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kinrvl-Nf.: 20 Lotdptg. 200 Klckiüsiösq R. Soanlng, ckea 1. >uni 1924 «8» Äerainworrltcl, sllr den Text: «Lhrsrrdatteur L. stnlditet«. Leipzig. ^Ir. 136 Verantwortttw für ^nserw.e: i. «.: Kurt »chrLpter. Leipzig. Trucku-Vcrlag: Leip,tgerVer»aaSdruckcrtt c»>.m.b.H.vornuFi scher LKttrstr«. Berliner SchrMleitung: «ochstr. 21 sSerntvr.Tl>nbosf3«yg-36K3> . .. - . Dresdner Schrtsileikung: Soschwltz, Schillern». 35 sFernspr 34783) 118. Indra, tzallesche Schrtfllettun«: Ägrunsnabc 17 (Aernsprecher 8588) VU»«r-. Durch die Po" in ^FLKUgSHprelS -Hurter- Deunchi.monurrim. °Se"cttgid. enr. Ausland 6 Sm. einschl.Porto, Erscheint iSgl morg. Höh Gctvaii!chlie»lErftUlung aus Schritt! .GekchitttSs«., Druckerei: ireipziki. ^olianniSgalse 8 'Kernspr.OrlSgcspr. Sammel-Nr.: 70811. iVerntieipr. 17088-17092): ebenda u in allen Filialen Anzeigen- und Llvonnemeni-Annahme: auch nimmtiede« Postamt Bestellungen an. LLAnzeigenpreis: WrLZW M M U U M U. N MW^ M I W W W MM MM -.weiundzwanzig Soldpfennige. 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Li« betaut auf» neue, dast ste seine politische Tätigkeit und vor allem sein« Arbeit al» «ustenmisifter durchaus billigt und sein Verbleibe« in diesem Amt so lange fordert, als Herr Ttresemann selbst seine Dienste in diesem Amt dem vaterlanDe rur Verfügung stellt. Zu dieser Haltung wird sie in erster Linie durch die Erwägung bestimmt, vast es aus sachliche« «ründen gebote« ist, im In- und AuSlande durch einen Wechsel der Person nicht den Anschein einer außenpolitischen Kursänderung Hervor zurufen. flMgescM Termin seines Rücktritts eingehalten wird, so stel)en wir unmittelbar vor dem Re gierungswechsel in Frankreich, der dies mal an Peüeutung weit über die übliche Mi- uisterkrise Yinausgelst. In der Tat handelt es sich jetzt sowohl aus dem Gebiete der inneren als auch der äußeren Politik um ein ganzes System von Rcgieruagsgrundsätzcn, dos mit dem bisherigen Kabinett von der- Bildfläche ver schwindet, um einem anderen, in mehr als einem Punkte geradezu gegensätzlichen Platz zu machen. Die Gewichtigkeit der Veränderung, die in Frankreich vor sich geht, gibt sich schon äußerlich dadurch kund, daß sie auch «den Präsidenten der Republik in Mitleidenschaft zieht, dem der parlamentarische Gebrauch bisher eine zwar sehr tätige, doch durchaus übcrparteiliä)e Rolle lxn der Lösung von Kabinettskrisen zuteilte. Jetzt aber sieht man das Staatsoberhaupt in dringender Gefahr, zugleich mit dem Re gierungschef das Feld räumen zu müssen. Die Schuld an dieser für die parlamentarische Re publik als solche keineAvegs wünschenswerten Neuerung, durch die die notwendige Scheidung der obersten Staatsgewalten gefährdet wird, trögt in erster Linie Millerand selber, in dem er die dem Präsidenten der Republik auf- erlegte Zurückhaltung preisgob, um seinen^Freun den das von ihnen, wie non ihm selber offenbar überschätzte Gewicht seines persönlichen Ansehens im Wahlkampf zur Verfügung zu stellen. So ist cs nur die logische Folge seines eigenen Ver haltens, wenn durch die glatte Niederlage der non ihm begünstigten Sache auch sein« Amts stellung als bedroht erscheint. Im übrigen mrrü das Gehen oder Bleiben Millerands, sobald man nur die persönliche Be deutung des Mannes auf das ihr zukommende Moß zurückführt, nicht gar viel zu dem Gewicht des Vorganges hinzufügen, der .durch das Lr- , gebnis der Kammerwahlen bestimmt und dessen wesentliches Merkmal darin zu sehen ist, daß die bürgerliche Demokratie, parteimäßig am stärksten durch die R ad i ka l s o zia l i st e n vertreten, wieder zur Macht zurückkehrt. Nachdem sie, dann aber in unbestrittener Alleinherrschaft ein reichliches Jahrzehnt hindurch .den Ton in der französischen Politik angegeben hatten, wurden sie unter dem Einfluß der chauvinistischen StrS- mungen, die dem Krieg vorausgingen, mehr und mehr zurückgeworfen. Der Krieg und sein Aus- gang, den die Reaktion weidlich auszubeuten ver stand, drängte die Radikalen vollends in eine 'Verteidigungsstellung, aus der sie erst jetzt wieder hervorzutreten vermochten. Damit ist es ihnen möglich gemacht, mit der Durchführung ihres im großen und ganzen auf die Weiterentwicklung .der politischen und sozialen Freiheit eingestellten inner-politischen Programmes dort fortzufahren, wo es etwa um das Jahr 1910 abgebrochen wer- den mußte. Dazu hat sich inzwischen ein außenpolitisches Programm gesellt. Las naturgemäß auf die Ueberrvindung der Kriegsfolgen, den Abbau der Kricgsgesinnung abzielt. Naturgemäß: denn die Stimmung im Lande mußte ja bereits ihren kriegspsychotischen Charakter zum guten Teil verloren haben, um einen den Radikalen günstigen Wahlausfall herbeizuführen. Zum mindesten wird in dem Ton der Unterhaltungen, die wir künftig mit Frankreich zu führen haben, eine wesentliche Aenderung zum Besseren er wartet werken dürfen, — und um das Gewicht dieser Tatsache zu würdigen, braucht man sich nur an die immer neue Verbitterung zu er innern, die schon durch die äußere Form der Poincarch'chen Kundgebungen hervorgerufen wurde. Es unterliegt gar keinem Zweifel, daß der bevorstehende Regierungswechsel in Frankreich, der dort die Demokratie wieder zur Herrschaft bringt, auch für uns bedeutende Vorteile in sich birgt. Um sie wahrnehmen zu können, ist es freilich notwendig, daß auch wir eine RegievUng haben, die sich innen- und außenpolitisch in der Sprache der Demokratie verständlich zu machen versteht. Es wäre nachgerade Zeit, uns ein« solche Regierung zu geben. , . . - . , Weiter wurde folgende Entschließung gefaßt: „Dir Fraktion der Deutschen Dolkspartei ist durch die gestrige Erklärung der Deutschnationalen vor eine völlig neu« Lage gestellt worden. Sie stand unter dem Eindruck, daß die Deutschnationalen ebenso wie. di« Deutsche Dolkspartei gewillt seien, unter Fortführung der Grundlinien der bisherigen Außenpolitik eine Zusammenfassung aller bürger lichen Kräfte herbeizuführen. Sie war zu dieser An nahme um so mehr berechtigt, als die gesamte, außen, politische Lage und di« Situation der deutschen Wirt- schäft, einschließlich der Landwirtschaft, namentlich in der Kredits rage, die Annahme und beschleunigte Durchführung des Sachverständigengutachten« ge bieterisch erfordert, wobei sie die Sicherung der poli- tischen und Ehrensorderüngen als selbstverständlich erachtet. Die Deutsche Volkapartei hat durch ihre Der- handlungafühnr in den vergangen«« Dock»«, un verrückbar an diesen Zielen sestgehaltvn und ist in ihren Bemühungen unter Zurückstellung pgrteipoli» tischfr . upd persönlicher . Interessen bjs an die äußerste Grenze de« .'Möglichen ge-' gangen. Durch die Veröffentlichung des deutsch- nationalen Beschlusses' wnt . seiner Partei offiziösen lieber di« persönliche Stellungnahme Her- riot» behauptet .Oeuvre", Herriot sei nur geson- nen, die Nachfolgerschaft Poincarös anzutreten, wenn Millerand demissioniert, oder ihm seinen unverzüq. lichen Rücktritt zusagt. Es wäre möglich, daß Mille rand seine Demission bis nach der Bildung des neuen Kabinett» verschiebt, doch würde, rvenn nach der Darstellung de« neuen Kabinetts im Elysee Mille- rand nicht unverzüglich seinen Rücktritt erklärt, das neue Kabinett sich seinerseits wiederum auflösen. Don anderer Seite wird allerdings behauptet, daß Herriot die Bildung des Kabinetts unter allen Umständen an nehmen wird. Er halte dafür, daß die Präsident schaftsfrage nicht von Parteitagen, sondern lediglich durch Kammer und Senat ihre Lösung finden könnte. lieber die auf äußersten Widerstand eingestellte Stimmung im Elysee berichtet Sauerwein im ,Matin", daß Millerand sich durch die Weigerung einzeln«! Führer der Linken, die Kabinettsbildung zu übernehmen, um ihn dadurch zum Rücktritt zu veranlassen, nicht werden zwingen lassen Der Prä- sident der Republik, der auf sieben Jahr« gewählt ist, könne verfassungsmäßig nur im Falle des Hoch, verrat« und auch dann nur gemeinsam von Kammer und Senat aus seiner Stellung verdrängt werden. Jeder andere Zwang ist eine Derfaffungsverletzung. Wenn e» soweit komme, würde do« Parlament diese Derantwortung klar zu übernehmen haben. E« werde sich alsdann eine Regierung bilden, vielleicht sogar unter Leitung eines sehr bekannten Mannes, und dftse Regierung werde vor Kammer und Senat gleichzeitig eine Botschaft de« Präsidenten der Repu blik vorbringen, über di« die beiden Häuser unver züglich abzustimrnen hätten. E« wäre den beiden Hausern keine Gelegenheit gegeben worden, etwa diese Regierung in einer anderen Frage zu stürzen, da kein« andere Frage zunächst aufgeworfen werden würde. anienk-Konfereu- am ro Ium? , N. Bin». 'S»« dft>1ow»rffHr Bericht- erstatter de» ,Daily Herold" ist der Ausicht. Loß Kommentierung, insbesondere durch die Forderung einer Kursänderung in der auswärtigen Politik sind diese Bemühungen der Deutschen Dolkspartei zur Fruchtlosigkeit verurteilt worden. Ihre Rolle als ehrlicher Makler hat damit ihr Ende ge- funden." . Zu der neuen Lage wird di« Fraktion in einer für Montag telegraphisch einberufenen Sitzung Stel- lung nehmen, da die Möglichkeit der Anwesenheit aller Fraktionsmitglieder gegeben werden mußte. Eine Verzögerung in der Regierungsbildung tritt dadurch um so weinger ein, als auch die lyrische Dolkspartei, die selbstverständlich zu Verhandlungen mit herangezogen werden mußte, spätestens am Montag in Berlin verfügbar fern wird. Di« Gonnabendverhandluugen Berlin, 31. Mai. lE ig. Tel.) Im Reichstag sind heute vormittag alle Fraktionen der Mitte, Zen trum, Demokraten und Deutsche Dolkspartei zusam- mengctrcten. Der gestrige Beschluß der Dcutschnatio- nalrn, der eine deutliche Kursänderung in der inne» ren und ijußcren Politik forderte, / hat., eine. neue Situation geschaffen, zu der die Parteien der Mitt« wahrscheinlich gegen den 16. Juni der neue fron- zösische Ministerpräsident zu einer Vorbesprechung nach Loudon kommen, und daß die Pollkonferenz der Premierminister Großbritanniens, Italiens und Belgins etwa em 20. Juni ftaitfindeu werden. Zusammentritt -er französischen Kammer Paris. 31. Mai. (E i g. Te l.) Der nächst: Sonn- tag bringt den Zusammentritt der neuge- wählten Kammer. Am Vormittag wird P o i n- care in Begleitung sämtlicher Minister sich in« Elysee begeben, um dem Präsidenten der Republik das offizielle Rückirittsschreiben des Gcsamtkabinetts zu überreichen. Die erste Sitzung der neuen Kammer ist für Sonntag nachmittag 3 Uhr anberaumt. Am Sonntag sollen nur die verschiedenen Büro» ausgelost werden. Die Montagsitzung wird sich mit der Prü- fung der Wahlresultate beschäftigen. - Die Derhonidlunqen über die Bildung des neuen Kabinetts werden voraussichtlich erst nach der Wahl des Prä si deuten der neuen Kam- mer, also frühestens am Mittwoch abend b «. ginnen. Wenn der zukünftige Ministerpräsident keine Schwierigkeiten bei der Bildung seines Kabi netts findet, wird sich das neue Ministerium ayr Donnerstag, den 10. Inni, der Kammer und dem Senat vorstellen. Die Abgeordneten, die zu den drei Gruppen der äußersten Linken gehören und für die Kammerwohlen de» Kartell der Linken gebildet hotten, also di« Sozialisten, di« republika- nischen Sozialisten und die Radikal-Sozialisten, wer. den am Eonntag vor Beginn der Kammerfitzung zu- sammenttztzten, um über die Wahl de» Kandidaten für di« Präsidentschaft der Kammer zu beraten. Die Kandidatur Painlevs, von der in den letz- «en Tagen viel die Rede »ar, steht nach nicht sicher. Millerarrd soll abdanken Paris, 31. «ni. sEi«. Tel.) Frankreich steht vor einer PrSsiVentschafts- krise. Jin fast säwttichen stiraktionsfistunae«, die gestern im Palais Royal stattfande«, kam der Wille »er Linke« »um Ausdruck. den Präsidenten Mille- rand zur Demission H« veranlasse». Gbenso klar ist aber, duft Mitterand keines wegs gewillt ist, dem erste« «nstnrm »u Weichen, sonvcrn sich zu einem energi sche« Widerstand vorbereitet. Die Fraktion der sozialiftischen Partei war sich einig darüber, dast die Lozialiste« nur eine Regierung unterstützen dürften, die ihr Mandat nicht ans de« Hände« MillerandS entgegengenommen hat. Auch die repu blikanischen Sozialisten, an deren HraktionSauSfprache Painlevö und Briaud teilnahmen, soll sich in demselben Ginne geäustcrt haben, aber auch der grästte Teil der Mitglieder der radikalen Partei hält an dem Verschwinden Millerands fest. Stellung nahnren. Für dos Zentrum und für dis Demokraten war der Weg klar vorgezcjchnet. Nachdem es sich gezeigt hatte, daß mit den Deutsch nationalen ein Zusammenarbeiten auf dem Wege des Kompromisses völlig ausgeschlossen ist, konnte nur die Rückkehr zur Koalition der Mitte in Frag« kommen, d. h. zu einem zweiten Kabinett Mar,;. Nicht ganz geklärt ist die Haltung der D e u t s ch e n Dolkspartei. Man weiß, daß der Fraktionsnor- sitzende der Deutschen Dolkspartei bereits unmittel bar noch dem Rücktritt des Kabinetts Marx der» Reichspräsidenten die Beouftragttng Hergts vor- geschlagen hat. Auf diese Anregung wird die Deutsche Dolkspartei anscheinend jetzt noch einmal zuriickkommen. Aergt soll den Austrag zur Kob'- nettsbildung erhalten, damit er bei den Derhond- lungen mit den Mittelparteien dann seststrlle, daß angesichts des gestrigen Beschlusses der Dcutschnatio nalen die Fraktionen zur Mitarbeit in einem Kabi nett unter deutschnationaler Führung nicht zu gs wiuuen sind. Abg. Scholz dürfte daber heute noch mittag auf Wunsch seiner Fraktion dem Reichs Präsidenten den Vorschlag auf Betrauung Hergrr. noch einmal unterbrc' m. > Der Reichspräsident kann einen solchen Vorschlag nach dem gestrigen <-schluß der Deutschnatianalen gar nicht in Erwägunc ziehen. Die Erteilung des Autfrage« au Hergt w r? an und für sich schon ein außenpolitisches Unglück, selbst wenn vorn vornherein die Gewißheit besteht, daß eine Mission Hergts nach den ersren Bemühungen scheitern wird. Aligesrhen davon würde ein solchem aussichtsloser Versuch eine Zeitvergeudung darstellen, die sich der Reichs präsident nach zweiwöck-'ger Dauer der Regierungs krise nicht gestatten darf. Es darf als sicher gelten, daß der Reichspräsident eine Betrauung Hcrgt» ob lehnen wird. Er müßte es schon aus einem rein formalen Grunde tun, denn Herr Marx Hot den »ihm erteilten Auftrag bisher nicht zurückgegeben. Gin Intermezzo Hcrgt dürfte also d-mnach ausgeschlossen sein. Die Frage bleibt, wie sich die Deutsche Volks- Partei verhalten wird, wenn der Reichspräsident ihren Vorschlag ablchut, .... Alle Hlnzeichen sprechen darfür, daß sie'dann in ein, Kabinett der Mitte unter der Führung van Marx cintreten wird. Entgegen d'er gestern im Reichst«- verbreiteten Auffassung scheint die überwie gend Mehrheit der Deutschen Volks- partei es für selbstvcrständlicb »n halten, daß n<n' Erschöpfung aller Möglichkeiten für die Heranziehung der Deutschnationalen die Koalition de Mitte wiederkehrt. Hat sich die Dcutsc' Dolkspartei offiziell in diesem Sinne erklärt, donr wird das zweite Kabinett Marx in kürzester Frist, voraussichtlich schon heute, gebildet lein. Don Veränderungen des Kabinetts dürfte abgesehen und nur das erledigte Justizministerium neu b-. setzt werden. h präfidentenwechsel im Reichstag Berlin, 31. Mai. (Eig. Tel.) Heut« mittag versammelten sich die Beamten, Arbeiter und An gestellten des Reichstags im Großen Saale des Hauptausschusscs, um von ihrem scheidenden Präsi denten Loebc Abschied zu nehmen. In weitem Rund gruppierten sich, so wie sie gerade von der Dienstunterbrechung kamen, in buntem Durchein ander die Beamten der Büros, die Damen, die Die- ner, die Heizer, die Scheuerfrauen usw. Punkt 12 Uhr erschien der ehemalige Reichstags- Präsident Loebc in Begleitung des neuen Präsi denten Wallraf. Herr Loebc betont« in e'ncr kurzen Ansprache die Treue des Rcichstaqsyersonals in den vergangenen vier besonders schweren Jahren seiner Prnsidcntsclinft und dankte allen Mitgliedern der Reichstagsverwoltunq für ihre aufopfernde Tätigkeit. Die Antwort des Dürodirektor», Geheim- rats Galle, ließ erkennen, wie eng in diesen vier Jahren sich das Verhältnis zwischen dem Reichstags- Präsidenten und feinen Untergebenen aeknüpft hatte. Don tiefer Bewegung getragen waren die Abschieds- wort«, di« er dem scheidenden Leiter der Reichstags- geschüfte als Abschied sagte. Ratlosigkeit in München München, 31. Mai. (Eig. Tel.) Die Regie, rungsneubildung in Bayern gibt immer noch An laß zum Rätselraten. Nur soviel scheint Tatsache, daß auch die Kandidatur Pflegers kaum mehr in Frage konunt. In den Kreisen der Bayerischen Dolkspartei selbst herrscht offenbar Ratlosig keit. Die Geheimtuerei, mit der sich sie Führer umgeben, ist nicht so sehr die Folge einer streng erngehaltencn, zur Diskretion verpflichtenden Parole, al» der Ausdruck grr Unsicherheit »der dfn einzuschlagenden Weg. Offenbar will man in der Fraktion di« Derantwortung dar Entscheidung in der Persouenfrage auf den heut« neuerdings »u- sammentretcnden Londcsausschuß abwälzen, desisn Beschlüsse vielleicht etwas mehr Klarheit schaffen werden. Gestern fanden nicht weniger al» drei Fraktionssitzunqcn statt. Der Abendsitzung wotziNen auch namhoffe. außerhalb de» Landtage» stehende Persönlichkeiten der Partei Lei. S» darf nicht vae- könnt »erden, daß auch dü Sckttvlostckesten der