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Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 07.11.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-11-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-192311078
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-19231107
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-19231107
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1923
-
Monat
1923-11
- Tag 1923-11-07
-
Monat
1923-11
-
Jahr
1923
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Llttvock, deu 7. Hov««d«r 1922 8«tt« 7 O1« «1» „G- w»«1»«a«» Lrttbvl, blottLLU m»ck Lar»« «lack 0»1gl2»1rr1»«1t«L »u»ck e.ürk«u uur mit voll« yu«U«a»u2»b« n»eaU«ur>»lLt v«r«t« Land ohne Währung O 6. November. Lenau besehen, hat Dmtschland heut« überhaupt kein« Währung mehr. Der Intervalutarisch« Kurs, wie er sich aus der Kursfestsetzung sür di« auslän dischen Zahlungsmittel an der Berliner Börse er gibt, ist willkürlich. Es ist ganz gleichgültig, ob die Reichsbank den Dollarkurs mit 4Ä Milliar den Mark od.r hoher od«r niedriger sestsetzt, «in D'ld der tatsächlichen Verhältnisse vermög er in k.inem Fall« zu geben. Noch belangloser ader find die Kurse, die von d«n Auslandsdvrsen sür die Reichsmark gemeldet werden. Es ist ganz gleich gültig und bedeutungslos, wieviel Mil liarden oder Billionen oder Trillionen sich al» Pari tät für das betreffende ausländisch« Zahlungsmittel ergeben. Umsätze in Mark kommen an Auslands börsen nicht zustande. Es hat sich lediglich die Ge wohnheit herausgebildet, den Kurs der Mark mit etwa 200 Prozent de» Dottagskurse» festzusetzen. So kann die Paptermark keinen Anspruch mehr darauf erheben, gegenwärtig als Währung im inter nationalen Sinne zu gelten. Das ist die Frucb* >> Behältnisse, die eine Sanierung immer wieder hinausgezögert haben. Aber die Papiermark ist das gesetzliche Zahlungsmittel des Deutschen Rei ches und soll es nach Absicht derer, die sür di« Wahrungs-Sanierung verantwortlich zeichnen, auch bleiben. Nur von diesem Gesichtspunkte aus können di« letzten Devisenmahnahmen der Reichsregierung be wachtet werden. Dadurch, daß man es versäumt hat, rechtzeitig die Rentenmark auszugeben, hat man der Papiermarkwährung auch die letzten schwachen Stützen noch genommen und ist nun gezwungen, eine Währung von T and auf neu zu schassen. Kein Mensch aus der Welt hat mehr di« Möglichkeit, einen Kurs für die Paptermark annähernd richtig zu ermitteln. Denn im Grunde genommen ist di« Ge- wodnheit, den Kurs der Devisen von einem Tag auf den anderen zu verdoppeln, ein gut inländische« Erzeugnis und vom Auslände nur *»-sbalb über- uvi'men, und feit Einführung des Einheitskuries uuch für Goldanleihe allein weiter geübt, weil für die Papiermark ein Wert schlechthin nicht ermittelt werden kann. Im Inland» aber ist diese Gewohn heit entsprungen dec ungeheuren Nachfrage nach einem Wertausbetvahrungsmittel, nicht ab- ^r Nachfrage nach Devisen zum Zwecke der Erfüllung ausländischer Verpflichtungen. Ein richtiger inter- valutarisch.'r Kurs darf abrr nur die letzte Nach frage widerspiegeln, während di« Befriedigung des Bedarfes nach einem Wertausbewahrungsmittel ein« innerdeutsche Angeles>.nhett ist. Sie soll durch die Rentenmark gelöst werden, und daß sich deren Ausgabe ohne jeden Grund so sehr verzögert, ist eine Unterlasiungssttr.de, die nicht schwer genug ge geißelt werden kann. Darauf ist es auch zurück- zuführcn, daß von manchen Seiten schon von einer absichtlicher Verzögerung durch gewisse einflußreiche Kreise gesprochen wird. Es würde hier zu weit gehen, sich mit der Lesart, daß di« Verzögerung absichtlich geschieht, auseinanderzufetzen, aber das eine darf wohl gesagt werden, daß ein Grund für die Verzögerung weder jemals von verantwortlicher Stelle auch nur andeutungsweise genannt, noch für einen Außenstehenden auch bei angestrengtestem Nachdenken bisher gesunden worden ist. So wird man zu einem annähernd richtigen intervalutarischen Kurs für die Reichsmark, die ja weiterhin allein das gesetzliche Zahlungsmittel de» Deutschen Reiches ist. erst kommen, wenn genügend Rentenmark in Verkehr sind, um die Nachfrage nach einem wertbeständigen Zahlungsmittel als kurs bestimmende« Moment auszuschalten. Bi» dahin muß sich dir Reichsregierung helfen, so gut e« gehr, und fi« versucht es damit, zwangsweise einen Kur» für die Paptermark zu dekretieren und gleichzeitig weiter zu verordnen, daß dieser Kur« in Deutschland allgemeingültig sei. Alle bisher erlassenen Verord nungen zeigen diese» Leitmotiv. Letzten Ende» laufen diese Verordnungen darauf hinaus, daß e« verboten wird, ein Bedürfnis nach einem Wertaufbewahrungs- mittel zu haben, da» dir Form von Geld hat. Dieses Bedürfnis wird für so lange verboten, bi» die Ren tenmark im Verkehr erscheint, und inzwischen wird irgendein Kur» für die ausländischen Zahlungsmittel festgesetzt, deren Bedarf auch wieder ausschließlich von der Reichsbank nach ihren Kräften befriedigt wird. Erst nachdem genügend Rentenmark in Ver kehr find, kann wieder daran gedacht werden, eine Währung für da» Deutsche Reich zu schaffe«. O Di« »fiktttiubergtscheu Baute« geben bekannt, daß fi« Kredit« und Vorschüsse nur noch in wert » beständig«« Form geben. Die noch bestehen den Papiermarkkreditt werde» vom 6. November ab in der Weis« valortsiert, daß di« Markbeträge zum amtlichen Berliner MittUkur» vom 8. November u- Dollar magerechnrt werden. O Di« Austrvpolnische Dank, der der Liebig- Konzern nahestrht, erhöht ihr Aktienkapital von IF00 aus 4^00 Millionen Kronen. O Etechkverk Decker-Becker Kohl«. Li, berett» mitgetellt. hat bas Stahlwerk Becker trotz der bei der Kundschaft allgemein geübten Aurückbaltuna mit seinen Qualitäteerieugnissen großen Absatz gesunden und auch beträchtliche Gewinne erzielt. Die für die Auszahlung einer Dividende vorgesehenen Beträge von 1 oder 2 Doldmark find wettbeständig ficher- gestellt. MU Rücksicht ans di« unarklätten Verhält- »iss» will man nunmehr, «fi» dir „Kölnische Zeitung' Höri, bem Beispiel anderer, vorsichtig geleiteter Äe^e folge» und keine Dividenden «ns- s schütten, vielmehr die Summen für di« baldige voll« Inbetriebnahme der Anlagen verwenden. Becker Kohle Kat mit den alliierten Behörden mannigfache Verhandlungen geführt wegen de» viel erörterten und vom Wiedrrherstellung»au»schuß anerkannten Kohlenlieferungsverttage», . oer den Becker-Zechen wenigsten» eine zeitweise Koksausfuhr gestattete, während die übrigen Bergwerksbetrieb« während der Nuyrbesetzung zum Stillstand verurteilt waren. Um so verwunderlicher war e», daß gerade di, Becker- Gruppe nicht schon, wir Wolf Krupp u. a., Verein barungen wegen der Kohlsnsteuer usw. gct offen haben sollte. Erst nach der Aufsichtsrat»sitzung ist nun bekannt geworden, doß die Decker-Gruppe al» eine der ersten für ihre Steinkohlenbergwerke und die Hochöfen, und Stahlwerkanlagen einen solchen Ver trag abgeschlossen hat. Er sichert den g ch?n nicht nur den ungestörten Versand von Kok» und Kohlen nach der Schweiz, der erhebliche Devisenguthaben schafft, sondern auch die unverzügliche Wieder aufnahme der vollen Forderun-. Die Stahlwerkarfiagen, die nach der kurzen Stillegung teilweise wieder tätig, find, haben entsprechend« Zu sagen von den behördlichen Stellen erhalten und find in der Lage, sofort ihre gesamten Anlagen bei ver- langertrr Arbeitszeit voll in Betrieb zu nehmen. In kurzer Frist wird e» möglich sein, die Vetttebs- ergebnisse und den Versand nach dem unbesetzten Gr- biet nach und nach wieder auf Höchstleistung zu bringen. Lüdenscheider Metallwer!». Die a. o. D -D. be schloß Umwandlung der Genußscheine in Stammaktien unter Zuzahlung des Gegenwertes von 3 I für jeden Denußschein. Außerdem wurde Kapi- talserhöhung um 8H Millionen Mark Stammaktien beschlossen. Auf vier alte Aktien soll eine junge an- aeboten werben zum Gegenwert von IX tz. Der Rest von S2S Aktien bleibt zu Erweiteruagszwecken in Händen der Verwaltung. Die Angliederung einer Fabrik für technische Porzellane wurde dwrchgeführt und ihr Ausbau vorgenommen. M WUoiiwbckswbr!« K. tzch»nick in s l d i a g. D« erst« L.-Bi der t» Mürz lurr g«;r»nd«t»o Vesrltschasi fand in pdnig»b«rs statt. Au» dem Bericht de« Borstande» ging her- vor, datz da» verflosst«« Geschäftsjahr al» durch««» befriedigend bqrichn«! «erd« kann. Ter neu« L-ronn«n-Schacil»ftwag«n »ft es autzer.rdenilichrr Erfolg. D« Bau von Personen wagen, der wehren» de» «lieget unlrrbroch»» wurde, tft w«- der anfgenommea worden. Di« in der Fabrik gebauten Motor- pflüge finden ui der Hauptsache Im Ausland« Absatz. Di« Stahlgehrr« war well «der ihren eigenen Bedarf Hinaul de- schässtgt und liefert Tiahlguh an bekannt« Veiried« deb rheinisch-weitjäilschen Zndusrrirgediere». Bilanz. Gewinn- und verluftrechnung warben ohne Debatte genehm gr. (»00 Pr^. Dividende.) O- Der Scheidemandel-Kon-ern errichtet in Un garn eine Knochenverarbeltungsfabrik. Die Knochen verarbeitung wurde in Ungarn bisher durch dir Pester Spodium- und Leimsabrik betrieben. O Gustav Genschow L Co., A.-G. Aus Der- waltungskr-isen hören wir, daß die Gesellschaft noch zufriedenstellend beschäftigt ist. Vorübergehend war aus dem Werk in D urlach Kurzarbeit einantihrr, die indessen wieder aufgehoben worben ist Das Gerücht über größere Arbeiterentlaffungen in den Betrieben ist unzutreffend, ebenso Meldungen, die von einer geplanten Kapitaltransaktion wissen wollen. — K>n»ft»ü-l« Tivoli tu München. Die D.-B. beschloß, den Reingewinn von Sü Millionen Mark vorzutraaen, sowie Kapital»erhöhung um bi» 10 Mil- lionen Mark. Die Ausgabebedingungen bleiben dem Auffichtsrat überlassen. — Zigarettenfabrik RiwU, A^G^ in Düssel dorf. Di« Düsseldorfer Fabrik ist von den Be- satzungsbehörden wieder freigeaeben worden; der Betrieb wird in den nächsten Tagen wieder ausgenommen. Das Unternel mcn verfügt über ausreichende Vorräte an Roßt baken, die teils noch im Dezember und Januar verzollt wurden. Die während der Stillegung de» Düsseldorfer Betriebe» mit einer Hamburger Fabrik eingegangene Inter essengemeinschaft soll für das unbesetzte Gebiet weiter bestehen bleiven. — Bautzener Tuchfabrik, A.-G., In Bautzen. Die a. o. G.-V. beschloß Kapitalserhöhung um 48 Mil lionen Mark Stammaktien und 2 Millionen Mark Vorzugsaktien auf 100 Millionen Mark. Den Bor zugsaktionären wird ein Brzugsrecht von 4 zu l den Stammaktionären von 2 zu 1 zu 1 § in Goldanleih« bzw. deren Gegenwert eingcraumt. S3F Million-« Mark sind Derwertungsaktien Die Vorzugsaktien gehen an die Allgemeine Treuhand GeseUsa;ast. Der Vorsitzende wie» darauf hin, daß besonders die Textil industrie unter der allgemeinen Geldentwertung scKr einschneidend zu leiden habe, da sie ihre Roh materialien fast ausschließlich importieren müsse. Das Geschäft bei der Gesellschaft habe sich jedoch er freulicherweise andauernd gut angrlassen, für eine ganze Reihe von Monaten liege noch volle Beschäf tigung vor. Dcrordnrrnsl gegen den Mißbrauch wirtschaftlicher Machtstellungen Das vom Reichskanzler Stresemann in seiner Rede vom 6. Oktober angekündigte Eingreifen in die Politik der Kartelle wird nun verwirklicht durch eine Verordnung, die unmittelbar vor dem Aus- etnanderfnllen der Großen Koalition und damit dem Ende des Ermächtigungsgesetzes zustande gekommen ist. Die Regierung hat eine mittlere Linie ein- geschlagen, sie entspricht nicht den radikalsten, be sonders von gewerkschaftlicher Seite vertretenen For derungen aus völlige Zerschlagung der Kartelle, sie sichert aber der Staatsgewalt genügende Eingriffs möglichkeiten, wenn „die Desamtwirtschaft oder das Gemeinwohl als gefährdet anzusehen ist'. Im Mittel- punkt steht der Gedanke der Wiederherstellung wirk licher Marktfreiheit, also einer Förderung der freien Konkurrenz. Dadurch erwartet man günstige Folge wirkungen auf dem Gebiet der Produktionssteigrrung und der Preisbildung. Soweit also vertragliche Bindungen eine künstliche Einschränkung der Er zeugung, übermäßige Preise oder Risikozuschläae fest legen, wird dem Reichswirtschaftommister und dem neugeschaffenen Kartellgericht die Befugnis zu Ein- V 2llllL-Lur82ette1 des Mitteldeutschen Lorsenkuriers Lnr»» fier »mtUed«» ^«ipsi^er k»pier<-. klrweo 4ö l 700 7ö 1» 16 wieder üoutlftor liurevert u> 0oie» s. 1t. Llradner ck Lo. l.»lp«lg tz0rdI»<toikorruedeik»t»r. ckünln»L>oft».-V. »ert. ckrieüöb-Ullltt« . ItL Unser heutiger Valuta-Kurszettel zeigt einmal schlagend, wie schwer es ist, sich vom Schleier der Papiermark den Blick nicht trüben »u lassen, selbst wenn jahrelange Erfahrung es uns hätte leh re« können. Wir wiesen schon in unseren Börsen berichten daraus hin, daß die „Katastrophenhausse" auf dem Effektenmarkt, die Kurssprttnae um das Zehn- und Zwanzigfochr, noch gar nichts Über die Entwicklung der Goldkurke besagen. Unser Kurs zettel beweist jetzt, daß di« Effekt en aufwrrtung durchaus nicht in de« Ausmaße Fortschritt« gemacht hat, wie man bei der Bettachtung der Gewinn» nach Billionen Prozent annehmen sollte. Gewiß, manche Papiere haben ihren Wert beträchtlich steigern wnnen, io Mitteldeutsch« Eredtt-Bank um 70 Gold- Allx. Vlncb. crmt.-.^aot' Kenias« Diosoolo üv». ' Kerl kllunio «peeelisotiTtt l'aduig-L»ld«'»«do kovk Oowwrrr- u.krlr»t-davft veuiocb« Schift . . . Dreoaoor San» . . . l-Upr. il>peibefteobch>ft lleipr lwmvotttvo^aaeU. dllUelsruiocde Oeri ldft. OochnrreioNiocti« Lr«ltt it«lvlwd»nft Xnlalle 8ttadt«-bo «-.atz. Uo«rsl>ore«lltan»l. Sood. V ei-r.Sarud.u.O öel vaa« Uura-8plm>. u. Vet». Otuvul» kxeuöetz. . ?«pi«,rat>r. Sali« Vaulaetier LlaaodaoUai Luols L Illa» log . . tsttlaoat «derel ktzrdarel ü auotulu X.-O vautraod Samoumnnp 0»I,«lSe.SergN' rluA 0 t-anl-lM» 8p.u.tV«t>.tül A ,. .. . .. . lul.S vanoanlaUaavt» co«oo. Olsuelgar 2nok« ladit» vstzetzlsi . . . > votillaae AtzUaodlart». j vrn«. S . icuoalaomall j tlalla, L lmverwaon Sallsacke LuckaeraMo lüuod.-Awarltz. Ballett. Sa^pevee Senkt»»» A.-U. Lafi > aoo 8tlcdZ tlaaeti Solid yuarr ?oi-vdvs-tt. 8 pkele llsöM x -L . . Svutl.ae ^loil. ! Ool»- ! realler I0»>It»«N Ü0l<lwtz.- t»lü tSie I Man ! I ». ti ktnoan . SO IW 12B 4S 50 sö Z2I.S0 11O.Z0 Awtl. ' 0ol<l- i .»euer Slus w»> kvsn uolöw lr -! wie , .St» ! Mve l°0olöm. ! i ». u. ! ». u. llüU'adtllls . . Uelpe. Saull-Mollaptoo . <lo Ulerdra«, «I klvd. ilo. DüngeNiXpoitge«.. 6o teuer-Veea-Xoel. Z <to. llumwlM-eadi ltz.! <lo Aala»kkan»«)Ii>o . <1o. >!alet e»8eoileul.j öo. l'iaoo k'.Oabs.Lw. So. WoULLwio. 8t-A! t1wl0ltu-8t«1oa ^.-v. / l-üdaetzar ölardrsuerel . »leeeaoer liawrn^aroep. SaumMollap.. So. öaool«-» I« «d -ioeäöautacder l. o) rl ><>nlö.wolltz uHao«»«. ?lnlc»u » 0o. Atzt-Vea. kM «e ....... korraUao». tVa löaaa^o ki«od»r rtsedt. , . . Saueon. Valle« »aebl. tteulieoe« riageln«»». Keloetevm » ml» . . . Slquet Soält»e«ruetzvn»llli>«t» 8Lcdi. Seooo« . Saod^onertzv . 8l»lo«o»0»e . . tzooö-rmaoo » 8U«r 8vl>0al«le« Uugo 8«d0ader« .... Sodudan ck Salaer 8odu» juo. . . . SWIl« ck 0o. . . . 77,lli log»e U»»-0a». Toor.nollgannp. talpr. Dnal ck Lrllger . . . TrLaSoar ck n vrtzar 1.1 a.Mloitar Uaetz» Vanko»u»o. . . VoUulnartz» . . . Lauoenuaoonvtza VUauae Uaed. Vedeeel Jul« D, Gnüchtel um 25, Hartmann um 28, Kirch ner um SO, Rordlloyd um 62, Prescher um 43, Wernshausen um 66. Aber durchgängig tft dies« Tendenz keineswegs, die Verluste find kaum ge ringer, etwa bei Stöhr 173, Leipziger Kammgarn 25, Sondermann » Stier N, Aupfeld 38, Germania / usw. Im allgemeinen haben also die Effekten den Sprung von 63 auf 420 Milliarden Mark für den Dollar mttgemacht, dedeutenswerte Fortschritte dar über hinaus find aber nicht erzielt. Dabet ist noch zu dedenken, daß der Wett der Goidmark an dem künstlich niedrig gehaltenen Berliner Dollarkurs ge messen wird, der immer weniger der tatsächlich«« Marktlage entspricht. Ob die ««gekündigte Kurs festsetzung in Rentenmark wesentlich, Amrdenmgen der Kurshvhe verursachen wird, bleibt abzuwatten. griffen gegeben. Der Vertrag kann al» nichtig er klärt, den Beteiligten da» Recht fristloser KÜn- diauna gewährt werden. Auch kann dir Rcchts- gültigkrit aller künftigen Maßnahmen eine» solchen Kartells von einer vorher zu erstattenden Meldung an den Rrichswittschastsminister abhängig gemacht werden. Dazu kann jede» Mitglied den Verttag fristio» kündigen, wenn seine wirtschaftliche Be wegungsfreiheit unbillig eingeengt wird. Bekämpft werden also nur dir Uebergttffr der Kattelle, sie sollen -um Deranttvortung»bewußtsein gegenüber dem Gemeinwohl zurückgezwungen wer den. Dir Kartellbildung al» solch« dlerbt vollständig unangefochten. Dafür sprach dir Einsicht in di« Mtz lichkeit solcher Verträge, die auf dem Gebiet der Produktionetcchnik, der rationellen Mcrrktversorgun; wichtige Aufgaben zu erfüllen haben. Vemercens wert ist auch der in der Begründung angeführte Ge slchtspunkt, daß die Zerschlagung der Kartelle in eine große Zahl mittlerer und kleiner Betriebe der finan ziellen Uebermacht der großen Konzerne willkommene Gelegenheit zu Angliederungen und Aufkäufen geben könnle. Durch gesunde Kartellierungen kann also die Marktfreiheit gegenüber der Wirtschaftsgrwalt in dustrieller Magnaten gefördert werden. Und es ist bemerkenswert genug: Zu den Eiferern gegen di» Kattelle gehörte mich — Stinnes. * * » Ans Ginn» »<» En»ächr^unir«»«s«tzc» »o» U. t»v oerortzs«! dt« St«ichsr<gt»r»ns: - 1. Vrrtiän« un» vrsitzlllks«, welch« Berpflicht»«»«! »l»«k de Hanlübach-ng -«7 .H« d«» At^ay«», dl« »,lw-rlüontz von G«schilfttlx-!nguns«ii, dl« «n der Pr«It- sesls«tzunq od«k d!« Forütr-Ntz v»n Pritsen enchalron lSyndl- kaie. reurttll«. p iw«o!!»n«n und ähnlich« Admach«ng«n), bt- d»rs«a d« schNfllich«» Form. §8 2 uns » ««»r«n SrHiSg« d«r la - t dk^lchnN«, Lrt stir nichtig, «xnn M d«ren Besch», Ugun« da» <khr«awort »lxr «ine LHMche sei«rlichr B«rsichming verlangt »nd gegelxn Ist, »der wrna fi« dl« tzarnsua, »«» SarteUgor chl» ,rschw«r«a «ck« immdgltch machen. A 1. <B«sLhvü»« ,ta Bortra« «ck»r Bofch^o« d«r t« ß t d»- z»tch,-tra tztt od«r »in« destin»>au ck« sota«r Durch,»-«rmi di« GkjsmNvtrrschas! od«r da» <p»»«!«»ahl, s» kum der St,ich»ioir!schasl«»itwsr«r 1. d« m Kari«llg«richi d«antr<ljk«a. da- d«r Brrteag »der Brjchlub für ulchl^ erklärt »d«r »t« d«srti»mt« ck«1 f«te»r Durchsuhrung ualersagt wird <- 7)) !. aaordnra, datz lodor an »rrn v»s«tzlass<- Bririligl« t«d«rj«it fr stw» dra Bortrag k»»d!g«n »d«r «a dm Veschlvff« jnrücktwtrn kann; ». aaordnon, das, »d« ckdschrif» aller p»r Durchfttdrang d<» Brrlrag«» od«r Boschlasj«» getr.ff««rn Btr«inbanung«n »ns Berjägunv»«! M»»ur»tch«u tsk »nd da- dlrs« Matznatzoi«» erst nach Z» an« der ALjchrtft In Kraft treten. Di« lAesamlwtrlschaft oder Sa» Grmeinioohl lst iiutbefon- »er: dann al» gefährdet anjusehe», wenn M voll»« rtzchastllck nicht geeechlferiister Wois» dir Er»«ukptn^ odrr der ckbfatz «la- geschränkt, di« Preis« g»fickg«r< o»«r hochg«holt«n oder ll» galt« werrd«ständia«r Prei»fi*l ang ZoschlSg« für ISagn ss« sNlsleen) eiuger«chnr« «rd«n, »d*« w«na dir wirtschaftliche Kreihrit d»rch Lperr«« I» Üinkanf oder Berk ass od«r durch y«sis«tzn»g a»i«r- schiodlicher Prrs« o»«r vod,i»g«»v«n »ndilltg d—lnteachNgt wird tz L dehiU dt« in ß 4^ »»ag.iproch«»« ltisrrichoaDtpsllch! unwr ,«wi?s«n UwsiLnd«» aas and«»« SarwU« «ck. ß T-ck bring« ain^elhrii^n. ß 9. ck«f »rund »0» od«r »«schl»ss«a ' 7 M s 1 be-eichn«»«» Art dtirs«a »ho« it.n« illgang d«» Vvl,.-«»- d«n de» Üart«llg«richi» Dcherchllk«, »ich« v«r»«rl«i »od ck-«r- rrn «brr -lach»«il« vo^ ähnlich«« vedrntaog »icht vrhäott w«rd«n. D4« ckinrnMguog >ft »a v«rfo;«L, w«»» »w viatzoWhn»«el «in« lck«fshrdanü der Basamtaurtschast o»«r d«s Omoriniodhw «aihat»«o »d«r di« «oirtzchasUich« Vrmr»n»^fretch«t» w» >»- rr»f,«»«m »abilltzg «wschrtak« «ckrd«n. Der Paragraph dringt noch wo Uv« i»in^th»«Ua. t 19. Gia» Geschäsilbedlngvngoa »d«r Na« d«r drei»««ff- s«tz»»g von lla»oro«h»mrg«» odor von Zosamwonschli,ss«s sol cher (Traft», Ontrres(«agrnrrllrschaft*n, bswito»«, SvrirUtL, Loso«nti»n«n »ich icholtch« vorbnchang««- gootgrw«, aaUr ck-laihang ,:o»r »lrischastllchea vtachiftrlnog dl« Pesa»u- »Irlschafr odor dal A«o«tirw»hl «u -»sähodrn, so k«t» da» Karwllgrricht a»f Ao trag d«S RetchtzwtrischojiOmllUftor» atz- gemrin aulspKchen, daß di« droscht,Iligi«» v«r»rog»»»ll« »»» allon Bortrigrn, di« inirr d«n b«anckand«t»n Viaotzsrtznngrn abg«schloff» stich, Mrückkrt«» kdn»«n. Ist »vMo«boi«n, daz d«r Brr trag auch oho« d« banal ta ad« 1« Boran» s«tz«r, ab- arjchiofien ward«« »ür«, s» b«r«chltgt »«« ckaisch«id»as d«S Kari«ll^«richlt nur zum Nücktrilk »on d«r dnansta»»«»»» Go- schäsltbrdinguirg odor von drr aus Griuch der b«aifidawd*t«» tzrt der PritVrfifrtzong g«trosir»«n Prridonrrrichornng. Bel Brrir<tg«ii, di« dir B«rpfltcht»ng »n mehinr«» selb- tzünlS;,n Toilleistougrn ri/.halt«n tT-nk-esstn-laserM0sH*«r- krdgen), tft d«r Ntlckrrtti tnsoio«i« »ulgrschlossra, »I» di« <«tt- l«>stling«n von d« den B«rrrag»i«tl«n »ollft4«ckig «rsSlU fllch. Settor nxrdrn E-ta-rlhet!«» xvg«ck«o. 8 N Da» Sarirügor ckt »US d«!« -drtchckvirtschafch- g«rlchk g«briS«I. lt« «ntschetdri rn d«r B-sotzin« »«« «i««n BorsiHrndea and vor v«!ity«rn. Do» vors>tz«>ch«o nnd sotu« StrllxrUochr dofdotl« d«e ««itLpräsidrnl. Sir »ütz« di« üählgk«tl M« Bich—ramt« Haden. Di« Beisitzer brst mnu d«r Pritjiü«at d— itz«tch»wi>«tchast»- wrtchit. »in Bristh« ift «in «rtch»wtnschal»»g«richt»ral; nus s«inr Srn«»nu»g dsrch d«n SirlchtpräsldE«» st»d«i »i« Boo- scheisi d«1 ß d drr Brrordnuog ttbor da» SirichswtrlschastS- grrtchi vom tt. Ptat ISA) io drr i^ajsnng d«» - SS drr Eni- schädignngtordonng voni w. Iali l»N lReich»g«s«tzbl. G. 1l)»ch kri» Lnw«n»ani. Zwei Brtsitzor stad noirr vorSckftchckgn», d«r i»td«rftrti»rrch«a wirtschaftlich»« v»l«ch« ««Wotorckfo». >l» w«tlrr«r vristtzer tft r nr sachtnndlg» Porsd»ltcht«i1 «inp»- lxriis«, von d«r rrwarlrl werden darf, datz fi« die Vnlang« »«» Vemc »wohl» -nabhängig v^n den widerirrvitrich«« mtrischasi- iichrn Belang«» »trn«»«» »«»dm D<« Vristtzer nach Latz I «ch 4 sind Lis««« »» eatixdrnrn, »i« d«r B«tchS»irtz'chast»- »tatst«« anstzrltt. s tt boMnnnt, datz dw Z»ft»>cht^«ct »«» «mtMtziMchl» «a»ichii«-Iich, sch»« »mschchdnng «Atzchckii, ist. Di« solg«»«» Paiagraphe» dr »g«o SUchUtzrito» tddor dir Anfanm»chis«tz«ieg »ich AUstlvcht-ttit »nck Stöisbrftt»»nng«» G 19 V« v«ftwi»urno«» dies«, Brrvrdnnng gell«» nicht s»e verblich«, drrrn ytldintz >» Vofrtz«» «ck« vnowrm«,,» an«««»ach lst, ««ch ntchi für <ckrschckft»bodt»^»gchi «ch SN«» »«r PriiSseftsrtznni, di« »oa ri»«r obrrftr» Stricht- »drr San»«» dohiwdr «ui Rahme» ihrrr ZuständigtE aagrordn« »brr tz»- n»tz»igt s ich »d«r tzchmi BeMiftlNch-wi »riirrli«-«». > w vrr»slichtet da» td-chr tgrrtztz« MtachUlch«» Ow- schchd»»gro. G st! verort—t di« Richrchkch« »» Vmrritm«, V» tt« >«- § stst. Dt» Best «nnongch« »d«e »a« v«rst»z»»» »« cke« Sariekttrrlch« so«« dl« sonstig» L»«f«chrn»ckt»««schchst»» ch- Uktzt »«« Relchckvtrlfchaschorintstor. § N. Dies« Borow»»»! trw s» ». M»»«»ib«« !9W tn strn st. Geeit», d« st. 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