Volltext Seite (XML)
gesetz einer allgemeinen Besprechung unterzogen und dann den zuständigen Ausschüssen über wiesen. Graf Zeppelin wird nach einer Meldung aus Friedrichshafen schon in allernächster Zeit einen Probeaufstieg mit seinem verbesserten Luftballon „Zeppelin I" in Manzell unternehmen. Der Kö nig von Württemberg und Prinz Heinrich von Preußen gedenken dem Aufstieg beizuwohnen:, ob auch der Kaiser, wie kürzlich gemeldet wurde, aus diesem Anlaß in Friedrichshafen erscheinen wird, das ist indessen noch sehr ungewiß. Zur Angelegenheit der sächsischen Wahlreform wird jetzt aus Dresden von angeblich glaubwür diger Quelle gemeldet, König Friedrich August und die Gesamtregierung seien entschlossen, unter allen Umständen noch vom jetzigen Land tage ein neues Wahlrecht zu fordern. Wenn eS nicht anders geht, soll das konservativ-national- liberale Kompromiß mit Hilfe der Konservativen und vielleicht der rechtsstehenden Nationallibe ralen nach einigen Abänderungen in der Zweiten Kammer durchgedrückt werden; die bisherige Wahlkreiseinteilung würde bis auf weiteres bei behalten werden. Von einer wirklichen Reform könnte freilich bei einem auf solche Art zustände kommenden Wahlgesetz schwerlich die Rede sein. Der vereinigte Landtag der beiden Mecklen burg tritt am 12. Oktober zur Fortsetzung der Verhandlungen über die geplante Verfassung wieder zusammen. — Der Landtag von Sachsen- Meiningen ist auf -en 20. d. M. einberufen worden. — Im Fürstentum Schwarzburg-Rudol stadt finden am 26. November die Neuwahlen zum Landtage statt. Gegen die Nacktdarstellungen, wie sie unter dem fadenscheinigen Titel von „SchönheitSaben- den" angeblich Aesthetik und Kultur fördern sol len, in Wahrheit aber die Sittlichkeit als den Grund aller Kultur untergraben, wendet sich mit einem geharnischten Protest an alle Ministerien der deutschen Einzelstaaten der Vorstand der Männervereine zur Bekämpfung der öffentlichen Unsittlichkeit samt Genossen. Ein spekulatives Un ternehmertum habe sich unter den Augen der Obrigkeit in Berlin bereits erdreistet, bei solchen SchönheitSabenden die darstellenden Personen unter dem Deckmantel erziehlicher und ästhetischer Zwecke unter dem Schein einer privaten Beran- staltung in voller Nacktheit austreten zu lassen. Ran möge diese allem Anstand hohnsprecheaden Darbietungen, die u. a. auch sür Dresden und ergänzen, die den Besitz treffen. Nach motivier ter Ablehnung gewisser Vorschläge, wie Dividen den-, Umsatzsteuer usw., befürwortet der Reichs- schatzsekretät die Besteuerung der Erbfälle durch Einführung einer allgemeinen Nachlaßsteuer, die den Nachlaß als solchen trifft. Wenn man kleinere Vermögen unter 10- bis 20000 -4t freiläßt, die Steuersätze selbst mäßig bemißt und die Sonder bestimmungen für den Grundbesitz, die in Würdi gung seiner Eigenart schon das bestehende Erb- schastSsteuergesetz versieht, noch dahin erweitert, daß die auf den Grundbesitz fallende Steuer in Form einer Rente bezahlt werden kann, so trägt man allen berechtigten Einwänden Rechnung. In eingehender Auseinandersetzung mit den Gegen argumenten betont der Minister seine feste Ueber- zeugung, daß eine Finanzreform lediglich auf Gebrauchsabgaben ein Ding der Unmöglichkeit ist, und deshalb die Hinzufügung der allgemeinen Nachlaßsteuer, also eine Besteuerung des Besitz wechsels bei Erbschaften eine unerläßliche Be dingung für daS Zustandekommen der Reichs- finanzreform bildet, weil sie große Einnahmen schafft und daS Wirtschaftsleben nicht belastet. Deutsches Reich. Die konservative Partei läßt durch eine Aus lassung in der parteioffiziösen „Kons. Korresp." erklären, daß sie -war durchaus bereit sei, an der so notwendigen Reform der Reichsfinanzen mit zuarbeiten, daß sie aber auf ihrem schon früher bekundeten Widerspruche gegen die geplante Nach- laßsteuer bestehen müsse. Diese Stellungnahme der Konservativen gegen die Nachlaßsteuer eröff- net auf daS Zustandekommen der Reichsfinanz reform deS RrichSschatzsekretärS Sydow gerade keine besonders günstigen Aussichten, zumal, da andererseits die freisinnigen Parteigruppen vor allem an der Nachlaßsteuer festhalten wollen. Ob nun di« Regierung angesichts der sich erhebenden konservativen Opposition vielleicht bereit sein würde, auf die Nachlaßsteuer wieder zu verzichten und hiermit allerdings einen wichtigen Bestand- teil deS Stzdowschen Reformwerkes auSzuschalten, das wird man ja wohl bald erfahren. DSk Bunde-rat hielt am 8. Oktober seine erste regelmäßige Wochen-Plenarsitzung für das an- hebende parlamentarische Winterhalbjahr ab. In Zr Wk^ di^Entwürfe über die Aenderung deS GyWSperfassungSgesetzeS und der Strafprozeß. ordmmL sowie das hierzu gehöread« Einführung»- Sonntag, 11. Oktober. - 1908 Der I'üchlilchk IrzäM, Tageblatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. Amtsblatt der Kgl. Amtshanptmannschast, der Kgl. Schulinspektton und des Kgl. Hauptzollamtes zu Bautzen, sowie des Kgl. Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda. GrfchUM jeden Werktag abend« sür den folgenden lag und kostet ^schließlich der Mittwoch» und Sonnabend» rrschri- »nden-Belletri'ftischrn Beilage" bet Abholung viertel- jährlich 1 u» »0 «l, bei Zustellung in» -au» 1 uk 70 «>, bei alle« Postanstalten 1 SO exklusive Bestellgeld. Einzelne Nummern kosten 10 «l «r ummrr der Zeitung«prei»liste SS87. Aerrrfprechstelle Nr. SS. BestellunHen. werden bei allen Postanstaltrn de« deutschen Reichet, für «ischostwerda und Umgegend bei unseren Zewmglboten, sowie tu der <Seschäst»stelle diese» Blatte» angenommen. SMuß der Geschäfttstrlle Abend« 8 Uhr. Dr-tt»«dsechzigst<r Jahrgaxg. Inserate, welche in diesem Blatte die weitest« Verbreitung finden, werden bi» vorm. 10 Uhr angenommen, größer« und komplizierte Anzeigen tag« vorher, und kostet die viergrspaltenr Korpuszeile 12 «i, die Reklamezrile 25 «s Geringster Jnseratenbetrag 40 «i. Für Rückerstattung eingesandter Manuskripte usw. keine Gewähr. Da» Disththertthestferx» mit der Kontrollnummer ISS, geschrieben einhundersechsundsechzig, aus der Merckschen Fabrik in Darmstadt ist wegen Abschwächung zur «txziehxxß bestimmt. Dresden, den 7. Oktober 1908. Mlnisterlu» deS Innern. Mittelst Bekanntmachung vom 6. März 1882 hatte die Königliche Amtshauptmannschaft in «erfolg einer Seneralverordnung der Königlichen AreiShauptmannschaft — abgedruckt in der Erlaßsammlung vom Iah« 18SS, Seite S - darauf hingewiesen, daß den Beztrkshebammen der Auswand für dkeplr Verhütung des AinderbettfieberS zu verwendende Karbolsäure aus der OrtSarmenkasse zu erstatten «st, wenn er von den Entbundenen oder deren Familienangehörigen infolge Mittellosigkeit nicht vergütet werden kann. a a» Nachdem durch Verordnung vom 6. Mai 1908, die Abänderung der Hebammenordnung und der Instruktion für die Hebammen zur Ver hütung des Kindbettfiebers betreffend, den Hebamme- zur Desinfektion statt der Karbolsäure die Verwendung von »nbttm« vorgeschneben worden ,st, werden der Herr Bürgermeister von Schirgiswalde und die Herren Gemeindevorstände des Bezirks veranlaßt, eintretendenfalls dafür Sorge zu tragen, daß den Bezirkshebammen auf Berlangen und gegen Nachweis der Aufwand an Sublim atpastilleu ans der Armeukafse vergütet wird. Bautzen, am 3. Oktober 1908. ktSrrigliche «mtShauPtmannfchaft. «Reg«, «einigrmg der AmtSräume werden «oxtag. den 19., und Dienstag, den 20. d. M, «ar dringliche Angelegenheiten erledigt. Bau tz e n , am 8. Ostober 1908. Königliche «mtshanptmannschaft. Die hantige Nummer umfaßt 1« Setten PNd axtzerdemtzie ^fettige belletristische Das Wirtschaftsleben und die neues Steuerprojekte. Wenn zur Deckung des Fehlbetrages in den Reichseinnahmen neue Steuern geschaffen werden müssen, so darf man -och wohl auch erwarten, daß diese neuen Steuern das Wirtschaftsleben als solche« nicht belasten und nur den großen Kon sum und den Besitz treffen. Dor allen Dingen dürfen also die direkten Einkommen nicht mehr erhöht werden, denn sie find in allen Bundes staaten schr hoch, und zwar nicht nur als Staats steuern, sondern vor allen Dingen auch als Ge meindeabgaben. Allein in Preußen gibt eS 250 Städte und Landgemeinden, die Zuschläge zur Staatseinkommensteuer von mehr als 200 Pro». (eS finden sich solche bis zu 405 Pro-.), darunter fast 100 mit 250 Proz. und mehr er heben. Ein Zuschlag von 200 bis 250 Proz. er gibt bereits eine Belastung des Einkommens von im ganzen 12 bis 15 Proz. Hierzu kommen dann noch die ost nicht unerheblichen Zuschläge für Kirchen-, Schulsteuer und ähnliche». Daraus ergibt sich bei der Finanzreform die Notwendigkeit einer LerbrauchSbesteuerung durch daS Reich. Ohne Besteuerung deS MasienkonsumS, die in Deutsch- land bis jetzt weit weniger entwickelt ist als in ande ren großen Staaten, läßt sich der Fehlbetrag nicht decken. Branntwein, Bier und Tabak find schon um deswillen besonder- geeignete Steuerobjekte, weil sie reine Tenußmittel find und daher die h Unterwerfung unter die Steuern seitens der Kon- sumentm in gewisser Weise den Charakter der Freiwilligkeit trägt. ES muß nur dafür gesorgt werden, daß die Steuer auch wirklich auf die Massen übergehen kann und nicht im wesentlichen auf dem Gewerbe hängen bleibt, damit nicht blühende Industrien ruiniert werden. Ob noch Steuern auf andere Gegenstände de» allgemeinen Gebrauches zur Aufbringung der erforderlichen Mittel herangezogen werden sollen, bleibt mft Rücksicht auf die noch nicht abgeschlossenen Lor- «beiten und schwebenden Verhandlungen uner- «ptert. Daß sich darunter eine Steuer auf Weine . - - - - wft- angedeutet. Zur seiche» ist e» unbÄingt ge- steuern durch Abgaben zu