Volltext Seite (XML)
«tWpiebstaM/ / ' Aus Preußen liegen Nachrlchtenvon besonderer Bedeutung nicht vor, es müßte deun der Depesche vorn 18. Juli, worin das preußische Cabinet die be kannte Beust'schc Depesche an Herrn Staatsminister voW- DxieseA mit Entschiedenheit, zurückweiset, eine befandÄe Tragweite gegeben werden. Allerdings wird nicht mit Unrecht auf die Worte verwiesen, welche Graf Bismark am 22. April d. I. im Reichs tage sprach, nämlich: „Wenn wir anfangcn, De peschen amtlich zu veröffentlichen, so können Sie dies fast immer als Symptom einer ziemlich ernsten Situation ansehen, welche anfängt, zwischen uus und den Regierungen, an welche die Depesche gerichtet ist, sich zu entwickeln. ES ist der Ausdruck des Wunsches, daß das Publikum Kcnntniß davon nehme, wie die Sachen liegen, weil wir ent schlossen sind, dieselben weiter zu verfolgen auf die Gefahr hin, daß wir die Betheiligung der öffentlichen Meinung in ihrer vollen Kraft bedürfen würden." Diesen Ausspruch auf die Depesche vom 18. Juli angcwendet, ergiebt so viel, daß zur Zeit zwischen Preußen und Oesterreich an Stelle der „freundlichen Beziehungen" die sogenannten „gespannten Verhält nisse" getreten sind. Trotzdem ist cs noch sehr weit bss zu einem wirklichen Conflicte, und wäre selbst dieser eingetreten, noch eben so weit zum Kriege. Würde der österreichische ReichScanzler nicht gar so- schreiblustig sein, wofür ihn übrigens die englische, ja selbst die französische fresse tadelt, so würde das ganze Journalgezäuk nicht erst entstanden sei». Und das wäre für Handel und Verkehr jedenfalls am besten. In Oesterreich berathen die Delegationen über das Budget und obgleich der Kaiserstaat verhältniß- mäßig bescheidenere Ansprüche für das Kriegö-Mini- sterium. macht, als der norddeutsche Bund, ist es ohne bedeutende Abstriche nicht abgegangcn. Die Erhöhung der Gehalte wurde nur bis zum Major bewilligt. — Sonst macht die Klostergeschichte in Krakau noch immer viel Lärm und veranlaßt zu weitgehenden Forderungen hinsichtlich der Aufficht und Beschränkung des Klosterwesens. Auch die An gelegenheit des Bischofs von Linz fährt trotz seiner Begnadigung fort, die Gemüther zu beschäftigen. Der Erzbischof von Wien, Cardinal Rauscher, hat ein Schreiben an den Ministerpräsidenten, Grafen Taaffe, gerichtet, in welchem er sich ganz auf Seite des Bischofs stellt. Schließlich mag eine Erklärung des Grafen Beust im Budget-Ausschüsse noch Er wähnung finden; derselbe äußerte: wenn der Frieden innerhalb vier Jahren nicht gestört würde, dann könne man ihn für längere Zeit als gesichert Loschen. Wozu diese ewigen Kriegsdrohungen und dann wieder Friedensversichcrungen nutzen sollen, ist nicht recht ersichtlich, wenn inan sie nicht als PressionS- mittel Kr die Volksvertretungen betrachten will. Das Ministerium Mrnabrea hat in Italien keine» leichten Stand, denn die Gemeindewahlen sind Überwiegend radical aüSgefakleit rMd Ratazzi steht schon vfiE qus der Laner. ) , i »-«nvMvheS >Gebchides, -WwPffo.lange Freiheit, dringen soll.' Große Zufriedenheit erweckt aber Pas. kaiserliche Gnadengeschenk nirgends. ES sitid ganz nichtssagende Concessionen, welche Napo leon lll. macht, Concessionen, deren Werth am besten durch den Passus characterisirt wird, welcher vhn der. Minister-Verantwortlichkest handelt. Nach dem Ente wurf hängen nämlich die Minister allein vom Kaiser ab, trotz ihrer Verantwortlichkeit. Jn's entfache schlichte Deutsch übersetzt, heißt dies soviel, als : die Minister müssen thun, was der Kaiser ihnen befiehlt, und wenn das der Volksvertretung nicht gefällt, so' hat sic das Recht, darüber zu sprechen. In dex That bestehen die ganzen Reformen nur etwa darin, daß sich der gesetzgebende Körper ungefähr wieder auf dem Standpunkte und in der Stellung befindet,' welchen er unter Louis Philipp einnahm. Was nützt es, wenn man dem gesetzgebenden, Körper jetzt zu ruft: Ihr müßt nur die Rechte, die Euch ertheilt worden sind, recht ausbenten! Wird nicht der erste Conflict, der aus dieser Ausbeutung hervorginge, sich bald gegen ihn wenden? Ist eine günstige Lösung Wohl möglich, wo sich die Nation, wie Herr Rouhcr sagt, in dem Rechte gefällt, „vor ihrer Regierung eine absolute Sicherheit gegen die gewaltsamen Leiden schaften, die wahnsinnigen Hoffnungen und den un versöhnlichen Haß zu erheischen?" Wir glauben - damit ist genug gesagt und wer noch an der Hoff nung festhält, daß sich Frankreich fortan nur auf der Bahn des friedlichen Ausbaues bewegen werde» dem halten wir die Frage entgegen: ob etwa die Periode des Cäsarismus mit diesem Wendepunkte ihren Abschluß gefunden hat? Ein cäsaristischer Noch- bchelf sind alle diese Concessionen, nichts Wester, aber die Stunde wird nicht ausbleiben, wo die Glekßnerri ihre Endschaft erreicht. Die meisten französischen Blätter, von servilen Regierungs-Organen sehen wir- sclbstverständlich ab, fassen die Situation nicht anders auf. „Die Gefahr", sagt die „Liberte", „welche die Existenz der Regierung sehr ernstlich bedroht, ist ihr blindes Beharren in dem abscheulichen Gleise, welches die Republik von 1848, die Monarchie von 1830 und die Restauration von 1815 zu Grunde gerichtet hat." Selbst Männer wie Thiers erklären sich ent schieden gegen den Entwurf und das will Alles sagen. Der einmal erwachte Freiheitsdrang läßt sich durch solche Schein - Concessionen nicht ab speisen. Die Nachrichten aus Spanien enthalten nichts, BemerkenSwertheS. Die carlistische Bewegung, dies geht aus ihnen hervor, ist im Absterben begriffen. Der Vicekönig von Egypten ist direct in sein Land zurückgekehrt, ohne Constantinopel zu berühren. Der Sultan, so berichtete vor einigen Tagen her Telegraph» soll ihm mit scharfen Maßregeln gedroht haben, Venn er sein politisches Verhalten nicht völl- ständig zu rechtfertigen vermöge. Diese Mittheilungi stößt jedoch auf Zweifel. Die „Jndep. keläe"^chM nicht glauben/'daß ein faktischer CöNfKcrtHvischW per Pforte mW Egypten aitSbrechnt'-kSittk.