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-V L-- tj bk Poft ^e»oqe^^,rNijahrllch V90 mV ßaftell^gsqrbühr. 8vnmg de« »a« oder Mittwoch, de» IS März 1SL1 Mr. SS s früheren Debatten. Während man ü« Klingen kreuzt, wird hinter den der dem An Gwndteist M HMM MA » 2 ?-L .S§ Z'«"ß Steve» au» aller Wett. — Da» Attentat ans die Siegessäule in Vertin. In einem Berliner Abendblatt werden iwer die Untersuchung, die sich auf das an die Siegessäule geplante Attentat anschließen, sen sationell«, aber durchaus unzutreffende Mitteilungen verbrei tet. Demgegenüber erfährt das W. T., B. von zuständiger Stelle: Es ist weder ein großes Komplott festgestellt worden. W5 8*3 Zi schwerste gefährdet. In Erkennung dieser Tatschen tau- Stelle: Es ist weder ein großes Komplott festgestellt worden, chen geradezu phantastische Pläne jenseits des Kanals auf. noch sind gestern im Laufe des Tages in Berlin umfangreiche Dynamitfundc aeenacht worden. Äm Verlauf« der Entwvff- drängung, 285 Meter Länge, 200 000 Pferdestärken. 46-cm- nungsattwn sind allerdings von der Kriminalpolizei verschie- Glue Uvterredung mit Dr Helm Berkin, 15. März. (Dnchtd.) Der bayerische Bauern- er Dr. Heim erklärte laut ^Lokalanz." Im «erlauf« einer über den Gesetzentwurf betr. die Auflösung chorganifationen: Wir Bayern sehen in der einen Konfliktstoff, Mer ntemal, wird es des- mung vom Reich« kommen. Den Gefallen wer den wir den Franzosen nicht tun. Dr. Heim bmeichnete dann weiter das in den LnteÄtekreisen verbvtttete Gerücht über IL z'Zss r» i Z.A dene Lager von Waffen und auch von Sprengstoffen gefun den worden. .Diese zeitlich weit auseinanderliegenden Fest stellungen mit dem Anschläge auf die Siegessäule in Verbin dung zu bringen, liegt keinerlei Anlaß vor. Auch von ge planten Attentaten auf einzelne prominente Persönlichkeiten ist der Kriminalpolizei nicht das Geringste bekannt. — Schwarze Franzosen in Düsseldorf. Nach einer Blät termeldung aus Düsseldorf sind dort zwei Abteilungen farbi ger Franzosen «»getroffen, und zwrr Schwarze und Ana- miten. Sie werden vorläufig in ihren Quartieren zurückge- holten. — Schlägerei zwischen Abstimmungspolizei und Polen. In Michalowitsch kam es im Anschlüsse an eine Polenver sammlung zwischen Abstimmungspolizei und Polen zu einer Schlägerei, in deren Berkaus mehrere Polen, sowie zwei Ad- itimmungsbeamte getötet und sechs AdstNnmunqsbeantte schwerverletzt wurden. — Bezeichnend für die Ernährungslage in Voten sind eine Reihe von Verordnungen, die der neuernannte polnische Ernährung-Minister erlassen hat. Es mußten laut „Voss. Ztg." zwei fleischlose Lage wöchentlich eingeführt, ferner ein Verbot des Verkauf» von Delikatessen, Schinken und Käs« er» lassen, ein« außerordentliche Vereinfachung der Gasthaus- spetsekarten bestimmt und ein Standartbrvt «ingrführt wer- < UnabhSngigeZMmgfür alle.Stände tn Stadt und Land.DichtGeVerbreitungtnaÜenDolksschtchtea Betragest: Sonntags -Untechaltungsblatt und Lmdrvtrtschastltche Beilage. Besthltschsteste Bffchüsowerda. Äwnmitr IS. - VwL stütz DerkA M MiD ElltwiWüngGgesetz vor dem Reichsta-. Am Montag kam im Reichstag die Regierungsvorlage zur Durchführung der Artikel 17 und 178 des Frtedensver- trage», die di« Entwaffnung Deutschlands verlangen, zur. Beratung. Da der Entwurf von dem Reichsminister des Innern einaedracht ist, wird das Gesetz auch die „lex Koch genannt. Zu seiner Begründung erhob sich zunächst über raschenderweise der Reichsminister des Auswärtigen Dr. Simons von der Regierungsbant. Er beschränkte seine be fürwortenden Darlegungen allerdings auf die politische Be gründung des Entwurfes in seiner Gesamtheit und überließ dem Innenminister das Eingehen auf Einzelheiten. Die bisherigen Bestimmungen über die Entwaffnung genügen nicht, es muß eine neue Regelung getroffen werden. Die Erttwaffnungsfrage ist in London nicht zur Erörterung ge langt, da die Korfferenz bereits an den Reparationsverhand lungen scheiterte. Die uns angedrohten und nun zur Durch, sührung gebrachten Sanktionen bezogen sich ausdrücklich mrch auf die Entwaffnungsfrage. Die Ansicht, daß nach dem Scheitern der Verhandlungen wir auch nicht mehr verpflich tet wären, den bezüglich der Entwaffnung gestellten Forde rungen nachzukommen, hält die Regierung für verfehlt. Sie ist überzeugt, daß unsere Lage gegenüber der ganzen Wett dadurch nur noch verschlimmert würde. Trotz der Schi kanen, mit denen die Polen versuchen, die Abstimmung in Oberschlesten zu beeinflussen, halten wir uns für verpflichtet, «nsererfelts korrekt die Bestimmungen inne zu hatten, und ebenso müssen wir das in der Entwaffnungsfrage tun, auch wenn hier die Gegensette unrechtmäßig verfährt. In Bayern ist durch die Entwaffnungsfrage uyd den vorliegen den Gesetzentwurf eine große Erregung entstanden. Diese wäre verständlich, wenn Bayern durch die Sanktionen direkt betroffen und damit zu besonderem Widerstand in der Ent- waffnungsfrage Getrieben würde. So aber muß diese Er regung übertrieben erscheinen. Ich bemühe mich, eine Ver ständigung mit Bayern herbeizuführen. Einstweilen gibt es noch keinö Strafbestimmungen ge genüber den Handlungen, die in Art. 177 und 178 verboten find. Es ist deshalb notwendig, daß ein Gesetz hierzu die Handhab« gibt, also auch zur Auflösung der Ver ein e. Die Frage, welche Instanzen für einen solchen Ein griff zuständig sein sollen, müßte geklärt werden, und es find dafür die Reichsinstanzen vorgesehen worden. Das Gesetz greift damit in die bisherige verfassungsmäßige Zuständig kett der Länder ein, aber ich habe darauf bestehen müssen, daß das Reich in dieser Frage feine Zuständigkeit erweitert, da ich nach außen hin für die Ausführung des Gesetzes ver antwortlich bin. Es wäre eigentlich erforderlich, das Gesetz bis 15. März zu verabschieden, aber ich halte es für wesent licher, daß es gründlich durchberaten wird. Kür die Nicht-, einhaltung des Termins ist der Umstand verantwortlich, daß wir in London nicht zu einer Besprechung dieser Frage ge kommen sind. In der s Minister des . . . .. des Gesetzes gab, prallten die Gegensätze in der gleichen Art aufeinander, wie bei den früheren Debatten. Während man . so vor der Öffentlichkeit di« Klingen kreuzt, wird hinter den Kulissen lebhaft verhandelt. Dr. Heim und seine Anhänger von der Bayerischen Volkspartei wollen sich keinen Fußbreit Boden «bringen lassen. In den Waffistlgängen de» Parla ments glaubt man nicht daran, daß allein außenpolitische Momente, wie Dr. Simons sagt, maßgebend sind, hält viel mehr di« Sache für eine Schiebung innerpolttischer Natur. Zurzert ist Dr. Helm beschäftigt, mit der Reichsregierung «inen Ausweg ausfindig zu machen. Ob es gelingen wird, die Quadratur des Zirkels zu lösen, steht noch dahin. Schließlich wurde da« Gesetz einem Ausschuß vost 21 Mitgliedern überwiesen. W«o» sewst bestimmen. Fäll» es hserüher W Stwmgkestea kommen sollte, weid« sie der Zuständigkeit eine» vom Reichsschatzamt bestimmten Schteosgert ch t» unterbrei tet werden. Die Beantten sollen das Recht haben, genaue Tinzelheiten über die Art und Herkunft der etngefuhrt« Waren zu verlangen. Solche Kaufleute, die vor dem 8. Marz Verträge über die Einfuhr deutscher Waren unterzeich net haben, können sich an den Obersten Gerichtshof wenden, um eine vorläufige EinstMmg oder Aufhebung der gericht lichen Maßnahmen zu verlangen, die «ine Folge der Durchs sührung dieser Verträge sein würden, aber nur in dem Falle, daß die Betreffenden in Gemäßheit der Bestimmungen die ser Verträge Opfern ausgesetzt sein sollten. , Da» neue Gesetz ermächtigt den Loarä ok Wracks, dis Zahlungen, die an die Kommissare zu leisten find, herabzu setzen oder auch bestimmte Waren von Zahlungen zu be freien und zwar auf Grund des Urtells eines Sachver- ständt genausschuss es, der vom voarck ok 1>ackp ernannt werden wird. Dir Anficht i» Holland. Haag. 14. März. Hier in Holland ist die Ansicht wett verbreitet, daß nur die Mersttung der Alliierten verhinderte, daß di« deutsche Delegation wiederum vor den alliierten Dro hungen kapitulierte, und daß Deutschland seine nun relativ günstige politische Lage mehr ihr als dem Rückgrat seiner Delegation verdankt. Man fragt sich, ob die deutsche Regie- M nmg soviel politischen Verstand besitzen wird, daß sie sichMt " der Wiederaufnahme der Verhandlungen nicht beeilt. Ist Holland bezweifelt niemand, daß die Deutschland zygefSgten Strafen für Deutschland viel weniger schlimm find ast» es die Folgen der erdrückenden Lasten gewesen wären,- die man chnen durch sie aufzwingen will, da die Deutschen, wenn ihre Nerven Nicht ganz ruiniert find, es unter den Strafen länger aushalten können, als die Franzosen mit dem Warten auf , ihr Geld und auf jede Sicherheit. DUctzolÄweröaer Hauptblatt urrd gelesensteZeitungtm Amtsgerichte bezirk Bischosswerda und angrenzenden Gebieten Dies Vlall enthält dle awütchen Betzanntmach««en der Amtthaupt- mmmsthgst, da Schülinspektion uud de« Hauptzollamt» -u Bautzen, des MMgatcht», desFsnaMntes und der Stadtrats zu BtschosMrda- Englands bedrohte Seeherrschaft. Von Rudolf Kneip-Jena. Obgleich im Weltkriege di« englische Großlinienschiffs, flotte «eich d«r deutschen fast gar nicht gelitten hat, sind die BereimMn Staaten jetzt im Begriff, der englischen „Grand Fleet" den Rang abzulaufen, wenigstens was die Zahl der modernen Riesenschiffe anbetrifft. Der Bestand der drei stärksten Kriegsmarinen ist gegen wärtig folgender. Linienschiffe mit schwerster Artillerie (S5H cm und da- rüber): England 1-i, Bereimgte Staaten 11, Japan 4. Schlachtkreuzer mit schwerster Artillerie: England 4, Dkrem»gte Staaten —, Japan 4. Schwächere Großlinienschiffe: England 14, Vereinigte Staaten 8, Japan 3. Kleine Kreuzer: 62, 3 und 10. — Zerstöver: ISO, 287 (i) and SS. — U-Boote: S8,100 und 13. Noch ist also England die erste Seemacht. Aber das Bild wird sofort ein anderes, wenn wir die Schiff« mit in Betracht ziehen, die zurzeit erst gebaut wer den Während England nur 7 Kleine Kreuzer baut, machen Japan und die Bereinigten Staaten ungeheure Anstren gungen. Wenn Erfand nicht schleunigst neue Schiffe auf Stapel legt oder der Bau der anderen Schiffe verzöget wird, ist 1d24 fd. h. Fertigstellung der Neubauten) die Läge folgen dermaßen: England Der. Sr. Japan Schwerste Großlinienschiffe 14 21 8 Schwächere Großtinienschiffe 14 8 8 Schlachtkreuzer 4 6 6 Kleine Kreuzer 6S 13 IS Zerstörer ISO 317 SS U-Boote 98 16« 13 Hinzu kommt, daß die japanische Regierung jüngst be schlossen hat, noch 8 Riesenschiff« in Bau zu geben. Bergleicht man di« Gesamtsumme der Wasserverdräng ungen, so ergibt sich: Schwerste Linienschiff«: Englam»' 360 350, Vereinigte Staaten 722000 und Japan 252 000 Tonnen. Schlachtkreuzer: England 121000, Vereinigte Staaten 261000 Tonnen. Demnach wären in drei Jahren die Bereinigten Staaten an Riesenschiffen Großbritannien um das Doppelte überlogen. Infolge des Krieges ist Englands Dormachtstellung aufs So wurde z. V.^ein Schiff von 57 OOO Tonnen Wasserver- Geschützen u. 33F Seemeilen Geschwindigkeit vorgeschlagen. Amerika baut und Japan baut, England aber streitet sich um die Dottorfrage: Großkampfschiff oder Unterseeboot? Amerika handelt, England denkt nach. Uns soll es recht sein! Die Erhebung der fünfzig Prozent. . Die Erhebung der prozentweisen Abgabe auf eingeführte sich anschließenden Aussprache, del welcher Reichs- deutsche Waren wird in England so gedacht, daß das Schatz, s Innern Dr. Ko«h,noch eine^»ni« »«Mündung amt im einzelnen entscheidet, wie hoch die Ab- - r- gäbe sein soll. Die Bezahlung erfolgt so, daß die Zollbe ¬ hörde darüber quittiert und den Betrag auf ein besonderes Konto bucht. Als Wert wird der Preis angenommen, den der Importeur einschließlich Fracht und Versicherung im Einfuhrhafen zu zahlen hatte. Wenn Streitigkeiten ent» stehen, so entscheidet ein vom Schcchamt ernannter Unpartei- Wer.- " - Sus dem Wortlaut der Gesetzesvorlage über die Eiryiehung der Reparationsbeträge»' die dem englischen Un terbaust vorgelegt wurde, feien folgend« Hauptpunkte nle- dergeschriebenr Die Kaufleute, die deutsche Waren in England einfüh ren, werden verpflichtet sein, an die Hauptverwaltung der Zöüe und Steuern «inen gewissen Teil de» Wertes dieser Waren abzuführen, d«r nicht über 50 Prozent Hinausgehen soll und dessenHöhevonAeitzuZeitdurchda» Schatzamt bestimmt werden wird. Di« Beamten der Zollverwaltung werden alle so erhobenen Summen auf eigen» zu diesem Zweck eröffnete» Hadenkonto verbuchen, und dies« Beträge werden zur Abdeckung der von Deutsch land durch den B«rsailler Vertrag übernommenen Verpflich tungen verwendet weeden. Liese Bestimmungen werdest nlcht auf deutsche Waren ladepistole mit 24 Leopold Noble. Letzterer -nglanL Der. Sr. Japan 14 21 8 14 8 8 4 6 6 OS 13 IS ISO 317 99 98 166 13
