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Jahrgang 337 Hauptschriftietter: Dr. Lverth, Leipzig DSNNekStag, dkN 22. 3u!i Verlag: Dr. Neinbold L To.. Leipzig l^rZO Spa vor dem ReichswirLschasLsrat Berichterstattung der Reichsminister tVonunsererBerlinerSchriftleltung.) Berlin. 22. Juli .Einige ausgregte Leute', wie sie der Präsident des ReichSwiri- schaftsrates, Edler von Brauns, charakterisiert, haben Bedenken und Besorgnisse dagegen geäußert, daß sich der ReichSwirttchaftSrat vor dem Reichstag mit der Konferenz von Spa befassen wird. Wenn sich der Relchswirtschafisrat, wie eS sein Präsident zur Eröffnung der Heu tigen Sitzung betonte, in erster Linie als gutachtliche Instanz betrachtet, so hat das selbstverständlich nur Sinn, wenn ihr Gutachten vor der Entscheidung des politischen Parlaments gehört wird. Wenn der Reichs wirtschaftsrat darauf verzichtet, politische Debatten an die Spaberichte zu knüpfen, und wenn er sich klar darüber ist, daß er nicht das 2ldandat Kat, der Regierung sein Vertrauen oder Mißtrauen auszusprechen, dann sind seine Beratungen über das Ergebnis der Konferenz von Spa nicht nur keine Schmälerung der Rechte des Reichstages, sondern eine wert volle Stütze für dessen bevorstehende Tagung. Diese Beschränkung auf die wirtschaftliche Seite -er Ergebnisse von Spa hat sich der Relchswirtschafisrat auf Anregung seines Präsidenten beim Eintritt in die heutige Sitzung ausdrücklich zur Pflicht gemacht, und der erst« Sprecher von der RegierungSbank, Reichswirtschaftsminister Dr. Scholz, erklärte diese Beschränkung aus die wirtschaftlichen Ausführungen als maßgebend auch für die Dar legungen der Regierung. Die wirkschaftlich» Seite der Spa-Konferenz ist die Koh len frag«, und auf sie sollen also Berichterstattung und Diskussion beschränkt bleiben. Reichsminister Dr. Scholz beginnt seinen Bericht mit Worten lebhaftester Anerkennung für den Außenminister, dessen Geschick und Energie es gelungen sei, die anfangs der Lage von Angeklagten gleichende Situation der deut schen Unterhändler in Spa so zu bessern, daß die Entente ihren Plan aufgeden mußte, daß unS nicht einfach .äcknsions' vorgelegt wurden, ondern daß man uns an hörte und mit uns beriet. Dr. Scholz childerte ausführlich diese Entwickelung bis zur Einsetzung einer be- onderen Kohlenkommission und/-zur Herabminderung der monatlichen Forderungen von 2,4 auf 2 Millionen Tonnen: .Die deutsche Ablehnung dieser Forderung und der deutsche Gegenvorschlag sind bekannt. An dieser Stelle seht« dann der entscheidende Druck der Entente, die Einmarsch drohung ein. Di« deutsche Delegation wußte, daß -er Befehl zum Einmarsch bereits vollzogen war und im Laufe von wenigen Stunden ausgeführt werden konnte. Unter diesem Druck entschW sich die deutsch« Delegatton zu ihrem bekannten letzten Angebot.' Minister Dr. Scholz lieh die politischen Folgen des möglichen Einmarsches unerörtert. Er zeigte nur die wirtschaft lichen Gründe für den Entschluß der Delegation: .Bei der Be setzung -es Ruhrgebietes wäre die Forderung des Versailler Vertrages auf monatliche Lieferung von 3,3 Millionen Tonnen oyn« weiteres zur Durchführung gelangt. Wenn sich die deutsche Regierung bei ihrem Entschluß von dem Gutachten der Sachverständigen entfernte, so tat sie es, weil sie unmöglich angesichts der zuletzt noch bleibenden Differenz von 300 000 Tonnen zwischen dem nach Meinung der Sachverständigen Möglichen und der Forderung der Entente die Verantwortung für den Einmarsch übernehmen konnte. Di« Alliierten haben leider die deut schen Gegenforderungen nicht völlig anerkannt. Trotzdem wurde nach längeren Erwägungen di« Zustimmung -er deutschen Delegation beschlossen. Die Delegation hat aber in bestimmter Form den Alliierten mitgeteilt, daß sie entschlossen sei, an dem Artikel 7 der Einmarsch- droyung das ganze Abkommen scheitern zu lasten.' — Minister Dr. Scholz faßte ch da- Ergebnis de- Kohlen-Abkommens dahin zusammen, daß «S immerhin eine gewisse Verbesserung des FriedenSvertrageS bedeute, sowohl in -er Herabminderung der Tonnenzahl von 8,3 auf 2 Millionen, wie auch in der Möglich- ke-tt zu weiteren Verhandlungen. Er persönlich stehe aller, dings auf dem Standpunkt, daß das Kohlenabkommen von Spa eine chwer erträgliche, fast eine unerträgliche Belastung deS deutschen Wirt- chaftslebens darstelle. (Hier fand der Minister besonders starke Zu kimmung.) Er bechnte weiter, daß die Froa« der Erfüllung des Abkommen- in erster Linie eine Arbeiterfrage ist, und daß daher die Besterstellung der Ernährung für die Arbeiter die erste Aufgabe der Regierung sein muh. In diesem Sinne richtete der Minister einen ernsten Appell an die Landwirtschaft. Siediu, g, Be schaffung von Kleidung und Schuhwerk seien gleichfalls wichtig« Auf gaben. Der gut« Wille der Arbeiter zur Leistung von U « berfchtch. t e n müsse wieder geweckt und weiter gesteigert werden. Hebung der Braunkohlenproduktton, energische Schritte gegen den Kohlenschleichhandel seien ebenfalls bedeutungsvolle Maßnah men. Die ganze Durchführung deS Kohlenabkommens werdu durch das Kabinett in die Hand deS ReichswirtschaftsiMnisteriumS gelegt werden. Dieses werde die Hilfe -es ReichSwirt- schastsrakeS und besonder- auch die Mitarbeit der Bergarbetterschaft nicht entbehren können. Die Frage der Umstel lungen innerhalb der Industrie müsse und werd« gleich- falls beschleunigt zur Beratung kommen. — Minister Dr. Scholz schloß mit der Erklärung, daß er trotz seiner persönlich en Ab lehnung des Abkommens entschlossen sei, seine ganze Kraft an die Durchführung des Abkommens zu sehen und alle Kräfte des Landes dazu zusammenzufassen, daß Deutschland sein ge gebenes Work hält. (Starker Beifall des Hauses.) Reichsarbeitsminister Brauns hat heute zum ersten Male Gelegenheit, sein Amt zu vertreten. Der geistliche Herr im Ministersessel, der eine gute und syinpathische Art der Rede har, schildert die Erregung der Bergarbetterschaft über die diktatorischen Forderungen der Entente, ihre Sorge vor der drohenden Arbeitslosigkeit und ihre Befürchtung, daß auf dem Umwege über Spa die Frage der normalen Schichtdauer in einem für sie ungünsti gen Sinne gelöst werden würde, eine Angelegenheit, die sie international geregelt wissen wollten. Trotzdem aber sei man aus -em bisherigen Ver halten der Bergarbeiter berechtigt zu hoffen, daß sie nicht aus ihrer Er regung heraus bedauernswerte Entschlüsse fasten werden. Dafür sprech« vor allen Dingen ihre bisherigeBereitwilligkettzuUebec- sjch i ch t«n, die sich im Lause eines Jahres verfünffacht Hobe. Allerdings flaue nunmehr die Bereitwilligkeit zu Ueberschichtcn ab, und die Berg leute hätten bereits angedeutet, daß sie das Ueberschichtabkommen kündigen wollten. Di« unerträgliche Hitze dieses Sommers und das schlechte Brot seien wesentlich« Gründe dafür. Das Arbeitsministerium sei damit beschäftigt, «in neues Abkommen zu sichern. Dazu seien aber gewisse Voraussetzungen unerläßlich: Die Bergleute forderten mit Rejcht, daß der Bergbau technisch gefördert und die Organisation -er Be triebe besser ausgebaut werden. Weiter werde «s darauf ankommen, daß alle Industrien, deren Vorarbeit der Bergbau braucht, und daß der Transport befriedigend arbeiten. Auch der Kampf gegen die Kohlenvgrschiebungen sei eine berechtigte Forderung der Berg arbeiter. Mit Hilfe der Besserung der Lebenshaltung, die ja doch immer hin «in Erfolg von Spa sei, werde es hoff«ntlich gelingen, die Ver handlungen^ die schon morgen beginnen, zu einem günstigen Ergebnis zu führen. So verständlich es sei, daß die Arbeiter an ihren sozialen Errungenschaften festhalken, so würden st« sich dosch nicht der Ein sicht verschließen können, daß Voraussetzung für ieden sozialen Fortschritt die Aufrechterhaltung der Wirtschaft ist. In diesem Sinne fei auch ein Opfer eine sozial« Tat beim Arbeitnehmer wie beim Arbeit geber. Der eindrucksvollen R«de Dr. Brauns' folgten die Ausführungen des , Reichsernährungsmimsters Dr. Hermes der zunächst davon ausging, daß in Spa der Wunsch der Entente deutlich sichtbar geworden sei, dem deutschen Volke zu einer Besserung seiner Ernährung zu verhelfen. Die Frage der Ernährung -er Bergarbeiter werde ebenfalls bereits morgen mit Ver tretern deS Bergbaues beraten werden. Verbesserung deS Brotes sei die dringendste Aufgabe, und dazu würden wir schnell in der Lage sein, da inländisches wie ausländisches Getreide jetzt reichlicher zur Verfügung fiel)«. Dr. Hermes unterstrich in eindringlichen Worten die Mahnung des Wlrt- schaftsministers an die Landwirtschaft. Die Zahlungen aus 8 2 des Spa-Abkommens reichten nicht ans zur Besserung -er Lage der Berg- arbeiler; es müsse auch auf die Leistungen aus 8 6 zurückgegriffen wer den. Dabei müsse es unbedingt vermieden werden, grundsätzlich einen Unterschied zu machen zwischen der Sorge für die Bergarbeiter und der für -le übrige Arbeiterschaft. Im allgemeinen muh gesagt werden, daß das Abkommen von Spa eine wesentliche Erleichterung unserer Ernährungslage bedeutet, namentlich durch die Verbilligung -er Einfuhr, in erster Lini« auch durch die Sicherstellung der Düngemittel- und Futter mitteleinfuhr. Dr. Hermes kündigte ausführliche Berichte über die Er- nährungsfrage an und wies auf die Gemeinsamkeit der Interessen aller Länder in -er Ernährungsfrage hin. Aus der Erkenntnis dieser Gemein samkeit hrtaus hab« die deutsche Delegation zwei Tage vor ihrer Ab reis« von Spa eine Sonderkonferenz der Ernähr ungs- Minister vorgeschlagen, die auch über die Möglichkeit gemeinsamer Einkäufe beraten soll. Er glaub«, daß diese Anregung besonders bei den Engländern auf fruchtbaren Boden gefallen sei. Damit waren die Regierungserklärungen erschöpft. ES wurde an- geregt, die Sitzung zu vertagen, um den Gruppen des Reichswirtschafts rates Gelegenheit zur Beratung zu geben. Chefredakteur Bern- 'Hardt ermißte eine Erklärung des Finanzministers über die finan ziellen Folgen von Spa. Auch wünschte er zuvor die Vertreter der beiden Sachverständigengruppen zu hören, ehe man sich zur Be ratung vertage. Die überwältigende Mehrheit war jedoch für Ver tagung auf Sonnabend vormittag 10 Uhr. Damit schloß kurz^oor 12 Uhr di« Ätzung. Untersuchung des militärischen Zusammenbruchs in Oesterreich Wien, 22. Juli. (Eigener Dr a h t d e r i ch t.) In der Sitzung deS Ausschusses für Heereswesen in der österreichischen Nationalversammlung lagen 12 Berichte über militärische Pflichtverletzungen im Kriege vor, welch« insbesondere über die Ursache d«S Zusammenbruche- der österreichischen Süd-West- Front im Herbste 1918 Aufschluß geben. Nach -en Mitteilungen deS Berichterstatters ist inSdesondere Kaiser Karl für den Zusammen bruch verantwortlich zu machen, der in der kritischen Nacht det 3. No vember 1918 dreimal sein« Entschließungen über den Abschluß de- Waffenstlllstan-eS mit Italien wechselte und durch vorzeitige An- ordnung der Einstellung der Feindseligkeiten gegen Italien einen schweren Fehler beging. Unruhen in Nom No«, 22. Juli. (Eig. D ra h t d e r i cht.) Infolge der Miß- handkingen, denen aufständische Straßenbahnardetter ausgesetzt waren, veranstalteten die römi chen Gewerkschaften am Mittwoch Prvtestkond- aebungen und beschlossen einen Generalstreik für unbestimmte Zeit. Ein Zusammenstoß zwischen den Nationalisten und den So zialisten konnte durch Polizei noch verhindert werden. Nationalisten demonstrierten hierauf vor dem Gebäude des .Avanti' und drangen in die Druckerei ein. Ei« zerstörten alle Druck- und Seh. Maschinen, so daß die Druckerei für längere Zeit außer Betrieb gesetzt ist. Die vorgefundenen Zeitungen wurden auf der Straße ver- ovannt. Nationalisten und Sozialisten werden im Parlament wegen der Mißhandlung der Straßenbahner interpellieren. Neuer Durchbruch an der Polenfront? Lo»do», 22. Juli. (Elg. Draht bericht.) Hler Pub Rach- richt«» «tagetrösten, daß di« Bolschewisten dl« polnische Front in einer Entfernung von 3vMeile»»o» der ostprentzische» Grenze durchbrochen habe». * Warschau, 22. Juli. (Drahtbericht.) Aus Baranowitschi ge flüchtete Verwundete berichten, daß die Bolschewisten die Stadt in van- dalischer Weise zerstörten. Von Offizieren angeführte sibirisch« Soldaten haben den deutschen Ehrenfriedhof verwüstet, auf dem auch polnische Legionäre bestattet sind. Die Bedeutung der Konferenz von Spa Don Dr. August Müller, Staatssekretär a. D. Es gibt keine Tatsache der internationalen Politik, die so ein heitlich beurteilt wird wie die, daß -er Friedensvertrag von Ver sailles unerfüllbar ist. Nicht nur in Deutschland und bei den Neutralen, sondern auch in den Ententeländern gibt es keinen Staatsmann, -er das nicht schon bei der Unterzeichnung des Ver trages gewußt hat. Keynes erzählt uns in seinem Buche über die wirtschAtlichen Folgen des Friedensvertrages, wie dieser zustande kam. Man hielt es für unbedenklich, den Vertrag mit unlogischen Bestimmungen auszugestalten, weil aus allen Seiten ja Einigkeit darüber zu bestehen schien, daß uns ein Entwurf zu schaffen sei, dessen endgültige Gestalt in Verhandlungen mit den deutschen Friedensdelegierten festgesetzt werden sollte. Bei diesen, so nahm man an, würden alle widerspruchsvollen Bestimmungen wieder entfernt werden; weil man verhandeln sollte, schuf man einen Vertragsentwurf, der aufs Abhandeln eingerichtet war. Es ist noch'unaufgeklärt, welche Ueberlegungen schließlich dazu führten, nicht mit den Deutschen zu verhandeln, sondern ihnen einen - Frieden zu diktieren. Keynes teilt nur mit ,daß man in .elfter Stunde' diesen verhängnisvollen Entschluß gefaßt habe, und er bezeichnet Clemenceau als den Urheber dieser Verruchtheit, die das Unglück Europas besiegelte. Jedenfalls ist man berechtigt, nach Kenntnis dieser Vorgänge gegen die Entente -en Vorwurf zu erheben, -aß sie dem deutschen Volke einen Friedensvertrag aufzwang, von dessen Undurchführ barkeit sie selbst überzeugt war. Einen neuen Beweis hierfür bieten ja auch die Verhandlungen der Konferenz von Spa, in der eine der wichtigsten Bestimmungen des Friedensvertraaes, die im Artikel 236 und -er Anlage V hierzu vorgesehenen Wieder- gukmachungsverpftichtungen zur Lieferung von Steinkohlen, zu gunsten Deutschlands geändert würben. Ueber die Gründe, die den Vertreter Frankreichs auf der Friedenskonferenz veranlaßt hoben mögen, -en unerfüllbaren Diktatfrieden durchzusehen, sind Zweifel kaum zulässig. Clemenceau gehörte mft Fach und der Mehrzahl seiner Landsleute zu den Ver tretern der Anschauung, daß ein zerstückeltes, seiner hauptsächlich sten wirtschaftlichen Kraftquellen beraubtes und zu Verelendung seiner Bevölkerung, ständiger Hungersnot, Bürgerkrieg, Massen sterblichkeit verurteiltes Deutschland für Frankreich wertvoller sei, als ein lebensfähiges Deutschland, das zwar Schadenersatz in be schränkter Höhe leisten kann, aber gerade aus Rücksicht hierauf eine gewisse Schonung erfahren mühte. Darüber muß man sich in Deutschland klar sein, weil die Bedeutung der Spakonferenz nur aus diesem Gesichtspunkt richtig erkennbar ist. Frankreich wird beherrscht von -em Gedanken, das ausgeplünderke Deutschland seiner wertvollsten Gebiete im Westen-und Süden zu berauben. Mitteldeutschland in einen Zustand zu versehen, bei dem der größte Teil der Bevölkerung, infolge des Abschlusses von Westen und Osten der Nahrungsmittelbasts und der Kohlen beraubt, ver kommen müßte und die Elbe als Grenze zwischen den erwarteten Bolschewismus und das Glacis Frankreichs westlich der Elbe zu legen. Die Niederlage der Polen fördert diese Pläne, weil die in ihrem Drange nach dem Osten zurückgeworfenen Polen sich mit verdoppelter Wucht westwärts richten und die natürlichen Gegen spieler der Franzosen sein werden. Die Verwirklichung dieser Pläne ist durch das Ergebnis der Spakonferenz zunächst nur aufaeschoben, nicht aufgehoben. Daß ober gar keine andere Möglichkeit bestand, als die Unterzeichnung-es Abkommens, darüber sollte man sich -och einig sein in allen Parteien und Bevölkerungs gruppen des deutschen Volkes. Gewiß wird vielleicht in einigen Monaten die Gefahr der Verwirklichung der französischen Pläne aufs neue hervorgerufen werden. Aber einVolk,das nicht sein Letztes aufbiekek, um sein nationales Da sein zu verteidigen, verdient dieses nicht. Für -en Augenblick stand uns über kein anderes Mittel als die Der- tragsunterzeichnung zur Verfügung. Das Geschehenlassen -er Be setzung -es Ruhrgebiets war nicht einmal mehr ein Vabanquespiel, bei dem noch eine Gewinnchance besteht, sondern einfach das Ende der nationalen Einheit Deutschlands. Da durch, daß sie verhindert wurde, ist zunächst Zeit, kostbare Zeit gewonnen. 3a, eme Galgenfrist!, so werden die Gegner -er Unterzeichnung sagen. 3n -er Tat, das kann sein. Aber es wird Aufgabe -er deutschen Politik sein, die moralischen, wirt schaftlichen und politischen Mittel in den gewonnenen paar Mo naten anzuwenden, durch -le vielleicht -och noch in letzter Minute das Unheil beschworen werden kann. Ein Dokument wie -er Versailler Vertrag kann nur stück weise unwirksam gemacht werden: durch Erfüllung des Möglichen und Durchdringung der öffentlichen Meinung in allen beteiligten Staaken mit der Uebemeugung von der Notwendigkeit der Be seitigung der dann noch verbleibenden Vertragsparteien. Das zweite kommt erst nach -em ersten: das ganze Problem ist völker psychologisch. Hier wurzeln die Aufgaben moralischer Art, die vor dem deutschen Volke liegen. Es hat bisher wenig Verständ nis dafür verraten. Die Lebensfrage -er Nation ist zum Gegen stand unsachlichen, anwidernden Parteigezänks gemacht worden. An Stelle -er Aeutzerungen eines respektgebietenden National bewußtseins, das bei jedermann inneren Bedürfnissen entspringt und würdige Formen findet^ ist vielfach entweder verächtliche nationale Sekbfibefleckung oder ein zugleich lächerlich und gefähr lich wirkender, verstiegener Uebernationalismus getreten, dem bei -er gegenwärtigen Sachlage jegliche Möglichkeit zum Aktiowerden fehlt. Die Bedeutung der Entwaffnungsfrage ist htH-" erblicken.
