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j Ar. «. e . »«Utch« V<Aa»»tM«uy4mge«. MM llttndfleisch roh, für die haushalte der Brotmarkenbezirke 40—42 und diejenigen de» Bezirks 38 die am IS. Februar *tcht abgeholt haben. Pfundpreis 1.— -K. Abgabezeiten: L Uhr: Bezirk 38 und 3V, 3 Uhr: Bezirk 40, 4 Uhr: Bezirk 41, 5 Uhr: Bezirk 42. Fleifchmarken mitbringen. Bischofswerda, am 21. Februar 1918. Der Stadtrat. Kohlenabgade. Bischofswerda: Kohlenkarten Nr. 301—700 bei Eisen» beiß L Sohn. Nr. 701—850 im städt. Bauhof. Die bei Balten L Wobst gemeldeten Bezugsschein« Nr. 183—481 «erden daselbst mit je der Hälfte beliefert. ' Rammenau und Weickersdorf: Alle bei Ballen L Wobst gemeldeten Grund- und Zusatzkarten werden daselbst mit je 1 Zentner beliefert. Die Ortskohlenfteüe. (Weitere amtliche Bekanntmachungen tm Beiblatt.) fall), aber der Freude über das große Ergebnis eines wirk lichen Abschlusses mit Rußland wollen wir uns erst hin geben, wenn tNe Tinte unter dem Vertrag trocken ist. (Zu stimmung.) Der Eindruck, den ich draußen hatte, ist der, daß die Öffentlichkeit den Abschluß mit der Ukraine mit Er leichterung und Freude ausgenommen hat und als den ersten Schritt zu einer besseren Zukunst und zu einer Wiederherbeiführung de» allgemeinen Friedens begrüßt, den wir alle erhoffen und den wir bei ruhiger, kla rer, fester und entschlossener Führung der auswiirtien Poli tik in absehbarer Zeit auch zu erreichen hoffen. (Lebhafter Beifall.) * Die Aussprache. Abg. Gröber (Zentrum): Namens meiner Partei habe ich der Freude Ausdruck zu geben, daß wir bei Beginn der Tagung dem ersten Frie- -ensvertrage unsere Zustimmung geben können. Zunächst möchte ich eine kurze Bemerkung zu der Form des Vertrages nrachen. In unserer Drucksache ist zu Beginn als Vertreter kür die kaiserlich deutsche Regierung nur Herr von Kühl mann genannt: bei der Unterzeichnung tritt aber „als Ver treter der deutschen obersten Heeresleitung" Generalmajor Hoffmann hinzu. (Hört! hört!) Generalmajor Hoffmann hätte selbstverständlich als Vertreter der kaiserlichen Regie rung den Vertrag mit unterzeichnen können-, aber die ober- ste HeereÄeitung kann nicht als Kontrahent neben dem Be vollmächtigten der Regierung auftreten. (Lebhafte Zustim mung im Zentrum und links.) Die Bestimmungen, wie sie der Vertrag enthält, müssen wir als zum Zustandekommen des Vertrages notwendig betrachten. Das gilt auch für die Bestimmung, daß das Gouvernement Eholm zur Ukraine gerechnet wird. Nun gibt es aber dort Bezirke, in denen 60, 70, 80, 85 Prozent der Bevölkerung Polen sind. Diese Bezirke hätte man besser zu Polen geschlagen, während um gekehrt Bezirke mit überwiegend ukrainischer Bevölkerung zur Ukraine gehören sollten. Dadurch würde man zahllosen, nicht unberechtigten Beschwerden der Polen entgegenkom men. Es ist ein Fehler, daß man nicht gleich polnische Ver treter zugezogen hat, um so mehr, als man in Brest-Litowsk als ersten Grundsatz das Selbstbestimmungsrecht der Völker aufgestellt hat. Den völkischen Minderheiten muß in der Ukraine der nötig« Schutz, namentlich auch die Freiheit der Religionsübung, gewährt werden. Abg. Dr. David (Soz.): Der mitgeteilte hocherfreuliche Funkspruch aus Peters burg stellt uns vor eine ganz neue Situation und läßt die zusammengesunkenen Hoffnungen auf einen Frieden mit Großruhland wieder austeben. Gegenüber dem Skeptizis mus des Staatssekretärs müssen wir dafür sorgen, daß die Hoffnungen nicht von neuem zufammenbrechen. Die Schul des Schc-iterns der Verhandlungen in Brest-Litowsk darf - yicht nur auf der russischen Seite sehen. (Sehr richtig! bei den Die begangenen Fehler dürfen nicht wieder holt werden, '-»deutlich das Verfahren, wie man das Selbstbestimmungsreu) durchführen wollte, entspricht nicht unserer Auffassung. Die Vnservcttiv-alldeutsche Presse findet die Schuld am Scheitern >er Verhandlungen darin, daß Trotzki und die russische Delegaiyn ernstlich keinen Frieden wollten, sondern die Sache nur velchleppen wollten. (Sehr richtig! rechts.) Wie unrichtig das 'st. beweist der Funk spruch. (Großes Gelächter rechts; Zrrufe: Hindenburg!) Es ist eine ganz falsch« Auffassung, wem man meint, das militärische Vorgehen hätte dis Bolschewist Frieden ge wiesen. (Zuruf rechts: Revolution wolltest sie!) Gewiß wollten die Bolschewist die Erzeugung einer stkernationalen Revolution als Weg zum Weltfrieden, aber sie find in der ganzen internationalen Welt damit in einer kleinen Minder heit geblieben. Es ist zu begrüßen, daß die russische Regie rung durch den Funkspruch jetzt einen Weg zum Frieden eröffnete. Wenn beide Parteien ihn aufrichtig müll ', wird er zustande kommen. Nach dieser Verkitsche*'serklärun» her russischen Negierung sollten auch die militärischen Operatio nen zurückgeaommen werden. Jedenfalls sollte der Anschein vermieden werden, als ob man in Großrußland eisten Re gierungswechsel herbciführen wolle.' Dem Gedankb-r des Abgeordneten Gröber über das Gouvernement Cholist. schlie- ßcn wir uns an. Die Polen müssen auch zu Wort« steinen. Abg. Seyda (Pole): v. Wir hätten von dem Vertreter des Zentrums erwarte', daß er dem Vertrag« mit der Ukraine nicht ohne weit««, zustimmen müde, denn bei ihm sind alle Grundsätze über das Selbstbestimmungsrecht der Völker außer acht gelassen. V« Süchstfitz« «MI«. Astmr. Durch diesen Vertrag ist ein» neue Teilung Pol«» vorgs- nommen. Dies Gefühl herrscht im ganzen Polenvolke vor. Der Polnische Regentschaftsrat hat Lenvahrung eingelegt. Da» Unrecht der zaristischen Regierung wird wiederholt. Mr lehnen den Vertrag ab und wünschen, daß er aufgeho ben wird. Abg. Dove (Fortschr. Bolksp.): Der Wunsch Le» Borredner» wird zu meiner Freude keine Erfüllung finden. Wir find uns alle bewußt, daß wir hier eine deutsche Volksvertretung sind. (Lebhafte Zustim- mung.) Bezüglich der Entwickelung des neuen Schrittes der Bolschewist sind wir nicht sehr optimistisch, jedoch wir müs sen abwarten. Wenn von einer neuen Teilung Polens ge- sprachen wird, so ist das eine maßlose Übertreibung. Auch im Westen regt sich in den Völkern die Friedensströmung. Abg. vr. Stresemaau (natlib.): Wir schließen uns der Freude über den Abschluß des Friedensvertrages mit der Ukraine gern an und dankendem Staatssekretär von Kühlmann für seine hierbei bewiesene Zähigkeit und Entschiedenheit. Die deutschen Unterhändler haben geduldig ausgeharrt und den Kelch bis zur Neige ge leert. Dadurch ist erst das Bild des Herrn Trotzki vollstän dig gezeichnet worden. Gegenüber dem freundlichen Bilde, das der Abgeordnete David vom Abgeordneten Trotzki an der Politik der Bolschewist gezeichnet hat, ist es interessant, wie die augenblicklichen Gewaltherrscher Rußlands zum Selbstbestimmungsrecht der Völker stehen. Ircchki hak in Brest nichts anderes al» Friedensobsiruktion getrieben und, irregeführt durch Herrn Radek, hat er sein Ohr hingehalten, um zu hören, ob nicht aus Wien, Budapest und Berlin ir gendwelche revolutionäre Regungen ihm zu Hilfe kommen würden. Erfreulicherweise ist nun zutage getreten, daß die Herren in eine Sackgasse gekommen find. Wenn durch den rechtzeitigen Einmarsch unserer Truppen im Osten erreicht wurde, daß dieser Funtsprüch kam, dann freue ich mich, Laß der Einmarsch so rasch erfolgt ist, und daß wir nicht noch Zeit gelassen haben, die Greueltaten in Livland und Estland fortzusetzen. (Beifall.) Ehe man der deutschen Regierung zumuten kann, sich mit Trotzki in irgendwelche neuen Frie densverhandlungen einzulassen, müssen gewisse Voraus setzungen innegehalten werden Vorbedingung ist restlose Räumung von Livland und Estland, sofortige Freilassung aller von den gegenwärtigen Gewalthabern gefangen gefetz ten Deutschen. Esten und Letten, unbedingte Räumung und Anerkennung der Selbständigkeit Finnland» und die Aner kennung de» Friedensschlusses m» der Ukraine. Wenn die Russen mit uns Frieden schließen wollen, wäre es ein Wi- versprach, wenn wir die Ukraine gegen die Russen verteidi gen müßten. Solange die Russen nicht den Worten auch Taten folgen lassen, würden wir es für ein Verchen halten, wenn unsere militärischen Maßnahmen auch nur irgendwie im geringsten eingeschränkt werden würden. (Lebhafter Beifall.) Die Schwierigkeiten, die bei den Friedensverhandlun gen austraten, gingen von den verschiedensten Stellen aus. Die Polen haben den Vertrag am kräftigsten bekämpft. Jetzt geht die Meldung durch die Blätter, Vertreter der polnischen Legionäre hätten Verhandlungen mit den Maximalisten in Petersburg angeknüpft, um die polnischen > Legionen gegen die Ukraine zu führen. Durch den Trotzkischen Funkspruch ist das wohl erledigt. Ein solches Vorgehen polnischer Le gionäre würde aber die Erklärung vom 5. November zerrei ßen. Die Polen haben keine polnische Armee für Deutsch land gegen Rußland aufgebracht. Nun wollen sie eine pol nische Armee für Rußland gegen die uns befreundete Ukrai ne aufbringen. Das ist zu vielt (Stürmischer Beifall und Händeklatschen auch aus den Tribünen.) Für die strategische Sicherung sind die Wünsche der Heeresleitung maßgebend. Wir wollen kein Stück polnischen Bodens dem Deutschen Reiche angliedern, soweit es nicht di« strategische Sicherung unbedingt verlangt. Der Vertrag mit der Ukraine ist bei uns im wesentlichen kritisch beleuchtet worden. Wenn Herr von Kühlmann an den jubelnden Empfang Czernins in Wien denkt, wird er die kühlere Temperatur in Berlin haben feststellen können. Wir wissen, daß Österreich sich mit seiner Ernährung in einer sehr schwierigen Lage befindet, und wir haben deshalb mit Recht nicht eigensinnig darauf bestanden, die uns durch Vertrag zustehenden sieben Zwölftel der »rumänischen Ernte zu erhalten. Wir sind auch damit einverstanden, -aß wir jetzt größere Mehlsendungen nach Wien geleitet haben. Aber die österreichische Regierung mutz dafür sorgen, Latz dort nicht alle» auf Len Kopf gestellt werde, Latz Triester Blätter nicht schreiben dürfen, die Lebensmittelknäppheit käme da her. weil Deutschland die rumänische Ernte für sich bean spruche. (liedhafte Zustimmung.) Man hat gesagt, es werde eine offiziöse Stimmungs mache über Estland und Livland getrieben, und man hat auch gemeint, die dortigen Gutsbesitzer wendeten sich nur aus Angst vor der Austeilung des Landes an uns. Daß bin Drittel des Grundbesitzes in deutschen Händen ist, müßte uns schon allein Den Anlaß zum Einschreiten ggben. wir können nicht tatenlos Zusehen, wie diejenigen, die durch sie- ben Jahrhunderte die deutsche Sprache und deutsche Kultur gerettet haben, hingemordet werden, bloß well sie deutsch sind. Dann wären wir kein Volk von Ehre! (Stürmischer Beifall.) Niemand erstrebt den völligen Anschluß an Deutsch land, aber wir müssen das Deutschtum der dortigen Gebiete militärisch, kulturell und geistig schützen. Wenn man die freieste Form der Abstimmungsform wählen würde, so wird ftch nur ein einziges Votum, da» für den Anschluß an Deutschland, Ergeben. Der Friede mit der Ukraine ist La» «vste Glied in -er Kette, die der Welt den Dölkerfrieden bringt. Der Sieg wird nicht durch da« Schwert der Kritik, sondern durch die Kritik de» Schwerte» errungen. Mr sieben setzt vok -er letzten großen? Kraftanstrengung für die Gnt- scheibudfii im Westen. Sch hoff«, daß sie UN» den enbgükllgen Steg tzViNgt. (Lebhafter Beifall! und Händeklatschen; auch auf denVTribunen.) itzi* 1 Abg. Graf Westarp (Kons ): Mit Befriedigung können wir auch im Hinblick auf unsere Bundesgenossen aus den Vertrag bücken. Die Art und Weise, wie der polnische Regentschaftsrat an der Ab tretung de» Eholmer Landes Kritik geübt hat, läßt die poli tische Reife vermissen, die man von erwachsenen Männern und einem Volke erwarten muß, das seine Geschick« selbst lenken will. Durch Fehler der Berichterstattung sind manche Enttäuschungen hervorgerufen worden. Der schlimmste Fehler war der Bericht vom 11. Februar, als das Wölfische Bureau lediglich die Erklärung Trotzkis veröffentlichte, ohne den Vorbehalt der deutschen Regierung. Da» hat unser deutsches Volk nicht verdient, daß es solche Enttäuschungen erleben muß. Jetzt handelt es sich um militärische Akttonen. Die Haupttnrfgabe ist, Klarheit zu schaffen. Immer wieder wir- gesagt, wir Konservativen wünschten die Verlängerung des Kriege». (Sehr richtig! bei den Soz.) Ich kann mir keinen gehässig««» Vorwurf denken. Dr. David hat sogar behauptet, die alldeutsche Presse habe Gott auf den Knien gedankt, daß di« Feinde das Friedensangebot nicht ange nommen haben. Für»eine solche Behauptung fehlt mir je der parlamentarische Ausdruck. (Sehr richkg! recht».) Da» ist eine unerhörte, frivole Beleidigung. (Lebhafte Zwischen rufe der Sozialdemokrat«». Ruf: Unverschämtheit scham loser Gesellschaft«». Vizepräsident Dove ruft den Zwi schenruser zur Ordnung.) Der Redner schildert die bolsche wistischen GreuÄtaten in den baltischen Ländern. Für die dortigen Deutschen hat die letzte Stunde geschlagen, wenn »vir sie nicht retten. Eine Jahrhunderte alte deutsche Kultur lst dem Untergang geweiht, wenn wir nicht eingrei fea. Epist eine Pflicht der Ehre und der Menschlichkeit, hl« zu helfen. (Beifall rechts.) Ich bitte den Staatssekretär, in Verhandlungen mit den Bolschewisten nicht eh« einzutre ten, bis volle Sicherheit gegeben ist, daß die russische Regie rung Litauen und Esthcmd vollständig räumt. (Sehr rich- ttg! rechts.) Voraussetzung für jede weitere Friedensver handlung ist auch, Latz Finnland und die Ukrcttne gerSuntt werden. Man hat bemängelt, daß General -Hoffmann den Fri^ensvertrag unterzeichnet hat. Nach unser« Meinung wird kein Friede im deutschen Volke verstaydeN werden, der nicht moralisch wenigstens die Unterschriften Hindenburgs und Ludendorffs trägt. (Beifall rechts.) Abg. v. Halen» (Deutsche Fraktion): Cs wäre erfreulich, wenn durch die Ukraine die Ernäh rung unseres Volkes «leichtert witt-e. Mit der Nachprü fung der Eholmer Grenze durch eine gemischte Kommission sind wir einverstanden. Die Haltung der Polen bleibt, un- verständlich . Abg. Ledebour (Unabh. Soz.): Jetzt hat unsere Regierung zu beweisen, ob sie einen Frieden ehrlich will, indem sie sofort den Einmarsch der Truppen einstellt. (Oho-Ruse rechts.) Auch Dr. Strese- mann ist für Angliederung ander« Gebiete, wenn die bei den Halbgötter Hindenburg und Ludendorff es verlangen. (Lebhafte Unruhe. Vizepräsident Dr. Paasche rügt den Ausdruck. Zurufe der Unabhängigen Sozialdemokraten: Götzenbild«! Lebhafte Unruhe. Der Vizepräsident weist auch diesen Ausdruck zurück.) Ledebour schließt: Überlassen Sie »ms den Friedensschluß. (Heiterkeit.) Staatssekretär von Kühlmann gibt Aufklärung darüb«, »oeshalb General Hoff mann als L)«tret« der Obersten Heeresleitung, den Frie densvertrag mit unterzeichnet hat. Lei den vorbereitenden Erwägungen für die Zusammensetzung der Delegation für die Friedensoerhandlungen in Brest-Litowsk war es dem Reichskanzler klar, daß in irgendein« Weise eine Vertre tung d« Obersten Heeresleitung bei der». Verhandlungen ge schaffen werden mußte. Das ergab sich schon aus der orga nischen Verknüpfung d« Waffenstillstandsverhandlungen, bei denen die Militärs im Vordergrund standen. Diese Verknüpfung war so innig, daß die weitere Vertretung der Obersten Heeresleitung bei den Friedensoerhandlungen, die sich unmittelbar anschlossen, al» absolut notwendig erschien. Dazu kam die Tatsache, daß die Verhandlungen zu einer Zeit stattfanden, wo auf ein« Reihe von anderen Fronten der Weltkrieg weiter tobte und daß der Verhandlungsort vorn Sitz der Zentralregierung in Berlin sowie auch von der Obersten Heeresleitung im Felde große räumliche Ent fernung hatte. Deswegen erschien es unbedingt notwendig, einen. Vertreter der Obersten Heeresleitung am Orte d« Friedens-Verhandlungen zu habe»», d« sofort die Stellung nahme der Obersten Heeresleitung zu den Fragen, die in sein Ressort einschlugen, geben konnte. Auf Vortrag des Reichskanzlers befahl der Kais«, die Oberste Heeresleitung möchte bei den Brest-Litowsk« Friedensverhandlungen durch ein«» bevollmächtigten Delegierten vertreten sein. Dies« Delegierte sollte im Einvernehmen und nur im Ein vernehmen mit dem politischen Leit« der Delegatton an den Verhandlungen teilnelpnen, im Einvernehmen mit ihm in die Verhandlungen eingreifen und nach allerhöchstem Be fehl die wichtigen Dokumente, welche das Ergebnis dieses vertrage» verkörpern würden, mit unterzeichnen. Damit ist die Aussprache erschöpft. Der Friedensv«. trc»I geht an den Hauptausschuß. * L V«Ua, 21. Februar. (Prioattel.) In der „Deut- schen Tgztg." heißt es: Da» Friedensangebot Erweist in bündigst« Form, daß sich die Bolschewisten nur dem unmit telbaren Zwange fügen. In dem Augenblick, wo dieser- Zwang aufhört, würdest» ste mit neuen Winkelzügen hervor treten. Denn di« deutsche Regierung der jüngsten Kundgebung Rußland» gegenüb« sich skeptisch« verhält als sonst, so ist da», »oie Vie „Börsenztg." scrgt, berechtigt. — Zu dies« Vorsicht, schreibt di« „Germania", zwingen die Erfah rungen, die wir bisher mit der Dolschewiki-Regierung ge-
