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Bischofswerda, de« IS. Dezember 1900 die FriedrnSvermittelung betrifft, so betonten auch ventilirten, daß jeder Gedanke ihnen fern lLge, Eng» Betreffend den Richtempfang Krüger» durch den «.-k- . 1 -» -- , würde der Empfang ihm oder uns irgenwie genützt haben? Ich antworte mit einem entschiedenen Nein! War nützten Krüger die Pariser Ovationen und KrügrrS mit Drlcassö äußerte sich Delcasst so einsicht-vollen und "au-gezeichneten Stoat-manne nicht ander- zu erwarten war. Wir stehen Eng land gegenüber vollständig unabhängig da. Wir sind bereit, auf Grundlage gegenseitiger Rücksicht nahme mit England in Frieden und Freundschaft zu leben. Wir rechnen bestimmt darauf, daß der Au-gang de- südafrikanischen Kriege- unsere Ich muß mich leiten lassen von den >, und diesen >r, unabhängig« r eingenommen Wir können e- mit Freu- »aß der Niedergang nicht wie 16. Sitzung Der Reich-tag begann g de- Etat-. Hau» ' i. Am BundeS- >u den heute neu erschienenen . " I " > vr." Lehr, die gestern im Haag wären "und dort Die bridm genannten Abgeordneten "wurden fort- itglirdrrn de» Hause» in Anspruch Deutscher Reichstag ; Deutscher Reich-tag. vom 10. Dezember. " heute die erste Lesung I und Trübinrn sind stark besetzt. rathStische Graf PosadowSky, v. Thielemann und Freiherr v. Richthofen. StaatSsekr. v. Thiele- mann erklärt: Al- im vorigen Jahre die Frage laut wurde, ob der Aufschwung auf dem Wirth- schaftltchrn Gebiete andauern würde, konnte man bemerken, daß der Aufschwung damals noch nicht aufgehört hatte. Inzwischen ist im letzten Sommer ein Umschwung eingetreten, und wir werden auf eine Reihe von Jahre» damit rechnen müssen, daß der Aufschwung, den wir genommen, allmählich nirdergeht^ Wir können rS mit Freu den begrüßen, daß der Niedergang nicht wie 1873 in Form eine- allgemeinen Krach- erfolgt. Ein solcher Niedergang kann aber im Reich»- hau-halt nicht unbemerkt vorübergehen. Die Reichshauptkasse besitzt bekanntlich keine großen Betriebskapitalien, der laufende Dienst wird zu dem durch die Anforderungen der Versicherungs gesetze erheblich beeinflußt. Diese Anforderungen in Form von Vorschüssen an die Unfall«, AlterS- und Invalidenversicherung betragen zu gewissen Jahresperioden über 100 Millionen und sie werden weiter auf ISO Millionen steigen. Ei» solcher Zustand kann im Interesse einer gesunden Finanzwirthschaft auf die Dauer nicht ertragen werden. E» wird nüthrg sein, die Betriebskapi talien der Reichshauptkasse zu verstärken. Uebrr die Aufhebung der Zuckerprämien fanden intime Besprechungen zwischen Oesterreich-Ungarn, Frank reich und Deutschland statt, die vorläufig noch nicht abgeschlossen aber geeignet sind, eine Grund lage zu Abmachungen zu bilden. Der Gesetz entwurf, betreffend Besteuerung der Schaumweine, wird bald an den Reichstag gelangen. Der Ge setzentwurf, betreffend Besteuerung des Saccha rins, wird eisiig gefördert, doch sei eS fraglich, ob er dem Hause in absehbarer Zeit zugeht. Der Etat für das kommende Jahr sei nach Grundsätzen, die im wesentlichen der geltenden Praxi» entsprechen, aufgestellt. Wir haben 1901 einen Mehrbedarf von 43 Millionen, infolgedessen hören auch die Mehrüberwrisungen an die Bundesstaaten auf. Der Ueberblick über den Etat ergiebt diesmal ein wesentlich unerfreu licheres Bild al» im Vorjahre. Müller- Fulda wünscht ganz besonders vorsichtige Prü fung der Mehrforderungen des diesjährigen Etat» und Beseitigung der allerdrückendsten Härten de« PensionSgesctzeS, soweit sie sich auf KriegS- invaliden und Veteranen beziehen. — Sattler meint, e« scheine sehr fraglich, ob die Schätzungen der Mehrausgaben für da» kommende Jahr er reicht werden, zumal bei der Abflauung der wirthschaftlichen Thätigkeit und der schlimmen Lage der Landwirthschast eS nöthig sein werde, zu der alten Sparsamkeit zurückzulehren. Redner begrüßt e« freudig, daß 2 Millionen auSgeworfen worden sind zur Verbesserung de» Wohnungs wesen- für geringer besoldete Beamte. Abg. Sattler bespricht die Thronrede und die aus wärtige Politik und spricht seine volle Zufrieden heit darüber au». Aber eine- bewege die Herzen so vieler Deutscher gerade in diesen Tagen. Das sei die Stellung zu den Buren. Da« drutsche Volk sehe in dem Kampfe einen ungerechtfertigten Angriff einer gewaltigen Macht gegenüber einer kleinen, ihre Nationalität wahrenden Minderheit. (Lebhafter Beifall.) ES sei da» gute Recht de- deutschen Volke», seine Gefühle zum Ausdruck zu bringen. ES sei nicht geschickt, wenn seitens der Polizei, wie in Köln, Einschreitungen und Quärgelrien vorgekommen sind; aber andererseits sei e» die Pflicht de» Auswärtigen Amte», bei der Behandlung der Frage sich nicht durch Regungen der Sympathie leiten zu lassen, son dern zu fragen, wa» darf ich in diesem Falle thun, ohne die Interessen de» Volkes zu ver letzen? Wir kennen den Reichskanzler al» Minister de« Auswärtigen, der im Auftrage de» deutschen Kaisers das Deutsch« Reich in die Weltpolitik einführte, die davon auSging, daß die Interessen des deutschen Volkes, dir in der ganzen Welt vorhanden sind, überall den nöthiarn Schutz und Vertretung finden. Wir müffen wenigsten» vom Reichskanzler über gewisse Fragen der auSwärtiaen Politik Auskunft erhalten. Mit so wenigen Worte«, wie die Thronrede sie giebt, ünnen wir uns picht begnügen. Redner wünscht sodann auch Auskunft über die Stellung des Reichskanzlers zur Sozialpolitik. Abg. Lim- bura-Stirum kann die Erhöhung der Matri- kularbeiträge nicht empfehlen. Wir bedürfen Zeit für die Finanzresorm. Gegenüber den Kolonien, die man nicht aufgeben könne, müsse man sparsam vorgehen. Die Weltpolitik mache un» in vielen Beziehungen verwundbar; nicht, baß man un- direkt angreift, aber so, daß man unsere Exportindustrie schädigt, in der man ihr die Thür verschließt. Namentlich Amerika gegen über müssen wir vorsichtig sein. Ich verdenke den Amerikanern nicht die Politik, die sie un» gegenüber treiben. ES ist eine kluge, energische, selbstbewußte Politik, aber wir können dieser Politik gegenüber auch energisch austreten und verlangen, daß uns gegenüber mehr Rücksicht genommen werde. Redner kommt alsdann aus die Sozialpolitik zu sprechen, deren stetige maß volle Fortsetzung er wünsche, und begrüßt freudig den einheitlichen kraftvollen Versuch de» Reichs kanzler», in die Dinge hineinzudringen. Redner bedauert, daß Präsident Krüger nicht diejenige Achtung erwiesen wurde, die ihm gebührte. Er ist überzeugt, daß eine Auslassung de» Reichs kanzler» hierüber alle Besorgnisse zerstreuen würde. Der Reichskanzler führt auS: Daß eS zwischen Südafrikanischen Republiken und England zum Kriege gekommen ist, haben wir aufrichtig beklagt. Durch den Krieg wurden wichtige drutsche Interessen in Mitleidenschaft ge zogen. Unser in Südafrika InvestirteS Kapital beziffert sich auf Hunderte von Millionen. Wir hatten auch die Pflicht, daß der Krieg keine Äachtheile für unseren südafrikanischen Be sitzstand brachte. Wir haben vorher gethan, was un» möglich war, um den Ausbruch des Kriege» zu verhüten, und sind die Südafrika nischen Republiken in keinem Zweifel gelassen hinsichtlich der Lage der Dinge in Europa und hinsichtlich unserer Neutralität. Ich beziehe mich auf das niederländische Gelbbuch. Al» 1899 die Frage eine» Schiedsgericht» nicht ganz aussichtslos erschien, haben wir dem Präsidenten Krüger ein solche» empfohlen. Krüger hielt aber den Zeitpunkt dafür damals noch nicht gekommen. Al» nach einiger Zeit Krüger versuchte, eine Vermittelung herbeizuführen, waren die Gemüther dafür schon zu sehr erhitzt. Darauf ertheilten wir (Deutschland und die Niederlande) — und für die deutsche Regierung war die» da» letzte Mal — Rath. Die deutsche Regierung sei über zeugt gewesen, daß jeder Schritt bei einer der Großmächte in diesem Augenblicke der Krisis ohne Ergebniß und sehr gefährlich war. Den Finger zwischen Thür und Angel durften wir nicht klemmen, da» hätte den Buren nicht genützt und un» nur geschädigt. (Sehr richtig!) Im Hinblick auf die gesammte Weltlage wie vom Standpunkte der deutschen Interessen au- konnten wir keine andere Haltung einnehmen, al» eine solche der striktesten Neutralität. Daran können auch die Sympathien nicht» ändern, die in Deutsch land gehegt werden für die Ideale der Buren und ihre Freiheit. Unsere Politik darf in kri tischer Stunde nicht von den Eingebungen der Gefühle beherrscht werden, sondern nur durch die nüchtern erwogenen Interessen de» Lande». WaS die FriedrnSvermittelung betrifft, so betonten auch diejenigen Mächte, die eine freundliche Mediation ventilirten, daß jeder Gedanke ihnen fern läge, Eng land gegen seinen Willen zum Frieden zu nöthigen. Betreffend den Nichtempfang Krüger- durch den Kaiser kommt rS nur auf die Frage an, würde der Empfang ihm oder un- irgenwie genützt haben? Ich antworte mit einem entschiedenen Nein! Wa» nützten Krüger die Pariser Ovationen und der Empfang im ElisSe. In der Unterredung KrügrrS mit Drlcassö äußerte sich Delcasst so verständig, wie möglich, wie die» von einem so einsichtsvollen und ausgezeichneten Stoat-manne nicht ander» zu erwarten war. Wir stehen Eng land gegenüber vollständig unabhängig da. Wir sind bereit, auf Grundlage gegenseitiger Rücksicht nahme mit England in Frieden und Freundschaft zu leben. Wir rechnen bestimmt darauf, daß der AuSgang de» südafrikanischen Kriege» unser« dortigen Interessen nicht dauernd beeinträchtigen wird. dauernden Interessen der Nation entspricht die selbständige, ri und neutrale Haltung, di« haben. (Lebhafter Beifall.) Da» Hau» vertagt di« Weitrrberathung auf morgen. 17. Sitzung vom 11. Dezbr. 1 Uhr. Am BuudrSrathStisch : Reichskanzler Graf v. Bülow, Graf von PosadowSky, von Thielmann, von Goßler, von Tirpitz u. «. Da» etwa» bester besuchte Hau» setzte heute di« Generaldebatte zum Etat fort. Zu den heute neu erschienenen Abgeordneten gehören auch Profrstor Hasse und vr. Lehr, die gestern im Haag waren und dort vom Präsidenten Krüger empsangen wurden. Die beide« genannten Abgeordneten wurden fort gesetzt von Mitgliedern deS Hause» in Anspruch genommen und mit Fragen überhäuft. De« Bortritt hatten heute die Sozialdemokraten, die ihren ersten Redner, Herrn Bebel, in» Feld schickten. Der Herr RrichSschatzsekretär habe, so führte er au», da» Bild der Finanzen grau in grau gemalt. Seine Partei habe da» voraus- gesehen und finde «S al» eine Ironie, wenn die Parteien, die bisher blindwüthig alle» bewilligten, rtzt zur Sparsamkeit mahnen. Die Ausgaben ür militärische Zwecke seien von S30 Millionen m Jahre 1890 auf 1032 Millionen, also um 106 Prozent gestiegen. Wenn der Privatmann so wirthschaftet, würde man ihn einen lieder lichen Kerl nennen. Redner geißelt sodann die BewilligungSwüthigkeit der einzelnen Parteien, insbesondere de» Abg. Müller-Fulda (Centr.), der al» erster gehängt werden müsse, und wendet sich sodann der TranSvaalfrage zu. Er billige da» gestern vom Reichskanzler vorgrtragrne Pro gramm der absoluten Neutralität, verurtheilte aber auf» Schärfste den Nichtempfang Krüger», weil damit die deutsche Regierung in den Ver dacht der Treulosigkeit komme. Der Empfang KrügerS wäre ein Akt der Humanität und Pflicht gewesen. Die Folge davon sei, daß ein ausländische» Blatt schrieb: Die Deutschen fürchten nur Sott und ihre Großmutter. (Große Heiterkeit.) Redner wendet sich sodann der Kolontalpolitik zu und warnt den optimistisch gesinnten Reichskanzler vor weiteren Schritten auf diesem Wege. Man erwarte von den neuen Handelsverträgen einen großen Fischzug zu Gunsten der Reichskasse, und da» sei gefährlich. Redner streifte sodann in buntem Wechsel eine Reihe von Fragen der inneren Politik, Wohnung»- noth, Sittlichkeit, Tausch-Prozeß, Sternberg- Prozeß, Harmlosen-Prozeß, 12,000 Mark-Affäre und andere» mehr. Alle» da» zeige die Kor ruption der bürgerlichen Gesellschaft. Gotte- Mühlen mahlen langsam, die Mühlen der Sozialdemokraten mahlen alle rasch. (Heiterkeit recht». Beifall link».) StaatSsrkretär Graf v. PosadowSky. Er sei dem Abg. Bebel dankbar für die Erwähnung der 12,000 Mark-Affaire und benutzte die Gelegen heit, dazu Stellung zu nehmen. Er nehme für die Angelegenheit die volle Verantwortung. (Lärm auf der Linken.) Die sozialdemokratische Presse habe den Zweck der Arbeitswilligenvorlage verschoben. Die Vorlage sei eingebracht worden nicht zu Gunsten der Unternehmer, sondern zu Gunsten der Arbeiter. (Lärm bei den Sozial demokraten.) E» sei nothwrndig gewesen, den fortgesetzten Aufhetzereien unv Irreführungen durch Verbreitung de» amtlichen Materials ent- gegenzutretrn und über den Zweck de» Gesetze» Aufklärung zu verschaffen. (Lärm link» ) Meine Herren, wir sind nicht in einem Konvent, hören Sie mich an. Die Angelegenheit sei zu Unrecht aufgebauscht worden, die Regierung habe den Bewei» geliefert, daß sie mit Berstäadaiß, weisem Maßhalten und Energie auf dem Wege sozial politischer Fürsorge vorwärt» schreite. Zum Schluß wendet sich der StaatSkekretär gegen die Art, wie die Sozialdemokraten zollpolitische Fragen be handeln. Damit füllemandieKrieg-kassederGrgner. Abg. v. Kardorff (Rp.) sucht die Stellung de» verantwortlichen Reichskanzler in der Krüger frage zu rechtfertigen, bespricht sodann die Zoll fragen und zeigt, daß Amerika prosperiere, weil e» hohe Zölle, fast Prohibitivzölle, auf alle solche Dinge lege, die der einheimischen Produk tion schaden könnten; dadurch werd« e» in vie Lage kommen, nach der Bankier der ganzen Welt zu werden. Die» Beispiel möge man beachten. Abg. Richter (freis. vp.) b rung da» Recht, Gelder zur wenden, die nicht durchs den worden seien. In ( Partei seinerzeit da» Telegramm an Krüger nicht gebilligt; man würde jetzt denselben Fehler machen, wenn «an Demonstrationen machte, oder Krüger reitet der R^ie- lgitation zu ver- etchStag bewilligt der Transvaalsache habe sein« gebilligt; man würde jetzt denselben Fehler mache», . - 1 lachte, oder Krüger empfing,. Redner geht sodann sm Einzeln»« auf
