Volltext Seite (XML)
Morgen-Ausyabe 1S21 Rr. 5S7 Sonnabend, de« IS. November Das Letpjtaer ragebtau rntyül« b»e amlltchen »vtkanni»»achuno«i» des Nates imd des Poll,etamteS »er Stadt Lrippg. des «mtSgrrtchl« Setpzt«. sowie verscytedener anderer Behörde». »»»«L Nr^ia.— »>»»>»> bhrl. D>. Sb^- sbe Abholer »»»oll. M. Moraea-Na«,«». «»ew M. 7LV »ooelli^ »den».»,«,ob« oll,,» M L- »onatUch. Dnrch „I re „«»«,«,», j,u,«Iev In, -av« brache ««»«»»- ««. >0— ,„,i„i«h,ttch da,» »I, r°ft enne^alb «.atschlan»«, Int too« «ellefer, ««somt-Not-ot. »»»»">- M-,»lertellStrllch M. A.-. Aollond.o.rlon»: monßtllch M. lL—an» vrnchlachenDort». LI,,»l»»»»,rn: Moraen. d»t«ab» SS Pt. Sb»»d-A»«^>d, Su Pf. Sonnt»,«-Av,«ad« «c Pf. US. Jahrgang Anzelgenpre.s: L.LÄ.-A «NL..7.AL Mb. ^r>: Sneeigen von Behdrden IM emtltchen Teil Md. it^ib o»n anemärtS Mb S. biein, tlnzeigen di« RonporelUezeit, Mb 1H0. Bei Wlederholnngen Noiblab Vlad- in» valenoorlchrifi »ha« V«r- bindlichaeil. chrfvilun-tsrt Ltlpzlß lern!-re p. aofchloh Nr. 170tv btt 17E — p>,e,^«bb,»i» Leipzig 30lX Schriflleilnna nab VaschSftSilel« Leipzig, »poenitgeii« Nr. i». Seraa«g»b»r Vr. Peter St«t»b»Ib. vrack »ab Verlag: Leipzig Verlagtbrnckerel D. «. d, -» Die SenttOebM «der die ÄMMckgen (Drahtbericht unserer Berliner Schriftleitung.) Berlin, 18. November. 3m Relchstagsausschuß für Steuerfragen brachte die Generaldebatte über die neuen Steuervorlagen der Reichsregierung bereits die grundsätzliche Stellungnahme der Parteien zum Aus druck. Der Sozialdemokrat Bernstein erklärte, er würde ge- gegebenenfalls der Regierung diktatorischeBollmachten zwecks Durchführung von Maßnahmen gegen den Marksturz b e - willigen. Er behält seiner Fraktion die Entscheidung nach -er endgültigen Gestaltung der Steuergesehe vor. Der Abg. Dr. Helfferich (Dnatl.) bezeichnete die enormen Belastungen als nicht tragbar. Er fragte: Wie steht es aber mit der noch nicht ziffernmäßig geklärten Belastung durch die bereits beschlossenen und noch kommenden Besoldungserhöhun gen? Bei einer Erfassung der Sach- und Goldwerte bekäme das Reich eigentlich nur die Produktionsmittel in die Hand, dann wäre die deutsche Regierung nichts anderes als die Durchgangs station für die habgierige Entente, welche der deutschen Regierung alles aus der Hand reiße, was sie aus Privat- in Staatseigentum verwandele. Der vorläufige Reichsflnnnz Minister Dr. Hermes führte aus: lieber drei Punkte bestehe sicherlich Einigkeit im Aus schuß, 1. -aß wir versuchen müssen, aus eigener Kraft unser Budget in Ordnung zu bringen, 2. daß dies nicht möglich sei, wenn an den vorgeschriebenen Reparationsbedlngungen festgehalten werde, und 3. daß eine Atempause nicht eintreten werde, wenn wir nicht zuvor den Nachweis erbracht haben, daß wir alles tun, um unser Finanzwesen zu regeln. Das Ziel müsse natürlich darin bestehen, unsere Wirtschaft zu erhalten und nicht zerschlagen zu lasten. Alsdann gab der Minister eine Ueberstcht über die Finanzgestaltung des Reiches im Rechnungsjahre 1922: Der Gesamtausgabebedarf beim ordentlichen Reich4haushalt für 1922 würde 72 Milliarden betragen. An ordentlichen Einnahmen für 1922 ständen rund 100 Milliarden zur Verfügung. Beim außerordentlichen Haushalt wür den — ohne die Kontributionsausgaden und ohne die Fehlbeträge der Post und Eisenbahn — schätzungsweise 5 Milliarden gebraucht. Bei den Betriebsverwaltungen werde mit rund 2^L Milliarden Fehlbeträgen bei dem außerordentlichen Haushalt der Post gerechnet. An ungedeckten Anleiheausgaben für die Post und Eisenbahn seien rund 8?, Milliarden zu nennen, so daß der un gedeckte Ausgabenbeüarf mit rund 11 Milliarden zu beziffern sein werde. Der Gesamtbedarf für die Erhöhungen der Besol dungen stelle sich jährlich auf rund 22^ Milliarden. Sächsischer Landtag (Drahtbericht unserer Dresdner Schri ftleikung.) Dresden, 18. November. Präsident Fraßdorf eröffnet die 77. Sitzung kurz nach 1 Uhr. Am Ministerttsch: Heldt und Fellisch. Finanzministor Heldt begründet die Vorlage über die Altersrenten bank, die nach Zastinnmmgserklänrngen der Parteien einstimmig dem Rechtsaasschntz überwiesen wirb. Abg. Pagenstecher (Dnat.) begründet einen Antrag betr. Ent schädigung bei Adschlachkungen. Es soll auch die sogenannte Beschäl seuche mit «inbezcgen werben. In sofortiger Schlußberatung wirb der Antrag einstimmig angenommen. Abg. Dr. Reinhold lDcm.) begründet einen Antrag seiner Fraktion, der einen Beschluß des Landtages herbeiführen soll, daß die Negierung im Hinblick auf die schlimmen finanziellen und innerpolitischen Wirkungen, diemitderverzögerkenEinziehungderReichS- steuern, insbesondere der Einkommensteuern, eingelreten sind, vor- stellig wird, damit die Steuererhebung unter Aufbietung oller Kräfte, unter Umständen durch Anwendung außergewöhnlicher Maßnahmen, in kürzester Frist durchgeführt wird. Der Redner führt dazu aus: Die schleunige Erhebung der Steuern liege ganz besonders im Interesse der Reichsfinanzen. Trotzdem müßten aber die sozialen Gesichtspunkte nicht vergeßen werden. Es sei keines- wegs angängig daß die Arbeiter und Angestellten die Steuer abführen, , während die in Betracht kommenden anderen Steuerzahler iwch nicht einmal die Veranlagung für das Steuerjahr 1920 erhalten hätten. Die sächsische Regierung solle daher bei der Reichsregierung auf Abhilfe drängen. Eine Verordnung sei nötig, daß diejenigen, welche noch keine Vorveranlagung erhallen hätten, auf Grund ihrer Selbstveranlagung den Sleuerbetrag vorläufig abführen sollten. Die komplizierten Veranlagungs sätze lägen nicht im Interesse einer glatten Steuerabwicklung. Er miß- billigte die Form des Industrieangebotes: diese hätte in der gegenwärtigen Zeit keine solchen Bedingungen stellen dürfen. Flnanzminister Heldt: Die sächsische Regierung habe schon einen An trag auf schleunige Steuererhebung bei der Reichsregierung eingebracht. Den Beamten, die mit der Abwicklung der Steuergeschäfte betraut seien, dürfe kein Vorwurf gemacht werden. Der demokratische Antrag wegen der Selbsteinschätzung sei begrüßenswert. Abg. Blüher (D. V.) geht aufdasKreditangebotderdeut- schen Industrie ein: Die Verhandlungen mit den ausländischen Finanzleuten hätten ergeben, daß namentlich die englischen Kapitalisten der Industrie den zu erwartenden Kredit nur geben wollen, wenn Deutsch land 1 bis 2 oder 4 Jahre der Ruhe vor neuen finanziellen Anforderungen gewährleisten könne. So sei man im Laufe der Verhandlungen auf die Frage der Umstellung der Eisenbahnen gekommen. Um die Zuschuhwirt- schast dieses Reichsunternehmens zu beseitigen, habe man die Frage er wogen, ob es richtig sei, die Eisenbahnen in eine große Aktiengesellschaft zurückzuverwandeln, und zwar habe man von vornherein den Plan ge habt, die Gewerkschaften an dieser Aktiengesellschaft zu beteiligen. In bezug auf den Antrag Dr. Reinhold müße er seine Verwunderung dar über ausdrücken, daß die Finanzämter, trotzdem sie mit den Veranlagungs- geschäßen stark im Rückstand seien, noch weitere Steuergebtrt« an sich dringen wollten, die heule sehr gut von den Gemeinden verwaltet werden könnten. Der Antrag Dr. Reinhold wird schließlich einstimmig ange nommen. Auf eine kommunistisch« Anfrage, ob die Regierrung die An ordnung der Leipziger Polizeibehörden kenne, wonach auf Grund von angeblich bestehenden kommunistischen Pulschabfichten das Reichs gericht, das Landgericht und die Strafanstalten von Leipzig unter ^verstärkt« Bewachung gestellt worden seien, antwortet Minister Udes Innern Lipinski, daß dem Landgerichtsprästdenten in Leipzig Zeinerzeit telephonisch mltgeteisi worden sei, auf das Landgericht fei ein Anschlag geplant. Daraufhin sei die Verstärkung der Wachen an geordnet worden. Di« weitere Anfrage der Kommunisten, nach welchen Grundsätzen di« 1SM Begnadigungen, von denen in den Zeitungen so vielfach di« Red« gewesen sei, ausgesprochen worden seien, erklärte der Justiz minister Zetgner: Die zahlenmäßigen Angaben über die Begnadigungen feien in den Pressemeldungen unrichtig wiedergegeben. In den Monaten ' August und September seien tn 772 Fällen BewHrungsfristen ausg«. sprachen und tn 829 Fällen Freiheitsstrafen in Geldstrafen umgewandelt worden. Für politische Slraffälle komme das Gnadenrecht kaum in Frage, da die Urteile der Sondergerichte nur durch den Reichspräsidenten aufgehoben werden könnten. Eine allgemeine Behandlung der Be- gnadigungsfälle sei nicht möglich. Vielmehr müsse stets von Fall zu Fall entschieden werden. Nächste Sitzung: Dienstag, 22. November, mittags 12 Uhr. Waffenfund in Heidenau -: ' Dresden, 18. November. Wolffs Sächsischer Landesdienst teilt zu der Durchsuchung in Hei denau folgendes mit: Die Angelegenheit Ist heute dadurch erledigt worden, daß die Fabrik leitung und die Arbeiterschaft von sich aus beim Polizeipräsidium den Antrag auf Besichtigung und Durchsuchung deS betreffenden Raumes stellten Di« von der Inkeralliierken Kommission bei der Untersuchung am - Dienstag in dem einen Hochbau bezeichnete Mauer wurde daraufhin an einer Stell« durchstoßen. In dem dahinter befindlichen Raum« wurdenvon den Polizeibeamten 150 Stück aufrechkstehend« Mantel rohre lZwischensabrlkat) für leichte Feldhaubihen aus Chrommittelstahl, in den verschiedensten Bearbei'mngsstadien befindlich, festgestellt und zur weiteren Verfügung darüber durch die zuständigen Stellen stchergesteltt. Die Fabrikleitung und die Vertreter der Arbeiterschaft erklärten ein- stimmig, eS handle sich dabei um Mantelrohre, welche die Fabrik, die während des Kriege Militäraufträge gehabt hatte, noch In den letzten Monaten des Krieges in Bearbeitung genommen hatte. Keinesfalls sei es dldaterial, das erst nach dem Friedcnsoertrage ange- schafft wurde und in Bearbeitung genommen worden wäre. Me MastMWMik im MelsWtt? Die bayrische Regierung über die Kundgebung der Mitteisbacher München, 18. November. In der NachmitlagSsitzung -et bay.-ffchrn Landtages erklärte dec Ministerpräsident zu der Proklamation deS Lx Kronprinzen Rupprecht, man habe der Reoirrung vorgewocren, daß sie zu dec Proklamation keine Stillung genommen hab«. Die Regierung betrachte sich als Hülettn der Ördnui g und de> destehrndrn Verfassung und habe von diesem Standpunkte di« Kundgebung gewissenhaft geprüft. Eine staatsrechtliche Stellungnahme habe str nicht für veranlaßt erachtet. Di« Kundgebung habe ein so entschiedenes Zeugnis von der Treue zum deuttchen und zum bayrischen Vaterlands abgelegt, daß ihrem Urheber Unrecht geschehe, wenn man ihm anderes zutraue. Dann fuhr Graf Le'chenfeld fort- Wenn ich geschichtlich denke, dann frage ich mich: Gibt «S einen vernünftigen Deutschen, d«:: das gewonnene Gut leichtsinnig durch eine Kakastrophenpcl'tik gefährden würde? Ich glaube Nein. Dieser Standpunkt ill mit einem gesunden Föderalismus völlig verein bar, wie «r auch von -e: bayrischen Volkspartei vertreten wird. Boldts Flucht aus dem Untersuchungsgefängnis (Eigener Drahtberlcht.) Hambr-rg, 18 November. lieber die Flucht des Oberleutnants Beldt aus dem Untersuchungs gefängnis in Homburg wird von den Behörden folgendes mitgeteilt: Obrrleutnant Boldt ist Donnerstag nachmittag zwischen 3k und Uhr aus dem Gefängnis entstehen, ohne daß bisher eine Spur von ihm gefunden Ist. Um 3K Uhr wurde Ser Gefangene noch von der Wache, die ihre regelmäßige halbstündige Patrouille machte, gesehen. § Air» man um K4 Uhr seine Zelle wieder betrat, war Boldt nirgends zu cntdecken Ma» stund an'angs vor einem Rättel, wie er die Flocht aus dem vergitterten und verscklollcnen Raum bewerkstelligt halte, dis man den Luftschacht erbrochen fand Oberleutnant Boldt muß die Haid» Stund«, in der «r unbear»ssichttgt war. benutzt Hoden, um den Lrftschacht zu zertrümmern. Er hat dann seinen schmächtigen Körper in N« eng« Oeffnunq gerwänot und hat sich durch die unter- irdischen Lustschächt«, die «in wahres Labyrinth »nter dem Siras- jost'zgebäude bilden, hindurchgeschiängelt. Deutsche Demokratie Bon Erich Everth Es ist ein Unglück, daß in Deutschland seit der Revolution die Demokratie oder das demokratische Prinzip und eine bestimmte Partei, nämlich die Deutsch-Demokratische, vielfach gleichgefetzt werden. Der Name der Partei verführt dazu, und man hört oft, wenn sie gemeint ist, von «der Demokratie" sprechen. 3n Wahr heit ist beides auseinander zu halten. Denn erstens sind auch andere Parteien in Deutschland demokratisch, nämlich das Zen trum und die Mehrheitssozlaldemokraiie, und außerdem ist der demokratische Gedanke viel umfaßender als alle diese Parteien zusammen. Demokratie bedeutet ja, daß möglichst alle Staats bürger, nicht nur die Anhänger demokratischer Denkweise selber, zur aktiven Teilnahme am Etaatsleben herangezoqen werden un letzten Endes nach dem Grundsatz der Bolkssouoeränität darin entsaxidend sein sollen. Der demokratische Gedanke ist allzu vielen neu in Deutsch-» land. Denn wenn er auch um 1848 herum in kleinen Kreisen der deutschen Intelligenz und Jugend lebendig war, so ist er doch durch die Bismarcksche Aera im Bürgertum so gut wie vollständig zurückgedrängt worden. «Gegen Demokraten helfen nur Sol daten," das blieb Bismarcks ausgesprochene Meinung bis zuletzt — es gab zwar einen mehr oder weniger entschiedenen Liberalis mus, aber demokratische Gesinnung fand sich in der Hauptsache bloß in Süddeutfchland, wo eine Ueberlieferung dieser Art im Volksempfinden geblieben war. 3m übrigen, kannte man demo kratische Ziele, vor allem in Verbindung mit sozialistischen Be strebungen, durch die Sozialdemokratie. Dieser Zusammenhang hat dann dazu mitgewirkt, daß der Begriff der Demokratie den nichtsozialtstischen Teilen des Volkes verdächtig wurde, als sei Demokratie eigentlich etwas Aufsässiges, Umstürzlerisches, was ja nur zukraß. solange sie eben nicht durchgesetzt war. Sodas- das aber geschehen ist, hak Demokratie mit Revolution nichts mehr zu tun, bezeichnet sie vielmehr einen Gegensatz dazu, ja den einzigen Weg, Revolutionen in Zukunft zu verhindern, da keine Volks schicht mehr durch eine andere unterdrückt wird und sich daher auch nicht gegen eine Herrschaft, sei es die einer Klasse oder einer kleineren Gruppe, aufzubäumen braucht. Nun ist ja unsere Denw- kratie, die tn der Reichsverfassung niedergelegt ist, durch eine Revolution erreicht worden, und auch das hat dazu beigetragen, vielen das demokratische System zu verleiden. Hätten wir vor dem Kriege eine nichtsoziaiisiische demokratische Partei gehabt — das Zentrum mar damals noch nicht so bewußt und eindeutig demokratisch wie heute —, so stünde es jetzt um die Demokratie in Deutschland besser. Dann wäre mehr Kontinuität zu schen, und die Demokratie, die in unserem Staatsgrundgesetz festgelegk ist, würde nicht so fremd erscheinen. Weil das aber nicht der Fall gewesen ist, darum hat auch die Deutsche Demokratische Partei es nach einem ersten Augenblicks erfolg schwer gehabt, auf -le Dauer breiten Boden zu fassen. Die anderen Parteien, die trotz Namensänderungen an längere Ueber- lieserungen anknüpfen konnten, haben es leichter gehabt. Di« Deutjchnationalen haben einfach den geistigen Bestand der Konser-* vakiven Partei übernommen: sie find'reaktionär, wie sie immer waren, inonarchistisch, militaristisch und agrarisch, nur daß ste den Nationalismus schärfer Herausstellen, als sie früher taten. 3n den vergangenen Jahrzehnten hatten sie trotz Ostmarkenpolitik und Verpreußung Elsaß-Lothringens mit nationalen Bestrebungen i,n Grunde wenig zu tun, denn die Konservative Partei war eine preußische Partei, nannte sich zwar nach 1871 deutsch-konservativ, blieb aber immer auf eine Vorherrschaft Preußens in Deutschland bedacht — und so ist es auch bei den Deutschnationalen geblieben. Jetzt haben ste den neuen, durch den Krieg aufgestachelten Nationa lismus angenommen, aber das ist auch kein neues Moment, son dern steht eben ganz in der Kriegstradition. Die Ideologie des Krieges fortzusehen, ist nach dem verlorenen Kriege nicht, wie man meinen könnte, schwer geworden, im Gegenteil, Las nationale Ressentiment hat das erleichtert. — Die Vokkspartei ist deutlich nationalliberal, monarchisch und industriell geblieben, das Zentrum hat seine autoritative Denkweise mehr aus die Kirche beschränkt, für das staatliche Gebiet das längst im Zentrum angelegte süd deutsch-demokratische Element mehr Herausgehoden und sich im übrigen, mit der gewohnten kirchlichen Staatsüberlegenheik un politischen Vorurteilslosigkeit, auf Len republikanischen Stand punkt hinüber verlegt. Auch die Mehrheitsfozialdemokratie ist dieselbe geblieben, wenn auch nicht mehr so einseilig Arbeiter partei wie früher, aber doch immer noch ausgesprochen und aus schließlich Partei der Nichtbesitzenden. Nur, daß ste Staat und Nation mehr als früher anerkennt, was jedoch ebenfalls nichts Neues in Deutschland oder auch nur in den Kreisen ihrer An hänger bedeutet. Auch die Unabhängige Sozialdemokratie kann sich darauf berufen — mit wieviel Recht, bleibe dahingestellt —, daß sie den wahren und reinen Marxismus vertrete, der seit Jahr zehnten den Masten tn Deutschland gepredigt worden ist. Allen falls die Kommunisten haben' ein ähnliches Schicksal wie die Demokraten: st« wollen etwas Ungewohntes, wenn auch dl« Grundurkund« der Sozialdemokratie, Los Kommunistisch« Mani fest, ihren Psrkeinamen tn seinem Titel trug. Aber abgesehen davon, daß die Kommunisten eine radikale Partei sind, was die Demokraten ganz und gar nicht, ja fast am allerwenigsten von allen sind, so Haden auch die Kommunisten gegen besondere» Arg-