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Umgegend Verantwortlicher Sicdacteur: Friedrich May. Sonnqbend den LI. Oetober Kay hmtesten ie Fabrikat« ttek, des- n Mehrern kß ist an- nd ersterem ß viel bil- n großem hu len sehr uswärtlgen aß ich das st in mein rlegt habe, henkte Ver- gst bewah jsvoll psvL -weife, di« vie für da« rsteht, so zu gewöhnliche u. breite, leberzeu- viese Zeitschrift erscheint wöchentlich 2 Mal, Mittwochs und Sonnabends, und kostet vierteljährlich 12t Rgr.— Kestellunger nehmen alle Postanstalten Sachsen« an.—Annoncen werden die gespaltene Zeile oder deren Raum mit 6 Pf. berechnet und^kür »>e nächste Rummkr bi-Lag« vorher Vormittag« S Uhr angenommen.— Sine Annonce unter 4Zeilen kostet 2 Stgr. S Pf. Spielwaaren- — Da« Ver- la» der so « Nkoth- Politische Umschau. Sachsett. Von einiger Bedeutung war die Sitzung der ersten Kammer am 17. Nachdem die provisorische Land- tagSordnung für gegenwärtigen außerordentlichen Landtag von derKammerangenommen worden, über wies «in k. Dekret der Kammer die Berathung des Militairstrafgesetzbuchs. Darauf wurde die Consti- tuirung der 1, 2. und 4. Deputation von den beir. Vorständen derselben angezeigt und beschlossen, der so genannten „Zwifchendeputation" den Titel „außeror dentliche Deputation" zu geben. Hierauf erstattete Abg. v. Zehmen in Vieser außerordentlichen Deputa tion Bericht über Erledigung der ihr zugewiesenen Gesetzesvorlagen. ES haben seit 5. April 1853, seit wenn diese Deputation zusammengctreken, 225Dcpu- tationösitzungen stattgefunden, demungeachtet seien vollständig nur berathen worden 1) das neue Straf gesetzbuch mit dazu gehörenden kleineren Gesetzen; 2) die neue Strafproceßordnung und 3) das neue Militairstrafgesetzbuch. Vom Civilgesetzbuch seien nur die drei ersten Theile, die größere Hälfte, bis 8- 1389 berathen worden. DaS Gesetz über Behörden organi- satiön, das erst am 12. August d. I. bei der Deputa tion eiyging, ist noch in Berathung. Ueber diese Vor lagen macht nun die Deputation folgende Vorschläge: Ein« Ln-dlov-Annahme könne sie der Kammer nicht zumuthen, rathe aber, von der Besprechung der einzel ne» Paragraphen abzusehen, die nur unter gewissen Bedingungen stattfinden solle. — Eine Minorität, be stehend aus v. Welck und v. Zehmen, gaben nun spl- genVeS Separatgutachten: „die Kammer wolle an die hohe StaatSregierung den Antrag stellen, die vorge- daihten Vorlagen für gegenwärtigen Landtag zurück- zuziehen und sie dem nächsten ordentlichen Landtage zur Beschlußnahme vvrlegen zu wollen." Minister vr. ZschinSky,entwickelt hierauf die Gründe, warum di« Regierung daraus bestehen müsse, daß obige Vor lagen auf diesem aüßerördenllichen Landtage zur Be rathung kommen müssen, erkläriauch die Bereitwillig^ Neunter Jahrgang. keit der Regierung, die von der Majorität der Depu tation gemachten Vorschläge anzunehmen. Demunge achtet faßt nach längerer und ziemlich scharfer Debatte die Kammer mit 20 gegen 15 Stimmen den Beschluß, das oben angeführte MinoritätSgutächten der Herren v. Welck und v. Zehmen anzunehmen, durch welchen Beschluß der ersten Kammer also die von der Regie rung beabsichtigten Veränderungen im Gesetzfache noch hinauSgeschoben werden; was jedoch mit der von v«r Regierung beabsichtigten Gerichtsorganisation nicht der Fall ist, denn der Antragsteller deS Minorität-« gutachtenS sagt ausdrücklich, unter seinem Anträge sei daS Organisationsgesetz nicht mit verstanden, im Ge- gentheil wünsche auch er, daß dasselbe noch auf dem jetzigen Landtage zur Berathung komme. Zweite Kammer. Sitzung vom 18. Octbr. Auf den Tisch wurden niedergelegt eine Petition s) zur Beseitigung deS hier und da noch üblichen schweren Gewichts, b) um freie Einholung des Viehsalzes ari den Salinen, v) um Verbindung einer Erziehungs anstalt für Mädchen mit dem Erziehungsinstitut für blödsinnige Knaben zu Hubertusburg — und eine Anfrage wegmFortfübrung derEisenbahn von Zwickau nach Chemnitz. — Hauzitgegenstand der Berathung war daS Gutachten der Zwischendeputation über die von der Regierung gemachten Gesetzesvorlagen. Die Deputation räth, wie die in der ersten Kammer, ein kürzeres Verfahren bei der Berathung derselben cm, giebt aber dabei zu erkennen, daß die darüber gemach ten Vorschläge keinen Bezug hätten auf daS Civilge setzbuch und vaS OrganisationSgesrtz, weil dieselben noch nicht von derDeputation berathen wären, tvorquf die zweite Kämmer daS Deputationsgutqchten einstim» mig annahm. Del der ersten KäwMr wurde,'«re oben angeführt, diese Berathung auf benMnstigen ordentlichen Landtag verwiesen. > BischofSw erd a, 20. Oct. Während hieründ da, namentlich aber im Gebirge, verschiedene Krank heiten und unter diesen besonder- heftig Ms ttzchar- lachfieber grasfirt, ist unsere Gegend Goli sei Dank von vergleichen bisher verschont geblieben. Was Bischofswerda, Stolpen und Zur gemeinnützigen Unterhaltung für alle Stände »uftragt, rster Hy- rborgen. enger oerda. zu verkaufen a Burkau. roh, vorzüg« beim hofswerva.
