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Moraen.Ausqabe Nr. 588 ISA Freitag, den 11. November Sie MiWWkii -er Mustlie flr -ie Kre-Wlse Die große Koalition in Preußen tiste Weickert >en bei es- -ba ,er. or- lol- ov. oo Ins rd- iU. »o :d- rvLhtt am 12. November Deutsch - Demokratisch, !M .6)9 «X».- !(0.- DaS Uripztaer Tagevian »nivai, di« amuichrn L'rkannimachunaen de» «ate« und der Poilieiamir« »er Stadt Leip,«-, de« »mt-gertchtS U»ip,Ia lawte vrrsqtrdener anderer »eh-rd«. deutsche Staat ai.; Lea jetzigen Verhältnisse,, herausarbeiten will, dl« VsikSgemeioscheft, d. h. der Staat, denjenigen, die heute diese» jetzt freiwillig übernommenen Kredit zur Verfügung stellen, in za nerei»- darender Weis« entsprechend« Entlastung gewähren. Der Reichskanzler nahm diese Mitteilungen entgegen un erklärte, daß die Reichsregierung zu den Ausführungen der In dustrie mit der gebotenen Beschleunigung Stellung nehmen werde. Njr äes säu erte ?ak- Isn- cicor eum lN'LS uch Ivo, iigsr «be von 8S- iets- irten 6i« 6ie useb -eip- ekeu iso kler )ie sr- ra vom Reichspräsidenten ernannte, in den Ländern vom Landtage gewählte — Reichskanzler oder Ministerpräsident sein Kabinett bildet, ohne an Beschlüsse der Fraktionen gebunden zu sein. Erst wenn das Kabinett gebildet ist, hat es sich des Vertrauens des Parlaments zu versichern. Mit Recht sagt Dr. Fritz Poetzsch in seiner Handausgabe der Reichsverfassung: .Es widerspricht dem Gelsl« der Verfassung, wenn Reichskanzler und Reichsmlntster von der Reichstazsmehrheit oder gar nach dem Schlüssel der nume rischen Stärke von den Fraktionen aus ihrer Mitte präsentiert werden.' In den Ländern geht zwar die Berufung des Minister präsidenten von der Landtagsmehrheit aus, im übrigen aber gilt für si« dasselbe, was hier über die Bildung der Reichsregiernng gesagt ist. von :ug»- > an- inst- Nn- äsn, i«sr narr euer dulr , 50, »kotir ugsr eleo , <iie issen rum vpo- ?ror. lp«« „Eine verständnisvolle Ausnutzung der Sr0USN0rboH auf kommunalem Gebiete st unbedingt zu fordern und bewußt zu fördern. Die spezifisch weiblichen Fähig keiten können gerade im Gemeindeleben mit besonderem Nutzen für das Volkswohl ausgewertet werden. In der Wohlfahrtspflege, im Schulwesen, in der Gesundheitsfürsorge, in der Jugendpflege, in den Kulturaufgaben der Gemeinde wird die Fra» um so segensreicher wirken, se weitgehender der Einfluh ist, der ihr tn den drtreffenden VerwaltunASzweigen eröffnet wird." Oberbürgermeister 0r. MKIz, M. -. N. t, ». i. ). t i. >!0 r.- Die Eisenbahner gegen die Entstaatlichung Berlin, 10. November. Vertreter der Gewerkschaften der Eisenbahnbeamien und -arbe'.ter sowie Haupibeamternat und Harptbe>r.ebsrat der Reichsbahnen sprechen sich gegenüber dem Verkehrsminister gegen jede Aenderung in üer Beirtebsform -er Reichsbahnen aus. Anmerkung der Schriftleitung. Das von dem Verfasser als angängig bczcichnelc Verfahren, daß sich die KoolitionSparteien über die Vertretung der Ressorts einigen, und daß jede Fraktion die Verantwortung für die von ihr vorge schlagen«» Persönlichkeiten übernimmt, würde zwar einen Fort schritt gegenüber dem seht wieder in Preußen beliebten bedeuten, es würde aber doch nur ein Notbehelf sein und dem Geist der Verfassung noch keineswegs entsprechen. Mir muffen endlich im Reich« und in den Ländern dazu kommen, daß der — tm Reiche Berlin, 10. November <W. T.D.). Am Nachmittag empfing der Reichskanzler die Reparations kommission. In der Aussprache gab er einen kurzen lieberdlick über die finanzielle und wirtschaftliche Lage Deutschlands, wobei er die in einem T-ile der Auslantspreffe vertretene Auffassung zurückwies, tatz die deutsche Regierung den Zusammenbruch der Mark absichtlich fördere. der besten Treppenwitze der jungen Geschichte des preußischen Parlamentarismus, daß ausgerechnet die Partei, die ihre ganze agitatorische Energie gegen das Kabinett Braun—Severing in Be wegung setzte, nun ihre ganze Anstrengung darauf richtete, ein neues Kabinett Braun—Severing, wenn auch im Rahmen einer erweiterten Parteigruppierung, erstehen zu lassen. Die Lehre, die sich daraus ergibt, ist klar: bei den unvoll- krmmenen VeisassungSverhältnisfen geht es zunächst an, baß die Parteien, die miteinander eine Koalition eingehen wollen, sich über die Verteilung d:r Ressorts einigen, daß aber jede Fraktion die Verantwortung für die von ihr vorgeschlagenen Persönlichkeiten zu tragen l at. Es muß sich seht zeigen, ob die große Koalition arbeitsfähig ist. Wir glauben um so mehr, daß es der Fall sein wird, als die Vorbesprechungen, die noch unter dem Ministerpräsidenten Sleger- wald stattfanden, eine sachliche Einigung in den großen Grund zügen ergeben haben. Es wird allerdings nötig sein, daß man sich bei den gesetzgeberischen Arbeiten stets vor Augen hält, daß nicht das Parteiinteresse, sondern der Wiederaufbau und die Gesundung deü Landes voranzustehen haben. Vor allem muß jetzt versucht werden, die Reg erring der breiten Mitte auch im Reiche zu ver wirklichen, um hier den drohenden Zusammenbruch zu verhüten. Wenn das gelingt, dann wird von dem entschlossenen Vorgehen der preußischen Demokraten eine Teilwirkung für das ganze deutsche Vaterland ausgehen. Von Otto Nuschke, M. d. L. (Nachdruck verboten.) Auch wer mit -er Lösung der preußischen Regierungskrise im einzelnen nicht einverstanden ist, wird -och anerkennen müssen, -aß diesmal zwei Vorteile zu verzeichnen sind. Während sonst Regierungsbildungen im Reich« und in Preußen sich wochenlang hinschleppten, hat es diesmal fünf Tage gedauert, seitdem der Ent schluß der demokratischen Fraktion, ihre Minister zurückzuziehen, ein« Neuwahl des Ministerpräsidenten erzwang. Zum anderen aber ist in Preußen nunmehr jene Zusammenfassung der breiten Mitte von der Deutschen Volkspartei bis zu den Mehrheits sozialisten erreicht worden, die man die große Koalition nennt. Diese positiven Errungenschaften müssen mit manchen Schatten seiten der Neuregelung aussöhnen. Allerdings sollten sich die Parteien vornehmen, mit geschärf- tem Ernst danach zu trachten, gewisse Fehler künftig zu vermeiden, -i« jetzt begangen worden sind. Bei der ganzen Anlage der preußischen Verfassung ist das allerdings nicht so einfach. Sie enthält einen schweren Konstruktionsfehler, in dem bestimmt ist, daß der Landtag ohne Aussprache den Ministerpräsidenten zu wählen hat. Damit sind die ganzen Vorbesprechungen naturgemäß in die Heimlichkeit der Fraktionssitzungen und interfraktionellen Ausschüsse verwiesen. Bevor sich nicht aus den Parteien heraus ritte Mehrheit zusammengefunden hat, die gewillt ist, eine Mehr heit der Parlamentsmitglieder auf eine bestimmte Persönlichkeit als Ministerpräsidenten zu vereinigen, ist dessen Wahl nicht mög lich. Es fehlt die Stelle, die einen Mann mit der Bildung des Kcckinetts betraut, wie das im Reiche der Reichspräsident tut. Die Rechtsparteien benutzen -en Anlaß, um erneut darauf hinzuweisen, wie notwendig auch für Preußen ein Staatspräsident fei. Aber -aß es auch ohne diese Einrichtung geht, hat die frühere vorläufige Verfassung bewiesen, wo der Landtagspräsident -en Auftrag zur Kabinettsbildung erteilte. Diesmal hat, ohne durch daS geschrie bene Recht -er Verfassung dazu legitimiert zu sein, der Landtags präsident Leinert in dankenswerter Weise die Initiative ergriffen, um di« Parteien zusammenzuführen. Seiner Energie ist es in hohem Maße zu danken gewesen, daß di« Krise so rasch und so verhältnismäßig befriedigend gelöst werden konnte. Aber es hat sich fernerhin gezeigt, wie durchaus berechtigt Las entschlossene Vorgehen der demokratischen Landtagsfraklion war. Die neue Lage, die sie geschaffen hatte, zwang auch die Sozial demokratie zu der Ueberlegung, ob eS nicht doch zweckmäßiger sei, wenn man schon die große Koalition für richtig und notwendig erachte, sie sofort mitschaffen zu helfen, als das Land und seine Verwaltung erst den Beschwernissen eines neuen IlebergangS- ministeriumS auszusetzen. Es war für die sozialistischen Führer, die diese Notwendigkeit erkannten, nicht leicht, den Widerstand ihrer Opposition zu brechen. Die größten Schwierigkeiten lagen schließlich in den von den einzelnen Fraktionen vorgeschlagenen Persönlichkeiten, und hier sollte man für die Zukunft auch eine Lehre beherzigen. Es mag richtig sein, daß man sich unter den einzelnen Frak tionen vorher darüber verständigt, welcher Partei die einzelnen Ministerien zufallen sollen, aber es ist tn hohem Matze unzweck mäßig, wenn dann von der einen Partei gegen die Minister vorschläge einer anderen Partei andauernd Bedenken erhoben werden. Man muß, um das Unhaltbare dieser Methode darzu legen, die Einzelheiten der jetzt abgeschlcssenen Regierungsbildung einmal konkret betrachten. Die demokratische Fraktion, die sich von Anbeginn an lediglich vc« sachlichen Erwägungen leiten ließ, war fest gewillt, weder durch eigene Ansprüche noch durch Be anstandung der Vorschläge anderer Parteien der Lösung irgend welche Schwierigkeiten zu machen. Sie begnügte sich daher mit einem einzigen Sitz im Kabinett und brachte von vornherein ihr Mitglied Dr. Wendorff als LandwirtschastSminister in Vorschlag. Die Deutsche Volb.spartei erhob seltsamerweise gegen diesen Vor schlag Einspruch. Ja, sie erklärte sich ausdrücklich mit dem früheren Landwirtschaftsminisler Braun einverstanden, sofern nur Dr. Wen dorff zurückgezogen würde. Als Handelsminister war von der Sozialdemokratie ein früherer sozialistischer Minister vorgeschlagen, die Volksparkei erhob gegen ihn Einspruch, schlug aber an seiner Stelle einen anderen Sozialisten, den jetzigen Minister Siering, vor. Erst später entdeckte die Deutsch« Volkspartei, daß sie durch ihre Taktik die beiden wirtschaftlichen Ministerien der Sozial- Lemokratte ausgeliefert hatte. Um nunmehr ihren Fehler zu korri gieren, beging sie einen neuen, der wahrscheinlich noch größer als der erst« war. Herr Leinert, der als Ministerpräsident von seiner Partei vorgrschlagen war, trat von dieser Kandidatur zurück und empfahl anstatt dessen den demokratischen Abgeordneten Oeser. Herr Ocser stellte seine Bedenken zurück, als er von der ganzen interfraktionellen Besprechung und namentlich von den Vertretern der Volkspartei dringend gebeten wurde, d:n Posten des Minister' Präsidenten zu übernehmen. Aber bereits in der nächsten Be sprechung verlangt« die Deutsch« Volkspartei, daß an Stelle Oesers -er frühere sozialistisch« Ministerpräsident Braun wieder gewöhli werten solle. Di« Partei wollte jetzt doch Dr. Wendorff akzep tieren. Damit wurde an die Spitze der neuen Regierung -er Mann gebracht, gegen den eigentlich die VolkSpartet den ganzen preußischen Landtagswahlkampf geführt hatte. Es ist gewiß einer U l» 6^.- Weitere starke M-m -er WMntarile Berlia, 10. November 5m ordentlichen Haushalt der ReichSelsenbahnen für liLt war der Fehlbetrag aus 6,6 Milliarden berechnet. Inzwischen haben sich di« AuSgrhen infolge der Gehaltserhöhungen im August und Oktober und der starken Steigerung der MaUrialpreise um 10,5 Milliarden er höht. Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen la Höh« von 2,7 Milliarden aus der Erhöhung der Gütertarife zum 1. November un ter am 1. Dezember bevorstehenden Erhöhung d«r Pcrsonentarife grgen- über. Der voraussichtliche Fehlbetrag würde sich damit um 7,8 Milli arden oder von 6,5 auf 14Z Milliarden erhöhen. Der ReichSverkehrS- minister mußte demgegenüber eine weitere Tariferhöhuag im Güter- und Personenverkehr um je 50 Prozent in Aussicht nefüne«. ES ist dabei beabsichtigt, hinsichtlich der Gütertarife eine orga nische Durchbildung rorzuuehmen, wobei eine weitere Staff«, lang der Tarife zugunsten der für den Bezug der Bedarfs artikel und den Absatz - der Erzeugnisse rrngünfiia gelegenen Gegenden, namentlich Ostpreußens, vorgesehen ist. Di« Vorschläge für diese Umbildung der Gütertarife werden -em vorläufigen ReichSeisenbahnrat vorgelegt werden. Die Bora beiten sind so weit ge fördert, daß die neu durchgearbeiieken Gütertarife zum 1. Februar eingeführt werden können. Auch im Personenve kehr wird die Tarif erhöhung aus technischen Gründen nicht vor dem 1. Februar durchgeführt werden können. Die Monate Februar und März des laufenden Haus haltsjahres wii -en durch die Tariferhöhung Mehreinnahmen von ztoel Milliarden erwarten lassen, so daß noch ein Fehlbetrag von 12,3 Milli arden übrig bleibe. Infolgedessen sieht sich der ReichSoerl.ehr"Minister ge. nötigt, für den Güterverkehr be eits vom 1. Dezember ob einen Zukch'ag von 50 Prozent durch rein rechnerisch« Erhöhung der Tarife eintreten zu lasten. Ui. 1'1- 1tr> »».LU— t»r «dh,l»r »„an. t-by. M-l-cha-Aot-ad« -ll»la M. monatlich. e.d»«».it>»«,ad< oll,In 4N »onalllch. Sorch aa»»r» aa.wLrN-«, nlltoxn in» Pao» »». drochi monalllch IV^-. rI»iI»II«drNch M. SV.—; »o,ch dl» 'tost iaixrd^d v»a>Ichlond«, 1r»> In« Pao« a»U«l»rl «»lamt-rolpad» «ooolllch M. . »I«ri»l!v>r»ch Ui »7.—. »o«l,nd«v»iland: »onotlich Äl. lv.— on» vrochlach«» p»kl» «>»,» «»««»,n Vt »,,«0- SV p», «d»n».cho«ch»d» « Vd Sonn,««« »,«,od< «, KMMWnz -« Mm - Sit-lWN Berk«, 10. November. (W. T. B.) Zur Erläuterung der vom RetchSverband -er deutschen In dustrie beschlossenen Resolutton, bett, die Kredithilfe, hatte der Reichskanzler heute die Vertreter -es Reichsverbandes -er deutschen Industrie zu sich gebeten. Der Sprecher des Reichsverbandes, Dr. Sorge, führte nach Ueberreichung der Resolution etwa folgendes aus: Abgesehen von d«a unter Mitwirkung der parlamentarischen In stanzen zu lösenden Fragen der sparsamen Finanzwirtschaft und der Befreiung des Wirtschaftslebens von den ihm aaferlegten Fesseln, kommen zunächst Akte der Gesetzgebung in Frage, die eS ermöglichen, mit denNelchseisenbahnen beginnend, die sonst in öffentlicher Hand befindliche» Betriebe ia privat wirtschaftliche Formen za bringen. Die Darchführvng solcher Absichten ist möglich auf Grund eines durch die Gesetzgebung zu schaffenden Ermächtigungsgesetzes, das den Verkauf zunächst der RelchSeisenbahnea an «ine prloatwlrt- schaftlich« juristisch« Person in die Wege leite». Die Iadnstrle wird Vorschläge ausarbeiten und sie za gegebener Zeit den zuständigen Sel- len vorlegen, auS denen ersichtlich ist, ia welcher Form diesem Er mächtigungsgesetz praktischer Inhalt gegeben werd«« muh. Rein wirl- schastllch muh diese Aktion dahin führen, bah von einem nicht zu fern liegenden Zeitpunkte ad die darin anzulegenden Kapitalien der jurifli- schen Person verzinst werden, und daß gleichzeitig daS Reich von allen persönlichen und sachlichen Lasten aus diesen Unternehmungen befreit wird. Die Entlastung deS Reiches von Arbeitskräften, di« weder ihrer Zweckbestimmung nach, noch in wirtschaftlicher Beziehung »olle Nutzung jiuden, kam» »ach Aussassn»g der Industrie mir in Verbindung mit grvhzügi-e» St«-«l»»ge» erfolge», di« wieder a» sich und nach ihrer örtliche» Lage di« nutzbringend« Beschäftigung dieser Persön lichkeiten ficherstellea. Mr Industrie ist sich darüber klar, daß die Durchführung dieser Aktion, Insoweit -er Artikel 218 des Friedensvertrages Recht« des Auslandes begründet Hal, enftprechende Verhandlungen mit den Vertragsgegnern erforderlich macht, die gleichzeitig dazu führen nüssen. im Zusammenhang mit der Lösi-ng dieser Frage auch die Vcr- pfiichtmgen aus dem Ultimatum einer anderweit«» Lösung zu- zuführen. Auf dieser Grun-loge wird die Industrie in V-hand- limgen mit deutschen Banken eintreten, um, sofern «ine Aendcrunq teS Londoner Ultimatums ssck n'.cht schon auS den vorher angedeuteten Verhunzungen ergibt, diejenigen Kredite zu beschaksrn, die notwendig sind, «m die finansiellen Verpflichtungen deS Reiches sowie die Ent- wicklungsrnöglichkeil der angcsirebten neuen Organisation der ReichS- betriedc zeitlich und sachlich siche-z« «stellen. Die Durchführung dieser Kreditaktion einschließlich -er Vcrhcndlungen mit den auswärtigen Kreditgrbern kann nvr unter Führung der deutschen Industrie rmd im Einvernehmen mit -en deutschen Banken erfolgen. Selbstver ständlich muß, wenn sich die dcntsch: Dolkswi.tschast und damit der 118. Jahrgang «ttzelgenprei»: L.»,'L',A> .AK. SSr L<»«I,»<I »»» u» «Mttl«,» r«u IMS. »Lt 0,1, ,,<»«»»« ms 5 »I, er»»,«k»tu»j«u» Ä>» ILY. Wl«»»rd»I»>ia«!> Nach'ab Via». ,«» V«l«»»»kl<drM »v« V«. dln«,i»»«ll. L»lp,Ia »,»«-»» A»tchI,S «»- I7VM SU tw« — woe. V«lch4Nsit»>« L»I»jt^ ^,^»,.»^>ch« ei». ». -»»«,«»»»»» Vr. v«t«r vrack «a» d«r eg L«I»jI,»c V»ri,,<»,«»«r»t D. ». t. p. M- Ä i7vö