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Hardt i» ikauseo ü-n- len Stöcke , Rachm. Grundstück a.Am., rrndorfev i900. «all« Nach (Rp.) Die sowie iebeln chofswerda ht, lyider- >, offerire ituer. Däbritz-Nischwitz, Glri»berg, vr. Spieß, Frrnzel, Moy, Andrä, Schlag, Sekretär Ahnert, TL^,„, Rößner, Hähnel, Schmoke, Thieme, Engelmatw, "' Haymann, Kellner, Zeidler, , Paula», Präsident vr. chieck, Braun, Trüber, Huste, ntsch, vr. Kühlmorgen. Vom Landtage. Die zweite Kammer, die im Beisein der Staot-ministrr vr. Schurig und v. Metzsch zur 62. Plenarsitzung zusammentrat, bewilligte ein stimmig und ohne Debatte 250,000 Mk. für die Erwerbung von etwa 55 da bemessene- Bau- und WirthschastSlaad zur Errichtung einer Er ziehungsanstalt sür blinde und schwachsinnige Zöglinge in Chemnitz und genehmigte den von dem König!. StaatSfiSku» mit der Stadtgrmrinde Bautzen abgeschlossenen Vertrag über die unent geltliche und Hypotheken, und oblastenfreie Ab tretung einer Gesammtfläche von 10 La 20,3 a zur Errichtung einer Strafanstalt. Die Petition de- AnstaltSaufseherS o. D. Schöne in Waldheim und Genossen, Pensionserhöhung betreffend, läßt die Kammer auf sich beruhen. Bei der dann erfolgten Berathung der wegen der Errichtung von Amtsgerichten eingegangenen Petitionen er griffen mehrere Redner daS Wort, u. A. Abg. PauluS-Markneukirchen, der warm für die Er richtung eine- Amtsgericht- in Schöneck eintrat. Die Kammer beschloß: 1. die Petitionen wegen Errichtung von Amtsgerichten in Rötha und Wilkau der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen; 2. die Petitionen von BrandiS, Gottleuba, Schöneck, Strehla, Weißen berg und Zwönitz zur Kenntnißnahme zu über weisen; 3. die Petitionen von Geringswalde, Geyer, Grünhain, Hartha, Kötzschenbroda, Lugau, Lunzenau, Meinersdorf, OelSnitz i. E., Thalheim, Thum auf sich beruhen zu lassen. Schließlich trat die Kammer dem von der Ersten Kammer zu Kapitel 41 des ordentlichen StaatShauShaltS- etatS gefaßten Beschluß (betreffend die Ent schädigung unschuldig Berurtheilter) bei. Dresden, 15. März. DieZwrite Kammer beschäftigte sich heute in Gegenwart Sr. Excellenz deS Herrn Staat-Minister» v. Watzdorf mit der Schlußberathung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation L über die wegen Erbauung von Eisenbahnen und Errichtung von Haltestellen eingegangenen Petitionen. (Drucksache Nr. 167.) Berichterstatter Herr Abg. Horst. Eingegangen sind 260 Petitionen, die sich aus 66 Bahnlinien sowie 24 Haltestellen beziehen und in SO Nummern des Deputationsbericht» behandelt werden. E» bethriligten sich an der Debatte außer Herrn Ministerialdirektor Geh. Rath vr. Ritterstädt und dem Herrn Berichterstatter die Herren Abgg. Däbritz-Nischwitz, GleiSberg, vr. Spieß, Frenzel, May, Andrä, Schlag, Srnetär Ahnert, Töpfer, Rollfuß, "Matthes Vizepräsident Opii Mehnrrt, St v. Kirchbach, Deutscher Reichstag. 5 Deutscher Reichstag. 165. Sitzung vom 12. März 1900, Mittag- 1 Uhr. Am BundeSrathStisch: Frhr. v. Thielmann, vr. Koch. Bei schwachem Besuch trat der Reichstag heute nach debatteloser Erledigung von Rechnungssachen in die zweite Berathung der Novelle zum Reich»- münzgrsrtz ein. Die Debatte begann beim Artikel 1, der die Außerkurssetzung der goldenen Fünf« Markstücke fordert. In Verbindung damit wurde die von der Kommission vorgrschlagene Resolution zur Berathung gestellt, die eine vermehrte Aus prägung von Kronen fordert. Zur Generalde batte erhielt zunächst das Wort Abg. vr. Arndt, der seinem Bedauern darüber Ausdruck gab, daß e- nicht gelungen sei, in der Kommission eine Verbesserung de» Gesetze» vorzunehmen. In der Einziehung der Thaler erblicke er den lieber- gang zur reinen Goldwährung und damit die Schädigung deS Tesammt-Interesses, und den selben Standpunkt nahmen die Abgg. Rettich (kons.), v. Kardorff und Tamp ein, während Abg. Herold (Cent.) die Erklärung abgab, daß seine Freunde im wesentlichen der Vorlage in gegenwärtiger Gestalt günstig gegenüberstände«. Er wünsche nur, daß die Thaler eingeschmolzen, nicht aber verkauft werden. Die Redner der Linken, die Abgg. Büsing (nl.), vr. Schön- lank (Soz), Fischbeck (sr. Vgg.) und Brömel (fr. Vgg.) beschränkten sich auf zustimmende Er klärungen zur Regierungsvorlage, während Abg. Schel (Welfe) als Bimrtallist die Vorlage rund weg ablehnte. Einige Bemerkungen deS Reichs- bankpräsidenten vr. Koch gaben dem Abg. vr. Hahn (B. d. L.) Veranlassung in die Debatte einzugreisen und in längeren Beweisführungen darzulrgen, daß nicht der sogenannte wirthschast- liche Aufschwung, sondern die falsche Diskontpolitik der Reichsbank Schuld trüge an dem hohen Diskont, unter dem daS Land außerordentlich schwer leide, da» Großkapital dagegen kolossale Vortheile habe. Von einer weisen Reichs bank- politik könne man da nicht sprechen, weiteren Bemerkungen der Abgg. Gamp und vr. Arendt (Rp.) schließt die Debatte. Abstimmung über die Artikel 1 und 4 über die Resolution wird ausgesetzt. Artikel 4a beantragt Abg. vr. Arendt (Rp.)" die Ausnahme folgender Bestimmung: Niemand ist verpflichtet, Fünsmarkstücke im Betrage von mehr al» 1000 Mark, andere Reichssilbermünzen im Betrage von mehr al» 50 Mark in Zahlung zu nehmen. Auch über diesen Artikel sowie die nachfolgenden wird die Abstimmung infolge zu schwachem Besuche ausgesetzt. Schluß 5^ Uhr. 166. Sitzung vom 13. März 1900, Mittags 1 Uhr. Am Ministertische: Nieberding. Bei gut besuchtem Hause und starkem Andrange zu den Tribünen begann der Reichstag heute die dritte Lesung der sogenannten Isx Heinze, gegen die bekanntlich in letzter Zeit in verschiedenen Theilen deS Reichs eine Art Entrüstungssturm angesacht worden ist. Nachdem bereits in zweiter Lesung vom RegierungStisch aus einzelnen Be schlüssen da» „Unannehmbar- entgegengesetzt worden war, haben zwischen den Vertretern der größeren Parteien deS Reichstag» und Vertretern der Regierung Verhandlungen stattgefunden zur Formulierung von Kompromißvorschlägrn. Diese liegen jetzt dem Reichstage vor und gehen im wesentlichen dahin, daß auf die Ausdehnung des SchutzolterS für unbescholtene Mädchen auf 18 Jahre, sowie auf den viel angefochtenen Arbeiter paragraphen verzichtet wird. Der sogenannte Bilderparagraph, sowie der Thratrrparagraph haben eine abgemilderte Fassung erhalten. Unter allgemeiner Spannung nahm zur Generaldebatte zünächst der CrntrumSabg. Rören das Wort, der nicht ganz zu Unrecht al» Vater der Be schlüsse zweiter Lesung gilt und deshalb in Pro- ^estversammlungen und in der Presse unausge setzt die Zielscheibe scharfer und spöttischer Angriffe gewesen ist. Der Abg. Rören beschäftigte sich Eingang» in ausführlicher Weise mit jenen Pro- testvrrsammlungrn, die er al» Kunstproduktr, al» Mache hinstellte, in denen dir einzelnen Redner sich ohne jede Sachkenntniß dir größten lieber- treibungen hätten zu Schulden kommen lassen. Alle», wa» die Herren Sudermann, Ebrrlrin und „ein gewisser Bernstein" gesagt hätten, sei Vertrieben und beweise nur, daß die Herren «timwl die einzelnen Beschlüsse gekannt MMMMMKe,.daß durch solche» künstlichen tzM^ttcht beirren lassen werde. Mit Bedauern hätten er und seine Freunde ans den Arbeitgeberparagraphen und die Ausdehnung der Schutzgrenze sür junge Mädchen verzichtet, umsomehr hoffe er, daß da» Hau» die Vortage aus Grund der vorliegenden Ausgleichsvorschläge annrhmrn werde. Abg. Bassermaun (al.)erklärt Namen» de» weitau» größten Theil» seiner Freunde, daß sür sie auch nach den vorliegenden Ausgleich-Vorschlägen die Vorlage unannehmbar sei. Abg. Stockmann (Rp.) trat warm für die Kompromißvorschläge ein, während Abg. Brckh-Coburg (sr. Bp.) sie bekämpfte, sich aber dabei eine solche Fülle von Redrentgle'sungen zu schulden kommen ließ, daß er fortgesetzt Lach salven entfesselte. Wie der Abg. Beckh, so wendete sich auch der Abg. Schrader (sr. Vgg.) gegen die Kompromißvorschläge, während Abg. Himburg Namen» der konservativen Partei eine zustimmende Erklärung abgab. Sehr scharf ging Abg. Gröber (Ct) gegen die Linken und die von ihr entfachten Protestvrrsammlungen vor. Die Kunst solle frei fein aber nicht frei von den Geboten der Sittlichkeit, dann werde die Freiheit der Kunst zur Frechheit. DaS Hou» sollte sich bewußt sein, daß e» für seine Beschlüsse die Verantwortung vor dem Allmächtigen Gott gebe. (Lärm links.) Nach einer ablehnenden, von Angriffen gegen dir Rechte und da« Centrum gespickten Rede des Abg. Bebel nahm Staats sekretär Nieberding da» Wort, und gab die Er klärung ob, daß die vorliegenden Kompromiß anträge kein Kompromiß zwischen der Regierung und dem Hause seien und daß er sich die Stellung zu den einzelnen Kompromißanträgen sür die Spezialberathung Vorbehalten müsse. Abg. Stöcker (b. k. F.) begründet sodann in längerer Ausführung da» Gesetz bezw. die Kompromiß vorschläge, Herr Bebel könne als Verfasser de» Buche« „Von der Frau" keine Autorität für die Beurtheilung sittlicher Fragen in Anspruch nehmen. (Sehr richtig! rechts.) Die Herren die sich einmal zusammen thun mit den Re dakteuren schamloser Witzblätter können nicht den Anspruch darauf erheben ein Areopag der Sitt lichkeit zu sein. Die Zeichen für den sittlichen Niedergang die unS überall entgegentrrten, zeigen, wie nothwendig die Annahme diese» Gesetze» ist. (Lebhafter Beifall rechts.) Damit schließt die Generaldebatte, die Spezialdebatte wird auf morgen vertagt. Es folgte die gestern ausgesetzte Abstimmung über daS Münzgesetz. Der Antrag Arendt, die Thaler zu erhalten und zur Neu prägung von Silbermünzen Silberbarren anzu kaufen, wurde mit 161 gegen 61 Stimmen ab gelehnt. In demselben Verhältniß gelangten die übrigen Paragraphen deS Gesetze» zur Annahme. Schluß 6'/i Uhr. 167. Sitzung vom 14. März 1900, Mittag» 1 Uhr. Am BundeSrathStisch: Nieberding. Bei gut besuchtem Hause setzte der Reichstag heute die dritte Lesung, und zwar die Spezialdebatte zur lox Heinze fort. Die Berathung begann bei den §8 180 und 181b. Der erstere ver schärft die Strafe sür gewohnheitsmäßige Kuppelei, der zweite will das Vermiethen an Prostituierte straffrei lassen, soweit damit nicht eine Ausbeutung des unsittlichen Gewerbe» verbunden ist. In den Kompromißvorschlägen wird die Streichung dieses Paragraphen empfohlen, durch Abänderungs anträge von freisinniger und sozialdemokratischer Seite dagegen seine Wiedereinführung beantragt. An diesen Paragraphen bezw. an die gestellten Anträge knüpfte sich eine fast vierstündige, zum Theil recht heftige Debatte, die in ihren Einzel heiten da» Wesen der Bordelle und da» Treiben darin so grell beleuchtete, daß sie sich kaum wiedrrgeben lassen. Erstaunlich ist nur die Ausdauer, mit der eine nicht unerhebliche Zahl von Damen auf der Tribüne stand hielt. Die Rechte und da» Centrum erklärte sich gegen den vorgrschlagrnen Paragraphen, weil damit die Winkelbordrllwirthschast legalisiert würde, die Linke befürwortete ihn, um den Zustand der Rechtlosigkeit und der Obdachlosigkeit der Pro- stituierung zu beseitigen. DaS Ergebniß der Ab stimmung war die Ablehnung de» Artikel» 182d mit allen Abänderungsanträgen. E» bleibt in dieser Beziehung also bei« bisherigen Zustande Dagegen wurde di« Verschärfung der Strafen gegen da» Kupplerthum (8 181 und 181 d) angenommen. 8 182 (Ausdehnung de» Schutz alter» bi» zum vollendeten 18. Lebensjahre) wurde gemäß den Kompromißvorschlägen drbatte- los gestrichen. Eine länger« Drbatte ries - 182» (der sogenannte Arbeitgeberparamaph) her ¬ vor, der in den Kommisston»vorschlägrn auch ge strichen ist. Abg. v. Liebermann (dtsch.-s»z. Refpt.) erklärt, daß seine Partei gerade diesen Paragraphen wegen dem Kompromißantrag nicht unterschrieben habe, sie lege aus diesen Para graphen den größten Werth. In grviffen Ge schäften, insbesondere jüdischen, würden dl« ange stellten weiblichen Personen al» HarrmSwaare behandelt, wie die» neuerdings erst wieder rin Beleidigung-Prozeß in Königsberg i. P. ergeben habe. Seine Partei beantrage deshalb die Auf rechterhaltung diese» Paragraphen. Abgeordneter Hosang (nl.) tritt den Beschuldigungen entgegen, die Abg. Bebel bei der zweiten Lesung gegen Gutsbesitzer au» der Hamburger Gegend erhoben habe. Dies« Beschuldigungen seien unbegründet. Abg. Bebel (Soz.): Er Hobe nicht von Guts- besitzen! sondern Inspektoren gesprochen, die vor gekommenen Fälle sprächen für die Nothwendig- keit de» Schutze» der Arbeitnehmerinnen. Abg. vr. O er tel-Sachsen (kons.) bedauert, daß Herr Bebel wiederum schwere Beschuldigungen gegen landwirthschaftliche Arbeitgeber erhoben habe, ohne Namen zu nennen. Nach weiteren mehr persönlichen Auseinandersetzungen wurde die Debatte hierüber geschloffen und der Arbeit- grberparagraph gegen die Stimmen der Antisemiten und Sozialdemokraten abgelrhnt. Der vorge rückten Stunde wegen wurde die Weiterberathung auf Donnerstag 1 Uhr vertagt. Schluß 6'/, vermischte». Au» Ofeu-Pest wird depeschiert: A, hat «imKaerskmustbttheft^^Ratz »GGG «ersatz. uZahtt^ oerden auf und sicher
