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88' nalfideralci« Abgeordneten Bezug nimmt. Dieser Versuch kann nur bei oberflächlichen Lesern Erfolg haben, denn bei näherer Prüfung ergibt sich, daß durch die Erklärung der 5 -Herren die Behauptungen der- „Sächsischen Politischen Nach- Herr Tr. Mangler soll ge- richte»" nur erwiesen werden, sagt haben: nach der Nationalliberalen Korrespondenz: 1. Die Erklärung des Abg. Opitz sei nicht im Sinne der Mehrheit der konservativen Fraktion. 2. Diese teile vielmehr seinen (Dr. Manglers) Stand punkt, daß keine Veranlas sung vorliege, eine Reform der I. Kammer anzustreben. nach den 5 Abgeordneten: 1. Der Abg. Opitz habe, als er für eine Reform der 1. Kammer znguusten der In- dustrie gesprochen habe, nicht im Namen der ganzen konser- vativen Fraktion gesprochen. 2. Er, Dr. Mangler, sei aus drücklich beauftragt auSzu- sprechen, daß er und die Mehrheit (oder der gröbere Teil) der konservativen Frak tion eine Reform der I Kammer nicht für dringlich hallen. eine Reform zustande käme, ans keinen Fall für daS Wahlrecht der Industriellen zu haben seien. 3. Auf keinen Fall aber würde 3. Datz ^sie aber, selbst wenn die hinter ihm stehende Mehrheit der Frakton sich damit einverstanden erklären, daß die Industrie ihre Vertreter in der 1. Kammer selbst wählen dürfe. 4. Lieber noch würde sie auf 4. Daß er, um entgegenzu- daS Wahlrecht der Ritter- kommen, bereit sei, auch auf gutSbesitzer zur i. Kammer das Wahlrecht der Ritter- verzichten. gutSherren zu verzichten. Ter Unterschied zwischen diesen beiden Lesarten ist ein augenfälliger. Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob erklärt wird, daß dieMchrheit der Fraktion den Standpunkt deS Abg. Opitz nicht teile, ober ob vereinzelte Abgeordnete dieo tun. Noch größer ist die Abweichung im 2. Punkt. Nach der ersten Lesart hat Dr. Mangler sich gegen jede Re form der I. Kannner überhaupt ausgesprochen, nach der zweiten hat er sie nur für nicht dringlich gehalten. Wenn man aber eine Sache für nicht dringlich hält, so stimmt man ihr im Prinzip zu und tut damit das Gegenteil von dem, was die „Sächsische Nationalliberale Korrespondenz" Herrn Dr. Mangler unterschoben hatte. Daß die Reform der Ersten Kammer nicht dringlich ist, wissen auch die Nationalliberalen, denn ihnen ist durckMw bekannt, daß bei der gegenwärtigen Zusammensetzung der U. Kannner die zur Abänderung der Verfassung notwendige 'Zweidrittelmehrheit nicht zusammen- zu bringe» ist. Aus den Behauptungen zu 3 und 4 geht glatt hervor, daß Tr. Mangler nickst von Feindseligkeit gegen ine Industrie geleitet war, sondern daß er im Gegenteil zur Ver meidung parteipolitischer Kämpfe in der I. Kammer durch aus gleiches Reckst für Industrie und gefestigten Grundbesitz erstrebt. Hält man hierzu noch die Tatsache, daß die „Sächs. Natl. Korresp." die Ausführungen des konservativen Abg. Dr. Spieß, die noch industriefreundlicher waren, wie die Dr. Manglers, absichtlich verschwiegen und daß sie die in der Deputation gefallenen unverbindlichen Aeußerungen eines einzelnen Abgeordneten unter der kennzeichnenden Uebsr- schrift „Die „Industriefrcundlichkcit" der Konservativen" der gesamten Partei zuzuschieben sucht, so ergibt sich ohne weiteres die volle Berechtigung des Vorwurfs einer tenden ziösen und unrichtigen Berichterstattung zum Zweck jener ver wüstenden Agitation, unter der unsere politischen Verhält nisse oft sehr leiden. ' * Wenn die „Sächs. Pol. Nachr." mit der Erklärung der 6 Abgeordneten etwas erreicht zu haben glauben, so ist es höch stens der Hinweis darauf, Ivo man die Hintermänner jener teirdenziösen Bericksterstattung zu suchen hat. Die In konsequenz in der Satzkonstruktion (Punkt 3, die „Mehrheit", Punkt 4 mir „er" — Dr. Mangler) läßt übrigens darauf schließen, daß auch die 5 Abgeordneten nicht übermäßig sicher in ihren Behauptungen sind. Das Vorgehen der Vereinigten Staate« gegen Mexiko. Huerta gibt nach. Tie von uns gestern mitgeteilte Auffassring der Berliner diplomatischen Kreise hat sich bestätigt: Huerta zeigt sich be reit, die Flagge der Vereinigten Staaten zu salutieren unter der Bedingung, daß die amerikanisck)cn Kriegsschiffe die mexilanisck-e Flagge salutieren. Diese Bedingung wurde in Washington angenommen. Dennoch wird aber die amerika nische Flotte in den mexikanisck)en Gewässern konzentriert bleiben. Der Konflikt ist nur vorübergehend beigelcgt, es scheint, nachdem das Sternenbanner einmal auf dem Marsche ist, kein Zurück mehr zu geben. Mr verzeichnen nachstehend die heutigen telegraphischen Meldungen: Washington, 17. April. (Dep.) Die Regierung hat gestern abend das Anerbieten Huertas, die Flagge der Ver einigten Staaten zu salutieren, angenommen. Die amerika nischen Kriegsschiffe werden, darauf die merikauisck-e Flagge salutieren. Präsident Wilson erklärte in einer Unterredung, es gäbe keinen Präcedenzfall für die Verweigerung der Erwide rung auf einen Salut, deshalb müsse der Vorschlag Huertas angenommen werden. Wilson fügte noch hinzu, er sei nickst für eine Blockade an der Parisischen Küste, weil eine solche nur den Handel mit den Vereinigten Staaten unterbinden würde. Wie es kreißt, bedeutet die Erfüllung der von Huerta ge stellten Bedingungen durch die Vereinigten Staaten nickst eine Anerkennung der Regierung Huertas. Es wird erklärt. De» SLchfikhr SrzUffr. Helles -1 die amerikanische Regierung wolle ihre Uottenmacht, in den mexikanischen Gewaflern selbst dann verstärken, wenn der geforderte Flaggeasalut abgefeuert ist. Dem anierikan. Admiral Badger ist der Oberbefehl über die Flotte übertragen worden, die eine außerordentliche Ge- fcckstsstärke besitzt. Tas Geschwader besteht aus zwölf Schlackst- schiffen, ebensoviel Kreuzern und dreimal soviel kleinen Schiffen. Allerdings kann die Flotte erst in einigen Tagen in Tampico eintreffen. Das Landungskorps wird 15 000 Mann stark sein, cs wird sich also um eine dauernde Besetzung von Tampico handeln. Die amerikanische Regierung hat ihren außerordentlichen Vertreter O'Shaunessy aus Mexiko bisher noch nicht zurückgezogen, sollte er von Huerta ausge- wiesen werden ,so würde man das in Amerika bestimmt als Casus belli auffassen. Wie in New Aork amtlich bekanntgcgebcn wird, hat sich ein zweiter Zwischenfall in Tampico abgespielt. Eine ame rikanische Ordonnanz in Uniform, die von einem Kriegsschiff an Land geschickt wurde, um die Schiffspost zu holen, wurde von mexikanischen Soldaten verhaftet, ins Gefängnis gewor fen und mit ungenügender Entschuldigung wieder freige- lassen. Auch von Beleidigungen von Mitliedern des diplo matischen Korps wird gesprochen. Auf welcher Seite bei allen diesen Zwischenfällen die Schuld liegt ,ist natürlich nicht fest zustellen. Auch von einen: deutschen Zwischenfall wird be richtet. Von der Mannschaft des deutschen Petroleumschisses „Osaga", das von Tampico in Tampa eingetroffen ist, sind bei den Kämpfen um Tampico zwei Mann an Bord des Schiffes verwundet worden, einer wahrscheinlich tödlich. Ter Kapitän meldet, daß sich im Petroleumdistrikte überaus hef tige Kämpfe abspielen. Ter Rumpf der „Osaga" ist von zahlreichen Kugeln durchbohrt. Es ist deshalb zu begrüßen, wenn zum Schutze der deutschen Ncichsan gehört gen :n Mexiko der Kreuzer Dresden nach Tampico beordert ist. Tie Nürnberg hat an der Westküste der mexikanischen Republik von Mazatlan aus eine Kreuzfahrt nach dem nördlich gelege nen Golf von Kalifornien angetreten, um zunächst Guay>> maS anzulaufen. In New Z)ork ist natürlich die Stimmung sehr aufgeregt und die Aufregung wird durch die Abfahrt der Schlachtschiffe nach Tampico gesteigert. Der Druck auf Mexiko wird, wenn es zu weiteren Verwicklungen kommt, durch eine Küsten blockade zwischen Tampico und Veracruz eingeleitet werden. Man hat auch die Besetzung dieser Häfen ins Auge gefaßt. Veracruz darf als der Schlüssel von Mexiko gelten. Hier landeten einst die spanischen Eroberer unter Cortez vor 400 Jahren. Von hier aus unternahm in den Märztagen des Jahres 1847 der amerikanische General Scott mit 12 000 Mann seinen Siegeszug nach Mexiko, um dort den Frieden zu diktieren, in dem Mexiko die jenseits des Rio Grande del Norte gelegenen Teile der Staaten Tamoulipas, Coahuila und Chihuahua, sowie Neumexiko und Neukalifornien, im ganzen etwa 1650 000 gkm, an die Vereinigten Staaten ab trat. In dem damaligen Kriege mit Mexiko waren amen- konische Truppen auch von der Landseite eingefallen-, Gene ral Taylor hatte im Mai 1846 mit 15 000 Mann die Grenzen Mexikos überschritten, mußte aber trotz seiner Siege gegen den mexikanischen General Santa Anna 300 Kilometer vor der mexikanischen Hauptstadt die Operationen wieder ab- brcck»en. Zweifellos werden die Amerikaner, falls es zum Kriege kommen sollte, mit dem die gesamte amerikanische Presse bereits droht, nach demselben Rezept Verfahren, in dem man natürlich die Lehren anwendet, die sich aus den vergeblichen Opfern der Überschreitung der nordmexikanischeu Grenze für die Union ergeben haben, und gleichzeitig in Be rechnung zieht, daß die Vereinigten Staaten bei einemEinfalle nicht nur die Anhänger Huertas, sondern auch die Carranzi- sten und Zapatisten mit den ihnen von Amerika gelieferten Waffen gegen sich haben werden, denn gegen einen äußeren Feind haben die Mexikaner immer -usammengehatten. Der ehemalige französische Minister Picho« über die Neberlegenheit des Dreibundes. Paris, 17. April. (Dep.) Der frühere Minister des Aeußeren Pichon zieht in einen« Artikel des von ihm gelei teten „Petit Journal" einen Vergleich zwischen dem Drei bund und der Tripekentente und schreibt unter anderem: Es ist klar, daß der Dreibund durch die Einheit seines G efügeS und durch die Uebereinstimmung seiner etwaigen Beschlüsse gegenüber -der Tripelentcnte eine Ueberlegen- beit besitzt. Diese Uebrlegenheit gibt sich schon in den täg lichen Entscheidungen kund, welche die laufenden diplomati schen Fragen mit sich bringen. Ist nicht -n befürchten, daß dies noch offenkundiger und ernster würde, wenn die Ver hältnisse zwischen den beiden Mächtegruppen, auf deren Gleichgelvicht die allgemeine, Sicherheit beruht, einen Zwi- sckjenfall Hervorrufen würden? Die Dreibnndmächte sind um. einander durch genaue Verträge verknüpft, die bestimmte Eventualitäten vorsehen und ihr gemeinsames Vorgehen re- gcln. Bon den Mächten der Tripelentente sind nur zwei durch einen Vertrag gebunden, der für vorausgesetzte Fälle ihr militärisches Zusammenwirken festlegt. Die Bündnisse sind nur das Ergebnis der Uebereinstimmung der Interessen der Vertragsschließenden Völker. In dieser Hinsicht besitzen England, Frankreich urrd Rußland sichere Bürgschaften und eine unleugbare Ueberlegenheit. Sie sind durch sichereGründe und Gefühle miteinander verbunden, als die Mächte des Dreibundes und namentlich als zwei von diesen. Deshalb schwärmen wir auch nicht für ein förmliches Bündnis für England. Wir sagen nur, daß die Organisation des Drei bundes betreffs der Bestimmtheit und raschen Durchführung der gegebenenfalls zu ergreifenden Maßnahmen unbestreit bare Vorteile gegenüber der Tripelentente besitzt. Falls diese mit der erforderlichen Wirksamkeit ihre Friedensaufgaben er füllen und der Dreibundgruppe, deren Gegengewicht sie bil det, eine gleiche Kraft entgegenstellen will, müßten zwischen den Mächten der Tripekentente ein ständiger Meinungsaus tausch, positive Vereinbarungen und ein völliges Zusammen arbeiten bestehen. Nur um diesen Preis wird die Tripel entente ihren Zweck erfüllen, die Auffechterhaltung des Frie dens zwischen den Großmächten, ohne datz Lieser durch die gesonderte Aktion einer Macht bedroht werden könnte. Pilitische «n,»fch«u. Kaiserbesuch zur Breunschweiger Priuzeutuufe. Der Kaiser und die Kaiserin werden am Bormittag deS 9. Mai (Sonnabend) in Braunschweig zu den Tauf feierlichkeiten eintreffen. Die Taufe des Erbprinzen findet abends 6 Uhr im Dome statt. Um 8 Uhr findet Galatafel statt. Der Kaiser und die Kaiserin werden Braunschweig am Sonntag gegen abend wieder verlassen. Der König von Bayern wird sich durch einen Prinzen deS Königlichen Hauses vertrete« lassen. Als offizieller Vertreter des Her zogs von Cumberland wird Kammerherr Freiherr von der Wende nach Braunschweig kommen. Auch das englische Königspaar wird durch ein Mitglied vertreten sein. Der Beratungsstoff des Reichstags. Angesichts der Frage, ob der Reichstag vor Pfingsten ver tagt oder geschlossen werden soll, ist es von Interesse, einen Rückblick auf die noch unerledigten Arbeiten des Reichstags zu werfen. Von Vorlagen sind noch zu erledigen: der Etat für 1914, der Entwurf über den Verkehr mit Leuchtöl, das Spionagegcsctz, die Novelle zur Gebührenordnung für Zeu gen und Sachverständige, der Entwurf über Errichtung eines Kolonialgerichtshofes, der Entwurf über die Wiederaufnah me eines Disziplinarverfahrens, die Novelle zur Gewerbeord nung ber Wanderlager, das Sonntagsruhegesetz, die Novelle zum Militärstrafgesetzbuch, der Entwurf über das Erbrecht des Staates, das Jugcndgerichtsgesetz, das Konkurrenzklauselge setz, die Besoldungsnovelle. Alle diese Entwürfe find von Kommissionen beraten, sie enthalten fast alle Konfliktsstoff, La die Regierung die Kommisfionsbeschlüsse nicht annehmen will. Ferner sind noch zu beraten, und zwar in erster Lesung vom Plenum: das Luftverkehrsgesetz, der Entwurf zur Be kämpfung der Schundliteratur, die Novelle zur Gewerbeord nung über Gastwirtschaften und Kinos, der Entwurf über Aufnahme einer Getreidestatistik, der Entwurf über die Post dampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, der Vertrag zum Schutze des menschlichen Lebens auf See, einige kleinere Vorlagen. Dazu konnnt Anfang Mai noch der Ent wurf über die Altpensionäre und das Rennwettgesetz, die meisten Anträge sind auch noch unerledigt, ihre Zahl beträgt gegen 120. Allein die noch unerledigten Vorlagen belaufen sich auf 30, von diesen sind 12 von den Kommissionen so um gestaltet, daß die Regierung sie in der vorliegeirden Fassung nicht annehmcn wird, von den neu vorgelegten Entwürfen sind zwei nicht nach dem Wunsche der Reichstagsmehrheit, ihre Annahme ist also auch gefährdet. Ende April wird dir Regierung dem Reichstag Mitteilung machen, welche Dorla- gen sie bis Pfingsten erledigt wissen will. In der Haupt sache sind es die Besoldungsnovelle, das Altpensionärgesetz, das Kolonialgerichtsgesetz, das Spionagegesetz, das Sonn tagsruhegesetz, daS Konkurrenzklausclgesetz, das Postdampfer gesetz und der Vertrag zum Schutze des menschlichen Lebens auf See. , , Der Schutz der Hypothekengläubiger. Der dem Bundesrat vorliegende Gesetzentwurf zur Ein schränkung deS BersügungSrechtS über Miet- und Pacht« zinSforderungen bringt eine Abänderung einiger Para graphen deS Bürgerlichen Gesetzbuchs in Vorschlag. 'Es handelt sich bei der Vorlage, die der Reichstag gefordert hat, um einen Schutz der Hypothekengläubiger. Der Ent wurf schlägt eine Abänderung deS Gesetzes über die Zwangs versteigerung und die Zwangsyerwaltung vor, ferner der Konkursordnung und auch Mehrerer Paragraphen des -Bürgerlichen Gesetzbuches. Grundsätzlich hasten die Ein künste aus einem Grundstück an Miet- und Pachtzinsen für die Hypotheken und deren Zinsen. Jedoch behalten VorauS- versügungen, insbesondere Abtretungen sowie auch Pfän dungen des Mietzinse- nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ihre Wirksamkeit für das laufende und das darauf folgende Vierteljahr. Wenn aber ein Grundstück in Zwangs- Verwaltung genommen ist, so ist für die Berechnung der ausfallenden beiden Vierteljahr« der Zeitpunkt der Beschlag nahme maßgebend. Hierdurch kommt es, daß, wenn über ein Grundstück die Zwangsverwaltung beispiel-weise im Februar verfügt ist und in der Zwangsversteigerung der Zuschlag etwa im August erfolgt, bi» Ablauf de» Jahres die Mieten dem Zessionar und dem PsändungSgläudigrr und nicht dem Ersteher de» Grundstücks gehöre«. Beim Bürgerlich 113Y und Hern St. Jakob rogSabgeo« Er war a dem Joha worden u« Engl Allgemein« eine englis schiffen uri stehen soll Fiume abs mnem östr Umu Schießvers Gegenwar «rgaben s« denkt, die des Prob« bauen zu Kammer i - —» - jung, die abend ein die für d Frage lel Z i m m e verordnet träte«», er P i l z un Halle, Schube rnarktes. regung > dem Sta weitere mittag « wird. .-x- ihren Ur zwar be; Freitag unterste, schulzim« Die Bä« am 23. 26. Apr de« Ge rrachm. ! Das En schaler resp. Ur Kleinen die der * < statt. Sachsen Gehöfte war de: -r d. Mts fembte spiel ff Opercti bert. ! anheim Schlag« Borstel von de« von A nach 6 Schutt aus B findet Pfarre rührig« gebore Tanfb der ge den 2l -ä pflicht 20. Af die n ist eir aber i jährig bis O stenZ ttnski - S rigerr auf b gebra
