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ISNS Sinmtag, 19. Dezember für b« fvlgmd« rag mW ÜNNNPU wstM 10 sich über > 1 stst stst stst stst 5» stst tllWch d U »yetttsttil Der preußische Tarifplan für die Schiffahrt»- abgabe« auf dem Rhein, Main und Neckar wird in der „Franks. Ztg." veröffentlicht, vermutlich auf Grund einer Indiskretion. Der Tarifentwurf sieht fünf Klassen mit Sätzen von 0,1 H, 0,08 H, 0,06 Z, 0,04 und 0,02 pro Tonnenkilometer vor. , Die hohen Kosten der letzten Kaisermaaöver sind am Mittwoch in der bayerischen Kammer der Abgeordneten bemängelt worden. Darauf er widerte in der Donnerstags-Sitzung Kriegsminister v. Horn: Es sind gestern die diesjährigen Kaiser manöver zur Sprache gebracht und dabei ist die Frage gestellt worden, ob die Anregung zur Zuziehung bayerischer Truppenteile von Bayern ausgegangen sei. Das ist nicht der Fall. Es ist vielmehr vom preußischen Kriegsministerium aN- gefragt worden, ob gegen die Zuziehung bayeri scher Korps Bedenken beständen. Wir hatten seit 1897 keine größeren Manöver, die unbedingt not wendig sind. Die Teilung der Armee erfolgte, damit eine Beurteilung nach rein militärischen Gesichtspunkten erfolgen konnte und politische Eifersüchteleien ausgeschlossen waren. Die Kosten der Manöver werden nicht wesentlich höher sein, als die der anderen Manöver. Mehrkosten erhal ten wir vom Reiche vergütet. Dazu haben wir bei den Brigade- und Divisionsmanövern gespart. Die Maul, und Klauenseuche, die seit Ende Mai d. I. völlig in Deutschland erloschen war, ist in den Bezirken Konstanz und Ansbach neu auf- getaucht und, wie die „Deutsche Tagesztg." ver sichert, aus der Schweiz eingeschleppt worden. Das Blatt fordert infolgedessen die Schließung der schweizerischen Grenze für Viehimport, um ander- weiter Verseuchung zu wehren. Die erste drahtlose Verbindung in der deut schen Güdsee ist zwischen Angaur, wo sich große Phosphorlager befinden, und der Insel Jap her gestellt worden, die ihrerseits Anschluß an da» Weltkäbelnetz hat. Die Luftlinie beträgt ungefähr 450 bis 500 Kilometer. Schweiz. Die vereinigte schweizerische Bundesversamm lung jn Bern wählte mit 148 von 160 gültigen Stimmen den bisherigen Chef der eidgenössischen Finanz- und Zolldepartements, Comtesse „Neuen burg", zum Bundespräsidenten der Schwei- für 1910. Comtesse gehört der radikal-demokrati schen Partei an. Oesterreich-Ungarn. Die Wiener Giftpillenaffäre. In dem Prozeß Hofrichter ist jetzt ein Gutachten des Hoftat» vr. Ludwig ergangen. Das Gutachten, daS noch nicht abgeschlossen ist, konstatiert nur, daß die Oblaten reine« Zyankali ohne jede Beimischung von Chi nin enthalten haben. Für die Untersuchung ist diese Feststellung von Wichtigkeit, da nachgewiese- „ermaßen Hoftichter häufig Chinin gekauft hat und man annahm, er habe es den Zyankalipillea ? 5^ '(u Di fornmlare für die «ft-krautzftattsttk werden vom 1. Januar 1910 ab bei dm Amtshauptmannschaften vorrätig und im ort zu haben sein. eu, den 8. Dezember 1909. - De u t s cheS Reich. Der Kaiser empfing am Donnerstag mittag im Neuen PalaiS bei Potsdam die Großfürsten Boris Wladimirowitsch und Andreas Wladimirs- witsch von Rußland in Audienz und nahm von ihnen die ihrem verstorbenen Vater, dem Groß fürsten Wladimir Alexandrowitsch, verliehenen ^preußischen Ordensauszeichnungen wieder ent- gegen. Hierauf nahmen die beiden Großfürsten an der Frühstückstafel beim Kaiserpaar teil. Der Kaiser verlieh jedem von ihnen den schwarzen Adlerorden. Da» Programm der m«S den drei link-libe rale« Gruppen de» Reichstags entstehenden neuen „Deutschen Freisinnigen Volkspartei" ist nunmehr veröffentlicht worden. Als Einleitung weist es allgemeine Grundsätze auf, wie z. B. jene, wo nach die neue Partei für Schutz und Stärkung des Reiches eintritt und sich weiter für Aufrecht erhaltung seines bundesstaatlichen Charakters er klärt. Dann kommen die einzelnen Forderungen, die in neun Abschnitte eingeteilt sind und als Kernpunkt etwa folgende aufweisen: Gleichbe rechtigung aller Staatsbürger in jeder Beziehung, Aufrechterhaltung des allgemeinen, gleichen, direkten uyd geheimen Wahlrechts zu den Reichs- tagSwahlen und Einführung dieses Wahlrechts auch bei den ParlämentSwahleN der Einzelstaaten. Freiheitlicher Ausbau der Reichsverfassung. Dolle Gewissens- und Religionsfreiheit. Ober hoheit des Staates über die Kirche. Allgemeine Volksschule ohne konfessionelle Trennung. Siche- rung der vollen Wehrkraft deS Reiches unter Aus schluß aller nicht unbedingt gebotenen Aufwen dungen. Unparteiisches gleichmäßiges RechtSver- führen. Sparsamkeit im Staats- und Gemeinde- haushalt. Allmähliche Herabsetzung der Lebens- mittel- wie der Jndustriezölle. Progressive Be steuerung von Einkommen, Vermögen und Erb schaften. Zusammenwirken von Gesetzgebung, Verwaltung und Selbsthilfe zur Hebung der Le- benShaltung der Lohnarbeiter und Angestellten. Gleichberechtigung aller Erwerbsstände in Gesetz- gebung und Verwaltung. Hebung deS wirt- schastlichen Verkehrs durch Tarif- und Han delsverträge. Stärkung der landwirtschaft lichen Produktton namentlich durch Vermeh- rung de» kleinen und mittleren Besitze». Erwei terung der Hechte der Frauen und ihre» Erwerb», «biete». G» schließ«: sich hieran der Entwurf «netz Organisättontzstatut» und Uäb«gang»be- Ruch«», für Bischofswerda «w Umzm«d bet unser« tzitNaqDbott«, sowie w der Geschäfüstelle diese» Blatte» «mgenonvum. Schluß der Geschäftsstelle Abend» v Uhr. wckch» in diefem Blatt» di« wettrste verbwttnn, werd« Li» vor«. 10 Uhr angenommen, arätzew nplvwrw Rlmeigm tag» vorher, und kostet dto e IS die Reklamrzell» S0 «sw. Der W«Pßl««tMr«U für die auf Kosten der Gemeinden de» hiesigen amtshauptmannschaftlichen Bezirk» in der BezirkSanftalt -«Geist«» uuttrgebrachtm Personen tst ulst Genehmigung der Bezirk-Versammlung vom 1. Januar 1910 ab auf SS Pfg. festgesetzt worden. Bautzen, am 14. Dezember 1909. Königliche Amtshausttmarurfchaft. «WMW0ESSS-SSSS»«»— Die Mcqge -W Einführung von GchifflchrtSabgaben. Nachdem Sachsen und Baden in einem üm- i Memorandum autz wirtschaftlichen uyd ng von M-MZ und die Weserschiffahrtsintereffenten hoffen auf dir Kanalisierung der Werra mit preußischer Unterstützung usw. Das alles ist Zukunftsmusik! Inzwischen kann man es nur bedauern, daß die Frage der SchiffahrtSabgaben von vornherein eine so prekäre Lag« im Reich heraufbeschworen hat, wie wir sie jetzt verzeichnen. Wen die Verant wortung und Schuld dafür trifft, braucht hier nicht weiter erörtert zu werden. >er säcWe LrMler, La-evlatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend n Sstndpunkt au» wäre e» nun tzMxnn auch die deutschen Handelskammern diese Frage äußerten, denn die Handels- Mffenin bezug - auf hie dröhmden ngen des Handelsverkehrs durch die Sabgaben doch geradezu maßgebende . Auskünfte geben können, auch ist äftzu- nchmen, daß die Handelskammern nicht nur Über Hft Beeinflussung de» Händels unh Verkehrs durch M SchiffahrtSabgaben GüftichttN geben können, 'stftdern, daß sie auch über die Nachteile, die an vielen Otten die Industrie und das Baugewerbe von den SchiffahrtSabgaben haben dürsten, zu be achten in d« Lage seift, werden. Auch die Ge- tverbttammern und die landwittschastlichen Ber- bänd« müffen in dieser Angelegenheit gehött werden, da Vie Kußschiffahrt besonders schwere Artikel, wie Düngemittel, Futtermittel, Getreide, Bauholz Und Bausteine befördert, ferner auch vielfach für denKohlmttanspott in Bettacht kommt. Nach der allgemeinen Anschauung ist die Einführung " bonScknffahrtSabgaben aber auch nur nach voraus- mMenrr Amderung der Reichsverfaffung inög- ch,' und zwar stnd zurzeit die Aussichten stir dm ndeft Anttag Pttußm» für Vie Aenderung ichsvrrsaffung recht ungünstig. Ein Anttag mg- der Berfaffung gilt nämlich als Metzhnt, wenn von den 58 Gtimmm de» deutschen Dmlve-rat» nur 14 sich dagegen ttklären. Wie man IM ttfährt, werden nun gegm Visse geplante Ber- fäfftlngSänderung im Bundesrat stunmen: Sechsen mit 4 Stimmm. t „3 8 ' löäden -M Sachsen-Weimar Sachsen-Meiningen Sachstn-Lltenburg .^chsen^ »st stst stst ^dämit wären IS Sttmmm pörhandm, hie der tfaffung-rehmn Mersttedm. Ob Vie preußisch« gietuftg chre Versuche dukch weitgehende Ber- «hungm Abgabmgegner zu gestinnm, fottfetzm tv. mffen stir nicht; nach Lage der Dinge einen solche Bemühungen keinen Erfolg mehr . AmtStlutt der Ml. AmtShauptmannschast, der Kgl. Schulinspektion «nd des Kgl. Hauptzollamtes Bautzen, sowie des Sgl. Amtsgerichts und des Stadtrates r« MschofSwerda.