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Wochenblatt Mr Bischofswerda, Stolpe« «ud Umgegend. ..... - . - . - .. ch Amtsblatt drr Kgl. AmtShauMannschaft, der Kgl. SchMpettion a. des Kal. HaiW«rramtkS za Baa-m, sowie des Kgl. Amtsgerichts und -es Sta-Nai-es zu BischosSwada. s- angenommen und kostet die unter „Eingesandt" 20 Pf. < S Mr . . 10Ps., Jnseratenbrtrag2LPf. Im hiesigen Handelsregister ist heute aus Fol. 188 verlautbart worden, daß die Firma Nobert Bartho in Bischofswerda erlösche« ist. Bischof-S werda, am 17. Januar 1891. Königliches Amtsgericht. Schmalz. Im hiesigen Handelsregister ist heute auf Fol. 238 die Firma Im», in Bischosswerda und als deren Inhaber der Bandagist Sirrin Valgft In», in Bischofswerda eingetrageir worden. Bischofswerda, den 17. Januar 1891. Königliches Amtsgericht. Schmalz Bestellungen werden bei allen Postanstalten Amserate, welche in diesem Blatte die weiteste B< de» deutschen Reiches, für Bischofswerda und Umgegend finden, werden bi» DirnStag und Freitag sr in der Expedition diese» Blatte» angenommen. Diese Zeitschrift erscheint wöchentlich zwei Mal, 'KRttttwuchs und EomrabmchH, und kostet einschließlich -der Sonnabend» erscheinenden „beSetristischeu Vellage" vierteljithrlich t Mark SO Ps. Einzelne Nummer 10 Pf. Auf dem für die Firma C F. Guauck in Bischofswerda angelegten Fol. 135 des hiesige« Handelsregisters ist heute verlautbart worden, daß der Kaufmann Carl Friedrich Herrmam» Gnauck in Bischofswerda-Mitinhaber der Firma ist. Bischofswerda, den 17. Januar 1891. Das Königliche Amtsgericht. Schmalz. - - F. Die hiesige Sparkasse ist vom 26. d. M. ab wiederum an den Montagen dez. Wochenmarktstagen von 8 bis 12 Uhr Vormittags, an Len übrigen Werkeltage» aber von 9 bis 11 Uhr Vor- und 3 bis 4 Uhr Nachmittags geöffnet. Stadtrath Bischofswerda, am 20. Januar 1891. Sinz . L. Mit Genehmigung der Königlichen Krcishauptmannschaft zu Bautzen sind die Krankenversicherungsbeiträge zur gemeinsamen Gemeindc- ikrankenversichcrung für die Stadt Bischofswerda und das Rittergut Pickau von Anfang des laufenden Jahres an auf zwei Prozent deS ortsüblichen Tagelohnes erhöht worden und betragen demnach monatlich: — M. 75 Pf. für erwachsene männliche Kassenmitglieder (ausschließlich der Lehrlinge), — M. 50 Pf. für erwachsene weibliche Kassenmitglieder, — M. 30 Pf. für männliche Kassenmitgliedcr im Alter zwischen 14 und 16 Jahren und Lehrlinge, — M. 25 Pf. für weibliche Kassenmitglieder zwischen 14 und 16 Jahren und — M. 13 Pf. für Kassenmitglieder beiderlei Geschlechts im Alter zwischen 12 und 14 Jahren, kwaS hierdurch öffentlich bekannt gemacht wird. Stadt rath Bischofswerda, am 16. Januar 1891. ......... . - . . Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Gustav hier soll die Schlußvertheilung erfolgen. Der -versügbare Massebestand beträgt 851 Mk. 91 Pf., davon komme» an Massekosten und bevorrechtigten Forderungen 412 Mk. 95 Pf. in Abzug, es verbleiben daher 438 Mk. 96 Pf., welche unter die nicht bevorrechtigten Forderungen von 1293 Mk. 46 Pf. zu vertheilen sind. Das Berzeichniß -der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen ist zur Einsichtnahme in der Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts hier niedergelegt. Bischofswerda, den 19. Januar 1891. Politische Wcltschau. Vier Tage Hal im deutschen Reichstag die Schlacht um die Getreidezölle gedauert. Vier »verthvolle Sitzungen mußten geopfert werden, damit Freisinn und Sozialdemokratie ihr Stecken pferd, die Lebensmittelverthcuerung, in allen Gangarten vorführen konnten. Bekanntlich bean tragten die Sozialdemokraten Erlaß eines Gesetzes auf Bewährung der Zollsreiheit für Getreide, Butter, Fleisch, Fische, Mühlenfabrikate, Schmalz, -Eier und lebendes Zug- und Schlachtvieh, während der freisinnige Antrag lautete: „Der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Reichs kanzler zu ersuchen, im Interesse der Entlastung der minder wohlhabenden BolkSklassen und behufs Anbahnung einer gerechteren Besteuerung Lurch geeignete Vorlagen 1) die Kornzölle zunächst auf die bis 1887 bestandenen Sätze zu ermäßigen, sodann eine allgemeine Revision des Zolltarifs einzuleiten, welche unter gänzlicher Beseitigung der Zölle auf Korn, Vieh und Holz auch eine Entlastung des Verbrauchs der Landwirthschast herbeisührt; 2) die Aushebung der Zuckermaterial steuer und der damit zusammenhängenden Aus fuhrprämien für Zucker zu veranlassen; 3) die Privilegien der bisherigen Brenner bei der Verbrauchsabgabe für Branntwein in Fortfall zu bringen." Unverkennbar hatten beide Anträge einen rein agitatorischen Zweck. Sie sollten den Antragstellern Gelegenheit geben, ein paar fulminante Agitationsreden zum Fenster hinaus zu halten. Auf den „Bauernfang" sind die Herren diesmal freilich nicht gegangen, im Gegen- theil, sie werden e» mit dem Bauernstand gründ lich verschüttet haben, wenn sie auch zehn Mal die Behauptung aufstellten, daß drr kleine Land- wirth an den Getreidezöllen gar dein Interesse habe. Sollte der Freisinn geglaubt haben, er werde durch seinen Antrag eine der Herabsetzung cLer^ Zölle günstige Arußerung der Regierung Friedrich Tparschuh, Konkursverwalter, provozireu, so hatte er sich gründlich getäuscht. Nur ein einziges Mal nahm Herr von Caprivi als Repräsentant der Regierung daS Wort. Er erntete zunächst lebhaften Beifall von der Linken, als er erklärte, man müsse Schritte gegen die Lebensmittelverthcuerung thun. Doch goß der Reichskanzler alsbald Wasser in den Wein und stimmte die Hoffnung jener Herren um ein Merkliches herab, denn die Regierung müsse, so sagte er des Weiteren, natürlich auch die Landwirthschast schlitzen. Die Rechte lohnte ihn durch demonstrativen Beifall. Es liegt ein gewisser Widerspruch in dieser Erklärung, dessen Lösung Herr von Caprivi schuldig blieb. Viel leicht giebt die spätere Veröffentlichung der Er gebnisse der mit Oesterreich gepflogenen Ver handlungen die erwünschte Aufklärung. Wenn allerdings den Antragstellern daran gelegen war, Klarheit über die Stimmung deS Reichstags betreffs der Getreidezölle zu erhalten, so haben sie ihren Zweck erreicht, mehr vielleicht als ihnen lieb war. Die Verhandlungen haben ergeben, daß auch der Reichstag vom 20. Februar 1890 eine entschieden fchutzzöllnerische Mehrheit auf weist. Daß eS den Antragstellern aber aus diese Feststellung gar nicht ankam, zeigte der seitens des Abgeordneten Richter geäußerte Wunsch, eine Abstimmung über die von ihm beantragte Resolution nicht vorzunehmen,, sondern dieselbe der Budgetkommission zu überweisen, d. h. in der Koinmission zu begraben. Es kam den Herren also lediglich auf ein agitatorisches Rede turnier an. Bon Seiten der Konservativen aber wurde die ihnen von den Gegnern unvorsichtiger Weise gebotene Gelegenheit wahrgenommen, eme Abstimmung hrrbeizuführen, die klipp und klar zum Ausdruck brachte, daß die überwiegende Mehrheit de- Reichstage- an den jetzigen Zoll verhältnissen nicht gerüttelt wissen will. Mit 210 gegen 106 Stimmen, also nahezu mit einer Zweidrittel-Mehrheit, wurde der freisinnige An- stcllern und Sozialdemokraten nur das Häuflein Demokraten stimmte. Die Konservativen, die Reichspartei, die Nationalliberalen, Elsässer, Polen und Welfen mit Ausnahme von 5 Abge ordneten stimmten gegen den Antrag. Welche Schlüsse die Regierung bezüglich ihrer künftigen Haltung in den Verhandlungen mit Oesterreich aus dieser ablehnenden Stellung des Reichstags ziehen wird, bleibt dahingestellt. Vorteilhaft könnte die Abstimmung für die Verhandlungen insofern sein, als sie in Oesterreich den durch die freisinnige Agitation genährten Wahn zerstört, als sei die Herabminderung der Getreidezöll«, welche die deutsche Regierung als ein werthvolles Zu- geständniß offenbar in Aussicht gestellt hat, an sich nur eine Frage der Zeit. Die Regierung würde also auf Grund der Abstimmung deS Reichstags vielleicht größere Zugeständnisse fordern können. Aber — was nützeg, diese Zugeständnisse, wenn die Regierung vor der Wahrscheinlichkeit steht, daß der Reichstag dem nm Oesterreich verabredeten Vertrag seine Genehmigung versage« wird! Offenbar kann die Geneigtheit der Regierung, aus der bisherigen Basis die Verhand lungen mit Oesterreich fortzusetzen, durch die entschiedene Kundgebung des Reichstags nicht gefördert werden. Sollte „die alte Raketenkiste im Sachsenwalde", wie der Abgeordnete Richter unter Aufgreisung eines Scherze» des Fürsten Bismarck, den früheren Reichskanzler geschmackvoll nannte, mit der Warnung vor Unterhandlungen wieder einmal Recht behalten? Die Verhandlungen haben übrigens wieder einmal gezeigt, wa» für kuriose Frücht« die Redefreiheit und die sonstige« parlamentarischen Gepflogenheiten zu zeitigen,m Stande sind: Fürst Bismarck durfte von seinem edlen Gönner, Herrn Eugen Richter, nach Herzenslust verunglimpft »erden, di« zahmen Zurückweisungen dieser Insulte aber brachten de» konservativen und nationallibttalen Abgeordneten
