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«ne klärung. Schluß nach 1 Uhr. ein«» kurze! über diese wichtige Eine Ameri lag vom Leh andere Tier ch: Das edl eder»r. r WeMr N ttschiseu enfind. *Et> rmappen für Gesundbrun ach: Das Ge igsen: Humo rrbrüten u. « mtbücher de Unterstützung der Kommunisten für nicht tra, lerschaft Ab, listische den demokratischen Avit am Le- munffttschen lenes: Ms hierher und as wird «ine ottf sü wack- iobtnson Cn, ischfabrer u» Taufend un anrud: Sids, de» klassisch«! »enberg: Wa g. SMlich Eise vertrri >d.). Lhonip Gzett. -Niese hlenktnder in Kutter Natu (Verlag von r. Aanrud ldwest. Zahn >ttung der des Minister- durch den Präsidenten tz (Svz.), der als neuen »rfützle. *D> »efinchen» Le kehard. Wil iasch. Speck M rund um Lyrik. Kix >runa«n ein« Michter: Di ung». lifttchelr, ich um die Stimmen einer Partei buhle, di« es auf den Stur? der Verfassung abgesehen hat. Abg. Wirth: Wir können nur eine Politik im Rahme» unseres Parteiprogramms vertreten und schließen uns der Erklärungdes Ministerpräsidenten an. Abg. Müller-Leipzig (Unabh.): Auf Grund des Beschlus ses der Landesversmnmlung der U. S. P. vom 6. Dezember haben wir »ms bereit erklärt, in die sächsische Regierung «w zutreten, um die Gründung einer konterrevolutionären Re gierung zu verhindern. Die U. S. P. lehnt es Ä», sich von irgend einer Seite Vorschriften machen zu lassen. Die U. El nicht mehr annehme der Gew ält - te.Eb«nso v heiM von ei> ZSischolkwerdaer HckuptdjWrmd gelesensteIeitungimAmtsgerichts- Vchirk Bischofswerda uttd angrenzenden Gebieten Blatt «tthLlt die amtLchea B^imnvuachunstea der Amtshaupt- «»»nschaft, der eschultnspetüo» und des Hauprzoüamts -u Bautzen, sowie des Amtsgerichts und des Ttadtraw zu Bischofswerda. Zur Wiederwahl des Ministerprrtftventea B«ch Von unserem Dresdener Mtarbeiter wird uns geschrie ben« Sachsens rosa-rote Regierung wird nunmehr durch eine knachvte äbgelöst werden, nachdem der bisherige Minister- «SMÄ Blick seit Donnerstag wieder als Ministerprästdent, «esmGaber «» ein solcher von der Kommunisten Gnaden, gewählt worden ist. Die Umstände, unter welchen sich die Wahl de» Ministerpräsidenten in der Donnerstag-sitzung dq» Landtages vollzog, haben diejenigen nicht überrascht, die von uöncherein der Überzeugung waren, daß «ine vom gu ten Dillen der Kommunisten abhängige Regierung niemchs wirklich lebensfähig sein tarn». Einige unbelehrbare aber In der mehcheitssozwldemokratischen Pa: -VMugtge und »weitblickende" Führer der Chemnitzer RschhtW, haben es fertig gebracht, daß sich der neue Mini- sterpraMent den Kommunisten auf Leden und Tod oer- schreiben muhte. Wahl hat Buck erklärt, daß er fest an der Verfassung halte, und daß er es äblehnen müsse, um die Sfiysmon -er Kommunisten zu buhlen, gh«r es bleibt di« Tatsache bestehen, daß er seine Wahl Lenen verdankt, die noch vor Wer Wtimniung. erklärtest, daß,sie die Verfassung st und in Vachon die Räte-Äepubltt errichten wollen, eiter erNärten, daß sie nur für Len Mnifterpräflden- chuwm^um de» Arbeitern zeigen M,/" MchMche Regierung nicht- erteichdst KMWch die nxpe Regierung also ein chatten will, dann mutz sie nach -er , tg»en, d. b. eine Pykitik machen, die als blutiger auf -en bei der Landtagswahl zum Ausdruck gekom- » Lolkswillen und als eiste Provokation aller wirklich ingsii ebenden und M gedeihlicher Aufbauarbeit ehrlich !en wirken muß. Diese l" « Preise« :Anfä««er nzeUra Mert« Marker ig -u bestelle, , auf Ministersitze, die nach ierustg aus «iner neuen Roa- : zu stehen, wäre Verrat würde das Vertrauen der -mählichste enttäuschen müs- misten gegen- gedesstn wachsest müh w^ter als bisher zum Pro- für soriäkisttsch-kostrmunisttsche Experimente machen »cum Muß ihr die bürgerliche Hälfte der Landtages - Gelegenheit M entschk^ " " — lters- entgegenrufim, und und an den Ledigen nicht ganz vorbeigegangen werden. Un- ser Vorschlag dagegen hält sich in den Grenzen des Mög lichen. Der Finanzminister sagt freilich, wir Haden keine Mittel, aber dieses Argument kennen wir. Das Argument des knurrenden Magens ist stärker. Abg. Lllekotte (Zentr.): Das Kabinett hätte schneller mit seiner Htlfsvorlage kommen sollen. Unter allen Um ständen tut rasche Abhilfe not. Außerdem ist die Verbilli gung der Lebensmittel erforderlich Abg. Hergt (Dntl.): Die Regierungsvorlage, die nur einem Teile der Beamten helfen wollte, erfuhr durch den Ausschußantrag schon eine wesentliche Verbesserung. Dl« Staffelung nach Ortsklassen gefällt uns aber auch nicht. Lei- der sind die Pensionäre wieder ausgelassen worden. Die Notlage ist, allgemein. Deshalb muß allgemein geholfen werden. Denn wir von der Beamtenschaft verlangen, daß sie nicht in den Streik xiytreten darf, müssen wir auch dafür . haste sorgest, daß sie nicht hungern. Die HeMente der Nch wer- »arorestHd «s geht nicht an, daß den in den nächsten Monaten dit Regierung aufs schwerste Präsident Kühdorf: Ich hätte zwar während der Aus- zu einer gemeinsamen und wirksamen Abwehr ge-' führungen des Abg. Renner häufig Gelegenheit gehabt, auf einer Regierungspülitlk, die von den Kommunisten Grund der parlamentarischen Bestimmungen einzugreifen, '» beeinflußt wird, zusammenfinden. Eine sol- habe es aber nicht getan, um dem Haufe Gelegenheit zu tzt da» Gebot der Stunde. Ähr sich entgegen- geben, diesen Erguß vollinhaltlich auf sich wirken zu lassen. Es müßte einmal Klarheit geschaffen werden, und diese Klar heit haben wir jetzt. Abg. Wirth beantragt hierauf die Vertagung des Hau ses auf eine Stunde. Der Antrag wurde einstimmig ange nommen. Nach anderthalbstündiger Pause wurden die Verhand lungen wieder ausgenommen, und das Wort erhielt Ministerpräsident Vock zu folgender Erklärung: Auf Veranlassung des Abg. Wirch bin ich für -en neu zu besetzenden Ministerposten in Aussicht genommen wor den. Die Ausführungen der Abg. Hofmann, Blüher, Sech ser» und Renner veranlassen mich, zu erklären, daß für mich keine Grurchlage für die Arbeit der zukünftigen Regierung gegeben ist. Auch in Zukunft darf wie bisher nur die Ber- svssuti» Äs Grundgesetz memer Tätigkeit chaßgebend feilt. Die Beamtenforderungen im Reichstag. Berlin, 9. Dezember. Auf der Tagesordnung steht die 2. Lesung des Gesetzentwurfes betr. den Teuerungszuschlag zu den Kinderzulagen mit Wirkung ab 1. Oktober IWO für „ die Ortsklasse .4 mit 125 Proz., Ortsklasse 8 mit 100 Proz. lmmerhausen» (schallendes Gelächter und Zurufe) dar-!und Ortsklasse e mit 75 Proz. Der Ausschuß beantragt Er- "" -- ... Höhung für die Ortsklasse auf ISO Proz., für 8 auf IW Proz., für 6 auf 100 Proz., für 0 und 8 aus 75 Proz. Au ßerplanmäßige Beamten, die bislang nur 80 Proz. des Lohnzuschlages beziehen, sollen hierzu noch die übrigen 20 Proz. und außerdem noch einen Zuschlag von 50 Proz. er halten. Die Deutschnationalen beantragen Erhöhung der Teuerungszulagen im allgemeinen -mit 60 Proz. und außer dem 15 Proz. Kinderzulage, die Demokraten, das Zentrum und die Deutsche Bolkspartet beantragen, daß bei den Städ ten, die in eine höhere Ortsklasse kommen sollen, schon jetzt den Beamten die Differenz zur Anrechnung gelangt. Die Sozialdemokraten beantragen Hinaufsetzung des Teue rungszuschlages bei einem Grundgehalt bis 8100 -tt auf 60 Proz., die Unabhängigen beantragen Festsetzung der Teue rungszulagen für alle Reichsbeamte einschließlich der Diä- tare auf 10000 .tt, ferner Erhöhung der Kinderzulagen ein heitlich für alle Kinder bis zum vollendeten 21. Lebensjahre und regelmäßige halbjährige Nachprüfung der Teuerungs- ^lbg. Sleiakopf (Soz.) schildert die Notlage der Beam tenschaft. Die ursprüngliche Regierungsvorlage war unge- nüaend. Delin so groß die Notlage kinderreicher Familien ste Regie- die Schädigung der proletarischen Interessen selbst zuzu- »tag zur Verhandlung gekommen ist. t Abg. Renner (Korn.) wiederholt nochmals, daß feine Bmber (D. Bp.) lehnte den Vorschlag Wirch aus Partei nur eine Regierung unterstützen werde, die alles da- i Gründen ab, da auch er eine Regierung mit ran fetzen wolle, den sozialistisch-proletarischen Grundsätze» ' zum Erfolg zu verhelfen. Rach diesen Erklärungen erfolgt die Wahl des Minister präsidenten. Dabei erhielten: Miiristerpräsident Back 48, ^geordneter Hofmann (Dnat. Dp.) 20, 'Abgeordneter Blüher (D. Vp.) 18, Abgeordneter Seyfert (Dem.) 8, Hille (Zentr.) 1 Stimme. Somit ist Ministerpräsident Buck mit 48 «gen 47 bür- Nisten, daß die neue gerliche Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an un proletarische Politik leistet dem Präsidenten den Treueid auf die Verfassung. «n werde« wir dies Hierauf vertagt Präsident Fraßdorf die Sitzung auf >r. Auf der cgierungsor- :rkü mag. ---- -d f.ä »atrai DerSSHWeLrMer Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dichteste Verbreitungin allenVolksschichten Wöchentliche Beilagen. Sonntags-Unterhaltungsblatt. — Geschäftsstelle: Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druckt und Verlag, der Buchdruckers Dresden, 9. Dezember. Auf der heutigen Landtagssitzung statt' ' Präsidenten. Rach der Eröffn» Frähdorf erhält das Wort Abg. . , Ministerpräsidenten den jetzigen Ministerpräsidenten Buck vorschlägt. Abg. Hofniaaa (Dtschn. Bp.) erklärt, er lehne es ab, Herrn Buck als Ministerpräsidenten zu wählen. Für die Ablehnung sind einmal die Gründe maßgebend, die uns be reits bei der vorigen Wahl abgehalten haben, Herrn Buck unsere Stimme zu geben, für die heutige Wahl kommt dazu, „ , daß Herr Buck genötigt ist, ein rein sozialistisches Ministe- P. hat alles getan, um ein« Zusammenarbeit zu ermö rium zu bilden, und dabei auf die Unterstützung der Kom- wenn es nicht gelingt, so hat sich die kommunistische munisten angewiesen ist. Eine so zusammengesetzt „ " —, —. rung widerspreche dem Dolkswillen, wie er bei den Wahlen schreiben. irt«, allen ^orander jä""* ^Landta« den gleichen und betonte,"daß er gegen eine solche Mißachtung der Wäh- chärfste Verwahrung einlegen müsse. Dr. Seyfert (Dem.) ist der Ansicht, daß eine sozia- legierung mit kommunistischer Hilfe sich nicht mit '.i Grundschzen vereinbaren lässt und lebm den Vorschlag Wirth im Namen s.::,cr F,ca.- Abg, Renner (Komm.): Nur mrter -er Voraussetzung können wir dem Vorschlag Wirch Regierung gewillt ist, «ine sozial! durchzuführen. Unter anderen Uni „ Gefolgschaft verweigern müssen. Renner verliest hierauf im'Dienstag, den 14. Dezember nachmittags 1 U! Namen seiner Fraktion eine Erklärung, die in den schärfsten Tagesordnung steht die Entgegennahme der 8 Tönen gegen die Regierungsbestrebungen gehallen ist, und - deren Wirkung daraufhin hinauszielt, eine sozialistische Re- LrkeiUttnis war es'sicher', die S'erung mlr dann zu unterstützen, westn sich die Parteien . . . inten Duck veranlaßte, auf sine Unter- der Mehrtzeitssozialdemokraten und der Unabhängigen zu brechung der Landtägssitzung zu dringen: und die Mittei- voll,« unmöglichen Zugeständnissen gegenüber den lung klingt Echt unwahrscheinlich, daß Buck die Wahl Kommunisten herbeilassen würden. Vena uns diese Auge- „ ^Ee und erst mit gelin- ständnisse, so führ« Renner ans, nicht g-macht n^rden, ko zur Annahme gebracht werden kann- werden wir mit alle« zur Verfügung sehend«» Mttela ist es, u»enn, wie es glaubwürdig darauf bedacht sein, die Regierung zu stürzen. Ls M ge- ....... für die neue Regierung oorae- S«n -en Kapitalismus, der d« Bild eine» gewaltigen scheuen Mistkstekn erstatt eimfteste Bedenken gegen die An- TA .. . «Wste eines Minffterposten» geltend gemacht wurden. So stell«, mit allen revolutionären Mitteln zu arbeiten und die! ist z. B. beim Arbeitsmintster Heidt, nach seinen wiederholt schärfsten Formen de» politischen Klafsenkampfes werden vdr der Sftentlichkeit abgegebenen Süüdigen ErNSrungen, cmgewevdet werde«. Die sozialistische Regierung ist unter kaum anzuttehmen, daß er das ihm in der neuen Regierung den obwaltenden Verhältnissen die Geschäftsführerin des bereitgestellte Finanzministerium übernehmen wird. In- Kapitalismus. Dieser Regierung werden wir dar Fußtritt kolgedessen könnte man am Donnerstag im Landtag von versetzen. Auch mit den Unabhängigen ist ein Zu sehr vielen Seiten, üNd zwar auch aus den sozialistischen sammenarbeiten außerordentlich schwer, denn sie haben Reihest heraus, die Anschauung hören, daß mit der Wahl Zwar die Revolution auf den Lippen, scheuen sich aber nicht, des Ministerpräsidenten noch Nicht die neue Regie- die Scheidemänner zu Wachen. Unter den Forderungen, die rU ng zustande gekommen t st. § Redner als unbedingt notwendig zum Erreichen einer sozia- Das eine aber tst sicher: Kommt Liese Regierung, dann Ustisch-proletarischen Regierung nach kommunistischem Ge wirk» sie den ToLe-keim von Anfang an in sich tragen. Ein l'chmock hielt, gehören die bekannten Dinge, wie vollige Am- Gckesabtzrkann sie bringen, nämlich die Einheitsfront nestie, Entwaffnung der Orgesch, proletarische Selbstschutz- des Bürgertums, die bisher trotz aller-Versuche von organisationen, Erhöhung der Erwerbslosenunterstutzung «ettblickenden Politikern nicht zustande kam. "Es kann gar bis zum Existenzminimum. Die Kommunisten find oorbe- keine Rede davon sei«, daß Awa die bürgerlichen Parteien reitet, den Gegenstoß gegen die Bourgeoisie zv führen, in Sachsen in eine eft^ ' " ' "" ^^ein, daß sich die gemiber ei richtunggebend I «e Polittk ist jetzt... ... Mstellen od«r in der Hof »ein Schktttrn der jchigcm „ ktion sich ergeben kötztzbich beiseite an kttr Säche deö »ürgtrtlstns und r bürgerlichen Wähler ctüf das schmäh ßmi Sollte die neue Regierung den Kommunisten gegen über sü willfährig sein, wie dich« es verlangen, und sollt« " " ftst noch weiter als bisher zum Pro- h-küstnnunkstische Experimente machen «ist entsc Regierung, wie di« jetzige, Nicht lange sWiL'EDi WdöteN, fbvste AetNwjMLsttäg rr «G die te» nchnmr stderzeit destäikmge» entgegen. Poftscheckc-Koneo: «wt Lelpzin «». «lü«.-Gemein»«, »erbnnbogbkockasi« Vtschöfowerb« Konto Sie. Sb. AN Falle höh««, Oewatt — ömeg ob« sonstig« bkgead weich« Dtöiawg dr« Betrieb«« d« Aelttmg ob« d« Befördenmgsrivrich- tnngen — hat d« Begleh« Heinen Anspruch aus Lleierüng ob« Nachlieferung der gettnüg ob« ans Nstchzahdmg de» Bchngspwist«. «nzeiOenpnel»: Nie »gchpaittne ob« d«« «aw» «r «n. »Mhe, die SW-attkVFi» »'M - kW wird tu la Gewähr grinstet. — Gr steund-etle (Zlm. vtosi, ich ^Äne 8lle?"«ei Sätze«. - Amtliche ttüKtaett r bestimmt« Tagt or-«r Platz» Wlu»B»tt Bhchofswerba. M». W» S»««Lhe»d, de» 11. Dezember 1V20.Z 75. JRhrgau».