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Bischofswerda, Ttotpe« «ab Umgegend. Zu gemeinnütziger Unterhaltung für alle Stände. Redigirt untre Lerantwortlichkeit de» Verleger«. " 13.^ Mittwoch, den IS. Februar. ^1850 Diese Zeitschrift erscheint wöchentlich 2 Mal, Mittwochs und Sonnabends, und lostet vierteljährlich 10 Star. — Bestel lungen nehmen alle Postanstalten Sachsens an. — Annoncen «erden die gespaltene Zeile »der deren Raum mit 6 Pf. berechnet und für jede nächste Rümmer bis Lags vorher Bormittag« S Uhr angenommen. — Sin» Annonce unter 4 Zeilen tostet 2 Rgr. L Pf. gen versehen ist. — Nachmittag» dagegen sammelte sich im Wiener Saale eine sehr große Anzahl AnderS- und de» Obstbaues auö. Die 88 16—23 betrafen die stärkere Besteuerung der Pension«»«. Die Re gierung schlug vor, auf 400 Thlr. Pension mit 3Thlr. 15 Ngr. und so steigend bis 3000 Thlr. Pension mit 64 Thlr. zu besteuern; daS AuSschußgutachtrn hatte eine andere Scala angenommen: auf 400 Thlr. Pen sion 5 Thlr. 22 Rgr. Steuer, auf 3000Thlr. Pension aber 375 Thlr. Steuer zu legen. Der Antrag des Ausschusses wurde gegen 17 Stimmen angenommen. — 9. Febr. s2. K.j Staatsminister v. Beust beantwortet die neuliche Interpellation vr. Brauns wegen der deutschen Verfassung, und zwar diploma tisch, wie zu vermuthen stand, d. h. wir erfahren dar aus Nichts. Er sagt, die Regierung habe zwar neue Vorlagen gemacht, könne dieselben aber der Kammer aus guten Gründen nicht mittheilen. — Die Kammer setzt hierauf ihre Derathung des Gewerbe» und Per sonalsteuergesetzentwurfs fort. Wir können derselben unmöglich hier folgen und bemerken nur Einiges dar aus. Nach 8-19 wird auch das Einkommen und die Apanage der nicht regierenden Mitglieder deS königli chen HauseS besteuert, nicht aber die Civilliste und das Privateinkommen des Königs. Schließlich wurde der ganze Gesetzentwurf mit den von der Kammer beschlos senen Abänderungen angenommen und somit dieser Gegenstand erledigt. An die Stelle des Stadtrath Hensel in Zittau, welcher die Wahl ablehnte, ist der Literat Pretzsch im dritten Wahlkreise als Abgeordneter für die zweite Kammer gewählt worden. Leipzig, 11. Febr. Gestern hat sich unsere Stadt in ganz entgegengesetzter Weise sehr mit religiö sen Angelegenheiten beschäftigt. Vormittag» nämlich .> Dresden berufenen vr. Politische Umschau. Sachsen. Dresden, 8. Febr. sl. K.j Gegenstand der Berathung war der von vr. Joseph eingcbrachte Ge setzentwurf, die Anwendung des durch daS Gesetz vom 18. November 1848 angeordneten Verfahrens auf po litische Verbrechen betreffend. Zweck desselben ist nach 8.46 der deutschen Grundrechte und Art. 3 desReichS- geseheS vom27.December 1848 enthaltenen Vorschrif ten: daß in schweren Strafsachen und bei allen politischen Vergehen das Urtheil Schwurgerichten zu überlassen sei. Joseph beantragt daher 1) alle seit dem 16. März 1849 be gangenen (politischen) Verbrechen unterliegen dem durch daS Gesetz vom 18. November 1848 angeordne ten Verfahren, 2) die wegen solcher Vergehen geführ ten Untersuchungen sind als Voruntersuchungen zu be trachten. (Der Sinn deö Antrags geht also vorzüg lich dahin, daß die Maiangeklagten vor Geschwornen- gerichte gestellt werden.) Der Antheil, den daS un glückliche Schicksal der Maiangeklagten an der Ver handlung erweckte, zeigte sich durch die überfüllten Tribünen. Der Justizminister erklärte sogleich, daß die Regierung ihre Zustimmung zu diesem Gesetz-Entwürfe nicht ertheilen werde. Schenk von Bautzen meinte, der Gesetzentwurf komme für die Maiangeklagten zu spät, da viele derselben»-« Erscheinung des Gesetzes schon hingerichtet sein dürf ten. (Eine unbeschreibliche Rohheit, wenn eS Witz sein soll.) Nach tapferer und kennrnöwerther Ver- theidigung Josephs erfolgte die Abstimmung. Mit 23 gegen 22Stimmen wurde der Josephsche Antrag an- „ _ . „ genommen. Die 22 gegen denselben Stimmenden nahmen die Freunde deS nach Dresden berufenrn vr. sind: Bähr, Biedermann, Earlowitz, Düfour, Garten, Harleß feierlich von demselben Abschied. E» hatte Glumann, Göhler, Günther, Haase, Herder, Hohen- sich dazu eine ziemliche Anzahl Verehrer in dem großen thal, Prinz Johann, Küttner, Metzler, Müller aus Concertsaale «ngefunden, wo ein Lied gesungen und Crimmitschau, Oehme, Poppe,Römer,Schenk,Schwarz, mit einer Rede dem Scheidenden al» Andenken eine Wetnlig, Georgi. Bibel übergeben wurde, dir früher im Besitz de» Stif- — 7. 8. Febr. s2. K.j Der Personal- und Ge- terS deS HaSeschrn Waisenhaus«», Frank«, gewesen werbesteuergesctzentwurf ist der Gegenstand, der die und von dessen Hand mit zahlreichen RanMtaerkun- beiden Sitzungen beschäftigt. Zuerst wurde die Be- gen versehen ist. — Nachmittag» dagegen sammelte rathung deS 8. 13 beendigt, die Kammer nahm den- sich im Wiener Saale eine sehr große Anzahl AnderS- srlben an, ließ jedoch die Besteuerung der Bienenzucht gesinnter zu dem Zwecke, eine stete Gemeinde zu grün« Fünfter Jahrgang.