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kmrsI-Np.: 20 Lolöpfg. -- 200 N. ^srn-^uss»ds Durch die Volt tn Deutschland Mr Monat Januar 5Goldm.; Ausland 9 Goldm ein- schltetzltch Porto. Erscheint täglich morgens, auker Montags. »Sh. Gewalt schließt Srsüll. aus. 2cdrtltleti.,GeichältSst„ Druckerei: Seivstg. JodanntSgafle 8 lFernspr.OrtSgespr.Sammel-Nr.: 70811- Jerngespr. 17^9-17092); ebenda u. tn allen Filialen Anzeigen- und Abonnement-Annahme: auch nimmt sedes Pöiiaml Bestellungen an. Sandels-Z eitung » '2r die »«sauet- (Stadt, u. Poft.) «,«aaa, Di« 12gelpaltcne 24 mm breite wm..A?lle zwetundzwanztg Goldpsennigc, Jamilienan,eigen von Privaten mw-Zeile sechs Goldpienntge. GelegcnbritSanzetgcn. Stellengesuche, Reklamezrtlen usw. nach rari«. Preisnachlaß bet Abschluß. Platz, und Datenvorschriiten unverbindlich, gllr das Ausland entsprechercher Ausschlag. ErsüllungSon Leipzig Postscheck-Konto Leipzig 3004. Da» Leipziger Dageblatt »atbiilt di« amtlich«« Belaa«tmach««g«» d«S P»lis«i»rLlldU»m» Leipsig Kr. 299 Verantwortlich sür den Tert: Ehciredatteur «. Otoldttei«. Leipzig, verantwortlich sllr Jnscraie: Oswald Müller. Leipzig-Naunyos. Eigentum, Druck und Verlag: Leipziger VeriagSdruckerel o>. m. b. H. LLittvock, üea 19. veremder 1923 Berliner Swriltlettuna: Kochsiraße 21 (gernivrecher 3600—3663) Dresdner S briitleitung: GaveiSbergerstr. 24 (gernivrecher 34793) Halleschc SchriftleUung: Leipziger Straße 21 (Fernsprccher8588) 117. )sdrg. Oie sächsischen Vorgänge Oie Frage der Landtagsauflösung 18. Dezember. X. Sek. Es wird der sozialdemokratischen Partei in Sachsen ungeheuer schwer, sich in das parlamentarische System hineinzufinden und die Aufgaben zu erkennen, die ihr als der stärksten Partei des Landtages in der demokratischen Republik obliegen. Noch immer in den Denk« gewohnheiten befangen, die sie unter der Monarchie in jahrzehntelanger fruchtloser Nega- tion als einflußlose und unverantwortliche Oppositionspartei notwendig annehmen mußte, läßt sie auch im neuen Staat ihre Handlungen durch die kleinliche Angst vor Mandätsverlusten bestimmen und übersieht dabei, daß ihr jetzt höhere Ziele gesteckt sind, daß sie vor allem für die Aufrechterhaltung und praktische Durch führung der von ihr mitgeschaffenen Staats form mit verantwortlich ist. Nur aus dieser falschen, man könnte sagen: vornovemberlichen Einstellung zum Staat ist es zu erklären, daß die sächsische Sozialdemokratie, ohne sich durch die bitteren Erfahrungen der letzten Monate be lehren zu lassen, abermals den Versuch maä)en w U, gemeinsam mit den Kommunisten eine Regierung zu bilden. Nach dem kläglichen Zusammenbruch des sozialistisch-kommunistischen Kabinetts Zeigner- Böltcher, der aus innerer Notwendigkeit ein getreten wäre, wenn ihn nicht der Reichs- kommissar Dr. Heinze erzwungen hätte, durfte man an nehmen, daß die Sozialdemokratie für längere Zeit von dem Wahn der „proletarischen Einheitsfront" geheilt sein würde, zumal da ihr di» demokratische Landtagsfraktion durch Unter« stü ung einer sozialdemokratischen Minderheits regierung den Weg ins Freie geebnet hatte. Ueberraschmd schnell aber zeigt sich die sozial- d.mokratische Partei rückfällig, trotzdem weder die Kommunisten ihre Stellung zur demokra tischen Republik geändert haben, noch der Aus- n ahmez ustan'-d aufgehoben worden ist. Der Gedanke, die Kommunisten noch einmal zur Regierungsbildung heranzuziehen, ist gegen wärtig um so weniger diskutabel, als die kommunistische Partei zu den vom Reiche ver botenen Organisationen gehört. Ihre offene oder stille Beteiligung an der sächsischen Re gierung würde daher einen neuen Konflikt zwischen dem Reich und Sachsen herauf- beschwören. Die Reichswehr, die sich in der letzten Zeit der größten Zurückhaltung befleißigt hat, würde sich von neuem veranlaßt sehen, in die sächsische Landesverwaltung einzugreifen, und der Ausnahmezustand, dessen Beendigung das Ziel jeder verständigen Politik sein muß, würde verschärft und befestigt werden. Bei ruhiger Ueberlegung müßte sich die säch sisch« Sozialdemokratie selbst sagen, daß eine Koalition mit den Kommunisten unvermeidlich diese Folgen nach sich ziehen würde, und wenn sie nicht aus eigener Kraft zu dieser Einsicht ge langt. so sollte sie wenigstens beherzigen, was die „Leipziger Volkszeitung" aus der vertrau lichen Besprechung der Parteiführer vom 10. Dezember als Aeußerung des demokratischen Abgeordneten Dr. Dehne mitteilt: „Die Situation ist eben jetzt so, daß eine rein sozialdemokratisch« Regierung nicht mehr fähig ist, eine Beseitigung de, Ausnahmezustandes herbelzuführen und die Macht wieder in die Hand zu bekommen/ »Las drSngt aus eine Koalition mit bürgerlichen Parteien hin. In dem Maße, wie eine Annäherung an die Kommun sten stattfindet, schwindet die Möglichkeit, den Aus« nahmezufiand zu beseitigen, immer »ehr. Bei der Zusammensetzung der jetzigen Reichsregierung besteht keinerlei Möglichkeit, daß nachgegeben wird/ .Da die Beseitigung der Ausnahme« zustande» anders nicht zu erreichen ist, wäre es gebote», die Regierung umzubilden, um dieses Ziel zu erreiche»/ Hat nicht auch die Sozialdemokratie den Wunsch, daß der Ausnahmezustand möglichst bald wiader aufgehoben werde? Kennt sie ein anderes Mittel hierzu, als die Bildung einer Regierung der großen Koalition? Wenn sie och« nicht bestreiten kann, daß dies das einzige Mittel ist, warum wendet sie es nicht an? Bor einem Zahr war ihre Scheu vor der großen Koalition, wenn auch nicht berechtigt, so doch begreiflich. Seitdem aber die große Koalition in Preußen besteht und dort nicht wenig zur Stärkung der Staatsautorität beigetraaen hat, ohne der sozialdemokratischen Partei den ge« Wwgsten Abbruch zu tun, und seitdem die Sozial« Dresden, 18. Dezember. (Eig. Tel.) Wie wir bereits mitgeteilt haben, haben Vie von der VSPT. beschlossenen Verhandlungen mit den Kommunisten über die Regierungsneubilvung gestern abend zwar begonnen, sind aber noch nicht zu Ende geführt worden. Auf keinen Kall ist damit zu rechnen, vaß die Neuwahl des Ministerpräsidenten bis Mittwoch er ledigt werde» kann. Stuf der Tagesord nung der heutigen Landtagssihung ist tn- folgedcsscn die Wahl des Ministerpräsi denten nicht ausgenommen worden. Die Tagesordnung sür die morgige Sißung des Landtages n^rt zwar die Wahl des Ministerpräsidenten und seine Vereidigung vor. Man erwartet jedoch eine überraschende Wendung. Die Kom munisten sollen einen Antrag ans Auf lösung des Landtages eingcbracht haben Eine Bestätigung des Gerüchts liegt zur Stunde noch nicht vor. Allge mein wird angenommen, vaß die Ver handlungen zwischen VSPD. und KPD. scheitern werden. Als erster Redner in der heutigen Landtagssitzung begründet Abg. Böttcher (Komm.) die Anträge betreffend Aufstellung von Wahlvorschlägen verbotener Parteien für die sächsischen Gemeinücwahlen und betreffend Erlaß einer Verordnung, nach der das aktive und passive Wahl recht auch der früheren Angehörigen der kommu- nistischen Partei nicht angetastet werden darf. Die sozialdemokratische Regierung habe nichts getan, um dem Wahlrechtsraub zu begegnen. Ministerpräsident Fellisch: „Der Vorredner hat ge glaubt, die Gelegenheit zu benutzen, der Regierung den schweren Vorwurf zu machen, daß sie nichts zum Schutze der Wähler und der Demokratie getan habe. Sie hat sich dafür zwar weniger mit Geräusch, aber mit mehr Energie und Erfolg dafür eingesetzt. Mir ist heute eine Mitteilung der Rcichsregierung zu gegangen, nach der das Verbot von Wahl vorschlägen verbotener Parteien zu rückgezogen werden soll. Eine entsprechende Er klärung wird morgen auch im Rechtsausschuß des Reichstages erfolgen. Abg. Dünger (DDp.): „Die Sache ist durch die Er- kläruny des Ministerpräsidenten erledigt. Die Kom munisten hätten eigentlich gar keine Veranlassung, sich über den Ausschluß von Parlamentswahlen zu beschweren, denn sie haben von jeher de» gleichen Parlamentarismus bekämpft. Abg. Beutler (Dn.): Die Frage geht den Landtag gar nichts mehr an. Das sei Reichssache. Nach der Erklärung des Ministerpräsidenten erübrigt cs sich, zu der Frage weiterhin Stellung zu nehmen. Es folgte die Beratung über die kommunistischen Anträge gegen den Abbau der Erwerbs losenunterstützung, auf Aufhebung der Arbeitspflicht der Erwerbslosen und betreffend Aus zahlung einer Sonderunterstützung an Erwerbslose. Arbettsministcr Elsner: Das Reichsarbeitsmini sterium hat von sich aus angcordnct, die Erwerbs- losennnterstützung den jeweiligen Verhältnissen an- zupasscn. Wir haben uns beim Reiche darum be müht, den Abbau der Arbeitslosenunterstützung jetzt nicht erfolgen zu lasten. Das Reich ist aber in seinen Mitteln für diesen Zweck außerordentlich beschränkt. In den Etat sind bis zum 31. März 1924 340 Mil lionen Goldmark eingestellt, zu denen noch weitere 58 Millionen Goldmarak kämen. Dieser Betrag ist aber jetzt nicht vorhanden, sondern kann erst dann verwendet werden, wenn er bis zum 31. März wirk lich eingegangen ist. Es dürfen keine Arbeiter ent lasten werden, um erwerbslose Arbeiter in Arbeits pflicht zu nehmen. Zu der verlangten Weihnachts beihilfe stehen dem Lande keine Mitte: zur Ver fügung. Es handelt sich um rund 1>. Millionen Erwerbslose in Sachsen, die nach dem kommunrst schen Antrag 30 Millionen Goldmark erhalten müßten. Abg. Noak (D. Dp.): Wenn wir zu einer Veste rung unserer Verhältnisse kommen wollen, so 'st dies nur zu erreichen durch Mehrleistung und ver längerte Arbeitszeit. Wir lehnen die kommunistischen Anträge ab. Abg. Graupe (Soz.): Es ist merkwürdig, daß eine Partei mit diesem Anträge kommt, die entschlossen ist, noch heute einen Antrag ani Auflösung de» Landtages einzubringcn. Das jetzige große Elend ist von der Bourgeoisie planmäßig herbeigeführt worden. Die Sozialdemokratie ist dafür, den vor liegenden Anträgen nach Möglichkeit nachzukommen. Im Schlußwort bemerkte Abg. Lieberajch, der sächsische Arbeitsminister hätte eigentlich die Ver pflichtung gehabt, gegen die herrschenden Mißstände zu protestieren. Er habe aber die kapitalistische Po- litik der Rcichsregierung beschönigt. Das Ende des sächsischen Landtags, dieses Kadavers, könne niemand bedauern. In der folgenden Schlußabstimmung wurden die kommunistischen Anträge mit sämtlichen Stimmen gegen die der Kommunisten abgelehnt. Sie werden an den Haushaltsausschuß 8 verwiesen. Nächste Sitzung morgen mittag 1 Uhr. Oie Zuversicht -es Währungskommiffars Stabilisierung des Reichshaushalts zum 4. Avril 4924 Zürich, 18. Dezember. (Eig. Tel.) An der „Volkswirtfchaftlich-Ttatifti- schcn Gesellschaft" sprach am Montag Währungskommissar Dr. Schacht über die deutsche Währungsreform. Unter den Versammelten befanden sich Vertreter der schweizerischen Großbanken und der Großindustrie. Dr. Schacht gab seiner uner schütterlichen Zuversicht Ausdruck, daß die deutsche Wirtschaft nicht zu grunde gehen könne, Menn ihr die notwendigen Betriebsmittel zur Verfügung ge- stellt würden. Ueber die zu schaffende Goldmark äußerte sich Dr. Schacht sehr optimistisch, und er erklärte, daß der Reichetat zum 1. April stabilisiert sein werde Seine Aufgabe fei, Deutschland ü ieder ein Goldgeld zu verschasse» durch Aus gabe von zu 58 Prozent gedeckten Noten einer Goldkreditbank, die unter Be teiligung des Auslandes errichtet werden soll. Dr Schacht appellierte an die Schweiz, sich an diesem Werke zu beteiligen. Die Ausführungen Dr. Schachts mach ten aus die Versammlung einen a uSgezeich neten Eindruck, wie sich ans den Reden namhafter schweizerischer Wirtschaftler ergab. demokratie im Reiche mit den Parteien der bürgerlichen Mitte teils durch Beteiligung an der Regierung selbst, teils durch Unterstützung der Regierung im Reichstage tatkräftig zu- sammermrdeitet, setzt sich die sächsische Sozial demokratie dem Vorwurf der Rückständigkeit und politischen Kurzsichtigkeit aus, wenn sie länger an ihrer Abneigung gegen eine Regierungs koalition mit den auf dem Boden der Republik stehenden Bürgerlichen festhält. Wenn die Sozialdemokraten im Reiche das große Opfer bringen konnten, den letzten Mann aufzubieten, um ein Ermächtigungsgesetz für eine bürgerliche Regierung zustande zu bringen, so sollten sie auch in Sachsen imstande sein, ihre aus dem Obrigkeitsstaat übernommenen Vorurteile zu überwinden und sich mit bürgerlichen Republi- . Amern zu einer RegiettMg zusammenzufinden. Protest gegen die geplante Wohnungspolittt Berlin, 18. Dezember. Die Spitz«nverbänüe der Gewerkschaften und der Deutsche Mieterbund erheben in einer Erklärung an die Rcichsregierung gegen die geplante Wohnungspolitik Protest. Sie fordern die Aufrechterhaltung der reichsgesetz- lichen Regelung der Wohnungswirtschaft. Die Auf. Wertung der Mieten solle nur entsprechend der Steigerung der Löhne und Gehälter erfolgen. Ieder Mehrertrag an Mieterhöhungen soll der privaten Bereicherung entzogen und »ur Unter stützung leistungsschwacher Mieter und der Wohnungsbauwirtschast in die öffentliche Hand übevgrführk werden. Da» Reichsmieten-eseh solle «Krrchtechalt« bleibe». _ Das End« des Kabinetts Witos Warschau, 18. Dezember. (Lig. Tel. In den gestrigen Abendstunden wurde bekannt, daß Abge ordneter Thugutt in einem Gespräch mit den Ab geordneten Ehacinsli (Ehrcstü Dem.) und Dombski erklärt habe, daß er sich zum Präsi- denten der Republik begeben werde, um die Mission der Kabinettsbildung in besten Hände zurückzuleqen. Schon heute früh konnte man eine der Bildung einer parlamentarischen Regierung ungünstige Stimmung feststellen. Ueberall wurden Stimmen laut, die eine von ollen Parteieinflüsten freie außerparlamentarische Re- qierung forderten. In einer Sitzung des Sejm-Klubs der Dolkspartei wurde nach einer längeren Rede des Abgeordneten Dombrowski der Beschluß ge faßt, gegen Thugut keine Opposition zu machen. In letzter Minute wurde jedoch ein Beschluß der Christ, lichen Demokraten (Korfantv-G'-uppe) be kannt, der entschieden gegen Thugutt Stellung nimmt. Die Christlichen Demokraten wollen außer der Dolkspartei auch Vertreter der Rechten, speziell der Nationaldemokraten, in der neuen Regierung s-chcn. Nochb 'n der Beschluß de-- Eb-'i^lichcn Demo kraten bekannt geworden war, beschloß Thugutt, seine Mission niedcrzulcgen. Nach einer nächtlichen Konferenz im Belvedere wurde der Abgeordnete Ladislaus Grabski vom Präsidenten der Republik mit der Kabinettsbildung beauftragt. Nach seiner Rückkehr aus dem Belvedere erklärte Grabski Pressevertretern, daß er das Fi nanzportefeuille selbst behalten und ein rein außerparlamentarisches Kabinett bilden wolle. Mitglieder des Sejm, die in die Regierung eintreten wollten, müßten vorher auf ihr Abge ordnetenmandat verzichten. * Dem Kabinett Witos, das dank zahlreicher Flick versuche sich immerhin ein halbes Jahr im Sattel halten konnte, war von vornherein ein schlechtes Horoskop gestellt worden. Der ehrgeizig« Führer der Piasten-Partei, Wineenty Witos, war sich wohl be wußt, daß eine Koalition seiner Partei mit den Nationaldemokraten und der „Chrzescijanskiej Demo» kracji", der K o r f a n t y - Gruppe, ein Wagnis war, aber er vertraute auf seine Autorität innerhalb seiner Partei und wollte an die Gefahr, die -qm und seinen Anhängern von dem oppositionellen Flügel der Piasten unter der Führung der Abgeordneten Ian Dombski und Ian Bryl drohte, nicht recht glauben. Der Sturz des Kabinetts Witos dürfte nicht nur ein Regierungswechsel im landläufigen Sinne sein, - sondern dürfte zugleich das Ende der Piasten-Partei und die politische Erledigung des ehrgeizigen Bauernführers Witos bedeuten. Witos hat die vielfach nach seinem Namen benannte Piasten-Partei „Polstie Stronnictwo Ludowe" aus der aus dem österreichischen Parlament hervor gegangenen galizischen Bauernpartei Stapinsti ge bildet. Die „Polskie Stronnictrro Ludowe" umfaßte die gesamten Bauern und kleinen Grund besitzer des Landes und war ihrer politischen Anschauung nach etwa als nationallibeval zu be- zeichnen. Ihr standen die bedeutendsten Köpfe der polnischen Politik: der ehemalige Staatschef Pik- iudski und der vormalige Ministerpräsident General Sikorski, nahe. Der energische Vorstoß, den die Nationalisten gegen das Kabinett Sikorski führten, und der zum Sturz dieser Regierung bei- trug, hätte naturgemäß zur Bildung einer rein nationalistischen Regierung und zum ilebergang der Witos-Partei in die Opposition führen müssen. Statt dessen schwenkte Witos um und stellte sich an die Seite der politischen Gruppen, die den Mord an dem Staatschef Narutowicz gutgeheißen hatten, und die, was für die Zukunft seiner Partei noch wichtiger war, das Agrargesetz, das die Parzellierung des Großgrundbesitzes vorsah, bekämpften. Gerade di« Aufteilung des Großgrundbesitzes war eine der wichtigsten ursprünglichen Forderungen der Piasten- Oollarparttäten an Auslandsbörsen vom 18 Dezember. Auf Mark umgerechnet kostete 1 Dollar in Amsterdam 4,4, in Zürich 4,6, In Prag 4,6, in Lonvon 4,5 unv in New Bork (Vorbörfel 4,17 Billionen Mark. voUsr 1» Lerlla sm 18. Der. smllicder AUttelkurs: 4200 LiUnrrtea 1 OolckmsrA: 997,S AtlMLräea 6elÄ 1002,8 «iMsräea Seiet OolitLllleide 4200 LLUUsrüea voULrscdLtLLoivelLunA 4200 AUUlnrrt. 1 Lteuermaric — 1000 AUlUsrüea A»erlll«vlz0ier * 8oo«terlcsde1 Qaldbar»« der Vordürn« V«r»Sr>« VordS« S«eU» Ix,,»«« 14 1,0000000024 437.25 isifs 1» 4w»l«rck. Zft.14 pr«8 293 1«. 'M icopEnl»». — 4)4 l — —> 17.44 clvm. 14,« «4
