Volltext Seite (XML)
Der SälMche LrMer Mschofswerdaer Tageblatt. Inserat- ««» Abonnement—Bestelli»i»seir nimmt eutgege« tn Bautzen: Weller'sche Buchhandlung, Schnlftratze 9. Des Neueste vom Tage Eine neue Sturmflutkatastrophe hat a« der Ostsee un- Kehenre« Schade« angerichtet. Die beiden Dorfe« Laase uud Damkerort bei Köslin find vollkommen vernichtet. O Gi« 60 Stande« anhaltender starker Schneefall verur. sachte in ganz Nord-Tirol and Vorarlberg außerordentliche Verkehrsstörungen durch Lawinenstürze. - D Präsident Juanschikai hat die Auflösung des chinesi sche» Parlaments angeordnet. Dre mexikanischen Rebellen habe« die Stadt Ojinaga eingenommen und beherrschen damit den Norden von Mexiko. G Mdafrika befindet sich infolge des Streiks im Kriegs zustände: In Pretoria soll das SriegSrecht bereits vertun. xdMvwrd«U sein. (Weitere Nachrichten unter Letzte Depeschen.) W«tzr««g der Stell««- PrerrtzerrS im Reiche. Das preußische Herrenhaus hatte am Sonnabend seinen großen Tag. Ost kommt das nicht vor, da die Mitglieder -es Hauses sich bei ihren Beratungen im allgemeinen eine große Zurückhaltung auferlegen und sogenannten Sensatio nen, die im Reichstag eine große Rolle spielen, nach Mög lichkeit aus dem Wege gehen. Dagegen sind im preußischen Herrenhause bei wichtigen Angelegenheiten schon oft Ge- danken geäußert worden, die weit über Preußens Grenzen hinaus Widerhall gefunden haben. Auch die Verhandlung am Sonnabend verdient einen derartigen Widerhall, obwohl nur zwei Redner zu Worte gekommen sind, vor allem wegen der Tiefgründigkeit, mit der das Problem erörtert wurde, ob der Stellung Preußens dadurch Abbruch geschieht, daß eine Verschiebung der staatsrechtlichen Verhältnisse zu un- gunsten der Einzelstaaten Platz greift. Dann aber auch des- halb, weil es sich dabei um die wichtige Frage des Verhält nisses der Bundesstaaten zum Reiche handelt, die in den letz ten Jahren mehr als einmal und nicht etwa nur bei der großen Reichsfinanzreform brennend gewesen ist. Der An trag wurde geradezu mustergültig von einem der gründlich sten Mitglieder des Hauses, dem Grafen Aork v. War tender g, behandelt, der bereits einmal bei der Bespre chung der Borromäus-Enzyklika das Haus und die politische Wett durch seine tiefgründigen politischen Kenntnisse über rascht hatte. U«S dein Sitzungsberichte entnehmen wir: Berichterstatter Graf von Behr beantragte die An nahme des Antrages, welcher dahingeht, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, im Reick» dahin zu wirken, daß die Stellung Preußens, auf die es seiner Geschichte wie seinem Schwergewichte nach An- sprach hat, nicht dadurch Abbruch geschieht, daß eine Verschiebung der staatsrechtlichen Verhältnisse zu un- Pursten der Einzelstaaten Platz greift. Der Berichterstatter erklärt, das Herrenhaus habe nicht nur -aS Recht, sondern auch die Pflicht, die Stellung Preu ßens im Reiche zu wahren. Graf Aork von Wartenberg führte zur Be gründung seines Antrages ouS: Wir hatten erwartet, daß do» ErinnerungSfahr unserer glorreichen Zeit einen Auf- Wttnmg auf nationalem Gebiete zur Folge haben würde. DM ist leider nicht überall der Fall. Die berufenen Vertre ter de» Volkes lassen jene Gesinnung vielfach vermissen. Die Verstärkung der Armee ist nicht ohne die bedenklichsten staats- rechtlichen Konseauenzen erfolgt. Das Bestreben geht dahin, dickMacht des Reichstages «ns Kosten der verbündete« Regierungen und de- Kaisers zu vergrößern, aber auf Kosten der Einzel- stäMeN. Ueberall zeigt sich da» Bestreben, in da» Gebiet der Einzelstaaten einzugreifen. Die verbündeten Regierungen sind auf dem Wege fortgesetzter Konzessionen den demokratischen Machtgelüsten entgegengekommen. Das zeigt sich auch hinsichtlich des preu ßischen Wahlrechts. Mein Antrag soll in letzter Stunde der preußischen Regierung ein vickeant conoules! zurufen. Wenn der größte Staatsmann seit Richelieu, Bismarck, die Reichs verfassung auch nicht als unabänderlich bezeichnet hat, so hat er doch stets ausgesprochen, daß in unitaristischer Richtung die Bedürfnisgrenze nicht überschritten werden dürfe. Bis- her ist der Bundesrat noch in seiner Stellung als Oberhaus des Reichstages verblieben. Die Demokratie ist allerdings bemüht, ihn von seiner Stellung herabzudrücken. Das hat auch Bebel klar und deutlich ausgesprochen. Wir wollen nicht, daß der Reichstag auf die preußischen Verhältnisse Einfluß gewinnt. Er hat es sich angemaßt, dem preußischen Ministerpräsidenten ein Mißtrauensvotum zu erteilen, »veb- ches ihn veranlassen sollte, zu demissionieren. Dagegen verwahren wir uns. (Bravo!) Leider haben die Nationalliberalen ebenfalls die Hand dazu geboten. (Bravo!) Wir sind dem Reichskanz ler dankbar für seine entschiedenen Worte gegen diesen Be schluß. (Bavo!) Auch bei vielen anderen Beschlüssen, so bei dem Toleranzantrag, der mecklenburgischen Verfassungs frage, hat sich der Reichstag in die Gesetzgebung der Einzel staaten eingemischt, und nicht immer sind die Regierung die- sen Uebergriffen mit der nötigen Schärfe entgegengetreten. Auch hatte der Reichstag kein Recht, den Doppelmandataren den Bezug der Landtagsdiäten während der Reichstags- tagung zu versagen. Fremde Dinge gehen ihn nichts an. Wir wünschen, daß der Einfluß Preußens durch die Anträge, welche Preußen an den. Bundesrat richtet, gestärkt wird. Durch die Ausdehnung der Reichsgesetze und die Schaffung neuer Reichsbehörden wird die kaiserliche Gewalt gestärkt, aber der König von Preußen verliert dadurch mehr, als der Kaiser gewinnt. (Sehr wahr!) Der Reichstag hat sich an das staatsrechtliche Recht der parlamentarischen Kontrolle nicht gehalten. Er ist dazu übergegangen, in die Exekutive einzugreifen. Da ergibt sich eine leichte Analogie mit der jenigen des Konvents. (Bewegung.) Der Reichskanzler hat mit Recht namens des Bundesrates erklärt, da die verbün deten Regierungen sich Vorbehalten, die sogenannten kleinen Anfragen nur soweit zu beantworten, als es im staatlichen Interesse zweckmäßig sei. Das ganze Streben geht dahin, ein parlamentarisches Regime herbeizuführen. Der Reichstag hat sich auch wiederholl in die Komman dogewalt, in den kaiserlichen Oberbefehl eingemischt, so bei der Uniformierung der Armee, im Burschen- und Adjutan- tenwesen, bezüglich des Austusches des Offizierkorps. Lei der sind auch mehrfach entgegenkommende Erklärungen ab gegeben worden. (Zuruf: Leider!) Die Adjutanten bedauere ich nicht so sehr, mich bedrückt nur die staatsrechtliche Seite der Frage. Auch die sogenannte Rüstungskommission mischt sich unter dem Schutze der Regierung in die Exekution rin, wodurch die Grenzen parlamentarischer Zuständigkeit über schritten sind. Die Subordination im Heere muß damit all mählich, aber sicher untergraben werden. Aus dem könig lichen Heer wird ein Parlamentsheer. Bismarck hat sich energisch gegen einen solchen Eingriff gewehrt, als er dem Abgeordneten Richter das Recht versagte, sich in die Zu stände dieser Institut« einzumischen. In den Zaberner Fall mische ich mich nicht ein, da daS Urteil noch nicht gefällt ist. Bedenklich ist es aber, daß eS provozierend wirkt, wenn Offiziersdamen spazieren gehen, nicht aber, wenn die Marseillaise gesungen wird. (Hört! Hört!) Wir sind dem Reichskanzler dankbar für sein mann haftes Eintreten für die Armee trotz des TobenS der demo kratischen Mehrhell. (Bravo!) Die heiligste Pflicht der Regierung ist es, dafür zu sorgen, daß unser Heer nicht sol chen Impulsen ausgeliefert wird, damit wir nicht zu eng lischen Zustanden kommen mit einem lebenslänglichen Prä sidenten an der Spitze der Republik. Preußen ist das Werk seines Herrschers. Preußen hat auch das Reich gemacht-, hoffentlich wird es nicht gelingen, das feste Fundament Preußen zu untergraben. (Lebhafter Beifall, Hände klatschen.) Danach erhob sich Ministerpräsident v. Bethman» Hollweg zu folgenden Ausführungen: Der komplizierte Bau unsere« staatlichen Einrichtungen hat von Anfang an Sorgen und Schwierigkeiten mit sich gebracht, die anderwärts unbekannt waren. Die Wahrnehmung, daß der preußische Staat die Grenzen nie überschritten hat, die sein König und sein gro ßer Staatsmann auf der Höhe politischen und militärische» Erfolges in Weiser Mäßigung sich selbst gezogen haben, hat aber vor allem die Dynastien in Deutschland zu starken Stützen des Einheitsgedankens gemacht, und Preußen hat im Bundesrat zu allen Zeiten eine Bereitwilligkeit gefun den, die ihm seine führende Aufgabe wesentlich erleichtert hat. Herr Graf Aorck glaubte aber auch mehr in der tat- sächlichen Entwicklung einen imitarischen Zug zu erblicken, der die Stellung Preußens bedroht. Auch das sind alte Sorgen. Vom Fürsten Bismarck hören wir bald scharfe Worte gegen den preußischen Partikularismus, bald, un namentlich gegen Ende seines Lebens, ein entschiedenes Ein treten für die Selbständigkeit der Bundesstaaten. Der ein heitliche Gedanke bei diesem anscheinenden Widerspruch ist eine unbedingte, rücksichtslose Vertretung des Reichsgedan kens, der sich aber ebenso wie auf den idealen Schwung der Reichsidee auf die reale Macht Preußens stützen muß. (Bei fall.) Diese Grundlage ist unverändert geblieben (Wider spruch), dann lassen Sie mich sagen, daß diese Grundlage unverändert bleiben muß. (Beifall.) Ich würde es nie wagen, ein Gesetz im Bundes rat einzubringen, das nicht die Zustimmung des preußische» Staatsministeriums hat. Den Dualismus Preußen-Deutschland, der auch für Bismarck vorhanden war, hat er in seiner unvergleichlichen Staatskunst zu überwinden gewußt. Seitdem ist die Auf- gäbe Preußens doch verantwortungsvoller und schwieriger geworden. Die Anfeindungen Preußens sind dauernd ge wachsen. Ein Moment dabei ist das Schwinden der persön lichen Autorität der großen Gründer des Reiches, aber auch der Geist des Zustandes der Zeiten fällt ins Gewicht. WaS das Deutsche Reich dem preußischen Staat verdankt, stand damals jedem klar vor Augen; das ist jetzt anders gewor den. Die Tisparität der Parlamente im Reiche und in Preußen hat die Stellung der Regierung immer schwieriger gemacht, aber die parlamentarischen Verhältnisse in Preußen denen im Reiche gleichzumachen, ist ein absolut «»gangbarer Weg. (Lebhaftes Bravo!) Der Kanzler kam dann im Verlaufe seiner weiteren Ausführungen auf die VrrsasiungSreform in Elsaß-Lothringen zu sprechen, und gab zu, daß diese eine Verschiebung der Macht innerhalb des Bmchesrats zu ungunsten Preußen» herbeigeführt habe. Daß die elsaß-lothringischen Stimme» nur gezählt werden, mußte das preußische Empfinden in der Tat verstimmen. (Sehr richtig!) Aber es ist doch zu beden ken, daß es ein und dieselbe Person ist, welche in letzter Li nie die. eine und die andere Stimme instruiert, und selbst wenn emmal Dissensus eintreten sollte, so kann es -cch nur dann geschehen, wenn der Kaiser diesen Dissensus für ver träglich mit den Interessen deS Reiches und Preußen» hält. Die Einrichtung der kleinen Anfragen hat doch in der Sache nichts geändert. ES ist nur eine zeitliche Beschränkung auf- gehoben, wenn auch der Reichstag die Absicht gehabt haben mag, seine Teilnahme an den politischen Geschäften zu er- leichtern und zu erweitern. Aber ich werde mit allen Mit teln zu Verbindern wissen, daß durch die Beantwortung tzrr kleinen Anfragen ein Uebergreiseu des Reichstage» Uber seine verfassungsmäßigen Grenzen Platz greift. e v n c«n. tfell: Sudeten, cralü nt<s>> ruudgegeden DienStqg, 13. Januar 1V14. SS. Jahrgang. gnädiges Fräu- Mann, mtel? Wie kann der ich bitte dich, San»!" It vollem Recht, hen Volksschulen „Was bedeutet der Lehrer ge- widerspenstigen e Strafe." T. in. n »ft genouut,. c ist verwandt. Iche sein, e» herein. « us galck. . Alt. niet. lud lsir. jährige, krk ,en Raum- läumchen »" «lnfwft wlt 1 Erscheint seit (8»«. Eel«gr>Adr.- Amtsblatt. O Fernsprecher Nr. 22. " Abonnements-Bestellungen werden angenommen in der Geschäfts stelle Altmarkt 15, sowie bei den Zeitungsboten in Stadt und Land, ebenso auch bet allen Postanstallen. — Nummer der Zettungsliste 6587. — Schluß der Geschäftsstelle abend« !8 Uhr. Amtsblatt «er Königlichen Amtshauptmannschast, der Königlichen öchulinspektion und des Königlichen Hauptzollamtes zu Bautzen, sowie des Königlichen Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda, und der Gemeindeämter des Bezirks. Anzeigeblattj für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend, sowie für die angrenzenden Bezirke. Arltepe, Blatt im Bezirk. Mit den wöchentlichen Beilagen: Dienstags: Belletristische Beilage; Donnerstags: Der Sächsische Landwirt; Sonntags: Illustriertes Sonntagsblatt. entfernt werden, irrt. beliebten Dichter 2. November, der r so sehr geliebte» in FjndlingSblock, llonbild de« Vxr- und Weidmtmn Gedenkstein bat en, er stellt eine nm» Lebe« ge- arten de» Weißen e bei der Titanic- Major Archibald setzt. Dasselbeist ntsprechende auf Anzetgeuurei«: Die Sgespallenr Korpuszeile oder deren Nau« 12 Mg., für Inserate von außerhalb des Verbreitungsgebiete« 15 Mg. Die Neklamezeile SO Pfg. Geringster Inseratenbchag 40 Pfg. Bet Wiederholungen Rabatt nach aufliegendrm Tafts. Erfüllungsort für beide Teile Bischofswerda. Frstbestellte Inserate». Aufträge können nicht zurückgezogen werden. * Wkffchetnl jeden Werktag abend« für de« folgenden Tag. Der Be- mgWi llr ist einschließlich der 3 wöchentlichen Beilagen bet Abholung kl dee Expedtton vierteljährlich 1 Mk. 50 Pfg., bei Zustellung Um Hpn» 1 Mk. 70 Pfg.; durch die Post stet tn« Hau» viertel
