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krellsg, üea 20. lall 1924 __ verantwortltcd für den Ter«: I. v : Wau» EetLe», Letpzia kkr. 189 «erantwortltch Mr Inserate: OSwald Letp,la>«äunbo». Druck uverlag: LeipztgerBerlagSdruckerrt c» m b.H.vorm. Fischer»Kürstrn. «erltner «writtleUung Kochstr. 21 (Fernlpr.Dünboff 3600 -3663, .. Dresdner Tchrtttlettung Soschwitz, <Sch«llerstr. 35 (Fernspr S4793) 118. ssdrd. -allesch« Schrtstlettung Marttnstratze 47 (Fernsprecher 8588» De,«,»prrl« »>O^OO D-» MM Dyeigenprei»: krtt. Ausland 6 Gm. einscvl^Porio Erlchemt lägt, mors cweiundjwanjtg «oldpsenntge, FanuUewanzeigcn von Prwaien lchltetztarsllllunaaus Schrtstl.GeIchä«lisi .Druek«res mw-LeUe sechs Goldpsenntgr. GelegenhettSanzeigen. Stellengesuche LeIP,tg.Fobann>saaste 8 tSernspr.Or»Sgespr.Sammel.Nr..70S11. ' R«Aame»eile« u. Rabatte usw nacd Tart». Für komd A,i«tr. mit N L. L FerngeIpr.s7M9-l70S2): ebenda u. in allen FMalen An,etgen-und Donderdedtn^ungen. Platz« und Datenvorschrlsten unverbindlich. 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Daher begrüßen alle, die sich noch Sinn für Gerechtigkeit bewahrt haben, den Antrag des Rechtsausschusses des Reichstages mit einem Gefühl der Erleichterung, der dem Parlament vorschlägt, die Urteile der Volks gerichte nachprüfen zu lassen. Die Frage wurde wieder ins Rollen gebracht durch die Gutachten von sieben hervorragenden deutschen Rechts- lehrern — darunter Professor Wach (Leipzig) — zum Fechenbach-Urteil. Sämtliche Gut achter sind zu der Ansicht gekommen, daß dieses Urteil ein schwerer Fehlspruch sei. Fechenbach wurde bekanntlich zu 11 Jahren Zuchthaus verurteilt — von denen er schon zwei verbüßt hat —, weil die Veröffentlichung des sogenannten Rittertelegramms durch ihn denk Deutschen Reiche geschadet haben soll. Obwohl längst erwiesen ist, daß das Telegramm für die Entente überhaupt keine Rolle gespielt hat und das Vergehen, wenn man es schon so bezeichnen will, als Pressedelikt bereits verjährt war, kam das Volksgericht zur Verurteilung. Mochte man sich auch scheuen, den Spruch des Gerichts formell aufzuheben, so bestand doch die Möglichkeit, durch einen Gnadenakt den offenbaren Irrtum der Justiz zu korrigieren. Allein das Bayrische Oberste Landesgericht verwarf Fechenbachs Gnadengesuch. Kein Wunder, wenn man be denkt, daß als Mitglieder dieses Gerichts Hoch- Verräter wie Pöhner und von der Pfordten mitwirkten! Derselbe Pöhner, der sich am Hitlerputsch beteiligte und im Prozeß die frechsten Ausfälle gegen die Republik und ihre Vertreter unternahm. Und derselbe Pfordten, der im November bei Hochverräter;- schein Tun erschossen wurde. Wenn solche Männer über Republikaner zu Gericht sitzen dursten, so ist das keine Toleranz der Republik mehr, sondern Selbstmord. Cs ist dringend nötig, daß hier eine energische Revision statt- findet. Die bayrische Regierung Hilt zwar schon «Einspruch gegen diese Möglichkeit erhoben. Allein man wird ihren Protest so ernst nicht nehmen dürfen. Das Ministerium Held glaubt sich moralisch verpflichtet, die Politik seiner Vor gänger, der Kabinette Kahr und Knilling, zu decken. Von Amnestien, die eine neue Regie rung oft erläßt, will Herr Held nichts wissen. Die Angelegenheit ist aber für das deutsche Rechtsempfinden so bedeutungsvoll, daß die bayrischen Sonderwünsche ohne weiteres zurück- zustehen haben. Am augenfälligsten wird die Einseitigkeit dieser Urteile erst durch einen Vergleich mit den Ur teilen gegen Hitler und Konsorten, deren Hochverrat einwandfrei feststeht. Dennoch hat man sie nur mit lächerlich geringen Strafen zu belegen gewagt. Dieser Widerspruch ist so un erhört, "daß selbst den „stammesbewußten" Bayern um die Zustände in der bayrischen Justiz angst wird. Graf Pestalozza, der Redner der Bayrischen Volkspartei, sprach im Landtag ganz offen von „Apriljustiz" und „Justizkatastrophe" und nannte den Hitlerprozeß unter der Zu stimmung des Hauses einen Skandal. Die Er kenntnis zieht also auch in Bayern ein. Ebenso notwendig ist aber eine Reform des Straf vollzuges, der keineswegs ohne Ansehung der Person ausgeübt wird. Für moderne Rechtsbegriffe ist der Gedanke unerträglich, daß die Gefangenen aus der Münchener Rätezeit in Niederschönenfeld auf jede Art schikaniert wer den, daß man ihnen Besuche, Urlaub, Liebes gaben und sonstige Vergünstigungen verweigert, während auf der anderen Seite die Hochverräter um Hitler jede nur denkbare Freiheit genießen. Die Milde des Hitlerurteils wird nachträg lich um so unhaltbarer, als fast täglich, besonders vom Staatsgerichtshof zum Schutze der Repu- blik, in Hochverratsoerfahren gegen Kommu..isten schwere Zuchthausstrafen verhängt werden. So auch jüngst im yönigsberger Kommunisten prozeß, obwohl die ehrenhafte Gesinnung der Angeklagten ausdrücklich anerkannt worden war. Wenn die gleichmäßige Behandlung politischer Vergehen nicht im ganzen Reiche gewahrt wird, so macht man die Kommunisten nur zu Mär- tyrern und erzeugt einen gefährlichen Groll. Bayern darf keine Insel im deutschen Rechts- leben bilden. E i n Reich — ein Recht! Andern falls zerfällt das Reich. Hilfsaktion für die deutsche Landwirtschaft Kredit« zum Aussatz von 43 Prozent Berlin, 24. AnU. Auf Grund von Berhandlnngen, die das ReichSministe- rium für Ernährung und Landwirtschaft mit der Reichsbank und der Preutzischen Staatsbank geführt hat, find der Landwirtschaft für die Bergung der Ernte Kre dite bereitgestellt worden. Da es fich bei de« eingeleiteten Kreditaktio« um eine Mahnahme »«^Behebung eines besondere« Notstands handelt, ist de« de« Kredit weiterleitenden Kreditinstituten zur Bedingung gemacht worden, dast der Ains- s a tz, den der letzte Kreditnehmer zu zahlen hat, grundsätzlich IS Prozent sein soll. Die Gewährung non Kredite« für die Bergung der Ernte erfolgt im Nahmen der verfügbaren Mittel für die Landwirte, die Genossenschaften angeschlosse« sind, dnrch diese Organisationen, für diejenigen Landwirte, die mit diesen Organisa tionen nicht im Geschäftsverkehr stehe«, durch die Sffentliche« Sparkassen, die landwritschaftlichen Banken und diejenigen öffentlich rechtliche« Kreditanstalten sLawdeSbanken, Staatsbanken), die von den Landesregierungen bezeichnet sind. daß d«r Gedanke der Reparationskommission nicht von Frankreich ausgegangen sei, sondern daß bei den Friedensverhondlungen Klag ein ganz anderes System vorgeschlageu habe. Frankreich habe a!s Inhaber von 82 Prozent der Ansprüche gegenüber Deutschland in der Rcparationskommission einen allzu schwachen Stand gehabt, obwohl das Fern bleiben der Vereinigten Staaten die Position des französischen Präsidenten gestärkt habe. Es sei natürlich, wenn Herriot den Amerikanern die Aon- zession flache, ihnen ihren Platz wieder einzuräumen, wo es sich um die Anwendung eines Berichts handele, der auch eine amerikanische Unterschrift trage. Aber «eiter gehe die französische Lffent- lichte Mein ungauch nicht mit. Oie Einladungsformel Anleihebereiffchast -er Bankiers Irgnkreich am Scheideweg — p-imaris oder Dawes? Unser Sonderkabel durch vmteck ?re«r. Rachdruck verboten. New ynrk, 24. Awli.. Noch znverlässige« Kabelberichten erkläre« einflnst- reiche Bankiers, bah eine Nebereinkunft auf der Londoner Konferenz wahrschein lich recht bald in der Richtung der Empfehlungen von Thenn iS erfolge« werde. Zur Mobilibisiernng der deutschen Anleihe ist nahezu ei« Dutzend der her vorragendste« amerikanische« Bankleute n London versammelt, die bei einem günstige« AuSgang der Verhandlungen sofort die Termine für die deutsche Anleihe festsetze« werben. Der Plan dazu würbe bereits mit Po nag besprochen, und die Bankierversammlung steht auch feit Morgan- Abreise mit Loudo«, 24. Juli. (E i g. Tel.) Sämtliche Teil- nehmer der Konferenz haben sich mit der kosultativcn Zuziehung Deutschlands abgefunden. Die Einsetzung der zwei Juristen Hurst und Fromageot har dabei nur den folgenden Zweck: Sie sollen eine Formel finden, die es Herriot ermöglicht, vor feinem Parlament zu erklären, daß die Zuziehung Deutschlands in mttberotender Eigenschaft durchaus dem Sinne des Versailler Vertrages entspreche — der ja bei jeder neuen Reparationsmaßnahme ausdrück lich ein« Anhörung der Deutschen (gewöhnlich durch die Reporationskommission) vorsieht — ferner soll die Einladungsformel den Alliierten eine Handhabe bieten, die gemeinsamen Beratungen mit den deutschen Vertretern ausschließlich auf die „rein geschäft - lich en" Gesichtspunkte des Dawes-Berichtes be. schränken zu können unh sich nicht auf die militärische Räumungsfrage einlassen zu müssen, die einer spä- t<ren Pariser Konferenz Vorbehalten werden soll. Diese« in Verbind«»« nnb gibt ihm ständig genaue Berichte von ihrer Tätigkeit. Derschiedsne Zfinanzlente find der Anficht, dah die Anleihe bereits im Septem ber in» Umlauf fein kann, wenn die Anteile eine genügend« Sicherheit erhalte«. Lonbon, 24. Juli. (Ei<s. Tel.) Gestern in späte« «bendstnnde wurden die Verhandlungen zwischen den Hinanzminister« «nd den Ban kiers fortgesetzt, ohne zu einem abschlie ßenden Ergebnis zu gelangen, da man von französisch«« Seit« nicht bereit war, dem von Belgien und Amerika vorgeschlagenen LachverständigenanSschuh das Recht einzuräumen (als Organisation der ReparationSkommissiorr, der von die ser Kommission gegenüber Paragraph 7 a 2. Zusatzabkommen vollziehende Ge walt einzuräumen sei), endgültig in letz ter Anstanz über ein« deutsche Richterfül- nicht, jedenfalls hat er die elementarsten Rechte seiner Wi tg l 8 u b iger an dem gemeinsamenSchuldner mit Füßen ge- tr e te n. Leute, die nur Geld anlegen wollen, müssen daher Sicherheiten erhalten gegen die Wiederholung eines derartigen Uebergriffee. Der Bericht ist keineswegs unvereinbar mit der französischen Sicherheit; er ist im Gegenteil auf allen Seiten von Sanktionen umgeben, die seine Erfüllung sichern sollen. < Die Looöoner Ereignisse veranlassen den Direktor des „Matin", Henry de Zouvenrl. in einem Leitartikel des Blattes brr Geschichte der Repara tionskommission nachzugehen und darauf hinzmoeisen, Da» bedeutet nicht, daß die deutschen Vertreter auf der Londoner Konferenz ihrerseits kein Wort über die militärische Räumung des Ruhrgcbietes sogen dürfen. Sie werden ihre Forderungen grundsätzlich anmelden können, nur soll dann die sofortige Diskussion de» Problems mit Berufung auf die ju ristische Einladungsformel abgelehnt werden. Man wird die deutschen Vertreter ersuchen, sich mit diesen Wünschen bis zur Pariser Konferenz zu ge- dulden. Allgemein hofft man, daß die deutschen Ver treter, nachdem sie ihre grundsätzlichen Einwendungen vorgebracht haben, die Beschlüsse der Konferenz an nehmen werden, da sie in den letzten offiziellen Inter views durch die englische Presse Erklärt haben, daß sie nicht di« sofortige militärische Räumung des Ruhr gebietes erwarten, sondern eine zeitlich limitierte Zu sicherung. Immerhin wird die Ausarbeitung der ju- ristifchen Einladungformel und die weitere Vcr - zögerung der Kommissionsarbeiten auch eine neue Verzögerung in der Absendung der Einladung an di« Deutschen verursachen. Man er wartet das Eintreffen der deutschen Dele gation erst für M o n t a g abend. lung UND über Vie von Den Alliierten vor- gesäflagenen Sanktionen zu beschließen. t „Daily Chronicle", ein über aus- , gezeichnete Beziehungen verfügendes Ein Hehartikel poincarvs Blatt, setzt heute nochmals in einem Leitartikel den Gegensatz in der Gedankenwelt der französischen Oie Kvrcht var der deutsche« KevUfmrenr und der maßgebenden englischen und amerikanischen Bankiers auseinander. Die Krise der Konferenz, so sagt das Blatt, ist scheinbar von den Bankiers herbei geführt worden, aber in Wirklichkeit haben diese nur den Zweck verfolgt, die Konferenz zu zwingen, sich mit der Hauptfrage zu beschäftigen, ob die Zu- sage, die Politik des Dawes-Berichtes anzuwenden, ehrlich gemeint oder nur ein« T ä u s ch u n g ist. Ist sie ehrlich gemeint, so müssen ganz fest« Sicherheiten für die neuen Gläubiger Deutschlands gegen weiter« will- kürliche und selbständige Aktionen Frankreichs ge boten werden. Ist sie aber nur eine Täuschung, d. h. will der Quai d'Orsay englische und amerikanische Gelder «inheimsen, um nachher zur Annexion«- Politik der Tirard und Millerand zurück- zukehren, dann wollen di« Bankier» mit der Sache nicht» zu tum haben. Warum besteht Frankreich aber — so fragt das Blatt — auf seinen gegenwärtigen Forderungen, wenn es nicht gewillt ist, an seinem Recht zu Sonderaktionen festzuhalten? Was kommt es darauf an, ob da» Recht, eine deutsche Nichterfüllung festzustcllen, der Reparationskommisston Vorbehalten bleibt, wenn man nicht die Hoffnung hegt und die Absicht hat, daß der Quai d'Orsay in Zukunft wieder um da » tun soll, wa» er im Dezember 1922 ge tan hat? Hier ist ein Scheideweg, dessen Verbergen zwecklos ist Der eine Weg ist der PoinearL», der andere Weg der de» Gene- ral» Dawe». Man kann nicht beide zugleich be schreiten. Gleichgültig, ob Poincarö mit der Ruhr- besetzuvg da» Versailler Vertrag gebrochen hat oder Park», 24- Juli. (Gig. Tel.) Die „Daily Mail" veröffentlicht heut« morgen den bereis seit einigen Tagen angekündigten Artikel Poincars«, in dem PoinearL vor allem darzulegen sucht, daß, weim Deutschland nicht die minimalen Lasten (!), die der Sachverständiaenplan ihm auferlegt. aus führt. es auf dem wirtschaftlichen Weltmarkt Frank reich und England vollkommen verdrängen würde. Wenn man Deutschland verspricht, daß es nur Summen zu bezahlen habe, die unter seiner Zahlung», fähigkeit liegen, dann sichere man ihm zum Schaden Europas und insbesondere des englischen Weltreiches eine industrielle und wirtschaftliche Hegemonie ungeheurer Art zu. Die Sachver ständigen hätten diese Wahrheit mit der ihnen durch die Umstände gebotenen Diskretion, aber auch mit einer von ihrem Gewissen bedingten Offenheit zum Ausdruck gebracht. „Wenn Deutschland mit ge ringeren Kosten davonkommen würde, so wäre es in Zukunft gegenüber den industriellen Konkurrenten auf dem Weltmarkt in einer ungerechten Weise be vorzugt." Was die Sachverständigen, so fährt Poinear- fort, nicht ausgeführt haben, und was man ihren Schluß- folgerungen htnzufügen muß, ist -die Tatsache, daß die Ausführung des Dawes-Planes, wenn sie voll» kommen ist, die wirtschaftliche Lage Deutschlands in einer wesentliche Weis« verbessern wird. Des halb sei es äußerst unklug, die leichten vasten noch nrehr zu verringern, die der Sachverständigenplan dem Deutschen Reiche auferlegt. Die von der Micum veröffentlichten Dokumente und Statistiken beweisen, > daß die durch die intensive deutsch« Ruhrproduktion und durch die allgemeine Baisse der Gestehungskosten in Deutschland geschaffene Lag« für die Alliierten außerordentlich alarmierende ist." Da« Ruhrgebiet Hobe 1912 102 Millionen I Tonne» Kohle» und >9 Million«» To»»e» Koko her vorgebracht, und diese Produktion habe jetzt bereits die riesige Ziffer von 112 Millionen Tonnen Kohlen und 74 Millionen Tonnen Koks erreicht. Die Braun kohlenproduktion habe sich um 75 Prozent im Der- gleich zum Jahre 1913 erhöht. Man muß sagen, daß Deutschland heute in der Lage sei, bereit» 31 Mil lionen Tonnen Kohlen zu exportieren. Diese Zahl werde immer größer. Der Gestehungskostenpreis für Kohlen und Koks liege um 5 Prozent unter dem Weltmarktpreise. Schon hierdurch allein sei die deutsche Industrie in der Lage, auf allen Märkten ihren Willen durchzusetzen. Sobald die Einschränkungen, die die Ruhrbesetzung der deutschen Wirtschaft auferlegt haben, behoben seien, werde das Reich die englischen Kohlen im atlandischen Ozean und im Mittelmeer ausscheiden können. In dieser Beziehung seien d'e französischen Interessen mit denen Großbritanniens solidarisch. Auf allen anderen Gebieten der Industrie zeige sich die Entwicklung der deutschen Produktion für da» Reich ebenso günstig. Di« Produktion an elektrischer Energie sei in 10 Jahren uw 70 Prozent gewachsen. Die Stahlproduktion habe um 20 Prozent zugenommen gegenüber vor dem Kriege. Alft Rationen hätten unter dem Kriege ge litten. Nur Deutschland habe sich in dieser geitbereichert. (!) E» besitze die not- wendigen Werkausrüstunaen, um seine Dereicheruiw noch in ungeheurem Maße auszudehnen. Wenn di' Alliierten einig bleiben, wa» der Sachverständigen Bericht voraussetzt, dann könne man die Entwicklun der deutschen Industrie und de« deutschen Handel immerhin eindämmen. „Wenn wir uns aber, s schreibt Poinrar-, schließlich von Deutschland übe slugeln lassen, welche» ungeheure Hilfsmittel ui keine inneren Schulden hat, dann können wir Frr zosen und Engländer weinend auf unseren Rul> sitzen gegenüber einem volla «fresse^ S^uldne^^) der fich über unser Unglück
