Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 04.07.1923

• Erscheinungsdatum: 1923-07-04
• Sprache: Deutsch
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PostschccN Le,p; S004 Ta» Leipziger raaeblatt eiettLlt a«tttche B»«a«»t»achu»ag« de» Na«» der Stadt Lewgt«, de» VoUzetprSfidi««» L«U»»»». de» «»tSserichtS Leivzig, sowie verschiedener ander»» vebörden rrr. 166 Linrslnummsr 1000 ÜVlLrK LUttRwck, üea 4. lul! 1923 ^srn-äusssde 117.)sdrg. Gerechtigkeit! X. Set». Leipzig, 3. Juli Seit dem Zusammenbruch unserer Militär macht werden wir nicht müde, an die Gerechtig- keit der Welt zu appellieren. Die Rechtsidee, die in jedem Menschenherzen wohnt und die alle Völker verbindet, ist unsere letzte Hoffnung. Von ihrem Sieg über die Gewalt in der Welt hängt Leben und Genesung unseres armen bedrückten und entwaffneten Volkes ab. Man scheut sich, diese allbekannte Wahrheit noch einmal aus zusprechen, aber es läßt sich nicht vermeiden, an sie zu erinnern angesichts der beschämen- den Tatsache, daß die Gerechtigkeit, die wir von den anderen fordern, in unserem eigenen Lande mit Füßen getreten wird und weder die Reichsregierung noch der Reichstag die Kraft aufbringt, ihr Geltung zu verschaffen. Schon wegen der Wir kung auf das Ausland müssen wir wünschen, daß der Iustizskandal, der sich an den Namen Fechenbach knüpft, so schnell als möglich in einer das Rechtsgefühl befriedigenden Weise aus der Welt geschafft wird. Der Fall Fechenbach, über den gestern und heute aus Anlaß einer Interpellation der So zialdemokraten im Reichstage verhandelt wird, ist keine Parteiangelegenheit. Die Person des Sozialisten Fechenbach, des ehemaligen Privat- sekretärs Kurt Einers, ist für die Frage, um die es sich hier handelt, ebenso gleichgültig wie die der beiden mit ihm unschuldig zu Zuchthaus ver- urteilten nichtsozialistischen Journalisten Lembke und Gargas. Was das öffentliche Gewissen nicht nur bei uns, sondern auch im Auslande nun schon drei Vierteljahre lang beunruhigt, ist der grauenhafte Gedanke, daß in Deutschland ein Gericht sich zum blinden Vollstrecker politischen Hasses macht, unter Mißbrauch der Recht- sprechung Unschuldige ins Zuchthaus schickt und daß es kein Mittel des Rechts geben soll, das schreiende Unrecht wieder gutzumachen. Richter können irren, Fehlurteile kommen überall vor, aber in jeden: Rechtsstaat können Iustizirrtümer in einem geordneten Verfahren, sei es durch Berufung und Revision, sei es durch Meder- aufnahme des Verfahrens, berichtigt werden. Im Falle Fechenbach aber liegt nicht ein irriger Richterspruch vor, sondern ein politisches Tendenzurteil, das zustande kam unter Mißachtung aller prozessualen Rechte der An geklagten und grenzenloser Willkür der Derhand- lungsführung, ein Tendenzurteil, gegen das keinerlei Möglichkeit der Nachprüfung gegeben ist. Ein solches Urteil konnte in Deutschland nur ein bayerisches Volksgericht fällen. Die Verteidiger der bayerischen Bolksgerichte weisen darauf hin, daß diese Gerichte von dem revolutionären bayerischen Ministerpräsidenten Eisner eingesetzt worden seien, womit gesagt werden soll, daß die Sozialisten die letzten seien, die ihre Gültigkeit anfechten dürften. Ganz ab gesehen davon, daß es sich hier überhaupt nicht um eine Parteifrage, sondern um eine Frage der Gerechtigkeit handelt, ist dieser Einwand auch sachlich falsch, denn die heutigen bayerischen Volksgerichte haben von denen Eisners nur den Namen übernommen, in ihrem Wesen sind sie etwas ganz anderes. Eisners Bolksgerichte sollten einen Damm bilden gegen das infolge der Revolution und der Auflösung des Heeres an schwellende Verbrechertum, waren nur zuständig für Mord, Totschlag, Notzucht, Raub, Plün- derung, Einbruch und Brandstiftung und dursten nur bei Ertappung auf frischer Tat in Tätigkeit treten. Erst nach dem Zusammenbruch der Münchener Räterepublik wurden am 12. Juli 1919 nach einem Entwurf des damaligen Justiz- Ministers Müller - Meiningen die Dolksgerichte ney konstituiert mit Zuständigkeit auch für Hoch- und Landesverrat, Religionsstörung usw., wobei das „Ertappen auf frischer Tat* schon durch die Art dieser Tatbestände ganz problematisch wurde. Die Bolksgerichte haben damit die Ver urteilung solcher strafbaren Handlungen an sich gezogen, die zur Zuständigkeit des Reichsgerichts gehören, ohne den Angeklagten die Rechtsgaran tien zu gewähren, die in der Reichsstrafprozeß ordnung vorgeschrieben sind. Ob diese Volks- geeichte durch eine künstliche Rechtskonstruktion, wie der Reichsjustizminister Dr. Heinze im Reichstage meinte, formal mit d« Reichsver fassung in Einklang gebracht werden können oder ob sie nicht vielmehr, wie das Hamburger Amts gericht kürzlich mit guter Begründung entschied, reichsrechtlich verbotene Ausnahmegerichte sind — «ine Auffassung, dir auch der sächsisch« Regierung geteilt wird —, mag dahingestellt bleiben. Auch wenn sie formal gültig sind, hat der Reichstag den dringendsten Anlaß, auf dem Wege der Gesetzgebung sie so schnell als möglich für ungültig zu erklären. Dor allem aber muß, wozu die Reichsgesetzgebung zweifellos befugt ist, eine Instanz zur Nachprüfung der Urteile der bayerischen Dolksgerichte, so lange sie noch be stehen, geschaffen werden. Der Ausweg, den der bayerische Gesandte im Reichstage empfahl, die Verurteilten auf den Weg der Gnade zu ver- weisen, ist für das Rechtsgefühl durchaus un- befriedigend. Treffend hat der bekannte Münche ner Iustizrat Bernstein einmal mit beißendem Hohn geschrieben: „In solchen Fällen kann nur der Verurteilte den Staat begnadigen, der ihm Unrecht tat und sich weigert, ihm Recht zu ge- währen — aber nicht umgekehrt.* Der Reichstag und die Reichsregierung haben vor dem Volke und vor dem Auslande die unab- weisbare Pflicht, hier mit aller Energie durch, zugreifen und endlich die Rechtseiviheit in Deutschland wieder herzustellen, die durch den in München geübten passiven Widerstand aufs äußerste gefährdet ist. Wenn das Reich sich mit festem Entschluß endlich dazu aufrafft, wird es gelingen, wenigstens auf dem wichtigsten Ge- biete der Rechtspflege den eigensinnigen, das Reich schädigenden Partikularismus der Alt- bayern zu brechen. Lin Nationalisterr-Mord bei Wien Frankfurt a. M., 3. Juli. (Eig. Tel.) Roch einer Meldung der Frankfurter Zeitung wurde in einem Wäldchen nahe bei Wien ganz nach mecklen burgischem Roßbachmuster ein politischer Mord verübt. Bei Neulengebach wurde kürzlich die Leiche des 19jährigen Friedrich Karger mit einer Stich wunde im Rücken aufgefuuden. Der Verdacht richtet« sich bald auf Karger» gleichartigen Freund Novosat, in dessen Wohnung alle möglichen Gift« vorgefunden wurden. Bei seiner Verhaftung trug Novosat auch einen Dolch bei sich. Zur Unkenntlich, ryachyng war Kargers stopf mjt Salzsäure über- schüttet worden. Man vermutete anfangs Raubmord, doch hat Novosat eingestanden, sxinen Freund ermordetzuhaben, weil er sh» für einen Ver räter an der nationalsozialistischen Sache gehalten habe. Augenblicklich verfolgt die Polizei Spuren, die darauf hindeuten, daß die Mord tat das Ergebnis einer Verschwörung gewesen ist. Der Mörder Novosat war früher Gymnasial mittelschüler, mußte dann aber die Anstalt wegen eines Diebstahl« verlassen, betätigte sich später als Mitglied einer „Ordnergruppc der antisemitischen Be wegung* und verschrieb sich zuletzt den National- sozialistrn. Die Saarregierung soll sich verant warten Geuf, 3. Juli. (Eig. Tel.) Der Völkerbunds» rat hat in seiner heutigen fast dreistündigen Vor mittags-Sitzung die Saarfrage öffentlich behandelt und nach den Darlegungen Lord Robert Cecils und Hanotaux sowie einer kurzen Be- merkung von Branting beschlossen, sämtliche Mitglieder der R e g i er u n g » ko m m is- sion de« Saargebietes, also nicht nur den Präsi denten, nach Genf einzuladen, um sie über die Regierung und die Verhältnisse im Saargebiet zu hören. Lin Antrag von Branting, auch Mitglie der de« Landrat» zu vernehmen, wurde bi» nach der Vernehmung der Mitglieder der Regierungskommis- sion vertagt. Lord Robert Cecil hatte in seiner ruhigen und maßvollen Form eine gerade darum doppelt stark wirkende Anklagerede gegen das ganze System der SaarregierUng vorgebracht, dessen poli tische Verurteilung durch die Anerkennung, die er besonders dem wirtschaftlichen Teile der Regierungs tätigkeit der Kommission zollte, noch schärfer hervor- trat. Hanotaux machte sich die Verteidigung sehr leicht, indem «r die früheren konventionellen Lob sprüche de« Dölkerrate» und einzelne seiner Mit- glieder gegen dir heutigen Anträge zitierte und ein, wie sich Lord Robert Cecil noch später ausdrückte, „idyllische» Bild von der Eaarregierung* entwarf. Er erklärte sich aber mit dem Antrag Tecrl» einver standen. Nachdem Lord Norbert Cecil auf «ine b «- sondere Untersuchungskommission ver. zichtet hatte. Der Wortlaut der Einladung für die Mitglieder der Saarregierungskommission wird auf Antrag Sa- landro« zwischen Hanotaux und Cecil in privater Besprechung vereinbart werden. Schwerer Eisenbahnunglück in Rumänien Bet Buckau ereignete sich ein Zusammenstoß zwischen dem Bukarester Schnellzug und einem Last- zug. Btmh« wurden 90 Tot» «ad Aber N» Verletzte England und Frankreich Um die Beantwortung des Fragebogens Paris, 3. Juli. (E l g. Te I.) Die gestern abend hier eingetroffene Neuternote und das von Havas verbreitete Londoner Dementi haben den pein lichen Eindruck der Londoner Pressskommentare nicht zerstört. Man ist in Paris davon über zeugt, daß die Kommentare von offiziöser Seite an- geregt wurden und daß die Blätter im wesentlichen die Auffassung der englischen Regierung wiedergcben. Die Verstimmung auf französischer Seite wird noch gesteigert durch den vergeblichen Versuch des französischen Botschafters in London, gestern nach- mittag Zutritt zuLordCurzon zu erlangen. Man fragt sich hier, ob der englische Minister den Botschafter heute wirklich empfängt und ob es dem Grafen St. Aulaire in diesem Falle möglich sein werde, den englischen Fragebogen mündlich zu beantworten. Die Wirkung des englischen Vorgehens ist die gleiche, wie sie bei ähnlichen Spannungen mit Paris wahrgenommen wurde. Die französischen Regie rungskreise hüllen sich in vorsichtiges Schweigen und sind mehr als je darauf bedacht, die wahre Absicht de» Pariser Kabinetts geheimzuhalten. Extreme nationalistische Kreise äußern eine gewisse Freude über den Konflikt, und bemühen sich aufs neue, die Regierung von den Vorzügen der Isolie rung zu überzeugen. Die Organe der Linken be- nutzen die Gelegenheit, die Ruhrpolitik Poincare« al» verfehltzu tadeln. Die vom Elysee und von dem Lomits des Forges inspirierte Presse empfiehlt Poincar6 eine geschmeidigere Methode anzunehmen, damit ein Konflikt vermieden werde. Die Iournee Industrielle führt aus, daß die Krise der e n g l i s ch - f r a n z ö s is ch e n En tente ernster sei al» die früheren Spannungen. Wenn Poincare diese Partie verlöre, würde sein Ministerium falle». Niemand könne dann voraussehen, welchen Umfang der Zu- sammenhruch der französischen Politik annehmen würde. Poincarös Trumpf sei die Tatsache der Ruhr besetzung. Es wäre ein schwerer Fehler, wenn er auch nur einen Teil der dortigen Position Frankreichs aufgebe, um eine einseitige Verständigung mit Eng land zu erlangen. Aber Poincaräs diplomatische Methode habe sich als schlecht erwiesen. Er versteife sich zu sehr auf einzelne Fragen und gebe dem Aus land den Eindruck, daß die Ruhrbesetzung ein wesent liches Hindernis auf dem Wege zur praktischen Lösung darstelle. Es sei zu wünschen, daß Poincare der französischen Politik größere Geschmeidigkeit gebe. Hsrvö rät im Leitartikel der Dictoire Poincarö, etwas größeres Lntg.egenkommcn zu zeigen, damit ein Bruch zwischen Frankreich und England vermieden werde. Das von Loucheur in spirierte Petit Journal vertritt die Auffassung, der englische Vorschlag sei an sich gar nicht widersinnig, sondern würde sehr gut Gegenstand einer nützlichen Unterhaltung zwischen Frankreich und England bilden können. Tardieu äußert sich im Echo National noch nicht über den Konflikt, aber die Ucberschriften über die Londoner Meldungen lassen erkennen, daß dieses Organ die Haltung PoincarSs gegenüber England nicht billigt. Der Gaulois hebt hervor, daß das englische Vorgehen Poincare unter Um ständen zu größerer Unnachqiebigkeit veranlassen könnte. Der Figaro hat den Eindruck, daß England die Fortdauer der gegenwärtigen enolisch-französischen Spannung wünsche. Für die englischen Meldungen au« Brüssel, daß Belgien eine Zusammenkunft zwischen englischen, französischen und belgischen Ministern zur Erörterung der Ruhrfrage angeregt habe, liegt bi, jetzt von französischer Seite noch keine Bestätigung vor. Wenn auch gewisse Meinungsvorschieden- Herten zwischen London und Paris bestehen, so darf man diese doch nicht überschätzen. Die Er fahrung hat gelehrt, daß bisher stets die Einig- keit zwischen den beiden Kabinetten wiederher gestellt wurde, und zwar zumeist auf Deutsch lands Kosten. Es wäre daher töricht, an vorübergehende Verstimmungen zwischen London und Paris für Deutschland vage Hoffnungen zu knüpfen. Mlnisterrat in Paris Paris, 3. Ipli. (Eig. Tel.) Wie das Echo de Paris mitteilt, wird heute unter Vorsitz Millerands im ElysLe ein Ministerrat stattfinden, der für die französisch-englischen Verhandlungen über die Reparationen von außerordentlicher Bedeutung sein wird. Poincar6 will in diesem Ministerrat die Instruktionen mitteilen, die an den franzö- fischen Botschafter in London gerichtet worden sind, nud die nicht weniger als vierzig Sei ten umfass««. In dir Kammer wurde gestern die Reparations frage eifrig besprochen. Hierbei kam zum Ausdruck, daß die Regierung auch weiterhin auf die volle Perhheit der Kammer für ihre Haltung rechnen kann. Man wünscht zwar eine Einigung mit Eng land, aber nicht für einen Preis, der einer völligen Niederlage gkeiltzkoomzen würde. . P-istemk Dtzt W» Wstßcht, dle Kamm« unL d« Senat bis zum 13. Juli tagen zu lassen, um in der kritischen Zeit in ständiger Fühlungnahme mir dem Parlament zu bleiben. Außerdem will er noch eine Reihe von Gesetzentwürfen zur Annahme bringen, dir für die innere und die äußere Politik von Be deutung sind, hierunter vor ollem die Ratifizierung des Abkommens von Washington. Die Kammer müsse dieses Abkommen noch vor den Ferien gutheißen, um den Amerikanern zu zeigen, daß Frankreich ent- sprechend dem Wunsche des Präsidenten Harding an der Beschränkung der Rüstungen mitzuarbriten. Warnung der Londoner presse Loudon, 3. Juli. (Eig. Tel.) Da die fran- zösische Antwort auf den englischen Fragebogen gestern noch nicht erfolgt ist, wird die Der- stimmungin London immer allgemeiner. Man fragt sich, was England zu tun gedenke, wenn Frankreich fortfahre, eine klare Antwort hinaus zuschieben, oder falls eine mündlich erteilte Antwort sich als ungenügend Herausstellen sollte. In hiesigen amtlichen stellen wird hierzu geäußert, daß das englische Kabinett sich zu keiner neuen Eventual politik bisher entschlossen habe. Daß die englische Regierung aber in den nächsten 48 Stunden in die Notwendigkeit versetzt werden kann, weitgreifende politische Entscheidungen zu treffen, geht heute morgen wiederum aus den Aeußerungen fast sämtlicher Blätter hervor. Die liberalen Zeitungen und der Daily Telegraph warnen Frankreich dringend davor, die öffentliche englische Meinung zu unterschätzen, die entschlossen sei, die Regierung dabei zu unterstützen, jetzt eine klare Antwort über alle Phasen der zu künftigen französischen Reparation«- und Okku pationspolitik zu erhalten. Erregung in Frankfurt Frankfurt a. M., 3. Juli. (Eig. Tel.) Die roll ständige Abschnürung des besetzten Gebietes hat in Frankfurt außerordentliche Erregung hervorgeriiieu, und es gehen die tollsten Gerüchte um. Man erwartete gestern jede Minute die Be setzung der Stadt, da der französische Grenz- posten viel näher an Frankfurt vorgeschoben worden ist. Während man am frühen Morgen noch mit Automobilen nach Griesheim fahren konnte, wurde später der Verkehr nach dort völlig unterbunden. Hunderte von Arbeitern, die noch nichts von der Absperrung wußten, standen verzweifelt an der Grenze, an der die Franzosen die strengste Konirolle eingerichtet hatten. Fliegende Patrauillen auf Rä dern und Automobilen überwachten selbst kleine Feldwege, auf denen es anfangs noch einzelnen Passanten gelungen war, ins besetzte Gebiet zu kommen. Ein Fährmann, der die Absperrung da- durch sabotierte, daß er Arbeiter über den Main fuhr, wurde bald darauf von den Franzosen ver haftet. völlige verkehrsftille Essen, 3. Juli. (Eig. Tel.) Die Sperr- maßna'hmen in der belgischen Zone sind weiter verschärft worden. Von gestern mittag 12 Uhr bis heute um 12 Uhr mittags ist der gesamte Verkehr bei Tag und Nacht verboten worden. Alle Geschäfte und Wirtschaften müssen geschlossen bleiben. In Dorsten sind seit gestern abend von den Belgiern weder Personenzüge abgelassen noch hereingelasien worden. In Nevige ist jeder Zugverkehr gesperrt, während in Vohwinkel bisher keine Aenderung im Reiseverkehr cingetretcn ist. In Hengstey werden alle deutsche» Staatsangehörigen, auch Bewohner des besetzten Gebietes, an der Weiterreise ins un- besetzte G-bict und an der Einreise ine besetzte Gebiet verhindert. Die Besetzung von Westhofen ist in zwischen bis auf ein kleines Kommando z uriick- genommcn worden. Saboteure in belgischem Solüe? Frankfurt a. M-, 3. Juli. Ein in deutschcm Polizeigewohrsam befindlicher Duisburger Ar beiter Hot unter genauer Angabe von Ort und Zeit eingestanden, daß er bei einer Zusammenkunft mit belgischen Geheimpolizisten von diesen ersucht worden sei, gegen das Duisburger Rathaus und gegen das Theater Vombcnattentate zu unter nehmen. * Nach einer Meldung aus Koblenz wurden am Eingang zur Mainzer Eisenbahnbrücke zwei Bomben mit Aeitzündung aufgefunden. Eine Bombe sei explodiert, ohne nennenswerten Schaden anzurichten, die andere hätte ein Artillerieoffizier un schädlich gemacht. Gegen eine Reihe Mainzer Be- amten seien die üblichen Sanktionen veranlaßt worden. »merlkovittker * SoaüerlcLdel cke» l. ? NeeUn lxmcton 1»«rl» Vorkvki» '