporte nach Oberschlesien hat nunmehr ihre Er- UnstM E„Mbt^nit^B^ua di/ - Grundsätze verpflichtet sei, über alle Rassen-, Klassen-, Par- ledigung gefunden. Heute mittag erschienen bei dem Reichs- aen Kreiiln belt/bt bei- und nationalen Gegensetze hinweg jede erreichbare Not Minister des Auswärtigen der französische Botschafter, der A»^3" lindern, und daß es deshalb die Hilfsaktion für Rußland snglische und der italienische Geschäftsträger und überreichten übernommen habe Diese Aktion müsse eine Sach« des ge- ... . Bezüglich der Frage der Kriegsbeschuldigten erscheint es ^Elchafier Frankreichs, der durchaus möglich, daß Frankreich, vielleicht auch Belgien, Botschafter Englands und der Geschäftsträger Italiens be- den Wunsch zum Ausdruck bringen werden, die BeschulLig- ebren sich im Auftrage ihrer Regierungen, die deutsche Re- - - -- -- - - gierung zu ersuchen, die nötigen Vorkehrungen zu treffen, um durch alle möglichen Mittel den Transport alliierter Truppen durch Deutschland zu erleichtern, den die Tage in Oberschlesien in jedem Augenblick nötig machen könnte." Es wurde mündlich noch hinzugefügt, daß es sich hier bei nicht um ein Ersuchen handele, schön jetzt Truppen zu befördern, sondern um Äie grundsätzliche Bereiterklärung Deutschlands, dies auf eine spezielle Aufforderung der drei Mächte hin zu tun. Der Reichsminister des Auswärtigen antwortete, daß dieses Verlangen dem seitens der deutschen Regierung in Lieser Angelegenheit eingenommenen Standtpunkte spreche. Er erklärte sich bereit, in diesem Sinne mit dein Reichsverkehrsminister in Verbindung zu treten. Vermehrte Sturmzeichen. Breslau, 4. August. (Drahtb.) In Oberschlesien mehren sich die Sturmzeichen. In Schoppinitz wurden große polni sche Umzüge veranstaltet, die schließlich zu Gewalttätigkeiten gegen die deutsche Bevölkerung ausarleten. Auf der Strecke Beuthen—Michowih wurden wiederholt Straßen bahnwagen angehalten und die Fahrgäste verprügelt. Auch aus Radzionkau wird schlimmster polnischer Terror gemeldet. Der Strom der deutschen Flüchtlinge aus den von Polen heimgesuchten Landortcn nach Reuthen nimmt immer größe ren Umfang an. Grstze 2VatdbkLnHe. , 'Auch der preußische Minister des Innern Dominikus! Beuthen, 1. August. (Drahtb.) Aus ganz Oberschlesien sowie der Führer des oberschlesischen Selbstschutzes General wird über eine Reihe großer Waldbründe berichtet. Der Hofer gaben ähnliche Erklärungen ab. ' Die Verteil.rurg der deutschen Zahlungen Paris, 3. August. (Drahtb.) Wie der „Temps" mitteilt, sind Lurch die Reparationskommission Bestimmungen über die Verteilung der deutschen Zahlungen getroffen worden. England erhält 124 Millionen Goldmark, als Ersatz für seine Oktüpationskosten. Auf den Betrag von 350 Millionen Goldmark, die Deutschland als Abschlagszahlung auf die Milliarde bereits geleistet hat, hat Belgien ein Vorzugsrecht zu Gunsten seiner Kriegsschuld, die auf 2 Milliarden ange nommen wird. Belgien soll von den Zahlungen Deutsch lands die Summen erhalten, die in belgischen Francs, Dol lars, Gulden oder Peseten geleistet werden. Die in fran zösischen Francs erstatteten Summen erhält Frankreich, die Zahlungen in Lire Italien. Die Restzahlung von 650 Mil lionen Goldmark, die Deutschland am 31. Ls. Mts. zu leisten hat, soll Belgien erhalten. Außerdem schweben Verhand lungen, wonach Belgien ferner alle Zahlungen erhalten soll, die in Pfund Sterling erfolgen.