Volltext Seite (XML)
438 legenheit bekümmert, die Patentirung des ge dachten Gegenstandes wäre wohl unterblieben.*) „Ich habe meine Waschmaschine bereits seit langen Jahren in Betrieb und kann den Bezug derselben vor langer Zeit Nachweisen. Der Pa- tentträgcr kann mir deshalb nichts anhaben." Diese Ansicht ist nicht ganz richtig. Dem Patentinhaber ist die beschriebene Waschmaschine patentirt; findet er also dieselbe irgendwo in Benutzung, so kann er unzweifelhaft einen An trag auf Beschlagnahme resp. auf vorläufige Versiegelung und Außerbetriebsetzung der Ma schine stellen. Dieser Fall hat sich auf der hiesigen Müllerei-Ausstellung bei drei Maschinen ereignet; wir sprechen also hier nicht von Un möglichkeiten. Allerdings wird in solchem Fall die Frei gabe der Maschine später erfolgen müssen, aber doch erst später, und nachdem ein Gerichts verfahren eingeleitet worden. Zeitverlust, Un annehmlichkeiten und das Beschämende einer solchen Beschlagnahme werden aber immer auf Seite des Maschineninhabers sein. Die Sache liegt im vorliegenden Falle ge rade sehr klar. Viele Hunderte von Färbern können bezeugen, daß sie die Maschine seit lan gen Jahren offenkundig benutzen; dieselbe ist auch in unserer Zeitung mehrfach beschrieben worden. Nicht immer aber liegt die Sache so, daß der Beweis so leicht erbracht werden kann; in manchen Fällen wird der Nachweis schwierig und damit die Sache in der That für die Be theiligten sehr verhängnißvoll. Und doch giebt es ein so einfaches Mittel, *) Als Beweis dafür, wie seltsam der schöne Beruf der Presse, überall Wahrheit und Licht zu verbreiten, zuweilen gedeutet wird, sei erwähnt, daß ein für Zunft schranken und Junungszopf begeistertes Blättchen für die in Rede stehende „neue" Waschmaschine eine ganz artige Reclame machte, die Dank der Verborgenheit, in der jenes Preßveilchen duftet, allerdings kaum wesentlichen Schaden angerichtet haben dürfte. Zum Schutze der vielen Hunderte von Färbern, welche die Benzin-Wasch- mafchiue seit Jahren benutzen, haben wir dagegen das hohe Kaiserliche Patent-Amt gebeten, im Interesse vieler unserer Fachgenossen das ertheilte Patent möglichst bald wieder aufzuheben. Von der Entschließung des Patent-Amtes werden wir unseren Lesern seiner Zeit Nachricht geben. Jedem Vorurtheilsfreien überlasten wir aber, das Gebühren des erwähnten Zunftblattes an gemessen zu würdigen. sich vor so tief einschneidenden Unannehmlich keiten zu schützen. Man braucht nur die Liste der Patent-Anmeldungen in unserer Zeitung nachzusehen, und sobald man etwas im eigenen Betrieb bereits Eingeführtem begegnet, die im hiesigen Patent-Amte ausliegenden Patent-An meldungen einzusehe»; eine einfache Zuschrift an das Patent-Amt genügt dann, die Patent- Ertheilung aufzuhalten. Mit Rücksicht hierauf geben wir die Patent-Anmeldungen mit ganz besonderer Genauigkeit. Wir hoffen, der oben citirte Fall werde Manchen vorsichtiger machen und ihn zur Durchsicht der Patent-Anmeldun gen veranlassen. Wo es sich darum handelt, unserer Jndustriebranche einen Dienst zu er weisen, da sind wir bekanntlich stets bei der Hand. Wir sind also auch vorkommenden Falles gern bereit, auswärtige Reclamanten durch Auszüge aus den Patent-Anmeldungen in ihrem Vorhaben zu unterstützen und ihnen mit Rath und That an die Hand zu gehen. Nachrichten. Ein längst gehegter Wunsch vieler Indu striellen Oesterreichs, welche die Bedeutung des Fachunterrichtes aus dem wichtigen Industrie gebiete der Färberei und des Zeugdrucks als Bcdnrfniß schon vor Jahren erkannt haben, ist durch die Fürsorge der Regierung, durch die Vollendung und Einrichtung der neuen Labo ratorien der k. k. Staatsgewerbeschule in Reichen berg realisirt worden. Der Bau der Labora torien der genannten Lehranstalt wurde von der Commune Reichenberg mit einem Aufwands von mehr als 50,000 Gulden durchgeführt. Die Regierung sorgte für die Einrichtung der schönen Räume. Demnach besitzt Oesterreich heut eine Schule für Färberei! (N. fr. Pr.) H -t- -l- Verstärkungsringe für Flammrohr- Dampfkessel. Nachdem es sich herausgestellt hat, daß einer erheblichen Anzahl der seither vorgekommenen Explosionen von Flammrohr kesseln durch geeignete Anbringung von Ver stärkungsringen an den Quernäthen der Flamm rohre hätte vorgebeugt werden können, haben nach einer Mittheilung des Ober-Bergamtes