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AMtlichE VrkmmtMRchUUAO». Donnerstag den 14. Juli 1021, von vorn». Uhr ab. Sitzung des Bezirksausstb > sses in der Bahnhofswirtschaft in Demlh-Ihumitz. Amtshauplmannschasl Bautzen, am 4. Juli 1921. Behauptung, in der eigentlich alle Deutschen einig sein müß ten, erregt Sturm auf der Anken, stürmische Schluhruse er tönen. Glocke des Präsidenten. Stürmische Zwischenrufe. Minutenlanger Lärm. Weitere Worte des Redners gehen in einem tosenden Lärm unter, der aus der äußersten Anken entsteht und minutenlang anhält. Vizepräsident Dr. Bell schwingt die Glocke und versucht wiederholt vergeblich, den Redner aussprechen zu lassen. Jedesmal, wenn der Abge ordnete Helfferich sich anschickt, weiterzusprechen, erneuert sich der Lärm aus der Linken. Schließlich beruhigt sich der Lärm und Abg. Helfferich fährt fort:) Für den inneren Etat stehen uns zur Befriedigung unserer eigenen Bedürfnisse ohne Ausführung des Friedensoertrages 82 Milliarden Mark auf dem Papier zu Gebote. Es ist «wer nur ein Einnahme posten von 44 Milliarden Mark vorhanden. Nach meiner Berechnung würden wir an den Zahlungen zur Erfüllung des Ultimatums rund 100 Jahre zu tragen haben. Der Finanzminister hat recht, wenn er sagt, die Ausgaben für das Ultimatum sind keine außerordentlichen Ausgaben mehr, sondern solche, die wir in den ordentlichen Etat einstellen müssen, bei denen sofort für Deckung gesorgt werden muß. Unsere Gesamteinnahmen sind einschließlich des Reichsnot opfers auf 55 Milliarden Papiermark beziffert. Das ist also die Papierbilanz, und schon deren Durchführung erachte ich als eine Unmöglichkeit. Keine direkten und in direkten Steuern können aus dem deut schen Bolte 150 M illiairden herauspressen. Die 55 Milliarden Einnahmen bestehen zum großen Teil aus direkten Steuern, die bereits sehr weit ausgebaut sind, so daß ein weiteres Anziehen der Steuerschraube kaum mög lich ist. Sie können das Notopfer nicht verdoppeln, denn 130 v. H. vom Vermögen kann der reichste Mann nicht be zahlen. Sie können die Erbschaftssteuer nicht verdoppeln, denn 150 v. H. kann der reichste Erbe nicht bezahlen. Eben sowenig können Sie die Einkommensteuer verdoppeln, wenn Sie nicht die großen Einkommen konfiszieren wollen. Wenn aus den neuen indirekten Steuern 40 Milliarden heraus kommen sollen, so rechnen Sie mal nach, was dabei auf den Kopf bei 60 Millionen Deutschen kommt. Ist es möglich, von einem Volkseinkommen von 230 Milliarden 150 bis 155 Milliarden Mark an Steuern zu erheben? Dann bleibt nicht genug zum Leben, wohl aber gerade zum Sterben. Also undu rchfü hrb ar wie d ie Pap i« rb i lang ist die Goldzahlung. Unser Einkommen aus dem Auslande haben wir nahezu verloren und wir bezahlen jetzt mit Schulden. In dem Berichte der Dresdner Bank wird darauf hingewiesen, daß von den Kreditoren des Instituts mehr als ein Viertel auf das Ausland entfällt. Wie soll es da mit unseren Zahlungen werden? Im Volke meint man, die erste Milliarde sei bereits bezahlt. Es ist aber nur ein Wechsel, der am 31. August fällig wird und dann eingelöst werden muß. Bisher haben wir zur Deckung erst ein Vier tel beschafft. Drei Viertel sind bis Ende August noch zu zah len. Von den bis 1. Mai nächsten Jahres aufzubringenden, 2 660 000 000 sind noch 1 360 000 000 -K zu decken. Selbst unser wichtigster Posten, die Kohlen, kann das nicht schaffen. Es bleibt immer über 1 Milliarde Fehlbetrag. Nachdem das Ultimatum angenommen ist, stehen wir auf dem Stand punkt, daß wir den guten Willen zur Erfüllung zeigen müs sen. Bei diesem guten Willen bleibt es aber, denn wir kön nen nicht mehr Geld bezahlen, als wir haben. Das Ulti matum ist ni ch t erfüllbar. Der Weg, den der Reichs- Möglichkeit finden, es zu erfüllen. Der Weg, den der Reichs kanzler vorschlug, auch dieses gigantische Steuerprogramm, das über die Kräfte des deutschen Volkes geht, erfüllt es nicht. Dieses Steurprogramm -greift hinein in die Substanz. Der reale Wert unseres Dolksvermögens ist auf den fünf zehnten Teil des früheren Wertes heruntergedrückt. Da mit kann das deutsche Volk nicht arbeiten und nicht leben. Wenn Sie das Ultimatum durchfüh ren wollen, so geben Sie das Vermögen Deutschlands auf Jahre hinaus in die Hände der Entente. Jeder in seinem Kreise sollte immer darauf Hinweisen, wie un durchführbar das Ultimatum ist. Die Welt kann das erst einsehen, wenn vor allem das deutsche Volk es einsieht. (Sehr richtig! links.) Aber von der Regierung wird immer ge sagt: Wir können es erfüllen, wenn wir wollen. Aber das Gegenteil ist wahr. Ich appelliere an die Regierung, daß solche Äußerungen unterbleiben. Es kann niemand glauben, daß das Ultimatum aus längere Dauer erfüllbar ist. Diese Annahme ist grundfalsch. Herr Reichskanzler sa gen Sie die Wahrheit, das ist die beste Linie. Der Mehrheitssozialist keil schließt sich dem Protest gegen die Fortdauer der Sanktionen an. Das Vergehen der Entente sei allerdings unerhört, aber das Auftreten des Herrn Helfferich wirke auf das Ausland wie eine Provo kation, denn er habe mit die Verantwortung für den Unter seebootkrieg. Der Redner polemisiert dann weiter gegen Helfferich. Nach ihm erhält der Volksparteiler Decker-Hessen das Wort, der die Unklarheit des Finanzprogramms rügt. Aus ' diesem Programm könne man herauslesen, was man wolle. Seine Partei habe das Ultimatum nicht unterschrieben, werde aber an der Erfüllung Mitarbeiten, obwohl die Erfül lung nach seiner Ansicht unmöglich sei. Der Kanzler habe recht, wenn er in erster Linie Aufhebung der Sanktionen verlange. Nach dem Dolksparteiler kommt der Unabhängige krispien zu Wort. Er betont, jetzt komme es darauf an, daß die Besitzenden in Deutschland die Schuld abtragen, die sie dem deutschen Volk aufgebürdet haben. In dem Ge danken einer Beteiligung des Reiches an der Industrie sieht der Redner den ersten Schritt zur Sozialisierung. Für die Demokraten betont der Abg. Keinath: Die ein zigen Kapitalien, die wir noch besitzen, sind die geistige und körperliche Arbeitskraft und die sogenannten Goldwerte, Diese müßten also nutzbar gemacht werden, und alle Wen dungen und Hemmungen, die noch der Entwicklung unserer Volkswirtschaft entgegenstehen, müßen beseitigt werden. Da Uber andererseits noch Vorschriften über die Wünsche der sich der A« Freitag spricht der Kanzler in Breslau. Berlin, 7. Juli, (Drahtb.) Der „Lokalanz." meldet: Der Reichskanzler Dr. Wirth und der preußische Minister i»es Innern Dr. DominMs werden voraussichtlich heute nach Breslau fahren. Die beiden Minister werden dort mit den Behörden und den Führern der politischen Parteien Bespre chungen abhalten. In seiner für Freitag angekündigten Rede ' n der Breslauer Jahrhunderthalle wird sich der Reichskanz ler über die großen politischen Fragen, insbesondere über Oberschlesien verbreiten. Es ist nicht unmöglich, daß auch der preußische Ministerpräsident Stegerwald an Ministerreise beteiligen wird. London, 6. Juli. (Drahtb.) Aus Malta wird vom 5. d. M. gemeldet: Die Gesamtheit der Mittelmeerflotte mit allen bereiten Schiffen mit Ausnahme von fünf leichten Kreuzern ist unterwegs, um sich in Konstantinopel oder in der Nähe dieses Hafens zu sammeln. Die Kriegsschiffe, die letzthin nach Konstantinopel abgefahren sind, haben große Mengen Munition aller Art an Bord. Pari», 6. Juli. (Drahtb.) Wie das „Journal des De büts" aus Konstantinopel meldet, geht aus gewissen Nach richten von maßgebender Stelle hervor, daß die Sowjet» keine regulären Truppen der roten Armee nach Kleinast«» geschickt haben, daß sie jedoch im Kaukasus aus mohamme danischen Mannschaften zusammengesetzte Abteilungen an. Garantie-Kommission fetten, so kann man heute noch nicht feststellen, was wir an Steuern aufzubringen haben. Auch Abg. Leicht (Bayrische Bolksp.) betont, daß es keinen Zweck hat, jetzt zu der Steuerveranlagung Stellung zu nehmen. Man müsse bis zum Herbst warten. In später Abendstunde bewilligt das Haus dann noch eine Reihe von Etatpositionen, wobei es vor leeren Bänken und leeren Tribünen teilweise noch zu heftigen Auseinander- etzungen kamt. Noch einmal wird-der Fall Jagow dabei von dem Unabhängigen Rosenfeld aufgegriffen, der behaup tet, Minister Schiffer habe nach" dem Kapp-Putsch im Te- präche mit Bauer — Ehrhardt Amnestie versprochen, was Minister Schiffer energisch bestrettet. Endlich vertagt sich )as Haus nach mehr als zehnstündiger Sitzungsdauer auf Donnerstag vormittag 10 Uhr. Waffen verstockt und sich zerstreut haben, um beim nächst«, Aufstand, der überall vorausgesehen wird, wieder als be waffnete Banden aufzutauchgn. Korfänty dürfte wieder in das Lomnitz-Hotel zurückkchren und seine Agitation weiter- treiben. Der deutsche Selbstschutz hat am 5. Juli das ober schlesische Abstimmungsgebiet verhaften und ist auf Befehl des Generals Hoefer aufgelöst worden. Die Abwicklung des Selbstschutzes leitet General Hoefer, der sich jetzt mit seinem Stab in Briag befindet. Der Eisenbahnverkehr in Oberschle sien ist jetzt bis Kattowitz wiederaufgenommen worden. Der Verkehr nach Rybnik und Pleß bereitet noch Schwierigkeiten, Brieg, 6. Juli. (Drahtb.) Der Abtransport des deut schen Selbstschutzes ist ruhig verlaufen. Zwischenfälle find nicht vorgekommen. Man rechnet mit einem neuen Auf stand der Polen. Fortwährend treffen Flüchtlinge au» den, östlichen Teil de» besetzten Gebietes hier ein. Hindenburg, 6. Juli. An der Südecke de» Orte» trieb am Abend des Z. Juli eine bewaffnete Jnsurgentenbavde ihr Unwesen. Sie terrorisierte Arbeiter und Bürger. Zwei Flüchtlinge, die zurückkehren wollten, wurden mit dem Tode bedroht und mußten wieder flüchten. Der französische Kreis kontrolleur unternimmt nicht» gegen das Treiben der In surgenten. Ein deutscher Geschäftsträger für Moskau. Berlin, 6. Juki. Zwischen Vertretern der deutschen und der russischen Regierung haben nach Abschluß der Handels vertragsverhandlungen Besprechungen wegen der Wieder herstellung der diplomatischen Beziehungen stattgefunden, Diese Besprechungen sind zum Abschluß gelangt. Der bis herige Leiter der 'Außenhandelsstelle im Auswärtigen Amt, Ministerialdirektor Professor Dr. Wiesenfeld ist zum Ge schäftsträger in Moskau ernannt worden. Die Sowjetregie rung hat dieser Ernennung bereits ihre Zustimmung erteilt, Dr. Wiesenfeld wird voraussichtlich noch vor Ende d. M. i» Begleitung einiger Mitarbeiter aus dem Auswärtigen Amt nach Moskau abreisen. Urberfall japanischer Truppen durch Bolschewisten. Kopenhagen, 6. Juli. (Drahtb.) „Politiken" meldet aus Reval: Aus Tokio wir- offiziell berichtet, daß die japa nischen Truppen in Nikolajewsk in Oftsibirien von den Bol schewisten überfallen wurden. Ls kam zu heftigen Kämpfen. Die bolschewistischen Trupepn haben die Stadt Ochotsk beseht, Einem Telegramm aus Moskau zufolge ist General Brussi low zum Oberbefehlshaber der gesamten Sowjettruppen er nannt worden. Anläßlich der Ereignisse im fernen Oste» bat Brussilow einen heeresbefehl erlassen, in dem die ge samte Armee zur Verteidigung des Vaterlandes aufgerufe« wird. Das Sowjetheer wird auf 500 000 Mann Elitetrup- pen veranschlagt. London, 6. Juli. (Drahtb.) (Router.) Im Unterhaus« sagte der Unterstaatssekretär des Auswärtigen in Beantwor tung einer Anfrage, die englische Regierung sei von der ja panischen Regierung benachrichtigt worden, diese fei infolge' der gestörten Verhältnisse in Ostasien gezwungen worden« Garnisonen in Wladiwostok, Sachalin und verschiedenen Ort schaften der Seeprovinz zu unterhalten, bis ein befriedigen-- des Abkommen mit der gesetzlichen russischen Regierung er zielt sei. Soviel die britische Regierung wisse, sei die Jnsesl Sachalin von Japan nicht annektiert worden. In Beantwortung einer Anfrage erklärte Chamberlain, er habe keine Bestätigung der Blätternachrichten erhalten«, wonach die Regierung der Vereinigten Staaten die Absicht habe, die amerikanischen Truppen am Rhein zurückzuziehem Vormarsch der Kemalisten auf Konstantinopel. Paris, 6. Juli. Aus Konstantinopel wird gemeldet: Die Kemalisten (die national gesinnten Türken, die die Herr schaft her Entente nicht anerkennen und in Angora eine Re gierung errichtet haben) haben fast die ganze Halbinsel Js- med besetzt, und mehrere Truppenabteilungen sind in die nentraltz Zone eingedrungen und nähern sich Konstantinopel. Die Züge können nicht mehr von Konstantinopel nach Pen- dik gehen. London, 6. Juli. Daily Mail meldet: In englischen offiziellen Kreisen wird befürchtet, daß die Kemalisten ihre Truppen zu einem Angriff auf Konstantinopel konzentrieren. Die britische Regierung ist der Ansicht, daß jedem Angriff auf die Stadt begegnet werden müsse. Das würde natürlich den Krieg gegen die Kemalisten mit König Konstantin von Griechenland als Alliierten der Engländer bedeuten. Der Kommandant der englischen Streitkräfte in Konstantinopel, Harare Rumbold, halten eifrig Besprechungen ab. Die offi zielle Ansicht geht dahin, daß Konstantinopel in den Händen der Alliierten bleiben müsse, um, gemäß den Bestimmungen des Vertrages von Sevres, die freie Schiffahrt in den Meer engen zu garantieren und zu verhindern, daß sich die Türken mit Bulgarien verbinden, das selbst Absichten auf Thrazien hat. Um jeder möglichen Aktion der Bulgaren entgegen treten zu können, haben, wie eine öffizielle englische Mittei lung besagt, Italien, Rumänien, die Tschechoslowakei und Jugoslawien einen Bündnisvertrag unterzeichnet. Die alli ierten Streitkräfte in Konstantinopel betragen 10000 Eng länder und 5000 Franzosen. Rumänien soll 15 000 Mana angeboten haben. In englischen offiziellen Kreisen wird er klärt, daß eine Abwehr des Angriffes der Kemalisten auf Konstantinopel nichts mit dem türkisch-griechischen Kriege in Kleinasien zu tun habe. Kampf um OberschLefieu. Or-il. Breslau, 6. Juli. Die Lösung der oberschlesischen Frage treibt der Entscheidung zu. Die ausländi- che Presse beschäftigt sich bereits eingehend mit der bevor- tehenden Entscheidung des Obersten Rates. Es ist erklärlich, mß die französisch« Presse die polnischen Ansprüche restlos erfüllt wissen will, während in der englischen und zum Teil auch in der italienischen Presse auch die deutschen Ansprüche n gewissem Umfange als berechtigt anerkannt werden. Be merkenswert ist die Auslassung des Berliner Vertrerers des Nieuwe Rotterdamschen Courant, der zunächst auf die Sank- ionsfrage eingeht. Der Bericht beschäftigt sich dann mit dem polnischen Aufstand in Oberschlesien, der die Besitzergrei- nng des Industriegebietes zum Ziele hatte. Die interalli- erte Kommission in Oppeln hat nach Ansicht des holländi- chen Journalisten ihre Pflicht nicht erfüllt, die darin lestanden hätte, die Polen sofort aus Oberschlesien wieder hinauszuwerfen. Diese Unterlassung ist die einzige Gegen leistung der Verbündeten auf die Annahme des Ultimatums mrch Deutschland. Der 'Berichterstatter läßt dem deut- chen Selbstschutz volle Gerechtigkeit widerfahren, >er nur deshalb entstanden sei, weil die deutsche Bevölke rung wehrlos der Willkür der polnischen Banden aus geliefert wurde. — Dann heißt es weiter: Die Behandlung, welche Deutschland in der oberschlesischen Frage erfuhr, sei in hohem Maße eine Ungerechtigkeit. Sie sei aus hollän - disch gesagt, sehr gemein. Das klinge sogenannt deutsch gesinnt. Aber müsse man denn die Wahrheit verschweigen, weil sie diesmal für Deutschland sei? Das wäre eine Ver letzung der Sachlichkeit. Übrigens fänden auch die Englän der die Behandlung ungerecht. Sie könnten oder wollten aus verschiedenen Gründen nur nicht dagegen auftreten Das französische Blntbad in Beuthen von den Polen inszeniert. Berlin, 6. Juli. Eine Blättermeldung aus Breslau be sagt: Rach den letzten Rachrichten ist der Zwischenfall in Beu then als von polnischer Seite inszeniert zu betrachten. Die Insurgenten wollten dadurch eine Unterbrechung der Räu- mungsaktion herbeiführen. Der bedauerliche Schub, der die bedenklichen Ereignisse in Beuthen bedingte, fiel aus dem Garten des französischen Kasinos, worauf, wie auf ein Signal Schüsse polnischer Insurgenten aus dem Sei- tengarten folgten, von einem dieser Schüße wurde der als den Deutschen gegenüber sehr loyal geltende französische Ma jor Montelegre getötet. Die ärztliche Sektion ergab, daß der Getötete nicht durch einen Pistolenschuß, sondern durch einen Gewehrschuß getroffen war. Da die Deutschen nicht im Besitz von Gewehren sind, so kann der Schuß nur von polni scher Seite abgegeben worden sein. Es ist einwandfrei festgestellt und amtlich ausgenom men, daß vondeutscher Seite kein Schuß gefallen ist. Der deutsche Selbstschutz hatte , vormittags alle Waffen abgeliefert, so daß in deutscher Hand' auch keine Schußwaffen mehr vorhanden waren. Als einige junge Leute trotz hefti gen Schießens versuchen wollten, die Verwundeten zu ber gen, wurden sie mit Kolbenschlägen und Bajonettstichen von >en Franzosen niedergemacht. Im Laufe des Rachmittags pielten sich dann auf der Straße furchtbare Szenen ab. Die Franzosen fuhren in panzerauHs durch die Straßen und euerten ununterbrochen mit Revolverkanonen. Gleichzeitig nahmen französische Patrouillen alle jungen Männer, die sie auf der Straße trafen, gefangen und trieben sie unter furcht baren Mißhandlungen nach der französischen Kaserne. Dort waren schließlich ein paar hundert Deutsche zusammen- getrieben worden. Auf dem Kasernenhof wurden die unglücklichen Opfer durch Kolbenstößc niedergeschlagen, und dann warfen sich die sämtlichen Franzosen über sie und mißhandelten sie auf das furchtbarste. Das Schreien und Stöhnen der Opfer war bis in die nächsten Straßen zu hören. Augenzeugen versicherten, daß dies die entsetzlichsten Minuten ihres Lebens gewesen seien. Aus der Menge tönten Rufe: „Gibt es denn keinen Gott mehr? Wird uns denn niemand helfen?" Ein neuer Aufstand in Sicht. Berlin, 7. Juli. (Drahtb.) Die „Deutsche Allg. Ztg." meldet aus Oppeln: Auf Königshütte haben die Polen einen noden Angriff unternommen. Die Insurgenten -ran ken unter heftigem Feuer bis in das Innere der Stadt vor. Dort plünderten sie die Läden, raubten und nähmen Stra- henpassanten als Gefangene mit fort. Bseslau, 7. Juli. (Drahtb.) Die geschlossenen Verbände der Insurgenten haben zwar das Land geräumt, so daß die Räumung äußerlich abgeschlossen ist« Es besteht jedoch in dänischen gang OberschlSsien kein Zweifel, daß di« Insurgenten di«-Ort und Stelle ausgehoben haben.