Volltext Seite (XML)
- -INSASKS ZLitt^vocti, üea 23. Äprtt 1923 117. /skrg dlr. 97 . . , "ir dle Ttadt-n Post-, «uNa«e O > «»»»-"»«kNpreiS.dix ejnsp. 24 mm br. mm-Zeile M ISO.-. Mr . Durch di« Post in Deutschland monoNiL M. 4600 -M. -M ouSw.:)nser.M. 270.-.Tonverpre t i e Fainillenan,. v.Prtv. d«« wm -^bZUgSPBelS. u !>,eileugeb : lnS Ausland M 8690 mit Porio M M W L zs-M^W W W V MWl MM Zeile M. 30.—. OiclkgcnNcusan^ >priv. Naiuli u Likücnangc!,. Vie Das Leip,iaer rageblaiierslNiÄ«!.morgens, auhek Montag». Nummern, Ub W N »L M H M. M'M, >« M mm.Zeile M.7S.-. Lieucngcs die mm Zeile M. 60 -. am,i. Beiannim. die iniolge vöbererGewalt Nichterscheinen, werden nicht ersetz«. —2chriit- roppel-wm-AeileM.LOO.—. sauew M S4O - Rett 72wwbr.d>e mm-Aeilc leitung. GeschSltSslelle nnd Druckerei: Leipzig. Johannisgassc 8 (Fern- M.7S0.—,s.au«w.M.I200.-AuslandSan, m Valutaauilchl. S'riL-icdtr sprecher 17080-17092). ebenda und in allen Filialen Anzeigen- und bol.IIatVlak Platz-u.Daienvorscd.unverbindlich.SrMllungSortLeipzig. Avonnement-Annahme; auch nimmt jedes Postamt Bestellungen an. Postscheck!. Lelpztg300l.Truck u.Verl Leipz.BcrlagSdr GmbH Leipzig Das L«iv»»aer raaeblatt enthLlt amtliche «ekanntmachungen deS Rates der Stadt Lelsiia. des ValiselvrSsldiamS Selvzis. des «mtsgerichtS V«iv»iq. somie verschiedener anderer Behörden Zur Diskonterhöhung ^Leipzig, 24. April. Die Erhöhung des Reichsbankdiskonts ist unfern Lesern nicht unerwartet gekommen. An läßlich der wöchentlichen Ausweise der Reichs bank haben wir des öfteren darauf hingewiesen, daß wir diese Maßnahme als volkswirtschaftlich notwendig ansehen. Man bedenke, daß im Frieden gerade das Gegenteil des heutigen Zu standes herrschte. Die Privatbanken unterboten die Reichsbank im Wechseldiskont, um das Wechselmaterial in ihren eigenen Geschäftsbereich zu ziehen. Und heute verlangen die Privatbanken etwa 34—36 Prozent für den Wechseldiskont, während sich die Reichsbank mit bisher 12 Proz. begnügte. Indem eine Bank auf eine andere einen "Wechsel zog, konnte sie sich also billiges Geld von der Reichsbank beschaffen und auf dem Geldmärkte zum dreifachen Zins wieder los schlagen. Jeder, der in der Lage war, sich Wechselunterschriftcn zu verschaffen, die von dem Aankgeseh für die von der Reichsbank zu dis kontierenden Wechsel gefordert waren, konnte von den« Zentralnoteninstitut Geld bekommen nnd es nach seinem Belieben verwenden, also auch für Zwecke, die den Interessen der Volks wirtschaft zuwidcrlicfen. Der Zweck der Reichs bank ist es aber nicht, der Privatwirtschaft Geld in beliebigen Mengen zur Verfügung zu stellen, sondern in der Gegenwart vor allem, die Wäh rung zu schützen. Verhältnismäßig spät besann sich die Reichs bant auf diese Zwecksbestimmung und begann damit, das Mi sie zur Diskontierung heran- tcelende Wechsclmatcrial zu untersuchen, ob der damit geforderte Kredit auch volkswirtschaftlich berechtigt sei. Indem sie diese Untersuchung immer strenger vornahm, erreichte sie tatsächlich eine starke Einschränkung des Zulaufes an Wechseln. Aber es kam noch ein anderes hinzu, daß die Reichsbank einen weiteren Schritt tat, die Währung zu schützen: die RuhVoesetzung. Die Besetzung des Ruhrgebietes durch die Franzosen regte die inländische Spekulation an, den Fran zosen Hcnkersdienste zu leisten und den Kurs stand deck Mark in, bisher nicht möglich gehalte nen Tiefen herunterzuspekulieren. Gedrängt von der Reichsregierung, die nicht nur ihre 'Ruhr- Politik, sondern auch den Bestand des Staates durch d:e es verbrecherische Treiben gefährdet sah. tat die Reichsbank einen Schritt, den sie bisher stritte abgclehnt halte: sie intervenierte auf dein Devisenmärkte. Und das Unglaubliche geschah. Der Dollar ging von 50 000 auf etwas über 20 000 zurück. Daß diesem Schritte weitere folgen mußten, wenn die Reichsbank das ermäßigte Kursniveau für die fremden Devisen halten wollte, war jedem Einsichtigen klar. Man versuchte denn zunächst, um möglichst niemandem wehe zu tun, sich Devisen aus dem Inlande im Anleihewege zu beschaffen. 200 Millionen Goldmark legte man zur Zeichnung auf. Unwidersprochen ging durch die gesamte deutsche Presse, daß die Privatbanken 100 Millionen fest, 100 Millionen zum kommis sionsweisen Vertriebe übernommen hätten. Etwa 25 Millionen Goldmark wurden gezeichnet. Das Ergebnis wurde halbamtlich als den Erwar tungen entsprechend bezeichnet. Die 25 Millionen Dollar wurden hauptsächlich von den kleinen Zeichnern aufgebracht, während Großindustrie und Großhandel, die allein 200 Millionen Gold mark hätten aufbringen können, versagt haben, stellte das Berliner Tageblat fest. Die Großindu- strie hat das Ihrige getan, sagte das Stinnesblatt, die Deutsche Allgemeine Zeitung, sie habe eifrig zur Zeichnung aufgefordert! Weiter wurde amtlich der staunenden Oeffentlichkeit verkündet, daß es auch damit nicht stimmte, daß die Danken die Hälfte der Anleihe fest übernommen hätten; die Banken hätten nur eine Zeichnung in Höhe von 100 Millionen Goldmark garantiert. Sie müßten also jetzt aus ihrer Garantie in Anspruch ge nommen werden. Inzwischen ist nahezu ein Monat vergangen, und das amtliche Ergebnis der Dollaranleihe ist noch immer nicht bekannt. Hingegen hörte man, daß die Banken den D visenbetrag, den sie aus der Garantie dem Reiche zur Verfügung zu stellen hatten, noch nicht r zahlt hätten. Sie hätten demnach reichlich Ge- legenheit gehabt, die erforderlichen Devisen zu dem von der Reichsbank gestützten Kurse zu kavfen. Das Gesagte klinat so unglaublich. daß es in Deutschland einen Sturm der Entrüstung lst 1 Hervorrufen müssen. Aber es waren nicht ein- mal allzuviel Zeitungen in Deutschland, die gegen dieses eigenartige Verhalten der Kreise, die ihren Patriotismus sonst so gerne betonen, den rich. tigen Ton fanden. Und es kam, was kommen mußte. Die Reichsbank sah ein, daß es nicht möglich sei, den Kurs des deutschen Geldes dauernd lediglich dadurch zu halten, daß sie aus ihren eigenen Beständen Devisen adgab. Anläß lich der jetzigen Diskonterhöhung erklärte de: Neichsbankpräsident, die Reichsbank habe bei ihrer Interventionstatigkeit zugunsten der Mart auf die Unterstützung aller wirtschaftlichen Fcu toren rechnen müssen. Diese sind leider nicht in dem erwünschten Maße erfolgt, wie auch der Miß erfolg der Dollaranlcihe l)abe erkennen lassen. Zum ersten Male wird damit von einer maß gebenden Stelle erklärt, daß die Dollaranlcihe ein Mißerfolg gewesen sei. Wenn man viel leicht diese Erklärung nur deshalb so spät ab gibt — (nachdem man den Erfolg erst als „be-. friedigend" bezeichnet hatte) —, um die Emp findlichkeit der Kreise zu schonen, die an diesem Mißerfolge schuld sind, so wäre im Interesse der deutschen Politik eine größere Offenheit drin- gend zu wünschen. Die Kreise, die eine solche Offenheit und Liebe zur Wahrheit in Deutsch land vertragen können, scheinen uns doch stark genug zu sein, um den anderen, denen zuliebe etwas bemäntelt wird, den Weg weisen zu können. Man höre, was der Berliner Korre spondent des Dail«) Telegraph in der Nummer vom 20. April zur Dollaranleihe sagt: „Das Fiasko der Dollaranleihe war das erste, unmiß verständliche Zeichen der inneren Hohlheit der finanziellen Front Deutschlands. Es war auch der schlüssige Beweis für den Mangel an wirk lichem Patriotismus bei den einflußreichen Kreisen." Und weiter sagt der Korrespondent von dem Zurückweichen der Reichsbank bei ihrer Interventionstatigkeit zugunsten der Mark: „Aber das schlimmste für Deutschland ist, daß der Mißerfolg der Reichsbank in der Einhal- tung ihres Versprechens (die Mark zu stützen), von der Masse der Bevölkerung so verstanden werden wird, daß Deutschland am Ende seiner Mittel in dem Ruhrkampsc angekonnnen ist, und daß jetzt nichts mehr übrigbleibt, als sich dem Diktat Frankreichs zu unterwerfen." Und wei ter: „Deutschland hat von neuem einen „Dolch stoß in den Rücken" erhalten, aber cs sind dies- mal sicherlich nicht die Sozialisten, welche den vcrräterisckzen Schlag geführt haben." Im allgemeinen sieht das englische Blatt die Lage in Deutschland richtig. Nicht beipslichlen können wir jedoch dem Schlüsse, daß die (dem che) Bevölkerung nun glauben werde, Deutschland stehe am Ende seines Ruhrabwchr- kampfes. Denn einmal hat diese Bevölkerung auch den «roch viel aufreizenderen Mißerfolg dec Dollaranlcihe geduldig hingcnommen, und zum anderen sieht diese Bevölkerung, daß die Regie rung nun doch, wenn auch von der« Verhält nissen gezwungeü, in ihren Abwehrmittcln gegen den Feind im Innern etwas rigoroser sein will. Das erste dieser Mittel ist die Erhöhung des Reichsbankdiskontes. Es gibt dafür nur eine Erklärung, nämlich die, daß es ein Glied in der Kette der Maßnahmen sein soll, die zur Stützung des Mmkkurscs getroffen werden müssen. Aber bei dieser Maßnahme darf es nicht bleiben, wenn die deutsche Bevölkerung nicht an ihrer eigenen Regierung irre werden soll, und der englische Korrespondent auch in der von uns abgelehnten Schlußfolgerung recht behalten soll. Neue Maßnahmen müssen folgen, Maßnahmen, auf deren Notwendigkeit wir schon im Oktober vorigen Jahres anläßlich der Dcvisenvecord- nuug hingewielen hoben. Und wenn dieser Weg zur Devisenzentralc führt und zu einer scharfen Ueberwachung des Devisenoertehrs, womit man in Prag, wo man bei der Durchführung mit der nötigen Schürfe vorging und jedenfalls wußte, was man wollte, die besten Erfahrungen gemacht hat. so wird man ihn gehen müssen. Nur eine eiserne Konsequenz in den zu ergreifenden Maß- regeln kann uns helfen. Die Regierung muß sich einmal klar werden, daß sie die Glacehand schuhe ausziehen muß, wenn sie etwas er reichen will. Lin neuer Putschversuch? Eigener TrahlbcriÄtdrSLkipzigcr Tageblattes Essen, 24. April. idente nacht versuchte eine grössere Banve in ein Polizeirevier in Katern- bera einzuvringcn, nm Waffen zu erbeu ten. Es entwickelte sich ein Heuergefecht, in dessen Verlauf ein Angreifer getötet wnrve. Den Polizeibeamten gelang es, mehrere Rädelsführer festzunehmen. Offenbar handelt es sich bei dieser Bande um dieselben «reise, die den Rathaus putsch in Mülheim verübt haben. Bei den Unruhen in Mülheim sind, wie jetzt festgestellt worden ist, acht Aufrührer getötet und 28 verletzt worden. Etwa 45 Personen wurden ver haftet, gegen die dos Verfahren wegen schweren Landfriedensbruches eingeleitet werden wird. Der Arbeiter Ginner, der bei den Unruhen den Ober- bürgermeister Dr. Lembke beinahe erschossen hätte und im selben Augenblick von einer Kugel aus dem Rothause getroffen wurde, ist seinen Verletzungen erlegen. . Gegen Feindeshelfer Gchrrhverordmmg des Reichspräsidenten sür das Ruhrgebiet Berlin, 24. April Amtlich wird folgende Verordnung des Reichs präsidenten vom 17. April veröffentlicht: Auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfaffung wird zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicher- hcit und Ordnung für das deutsche Reichsgebiet folgendes verordnet: 8 1. Personen, von Venen eine Unter stützung der an Dem widerrechtlichen Ein bruch in Vas Deutsche Reichsgebiet beteilig ten Mächte zu besorgen ist, können zur Verhinderung ihres Eintritts in das bc fehle unv das Einbruchögebiet der per sönlichen Freiheit beraubt wer den. Der Artikel 114 der Reichsvcrfas- snnq wird insoweit vorübergehend anher Kraft gesetzt. 8 2. Der Reichsministcr des Innern ernennt einen Regierungskommssar, der ermächtigt ist, die zur Durchführung des 8 1 erforderlichen An- Ordnungen zu treffen. Der Rcgierungskommissar nnterstehr der Dienstpflicht des Reichsministrrs d.'s Innern und hat seinen Weisungen Folge zu leisten. Er ist ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Reichs- Minister des Innern seinerseits Unterbevollmächtigte zu bestellen. Wer den von dem Regierungskommissar oder seinen Bevollmächtigten erlassenen Anordnungen zuwiderhandelt oder zu solchen Zuwiderhandlungen ausfordert oder anreizt oder wer vorsätzlich dem Er- suchen des Negicrungskommissars oder seiner Bevoll mächtigten nicht nachkommt, wird, sofern nicht die bestehenden Gesetze höhere Strafen bestimmen, mit Gefängnis oder. Haft oder Geldstrafe bis zu zwei Millionen Mark bestraft. 8 3. Alle Zivilbchörden haben zur Durchführung der nach 8 1 erforderlichen Maßnahmen dem an sie gerichteten Ersuchen Folge zu leisten. . 8 4- Auf Beschränkungen der persönlichen Frei heit findet dos Gesetz betreffend Verhaftung und Auf enthaltsbeschränkung auf Grund des Kriegszustandes unv des Belagerungszustandes vom 4. Dezember 1916 (Reichsgesctzblatt S. 1329) mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, daß an Stelle des Reichs militärgerichts der Staatsgerichtshof zum Schutze der Republik tritt. Der Staats gerichtshof entscheidet in der in 8 12 Abs. 2 Satz 4 des Gesetzes vom 21. Juli 1922 bestimmten Besetzung. Auf das Verfahren finden übrigens die Destimmun- gen der Ziffern 2, 3 und 5 der Verordnung über das Verfahren vor dem Staatsgerichtshof zum Schutze der Republik in Pcrwaltungssachen vom 1. August 1922 (Rcichsgesetzblatt S. 675) Anwendung. 8 55. Diese Verordnung tritt mit ihrer Ver kündung in Kraft. * Der oben genannte Artikel 114 Abs. 1 der Reichs- Verfassung hat folgenden Wortlaut: „Artikel 114. Die Freiheit der Person ist unser- letzlich. Eine Beeinträchtigung oder Entziehung der persönlichen Freiheit durch die ööffentlichc Gewalt ist nur auf Grund von Gesetzen zulässig." Vie Sozialdemokraten für ein neues deutsches Angebot Berlin, 24. April. Dor den Berliner Funktionären der Sozialdemo, kritischen Partei sprach gestern Reichstagsabgeord- netcr Hermann Müller über die politische Lage. Er sagte, es gebe keinen Grund, die Auf- stellung eines Zahlungsplanes hinauszuzögern, der 30 Milliarden als Endsumme nennt. Die deutsche Regierung habe die Pflicht, einen Plan aufzustcUcn, der Garantien enthalte und der geradezu propagan- distisch wirken müsse. In der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion wäre völlige Einstimmigkeit darüber vorhanden, daß dieser Plan von der jetzigen Regierung ousgehcn müsse. Die Sozialdemokraten seien bereit, die Regierung Cuno zu stützen, wenn sie das Notwendige tue; sie seien aber auch bereit, die Konsequenzen zu ziehen, wenn die Reichsregierung sich weigere, das Notwendige zu tun. Heber die Frage der Sicherung gegen Kriegs- gefahr erklärte Hermann Müller, ein Pakt der an der Rheinschiffahrt beteiligten Staaten könnte die Wcstgrenze garantieren, und die Vereinigten Staaten von Amerika könnten aufaefordert werden, diesem Pakt beizutreten. Die deutsche Regierung müsse sich verpflichten, über ein Menschenalter hinaus, z. B. auf 99 Jahre, keinen Krieg an irgendeine Macht zu erklären. In allen diesen Punkten seien die deutschen Sozialdemokraten mit den Sozialisten der alliierten Länder ganz einig. * Der Aktionsausschuß „Nie wieder Krieg!' veranstaltete kürzlich in Berlin grvße Kuudgebvng*» zugunsten eines sofortigen Angebots der deut, jchen Reichsregierung an die Entente zwecks Einleitung von Verhandlungen über Reparationen und gegenseitige Sicherung Deutschlands und Frank reichs. Die Redner, darunter Professor Ourdde, Abg. L i m b c r tz - Essen und Abg. Toni Sender, betonten die Notwendigkeit einer Arnderung der Haltung der Rcichsrcgierung, die ein ziffernmäßiges Angebot machen und in> Sinne einer Verständigung aktiv auftreten müsse, ohne jedoch den passiven Widerstand auizugeben. Ohne ein wirkliches Opfer dec besitzenden Schichten sei keine Beilegung des Konfliktes möglich. Ein deutsches Angebot werde, wie die Rede Lord Curzons gezeigt hätte, dle ver schlossene Tür ausschlagcn und die Berhandlungs- frage in Tluß bringen. An den Reichskanzler Enno wurde ein Telegramm gerichtet.« Fortsetzung der Berliner Besprechungen Droytbcrichl unserer Berliner LchriNlcttunz Berlin, 24. April. Die Reichsregierung hat ihre Besprechungen in Berlin über die durch die Curzon-Rede geschaffene neue Lage heute auch auf außerhalb der Regierung stehende Persönlichkeiten ausgedehnt. Von unter richteter Seite wird übrigens die in der Presse mehrfach zutage getretene Auffassung wiederholt als töricht bezeichnet, daß Lord Curzon eine Vermitt lung Englands angeboten habe. Es wird erklärt, daß die Regierung weder Lord Curzons Rede in diesem Sinne verstanden habe, noch daß sie beab sichtige an irgend eine einzelne Macht isoliert heran zutreten. * Heute vormittag empfing der Kanzler dir Bee- trctcr des Reichsvcrbandes der Denkschen Industrie. In Industriellenlreiscn wird erneut auf die B e - reitwilligkeit der Industrie hingewiesen, an der Garantierung etwaiger neuer deutscher Vor schläge in größerem Umfange teilzunehmen. Das Berliner Tageblatt teilt heute mit, daß ein in allen Einzelheiten ausgearbci- teter Plan der deutschen Wirtschaft ler über die technische Durchführung der Garantie bereits vorlicgc. Die Regierung ist auch mir Parteiführern in Besprechungen cingetreten, um die Basis für ihre weiteren Schritte vorzubereiten. pariser Rätselraten EigenerDrahtberichtdesLeipzige «Tageblattes Pari», 24. April. Das Radio-Bureau läßt sich aus Berlin drahten, in Berliner politischen Kreisen werde erklärt, daß die deutsche Regierung nunmehr im Besitze des Wortlauts der Rede Lord Curzons ist und nach dessen aufmerksamer Prüfung beschlossen habe, einen positiven Schritt zu machen. Die Entscheidung werde spätestens heute oder morgen fallen. Für die Form dieses Schrittes seien drei Möglichkeiten ins Auge gefaßt: 1. Eine Antwort des Kanzlers oder des Mi nisters des Auswärtigen aus die Rede Lord Curzons in einer Vollsitzung des Reichstages, 2. eine amtliche Auslegung im WTB-, 3. eine Kollcktivnotc an die Mächte, die den Versailler Vertrag unterzeichnet haben. Jedenfalls, so führt das Radio-Bureau aus, würden sehr präzise Vorschläge gemacht werden. Die deutsche Regierung werde in ernsthafter Absicht kund- geben, die Reparationen auszuführen und Garantien für die militärische Sicherheit Frankreichs zu geben. Der Petit Parisien schreibt: Der Hauptgedanke, der Berlin augenblicklich beherrscht, ist der, Garan tien für die Räumung des Ruhrgebietes und des linken Rheinufers zu erlangen. Es scheint, daß man in Berlin geneigt ist, die Frage der Räumung einzig und allein mit der der Reparationen zu verknüpfen. Die Verhandlungen werden kompliziert sein, do Deutschland Sicherheiten verlangt gegen einen französischen militärischen An- griff. Es versteht hierunter eine neue Ergreifung von territorialen Pfändern. Hinsichtlich der Gesamt summe für die Reparation sei wahrscheinlich, dass Deutschland keine genaue Summe nennen werde, sondern vielmehr sein Iannarangebot bestätigen wird. „Deutschland ist reicher als je" Poincarc und Le Trocquer als Redner. Pari», 24. April. Die Session der Ientralräte wnrde gestern nachmittag eröffnet. Im Ientralrat des Moseldepartements in Der-le-Duc hielt Poincarö als Vorsitzender die Eröffnungsrede, in der er zu nächst von seiner Ergebenheit für die Republik und dem geraden offenen Weg, den er als Politiker q». gangen sei, sprach. Zur Außenpolitik bemerkte Poin- carL dann u. a., dos gemeinsame Interesse der Alli ierten bestehe darin, Deutschland endlich zum Be wußtsein seiner Verantwortlichkeit und zur Inne- holtmig sein« Verpflichtungen pi bringe« und ost«
