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7. !' S - L ,Z s s 8 ,!s .... § M M XL 4 Zss 1 »8 ' -ff« ?M >°S D »-,'i« L3 s s -'!- Deutsches Reich. Prinzessin Viktoria Luise. Eine Londoner- Zeitschrift, die mit den Hofkreisen gute Fühlung hat, meldet, die Prinzessin Viktoria Luise von Preußen, die einzige Tochter des deutschen Kaiser paares, werde der Königin Alexandra von Eng land während dieses Frühjahrs oder Sommers einen Besuch rein privater Natur in Sandring ham abstatten. Die Königin habe die Prinzessin, die ihr besonderer Liebling sei, vor einiger Zeit selbst eingeladen. Später würden Kaiser Wil helm II. und die Kaiserin Auguste Viktoria zu einem Besuch offiziellen Charakters nach Eng land kommen und dann würde zu ihren Ehren, und um die junge Prinzessin gewissermaßen in die englische Gesellschaft einzuführen, auch ein großer Hofball im Schloß Windsor gegeben werden. Der Reichstag setzte am Freitag die Spezial beratung des Reichshaushaltsetats für 1910 beim Etat des Reichstags, also durchaus in eigener Angelegenheit, fort. Es lagen hierzu eine ganze Reihe von Anträgen vor, unter ihnen solche von nationalliberaler und sozialdemokratischer Seite wegen Abänderung der Geschäftsordnung des Hauses und von seiten der Nationalliberalen und des Zentrums auf Gewährung freier Eisenbahn fahrt für die Reichstagsmitglieder für die Dauer der ganzen Legislaturperiode, anstatt, wie jetzt, nur für die Dauer einer Session. Die genannten Anträge riefen eine längere und lebhafte Diskus sion hervor, in der jedoch auch noch zahlreiche spe zielle Wünsche und Anregungen eine Rolle spiel ten, Schließlich wurden die auf die vorgeschlage nen Aenderungen der Geschäftsordnung bezüg lichen Anträge der verstärkten Geschäftsordnungs kommission überwiesen, die Anträge auf erwei terte freie Eisenbahnfahrt für die Abgeordneten gelangten gegen die Stimmen der Konservativen und eines Teils der Reichspartei zur Annahme. Der Etat des Reichstags selbst fand unveränderte Genehniigung. Es folgte die dritte Beratung des deutsch - portugiesischen Handelsvertrags; der Reichstag genehmigte nach nochmaliger kurzer Generaldiskussion den Vertrag mit knapper Mehr heit. Zuletzt wurden noch Uebersichten und Rech nungen erledigt. — Am Sonnabend hielt der Reichstag eine kaum mehr als halbstündigeSitzung ab, in welcher der vorgelegte Gesetzentwurf, betr. die Regelung dec handelspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und der nordamerikanischen Union, in allen drei Lesungen erledigt und ge nehmigt wurde. In der Generaldiskussion nahm bloß der Staatssekretär des Reichsamts des In nern, vr. Delbrück, das Wort, um die Vorlage zu begründen und zu erläutern. Die zweite und S 'Z- werden, nämlich so, daß für jede Abteilung be sonders die Zahl der im ganzen Landtagswahl bezirk abgegebenen gültigen Stimmen zusammen gerechnet und der Anteil jedes Kandidaten an den abgegebenen gültigen Stimmen abteilungs weise nach Hundertteilen der Stimmen festgestellt wird. Die sogenannten Hundertteilzahlen aller Stimmen jeder Abteilung werden dann für jeden Kandidaten gezählt. Die so erhaltene Summe wird dann durch drei geteilt und gewählt ist der jenige Kandidat, wenn er einen durchschnittlichen Stimmenanteil von mehr als fünfzig von hundert Stimmen erhält. Es ist sehr wahrscheinlich' daß viele Punkte der neuen Wahlrechtsvorlage im Landtag Preußens noch wesentlich geändert werden. A<S ».8- »8 dritte Lesung verliefen überhaupt debattelos. Dann trat Vertagung des Hauses bis nächsten Donnerstag (Spezialberatung des Militäretats) ein. — Dem Reichstag ist ein neuer Gesetzentwurf zugegangen, welcher sich auf den Absatz von Kali salzen bezieht. Das preußische Abgeordnetenhaus beriet am Sonnabend in erster Lesung den Gesetzentwurf, betr. die Abänderung des Gerichtskostengesetzes, und die hiermit im Zusammenhang stehenden Vorlagen. Der Bundesrat hielt am Sonnabend eine Ple narsitzung ab, in welcher der Entwurf eines Stel lenvermittlungsgesetzes genehmigt wurde. Das Ergebnis der Zeichnungen auf die am Sonnabend aufgelegten Reichs- und Preußischen Anleihen läßt sich zurzeit zwar noch nicht genau feststellen, doch ist schon jetzt sicher, daß der auf gelegte Betrag uni mehr als 200 Millionen Mark überzeichnet ist. Die Schuldbuch- und Sperrzeich nungen belaufen sich auf über '/, Milliarde. Nach der „Tägl. Rundsch." ist die baldige Ver abschiedung der Vorlage über die Einführung von Schiffahrtsabgaben im Bundesrat zu erwarten, so daß der Reichstag den Gesetzentwurf noch in seiner gegenwärtigen Tagung durchberaten dürfte. Nachdem er dann die verfassungsmäßige Zustim mung aller gesetzgebenden Faktoren erhalten hat, werden die Verhandlungen mit den beteiligten fremden Staaten, Oesterreich und Holland, be ginnen. Eine drahtlose Verbindung zwischen dem Tempelhofer Felde bei Berlin und den Festun gen Metz und Straßburg wurde am Freitag von Mannschaften des Telegraphenbataillons mittels der fahrbaren Funkenspruchstation von Berlin aus erfolgreich hergestellt. Auf den« Tempelhofer Feld war zu diesem Zweck ein 36 Meter hoher Stahlmast aufgestellt worden. Die Verständi gung glückte durchaus. Es wurden mehrere Tele gramme hinüber- und herllbergegeben. Die schlechte Lage in der deutschen Ansichts- kartenindustrie veranlaßt verschiedene Fabrikan ten zur Uebersiedlung nach Amerika. Ob Deutschland noch mehr als 21 Universitäten nötig hat, diese Frage wird von dem akademischen Mitarbeiter der „Voss. Ztg." rundweg verneint, Es heißt: Wenn in nächster Zeit neue Universi täten errichtet werden sollten, so ist weit weniger von ihnen ein kultureller Nutzen zu erhoffen als eine kulturschädliche Vermehrung des akademi schen Proletariats. Mit zahllosen Unannehmlichkeiten hat jetzt, nachdem das Hochwasser sich »erlaufen hat, die Pariser Stadtverwaltung zu kämpfen. Die Kata strophe hat arbeitsscheuem Gesindel, das von vorn herein gar nichts zu verlieren hatte, Gelegenheit gegeben, allerlei Unterstützungsansprüche zu stel len, und da eine Nachprüfung unmöglich erscheint, so wird die Stadt wohl oder übel zahlen müssen, wo eine Verweigerung gerechter sein würde. Wirklich Bedürftige leiden darunter. — Inter essant ist folgende Uebersicht, was europäische Herrscher an Unterstützungen gaben: Italien 50 000 Franks, der Papst 30000, Rußland 26 000, England 26 000, Oesterreich 25 000, der Prinz von Wales 12 500, Rumänien 10000, Belgien 10000, Präsident Falliöres spendete aus eigener Tasche gleichfalls 30000 Franks. In Amerika wurden für das „arme" Frankreich 600 000 Franks gesam melt, in England gar 900000 Franks. Um sich nicht aus der Reihe der übrigen Monarchen aus- znschließen, hat der deutsche Kaiser für die vorn Kerrssprechftelk Str. M. Bestellungen werden bei allen Bostanstalten de» deutsch« Reiche», für Bischoftwerda und Umgegend bet unser« ZtttungSbotm, sowie in der Geschäftsstelle dieses Blattes angenommen. Schluß der Geschäftsstelle Abend» 8 Uhr. Sahrgaxg. Ker säcWe Lrzähler, Tageblatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend Amtsblatt der Kgl. «mtshauptmannschast, der Kgl. Schulinspektion und des Kgl. Hauptzollamtes zu Bautzen, sowie des Kgl. Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda. eben Werktag abend» für den folgSrd« Lag und hlirßlich der Mittwoch» und Sonnabend» rrschtt» «lletristtfche« Beilage- bet Abholung viertel- Wckich 1 50 btt Zustellung MS Hau» I 70 »tt all« Postanstalten 1 50 exklusive Bestellgeld. Einzelne Nummern kost« IS «t Nummer der Ztttung»prtt»liste S5L7. Inserate, wttch« in diesem Blatte die weiteste Verbreitung fkd«, werd« bi» vorm. 10 Uhr angenommen, größer, und komplizierte Anzeigen tag» vorher, und kostet di« viergespaltrne KorpuSzeile 12 die Reklamezeile 30 Geringster Jnseratenbetrag 40 «t. Mr Rückerstattung eingesandter Manuskripte usw. keine Gewähr. Z. Z 3 » Der Entwurf des neuen Preußischen Wahlgesetzes. In dem Bestreben, das als veraltet geltende preußische Wahlrecht zu reformieren, ist nun ein großer Schritt getan worden. Der Entwurf für das neue Wahlgesetz in Preußen ist fertiggestellt worden und bereits am nächsten Donnerstag soll die erste Beratung dieser wichtigen Vorlage im preußischen Abgeordnetenhaus beginnen. Bei der Schwierigkeit der Reform des Wahlrechts in Preußen hat wohl niemand gehofft, daß in dieser wichtigen Frage alle Wünsche der Parteien eine Berücksichtigung finden würden, und, man kann schon jetzt sagen, daß auch bei Mein neuen preußischen Wahlrecht an der bisher geltenden konservativen Grundstimmung für das Wahlrecht in Preußen festgehalten werden soll. Drei wichtige Punkte des alten preußischen Wahlrechts sollen daher auch für das neue Wahlgesetz in Kraft bleiben, nämlich das Dreiklassen-Wahlsystem, ferner die öffentliche Ausübung der Wahl und drittens die Erhaltung der bisherigen Wahlkreise. Als fehlerhaft und nicht mehr de« politischen Anforderungen der Neuzeit entsprechend, hat man in Preußen nur das indirekte Wahlsystem erkannt, und sollen nach dem neuen Wahlgesetz die Wahlen künftig in allen drei Klassen direkt stattfinden, die Wähler wählen also in Preußen künftig die Abgeordneten unmittelbar und das veraltet« System der Wahlmänner-Wahlen soll aus dem neuen Wahlgesetz ausscheiden. Als eine weitere wichtige Neuerung für das preußische Wahlrecht soll die sogenannte Maximierung der Wahl berechtigten eingeführt werden, und soll nach dieser Maximierung die fünftausend Mark Gesamtsteuer übersteigende Steuerleistung bei dem Wahlrecht nach Klassen nicht mehr angerechnet werden. Die dritte Neuerung für das Wahlrecht bezieht sich darauf, daß außer der Steuerleistung bei der Einteilung in die Wahlklassen auch die höhere Bildung, die reife Berufserfahrung und die ver dienstvolle Tätigkeit im öffentlichen Leben eine Rolle spielen sollen. Wie diese Eigenschaften der Wähler in der Praxis berücksichtigt werden sollen, wird wohl erst nach einer gründlichen Durch beratung der betreffenden Punkte des Gesetz entwurfs entschieden werden können. Auch für die Art der Zählung der Stimmen soll das neue preußische Wahlgesetz eine Verbesserung bringen, es soll danach in Abteilungen in den Stimm bezirken abgestimmt werden. Die Zusammen- ' rechnung der abgegebenen Stimmen soll also in jeder Abteilung für den ganzen Bezirk erfolgen, so daß die Minoritäten in den einzelnen Stimm bezirken'bei dem Gesamtresultat der Wahl zur Geltung kommen sollen. Als Grund für die Beibehaltung der öffentlichen Wahl wird an gegeben, daß auch die geheime Wahl den Wähler nicht vor ungesetzlichen Einflüssen schütze, und daß das öffentlich ausgeübte Wahlrecht das Gefühl der politischen Verantwortlichkeit steigere. Auch sei noch erwähnt, daß Personen, die nach ihrer Steuerleistung in die zweite Wahlklasse oder gar in die dritte gehören, das Recht erwerben, in die nächsthöhere Wahlklasse eingereiht ru werden, wenn sie eine abgeschlossene Hochschulbildung besitzen, Mitglieder des Reichstags sind, eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Selbstverwaltung oder in den Kommunalverbänden bekleiden oder Offiziere im Heere und der Marine gewesen sind. Auf eine neue eigenartige Weise soll das Wahlergebnis «ach dem neuen preußischen Wahlrecht festgestellt Z.SZ- * 3 8° Ls- 'M ' -LZ- ZE S-7."
