Volltext Seite (XML)
Wch,MMH 'chestrht. « u s ch a f t. Erster. »ter. ei« »t, es refltzen fort- >arzt in «z- »ktischer zarn. rnahm cde ich ich seit ipf-hl- W »SSVH»»»,ßß —SV dSSVch Herrn Rittergutsbesitzer Otto Julius Hetzer auf Niederkaina, - LandtagSabgeordneteu, Äntsbefitzer Bernhard Paper in BelmSderf, - Stadtrath Emil Luchheim zu Bautzen, - Kaufmann Robert Huste in Bischofswerda, « Gemeindevorstaad Earl Traugott Fichte zu Rammenau, - Gemeindevorstaad Carl Thomas zu Ringeuhain, - Oecoaom Carl Hermann Kahnauer hier und - Rittergutsbesitzer Gustav Pfauneustiel auf Neudorf a. d. Spree )NI. I. «affe m D i Adorf, W Birtner V >, Hrn. I :, Hrn. lumnitz, ;l, Hrn. Ernst vckstroh, - Neitzner >eber in I Sroßen- laenfeld Oschatz, I )e»dler, I Oscar I Schisser I Wartig, I isert in I i Auer- I r. Zahn I Töpser . Rud. ! Puls- i Rade« i. d. E., z. Hrn. Burkau ma bei rl Pilz, Zittau, Guts- Dölitz, Former Eibau, Strunz »olkwitz, mschen- , Frau m. M. Kirch- Robert »ssig in Zierold )ner in kant in Grün- . Josef inbisch- , Hrn. Ober- meä. Lehrer i, Hrn. s Hrn. des. in ngsohr irad m herms- M. F. Pohrs- ilagwitz rimina^ ritz bei -chäser, )euben, Sagner, dauern i, Hrn. i Plajz- ntor m Glas- f, Hrn. istwirth ersdorf Politische NSettfchau. Dem preußischen Landtage ist eine Vorlage zu« gegangen, an der ganz Deutschland ein reges Juteresse hat, wir meinen da» sogenannte Ver- wendungSgesrtz. Wie diese» im Nachbarlande erledigt werden wird, davon hängen jedenfalls auch die Maßnahmen in den übrigen deutschen Bundes staaten ab. Der betreffende Entwurf enthält Be stimmungen über Steuerermäßigungen, welche durch erhöhte Reichssteuern gedeckt werden sollen. Die Herren der preußischen Bollsvertretung befinden sich dabei in einer fatalen Lage: wenn sie keine Steuerermäßigung« bewilligen, so berauben sie sich der Möglichkeit, Fürsorge dafür zu treffen, daß die vom Reichstage zu erwartenden Mehr- > belastungen durch Erleichterungen auf der andern Seite auSgeqlichen werden; bewilligen sie aber die k Steuerermäßigungen, so stellen sie einen Wechsel au«, der vom Reichstage einzulösen ist; denn e« Hätte keinen Sinn, jetzt in der Hoffnung auf Steuer- > bewilligungen des Reichstage» und dadurch erzielte Mehreinnahmen de» Reiche» Beschlüsse zu fassen, die später durch Verweigerung jener Mehreinnahmen illusorisch sein würden. Der Vorwurf gegen die Staatsregierung liegt sehr nahe, daß sie über Gelder I beschließen lassen will, deren sie noch gar nicht sicher list. Aber er ist darum doch nicht durchschlagend, »denn hätte die Regierung ihre Vorlagen nicht ge- kmacht, so würde im Reichstage wiederum gesagt »werden: wir können nicht neue Steuern bewilligen, »wenn wir nicht wissen, daß diesen Mehrbewilligungea Mim Reiche Ermäßigungen in den Einzelstaaten gegen über stehen. An einem Punkte muß doch der An- Mang mit Berathung der Steuer-Reform gemacht Morden, entweder bei der Ermäßigung und Ver« Mefferung bestehender Steuern der Einzelstaaten, oder Äbei Einführung neuer Reichssteuern. Und da ist r» -*>enn, so unangenehm eine solche Berechnung auf »unsichere Grundlagen sein mag, immer noch da» IBeste, bet ersteren al» bei letzteren zu beginnen. RDie Butget-Commission hat sich bereit« über den »Entwurf geeinigt und r« dürfte derselbe deshalb Rauch die Zustimmung de« Hause« selbst finden. Der »Antrag, welcher im Wesentlichen in Uebereinstimmung Rwit dem Anträge de« Abg. Eugen Richter die »dauernde gesetzliche Fixirung de» vorgeschlagenen Wvteuererlasse» bezweckt, wurde unser Zustimmung Mer Regierung durch die Stimmen der Conservativen, Wbe« Ceotrum«, der Fortschrittspartei und der Se- Wessionistea gegen die National-Liberalen und Frei- «conservativen angenommen. Eine seltsamere parla- »mentarische Majorität dürfte kaum je dagewesen sein. »Herr» Eugen Richter und Herrn von Minnigrod« »sich über eioe große finanz-politische Maßregel ver« I ständigen zu sehen, ist ein besonderer Anblick, welcher »unwillkürlich den Argwohn wachruft, daß diese Ueber« »einstimmnug wohl nicht auf dem Gebiete der Finanz. Rpolitik besteht, sondern auf dem der Wahltactik zu Rsucheu ist. Wir denken un« den Hergang etwa so: Mte Fortschrittspartei sagte sich, daß die Regierung Dwtt ihren steuerpolitischen Vorschlägen auf die Stim- Dmuug im Lande »u Gunsten der nächsten Wahl« Wirken «volle; sie suchte deshalb ihre Anerbietungen M übertrumpfe« und ihre Spekulationen zu durch Metallen befürchtet man neue Unbesonnen- heilen de» alten Garibaldi, welch« jedoch erst im Frühjahr zur Ausführung komm« solle«. Jeden falls ist damit der Regierung Zeit genug gegeben, ihre Vorkehrungen zu treffen, um etwaige Wage- halsigkeiten gegen Oesterreich im Keime zu erstick«. — Der Vatikan steht augenblicklich mit Spannuug auf da« preußische Abgeordnetenhaus, welche» voraus sichtlich in nächster Woche de« Wiadhorst'schm An trag debattiren wird. Der Papst soll ausdrücklich an die Centrumspartei die Mahnung «richttt habe», hri dieser Gelegenhett die größte Sesoaueuheit oad Mäßigung zu beobachten, damit au» den etwaige» Beschlüssen für den Vatikan keine Verbindlichkeit erwachse, unannehmbare Dinge gut zu heißen. Unsere« Erachtens könnte mau darüber in Rom außer Sorge sein, denn der Windhorst'sche Antrag wirb einfach abgelehut werden. Die französischen Kammer« haben am Donnerstage ihre Arbeiten wieder ausgenommen. Die Präsidentenwahl fiel im Senat auf Leon Sah, in der Deputirtenkammer auf Gambetta. Unter dm BerathungSgegenständen ist der Bardoux'sche Antrag uus Wiedereinführung der Listenwahl in Departement» an Stelle der jetzigen Arrondissement-Wahle« yo« besonderer Wichtigkeit. Die Legalifirung de« An träge« wird von den Republikanern mit aller Macht erstrebt und findet selbst bei einzelne« Conservativen Beifall. Man verspricht sich bei den allgemeinen Wahlen glänzende Erfolge von dieser Wahlrrform. Die Kammer wird außerdem beschäftige«: Die Preß reform, da» Proiect über die Verkürzung der Arbeits zeit in den Fabriken, da« Projekt über die Militärpflicht der Seminaristen und mehrere andere Vorlagen. Auch den Senat erwarten wichtige Borlagm. Zu interessanten Debatten wird die auswärtige Politik Veranlassung geben; denn da« Barthelemh'sche Rundschreiben und die tunesische Frage werden sicherlich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Im englischen Unterhause ist endlich die Adreßdebatte zum Abschluß gekommen, nachdem sie durch die Taktik der Irländer in unerhörter Weise in die Länge gezogen war. Namentlich wurde über die irischen Verhältnisse ein Laug«« und Breite« debattirt und Parnell rief eine« Storm der Ent rüstung gegen sich auf, al« er die irische Selbst ständigkeit in Aussicht stellte, dabei Hervorhebmd, beide Nationen, die irische und englische — könnten dann freundnachbarlich neben einander wohn«. Die griechisch-türkische Grmzfrag« trat, insofern in «in andere« Stadium, al» die europäische« Mächte ihren Vorschlag eine» Schiedsgericht» falle« ließen und nunmehr die jedeafall» vo« der Türkei' empfohlene Botschaster-Sonfereaz in Sonstaatiaohel acceptiren werde«. Ma« verspricht sich vo« letzterer gntm Erfolg, weil dle-Pforte sich neuerdings will- fährigrr zu Zugeständnissen zeigt, al» früher, dürste immerhin noch abzuwartra sei«, oi Willfährigkeit au» diplomatischer Schlauheit an» ernstem Dillen rnttzringt. Einstweilen Griechenland in seiner Rüstung fort. Nail »Heilungen au« Athen soll die Stärst d«S in Kurzem 100,000 Mana mit 240 « erreiche«. Außerdem würden 10,000 < kampfbereit sei«. . qvahlen zum Bezirksausschüsse dieser gegenwärtig 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) Bautzen, am 24. Januar 1881. Die Königliche AmtShauptma von Salza kreuzen. Die Conseroalioen wiederum liefen im Einverständnisse mit der Regierung- der Fortschritts partei den Rang ab, indem sie sich deren Antrag anrigneten. An der Grenze, wo nicht» mehr zu überbiete» war, fand dann die Verständigung statt. Wenn wir unter den vielen Gesetzentwürfen, von denen e« jetzt auf dem Gebiete der inneren Politik wimmelt, nur noch einen herauSgreifen, so ist e« das UafallversicherungSzesetz, womit man den wüsten Träumen der Socialisten ein Ziel zu setzen gedenkt. Alle dabei aufgetauchten Wünsche zu er füllen, wird freilich kaum gelingen; wie in so viele« Fällen so ist auch hier zu Vevrnken; väß alle Arbeit auf Erden nur stückweise gethan werden kann. In Oesterreich vollzog sich wiedereinmal ein Wechsel im Ministerium Taaffe, indem der Justiz minister von Streit und der Handel-Minister von Kremer ihre Aemter niederlegten. An die betreffen den Stellen wurden vr. Prazack al« Justizminister und Freiherr von Pino als Handel-Minister berufen. Die Bedeutung diese« Wechsel« wird am besten durch die „Montag-revue" illustrirt — ein Blatt, welche« sich namentlich auf dem Gebiete der großen Politik sehr schätzbarer Beziehungen rühmen darf und nebenbei stet« dem Cabinet Taaffe die Stange hielt. Daffelbe richtet nunmehr einen Absagebrief an den Minister-Präsidenten, in welchem e« unter Anderem heißt: .Wir durften eine Regierung mit Genugthuung begrüßen, welche da« unfruchtbare Ge zanke abweisen und die Verfassung nicht mehr al« da« Streitobjekt, sondern al« den Acker betrachten wollte, auf dem da« Wohl Oesterreich» in die üppig sten Halme zu schießen vermag. Da« Ministerium Taaffe wollte zu diesem Programme halten und bot durch seine bisherige Zu>ammensetzung die Chance für die unter den gegebenen Verhältnissen allerding mühevolle Durchführung desselben. Es ist möglich, daß auch die neueste Veränderung linnerhalb der Regierung an den leitenden Grundsätzen de» Grafen Taaffe nicht« ändert. Allein nicht leugnen läßt sich, daß das Cabinet in seiner jestigen Formation einen politisch und national prononcirten Eharater erhält und mächtiger werden kann, al« sein Präsident will. Deshalb sind wir, die wir die Ehre haben, die besten deutschen Schriftsteller unter unsere Mitarbeiter zu zählen, nicht mehr in der Lage, diese« Ministerium zu unterstützen'. — Der schon längst in Aussicht genommene PairSschub ist nunmehr erfolgt. .Wir werren die Sache in zwei Acten machen', tröstete Napoleon die Mailänder, al» er von villafranka zurückkam. Dasselbe dachte gewiß auch Graf Taaffe bei seinem Pair-schub«, denn unzweifelhaft dürfte in kürzester Frist eia Nachtrag zu demselben folgen; schon um der Grnrraliät willen, die die»mal ganz und gar bei Aufstellung der Liste vergessen worden ist. Da» DeutschthuM, dessen man nicht ganz rnt- rathen zu können glaub», ist bet de« zwölf Ernen nungen nur durch blaublütige ttzemplare, durch deutsche Römlinge vom reinsten Wasser vertrete«, deren zweite Heimath Rom ist uod die immer der Devise folgen: ,Wa» der Gefangene im Vatikan be fiehlt, da« ist für un« Gesetz.' — Schließlich sei noch erwähnt, daß die Bauernbewegnng noch keines- weg« zu End« ist, vielmehr deu früheren Versamm lungen jetzt «udteazea bei« Kaiser,folgen. u», Nit » Mr WM L-rMfer, Wochenblatt für Bischofswerda, Stolpen nnd Umgegend. AuNMatt -er König!. Amt»h«uptmannsch»tt, -er König!. Schol-I»lpectio» u. -e» König!. H»uPtste»er»»teO Bekanntmachung. In Gemäßheit der Vorschrift in 8 28 der Verordnung vom 20. August 1874 wiw hierdurch bekannt gemacht, daß nach Vornahme der Ergiuzu»^- Bezirksausschüsse dieser gegenwärtig au« folgenden Mitgliedern, al«: —
