Volltext Seite (XML)
— 92 Danach zahlen München (3,70 M.), Berlin, Charlottenburg und Rixdorf (3,60 M.), Düsseldorf, Leipzig und Stuttgart (3,50 M.) die höchsten Tagelöhne unter den Städten mit mehr als 200 000 Einwohnern. Die niedrigsten Tagelöhne werden in Stettin, Chemnitz (2,50 M.) und in Königsberg (2,75 M.) gezahlt. Rechts- und Gesetzeskunde. Unzureichende Begründung der Ablehnung eines Jnvaliden- rentenantrages. Ein Kranker hatte beantragt, ihm Invaliden rente zu gewähren, doch war seinem Verlangen keine Folge ge geben worden. — Der Kranke hatte sich bei dem ablehnenden Bescheide nicht beruhigt, sondern die Entscheidung des Schieds gerichtes angerufen, freilich ohne Erfolg zu erzielen, und nun legte er Revision beim Reichsversicherungsamt ein. Dieses hat dem Rechtsmittel insofern Folge gegeben, als es die Sache zur erneuten Prüfung an die Vorinstanz zurückverwies. Es wurde nämlich festgestellt, daß der Bescheid der Versicherungsanstalt, durch den der Antrag des Klägers abgelehnt wurde, keine ordent lichen Gründe enthält; er beschränkt sich vielmehr auf eine wört liche Wiedergabe der im § 5 Abs. 4 enthaltenen Bestimmung des Begriffs „Erwerbsunfähigkeit" und auf die daran geschlossene Bemerkung: „Unter Zugrundelegung der in dem gegenwärtigen Verfahren über Ihren Gesundheitszustand abgegebenen ärztlichen Gutachten kann Ihre Erwerbsunfähigkeit in dem oben bczeichneten Umfange noch nicht angenommen werden." — Darin, so meint das Reichsversicherungsamt, liegt keine ausreichende Begründung des Bescheides. Das Reichsversicherungsamt hat wiederholt ein dringlich und klar dargetan, daß dem Erfordernisse der Begründung nicht genügt wird durch den bloßen Hinweis auf die ärztlichen Gutachten ohne jede Angabe ihres Inhalts und der daraus sich ergebenden Tatsachen, welche für die Ablehnung des Anspruchs maßgebend gewesen sind, weil eine solche Begründung dem Renten bewerber nicht die Möglichkeit gibt, die ihm zur sachgemäßen Wahrnehmung seiner Rechte unentbehrlich ist und auf die er Anspruch hat, nämlich die Möglichkeit, aus den Entscheidungs gründen klar zu erkennen, welche einzelnen Tatsachen seinem Anspruch entgegenstehen, ob und welche Aussichten ihm die Ein legung eines Rechtsmittels bietet, und wie er dieses zweckdienlich zu begründen haben wird. — Im vorliegenden Falle hat der Kläger von diesen Tatsachen auch im schiedsgerichtlichen Ver fahren nachträglich keine Kenntnis erlangt, denn er ist in der Verhandlung vor dem Schiedsgericht nicht erschienen. — In der unzulänglichen Begründung des Bescheides liegt somit ein Mangel, der auch durch das schiedsgerichtliche Verfahren nicht beseitigt worden ist und die Notwendigkeit in sich schließt, die Sache an die Versicherungsanstalt zurückzuverw eisen. Juristischer Briefkasten. vir Auskünfte werden gewissenhaft erteilt, jedoch eine Garantie nicht übernommen. Frage: Bin ich berechtigt, nach einem Stiefbruder das gleiche Erbteil zn verlangen wie ein rechter Bruder? Die Stiefgeschwister stammen aus erster und ich aus zweiter Ehe meines Vaters. L. F. Antwort: Der Sachverhalt ist nicht vollständig angegeben. Anscheinend handelt es sich um die Beerbung eines Rindes erster Ehe, mit dem Sie zwar den Vater, nicht aber die Mutter gemeinsam haben: Der Nachlaß des Rindes erster Ehe fällt in erster Linie an seine Eltern, und zwar an jeden Teil zur Hälfte. Sind die Eltern bereits tot, so geht die Hälfte, die an sich auf jeden Llternteil fallen würde, auf deren Abkömmlinge über. Die gemeinschaftlichen Rinder des Vaters also bekommen sämtlich die eine Hälfte, während die andere Hälfte lediglich auf die Abkömmlinge der Mutter entfällt. . Frage: Rann das Testament eines Vaters, von diesem eigen händig ge- und unterschrieben, in welchem die Mutter als Alleinerbe eingesetzt ist, von den Rindern oder sonst gesetzlich angegriffen werden? 2. Der Vater hat schon an vier Rinder, (drei sind verheiratet, eins ledig) eine gewisse Summe ausgezahlt und haben dieselben, auch deren Ehe männer, schriftlich darüber quittiert. Nun sind noch drei Rinder da, dieselben sollen die Summe auch haben, aber erst nach dem Tode des Vaters, falls nicht eins eher heiratet. Rönnte diese Bestimmung im Testament angegriffen werden? 3. Das eine von den letzten drei Rindern, alle find mündig, ist aber etwas schwach im Roxse, arbeitet wohl, aber zum fortgesetzten Lebensunterhalte würde der Verdienst, evt. die Zinsen der ausgesetzten Summe nicht reichen. Es soll deshalb noch die Be stimmung für dieses Rind ausgenommen werden, daß die Mutter die betr. Summe in Verwahrung nimmt und den Sohn bei sich behält, aber Anspruch an die Zinsen hat. Geht das? H. wenn nun gar nichts gemacht ist, der Vater stirbt, wie stellt sich da die gesetzliche Erbfolge? Rann da das Gericht eingreifen, obgleich die Rinder mit der Mutter wegen des Erbanteils auf t. und 2. Übereinkommen; ich meine wegen Punkt 3. M. S. Antwort: 1.) Das eigenhändige Testament ist an sich rechtsgültig. Die Rinder können aber ihr Pflichtteil — die Hälfte des gesetzlichen Erbteils verlangen. 2. ) Die Aufnahme der von Ihnen erwähnten Bestimmung im Testament ist zulässig. 3. ) Die Bestimmung im Testament ist zulässig, daß die Mutter oder irgend jemand anders die Verwaltung des Rapitals und die Zinsen haben soll und von den Zinsen den Lebensunterhalt des Sohnes bestreitet. H.) Dhne Testament tritt gesetzliche Erbfolge ein, die Mutter erhält ein viertel, die Rinder dreiviertel der Erbschaft. Das Nachlaßgericht greift von amtswegen nicht ein. Entstehende Streitigkeiten gehören vor das Prozeßgericht. Technischer Frageknsten. Fragen. 39. Sn meinem Betrieb habe ich einen Wechselstrom-Motor von so Amp. und looo Volt, welcher ;050 Touren pro Minute macht. An dem Motor ist eine Hochdruck-Zentrifugalpumpe angekuppelt, welche direkt mit voller Last in Betrieb gesetzt werden muß. Zum Antrieb des Motors haben wir zuerst einen Metallanlaffer gehabt, welcher uns jedoch viel zu schaffen machte, da es jedesmal Funken gab. Jetzt ist der Metallanlasser durch einen Flüssigkeitsanlasser ersetzt worden, welcher aber ebenfalls viel Funken schlägt. Die Ronzentration der Flüssigkeit haben wir schon aus probiert, es ist jedoch immer dasselbe, nichts wie zu starke Funken. Rönnte mir angegeben werden, welcher Anlasser sich in diesem Falle am besten bewähren würde? I. G. 40. wie läßt sich Eisen am besten Härten? Eine Zange aus Eisen möchte ich gern hart machen, wie wird es gemacht? I. G. 4Z. wie stelle ich mir ein gutes Lötmaterial her? Ich habe viel Dachrinnen zu löten. I. G. -42 In meinem Betrieb bediene ich zwei Pumpen, welche mir mit der Dichtung viele Schwierigkeiten machen. Den Plunger dichten wir nämlich mit Baumwoll- und Hanfzöpfen, welche in Talg gedrängt werden, ab. Dieser Talg setzt sich jedoch im Reservoir und in den Hydranten fest, so daß wir mit dem Publikum oft Auseinandersetzungen bekommen. Nun möchte ich gefälligst bitten, mir anzugeben, wie ich die Plunger abdichten kann, ohne daß man Talg auf den Plunger aufträgt. Ich habe es schon mit Gummidichtungen probiert, mußte aber doch wieder Talg auf den Plunger auftragen, da der Gummi sonst reißt und die Stopfbüchse undicht wird. Rönnte man eventuell mit dem Wasser abdichten oder wie? welche Vorrichtung wäre nötig? wer hat schon eine derartige Pumpe mit einer Vorrichtung zum Abdichten gesehen? I. G. H3. Bin in einer chemischen Reinigunsanstalt und Färberei und habe den Benzin-Destillier-Apparat mit zu bedienen, da aber die Benzin seife nicht immer vollständig ausgenützt ist, kommt es öfters vor, daß der Apparat versagt und das Gemisch von Benzin, Wasser und Seife (was eine schleimartige, weiße Masse gibt) durch den Rühler Hinausgetrieben wird. Infolgedessen kann keine Rondensation mehr stattfinden und das bereits schon wieder gewonnene Benzin wird mehr oder weniger verun reinigt. wenn sich der Apparat in diesem Zustande befindet, läßt sich weiter nichts tun, als das am Apparat befindliche Damxf-Ventil zuzodrehen. Da aber noch Druck im Apparat herrscht und die Masse solange durch den Rühler getrieben wird, solange Druck im Apparat vorhanden ist (was bei richtigem Funktionieren nicht der Fall ist) habe ich stets einen am Apparat befindlichen Luft- und Propierhahn sofort mit geöffnet. Weil nun aber durch den Lufthahn die Masse mit ausströmt, schließe ich kürzlich den Hahn wieder und öffne den Ablaßhahn was ist der Fall? Der Apparat gibt einen Rnall und ist in sich zusammengedrückt. Ich nehme nur an, daß beim Schließen des Hahnes der Druck gleich der atmosphärischen Luft ge wesen und das Deffnen des Ablaßhahnes gewiß nicht schnell genug er folgt ist, denn durch die Rühlerschlange kann die Luft unmöglich Zutritt haben, da doch dieselbe voll Nasse ist. Wäre nun der Apparat auch zu- sammengedrückt worden wenn ich nur das Dampsventil am Apparat und den kufthahn nicht geöffnet hätte? Dasselbe, wenn ich statt des Ventils am Apparat das am Ressel geschlossen hätte? würde der Fall auch ein getreten sein, wenn der Apparat richtig funktioniert und die Ventile, wie oben geschildert, geschloffen und der Lufthahn nicht geöffnet gewesen wären? Der Apparat faßt 320 Liter Benzin in kaltem Zustande und ist aus ; mm starkem Rupferblech von der Firma Schulze in Dresden hergestellt. Die Kühlschlange ist etwa 20 m lang und hat ; Zoll lichte Rohrweite. Der Dampfkessel hat einen Ueberdruck von 3 Atm. Rann mir ein Rollege hierüber Auskunft geben? Im voraus besten Dank. R. B. qq. Wieviel Grad verliert gesättigter Dampf von Atm in der Dampfmaschinenleitung einer normal belasteten Maschine von 200 08. Die Leitung ist 33 m lang, welchen Wärmeeffekt kann eine leistungs fähige Isolierfirma garantieren. Mir garantierte eine Firma per laufenden Meter 0,7 Grad. Ich denke jedoch daß der Wärmeverlust ein höherer ist. wie ist das Verhältnis zu überhitztem Dampf. Ich bitte die Rollegen, welche darin Erfahrung haben, um Auskunft und um Adressen von leistungsfähigen Isoliersirmen. H. H.