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LtNLdiNAMMGf L0 IMMvNON «r. 2« PeramworUtw Mr den Tert: EhesredaNrur L. «oldttein, Letpzta DeeantworMch für Inseraie: Oswald MUlls». Letvzlg-Naunboi. <Ltae»tA«, Druck und verlas: Lelpjlger BerlagSdruclerel G. m. d. H. krettzsg, üea 19. Ottoder 1923 Berliner ««drttttettmr-: «ocystratze 21 (gernivrecher 3600-36^3) DreSdner Lcdrtltlettung: «abelSderaerstr. 24 (Fernsprecher 34793» Hallesche Hchristleituug: Setpziger Slratz« 21 (Fernsprecher 8b88> 117. -sdrkr. Zieichsregiemng gegen Landesregierung Das Reichskabinett hinter Müller — Di« lange erwartete« Enthüllungen 18. Oktober. »—I. E« ist allerhöchste Zeit, die Neichs- regieruna zu einer leidenschaftslosen BelMidlung der sächsischen Angelegenheiten zu ermahnen. Die Wachsamkeit, mit der da» Kabinett Stresemann die Entwicklung dec Dinge in Sachsen verfolgt, ist nach den Handlungen, mit denen sie sich bis setzt, tundgegeöen hat, nicht so geartet, daß sie ein Gefühl der Beruhigung aufkommen ließe. Bis zum Beweise des Gegenteils weigern wir uns anzunehmen, daß Dr. Geßler vom Ge sa mtkabi nett freie Hand für eine „Politik der starken Faust" gegenüber dem Freistaat Sachsen erhalten habe. Cs hieße die Einsicht und das Verantwortungsgefühl der Neichsregierung unterschätzen, wollte man ihr zutrauen, daß sie sich zu eurem Experiment entschlossen haben sollte, das über kurz oder lang mit einer zerstörenden Explosion enden müßte. Vermutlich ist es s o gewesen, daß die in diesen Wochen mit tau send Sorgen belasteten Männer des Reichskabi« netts nicht genügend Zeit gefunden haben, um die Zuverlässigkeit der Quellen nachzuprüfen, die immer wieder von einem Schreckensregiment des sächsischen Linksradikalismus berichteten; daß sie es dem Reichswehrminister als dem gegenwärti gen Inhaber de» Reichsexetutive anheimgegeben naben, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, und daß schließlich Generalleutnant Müller als Vollzugsorgan mehr Eifer als psychologisches Verständnis für die Besonderheit seiner Aufgabe bewährt hat. Man würde uns gröblich mißverstehen, wenn nran aus der Hen entwickelten Deutung der Zu sammenhänge etwa herausläse, daß wir uns gegen die Neichsregierung für die proletarischen Hrm- dertschaften und das Ministerium Zeignar-Bött cher einsetzten. Daß wir in den proletarischen Hunderrschasten, die der Sozialdemokrat Severing für Preußen schon vor einer ganzen Weile ver boten hat, durchaus keine erfreulichen und für die demokratische Republik bekömmlichen Gebilde erblicken, haben wir schon ausgesprochen, und ebensowenig haben wir mit unserer Mei- uung über die sozialdemokratisch-kommuni- stische' Bettgenossenschaft hinter dem Berge gehalten. Heute geht aber die Erörterung nicht um die roten Berbände und nicht um das augenblickliche sächsische Regime, sondern um die Tatsache, daß ein militärischer Befehlshaber einer unbe st reitbar verfassungsmäßigen Regierung mit der Gebärde des Gebieters aegen- übergetreten ist. Dieser Vorgang sollte alle, bei denen das Bekenntnis zur Demokratie noch nicht zu einer leere« Formel geworden ist, auf den Plan rufen. Denn wenn sich das System Müller erst einmal durchgesetzt hat, dann wird es genau so, wie es sich jetzt in Sachsen gegen ein rotes Ministerium kehrt, eines Ta«s auch einem de mokratischen Kabinett seine Schärfe zu kosten geben. Di« Neichsregierung aber sollte sich vor allem eines gegenwärtig halten: Was bei Bayern recht ist, muß bei Sachsen billig sein. Herr v. Kahr, der zivile Selbstherrscher des weiß-blau umgrenzten Landes, denkt nicht im Traum daran, in seinem - Machtbereich dem militärischen Repräsentanten der Reichrgewalt auch nur den bescheidensten Einfluß einzuräumen; ja, er maßt sich sogar die Befugnis an, entgegen eventuellen Abberufungs abfichten Herrn v. Lossow auf seinem Münchner Statistenposten festzubannen. Und in Sachsen wiederum, das doch mittlerweile auch seinen Zi- vilkommissar bekommen hat, sollte eine Ordnung gelten, die Kommissar und Kabinett zu bloßen Puppen des Milttärbefehlshabers degradierte?! Der Gegensatz wäre zu kraß, um erträglich zu sein. Darum entweder gleichmäßige Anwendung de» Ausnahmezustandes nach allen Seiten oder aber rasche Wiederherstellung der verfassungs mäßigen Freiheiten für das ganze Reich! Daß die demokratische Einstellung zu den Grund- fragen des staatlichen Lebens die zweite Lö sung verlangt, ist eine Selbstverständlichkeit. Doch nur ein fester Wxlle erzeugt über die logische For derung hinaus politische Wirklichkeiten. Erfreu, licherweise lebt im Lager der Demokraten, wie die letzten Ereignisse im Reiche dargetan baden, «in solcher Wille. Hier ist nun ein« Gelegenheit zu neuer Bewährung.- „Der sächsisch« Konflikt"' — so stellt eine an anderer Stelle wiedergegebene Betrachtung der „Frankfurter Ze tung" ganz im Einklang mit unserer Auffassung fest — „ist jetzt keine lokale Angelegenheit mehr, sondern ein Problem der Re ich »Politik." Daß diese« Problem in demokratischem Geiste gemeistert werde, darum möge sich vor allen anderen Pe- mokraten Herr Dr. Geßler bemühen, der uns in teiner bisherigen Amtsführung seine politische Ueherzeugung bisweilen allzustark mit dem Wasser einer vermeintlichen Realpolitik verdünnt tz» hoben scheint. , . Vie Landtagssitzung Dresden, 18. Oktober. (Eig. Tel.) Die Land- tagstribüuen sind heute nur sehr schwach besetzt. Das äußere Stadtbild ist vollkommen ruhig; nur, daß gelegentlich ein Auto mit grüner Schupo einmal durch die Straßen der inneren Stadt fährt. Zu den Plünderungen, über die auswärtige Zei tungen berichten, ist es in Dresden in Wahrheit nicht gekommen. Heute vormittag 11 Uhr ist dos Ultimatum des Wehrkreiskommandos abgelaufen, das zu beantworten di« sächsische Regie rung nach ihrer gestrigen Erklärung ablehnt. Vor dem Landtagsgeböude sind heut« kerne Menschen- ansammlungen zu beobachten gewesen; auch die Schutzpolizei innerhalb des Gebäude« hält sich voll kommen zurück. Stunden vergehen mit der Debatte über klei nere Anfragen, die, 3ö an der Zahl, die Reichswehr, di« Beamten und die prole tarischen Hundertschaften betreffen. Mmisterpraswent Dr. Zeigncr erklärt: Es fei versucht worden, die Tschech osl » »»k»i für die faschistischen bayrischen Pläne zu gewinnen, man habe aber in dortigen amtlichen Kreffvn koin Ohr gefunden. Der sächsischen Regierung fehle es an einer Machthabe, gegen die Urheber solcher Umtriebe vorzuqehen. Die Anfrage über die Hundertschaften begründet Abg. Dr. Schneider (Dt. Vp.): Diese bewaffneten Banden (Zuruf von links: Frechheit!) seien nichts anderes als eine Vorbereitung für den Bürger krieg. Seien Sie (nach links) froh, daß der Unfug der Hundertschaften endlich durch das Verbot de« Wehrkreiskommandos aus der Welt geschafft wird! Minister de» Innern Liebmann führt au«, die Stellung der Regierung zu den Hundertschaften er gebe sich klar und deutlich aus den Regierung«, erklärungen. Solange die Republikbedroht sei, müsse es die Regierung dankbar begrüßen, daß sich die Arbeiter zur Verfügung stellten, um die Republik zu schlitzen. Die Uebergriffe seien meisten« von Leuten geschehen, die nicht den proletarischen Hundertschaften angehört hätten. Der Minister be hauptet, daß in Leipzig und Dresden Faschistenführer in die Reichswehr ein gereiht worden seien. Diesen Leuten gebe man Waffen in die Hand, während die Hundertschaften verboten würden! Den Geist aber, der in diesen Hundertschaften lebe, werde man nicht verbieten können. Ein wlchres Kesseltreiben kÄbc in der Presse eingesetzt, und immer neue Behauptungen würden über diese Hundertschaften aufgestellt. Die Bezahlung der proletarisch« Hundertschaften au« staatlichen Mitteln, ihre Eimeihung in die Polizei und endlich ihre Ausrüstung aus den Beständen von beschlagnahmten Waffen seien nicht« anderes, als dreiste Lügen. Wo, die Parteien »ater sich verhandelten, gehe die Regierung selbstverständlich nicht» an. (Zuruf von rechts: Aha!) Was bei den Appellen der Hundertschaften, wie ein solcher auch in Leipzig stattgekundcn habe, Gesetzwidriges geschehe« sei, da von sei auch aus den Protokollen der Regierung nicht das geringste bekannt geworden. Selbst der schärfste Staatsanwalt könne nicht «lnfchreiten, wenn nicht bestimmtes Material vorgelegt werd«. Abg. Renner (Komm.) führt aus, es handele sich hier lediglich um eine Frage der politischen Macht. Mau könne die Hundertschaften verbiete» ustd auf lösen, aber sie wären doch vorhanden» wenn die Situation e» gebiete. Die Kampfbereitschaft der Proletarier «erde man nicht brechen können. Abg. Dr. Schneider (Ppt.) begrüßt das Verbot der Hundertschaften. Seine Partei stehe hinter der Reichsregierung und den Anordnungen des Reichs- wehrminister«. Weitere Punkte der Tagesordnung betreffen die Reichswehr. Abg. Renner (Komm.) begründet di« Anfragen seiner Partei. Bei dem Verhalten der Reichswehr wiederhol« sich ein planmäßige» Vorgehen gegen die sächsische Regierung. Er beantrage bei der Reich«, regierung den Rücktritt Geßler« zu fordern. Schon das unverschämte Ultimatum an die sächsische Regierung begründe diese RÜcktrittsforderuna. Abg. Dr. Seysert (Dem.): Richt die Reichswehr habe einen Vorstoß gegen die sächsische Regierung unternommen, sondern nur Z « igner gegen Geß ler. Die Angriffe des Ministerpräsidenten hätten ab« nach der Neubildung der jetzigen Regierung un bedingt eingestellt wsrdeu müsse», da sie ihr«a ssweck. Dresden, 18. Oktober. (Eig. Del.) Das Wehrkreiskommando IV peilt soeben mit: Ministerpräsident Dr. Aeigucr hat aus daö am 17. Oktober au ihn gerichtete Schreiben des Befehlshabers des Wehrkreiskommandos IV, j« dem um eine unzweideutige Stellungnahme des sächsische» Gesamtministeriums »n den Ausführungen des Ministers Böttcher in Leipzig am 18. Oktober gebeten wurde, innerhalb der gestellten Hrist keine Antwort erteilt. Der Befehlshaber hat daraufhin am 18. Oktober, mittags, an den Minister präsidenten folgendes Schreiben gerichtet: „Lehr geehrter Herr Ministerpräsident! Da Lic es für gut befunden haben, mein Schreiben vom 17. Oktober nicht zu be antworten, teile ich Zhnen hierdurch ergebcust mit, vast ich die Angelegenheit zur weiteren Erledigung dem Herrn Reichsweh »Minister unter breitet habe. Mit dem Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung gez. Müller." nämlich die Nichtwicderkehr des Reichswehrmilnstrrs Geßler, nicht erreicht hätten. So bedeuteten diese An griffe nur eine Gefährdung des Bestandes der Neichsregierung. Derartige Debatten seien in diesem Augenblick besonders bedauerlich. Die gestern bekannt gewordenen Anordnungen des Wehrkreiskommandeurs seien auf Anweisung der Reichsregierung erfolgt und er könne für die demokratische Partei Mitteilen, daß sie voll und ganz hinter der Reichsregierung stehe. Ministerpräsident vr. Zeigner: Mir ist nichts bekannt davon, daß die Reichs regierung Hirner den: Vorgehen des Wehrkreiskom mandos steht. Im Gegenteil, erst heute wird mir durch ein Schreiben mitgeteilt, daß die Vorgänge dem RetchLwehrministerrum zur Kenntnis gebracht wür den. Frankreich, unser unversöhnlicher Feind, ist über alle Vorgänge, die sich kn der Reichswehr abspielen, genau unter- richtet. Der Franken hat in der Not unserer Tage manche Zunge gelöst. In dieser kritischen Stunde wsrd» ich natürlich nicht so vorbehaltlos sprechen, wie ich ss sonst vorgesehen habe, aber schweigen kann ich auch nicht. Schon unter L i p i n s ki ist die Reichs- regierung auf die Beziehungen der Reichswehr und der Sehet«, organffat tonen hrngewiesen worden. Ministerpräsident Buck hat im Januar dieses Jahres noch eine sehr ausführliche Denkschrift an die Reichsregierung gerichtet. Auf all das haben wir bis heute noch keine Antwort erhalten. Ucber die Alarmnachrichten von einer Ausbildung schwarzer Reichswehr durch Offiziere der Reichswehr Hobe tch in Berlin rn mehreren Konferenzen gesprochen. Die Sache ist nicht geklärt worden, bis auf den heutigen Tag nicht, und eine Zusage, daß eine Äende- rung cintreten werde, habe ich auch nicht erhalten. Ich erklärte in Berlin, wenn die Beziehungen der Reichswehr zu de« illegalen Organisationen nicht abgebrochen werden, sei ich gezwungen, mein Material zu veröffentlichen. Daraufhin ist mir gesagt worden, der Reichskanzler müsse sich, wrnn ich darüber öffentlich sprechen werde, alle Maßnahmen vor- behalten. E, steht fest: Da» Reich hat eine schwarze Armee, wie e» scheint, ohne daß die Reichst egieruvg etwa» darüber weiß. End« Sep tember und Anfang Oktober haben sich ri» g » um Berlin an zahlreichen Orten derartige schwarze ' Organisationen erheben wollen, was nur durch den Minister Severing und die preußische Landerpolizei verhindert werden konnte. I» Lager Königsbrück find bi» in de« letzten Sommer noch Angehörige der schwarzen Reichswehr vierbir fünsWochenlaugan». gebildet worden. In diesen Tagen stno, wie schon vorgestern im Landtag mitgeteiit worden ist, Hunderte «nd Tausende an» den ille galen Organisationen in die Reichs wehr «tnbezogen worden. In Leipzig allein 1.100. Ich will nichts weiter mitteilen, weil ich meine, baß einem Volk, das demgegenüber die Augen ver schließt, nicht mehr geholfen werden kann. Wenn die Landesregierung gegen solche Organisationen ein greift, dann verlaufen die Dinge im Sande. In der Ocffentlichkeit kann man nicht sagen: Hinter den Beziehungen der Reichswehr steht das Reich. (Zuruf: Sie haben es fa schon gesagt!) Wir verlangen vom Reich nichts Illegales. S» handelt sich nicht um harmlose Organisationen, sondern nm solche, die manchen Mord schon ans dem Gewissen haben. Bekannt find die Beziehungen der Mordzentralen mit gewissen Stellen der Reichswehr. Bei der äußersten Linken besteht nicht die Gefahr, daß ikre Organisa tionen etwa von der Reichswehr unterstützt würden. - Da« ist eine Ungerechtigkeit. Die wahre Ge fahr, di« di« illegalen Organisationen darstcllen, wird sich allerdings erst in ihrem vollen Umfange zeigen, wenn es sich Herausstellen sollt«, daß wir mit Frank reich niemals auf den Weg der Verständigung ge langen können. Uns sind die Abmachungen zwischen der Reichswehr und illegalen Rechtsorganisationen bekannt, in denen für den Eventualfall nähere In- struktionen ausgestellt sind. 00 Prozent dieser Instruktionen beziehe« fich «s de« Eventualfall «ine» Kampfe, i» Innern de» Reiche» «nd nur 10 Prozent g—«n ei«— K—ps Wie der Reichswehrminister im Reichstag schon erklärt hat, ist allerdings auch in diesen Kreisen der politische Wahnsinn eines solchen Kampfes nach außen selbstverständlich anzunehmen. Die Entente weiß von diesen Dingen, sie wird eine Acnderung erzwin gen, und unendlich schwer werden dann die Be- drngnnqen sein, die man uns auserlesen wird. (Fortsetzung auf Sette 2) Berliner Feststellungen (Letzte Meldung.) Berlin, 18. Oktober. (Eig. Tel.) Der Schritt des Generals « üller bei der sächsischen Regierung ist, wie wir erfah re«, in vollständigem Einver ständnis mit dem Reichspräsi denten, dem ReichSkanzer und dem Reichswehrminister erfolgt Die Behauptung des sächsischen Mini sterpräsidenten, das; bei der Reichsregie rung eine bayrische Protestnote über den in Lachsen abgehaltenen Be- tricbsrätekongretz eingegangen sei, wird von inständiger Stelle als vollständig ans der Lust gegrif fen bezeichnet. Man bedauert, das; von den verantwortlichen Stellen eines Landes eine derartige Erklärung ohne vorherige Prüfung des Tatbestandes ab gegeben worden ist. Erhöhte Zuteilung Bei kaum verändertem Geschäft stiegen die Devisenkurse irr Berlin wesentlich über die letzten Notierungen hinaus. Der Dollar wurde mit 8,1K Milliarden amt lich notiert. Da die Reichsbank alle An forderungen (nutzer aus New York) voll zuteilte und die Kurse aus der Basis der Freiverkehrskurse festsetzte, blieb die spä tere Kursbewegung ans Höhe der amt» lichen Notierungen. Deutschlands Bemühungen um Frieden Pari», 17. Oktober. (Eig. Tel.) Poincar^ empfing heute mittag den deutschen Geschäftsträger Botschaftsrat v. Hoesch. Die Unterhaltung dauerte rund eine Stunde. Als Poincarö beim Ver lassen des Außenministeriums von den wartenden französischen Pressevertretern mit Fragen bestürmt wurde, lehnte er jede Auskunft kurz angebunden ab. Inoffiziell wurde im Ministerium des Aeußern heute abend erklärt, man dürfe der Unterhaltung keine allzu große Bedeutung beimessen. Es könne nur so viel gesagt werden, daß der heutige deutsche Schritt als Anzeichen einer Aenderung in der Politik der beiden Länder betrachtet werden könne. — Von unterrichteter Seite erfahren wir hierzu, daß der deutsche Geschäftsträger haupt sächlich versucht hat, Poincare davon zu überzeugen, daß Verhandlungen von Regierung zu Regierung über die Wiederaufnahme der Arbeit im Ruhrgebiet und über die Regelung der Sachleistungen dringend notwendig seien. Es liegt Grund zu öer. Annahme vor, daß Poincars an seiner ablehnenden Haltung bi« auf weiteres fest halten zu müssen glaubt. Pari», 17. Oktober. (Eig. Tel.) Der deutsche Geschäftsträger in Brüssel hat heute gleichfalls einen Schritt unternommen, über den bis zur Stunde noch nichts bekannt ist. Rian weiß hier in Paris auch noch nicht, ob der Geschäftsträger in Brüssel die gleichen Instruktionen erhalten hatte wie der hiesige. Die Pariser Abendblätter teilen nur mit, der belgische Minister des Aeußern habe heute nachmittag 2 Uhr den deutschen Geschäftsträger empfangen. Die Unterhaltung dauerte eine halbe Stunde. Anschließend empfing Iaspar den fran- zösischen Geschäftsträger. Der Minister des Aeußern begab sich dann zum König, wo noch am Nachmittag ein wichtiger Ministerrat statt fand. Brüssel, 17. Oktober. Di« .Agence Belge" te'lt mit: Der deutsche Geschäftsträger sprach heute im Ministerium des Aeußern vor, wo er dem Minister Iaspar mittcilte, die deuffche Regierung habe den Eisenbahnern Weisungen erteilt, die Arbeit wieder anfzunehmen. Er fügte Dollar in Berlin LMU NMelkur»: 8160000000 m. 1 llolckmarlr: ixroooooo V»I<I — >911714«« Sri«! LwerlkuwlrGer Lelsmsr« a«!ckünr»e cker Vordör»« Voedvw» I II, UM1»»— VoedSes» 1». W I, «i»Ii-i>99 18. -ÄA
