Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 18.10.1923

• Erscheinungsdatum: 1923-10-18
• Sprache: Deutsch
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Oktober 1923 Dresdner Lchrtttleitung: OabelSberaerstr. 24 (»Fernsprecher 34703- 117. sakra. Eig-Nttim. Truck und «erlag: Lripztgcr VenagSdruckerei G.m.b.H. Halleschc Lchrtstleitung: Leipziger Siratzc 21 (Fernsprecher 8588» " Das Tteich und Sachsen Weitere Verschärfung -es Konflikts . Oktober. ir. -eft. Der Gegensatz zwischen dem Kabinett Zeigner und dem Befehlshaber des Wehr kreiskommandos sV, Generalleutnant Müller, verschärft sich immer mehr. Jetzt hat dec General dem Ministerium die Verfügung über die ftaat lichc.Polizei entzogen und diese zusammen mit der kommunalen seinem Befehl unterstellt. Da mit ist die sächsische Landesregierung aller Macht mittel beraubt und die Militärdiktatur in Sachten vollendet. Die Handlungen des Militärbefehlshabers stützen sich auf die Vollmachten, die der Rcichs- praüdent mit der Verhängung des Belagerungs zustandes über das Reichsgebiet dem Reichswehr minister übertragen hat. Der Belagerungszustand war ursprünglich als eine Maßnahme gegen Bayern gedacht; er sollte, als Bayern für sich den Ausnahmezustand erklärte und Herrn o. Kahr zum General staats ko mmissar ernannte, die An erkennung der Reichsgewalt in Bayern sicherstel len. Die Entwicklung der Dinge hat aber einen ganz anderen Lauf genommen. Der Militär kommissar des Reiches für Bayern, General Lossow, ist entweder nicht imstande oder nicht gewillt, den Anordnungen des Reichsoorhrmini- sters in Bayern Achtung zu verschaffen. Man sprach deshalb davon, daß er versetzt werden sollte. Bevor aber in Berlin ein Entschluß dar über gefaßt wurde, ließ Herr v. Kahr durch die ihm ergebene Presse mit Fettdruck erklären: Ge neral Lossow darf nicht versetzt werden, er bleibt in München! Seitdem schwellst man davon in Berlin und sagt auch nichts dazu, daß Herr von Kahr zusmnmen mit dem ehemaligen Kronprinzen Rupprecht, der wie ein König in ordengeichmück- ter klN:farm auftritt, militärische Paraden .gb- hält. Stillschweigend geht man d.rrüber siin- weg, daß Hitlers Privatmilitär ungehindert in vosier Ausrüstung in Bayern umhcrzieht und Sticht und Land terrorisiert. Auch die Plünde- rüngeq und Unruhcn in Berlin, Mannheim und in anderen Gegenden des Reiches, die zum Teil schlimmer waren, als die in Sachsen, geben dem Reichswehrminister keinen Anlaß, die Mittel des Belagerungszustandes anzuwenden. Nur in Sachsen hält er die Ruhe und Ordnung für so brdroht, daß er das Land unter volle Militär- d'ktatur stellt. So hat sich die Waffe, die gegen die antirevublikanische Gefahr in Bayern erhoben wurde, in eine Waffe gegen das republikanische Sachsen verwandelt. Es ist gewiß nicht zu leugnen, daß die politi schen Verhältnisse in Sachsen trotz der schönen Worte in der Regierungserklärung des Herrn Zeigner eine Wendung genommen I)üben, die das Zusammenarbeiten zwischen der Reichsrcgierung und der Landesregierung erschwert, was für die Reichscinheit ebenso bedenklich ist, wie für die ruhige Entwicklung des Landes, und die Klagen, die aus manchen Teilen des Landes über Aus schreitungen und Uebergriffe der proletarischen Hundertschaften laut wurden, verdienen zweifel los ernste Beachtung. Das Ueberwiegen des kom munistischen Einflusses auf die sächsische Regie- rung erregt nicht nur in bürgerlichen, sondern auch in sozialdemokratischen Kreisen Mißfallen und Sorge. Ob aber die Militärdiktatur ein geeignetes Mittel ist, um die Gemüter zu beruh', gen und die vom größten Teil der sächsischen Be völkerung aufrichtig gewünschte verfassungs- mäßige Ordnung zu sichern, darf bezweifelt werden. Im Landtage hat der Ministerpräsident die Ankündigung der neuesten Maßregeln ves Gene rals Müller mit dem Ausruf beantwortet: „Weg mit der Diktatur des Militärs! Wir sind ge zwungen zur Abwehr gegen alle Anstürme, die das Proletariat und die Republik bedrohen." Es ' ist nicht recht zu erkennen, wie sich Herr Zeigner die Abwehr denkt, nachdem ihm alle tatsächliche Gewalt äu» der .Hand genommen worden ist. Offenbar kann es sich doch nur um eine mora - lische Abwehr handeln. Wenn diese aber wirk- sam sein soll, muß sie sich auf eine möglichst breite Grundlage stützen. Darum müßte Herr Zeigner danach trachten, auch die zur Republik haltenden bürgerlichen Kreise zur Verteidigung der verfassungsmäßigen Zustande gegen die Mili« tärdiktatur mit heranzuziehen. Statt dessen hat er sich im Landtage gegenüber dem demokrati schen Abgeordneten Dr. Dehne zu Aeußerungen htnreißen lasten, die nicht nur sachlich unbegrün- det und persönlich verletzend, sondern auch poli- tisch höchst unklug waren, weil sie im Bürger tun, und in der Beamtenschaft alle etwa vorhan- Vene Neigung, ihn im Abwehrkampf gegen die Militärdiktatur zu unterstützen, ersticken müssen.. Bei solcher Führung hat die sächsische Regierung Wenig Aussicht, mit ihrer Abwehr Ltyms auszu richten. Da aber der gegenwärtige Zustand des offenen Konfliktes zwischen Zivil- und Militär gewalt, dec zugleich ein Konflikt zwischen der Reichs- und der Landesregierung ist, nicht lange aufrecht erhalten werden kann, ohne schlimme Folgen zu zeitigen, so bleibt nur die Hoffnung übrig, daß sich der über die sächsischen Verhält nisse offenbar einseitig unterrichtete Reichswehr. Minister von der Unzweckmäßigkeit seiner Maß nahmen überzeugt und sobald als möglich die verfassungsmäßigen Gewalten in Sachsen wieder m ihre Rechte einsetzt. Von amtlicher Stelle in Berlin, also wohl vom Reichsmehrminister, ist die Mitteilung ver breitet worden, die Reichsregierung werde unter allen Umständen dafür Sorge tragen, daß die Durchführung versahungs- und gesetzmäßiger Zustände in Sachsen gewährleistet werde. Die Unterordnung der Landesregierung unter die Militärdiktatur ist zweifellos kein verfassungs- und gesetzmäßiger Zustand. Die Reichsregierung wird also durchaus im Sinne ihrer eigenen An- kündigung handeln, wenn sie den Belagerung-- zustand schleunigst aufhebt und damit die Rechts gleichheit unter den Ländern wiederhsrstellt. Diese Forderung, die heute auch der Vorstand der sozialdemokratischen Partei erhebt, ist das Gebot der Stunde. Der Landtag Darben, 17. Oktober. (Eig. Tel.) ImLand - tag wurde beute die Aussprache über, die Regierungserklärung fortgesetzt. Das In- teresse an den Verhandlungen hat sich merklich ab- ge schwächt: die öffentlichen Tribünen sind nur noch spärlich besetzt. Di, zweite Rednergarnitur .erging sich noch mehr in Aenßcrlichkeiten als gestern die erste. Die 2<eden werden immer länger und arten immer mehr zu Partcizänkereien aus. Vor Eintritt in die Tagesordnung kommt Ministerpräsident Dr. Zeigner auf seine gestrige Auseinandersetzung mit Dr. Dehne zurück. Unter dessen hat die Deutsche Demokratische Partei eine Pertrauenskundgebung für den Abo. Dr. Dehne erlassen, in der es heißt: „Der Gesamtvorstand des Vereins der Deutschen Demokra tischen Partei für Dresden und Umgegend hat mit Entrüstung von dem persönlichen Angriff des Ministerpräsidenten Dr. Zeigner auf den Abg. Dr. Dehne in der Sitzung des Landtages vom 16. Oktober Kenntnis genommen. Er erblickt in diesem Angriff einen unerhörten Eingriff in die ver fassungsmäßig gewährleisteten Rechte der parlamentarisch tätigen Beamten. Der Gesamt- vorstand dankt Herrn Dr. Dehne erneut für die erfolgreiche Tätigkeit im Dienste der Deutschen Demo kratischen Partei, des demokratischen Gedankens und des sächsischen Staates und spricht ihm sein un eingeschränktes Vertrauen aus/ Der Ministerpräsident bemerkt, daß er die Loyalität Dr. Dchnes nicht habe bestreiten wollen: wohl aber habe er behauptet, daß diese für Dehnes Stellung dem Ministerium und dem Staat gegenüber nicht aus- reiche. Abg. Berg (Dnatl.) eröffnet die Aussprache. Er wird mit großer Unruhe von der Linken empfangen. Abg. Cranz (Komm.) ruft ihm zu: „Sie bezahltes Unternchmersubjekt" und erhält dafür einen Ord- nunasruf. Berg erklärt, die Landwirtschaft trage am wenigsten an den wilden Preissprüngen der letzten Wochen Schuld. Die Linke habe gar keine Beran- lassung, den Unternehmern vorzuwerfeu, sic entließen die Arbeiter, weil derStaat selbst zahlreiche alte Bergleute ans seinen Steinkohlenbergwerken auf die Straße geworfen habe. Es sitze sich sehr schön auf den Ministersesseln, aber es sei um so schwerer, draußen praktisch zu arbeiten. „IH frage Herrn Zeigner, ob er selbst im marxistischen «inne lebt und damit den Massen ein gutes Beispiel gibt. Vielleicht kann Herr Zeigner ein paar Zimmer von seiner Eechszimmerwohnung an, einen Wohnungslosen ab geben, ober er braucht sie wohl für seinen großen Polizeiapparat/ (Erregte Zurufe: Frechheitl) „Wenn sich Herr Dr. Zeigner darüber ärgert, daß Dr. Dehne nicht immer seine praktischen Erfahrungen in dem Ministerium preisgibt, so muß man eben für einen Minister sorgen, der von dex Sache etwas versteht!" Es gebe übrigens Minister, die während ihrer Dienst, zeit Domcngarderobe einkauften. (Zurufe: Strolch! Lump! usw. Dr. Zeigner springt aus. Der Präsident rügt die Zurufe. Abg. Menke: Herr Präsident, was sagen Sie zu den Flegeleien des Redners?! Abg. Menke wird zur Ordnung ge- rufen. -log. Bänger (D. Bp.) wendet sich gegen die An griffe Zeigner« auf das Reich. Den Reichswehr minister müsse Zeigner bekämpfen, «eil di, Kam. munist en es verlangten. Dieser Kampf geh« so- aar seinen eigenen Parteigenossen zu weit und ge- rade die Aera Ebert halte den Reichswehrminister Gcßler. Für das Bestehen der proletarischen Hun dertschaften führe man die Notwendigkeit dr« Schutze» der Republik an, es handele sich aber nur darum, durch sie die eigenen parteipolitischen Pläne zu fördern. Der Redner mochte wissen, aus welche Verfassung der Minister Böttcher vereidigt wor den sei; « bitte um Vorlegung des Vereidigung«. Protokolls. Die Rede des Ministerpräsidenten Hobe allen die Augen darüber geöffnet, wohin der Kurs gehe: auf Hemmung der Rcichspolüik, Knebelung der Bürger lichen und Gewissenszwang. Man gebe sich aber der Hoffnung hin, doß die un natürliche Verbindung der gegenwärtigen Regierung doch nur eine Episode bedeuten werde. Ministerpräsident Zeigner stellt die Richtigkeit der verschiedenen Behauptungen der Vorredner in Abrede. Er erklärt u. a., er wohnr nicht in einer Villa, sondern in einem Hause, in dem noch sechs «eitere Familien wohnten. Die Minister Böttcher und Heckert seien auf die Verfassung vereidigt wor den. Wenn Herr Bünger imran zweifle, so möge er sich aus dem Protokoll, das er, Zeigner, hiermit auf den Tisch des Hauses niedcrlege. eine? Besseren be lehren lassen. Dann fährt der Ministerpräsident mit erhobener Stimme fort: Ich habe gestern gesagt, daß wir unter einer Diktatur des Großkapitals und des Militärs stehen. Dos beweist mir ein neues Schreiben ves Wehrkreiskommandos, das uns soeben zugegangen ist und in dem es zum Schlüsse heißt: „Ich bitte zu den Ausführungen des Ministers Böttcher gelegentlich einer kürzlich gehaltenen Rede Stellung zu nehmen und mir bis zum 18. d. M. zu sagen, ob sich das G e s a m t m i n i st e r i u m mit den Ausführungen des Herrn Böttcher ein verstanden erklärt oder ob es entgegen den Aeußerungen des Ministers Böttcher gewillt ist, nach meinen Weisungen zu handeln. Für den letz teren Fall muß ich fordern, daß die sächsische Regie rung die mir gegebene Erklärung im Wortlaut in der Presse veröffentlicht und mir mit teilt, welche Maßnahmen sie ergreifen will, um eine Wiederholung derartiger Entgleisungen Böttchers zu verhindern." Und dos geschieht — fährt' Dr. 'Zeigner fort —, von dem Beauftragten eines demokratischen Reichsministers! Die Mitte des Houses sollte doch eigentlich Verständnis dafür haben, daß unter keiner Bedingung die Regierung dem Wehrkreiskommando verantwortlich sei, sondern nur dem Landtag. Wenn das Heer die Linke erdrosselt haben werde, dann kämen die Demokraten an die Reihe. Abg. Lkeberasch (Komm.) polemisiert gegen die bür- gerlichen Redner: während seiner Rede verweilen oft nicht mehr als zehn Abgeordnete im Saal. Er er klärt u. a., wenn die Reichsexekutive gegen Sachsen zur Ausführung komme, dann werde die Ar- beiterschaft sich nicht wehrlos abschlachten lassen. Das heutige Schreiben des Wehrkreiskommandeurs an Dr. Zeigner sei ein Alarmruf an das Proletariat. Die Parlamente, diese Quasselbuden, müßten zum Teufel gejagt und die Diktatur des Proletariats aufgerichtet werden. Abg. Dr. Reinhold (Dem.) erklärt eingangs, es entspreche nicht der Würde des Parlaments, daß der Landtag berate, ohne daß ein Mitglied der Regie rung anwesend sei. Der Redner geht dann auf die Deamtenpolitik Zeiquers ein und prote stiert gegen den Eingriff des Ministerpräsidenten in die verfassungsmäßigen Rechte der Beamten im Falle des Abgeordneten Dr. Dehne. Unter Zeigner habe sich^ein widerlichesSpitzel- nndStreber- tum unter den Beamten entwickelt. Die Behand lung, die Zeigner den Beamten angcdeihen lasse, trage nicht zur Förderung der Arbeitsfreudigkeit bei. Un erhört sei cs, daß der Ministerpräfidsient gestern den Ruhrkampf einen „Klimbim" genannt habe: das grenze an Hochverrat. Es sei der Kampf eines arbeitenden wehrlosen Volkes gegen seine Bedrückkr genesen. Zur sächsischen Wirtschaft habe man sehr wenig Vertrauen. Die sächsischen Arbeiter, die sehr tüchtig und in den letzten Jahren wirklich nicht gut bezahlt worden seien, würden jetzt systematisch ver hetzt. Zur Aufrechterhaltung der Staatsbetriebe seien vom Reich billige Kredite gewährt worden, die der Privatunternehmer nicht erhalte. Alles Spielen mit dem Feuer sei in diesem Augenblick doppelt ge fährlich. Die Demokratische Partei billige deshalb die Auflösung der proletarischen Hundertschaften, aber dringend müsse man dafür auch die Reichsregierung bitte», sich um der Eiuheit der Ratio» «Ule» »nd vom Staudpuukte der Gevechtig- Kit aus gleichmäßig durchzusetze», vor alle« mäh i» Bayer». Aeußerstc Wachsamkeit in Sachsen sei zwar drin- gend notwendig; darum billige die demokratische Landtagkfraktion auch, daß die Landespolizei gestern unter den militärischen Befehlshaber gestellt worden sei. Zwar bleibe die Frage offen, ob das heutige Schreiben des Generalleutnant« Müller in diesem Augenblick taktisch richtig gewesen sei, aber solche Ministerreden wie die von Graupe und vor allem die von Böttcher, die dieser jüngst noch im Leipziger Zoologischen Garten gehalten habe, müßten äußerste Mißbilligung erfahren; sie führten lediglich zum Konflikt mit dem Reiche und sie hatten auch den heutigen Brief des G-neral» Müller an Dr. Zeigner mit veranlaßt. Er, der Redner, fordere die Regierung ans, sofort zu erklären, wie die Ge- samtreaiernng sich zu der Rede Böttchers stelle. ' (Die Sitzung daueü an.) Sozialdemokratie gegen Ausnahmezustand (Text siehe Seite 2) Devisen- und Effektensteigerung Dollar amtlich .»,5 Millmvveu. Während bisher der Kurs der Dottar- schähc und der Golvanleiste sich nach den Devisenkursen richtete, war an der Mitt wochsbörse die Kurssteigerung der Gold anleihe infolge stärkster Nachfrage für den Dollarkurs bestimmend. Noch einer amt lichen Notiz von 5,5 Milliarden wurde der Dollar nachbörslich zeitweise bis 6,5 Milliarden gehandelt; später sank der Kurs aus K,.r. An den Effekte nbörs en zeigte sich besonders stark die Flucht aus der Papier mark. Die bevorstehende Goldnotierung der Effekten lockte zu Käufen, noch bevor die Aufwertung auf Goldparität voll er folgt ist. Die Kurse betrugen teilweise ein Vielfaches der lshl.n Notierungen. Nähe res im Handelsteil, Seite 6. Der Stand des kteparationsproblems Pari», 17. Oktober. (Eig. Tel.) Die heutige Unterhaltung desdeutschenGoschäfts- trägers mit Poincare wird von den fran zösische^ politischen Kreisen mit lebhaftem Interesse erwartet, obgleich man in amtlichen Kreisen, wie gestern abend bereits gemeldet, ge flissentlich eine gewisse Gleichgültigkeit zur Schau trägt, und die direkten Verhandlungen mit den.Ruhrindustriellen, die nach einer Düsseldorfer Meldung angeblich von St in»es heute wieder ausgenommen werden, als das einzige Interessante bezeichnet. Die Pariser Morgenblätter ergehen sich in Vermutungen darüber, was der deutsche Geschäftsträger dem französischen Minister präsidenten wohl zu sagen habe und welche Auf nahme seine Mitteilungen voraussichtlich bei Poiu- carv finden würden. Einige Blätter wollen „in offiziösen Kreisen" gehört haben, daß Poincare Deutschland an die Reparationskommis sion verweisen werde, falls der deutsche Ge schäftsträger Anregungen für die Gesamtregclung zu unterbreiten hätte. Die extrem nationalistischen Blätter sind unge halten darüber, daß Poincar^ den deutschen Ge schäftsträger nochmals empfange, obgleich der Wider stand im Ruhrgebiet noch nicht vollständig eingestellt sei. Sie werfen dem Ministerpräsidenten vor. Deutsch, land zur Fortsetzung der Unterhaltung mit Frank reich selbst ausgefordcrt zu haben, und empfehlen Poincare, die heutigen Eröffnungen des deutschen Ge schäftsträgers durch nochmalige energische Betonung des bekannten französischen Standpunktes „ohne Hinzufügung von etwas Neuem" -zu beantworten. Poincare soll nach Ansicht der extrem nationalisti schen Blätter vor allem die „gefährlichen verfrühten Verhandlungen" vermeiden. Pertinax behauptet im „Echo de Paris", der hen- tige Schritt Deutschlands sei in London und Brüssel vbrber eitet worden. Die englische Regierung sei bereits am Montag davon unterrichtet gewesen, in Brüssel habe der Minister des Aeußern Zaspar im Gespräch mit englischen Pressevertretern als einen großen Erfolg hervorgehobcn. daß Deutschland einen Teil der belgischen Vorschläge als annehmbar betrachte und dadurch zu verstehen gegeben habe, daß eine Regelung nur in direkten Verhandlungen mit Deutsch, land erzielt werden könne. Pertinax versichert «etter, „die Unterstützung der deutschen Bemühungen durch England und Belgien werde Frankreich nicht von dem Entschluß abbringen, zunächst einmal durch Dollar la Berlin »mtzl. ZUttElIkur«: 5 500000000 1 tiolckrnsrk: 1 SV6 2SVV00 velck — 1S127tz7«1S vriek L»erlil«vaer Keu»«« * 8oa6erkLdKl velcklnume cker VorBürx