Volltext Seite (XML)
Amts- M AnWkbllitt für den Ntpunemsnt »iertrlj. 1 M. 2b Pf. einschließl. d« .Jllustr. Unterhaltung-bl.' u. der Humor. Beilage .Seifen- »lasen' in der Expedition, bei unseren Boten sowie bei allen Reichspostanstalten. «rlrgr.-A-resse . AM-blaU. Gchrk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung. Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: Emil Hannebohn in Eibenstock. «»scheint wöchentlich drei Mal und zwar Dienstag, Donnerstag u. Sonn abend. Jnserti onSprei»: di, kleinspaltige Zeile 12 Pf. Im amtlichen Teile die gespaltene Zeile 30 Pf. Frrusprrchtr Ur. LIV. SS. -------- 56. I«ßr,«»t Dienstag, den 29. Jam Nachstehende Verordnung wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht. Schwarzenberg, «ne, Eibenstock, Lößnitz, NenstSdtel «nd Schneeberg, am 15. Juni 1909. DK Königliche AmlshniiVtmmischast und die Stadttiite der wrdc- E v. zeichneten Städte. s Unter Aufhebung der Bekanntmachung vom 12. April 1901 wird für den Bezirk der Kreishanptmannfchaft Zwickan mit Wirkung vom 5. Juli 19VS ab gemäß 8 34 Absatz 2 Ziffer 5 des JnvalidenverstcherungsgesetzeS vom 13. Juli 1899 der JahreSarbetts- verdienft der nach 8 2 Absatz 1 Ziffer 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit den Bekannt machungen des Reichskanzler vom » November^I8^e> versicherungspflichtigen Hausgewerbe treibenden der Textttindnstrie auf 450 Mark, der Jahresverdienst der Hansspnier und Hausireiber sowie der Hansspnlerinnen und Hanstreiberinnen insbesondere auf 300 Mark festgesetzt. Von dieser Festsetzung bleiben diejenigen Hausgewerbetreibenden ausgeschlossen, die, abgesehen von Ehefrauen und Kindern, selbst in ihrem Gewerbe versicherungspflichtige Hilfs personen beschäftigen. Für die Heranziehung der einer Orts-, Betriebs-, Fabrik-, Bau-, Jnnungs- oder Knapp- schaftSkasse als Mitglieder angehörenden Hausgewerbetreibenden zur Invalidenversicherung ist wie bisher der dreihundertfache Betrag des durch Kassenstatut festgesetzten, für ihre Krankenkassenbeiträge maßgebenden durchschnittlichen Tagelöhner oder wirklichen Arbeits verdienstes zu Grunde zu legen (8 34 Absatz 2 Ziffer 1 des JnvaUdenverstcherungSgesetzes. tztz 20, 26a Absatz 2 Ziffer 6 des Krankenverstcherungsgesetzes). Die Hausgewerbetreibenden bleiben wie bisher nach 8 34 vorletzter Absatz des In- validenverstcherungsgesetzes berechtigt, sich freiwillig in einer höheren als der sonst für sie maßgebenden Lohnklasse zu versichern und damit die Anwartschaft auf eine höhere Rente zu erwerben. Zwickau, am 9. Juni 1909. Die Königliche Kreishauptmannschaft. Nr. 760 a IV. Aranüadt. Im Handels-Register ist heule auf Blakt 271 Firma: Eibenstocker Bank — Zweiganstalt des Chemnitzer Bank-Verein - in Eibenstock, eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Kaufmann kaul ^ünsotr in Kibenstock. Er darf die Gesellschaft nur in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmilgliede oder einem anderen Prokuristen oder einem Handlungsbevollmächtigten vertreten. Eibenstock, am 25. Juni 1909. Königliches Amtsgericht. Nr. 43 der TchankstLttenverbotsltste ist zn streiche«. Gtadtrat Eibenstock, den 25. Juni 1909. Hesse. M. II. Der Stickmaschinenpächter Kerr 8töoknvr hier ist heute als Bürger der Stadt Eibenstock verpflichtet worden. Ttadtrat Eibenstock, den 26. Juni 1909. Hesse. M. II. Pferdemusterung in Eibenstock. Die Besitzer von Pferden weisen wir nochmals darauf hin, daß die zu musternden Pferde am Mittwoch, den 30. Juni 1S0S, vormittags ' ,10 Mr am Stellungsplatze (Wildenthaler Staatsstraße vom Dörffelschen Sägewerk ab nach Wilden thal zu) vorzuführen sind. Die zur Vorführung der Pferde erforderlichen Leute sind mit zur Stelle zu bringen. Stadtrat Eibenstock, den 28. Juni 1909. Hesse. M. II. DeS Reichskanzlers Abschiedsgesuch vom Kaiser abgelehnt. Berlin, 26. Juni. Bei seinem heutigen Bortrage über die politische Lage hat der Reichskanzler Se. Majestät den Kaiser um seine sofortige Entlas sung gebeten. Der Kaiser hat es jedoch ab ge lehnt, im gegenwärtigen Augenblick dem Wunsche des Fürsten Bülow zu entsprechen. Se. Majestät wies da rauf hin, daß nach der einmütigen Ueberzengung der verbündeten Regierungen das baldige Zustandekommen der Finanzreform iür die innere Wohlfahrt wie für die Stel lung des Reiches nach außen eine Lebensfrage sei. Er könne unter diesen Umständen der Erfüllung des Wunsches des Fürsten auf Entbindung von seinen Aem- tern nicht eher näher treten, als bis die Arbeiten für die ReichsfinMzreform ein positives und für die ver bündeten Regierungen annehmbares Ergebnis gezei tigt haben würden. * * Nach einem Artikel der „Nordd. Allg. Zlg." könnte es scheinen, daß diejenigen Recht behal ten, die noch immer die Auflösung des Reichs tags für wahrscheinlicher erachten, als den Rücktritt des Reichskanzlers. Das genannte Regierungsorgan äußert sich direkt zu dieser Frage garnicht, immerhin läßt die Schärfe, mit der es sich gegen die Beschlüsse der neuen Mehrheit äußert, eine Folgerung zu. Die „Nordd. Allg, Ztg." sagt u. a.: Der Reichs tag hat in der verflossenen Woche zwei Entscheidungen gefaßt, die für das Zustandekommen der Reichsfinanz reform von folg,enschwerer Bedeutung sind und für das Gelingen des Werkes verhängnisvoll werden kön nen : er hat die sogenannte Kotierungssteuer angenom men und die Erbansallsteuer abgelehnt, beides in un verhülltem Widerspruch gegen den klar dargelegtcn Wil len und Entschluß der verbündeten Regierungen. Durch die beiden Beschlüsse hat die Reichstagsmehrhest nicht nur die politische Gruppierung der Parteien auseinan der gesprengt, die seit den Wahlen des Januars 1907 bestand und sich für die Führung der Reichsgeschäfte als durchaus erfolgreich und nützlich erwiesen hatte, sie hat durch diese Sprengung nicht nur den damals erzielten Ersatz des geschlossenen Auftretens der bür gerlichen Parteien gegenüber der Sozialdemokratie illu sorisch gemacht, sondern sie hat auch das große Werk der Reichsfinanzreform nach langen, schwierigen und mühsamen Verhandlungen kurz vor deren Abschließung überhaupt in Frage gestellt. Die Regierung muß von der neuen Mehrheit den Beweis erwarten, daß sie nach Ablehnung der Erbschaftssteuer Reformvorlagen zu die ten vermag, die mit den Grundsätzen der Berechtig leit vereinbar sind und nicht an die Quellen des Wohl standes des Laiches rühren. Die Reichstagsmehrheit wird sich dabei keinem Zweifel darüber hingeben dürfen, daß die verbündeten Regierungen niemals Steuern an nehmen können und werden, welche insbesondere In dustrie und Handel in ihrem Lebensnerv treffen. Die verbündeten Regierungen werden vielmehr jeden ein zelnen der Steuervorschläge aus seine sachliche Berech tigung prüfen und werden, falls der Versuch gemacht werden sollte, ihnen durch ein Mantelgesetz oder in anderer Form Steuern aufzuzwingeu, die sie für un annehmbar erklärt haben, eher das gesamte Reform werk ablehnen, als daß sie Vorschlägen ihre Zustimm ung gäben, die der deutschen Volkswirtschaft dauern den Schaden bringen müssen. In dieser halbamtlichen Auslassung ist der Satz der wichtigste, daß die neue Mehrheit für die von ihr abgelehnte Erbansallsteuer annehmbare Ersatzvor schläge macht, kann sch das nicht, der Schluß liegt nahe, dann muß eben ein anderer Reichstag die Finanz reform machen. Und liegt dw Sache so, dann würde Fürst Bülow aus dem Kampfe als Sieger hervorgehen, und der Reichstag würde nach Hause geschickt werden. Ein wichtiger Punkt in dejr*Kvife ist dch Tatsache, daß der Reichskanzler sich bis zur Stunde des vollen Vertrauens seines kaiserlichen Herrn er freut. Der Kaiser empfing den Fürsten Bülow an Bord der „Hohenzolleru" in herzlichster Weise und führ te ihn dann auf das „Stuvntdyck" zu der mehrstündigen Unterredung. Das Sturmdeck, der Name braucht hier kein böses Vorzeichen zu sein, wurde gewählt, weil hier kein Dritter Zeuge der hochbedeutsamcn und viel leicht folgenschweren Aussprache sein konnte. Tassesgeschichtc. — Deutschland. Bon der Kieler Woche. Der Kaiser, der tags vorher mit dem Reichskanzler Fürsten Bülvw die wichtige Besprechung über die in nere Krisis hatte, nahm am Sonntag an der Seewett fahrt des Norddeutschen Regattavercins teil. Abends fand Preisvevteilüng statt. Der heutige Montag bringt die Binnenwettfahrt des kaiserlichen Jachtklubs und die dritte SonderAassen-Wettfahrt. Abends werden die Preise für die Kriegsschiffb.oot Wettfahrten ver teilt. — Berlin, 25. Juni. Der konservativen Fraktion ist im Auftrage, des Reichskanz lers eröffnet worden, daß die Kotierungssteuer, die Mühlenumsatzsteuer und der Kohlenausfuhrzoll un annehmbar seien, weil sie Handel und Verkehr schädi gen, die Industrie unerträglich belasten und nusere gesamtwirtschaftliche Stellung verschlechtern würden. Die Parsümeriesteuer habe unüberwindliche Bedenken gegen sich. Hinsichtlich der Wertzuwachssteuer ist auf die ausführlichen letzten Erklärungen des Reichsschatz sekretärs Bezug genommen worden. — Nach der amtlichen Abstimmungsliste stimmten am Donnerstag für die Erbschaftssteuer Reichspartei, Wirtschaftliche Vereinigung, Reformparlei, Nanonalliberale, Freisinnige, Sozialdemokraten, dagegen Konservative, Zen trum, Polen mit folgenden Ausnahmen: Von den Konser vativen stimmten dafür Pauli-Potsdam, Fürst Hohenlohe- Oehringen, Wagner, Giese, Arnold, o. Kaphengst (6), von der Reichspartei stimmten dagegen: Varenhorst, v. d. Wense, Doerksen (Dirksen hat dafür gestimmt), von der Wirtschaft lichen Vereinigung dagegen: Vogt (Crailsheim), Vogt (Hall), Köller, Bindewald, Liebermann v. Sonnenberg, von der Re formpartei Köhler dagegen (Werner hat dafür gestimmt), von den Nationalliberalen stimmte Lehmann (Jena), der am glei chen Tage aus der Fraktion ausschied, dagegen. Die Elsaß- Lothringer stimmten mit Zentrum, vr. Grögoire enthielt sich der Stimme. Es fehlten bei der Abstimmung (entschuldigt oder unentschuldigt): Bebel (Soz.), Beuchelt (kons.) (krank), Löning (kons), Haas (nl ), krank), Graf Frhr. Heul zu Herrns heim (natl.), vr. Opfergelt (Ztr.) (krank), Graf Oriola (natl.), Preist (wild), Fürst Radzirmll (Pole), Stadthagen (Soz.), Graf Stolberg-Wernigerode (fraktionslos) (krank), de Wendel (wild), Zimmermann (Reformpartei) (krank). Im ganzen fehlten 13. 4 Mandate sind erledigt. Von den Fehlenden waren 8 Gegner, 5 Freunde der Erbansallsteuer. Hinter den Parteien, die die Erbanfall- steuer ablehnten, also hinter Konservativen, Bund der Landwirt, Zentrum, Polen, Elsässern und Bauernbund, stehen laut „Franks. Ztg." 3 992 734 Wähler, dagegen hinter den Parteien, die für diese Steuer eintreten, also der Reichspartei, der Wirtschaftlichen Vereinigung, der deutschen Reformpartei, der Nationalliberalen, Frei sinnigen und Sozialdemokraten, 6 948552 Wähler. Das find beinahe 3 Millionen mehr, als hinter den Gegnern der Erbanfallsbeuer stehen. Allerdings fallen hier die Sozialdemokraten mit ihren mehr als 3>/^ Millionen Wählern stark ins Gewicht, das Zentrum zählt nur 2179 743 Wähler. Die n a t i o n a l l i be r a 1 e Fraktion hat be- fchlosshn, im Reichstag einen Antrag auf Einführung einer Divide nde nsteuer von 2 v. H. einzubringen. Die Fraktion wird sich auch weiterhin an den Verhand lungen über die neuen Steuern beteiligen, auch wo es ihr angebracht erscheint, Abänderungsanträge stel len, will aver trotzdem alle indirekten Steuern ablehnen. Der Ze n t r a l/a u sf ch u ß der Freisinni gen Vobkspartei tritt am 3. und 4. Juli im Reichs tag zusammen. Fran kreich. Infolge des Schiedsspruchs des Marineministers ist der Streik der eingeschriebenen