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Bischofswerda, Stolpen und Umgegend Schnür Amtsblatt -eo Königlichen Verichtsamte» und -es Stadtrathes zu Kifchossu>er-a r. 106. 1874 Mittwoch, den 2. December. hrsdorf. t bei hrsdorf. chen kann ,rmund. könch Rk»»«ndz»a,jizll«r Jahr-»»-. >e Bcschäf- Weickert >, welcher eihnachten Vies« -«itscheifr erscheint wöchentlich zwei Mai, Mittwoch« und Sonnabends, und taget einschließlich der Sonn, -abend« erscheinenden „belletristische» Beilage" vierteljährlich 15 Np». Inserate werden bi« Dienstag« und Freitag« früh 0 Uhr angenommen und kostet die gespaltene Sorputzrile »der deren Raum l Rgr. rstorbencn n zu leisten iermit auf- zum IS. 2) über die Ergänzung der Commission für den Fall, daß Mitglieder derselben zwischen der jetzigen und der nächsten Session ausscheiden, sowie über die Behandlung von Anträgen, welche von anderen Mit gliedern des Reichstags zu den oben bezeichneten Gesetzen außerhalb der Session des Reichstags gestellt werden, geschäftsordnungsmäßigen Beschluß vorzu- behalien. „Zur Geschichte der sächsischen Politik" betitelt sich ein Aussatz im neuesten Hest der „preußischen Jahrbücher", der unzweifelhaft den ehemaligen Leip ziger Professor Treitschke zum Verfasser hat. Bon Treitschke sind wir seit Jahren gewohnt, über Sach sen nichts Gutes zu hören. Er kommt uns vor, wie ein verschmähter Liebhaber, dessen Liebe sich in Haß und Rachsucht verwandelt hat. Auch die neueste Mähr klingt sehr wundersam. Danach habe es sich im Sommer und Herbst 1866 einfach um eine Ab dankung nicht nur des Königs Johann, sondern der Dynastie überhaupt gehandelt. Es >ei dies eine von Preußen gestellte Forderung gewesen und eine Ab lösungssumme von 16 - 20 Millionen Thaler dafür in Aussicht genommen. Nur dadurch, daß die Aristo kratie des Königreichs Sachsen sich mit dringenden Petitionen an den König Johann gewendet habe, sei derselbe zum Beschlüsse positiver Weigerung vermocht worden. Diese Nachricht wirft der Verfasser in die Ocffentlichkeit, ohne dieselbe durch irgend ein Doku ment zu beweisen. Die leere Behauptung ist aber, ohne allen und jeden Werth. Nachdem das österreichische Abgeordneten haus das neue Actiengesetz erledigt, welches dem bisherigen Gründerschwindel einen wirksamen Riegel vorschiebt, wird eS sich nun mit den Eisenbahnvor lagen befassen. Im Jahre 1873 waren 245 Meilen Eisenbahnen im Bau, wovon 123 Meilen für 1874 blieben ; dazu kamen 95 Meilen neu hinzu. Für 1875 sollen vom Staate 50 Millionen Gukdrn ver wendet werken , aber eine größere Belastung des Eisenbahnbudgets hält der Handel-Minister für un zeitgemäß. Durch Hervorhebung de« wirthfchaftlichen Programm« hofft da« Ministerium in der Volks vertretung selbst für den Fall, daß e« auf dem Ge biete des freiheitlichen Fortschritt« nicht« al» SM- stand zu biete» vermiete, sich eine MajvritütrPi sichern and Heia Lebe« ÄS ans günstigere TUmmuagrn bei Hofe- zu fristen Lea« de» der Hofburg weht beiter, Hölzer, cundstück, r Antritt in. 1875 . d. Bl. Die Generaldebatte über die drei großen Justiz gesetze — Gerichtsverfassungs-Gesetz, Civilproceß- Ordnung und Strafproceß-Ordnung — ist in voriger Woche vom Reichstag beendet worden. Wohl war diese erste Lesung das glänzendste örakorische Tour nier, welches je ein Parlament aufzuweisen hat. Aber aufrichtig gesagt, kamen uns die geistreichen Reden sämmtlich wie Monologe vor. Jeder Redner erklärte von vornherein: die Entwürfe sind ganz ausgezeichnet, aber bei dem Einen gefällt mir das nicht, bei dem Anderen jenes nicht. Sehr wohl, das erfahren wir ja aber später Alles noch einmal, wenn die umfangreichen Gesetze wieder aus der -Commission herauskommen. Freilich werden wir dann wohl das Meiste vergessen Haben, was die Debatte zum Vorschein brachte; und der Reichstag mochte denken: etwas Gutes kann das Publikum nicht ost genug hören. Da der Reichstag ungefähr 147 Juristen zählt, so ergab sich aus diesem Um stande, daß oie Berufsjuristen die Angelegenheit so halb und halb für ihre private hielten und darnach »erfuhren. Das heißt, sie setzten bei allen Parla mentsmitgliedern dieselbe Fachwissenschaft und das selbe sachliche Interesse voraus. Beides ist aber eben nicht der Fall und so kam es, daß die Debatte 'sich fast nur in glänzenden Aphorismen bewegte. "Am Schluß derselben übergab das Haus sämmtlichc ^Entwürfe einer Commission von 28 Mitgliedern und genehmigte folgenden von Lasker eingebrachten Antrag: 1)Mit Rücksicht auf den Umfang und die Schwierig keit der geschäftlichen Behandlung der Entwürfe: eine« GerichtS-VerfassungSgesetze«, einer Strafproceß- Ordnung, einer Civilproccß - Ordnung und der zu denselben gehörigen Einführungsgesetze seine Bereit willigkeit au-zusprechen, einem Gesetze zuzustimmen, welche«: s) die zur Borberathung einzusetzende Commission ermächtigt, ihre Berathungen zwischen der gegen wärtigen und der nächstfolgenden ordentlichen Session de» Reichstage« fortzusetzen; d) die Fortsetzung der Verhandlung über die bereichneten Gesetz -Entwürfe ln zweiter und dritter Leilmg während einer folgenden Session der gegen- wt rtigrn Legislaturperiode ermöglicht; ' ür meinen .n bezahle, komm 1 Beiträge in meinem !. erwähn- lber, noch- irnbesttzer nommen. eingekauft ttNN.