Volltext Seite (XML)
Mittwoch, den 2«. Mai - D nommcn, aocr, wcnu r»nc ruru»,«,^, «v»»»,,,V sparsame Verwaltung an's Ruder käme, so vermöchte diese mit dm noch vorhandenen Kristen im BoM zu wirchschastm, ohne ihm neue Steuern anfzulegi». d für Bischofswerda, Stolpenund Umgegend Amtsblatt des Königlichen Verichtsamtes und -es Atadtrathe» zu Aischofswerda. Steuerlast nicht aufbürden können, so hegt jetzt das . preußische Ministerium die Absicht, den preußischen Landtag sofort nach Schluß d«S Reichstags einzu berufen, um mit diesem über die Lage der preußischen Finanzen zu berathen. Das ist vielleicht ein Aus weg für die preußische Regierung, um Geld zu be kommen; denn wenn sie, mit der Autorität des preußischen Landtags versehen, später vor den Reichs tag tritt und neue Steuern verlangt, so wird der Widerstand dagegen nicht mehr so lebhaft sein, als er es jetzt ist. Daß aber die Erhebung des preußischen Finanzministers zum Bundes-Finanzminister kein Mittel ist, um die Steuerlast zu verringern, bedarf keines Nachweises. Ueberzeugend führte der Ab geordnete Oehmichen aus, daß das weiter nichts hieße, als alle nichtpreußischen Länder mit den hohen preußischen Steuern zu beglücken. Speciell Sachsen würde eine Steuerlast von Preußen bekommen, wie man sie bisher noch nicht bei uns kannte. Der preußische Finanzminister als Bundes-Finanzminister wäre der Untergang Sachsens und der Abgeordnete Oehmichen erklärte im Reichstag auf das Ent schiedenste, daß er nicht gewillt sei, diesen Tobten- gräberdienst an der Selbstständigkeit seines Vater landes zu leisten. Niemals noch hat ein Finanz minister so unreife Pläne einem Parlamente vor gelegt; die Zahlen stimmen hinten und vorn nicht; wenn alle Steuern bewilligt würden, machte die Bundescasse ein Plus von über 13 Mill. ; Preußen braucht aber blos 10 Millionen ; statt dessen be rechnet Herr v. d. Hehdt den Ertrag sämmtlicher Steuern auf blos 9 Millionen und in Wahrheit würde daher der Bund über 4 Millionen mehr ent nehmen, als er zur Deckung des preußischen DeficitS braucht. Nein, nicht der preußische Staat ist banke rott, wie Herr v. d. Hehdt, um die Abgeordneter» zur Steuerbewilligung geneigt zu machen, ihnen altz Schreckbild vorhielt, aber die preußische Finanz? Verwaltung ist es. Der Reichthum und die Steuw kraft des preußischen Volkes chat allerdings abge nommen, aber, wenn eine rationelle, wirthschastliche „ " diese mit dm noch vorhandenen Kräften im BoM Rundschau. Es ist jetzt keinem Zweifel mehr unterworfen, daß im Reichstag keine einzige Steuer bewilligt werden wird, da die National-Liberalen ausnahms weise ein Mal sich fest zeigen und dem Grafen Bis mark nicht mehr glauben, wenn dieser mit seinem Rücktritt droht. Das ganze Deficit ist ein preußisches und geht den Reichstag als solchen nichts an; es ist durch die schlechte Finanz-Wirthschaft des Ministers v. d. Hehdt entstanden, der zu einer Zeit, wo das Deficit schon anrückte, noch Millionen für die Do tation siegreicher Heerführer, 1 Million jährlich zur Erhöhung der Civilliste des Königs von Preußen und viele Tausende zur Erhöhung der Gehalte der Minister sich bewilligen ließ und der viele Millionen todt niederlegte in den Staats- und Kriegsschatz. Nun sind freilich die Geschäfte schlecht gegangen, in folge dessen hatte Preußen wie jeder andere Staat weniger Einnahmen als sonst; aber Alles das geht den norddeutschen Bund nichts an; mag Preußen sehen, wie es mit seinem Deficit fertig wird; den kleinen Staaten, wenn sie in Geldnoth stecken, hilft auch Niemand, der Bund am allerwenigsten. Noch nicht dagcwesen ist es aber, daß in den letzten 8 Tagen, wo eine Vertretung des Volkes noch zu sammen ist, dieser ein Steuer-Bouquet von 12 neuen Steuern vorgelegt wird, bald, um sich welche aus zusuchen, bald, um sie alle zu bewilligen, ja daß immer neue Steuern noch in Aussicht stehen. Dieses unerhörte Verfahren wurde im Reichstag gehörig gerügt und man beschwerte sich auf das Bitterste über den Steuerdruck und die Belastung des armen Mannes. Immer wies man wieder als auf das einzige Mittel, um Ersparnisse zu machen, auf den zu hohen Militär-Etat hin, der Abgeordnete Oehmichen verlangte eine 2jährige Dienstzeit, aber Alles um sonst. Der Bundescanzler erklärte trocken, daß das nicht angehe; daß preußische Kriegsministerium sei dem entschieden entgegen. Nun, wie gesagt, Preußen mag sehen, wie es mit seinem Deficit fertig wird, und da die Rattonal-Liberalen jetzt entschieden sich . . vor ihren Wählern fürchten, denen sie eine so kolossale Memadzwanjlgst« Jahrgang. - Diese Zeitschrift erscheint wöchentlich zwei Mal, Mittwochs und Sonnabends, und koket vierteljShrlich 12's, Rgr Inserate werden bi» Dienstags und Freitag« früh 8 Uhr angenommen. 11869