Volltext Seite (XML)
irrro Rr. 445 1S20 Donnerstag, den 23. September Da« «<t»,6er Ta,e»la« «uihätt die amtliche« vevmnaaaAum«' de» ««— und de» Palirrtamie, der «tu»» Letp,i«, de» »««»zerich.» »ripzi» und der TSchflkch« GraatSmiattiert«, »res»« lotvi« »xrichlevlmer »»derer ivchörd«. . »- «r»s»el!. »» al»«,I« »v»er»tll«ztti« VU««r 1.46, 114. Jahrgang «n,elgr>n>r-is: M. —» b» „tttch«, r«e »te 4 M.Lia ,.«»4».M.»l« »»» -»«»«rK Md. 1^S»lch«ft4a»Zit,«i, «tt platz»,rschrlfi«, W V,«»« plitz »,d Vet„»,rschr1s« »v», D«rbI»»lIchd«N. H,Us»»»r«Is« für dl« »«lrwleeflag« Md. 1L- »«tt», für T«Iia,f>,z, Md. lL--»«li, 1ch^»ie»ch, _P» k Ver^, »e «eä^l» » Aberrd- Ausgabe ew«m»»»«»xeIU^ch N- Se«ü»g» M»r«»«4aad. st, Ädd,l,r „«all. «. Lüg. 'k Ä«^«»4^d« «MM 4» glllel«« I»« -««4 «. ».-- d«r» »l« pl» lüttlch M. 7«K^ ,l«rt«!I»dr» dthr). Ao1l«»d4»«rl«»d> Erwerbslose In Leipzig tagte ein ArbeitSlosenkongreß. Wer den zumeist stürmischen Verhandlungen gefolgt ist, wird er nicht ohne Kops- . schütteln getan haben. Waren dort nicht Menschen versammelt, die von -er Wohltat geregelter Arbeit ausgeschaltet, ihrer mit alter Macht wieder teilhaftig.werden wollten? Man mutzte schon sehr genau hinhören, und nach dem Vernommenen den ganzen Irr garten seelischer Zustände abwandeln, um die Sehnsucht nach der Arbeit zu entdecken. Der Grund lag darin, datz nicht um den Kern der Sache, wie man wieder zur Arbeit kommt, sondern hauptsäch lich um die Hirngespinste kommunistischer ZukunftSträume geredet wurde. Dieser Arbeitslosenkongretz war eben gar nicht ein solcher, sondern nur ein Aushängeschild überradikaler Gruppen, dte, dem Agitationsbedürfnis folgend, in den von der Not der -Zeit erregten Gemütern Verwirrung anzustiften versuchten. Nun ist ein solcher Versuch an und für sich nicht verwunderlich, er ent spricht einer alten Taktik. Ueberraschend ist nur, datz aus der Mite der Versammlung, von -enen, die -en Linberufern auf -en Leim gegangen waren, fast kein Widerspruch erfolgte, datz chnen statt Brot die Steine der sich in Rußland als praktisch undurch führbar erwiesenen Theorie gereicht wurden. Oder war die Ver anstaltung nur eine solche bezahlter kommunistischer Reklame leute, die die Sehnsucht der Arbeitslosen ebensowenig verstehen wie stillen wollen? Waren die wirklich Erwerbslosen an dem Kongreß nicht beteiligt? IedenfalÜ ist es wenig zu verstehen, datz H man den besoldeten Aufpeistchern, die die von -er Arbeit bedauer licherweise Ausgefchalleten als «Stoßtrupps -er Revolution' gewinnen wollen, nicht die Meinung sagte. Die einfache Ileber- legung, datz eine fortdauernd« Revolutlonsspannung nur fort dauernd? Arbeitslosigkeit erzeugen mutz, sollte genügen, sämtlichen unruhigen Geistern das Handwerk zu legen. Doch, was hier auf dem Arbeitslosenkongreste in Erscheinung trat, trägt das Zeichen unseres heutigen Lebens. Wir leiden unter dem Uebermatz an Politik, während uns — man mutz das leider immer wiederhole» — nur Arbeit not, tut. Ls Mir- geredet und geredet, und im übrigen wartet man auf irgendeinen Unbekannten, auf -le Regierung auf den Sozia lismus oder Kommunismus, dte helfen sollen. Als wenn irgendein Mensch, oder ein System, oder Gott weiß was sonst, Wunder vollbringen köimte. Der Aberglaube hat noch nie so üppige Blüten getrieben wie jetzt. Vor aller Wortgläubigkeit wird die Tat des frischen ZugreifenS vergessen. Das trifft nicht nur bei den Arbeitslosen zu, sondern auch bei den Fabrikanten, Bauern, Polltikern und Staatsmännern. Statt gemeinsam kräftig zuzu fasten, schauen sie alle nach dem Land« der Verheißung und bleiben gemeinsam in -em Sumpfe stecken. Ein Knäuel redender und gestikulierender Menschen. Die Größe unseres wirtschaftlichen Elends ist nicht nur Schul- -es Krieges, des Friedens und des Verhaltens unserer Feinde, das mutz trotz Würdigung aller Umstände erkannt werden. Gewichtige Gründe liegen in unserer aus den Fugen geratenen wirtschaftlichen Gliederung. In unserem ausgemergelten Lande wird so wenig erzeugt, datz z. B. keine Verordnung und keine Kontrollmatzn ahm en das Schieber- und Wuchertum beseitigen kann. Es herrscht, übrigens nicht nur bet uns, der merkwürdige Zustand, -atz das Heer der Arbeitslosen ständig wächst, während die Summe der im Kriege zerstörten und aufgezehrten Güter so grob ist, datz die vorhandenen Menschen eigentlich nicht auS- relchen müßten, diese durch Arbeit zu ersetzen. Der Schluß aus den Dingen ist, daß wir die Neugliederung unseres Wirtschafts liens nicht stören dürfen* und durch Steigerung der gesamten Arbeitsleistung die Werte erzeugen müssen, -le uns Tauschmittel gegen fehlende find, also dte -le Teuerung mildern und neue Arbeittmägllchkeiterr schassen. Für Arbeitslose gibt es nichts Bösartigeres als die Lehre der Revolution, wie sie auf -em Kongretz hier vorgetragen wurb^. St« verteuert ihnen Nahrung und Kleidung dcch kettre Erhöhung der Unterstützung das aus gleiche« kann. Run werde» die Arbeitslos« sagen: wir wollen arbeiten, ad« -le Wirtschaft stötzt uns aus. Deshalb wollen wir an Stelle -es «Kapitalismus' -en «Sozialismus'. Gut, hindert sie Kurz sichtigkeit und Zwang -er Umstände verschiedener Faktoren an -« Arbeit, es bleibt deshalb doch bestehen, daß Arbeit in Hülle und Fülle vorhanden ist. Was hindert sie, datz sie für ihren Teil an stell« des «Kapitallsmus', die Kraft des einzelnen,, den -Sozialismus', -Ke Kraft der organisierten Gesamtzeit, fetzen. Bedarf es zur Erfüllung ein« Sehnsucht einer mehr zerstörenden als aofbauendeu «Revolution'? Dem Sozialismus haben wir schon längst in den verschiedensten Formen, und es bedarf nur statt seelischer Erregungen der Ruhe, der Überlegung, um daraus den Mut b« friedlich« .Tat zu gewinnen. Schließen sie sich zu Berufsaruppen zusammen aus Grund wirtschaftlicher und gesell schaftlich« Gleichheit (ste nenne» das Kommunismus, wir Ge-« nofsenschast), zu eigen« tätig« Arbeit, so können sie ein wichtiges Glied des ganzen WirtschaftSkörpers »«den. Was keine Re gierung und kein Gesetz ihnen geben kann, das schäften sie sich aut der Kraft de- eigenen Willens» wenn sie sich statt politischer Agitatoren wirtschaftlich« Organisatoren halten. Die häusliche ob« genossenschaftliche Werkstatt ersetzt die Fabrik. An Stelle -er mechanischen tritt dte wertvollere tn-irji-aelle Qualitätsarbeit. Gemeinfchaflich ist d« Einkauf, die Verteilung and der Verkauf. Der Staat kann die Garantie für di« Be schaffung des Materials an- des Werkzeugs übernehmen. »Er wird -SS um so «her können, als « dann von d« unproduktiven Erwerbslosenfürsorae befreit wird. Es gibt kein« Berufsart, dte aicht Serreichlich Arbeit findet. Selbst eine Genossenschaft un gelernt« Arbeit« würbe «tt Zentralstelle und Tetepbon ihr« Mit glieder überall dcchtnlelten können, wo fetzt die Kräfte fehlen, Mß Sttmdmk TaW.ok« Woche» Es ko««r nur darauf au, unfruchtbare durch praktische Politik zu ersetzen uad die scheinbar überflüssigen Kräfte nützlich zu beschäftigen. Diese Genossenschaften d« «tätigen Erwerbslosen' könnten zugleich »ine andere wertvolle Aufgabe mit «füllen^ hinzuwirken auf de» absolut notwendigen Preisabbau. Dies« weckt den Bedarf und hebt den arbettschaftendeu Umlauf. Eine Revolution nach kommunistischem Rezept hat, wie Rutzland lehrt, das Dasein des Arbeiters noch nicht freier und erträglicher gestaltet, das Kan« nur eine Evolution durch den Willen zu friedlicher Tat. I. ^V. Maßnahmen zur Besserung der MmzlW Der amtliche Bericht über die gestrige Kabinettssitzung Bttko, iS. ««pkmUi. lieb« -le gestrige Sitzung -es ReichSkablnetks, die sich, wie bereits gemeldet, vorzugsweise mit -er Finanzlage -es Reiches beschäftigte, und in der der Reichsfinanzmirüst« Dr. Wirth sein Finanzprogramm entwickelt^ wird amtlich mttgetellt: DieBefoldungsfrage, M der die Schwierigkeit«» der Finanzlage in der lehlen Zeit besonders deutlich zaun Ausdruck kamen, bildete nur einen — politisch und materiell allerdings wichtigen — Teil der Beratungen, lieber dte Grundlagen der zu verfolgenden Finanz politik ergab sich eine einheitliche Auffassung des Kabinetts. Zur Auf rechterhaltung des von dem Reichsftnanzmintfier ein gereichte» Rllck- trittsgesochs lag keine Veranlassung mehr vor. Der Reichsfinanzminister leitete die Beratung mit einer eingehenden Darlegung der Reichsfinanzlage. (Seine Ausführung«» haben wir bereits »m heutigen Morgendlatt wiedergegeoen. Die Schriftleitung.) 3m Anschluß an diese Ausführungen erörterte das Ka binett zunächst den Referentenvorschlag für dte Besol dung sordnung. Die Beratungen fühtten zu dein Beschluß, daß der Referentenvorschlag mit Vorbehalt kleiner Abänderung« zur Grundlage des Gesetzentwurfes gemacht werden soll, lieber dir Rot wendigkeit Les Erlasses eines Sperrgrsehes. durch das eine ein heitliche Regelung der Beamtenbesoldung im Reich und in den Ländern gesichert werden soll, herrschte Einstimmigkeit; dte Vorlage »Kd dem Retchsrat und dem Reichstag alsbald »gehen. Der Reichsfinanzminister entwickelte darauf tu programmatischen Ausführungen eine Reihe von Forderungen, dte er zum Zweck der Ge- smidimg der Reichsstnanzeil als unumgänglich bezeichnete. Hierbei wurde als einmütiger Will« des Kabinetts festgestesit, daß dte von -er Rattoaal- versammkwg veraibschivdeten Etruergesetze uubediagt durchgeführt werde». Keiuerl^ Abschwächung d« Starergesetze ist beabsichtigt, insbesondere Alt dies von dem Rotchsnotopfer. El» Ge setzentwurf, der auf der Grundlage des Reichsnotopfers eineu erheb lichen Teil seines Ergebnisses alsbald dem Reich zuführen soll, Mrd mit Beschleunigung ein gebracht werden. Das Reichsfinanzministerium Mrd dem Reichstag sofort nach seinem Zusammentritt Nachweise Sb« den gegenwärtigen Stand der Steuerveranlagung und Erhebung gehe». Die wetteren Erörterungen über die programmatischen Darlegungen des ReichSfrnanzMnllsters führten tn voller Einmütig»eit za dem Be schluß, die Stellung des Reichsfinanzmi«istert im Reichs kadjnettzu stärken »ad seinen Einfluß «f die Finanz gebarung des Reiches zu erweitern. Dieser Beschluß wurde wesent lich mit Rücksicht darauf gefaßt, daß eine unbedingte Rotwendtgkett besteht, zur Vermeidung des Zusammenbruchs unserer Finanzen, einen Stillstand und womöglich einen Abbau ln.de» Reichsausgaben herbei- zuführen und olle Mittel zu ergreifen, um der weitere» Geldentwertung zu begegnen. lieber folgende Grundsätze wurde ebenfalls Einstimmigkeit herbei geführt: tn den ordentlichen Etat 1921 sollen grundsätzlich keine ueuen Ausgaben eingestellt werden. Ein« systematische Einschränkung der dis- berigen Ausgaben ohne Unterbindung des Aushaues voa werb«-« An lage» soll in allen Etats -urchgefühtt »erde». Reue Beamtensteüe» fallen xkht geschaffen werd«. Weiter wurde beschlossen: größt« Sparsamkeit auf persönlichem mi- sachlichem Gebiete bei schärfster Nachprüfung aller Ansätze auf Kürzung Lurch das Relchssinanzmintfierium. Fortschreitender Abdou der bisher genehmigten Stellen. Erneute Nachprüfung des Bedarfs in den einzel nen Ressorts unter Entsendung besonderer Kommissare oder sach verständiger Beauflagter des Finanzministeriums. Scharfer u»d be schleunigter Abbau der bestehenden Kriegsorganisatt»»«», insbesondere -er Kriegsgeselffchasten und iKriegsstellen, unter Mit wirkung und Mikkontrolk däs RetchSftnanzmtnisterimus^ Schleunig« Abwicklung desKriegsfouds und Abbau dpr »och bestehende» Stelle» de» alte» Heeres. Das Relchsfinanzmlnisteriu« Mrd darüber bei Zusammentritt des Reichstages sofort eine Denkschrift vorlegen. Zusammenlegung aller Organisationen, die gleichen Zwecken dienen; ein besonderer Kommissar vom Reichsfiaauzmtnisteriom Mrd alsbald die Zusammenlegungsarbett etnleiten. Das ReichSkabinett ist der Auffassung, datz die Befettigong des Fehlbetrages voa 16 Milliarden bet der Eisenbahn und 2 Milliarde» bel der Post mit allen Kräften angestredt werden muß. lieber die notwendigen und bereits in Angriff genommenen Maßnahmen machte der Retchsverkehrcknintster Angehende Mst- teüuvchoa. SchlieAlch trat das Kabinett in eine Erörterung der Sozlallfieruugssrageu. ein und beschloß einstimmig den Reichswirtfchaftsminister zu beauftragen, auf d« nun vorliegende» Grundlage des Berichts der Sozialisier» ngS- komuüsfloa umgehend dea Entwurf eines Gesetzes über die Soziali sierung des Bergbaues vorzulegen. , Die rlebevpräfnng der EruähruugSpolltik des Reiches im Zusammenhang mit der finanziellen Lage and dte Weiterbehandlung der Wirtschaftsfragen erfolgt im Wirtschaftsausschuß des Reichskabinetts, der Freitag die programmatische» Beratungen fortsehen Mrd. * Die oderfchlesifche Frage Hot das Reichskabinett heute nicht beschäftigt. Angaben eiaes Mittagsdlattes, die von einem neuen/vom Reichsminister M. Simons aosgearbetteten Plan für Oberschleflen wissen wollten, sind völlig unzutreffend. Sirran-mlnifterkorrferenr 1« Berlin (Eigener Drahtbericht^ Mäache», 28. September. Dtze Fku« ewi»iß«r der Elazelstaate» sttck^ Me der .Bttot. Kurier' ersährt, zum 29. September »ach Berti« zu einer Be sprechung i»s Reichsfinanzministeriam geladen. Zar Beratung steht» tu erster Li»i« BesolduugSsvqge», ober auch die «der«, wichtige» Finanz frage». Der »BorwSrts" dementiert Zu -er auS -« .B. Z. a. M.' stammenden Mitteilung, -aß die Frage -« Erweiterung der ReaierungSdastS bis zum Frühjahr vertagt worde» fei, schreibt -« .Vorwärts': Za diesem Gereoe ist kurz zu bemerk««, bock daran kein wahres Wort ist. Weber der Parteivorstand noch-« Fraktbons- vor stand hohe» irgendwelche offizielle oder nlchtomzielle Verhand lungen geführt. Weder der Parteworfband noch dem Fraktionsvo rstant> baden voa einem Frühjahr stermin gesprochen rcker Neuwahlen ge- fordett oder aus sie verzichtet oder der Regierung .wohlwollende NeatrvLtät' erklärt. Richtig ist nur, -atz di« Partei keine Ursache steht, ihre gegenwärtige 3Ä«r zu ändern, dl« -Urin besteht, die Führung der Reichsge^chäfte bis auf weiteres Lea bürgerlichen Par te«, M überlass«», die Tatsachen sprechen, die Ding« onseeifen zu lasse». Ob Liefer Reifeprozetz ^btS z»m aächsie» Fälhloihr' -aoern Mrd, vermog »lemaisd zu sagen. Der .Vorwärts' knüpft daran einen Wunsch, -em man sich nur anschUeßen kann, -ah nämlich die Oeffentlichkeil voa leerem politischen Kulissenklatsch verschont -leide« möge. Ei« wirtschaftspolitischer Kabinettsrat Bersin, 28. September. Dor «Sulger Zett ist t» Reichskadinett. Me bereits früh« gemeldet, die Frage erwogen worden, eine» Kabinettsaussrhutz als engeres Kabinett r» bilden. Dabei habe» sich begreiflicherweise Schwierigkeiten «geben, «e sowohl auf persönlichem als auch uamentllch auf verfassungsrecht lichem Gebiete lag«. Inzwischen ist ab«' der damals erörtert« Grund gedanke doch teilweise realisiert worden. Da es notwendig schien, ein« dauernde Fühlung zwischen Le» Ministerien herznstellen, -ie an der Wirtschaftspolitik interessiert sind, so hgt sich el»>wtrtschaftspoli- tischer Kadluettsrat gebildet, dem der Wirffchafismintst«, der Finoüzmiatster, ber Schatzminister, der Arbeitsminifier und der Ernäh- runhümiatster angehör«n. Dieses Wirtschastskabtnett hat gestern unter Vorsitz des RetchsMrtschaftsmiaisters verckts setue erste Sitzung ab gehalten. Die Finanzlage de» Reiche» Nachdem -le Frage: Wer wird Wirths Nachfolger? vorläufig wieder rurückgestellt in, hat -« RetchSfinanzmiuist« — mit Rück sicht auf -ie morgen beginnend« Finanzkonferenz v» Brüssel wohl nicht ohne Absicht — sich erneut über die Finanzlage d«S Reiches ausgelassen. Man kann wirklich nicht sagen: von Zelt z» Zett hör ich den Alten gern, denn wir find «S leid« schon gewohnt, dah in jeder R«-e d«S Schatzmeisters der deutsch« RevudUK Achten genannt werden, -ie, wenigstens waS uns«« Verschuldung »nd den Bedarf -eS Reiches anlangt, je-eömal mn «ine stattlich« Zahl von Milliarden höher find als die bisher bekannten. Um mrr die zwei wichttgpen Zahlen nochmals hervorzubeben ^md zu unterstreichen: der Fehlbetrag -es Reiches nn laufenden Haushaltsjahr wird sich auf 87 Milliarden Mark stellen, und die Gefamtv«s«h»l-u»g be trägt mit Einrechnung-er fundierten Schulden üb« S4L Milliarde» Mark. Zu diesem Bettage kommen noch 1Ü Milliarden Mark, die von den Ländern bereits veranStaal an- vom Reich rnrück- zoerstatten sind, an- von 2S Milliarden Mark Schulden der Länder, die das Reich infolge der Vereinheitlichung* des Eisenbahnwesens übernommen hat. Weit« kommen noch Hinz» die Anforderung«, die aus der Besold»ngSreform «ntstehen^werden. DaS Bild, das aus dies« Zahl« für ans alle entsteht, ist vollkommen verzweifelt. Wie wir in bessere Verhältnisse kommen wollen, ist einfach nicht »L" »WA ^7* tn Brüssel nicht von vornherein ZN offenbaren. Es würde dies nnr der Haltung entsprechen, die auch Frankreich, wenn man einer Meldung deS .Echo de Paris" trau« darf, befolg« will, nämlich in passiv« Haltung adzuwarten und nicht vorzeitig Ziffern oder Maßregeln zu nennen, -le die Position seiner Abgeordneten unter graben könnte. Wir werden morgen noch einmal ausführlich aas dies« Verhältnisse eingehen. vr. kl. Millerands Wahl gesichert (Et-«»»r Drahtbericht.) Paris, 28 September Ettpa 70 radikal« und rablkal-sozialtsttsch« Sena toren u»L Abgeordnete Haden etae» Antrag angenommen, in dem aesogt wird, daß sie dea Präsidenten ber Republik nur unparteiisch wüasch«» gaü datz sie gegen die neue politisch« Auffassung Stellung »ehmen, dte dahin geht, tt» Elys«« etae persönlich« Politik z» führen »ab datz sie daher bet der ersten Abfttmmong ihr« Stimm« u»r für den Vorsitzenden der Kam»« oder des Senats abgedrn werden. Genf, 28. September. Bel der gestrige» ersten Abstimmung der sämtliche» Fraktionen der Depoüertenkammer »ad des Senats hatMill«ra»d-28 Stimmen erhalten, aff» die Mehrheit der Rattoaalversamnl»»-. Diese Ziffer bl«idt mn nahez» 200 Stimme» hinter der Sttmmenzahl zurück, di« Deschon«I tt» Januar erhallen hat; aber dte Ltnk« hat keinen Block bilde» können «d Mlllerand Mrb dah« morgen her einzig« Kaadtdat sein. Löon Bour aeois hat bereits tt, einem Brief« kaiagorffch «klärt, datz « fttr dir PrSsidmffchasiskmckitM« Mch, »mtze tt, F«W tt«»w.