Volltext Seite (XML)
Amts- lind AiUUblatt AH-rmement vtertelj. 1 M. 2b Pf. etnschließl. de« .Jllustr. UnterhaltungSbl.' u. der Humor. Beilage .Seifen- blasen' in der Expedition, bei unseren Boten sowie bei allen Reichspostanstalten. für den Äejirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Arngebung. Erscheint wöchentlich drei Mal und zwar Dienstag, Donnerstag u. Sonn abend. Jnsertionspreis: dir kleinspaltige Zeile 12 Pf. Im amtlichen Teile die gespaltene Zeile 30 Pf. Lrtegr.-Ldrestr: Amtsblatt. Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: Emil Hannebohn in Eibenstock. Fernsprecher Nr. 210. L4S — 54. Jahrgang. ------------- Sonnabend, den 7. Dezember Die Königliche Amtshauptmannschaft und ihr Bezirksausschuß haben zugestimmt, daß 1. der sogenannte Bärenweg vom Sosa-Wildenthaler Kommunikationsweg aus bis zum Auftreffen auf die große Bockautalstraße und 2. der Kommunikationsweg Sosa-Wildental von Wildenthal bis zum Auftreffen auf den Weg zu den Auersberger Häusern als öffentliche Wege eingezogen werden, aber für jedermann offen bleiben und schneefrei gehalten werden, soweit dies forstwirtschaftlich nötig erscheint, 3. der Teil des 8ub. 2 gedachten Weges von Wildenthal bis zum Mittelflügel ganz eingezogen wird. Gleichzeitig wird unter Zustimmung des Königlichen Finanzministeriums mit Verord nung vom lb. Juni 1900 die Straße im Tale der großen Bockau von Zimmersacher bis Wildenthal dem öffentlichen Verkehr hiermit übergeben. Königliche Amtshauptmannschlist Schwarzenberg, 2005 v.am 3. Dezember 1907. B. Am 1. Januar 1908 tritt die Bestimmung in 8 1 Absatz 2 des Reichsgesetzes vom 10. Mai 1903, PhosphorzÄndwaren betreffend, in Kraft, wonach Zündwaren, die unter Verwendung von weißem und gelbem Phosphor hergestellt sind, nicht gewerbsmäßig feil gehalten, verkauft oder sonst in Verkehr gebracht werden dürfen. Es wird besonders darauf aufmerksam gemacht. Königliche Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, 373 L, am 3. Dezember 1907. I. Im Konkursverfahren über das Vermögen des Grünwarenhändlers F«8«k H»u- in Eibenstock wird entsprechend dem Anträge des Konkursverwalters, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist, das Konkursverfahren eingestellt. Termin zur Abnahme der vom Konkursverwalter zu legenden Schlußrechnung wird auf den 3. Januar 1908, 10 Wyr vormittags anberaumt. Königliches Amtsgericht Eibenstock, den 4. Dezember 1907. Im Güterrechts - Register des Königlichen Amtsgerichts Eibenstock ist heute auf Blatt 17 eingetragen worden, daß zwischen dem Stickereifabrikanten lkinU Itai-t und seiner Ehefrau VUsItl» ^odvi» geb. I'oravi», beide in Eibenstock, durch Vertrag vom 29. November 1907, Gütertrennung vereinbart worden ist. Eibenstock, am 5. Dezember 1907. Königliches Amtsgericht. In der öffentlichen Vorbildersammlung der hiesigen Zweigabteilung der König!. Kunstschule fand heute eine Auswechselung ge gen neuerworbene Vorbilder statt. Stadtverordnetenwahl Montag, den 9. Dezember 1907. Wahllokal: Bibliothekszimmer des neuen Rathauses. Zeit zur Stimmenabgabe: von vormittags 9 Uhr bis nachmittags 1 Uhr. Oessentliche Stimmenauszählung: von nachmittags 3 Uhr ab. Von den zu wählenden 7 Stadtverordneten müssen mindestens 1 ansässig und 2 unansäsfig sein Die zu Wählenden sind unter Angabe ihres vollständigen Namens und des Standes so zu bezeichnen, datz über deren Person kein Zweifel möglich ist. Bei Personen gleichen Namens ist jeder Zweifel durch genaue Angabe der Wohnung auf dem Stimmzettel auszuschließen. Alljährlich hat eine große Zahl Stimmen als ungültig erklärt werden müssen, weil bei Ausfüllung oder Drucklegung der Stimmzettel obigen Erfordernissen nicht entsprochen worden war. Die Wähler werden ersucht, das Wahlgcschäft dadurch erleichtern zu helfen, datz sie ihr Stimmrecht möglichst schon im Laufe des Vormittags ausüben. Stadtrat Eibenstock, den 26. November 1907. Hesse. M- Bekanntmachung. Nachdem die Ergänzungswahlen für den Kirchenvorstand stattgefunden haben und die Verpflichtung der neu oder wieder gewählten Mitglieder erfolgt ist, bilden den Kirchenvorstand nunmehr, mit den beiden Ortsgeistlichen die Herren Kommerzienrat Wilhelm Dörsfel, stellvertr. Vorsitzender, Amtsrichter vr. Böhmer, Protokollführer, Kaufmann Paul Meinclt, Holzschleifereiarbeiter Traugott Richter, Fabrikant Carl Seidel, Spunddrehereibesitzer Wilhelm Unger und Bürgerschullehrer Walther Voigt, sämtlich in Eibenstock. Gemeindeältester Friedrich Unger in Blauenthal und Schmiedemeistcr Hermann Hergert in Wolfsgrün. Eibenstock, den 5. Dezember 1907. Der Kirchenvorstand. Gebauer, Pfarrer, Vorsitzender. Sonnabend, den 7. dss. Mon. nachmittags 2 Uhr sollen in der Restauration „zum Bürgergarten" hier folgende daselbst eingestellte Gegenstände, nämlich: ein Vertikow und ein Nähtisch an den Meistbietenden gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Eibenstock, am 6. Dezember 1907. Der Gerichtsvollzieher des Königl. Amtsgerichts. Kommende Vorlagen. Im Reichstag hat Staatssekretär von Bethmann-Holl- weg in einer Ergänzung der innerpolitischen Rede des Für sten Bülow sich über die sozialen Aufgaben sowie sonstige geplante Gesetzentwürfe geäußert, und wenn man dabei auch nicht allzuviel neues gehört hat, so bietet doch das bei die ser Gelegenheit entwickelte Arbeitsprogramm manches Inter essante. Mit den Arbeitskammern soll endlich Ernst gemacht werden und man darf wohl erhoffen, daß diese vielfach ge wünschte Institution eine für die arbeitenden Klaffen der Nation ersprießliche Gestalt annehmen wird; sehr bemerkens wert war die Mitteilung des Staatssekretärs, daß er für eine Verbesserung des Koalitionsrechts durchaus einzutreten ge neigt sei, indem er selbst zugab, daß es nicht richtig sei, wenn Arbeiter bei prinzipiell berechtigter Ausübung ihres Koalitions rechtes vor Gericht gezogen werden könnten. Andererseits kann man Herrn von Bethmann-Hollweg nur beipflichten, wenn er gegen etwaige Auswüchse des Koalitionsrechtes Front machte und entschieden erklärte, es müssen den Arbeitern Ga rantien gegeben sein, daß sie koalieren könnten, wann und mit wem sie wollten. Es darf unter keinen Umständen an gehen, und muß auf das strengste bestraft werden, wenn Ar beiter einen Kollegen brotlos zu machen suchen, weil er ihrer Organisation nicht angehört. Ueber eine der Hauptfragen auf sozialpolitischem Gebiete, einer Reform der Versicherungs gesetzgebung, konnte der Staatssekretär leider über die künf tige Ausgestaltung der Reform resp. über deren Einbringung im Parlament, keinerlei Auskunft geben. Auch der Entwurf über das Versicherungswesen der Privatangestellten wird wohl nicht so schnell an den Reichstag gelangen, da eS sich um recht schwierige Vorarbeiten handelt; für die Beiträge zu dieser Versicherung sollen höchstens 10 Prozent des Ar beitsverdienste» halb zu Lasten deS Arbeitgebers und halb zu Lasten des Angestellten gerechnet werden, wodurch die tech nische Möglichkeit der Durchführung des Planes gesichert er scheint. DeS weiteren ist eine Ausdehnung der Sonntags ruhe im Handelsgewerbe geplant und ebenso sollen für die Handelsangestellten und die Techniker besondere Vertretungen geschaffen werden, wenn auch die betreffende Vorlage erst in der nächsten Session wird erledigt werden können. All das sind erfreuliche Fortschritte, und auch andere Vorlagen, deren Ausarbeitung angekündigt wird, wie die, betr. den unlauteren Wettbewerb, die u. a. die Regelung des Konkurs- und Ausver kaufswesens enthalten soll, können willkommen geheißen wer den. Weniger wird man in vielen Gegenden Deutschlands das angekündigte Weingesetz begrüßen, gegen welches sofort in der Montagssitzung der süddeutsche Demokrat von Payer sich wandte. Von Bedeutung ist noch die Erklärung des Staatssekretärs, daß die Reichsregierung erwägt, wie der Geldumlauf entsprechend der wachsenden Bevölkerung und dem Wechselbedürfnis zu regeln ist und wie die Reichsbank mehr als bisher gegenüber unvorhergesehenen Fällen geschützt werden könne, eine Absicht, die aus der schweren Finanz krisis der letzten Monate resultiert. Schließlich kündigte Herr von Bethmann-Hollweg noch den Entwurf des Chcckgesetzes an, wie auch die Regierung die Einführung eines Postüber weisungsverkehrs in Erwägung ziehe. Desgleichen darf nach den Ausführungen des Fürsten Bülow in der Sonnabend sitzung erwartet werden, daß mit der Justizreform in den vom Reichskanzler skizzierten Grenzen jetzt endlich ein schnel leres Tempo eingeschlagen werden dürfte. Man steht, daß ein großes und segensreiches Programm aufgestellt ist, das hoffentlich auch in vollem Umfange zur Durchführung ge langt, ohne daß dabei berechtigte Interessen irgend einer Er werbsklasse eine Schädigung erfahren. Tagesgeschichte. — Deutschland. Berlin,4. Dezbr. Die .Nordd. Allg.Ztg.' meldet: Der Reichskanzler Fürst v. Bülow begab sich heute vor Eröffnung der Sitzung nach dem Reichs tage, wo er die Führer der Mehrheitsparteien zu einer Besprechung bitten ließ. Den Anlaß dazu haben dem Reichskanzler die Vorgänge der gestrigen Sitzung ge boten. Es erscheint aussichtslos, die Geschäfte im Sinne der am 13. Dezember v. I. inaugurierten Politik zu führen, wenn die zum Zusammenwirken berufenen Parteien in ihrem par lamentarischen Auftreten noch dem gestern gegebenen Beispiel fortfahren, gegeneinander oder gegen die Regierung zu kämpfen. Infolgedessen wurde die heutige Sitzung nach einer gegen die gestrigen Bemerkungen des Abgeordneten Paasche gerichteten Rede des Kriegsministers von Einem abgebrochen und auf morgen vertagt. — Berlin, b. Dezember. Ueber die gestrige Kon ferenz zwischen dem Fürsten Bülow und den Füh- rern der Blockparteien berichtet das B. T.: Der Reichskanzler ließ mittags um l Uhr die Parteiführer im Reichstage zu sich bitten und erklärte ihnen, ohne auch nur ein Wort über den Fall Paasche zu erwähnen, daß ihm die Uneinigkeit des Blockes das Regieren unmöglich mache; er deutete mit klaren Worten an, daß er genötigt sein könnte, dem Kaiser sein Entlassungsgesuch zu übersenden. Nur dann, wenn die Blockparteien ihm unzweideutig ihr Vertrauen ausdrückten, könnte er bleiben. Nachdem der Reichskanzler diese Ansprache an die Parteiführer gehalten hatte, verließ er den Reichstag. Um b Uhr vereinigten sich dann, nach dem die Fraktionen zunächst getrennt beraten hatten, Dele gierte der Blockparteien zu einer gemeinsamen Beratung. Es wurde beschlossen, daß heute vor Beginn der Reichstags sitzung eine Kundgebung stattfinden solle. Der konservative Abgeordnete von Normann wird erklären, daß seine Partei an der Blockpolitik festhalte und möglichst alles vermeiden wolle, was die Blockparteien trennen könne. Dann wird namens der Nationalliberalen Abg. Bassermann eine ähnliche Erklärung abgeben, worauf namens der freisinnigen Parteien wahrscheinlich Abg. Wiemer sich den Vorrednern anschließen wird. Der B. L. A. meldet: Noch gestern abend hat eine Aussprache zwilchen dem Kriegs Minister und dem Abg. Paasche stattgefunden, welche in der Versicherung ausklang, daß man mit den Empfindungen der alten gegenseitigen Freundschaft von einander scheide, da man überzeugt sei, daß jeder von seiner Stelle aus loyal gehandelt habe. — Berlin, b. Dezember. Die heute im Reichs tage von den Parteiführern abgegebenen Erklärun gen werden dem -Reichskanzler alsbald schriftlich zu- aehen, und er wird sich entschließen, ob sie ihm für eine er sprießliche Fortführung seiner Politik genügen. Da aber die Blockparteien einmütig und einwandfrei ihr Vertrauen zur Leitung der politischen Geschäft durch den Fürsten von Bü low ausgedrückt und betont haben, daß sie die Blockpolitik weiterführen wollen, erscheint es wahrscheinlich, daß der Reichskanzler denM e hrh ei tspart eie n seine Mit arbeit nicht versagen wird. — Die Stimmung deS Fürsten von Bülow ist, wie der .Lokal-Anzeiger' anders lautenden Vermutungen gegenüber betont, frei von jeder Nervosität. Die Personen, die in diesen Tagen mit ihm zu
