Volltext Seite (XML)
»r. 20. Politische Rundscho«. PrSfident Kaempf. In der FreitagS-ReichStagdsitzung wurde ein Vorgang »iel bemerkt. Auf Veranlassung von Regierungsseite wur- Politische Wochenschau. Am pieußtsthen Kbnigshvfe wurde am vergangenen / Sonntag das SrinungS- und Ordeussest nach alter prunk voller Weise gefeiert. Am Tage vorher waren im Berliner Schloß die Ritter vom Schwarzen Adler-Orden versammelt. Unter ihnen befand sich auch Herzog Ernst Auggst von Braunschweig, der in diesen Tagen am preußischen Königs- Hofe seinen ersten Besuch als regierender Bundesfürst ab- stattete. Bei der Galatafel, die ihm zu Ehren veranstaltet wurde, wechselten der Kaiser und -er Herzog herzliche Trinksprüche, wobei Herzog Ernst August nochmals seine Treue zu . Kaiser und Reich betonte. Die parlamentarische Kampagne hat jetzt in vollem Umfange eingesetzt. Der Reichstag beschäftigte sich nach sei- nem Zusammentritt am Dienstag voriger Woche zunächst mit Petitionen, und erledigte dann die erste Lesung Les Ge setzentwurfes betr. die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. Mit Ausnahme der Sozialdemokraten, die eine unter den jetzigen Verhältnissen noch nicht durchführbare völlige Sonntagsruhe verlangten, wurde die Vorlage von sämt lichen Parteien als gute Grundlage für die weitere Behand lung dieser Frage angesehen. Am Sonnabend begann die zweite Lesung des Etats des Reichsamts des Innern. Sie brachte am Dienstag eine bedeutsame Kungebung der Reichsregierung in Bezug auf unsere Sozialpolitik und un sere Wirtschaftspolitik. Staatssekretär Dr. Delbrück er- klärte, daß unsere sozialpolitische Gesetzgebung zu einem gewissen Abschlüsse gebracht sei, und daß es jetzt darauf an komme, ihre Durchführung zu sichern. In Bezug auf un sere Wirtschaftspolitik erklärte er, unsere bewährte Schuh zollpolitik müsse unbedingt aufrecht erhalten werden. Von uns aus werde eine Kündigung der bestehenden Handels verträge nicht erfolgen, also auch dem Reichstage, soweit bis jetzt anzunehmen sei, keine Novelle zum Zolltarif zugehen. Wenn aber das Ausland die bestehenden Verträge kündige, oder Maßnahmen treffe, die unseren Exporthandel zu schä digen geeignet seien, so würden wir mit den entsprechenden Zollmaßnahmen, für die wir gerüstet seien, antworten. Am Freitag kam es im Reichstag zu erregten Debatten anläßlich der sozialdemokratischen und freisinnigen Inter pellation über Zabern. Der sozialdemokratische Abgeordnete Frank schleuderte dabei beleidigende Aeußerungen gegen den deutschen Kronprinzen, ohne daß er vom Präsidenten in ge bührender Weise zur Ordnung gerufen worden wäre. In verschiedenen Einzellandtagen hat di« Zaberner Angelegenheit noch weiterhin Anlaß zu Erörterungen gegeben. In recht befremdender Weise hat die elsaß-lothrin- gische Erste Kammer gegen die Militärbehörden Stellung genommen. Auch in der wllrtteinbergischen Abgeordneten kammer hatten die Freisinnigen eine Interpellation einge bracht, die von der Regierung dahin beantwortet ist, daß in Württemberg ein Eingreifen des Militärs bei Unruhen nur auf Aufforderung der zuständigen Zivilbehörden erfolgen darf. Da vom Kaiser eine Nachprüfung der militärischen Dienstvorschriften betreffend das Verhalten des Militärs bei Unruhen angeordnet ist, so dürste über diese Frage wohl bald Klarheit geschaffen werden. Aus den sonstigen Verhandlungen der Eiuzellandtagc ist hervorzuheben, daß bei den Kammerverhandlungen in Sachsen und Baden sich die Finanzminister dieser Staaten entschieden gegen Uebergriffe des Reiches in die Finanzpoli tik der Einzelstaaten aussprachcn. Die Erste Sächsische Kam- mer trat sehr nachdrücklich für einen wirksamen Schutz der Arbeitswilligen ein und in Baden erklärte sich die Regie- rung gegen ein proportionales Wahlsystem. In der auswärtigen Politik stand auch in der vergange nen Woche die albanische Frage im Vordergrund, da die Un ruhen in Albanien fortdauern. Zur Zeit wird von den Mächten eine militärische Expedition erwogen, die der inter nationalen Kontrollkommission in Albanien bei der Unter drückung der Unruhen Hilfe leisten soll. Ob eine Einigung darüber zustande kommt, ist aber noch fraglich. In der Türkei machen sich neuerdings Bestrebungen geltend, die «ine direkte Verständigung mit Griechenland wegen der Jn- sclfrage ins Auge fassen. Inzwischen zeigt sich aber dis Türkei bestrebt, für jeden Fall ihre Seestreitkräfte zu ver mehren, und einem Dreadnought, der von ihr angekaust ist, sollen weitere folgen. Der Präsident der französischen Republik Poinrare hat dieser Tage den früheren, seit vielen Jahren nicht mehr beo bachteten Brauch erneuert, daß das Oberhaupt der Republik an gesellschaftlichen Veranstaltungen der Vertreter der frem- d« Mächte in Paris teiln-immt. Am Dienstag war er Gast auf der deutschen Botschaft, lvo ein großer gesellschaftlicher Empfang stattfand. — Zu Erinnerungen an die Dreysus- Affäre bot der französischen Presse der Tod des früheren Kriegsministers General Piquart Anlaß, der infolge eines Sturzes mit den: Pferde erfolgte. — England hat »vir- der einmal den Verlust eines Unterseebootes mitsamt der ganzen Besatzung zu beklagen gehabt. Das alte Unterseeboot „.4 7" ist bei Uebungen in der Nähe von Plynwuth gesun- ken und ist bis jetzt noch nicht aufgefunden. - - In Portugal hat ein Eisenbahnerstreik zu scharfen Zusammenstößen zwi schen den Ausständigen und der bewaffneten Macht geführt, wobei zahlreiche Offiziere fielen. Der südafrikanische Generalstreik ist infolge des ener gischen Vorgehens der Regierung völlig zusammengebrochen, Tie Regierung beabsichtigt jetzt, dem Kap-Parlament Vor lagen zu unterbreiten, die der WiederkGr derartiger Un ruhen vorbeugen sollen. — Die Dinge in Mexiko sind noch iinmer nicht zur Entscheidung gebracht. Neuerdings heißt es, daß sich der Präsident Huerta mit den Vereinigten Staa ten zu verständigen gedenke, um freie Hand gegen die Re bellen zu erhalten. '»««McheMMK». «test. den dem Präsidenten Kämpf die beleidigenden Auslassungen des Abg. Frank über den Kronprinzen, von dem er sagte, er stehe in intimer Freundschaft mit TesetzeSverachtern und Staatsstreichhetzern, im Stenogramm vorgelegt. Herr Kämpf lehnte es aber ah, dem Redner daraufhin ein« offi zielle Rüge zu erteilen. Diese» Verhalten veranlaßte Len Reichskanzler zu seiner sofortigen scharfen Zurückweisung der Auslassungen des sozialdemokratischen Wortführer». (Man vergleiche auch den Reichstagsbericht.) Die Tätigkeit de» Industrie-Ausschusses -er Konserve tiven. Dem „Leipz. Tagebl." wird aus Dresden berichtet: Wie wir hören, entfaltet der vor kurzem gegründete Jndu- strieauSschuß des Konservativen Landesvereins für da» Königreich Sachsen eine sehr lebhafte Tätigkeit. Am Mitt woch abend hat eine lange bewegte Sitzung in Dresden stattgesunden, zu der eine größere Anzahl Herren au» In- dustriekreisen, namentlich au» de» Vogtland, erschienen waren. E» wurden Schiffahrt»- und Zollfragen erörtert, ferner di« Ankündigung deS Staatssekretär» Delbrück über die Erneuerung der Handelsverträge, di« taktisch al» nicht glücklich bezeichnet wurde. Bor allem wurde da» Nachrichten wesen eifrig erörtert und eine Entschließung angenommen, da» deutsche Nachrichtenwesen von und nach dem Ausland im nationalen Sinne kraftvoll auszubauen, da der jetzige Zustand unhaltbar sei. In den Jndustrierat wurden zwei neue Mitglieder gewählt. Es wurden dann noch AgitationS- und Organisationsfragen erörtert. Der Bericht über den Dritten Reichsdeutsche« Mittel standstag ist vor kurzem erschienen. Darin sind die Richt- linien der angebahnten Gemeinschaftsarbeit zwischen Indu strie, Landwirtschaft und gewerblichem Mittelstand gezeich net, Leitsätze über die Notwendigkeit einheitlicher Kalküls- tionsgrundlagen niedergelegt, die Grundsätze über -en an gemessenen Preis und das vom Submissionsamte für das Königreich Sachsen vorbildlich verbesserte Submissionswc- sen in anschaulicher, aber gedrängter Form behandelt, weiter ist darin eine durchgreifende Reform des Mittelstandskredits erörtert, es sind beherzigenswerte Fingerzeige für die Ein richtung von Einziehungsämtern (Abrechnungsstellen) ge geben. Für die Detaillisten brachte der Dritte Reichsdeut sche Mittelstandstag eine Klärung ihrer Stellung zu dem Leuchtölgesetzentwurfe und der darin vorgesehenen Ber- triebsgesellschaft, führte zu einer einmütigen Entschließung tragen Bekämpfung deS amerikanisch-englischen TabaktrusteS und stellte ihm ein nach neuen, aber nicht unrichtigen Ge sichtspunkten bearbeitetes Material zur Einschränkung des heimlichen Warenhandels der Beamten zur Verfügung. Der organisierte Haus- und Grundbesitz findet in dem Berichte Leitsätze zur Erlangung eines guten Hypothekenrechtes. Dem Tagungsberichte sind diesmal der Geschäftsbericht des Reichsdeutschen Mittelstandsverbandes (als Anhang), sowie ein leicht übersichtliches Inhaltsverzeichnis beigefügt. Der 100 Oktavseiten umfassende Bericht ist von der Geschäfts stelle des Reichsdeutschen Mittelstandsverbandes (Leipzig, Senefelderstraße 13—17) zu beziehen. Rußland und di« deutsche Militärmission. In Berliner diplomatischen Kreisen will man, wie unser Berliner Vertreter hört, wissen, die vorzeitige Veröffentlichung der Veränderung in der Stellung deS Leiters der deutschen Militärmission in Konstantinopel sei auf die russische Botschaft am Goldene« Horn zurückzuführen, die auf dem Umwege über Herrn von Iswolski die betreffende Mitteilung in den „Mattn" lancierte. Ueber eine Milliarde für di« englischen Schiffsbauten 1S14. Wie der „Franks. Ztg." aus London gemeldet wird, nimmt man jetzt allgemein an, daß die Admiralität den vorjährigen Etat um mindestens drei Millionen Pfund ohne parlamentarische Ermächtigung überschritten hat, so daß die Ausgaben für das laufende Jahr über «ine Milliarde be tragen dürften. Der neue Flottenetat wird mindestens die gleiche Summe erfordern. Nach dem „Daily Chronicle", der die Großflottenpolitik keineswegs bekämpft, wird das ' vom Sch^tzkanzlrr im neuen Finanzjahr zu deckend« Defizit für da» laufende und da« neu« Jahr zusammen über 2ov Millionen Mark betragen. Sohleuarbeiterstreik in Loudon. Die Zahl der Ausstän digen im Londoner Kohlentransportgewerbe beträgt jetzt fünfzehntausend. Die Arbeiter haben eine Resolution angp> nommen, in welcher erklärt wird, daß trotz aller Sympathie mit den Kranken und Leidenden für den Augenblick die Er laubnis zur Versorgung der Hospitäler mit Kohlen verwei gert werden müsse. Die Resolutton rät den Hospitalverwab- tungen, an den Verband der Kohlenhändler mit dem Er suchen heranzutreten, sogleich mit Vertretern der Arbeiter in AuSgleichSverhandlungen einzutreten. Gestern nachmittag kam eS in St. PancraS im Norden von London, zu aufregen den Szenen. Mehrere Wagen mit Kohlen wurden von Strei kenden aufgehalten und die.Kohlenstücke auf die Straße ge worfen. ES sammelte sich infolgedessen eine große Men schenmenge an. Ein starkes Polizeiaufgebot sorgt für Auf rechterhaltung der Ordnung. 890 Millionen für die nationale Verteidigung Frank reichs. Die Minister deS Kriege», der Marine und der Finanzen brachten in der heutigen Kammersitzung den bereit* angekündigten Gesetzentwurf ein, betreffend die Eröffnung eine» Kredit» für die nationale Verteidigung. Dieser Kredit beträgt 754V, Millionen für da» Heer und 135'/, Mill. Franks für die Kriegsflotte und ist zum großen Teile für dir Verbesserung des KnegSmaterial« und namentlich derFestungS» artillerie, füx UebungSzwecke, Eisenbahnen und Flugwesen^ Intendantur- und Sanitätsdienst bestimmt. Eine besondere Bestimmung deS Gesetzentwurfes gestattet die Kiellegung von drei Aufklärungsschiffen im Jahre 1914, sowie eine Aus gabe von 30 Millionen Frank» für das Marineflugwesnt. Die Gesamtausgabe von 890 Millionen, von denen bereit» unter dem vorangegangenen Ministerium 250 Millionen ihrem Zwecke zugeführt wurden, wird nicht in das ordent liche Budget, sondern in besonderer Rechnung «»gestellt werden. AaS Sachse» Dresden, 24. Januar. Der k. Kompagnie des 8. Just- Regts. Rr. 107 sind von ehemaligen aktiven und Reserve offizieren, die bei der Kompagnie Dienst getan haben, schen kungsweise 800 zur Erhöhung der „Unterstützung»-»^ für Unteroffiziere" dieser Kompagnie überwiesen worden. Dresden, 24. Januar. Bilderdiebstahl. Wie bereit» vor einiger Zeit mitgeteilt wurde, sind von den Bildern säch sischer Städte und Landschaften,-mit denen in neuerer Zeit eine größere Anzahl von sächsischen Schnellzugsdurchgangs- wagen ausgestattet worden sind, wiederholt, besonders gute Aufnahmen, gestohlen worden. In diesen Tagen ist eben falls wieder in 3 Wagen das Fehlen derartiger Bilder festge- stellt worden. Es handelt sich um Ansichten von Augustus burg, Bad Gottleuba, Bautzen, Stadt und Festung König stein, Kriebstein, Pirna, Scharfenberg, Weesenstein, dem Fichtel- und Keilberg, sowie von Stimmungsbildern au» dem Elbtal bei Dresden und Schandau. Die Kgl. General direktion der Sächsischen Staatseisenbahnen hat für den jenigen, der einen derartigen Diebstahl derart zur Anzeige bringt, daß die Bestrafung des Täters möglich ist, eine Be lohnung von 50 ausgesetzt. Die Bilder haben die auf fällige Größe von 17,5 : 28 Ztnr. und sind in schwarz- oder braunpolierte Rahmen gerahmt. Sie tragen auf der Rück seite den Stempel „Eigentum der Sächsischen Staatsbahn verwaltung". Außerdem befindet sich auf den: Rahmen noch ein Brandstempel „K. S. St.-E.-V." Auf der Vorderseite ist die Bildbezeichnung in weißer Schrift aufgebracht. Pirna, 24. Januar. Der „Pirn. Anzgr." schreibt: Die Elbregulierungsavbeiten auf der Stromstrecke von der Lan desgrenze bis zur Fähre in Kleinzschachwitz find im letzten Jahre mächtig gefördert worden. Die Arbeiten bei Pill nitz, namentlich auf der von allen Schiffen gefürchtete» Strecke Söbrigen-Pillnitz, sind nahezu vollendet. Schon heute empfindet der Schiffer die Wohltat dieser ebenso um- Dee deutsche Kronprinz » in Berlin beim verlassen Kronprinz Wilhelm ist bekanntlich zur Dienstleistung beim Großen Generalstabe kommandiert. Nach beendeter Tätigkeit im GeneralstabSgebäuLe liebt es der Kronprinz, eine Strecke zu Fuß durch den Tiergarten zu gehen. Es ist nun bekannt, daß der Thronfolger eine große Liebe und An- Häuslichkeit zu seinem alten Regiment, dem 1. Leib-Husa- tu» Gespräch mit Husaren de« TeneralftabSaebLude«. LÜMM? renregiment, dessen Uniform er noch trägt, besitzt. Eine große Freude ist es ihm stets, wenn er Angehörig« diese» Regiment», die nach Berlin abkommandiert sind, trifft. Er läßt es sich dann nicht nehmen, mit den alten Kameraden in leutseligster Weise zu plaudern. «r.«. fastenden wie schwellen hat f strecke bei Rat defftrungen d« neuen Jahre Hafen bei Wei -en soll, voro den Haushalts such am Elbsti Limbach, l kenhause verstc geordnet« Wil Höhenstein-Err Sckmlbesuch tx zu erweitern, t Lern tätig und er sich eine sei Vorsteher des -er des Kaufn 1906 gehörte e * Sitzung Bautzen, am l deitSwilligen h Max Emil L a -er Tischfabrik fanden sich seil hatte am 22. Z Arbeitswillige, kur- zuvor zug Tharandt. Ali auf dem Wege sagte zu ihm: ken" und erhü -och nicht an, i an, daß Laue „Streikbrecher ivar Laue desl straft oder 14 l rufung ringele schieden, die S lierer, Hennig, er'habe die Sc müssen, wenn aber Pietsch vo — Belästig Geisteskranken. Schneider Leop lin, als der hinter dem nahm Salomi -er Wache des druck eines G< arzt untersucht hauptete der? sein, den er ur halt habe bitte, -er hinter der war, ist als g< zend gemeldet — Die Ss Morte-Mart h Pariser bürge, gegen seinen Z geleitet, weil e ter hat nach sei Millionen und Millionen Spi sprach nach Ke mündigung de- — Ein K letzt. In Bou Wiesel aus seir in seiner Wie Kind und biß schrei des Kini Tür gewaltsan von dem gieri freien konnte, Kindes. - Schreck französischen !l gemeldet: Ein haben aus Eij Schwesterchen lourden, das A die Mutter hei Zustande. — Die H große Ueberra lung der Hint res in London AnthoniB rungskommissc Regierungsver Dollar Vermiß hinausgegange tisch erwidern den sei. Tatst geheuere Suni eine Milliarde an das Vermö sten Freunde ! tum keine Ahi Jahre 1870 a — Die M rolinenthal ha