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LrLaäersckuIr d» I»- Schutzbare Erfindungen sind diejenigen geistigen Schöpfungen des menschlichen Scharfsinnes, die ge werblich verwertbar und als Fortschritte oder Ver besserungen auf dem Gebiet des gercerdlichen Schaffens zu gelten haben. Für solche Geistesschöpfun- gen kann der Erfinder durch Patent- oder Gebrauchs- musterschirtz ein alleiniges Besitz- und Verfügung«- recht erlangen. Eine schutzfähige Erfindung muß zur Fcir der Einreichung des Patentgesuches beim Patent amt nicht nur neu, d. h. weder druckschriftlich ver öffentlicht, noch offenkundig benutzt woroen, sondern es muß auch die Patentfähigkeit vorhanden sein. Die Patentfähigkeit wird dadurch bedingt, daß eine neue Maschine oder Brtriebseinrichtuug oder ein Verfahren geschaffen wurde, mit dem durch eigen- artiges Zusammenspiel bekannter oder neuer Mittel oder Vorgänge ein wirtschaftliche Vorteile bietender Fortschritt erzielt wird. Kurz gefaßt, die Patent fähigkeit hat das Borhandensein eines Erfindungs gedankens zur Bedingung. Weder die Neuheit noch die Patentfähigkeit allein bedingen die Lchutzfähig- leit: Neuheit und Pateufähigkeit müssen zusammen vorhanden sein. Diese Hauptmerkmale gelten für den Patentschutz, wie auch für den Gebrauchsmusterschutz. Zwischen beiden Schutzarien besteht jedoch ein Unterschied. Die zum Patent angemeldete Erfindung unterliegt einer eingehenden paientamtlichen Prüfung auf Neuheit und Patentfähigkeit, während der Gegenstand einer Gebrauchsmusteranmeldung keinerlei patenkamtlichen Prüfungen auf Neuheit und Schutzfähigkeit unter worfen wird. Die Eintragung erfolgt auf die Ge fahr des Anmelders. Hat dieser etwas zur Anmel dung gebracht, da» nach dem Gebrauchsmustergesetz nicht schulfähig ist, z. D. eine kompliziert» Maschine oder einen unbeweglichen Gegenstand, so kann der Schutz im gerichtlichen Klagewege auf Kosten des Schutzinhubers zur Löschung gebracht werdem Um Patentschutz zu erlangen, ist ein vor schriftsmäßiges Gesuch an das Patentamt zu richte« und eine Anmeldegebühr an die Kaffe de» Patentamtes einzuzahlen. Es ist hierbei zu beachten, daß nicht der Erfinder, sondern der erste Anmelder das Patent erhält. Der Wort laut des Patentanspruches ist für den Wert und die Schutzwirkung des Patentes von ausschlag gebender Bedeutung. Nach der Einreichung des Patentgesuches beginnt die amtliche Prüfung der Erfindung. Die Prüfstelle des Patentamtes durchforscht die vorhandene Literatur des Gebietes, dem der Erfindungsgegeustund angehörl, und zwar verwiegend die Patentschriften des In- und Aus landes. Zn vielen Fällen erweist sich; daß die an gemeldete Erfindung Vorläufer hat. Ls erfolgt dann die Abweisung des Gesuches. Nach patentamtlicher Statistik «erden ungefähr 60 Prozent der Patentanmeldungen wegen „Nichtneuheit" oder mangelnder Patentfähigkeit z u r ü ck gewiesen. Wiederholt sind die ungemeldeten Erfindungen nur zum Teil als neu anzusprechen. Der betreffende Er- findungsgedanke ist in der einen oder anderen Form bereits früher irgendwie verkörpert. Dann werden oom Patentamt Einwendungen erhoben, dir durch eingehend begründete Erklärungen widerlegt werden müssen. Führen die Verhandlungen zur Abweisung, so kann Beschwerde erhoben werden. Es ergibt sich, daß nichrnur die Abfassung von Patenideschreibungen und Aufstellung von Patentansprüchen ein sehr ausgebildetes technisches Können voraussetzt, sondern die komplizierten Prüfoerhandlungen mit dem Patentamt er fordern auch eine durch langjährige Ucbung gereifte Erfahrung auf dem Gebiet des Patentwesens. Wird die Patentfähigkeit anerkannt^ so gelangt die Aameldung zwei Monate lang zuröfsentlich en Auslegung. Während der Auslegezeit kann jedermann Kenntnis vom Gegenstand der Erfindung erlangen. .Es kann mit Erfolg Einspruch gegen die Erteilung des Patentes erhoben werden, sofern Be weise für die mangelnde Neuheit und Patentfähigkeit erbrachr werden. Auch im Einspruch-verfahren sind oft langwierige Verhandlungen und Auseinander- setzungen erforderlich, um die Patentfähigkeit der Er- findung zu behaupten. Zm Einspruchsverfadren steht den Parteien das Beschwerderecht zu. Nach Ablauf der Auslegezeit und nach Beendigung eines even tuellen Einspruchsverfahrens wird das Patent erteilt. Zur Aufrechterhaltung eines Patentes sind alljähr lich Gebühren zu entrichten, die allmählich anstetge». Wird ein« Iahresgebühr nicht bezahlt, so verfällt das Patent. Neuerdings find auch Zusugpatente gebührenpflichtig. Das Patenlgesetz ist bis auf die Gebühren erhöhung nicht verändert und har nur in dem Sinne eine Ergänzung erfahren, daß ein Patent statt bisher fünfzehn Jahre nunmehr gegen entsprechend erhöhte Gebühren achtzehn Jahre lang ausrecht erhalten werden kann. Ein Patent kann im Wege der Nichtigkeitsklage angegriffen und wirkungslos gemacht werden. Die Nichtigkeitsklage ist jedoch nicht mehr statthaft, wenn nach Veröffent lichung der Erteilung des Patentes fünf Jahre ver strichen sind, so daß hierdurch eine Unanfechtbarkeit Vieser Art Alleinrechte geschaffen ist. Zm Deutschen Neich werden durchschnittlich 52000 Patentanmeldungen pro Jahr und eine etwas größere Zahl Gebrauchsmuster ein gereicht. Diese Zahlen geben einen Beweis von der großen Menge geistiger Arbeit, die auf dem Gebiet des gewerblichen Fortschrittes geleistet wird. Wenn auch bei weitem nicht jede Erfindung den vom Er finder gehegten Erwartungen entspricht, so ist sie doch als ein Baustein zum allgemeinen Fort schritt auf gewerblichem Gebiet anzuseheu. Gute Erfirrüungen sind nicht nur in Deutschland wertvoll, sondern auch im Ausland. Der Erfinder kann dort ebenfalls eine vorteilhafte Verwertung erzielen. Durch Verschleppung, deutscher Erfindungen nach dem Ausland können von dritter Seite im fremden Lande Parente erworben und hierdurch das fremde Absatzgebiet.für den deuft'chen Patentinhaber gesperrt werden. Um hierfür S ch u tz m a ß r e g e l n zu treffen, sind die U n i o n s b e st im m u n g e u ge schaffen, nach denen der Erfinder eine» Staates bei den anderen Unionstar:en aus Vorrecht genießt, vor Ablauf eine» Jahres nach erfolgter Anmeldung im Heimatland einen rechtdkläftigen Patentschutz zu er langen. Es ist aber hierbei zu bedenken, daß durch Verschleppen deutscher Erfindungen nach dem Aus land die Mögliches» gegeben ist, dort schon früher eine Patentanmeldung zu bewirken, deren Bestreitung durch die Unionsbeftimmungen mit Schwierigkeiten verknüpft ist. Es kann auch ein Vorbenutzungs recht entstehen, dessen Wirkungslosigkeit kaum er- stritten werden kann. Um solchen Nachteilen vor zubeugen, wird gewöhnlich beim deutschen Patentamt d.-r Antrag gestellt, wegen bsubsichiigter Entnahme von Auslaudsputenten die öffentliche Auslegung der Patentanmeldung um einige Monate hinauszuschie ben, so daß die betreffende Erfindung bis zur An meldung der Äuslandsparente geheim bleibt. 3ng. Ott» 8»ek (Leipzig). Der ttaurlLLmin Lange galt der Kamin als schwarzes Loch, durch das der Nauch abzog, wenn er es für gut fand, und das dem Hauseigentümer für die Neiuigung un bequeme Kosten verursachte. Auch die Technik ver nachlässigte ihn, well er anscheinend dem Techniker keine Aufgaben bot. Heute erkennt man den Kamin als wichtigen Bestandteil der FeuerungSanlagr, von dessen Kraft die wirtschaftliche Ausnutzung der Brennstoffe wesentlich beeinflußt wird. Der Kamin hat zwei Aufgaben: dem Brennstoff die nötige Verbreunungsluftmenge zuzuführen und die Heizgase mit der Geschwindigkeit durch die Feuer- zöge in den Kamin ubzuführen, die die größte Wärmeabgabe sichert. Die Kraft des Kamins ist um so geringer, je minderer er ist und je geringer die Temperatur der Heizgase in ihm ist. Die Kamine der Dachgrschoßausbauten und der Kleinhäuser er- fordern deshalb besondere Vorsicht bei der Kon struktion und der Aufstellung der Feuerstätten. Die Temperatur der Heizgase wird stark herabgesetzt, wenn die Kaminwanoungen von kalter Luft berührt werden, also bei Kaminen an Anßenmauern, an Durchfahrten und Stregenhäusern, bei Hochfüyrung der Kamine über Dach nsw. Werden die Heizgase in iungen Rohrleitungen durch kalte Nüume zum Kamin geführt, so verlieren sie so viel an Wärme, daß die Teerdämpfe kondensieren und als übelriechende Flüssigkeit an den Verbindungsstellen austreten. Stark störend auf den Ang wirkt die Ueberlastung der MMUM SWMUWWUMM Kauft Nur» Ollrlek volkmarrdorf, Nabel S4 Telephon «0 «6» Telephon «OS« MUdUUUU Kamine, d. h. die Einleitung von mehr Feucrsrellen als für den gegebenen Kaminquerschnitt zulässig ist. Besonders wichtig ist, daß die Kamine dicht sind, und gerade gegen diese grundsätzliche Forderung wird so oft verstoßen. Da schließen Kamintüren nicht gut: die Einleitungen der Rauchrohre in die Kamine sind nicht dicht abgeschlossen; frühere Rohreinleirungen find osten geblieben und mit Bildern und Taperen überdeckt; der Kamin hat Nisse; der Fugenverband ist schlecht; in dem Kamin sind Ventilutionsöffnunqen vngedracht; unbenutzte Oefen und Herde haben offen stehende Türen; unbenutzte Gasfeuerungen sind an- geschloffen; Waschkessel sind in Kamine geleitet, die noch Oese» und Herde aufnehmen; Kamine sind in- «inandergcleitet; Kaminzungen find durchbrochen und was sonst an Undichthellen noch möglich ist. Nicht immer bringen diese Schäden ein vollständiges Ver sagen der Heiz- und Kochanlagen mit sich; aber in jedem Falle verursachen sie eine Schädigung der Zug kraft und zwingen dadurch zu erhöhtem Brennstoff aufwand. Und wie einfach wäre in den meisten Fällen abznhelfen?! Häufig liegt die Ursache der Zugstörung in plötzlichen Querschnittsvereuyunqen der Kamine. Rauchrohre werden zu weit in den Kamin geführt; Kaminaufsatzrohre haben kleinere Maße ai» der Kamin; schlechtes Mauerwerk, ge lockerter Verputz, einqemanertr Träger bringen Ver engungen: Kamingbdeckungen haben Austritts öffnungen mit kleineren Querschnitten als sie der Kamin ausweist usw. Wenn umn auf der Leipziger Messe die verschiede nen Ausstellungsräume in Augenschein nimmt, dann treten besonder» in der elektrotechnischen Abteilung u. v. vielfach die kleinen Llektro-Strahlöfen in Er- scheinung. Dieser und jener bleibt wohl stehen, um die ausstrahlende Därme zu prüfen bzw. auf sich ein- wirken zu lassen; dabei fteüt man sich der kräftigen Diirmeentfaltung dieser verhältnismäßig kleinen Äp- parate. Trotzdem ist sich mancher über die vielseitige Verwendbarkeit dieser Elektro-Strahlöftn noch nicht ganz im klaren Es sei daher kurz darauf hinge- wiesen. Der Eleitro-Strahlofen ist durchaus keme Wärme quelle mehr, die ausschließlich nur gelegentlicher Be nutzung dient. Die neuzeitlichen, wesentlich verbesser ten Modell« können gut zur Beheizung von Wshn- raumea Verwendung finden. Da« dürste beswcher» ailgebrachl sein für den kommenden Winter, wenn man die jetzige Kohlenkuappheit und -teurrung in Betracht zieht. So schafft ein Elektro-Strahlofen in einem inüßig großen Zimmer in ganz kurzer Zert eine Temperatur, die weit die übliche Zimmerwärme übersteigt. Die Feuerung des Hausofens ist also nicht unbedingt nötig. Dabei ist die Heizung ohne jede Arbeit, in sauberster Weise, cuigenbliältch ge tan vermittels Stechkontakts an jede beliebige Lickt leitung; durch eiuen Griff kanu sie sofort abgestellr werden. Ein wesentlicher Vorteil besteht noch darin, baß dec kleine Ofen als Wärmespender an keinen besonderen Platz gebunden ist und ganz beliebig j verwendet werden kann. Aber auch für hygienische Zwecke leistet der Elekero-Str.chlofeu wesentliche Dienste; man denk« nur an die Heilbestrahlungen bei Krankheiten, seine Benutzung zum schnellen Trocknen gewaschener Haare und dergl. mehr. Aus diesem Grunde hat sich der Elektro-Strahlofen auch bei Aerzten, Sanatorien und Krankenhäusern ein geführt, wo er bei Operationen und vielen anderen Zwecken die weitgehendste Verwendung findet- Auch in Bädern und Winterkurorten bedient man sich vorteilhaft dieesr elektrischen Wärmestrahler. In Gebirgsbauden zur vorübergehenden und vor allem schnellen Durchwärmung von Räumen ist ihre Be nutzung eine geradezu ideale. Für den Autodefitzer bedeutet ein derartiger kleiner Ofen das einfachste Mittel zum Anwärmen des Kühlers während kalter Froslnächt«. Die Beispiele ließen sich noch wesentlich erweitern; die genannten genügen aber, denn die elektrische Wärmeerzeugung ist ja bekannt. Ihre saubere Hand habung und die stetige sofortige Bereitschaft führt ihr immer mehr Freunde zu. Durch die schnelle, bedeu tende Hitzeenrwickelung beanspruchen dir elektrischen Wärmsstrahler verhältnismäßig wenig Srrom und ihr Gebrauch stellt sich daher billiger als Kohle. Wenn sich dieser und jener noch ablehnend verhält, dann ist dies vielfach auf noch mangelnde Kenntnis über Wirkungsweise und Gebrauch zurückzuführen. Man frage irml die Besitzer von Elektro-Struhlöfen nach ihrem Urteil über dieselben; bis fetzt hat man rrur gehört, daß sie diese Wärmequelle nicht ent behren möchten. Diese kleinen elektrischen Wärmestrahler bedeuten demnach eine umwälzende Neuerung aur dem Ge biete der Heizungsrechnik und bei entspreche ad.'r An preisung unter Hinweis auf die Vorzüge und viel seitig« Verwendbarkeit wird die Benutzung dieser Wärme-Ltrahlöfchen eine immer umfangreichere werden. . 8. kür kraxi» Die Kugellager verdienen in der Automobil branche Aufmerksamkeit. Das Problem des Käfigs ist bei allen Kugellagern eins der schwierig sten, die es gibt. Die Lösung dieser wichtigen Frage kann durch die Arbeit des Herrn A. Rieb« als ge lungen bezeichnet werden. In dein sogeuannren B^K.F.-Käfig ist das Prinzip durchgeführl, die Kugeln in der Nähe der Drehpole zu halten. Da durch wird erreicht, daß geringste Abnutzung und größte Lebensdauer der Lager erzielt wird. In der Nähe der Drehpole herrscht die geringste Geschwindig keit und dir geringste Reibung. Außerdem wird aller eindl rügende Schmutz, Schmirgel usw. durch die Zenrrifugaltrast von den Drehpolen weg geschafft mich dem Aequator der Kugel. Infolge ¬ dessen kann irgendwelche schmirgelnde Wirkung der cingedrunoencn Fremdkörper nicht stattsindrn. Der Käfig mutz von den Kugeln getragen werden, also ein« möglichst große L«ichtigkeir besitzen. Auch dieser Grundsatz ist bei dem B.K.F.-Küsig in glücklicher Weise durchgeführl worden. Die Seitenbleche be sitzen «irren besonders günstigen Querschnitt, der größte Leichtigkeit bei größter Festigkeit ergibt. Da durch wird die urritcre Bedingung, daß «in Käsig möglichst fest sein soll, ebenfalls erfüllt. Jede Kugel befindet sich in einer besonderen Kammer. Die kräftigen Kummeewändc dienen zur Verbindung der beiden Käfigbleche. De du em wirb die Festig keit des Käfigs einr ganz bedeutende. l'eckiLiLcke LeiterLtui zusammkngestellt von dec Buchhandlung für technische Focklittratur Albert Richter, Leipzig, Buy r>ehe Straße '. Verantwortlich für die Technische Welt: B « i- mann , H., Kurier Abriß der Spinnerei. W-b.-.l und dlppretur. 3. Aust. 1923. >00 T mir Adv. Gz. I SO. Großmann, I., FaLkruwo für Hoizarbeueiriaue» nn gerverbtlrd.it Berufsschulen. Leit 1, 1923. i. Stop- stoi stunde. Mir 57 Abb. 52 S. Gz. —.07. Kirsretn, »O., Grundlagen der ittettro-r-chn'ck. Teil 3. 192S. 3. Herstellung u. Wartung eletrr. Anlagen. Mit 99 Adb. u. vielen Tab. 17o S. Gg. 3.—. Knappe, G.. Wechsel raderbcrecbnung für TrebbSnte unter Berücksichtigung der schwierigen Dsigunaen. Mit 13 Teirsig. u. 6 Zadicnrafcln. 1923. 77 'S. Gz. 1.—. Knauer, H., Ter Wasserbau. 2. Ausl, mit 275 Abb. 1923. 276 T. Gz. 6.—. Krüger. P., UnrermwunaSmetboden sür d-ie Textil .Jnousltte. 1. Aedler u Feoicrgueüen in Tertii- erzeugnissen. trr Abb. 172 D. Ged». Gr- 5-—. Halbleinen gedd. Gz. 6.50. Die angegebenen «Gz.i Preise siav mit 100600000 zu naUuplizairen. Kurrein. M., Meßtechnik. 2. Verb. Ausl. 1923. 79 S. iWerksluttbücher H. 2 ) Gz. 1—. Petry. W., Der Beton- u. Eifenveronbau. 417 T. mir Abb. und 2 Tas. Ratgeber sür den Beiried von Papier-, Pappen-, Zellu lose-, Holzstoss und Ltrobirosf-Fadriken. 400 L. mir Abb. 1. Titelb. Halbleinen gedd. Gz. 5.—. Timon, S., Hätten u. Vergüten. 2. Verb Ausl. Teil 1. 2. tWertitattdücher H. 7. 8.1 le G;. 1.- Tiv. F-. Natur und Werkstoff. Grundicüren v. Pyysik. Chemie. Wett- u. Bttriedsstofslunve. 37 ALd. und 2 Skizenraf. 118 S. Gz. 1.53 Wunder, Die Gleklttzitär im täglichen Leben. 15Atbv. 2. veränd. Anst. E. 139 T. Bd. 10'12. Gz. —SO. Die hier angeführten, sowie auch alle sonstigen technischen Werk« sind von der Buchhandlung für technische Fachliteratur, Alberr Richter, Leipzig, Bayrische Straße 8, zu beziehen. Verantwortlich für die Technisch.- Welt: Äng. W. Ritter. Leipzig. Spisrsekr L klistsr ivsskursiuk, krokflkoüukrs, ^Usissn, d/islsiis SüAkttsS« 117. Tel. Lsmmeluum. 3S»7« LngeoelSgaer retuNsUtr. u. lisuö. Lmnsds 8Lr.» Lrate» u. grSItte» Oescdüki «les Sürievs. üsäer ?osteu bar Xa-zse. «nrm/sknwlM pslkM'v 0I8U8 viilimÄü«. 18 j tiM t üllctz 1«,. Industrie - Seöarf 'M Transmissionen Motoren, Holzriemenscheibgn, Treibriemen Leipzig. Eliterstr. »8. - Tel. 27022 2738T pezial-Maschinen für automatüchevotz-u Kunkryorndearbeituna Uttern kurzfttma und konkurrenzlos billrgsi Katzmareck L Lo., Maschinenfabrik, Leipzig Li. XXVII. ärLemittel-LöLmittel- Schweiß- > mitkel »ai-tl» ü-taül. Berlin so 26. Waldemaritr. 6465 . Feld- M Zn-ustriebü-nmltterial e Schienen, Weiwen. Trebschriben, Mulden» kippwagrn ^ahnbedarf A.-H. Darmstadt «aaaonkadrtt — Waiche>»d«»a«stalt «arranläbnre«»- Lekp-ig, l'eckniscker Lxporl M ttjMt W.-8N. lliUvrti-. » lieivstr. VsrruiMuvg llei- Lia- uaü /Vuskudi- voo V-nreu Llisc Xi-t. ke-'.s VerneUmu üiv. stell'de- I a'unlten. l.etprlg, lcodlu»rieostr.IS,i-eillspl ..!,;ii7 I Ilvllllllt IlNlNk ^litllst l LLk7 8'-r>r.ll..-..ll- OeiiruI .Mstw! . I UVUUUI I i Vfvi, von:: 1"v »a StiUgM» u. Llektw-Nowren dV) öhren,Eisen,Bleche, -ch» Träger Heinr. Aug. Schulte Lisenhandlong A.-G. Leipzig «ittorfoldor Ltr«»ke 14. KMjcye Uhren-, Signal- Einvruchs-, Alarm-, Licht-, Kraft- «sw. Anlagen Generalvertretung der Teutschen Magneta-Akt.°Ges. Berlin. Fa. Alarm-Nestler, Dresden. Uber4M0Einbruchs Anlagen rnit bcstern Erfolg ausgefiihrt LeWger Sei. streledtt.Haisbelnchtilvg >.d.H. Gottschedßr. 10. Fernraf LANV. /Llektromotoren, matooraphen «d Aehknflrnment« klU» klieSik » vi., ieimis. LL7» TsI. 1318S. Tel.-Lstr.: .^ncon I.eip7.M. oste.^».tjerulez'. i).lt.?. a. u. ^u»I.-?«>. i.>>ll»wt>- ireieulldtuox l. klllktksdrreuee ..."sollst-elelt^Ircae Xlrill- l>s!eued!mig»«ppsrare. 6. tt ?. a. «. 4'üiillvst^ - !?»r.
