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de» 12. 1918, »r Hur Orr vdrttaesiy hen stehe eine neue gesetzliche Regelung bevor, di« eine Bes-lliner Tageblatt" hat jedenfalls den Ausführungen chres bal- ferung bringen werde. — Abg. Gröber (Zentr.) tritt für tischen Gesinnungsfreundes umso bereitwilliger ihre Spalten Oberlandesgerichte und dem Reichsgericht Feriensenate gebil det. Auf dos Mahnverfahren, das ZwangsoollstreckUngs- verfahren und das Konkursverfahren sind dis Ferien ohne Einfluß. Durch die Gerichtsferien wird der Lauf einer Frist gehemmt, der noch übrige Teil der Frist beginnt mit D«s preußische Wahlrechtskompromitz kann, wie der B. L.-A. hört, im wesentlichen als abgeschlos sen gelten. Der Entwurf steht vor, daß eine Zusatzstimme für Alter und eine zweite für zehnjährige Selbständigkeit im Berufe mit der Alternative zehnjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit abgegeben werde. Die wirtschaftliche Selbständig keit im plutokratischen Sinne ist also von der zweiten Au- satzstimme ausgeschlossen worden, ebenso das Beamtentum. Ferner sollen die Sicherungsanträge angenommen werden, darunter die konfessionellen des Zentrums und bei der Vor lage auf Abänderung der Verfassung ein Sicherungsantrag aus Durchzählung beider Häuser bei Finanzgeisetzen. Man erwartet dazu noch Anträge für die zweite Zusatzstimme auf weiterer Alternative für Familien- und für zehnjährige Ortsansässigkeit. Mit der Regierung und dem linken Flügel der Nationakliberalen hat man sich nicht in Verbindung ge setzt. — Im Zentralausschuh der fortschrittlichen Volkspartei erklärte am Sonntag der Stellvertreter des Reichskanzlers Exzellenz v. Payer, mit der Einlösung des Versprechens auf Gewährung des gleichen Wahlrechts in Preußen stehe und falle er. Einstimmig wurde eine Entschließung qnge- nonmren, dahingehend, daß, wenn das Abgeordnetenhaus bei seinem Widerstande beharre, es ohne wettere verzöge- rung «ufzulösen sei. Opfertag- i« Sachse» a« lll. «nd I«. Amri I»I». Bestandteil der Verfassung geworden ist. Der Sonderge sandte ist von der bayrischen Krone bevollmächtigt, aber nicht für eine bayrische Angelegenheit: er soll in Reichsan. gelegenhetten verhandeln, ohne vom Reich bevollmächtigt zu sein. E» ist ein unerhörter Zustand, erklärte der Rednev Deutscher Reichstag. 171. Sitzung vom 10. Juni. Präsident Fehrenbach teilt mit, daß vom nächsten Sonnabend bis mit, Mittwoch, IS. Juni, die Dollsitzungey ausfallen sollen, um den Ausschüssen Gelegenheit zu ener gischer Arbeit zu geben. Die Aussprache über bas Reichsamt des Innern wirb fortgesetzt. — Eine Entschließung aller Parteien, mit Ausnahme der Konservativen und der Unabhängigen So-! Maldemokraten, fordert Beamtenausschüsse in den Reichsbe trieben. Ein sozialdemokratischer Antrag fordert Erhöhung der Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften. — Abg. Dr. van Calker (ncttlib.) bespricht den Rückgang der Geburten. All« Front- st«ge nützten nichts, wenn wir auf dem Gebiet der Geburten den Kampf verlieren. — Abg. War muth (Deutsche Frak-! tion) fordert, baß der unehelichen Geburt der Makel genom men werden müsse. — Staatssekretär des Innern Dr. Wallraf: Es sei schwer, gegen di« Dorurt«ile anzukämp- fen, die gegen die Unehelichen bestehen. Eine Erleichterung ist die Herausgabe vereinfachter Geburtslisten. In PreU-I Aus- und Rückblicke: Sozialdemokrat Queflel, M. d. St.: »Der eng lische Kanzelimperialismua hat der Krieg »o« An beginn zu einem Religionskrieg in dem Sinne gestempelt, daß Sott die britische« Heerscharen berufen hat, sein Werk (panbrttisches Reich) vor deutsche« Angriffe z« schützen. Fällt Deutschland — und da» ganze Angelsachsrntnm glanbt, dah dies Gottes Wille seit —, so wird fortan Friede auf Erden, knx deltnnle», herrsche«. E» ist nicht zuletzt dieser Glaube, aus dem da» Angelsachsentum seine Siegeszuversicht schöpft." — Leider fehlt den meisten Deutschen noch der feste Glaube an unsere welt geschichtliche Bestimmung! Streichung der Disziplinarstrafen der Beamten in den Akten nach einer gewissen Frist «in. — Abg. v. Trampczyns- k i (Pole) führt Klage über „illoyale Handhabung des " Reichsvereinsgesetzes. — Abg. Reck Ikons.) beschwert sich Wer bas umständliche Verfahren bei Auszahlung der Kriegsschäbengelder in Ostpreußen. Die Abstimmungen werden vertagt, da bas Haus fast leer ist. Nächste Sitzung heute: Zweite Lesung des Heeres-Etats. Städtische» uod Mgemeiae». —* Die Herrmannsche Schulstiftung fordert im Ankün digungsteile der heutigen Nummer die Bewerber um diese Stiftung auf. am Freitag, den ^4. dss. M. nachm. 2 Uhr sich im Amtszimmer des Herrn Schuldirektor zu melden. —* Zur baltischen Frage. In Bezug auf unseren kürz- sich veröffentlichten Artikel „Zur baltischen Frage" schreibt uns ein Freund unseres Blattes aus Bautzen: „Das Ber- 11 geöffnet, als sich ihm dabei die willkommene Gelegenheit bot, I wieder einmal sein wahres Gesicht zu zeigen. Und hierbei : gcht es mit der Internationale im Osten brüderlich Hand in > Hand, denn man wird bei dem grüßten Teil der jüdi schen Bevölkerung, im slawischen oder polnischen Reiche, immer eine bestimmte Abneigung gegen alle deutsche Ver waltung vorfinden. Der Grund ist naheliegend. Die bei uns herrschenden festen Rechtsverhältnisse, unsere unbestech lichen Beamten, der noch immer vorhanden« deutsche Volks geist sind Dinge, die der jüdischen Bevölkerung als Hemm nisse, ihrer nicht immer einwandfreien Handlungen gegen die von ihr ost abhängige Bevölkerung, erscheinen. Um «diesen wahren Grund zu verdecken, sucht man mit dem Mäntelchen -es Liberalismus vor der preußischen Reaktion l und denGermanisierungsplänen graulich zu machen. Und ob wohl di« russische Knute das Judentum schwer bedrück«, so zieht es immer noch.diese Bedrückung einer ihre Er- wexbsverhältniss« beschränkend««' deutschen Regierungsweise vor. Man könnte bedauern, daß «in deut sches Blatt sich zum Sprachrohr des international««! Juden- Itums macht, wenn das „Berliner. Tageblatt" überhaupt noch den Anspruch darauf hätte, sich ein deutsches Blatt zu nennen. Diesen Anspruch hat es jedoch längst verloren, oder auch nie besessen. Wohl aber ist ernstlich zu bedauern, daß die Reichsleitung gänzlich machtlos zu sein scheint gegen- über einem derartigen vaterländischen Gebühren einer Presse, die sich deutsch nennt, in Wirklichkeit aber — und zwar im verwerflichsten Sinne des Wortes — international ist? Vk. 8." — X Gestohlen wurde am Montag, abends gegen 6 Uhr, an der Kohlenniederlage von Eisenbeiß L Sohn einer Frau ein Geldtäschchen, während sie in uneigennützigster Weis« Kindern half, den Zentnerfack Kohlen auf d^n Handwagen zu laden, den diese allein nicht bewältigen konnten« Es ent- hielt 4 Geld, Brot- und Ouarkmarkbn, was alles für , - - - bi« Frau einen schmerzlichen Verlust bedeutet. Da sich Landgerichten Ferienkammern, bei dem wachsen« und Kinder unmittelbar daneben befanden, muß der freche Diebstahl bemerkt worden sein. Wer verhilft der I Verlustträtzerin wieder zu ihrem so notwendig gebrachten Eigentum? Sachdienliche Mitteilungen wolle man auf der Ratswache abgeben. ! -* Da, Gastspiel der DrrÄM«r Strmmerspiele im Hotel Ende der Ferien zu laufen- Fällt der Anfang der ! „König Albert", das ursprünglich für vergangenen Sonn- Frist in die Ferien, so beginnt der Lauf der Frist mit abend geplant gewefen war, findet nunmehr, wie schon mit- deren End«. Diese Bestimmungen finden auf Notfristen geteilt, am morgigen Mittwoch, den 12. Juni, statt.""'' ----------- ----- " - Aufgeführt wird das Schauspiel „Der tolle Haßberg" von Hedwig CourthsMahler. Der Darstellung bringt man in weiten Kreisen da» lebhafteste Interesse entgegen, da dem! Stück der gleichnamige, s. Zt. auch im „Sächsischen Erzähler" veröffentlicht« Roman, der sehr guten Anklang gefunden hat, zugrunde liegt. Di« Vorstellung wird voraussichtlich! sehr gut besucht werden. I und Fristen in Feriensachen kein« Anwendung. Wer daher noch einen rechtskräftigen Titel vor den Ferien erlangen will, mag sich mit Einreichung der Klage beeilen, noch ist es Zeit, den Schuldner nicht zwei Monate unfreiwillige Frist gestatten zu müssen. Bei den Amtsgerichten von größerem s Geschättsumfange empfiehlt es sich, mit der Einreichung der Klage die Bitte um Behandlung der Sache noch vor den Ferien zu verhindern für den für den seinen Haushalt getrennt von dost im Geschäft vereinnahm- ten zu verwahren. Er.l-ust andernfalls Gefahr, daß srt» Betrieb als unzuverlässig betrachtet und nicht mehr mit Brot »ich Mehl beliefert wird. —* Ärr diestuigm B-pllh-r nufere» Blastes, die sich ihre Aeitung vorübergehend in Sommerfkischm oder Bäderdurch di« Post Überwegen lassen, richten wir wiederholt die Alte, nötig werdende Beschwerden über unpünktliche Zustellung nicht an unsere Geschäftsstelle zu richten, sondern zunächst bei der Postanstalt des jeweilige Aufenthaltsortes anzubringen. La wir von hier aus die Blätter regelmäßig und püftkttich zum Schluß, daß Geheimverträge existieren, die der Iber Post übergeben, so liegen die Ursachen zur Beschwerde- Grundlage unserer vechrssung rütteln. Seinen «usführun-1 führung meisten» auch bet der Post, und lediglich diese ist in gen stimmte der Staatsrechtslehrer Professor Rietel zu. Iber Lage, Abhilfe zu verschaffen^ Werden die Beschwerden Iwie die. in den meisten Fällen leider noch immer geschieht, bei unserer Geschäftsstelle angebracht, so entsteht nur un nötiger Zeitverlust, denn all« Mitteilungen von Beziehern, I die uns den Ausfall der Zeitungen mttden, müssen von ! unserer Geschäftsstelle immer erst an di« Postzeitungsstelle Izur Erledigung wettergegeben werden. —* Todererklärung Srieg»verschollen«r. Nach her Bundesratsverordnung vom 8. April ISIS kann ein verschdl- I leyer Kriegsteilnehmer schon dann für tot erklärt werden, Iwenn von seinem Leben ein Jahr lang kei^e Nach- Iricht «ingegangen ist, während nach dem Bürger lichen Gesetzbuch drei Jahre nach Beendigung d«s Krieges I verstrichen sein müssen. Nach Ablauf der Frist stellt dann, I wenn es sich um Beamte handelt, der Staat regelmäßig die Gehaltszahlung «in und zahlt nur noch Witwengeld. Die Gerichte rechtstrttgen dies unter Zustimmung de» Reichs- i gerichts (Urt. vorn 4. S. 18) damit, daß in dem jetzigen Kriege in zahllosen Fällen sich nie oder erst nach langen Jah ren seststellen lasse, ob «in Kriegsteilnehmer noch lebt oder längst tot ist und daß deshalb Anordnungen dahin getrof fen werden muffen, daß der Vermißt« nicht unbegreiyte I Zeit als lebend angesehen werde. Meist suchen di« Hinter- blieben«» di« Todeserklärung dadastrch aufzuhakten, daß sie Umstände anführen, auf die sich die Vermutung gründen läßt, daß der Betreffende nach Eingang der letzten sicheren Nachricht von feinem Leben wettergelebt habe. Dermutun- - gen genügen aber nicht, es ist vielmehr -er Beweis, zu füh ren^ daß der für tot Erklärte zu j«n«m Zeitpunkt tatsächlich noch am Leben war, oder es niüssen wenigsten» Beleg« bei gebracht werden, die «in« ausreichende Wahrscheinlichkeit dafür ergeben. In dem zur Entscheidung stehenden Falle heißt es in dieser Hinsicht: Selbst wenn die Witwe darin recht hätte, daß gewisse Umstände dafür sprechen, der ver mißt« sei lebend in die Hände der Feinde gefallest, so folgt I daraus noch nicht, daß er inzwischen nicht an erlittenen ver- I wundungen, an Mißhandlungen, Ungenügender Verpflegung ödes an irgendwelcher KranHeit gestorben ist. Daß, wenn der Totgesagte später wieder auftaucht, das einbehaltene Ge halt nachgezahlt wird, ist selbstverständlich. -* Auszug au» >er Vertufttifie Nr. 512 der »Lattich Sächsischen Arm«: Anders II, Martin, Röderbrunn, schw. v. — Beyer, Paul, Gest., Gokdbach, gefallen. — Biesold, Alw., Sergt., Burkau, l. v. — Dachsel, Fritz, Großharthau, l. o. — Eckhardt, Rudolf, Wehrsdorf, gefallen. — Frpazel N, Paul, Birkenrode, schw. v. — Frode I, Martin, Oberneukirch, l. v. — Fröde, Max, Niederneukrrch, schw. o. —Fulk, Johann, I Lehndorf, schw. o. u. gestorben. — Gebauer, Alfred, Fran kenthal, gefallen. — Sneuß, Max, Burkau, gefallen. — Grafe, Hermann, Gest., Niederneukirch, l. v. — Große l, - «Max, Schönbrunn, schw. v. — Haufe lll, Max, Bretnig, ge sellen. — Heink«, Kurt, Milchen, l. v. — Heinrich I, Kurt, Großdrebnitz, verw. — Hempel, Alwin, Gest., Milchen, l. v., b. d. Tr. — Hohlfeld l, Edwin, Niederneukirch l. v. —* Di« Gerichtsferien nehmen auch im Kriegsjahke 1918 am 18. Juli ihren Anfang und endigen am 15. Sep tember. Während dieser Zeit werden nur in Feriensachen Termine abgehalten und Entscheidungen erlassen. Ferien sachen sind: 1- Straffachen, 2. Arrestsachen und di« eine einstweilige Verfügung betreffeichen Sachen, 3. Meß- und Marktsachen, 4. Streitigkeiten zwischen Vermietern und Mietern von Wohnung»- und anderen Räumen wegen deren Überlassung, Benutzung und Räumung, sowie wegen Zurückhaltung der vom Meter in die Mieträume einge- , brachten Sachen, 5. Wechselsachen, S. Bausachen, wenn über Fortsetzung des Baues gestritten wird. Das Gericht kann auf Antrag auch andere Sachen, soweit sie besonderer Beschleunigung bedürfen, als Feriensachen bezeichnen. Die gleiche Befugnis hat vorbehaltlich der Entscheidung des Ge richtes der Vorsitzende. Zur Erledigung der Feriensachen ? Etz < zur gesonderten Vertretung bei Friedensverhanblungm auf führt zur Verdunkelung der GüfungyergebMe. Jeder «rund «ine« preußtsch-bayrifchen vertrug« vom «. No- BäSdrmetfter oder Geschäftsinhaber hat die Bnttmarkm- für vwliu, 10. Juni. In der Suristtsthen BestUchoft sprach , . .... , k Sonnabend Prostssor Brüh« «er W» «Ußstch de« für den Schulbchirk Zsteideg, -« 14. Imst. Ivreft-Litowsker Frieden« aktuell gewordene Recht Bayern, dn Bürgersaat de« Rathaust» nachmittag» von »—7 Uhr. Izur gesonderten Vertretung bei Kriedensverhandlungen f Vie Br otamnvei »karte ist mitzubringen. I Grund «ine» preußisch-bayrischen vertrage» vom 23. No- E» wird wiederholt darauf aufmerksam gemacht, daßlvember 1870, den er, wie wir einem Bericht der Voss. Ztg. ohne/Gründ nicht abgeholte Mark«» erst am Dienstag, den I entnehmen, juristisch al» ungültig bezeichnete, da er in 18. Juni, verausgabt werden können. I Widerspruch zum Artikel 11 der Reichsverfassung steh«. ll-Much^be. «fchestw-rda- Kohlenkarten Nr. »5 VW ^.^dan^kett^^ffe^S^r. Vi» 300 bei Richter. Ebendaselbst werden die Bezugsscheine ^krag« abzuM^ßen. Da» bayrische Sonderncht sei ein 1—1500 beliefert. Abholung muß bi» 12. Suni^nd» er- ^«sch« Monsttum und bestehe nickst zu Recht, weil e» folgen. — Bischofswerda, am 11. Juni 1S18. Der Nat der Stadt. Herrmannsche Schulstiftung. Diejenigen Eltern und Erziehungspflichttgen, die sich um di« Herrmannsche Schulstiftung zu -«werben gedenken, «vollen sich Freitag den 14. Juni, nachm 2 Uhr, dn Amt^immer de» Schuldirektor» Eiden. Maßgebend bei der Verteilung ist die Bedürftigkeit und Würdigkeit der Eltern und Kinder. Bischofswerda, am 11. Juni 1918. , Die Kollatarea: Pfarrer Hennig. Dir. Dr. Täuber. (Wettere amtliche Bekanntmachungen im Beiblatt.)
