Volltext Seite (XML)
Donnerstag, cken S. Lprii 1922 117. ILkrInug «» Dun» die Dost i« DeulsMand manattich vkZUgS1>kkIS. M. 460V-— -n» B'st»ua.ouvr. Äus- »andsvtNasd: monatttch M. 8«N^— «in,r» trtzlicv Druck- tacken «Vo»»o. Ds» Lewztger Tagcv«a»l er>ck«in« «üanck maraen«. «nk« nach Dann- und grirriaacn Sttchttlschemen einzelner Num««r« tnlolge »Sherer G.wäU. Tirclk. «u<- werrun«. Beirtev-NSrungen derecktlgt den B«"ever ni^»l znr K>«rz ma de» De,ugrpreisc4 oder »um AnMruck au» vlelerunader AeUung. Sckriftlettuna »ndGela-üftrslele Le>pUg.Joi»annt^gass-8.Fernspreckcr 170P-l<09'. Anzeigen^ und Ävonnements-Annavmc tn der SeschSHüstcuc Leipzig. Johanni:gaffe8. allen Ftttalrn. sowie in Berlin, Ullsteinüauö. MW U W U W M W MMWMWWMM 2<e»enangeboie.»ie ww-Aeue M. 7.V .Lieilengesuch«d,e mo,-Le>l« M ^ jU. U. U U. M M. «o -. amil. «ekannlmacknn«en. D°pvcl.wa> Zelle M. so».-. «Ul ai^w M^t» -.N*ttome72mmvreil.diemw-ZeileM.75N.-.«a,ou«. wir >ge .1210.—.UuSlandaanzeiaen M'i Valuia-AuNchlog. Del Wiederholung Nachsatz. Platz« und Datenvorlckrnren ovne Ver- , dindlihkrit. Sr'ffffuna»»« Leipzig. - Im Falle barerer Gewalt cclllchi led» Verpachtung au» SrlUllnnq der Vn,eigen« LUlirSge und Lei'lnna von Sstadenersatz. — Postsheckkomo Leivng 3A)t Dru« und «erlag Leipziger «erlag». I drErei G. ur- -. H . Leipzig. Berliner Sdrittleitun,: I« U lstetnuaa». Fernsprech.»aschlutz: DSnuoff 360V-3V63 Da» Deivarae» raa«bla«t «»tbStl amtlich« .' ekaantmachaasen »e» Mate» »er Stadt Letvtta, »«» ValizeivrSsidlam» ii«l„l». »«1 «mt»,erichts «aml« »erlchledener ««derer veh»rd«»». Nr. S0 Vie ertraglose ttapital- ertragsteuer tt kl. Derlin, 4. April Es ist bisher wenig beachtet worden, daß auf Grund des kürzlich vom Reichstage an- genomMn-n Gesetzes über die Berücksichtigung der G.ldentwertimg die Erhebung dec Kapital« ertragsteuer für die nach dem 30. März 1923 fällig werdenden Kapitalerträge bis auf weiteres ei'.gestellt wird. Man wird immerhin an der Tatsache nicht achtlos vorübcrgchen dürfen, daß hier in der Zeit größter Finanznot des Reiches eine grcße, mehrere Milliarden einbriagende Steuer ohne weiteres failengelassen wird. Und noch seltsamer ist es, d ß die Anregung zu dieser Maßnahme von der ReichsregierunL selbst ausgegangen ist. Der Negierungsoertreter in der Rrichstagskommission hat Ausführungen gemacht, aus denen der Sclssuß gezogen werden mußte, daß die weitere Erhebung der Kapital« ertragsteucr in dem bisherigen Umfange dem Fiskus keinen nennenswerten Ertrag abwerfen w:rde. Dis Steuer ist also snspend'ert worden, weil ihr Ertrag, obwohl er noch immer nach Papiermilliarden z-hl'e, in keinem anaemessenen Verhältnis zu den Kosten der Erhebung und besonders der gesetzlich vorgesehenen Rück« erstattungen und Abrechnungen steht. Wenn auch die Reichsregierung sich insofern e'nen Rückweg offer.aelassen hat, als der Reichs« fin anzmin ster das R:cht erbnlten hat. Zeit- punkt und Umfang einer etwaigen Wieder« er Hebung der K apit'lertcagstruer nach den Be stimmungen des jetzt suspendierten Gesetzes zu bestimmen, so darf dennoch angenommen wer» den,. daß her Aufschub der Erhrbung dieser S e-er auch ihre dauernde Aufhebungbr- deuten wi.d. Damit ist ein wichtiger Eckstein aus dem Lrzbe'-gerschen Etsu-zspstem gefallen. Gerade die Ka i'alertra^steuer ist bei ihrer Ein« fiih-ung im Jahre 1920 mit besonders ovti« mimischen Erwartungen begri ßt worden. Als Erzberger im Inli 1919 auf e uer Professoren, könfsrenz in Weimar seine Finanrreformvläne entwickelte, be'eichnete er die Kapitalertraqsteuer als den Schlußstein drs neuen Steuergeb iudss, das er errchter wollte, und rühmte an ihr be« sond.rs die Möglichkeit der Erhebung von der Quelle u d die Brllig*eit der Ei ' iebung. Wie ganz anders hat sih die Wi.tung dieser Sieuer gestaltet, als ihre Väter aeglaubt haben' Man wollte den für steusrk.äftiq gehaltenen Koviialre'tuer treffen u"d belegte gerade den» isnigen Stand niit einer Sonders^euer. der ohne, hin durch die wirtschaftliche Entw'cklung in Deutschland voll g ruiniert wurde. Die Kapital« e tragsteuer war und ist eine ans esnrochcne Nent'ersieuer. Sie besteuerte den bereits ein« m l als Einkommen verstcurrten Rentnercrtraz ncch ein zweites Mal. Drß diese Doppel« besteuerunq m't voller Absick k geschah, bewies schon, die Bestimmung des Kapitalertranstene» ee'etzes. t>7ß die Steuer durch den Kapitalisten getragen werden müsse und d ß alle Verein« banlngen. durch die etwa der Zinsschuld'er die Slcuer übernehme, nichtig seien. Aber nicht lange nach der Einführung der Kapitalertrag, steuer setzte jene rapide Geldentwertung kn Deut'ch and ein, durch die der Rentnerstand ieinrs Besitzes beraubt, der Kapitalschuldncr in ungeheurer Weise begünstigt wurde, indem man ihm erlaubte, die in Goldwährung aufaenomme. nen Schulden in entwerteter Papiermarkwährung zu verzinsen und zurückzuzahlen. Die unoer« mcidli le Folge dieses verhängnisvollen Fehlers vor die Verelenduna des deutschen Rentner« s'audes. Man mußte daher sehr bald den Klein rentnern zuHil'e kommen und weniastens sie von der Donpelbesteuerung ihres entnrerte'en Einkommens entlrsten. In das Einkommen« stenernesetz wurde die Bestimmung eingefuhrt, d.ß die Kapitalertcagsteuer von den Rentnern mit geringem Einkommen unter gewissen Vor« ausletzungen auf die Einkommensteuer angerech« net oder auch zurückerstattet werden soll. Mit der fortschreitenden Geldentwertung mußten die Grenzen für diele Anrechnungen und Er stattungen immer weiter nach oben gezogen wer- den, je mehr dfr Rentner ihr Einkommen und ihr Vermögen einbi'ß'en und zu Bettlern min> den. Aber d'ese Airechnungen und Rick« erstatun^en verursachten den Stenerbehär« den un^eheu-e Verwastungsarbe't und unverhältnismäßig hohe Kosten, die einen erheb 'chen Teil des ganzen Steuereinkommens aukfr ßen und zuletzt die ganze Kapitalertrag, steuer, die eine tragende Säule der Reichs finanzen fein sollte, zum Einsturz brachten. Die Wahrheit über Essen Oie Darstellung -er Reichsregierung — Genugtuung von Frankreich gefordert Derltn, 4. April. Der dttttsche Geschäftsträger iu Paris ist beauftragt worden, der französischen Regierung wegen des Vorfalles in Effeu folgende State zu überreichen: Die Besonnenheit und die Geduld, womit die Bevölkerung des RuhrgebleteS lange Woche» hindurch alle Arten von Gewaltatten der EinbruchStruppen ertragen hat, haben es nicht verhindert, Vak franzäfischc Soldaten an dieser Bevölkerung jetzt ein Verbrechen verübt haben, das alle bisherigen Untaten in den Schatten stellt. Am 31. März hat ein in die Kruppschen Werke tn Este« eingedrungenes französi sches Kommando, ohne angegriffen oder auch nnr bedroht worden zu sein, in eine Menge friedlich demonstrierender ArbeUer hineingeschossen und ein entsetzliches Blutbad anger.chtet. Dreizehn Arbeiter st >d getötet und mehr als 3V verwundet worden. Die Verwundungen sind zum Teil so schwer, dah weitere Todesfälle zu befürchten find. Zm einzelnen ist über den Verlaus der Er« eignisse von den deutschen Behörden folgendes fest gestellt worden: Am 3ll Erz, morgens gegen 7 Uhr, haben französische Militärabteilungen oim« vorherig« Ankündigung tu den Kruppschen Werken die beiden Hallen für Last« und Personenkraftwagen beseyt. Während die Besetzung der Halle der Last, kraftwagen alsbald aufgehoben worden ist, ist in der mitten in der Fabr.k gelegenen Halle der Personenkraftwagen ein Kommando von einem Offi» zier- und elf Mann verblieben-, da»- di« Hallo besetzt halten sollte, bis eine Kommi.sion französischer Offiziere die brauchbaren Fahrzeuge ausgesucht und beschlagnahmt haben würde. Aus den Kruppwerken bestand, ähnlich wie auf anderen Werken, zwischen her W«ckl:itung. und. dem . Betriebs'ueschuß. der Arbeiter«' und Beamtenschaft di« Verabredung, daß im Falle einer militärischen Besetzung das Signal für die Arbeitseinstellung auf den besetzten Werk teilen gegeben werden sollte. Nachdem etwa um 8 Uhr zwei Mitglieder de» Betriebsrates vergeblich mit de« Führer de» Kommandos verhandelt hatten, wurden aLf Grund jener Verabredung, unk zwar im Einvernehmen zwischen Direktorium urd Betriebsrat, zwischen S Uhr als Signal für die Arbeitseinstellung in dem benachbarten Fabrik bezirk die Dampfstrencn gezogen. Die Arbeiter dieses Bezirks verließen darauf die Arbeitsst'tto und sammelten sich in großer Menge in der Um gebung der besetzten Hallen, um gegen den mili tärischen Eingriff zu demonstrie'-en. Die Führer de- Arbeiterschaft wiederholten ihren Versuch, das Kommando unter Gew'hrlerftung ihrer persön« licben Sicherheit zum Fortgehen zu bewegen. - Ob- wohl der französische Offizier das Anerbieten ab lehnte, blieb die Meng« in voller Ruhe. Sie hat während der gc. -en Zeit den Raum vor der besetzten Halle freigelassen. Auch wurden etwa um Uhr die Sirenrnsignale eingestellt. Kurz nach 1l Uhr ließ jedoch der französische Offizier ohne jede Heran.sorderung seitens der Arbeiter und ohne jede Warnung plötz. lich das Feuer eröffnen. Nack dem ersten Schuß lief die Menge auseinander, wurde aber auch auf der Flucht noch weiter beschossen. Die franzö« fischen Soldaten haben dann die Kruppschen Werke verlassen, ohne daß auch nur einem von ihnen ein Haar gekrümmt worden wäre. Vergeblich wird von französischer Seite versucht, diesen Tatbestand zu fälschen und so über das schwere Verschulden der Besatzungstruppen einen Schleie? zu werfen. Sofort nach dem Vorfall hat die Havas« Agentur Meldungen zu verbreiten gewußt, wonach die Arbeiter das französische Kommando mit R> volvern bedroht, mit Sternen beworfen und mit heißen Dämpfen angegriffen h'tten. Die Aaentur fügt hinzu, da» ganze Unglück sei von entlassenen Beamten der Schutzpolizei provoziert woroen, tu« man zu diesem Zwecke in di« Betriebe singest Rt hrbe. Die vernommenen Augenzeugen bekunden überein stimmend, daß keiner der Arbeiter einen Rcvo'v r hatte, und daß sich die M-'nge trotz ih.er b'grelflib n Erregung zu k>>'ner T itlichkeit ode» D ohung hat h'n- reißen lassen. Die Havas-Agentur selbst muß zugeben, daß die Soldaten nicht di« geringste Verletzung er litten haben. Ihrer Mitteilung über einen angeh. lich-» Angriff mit heißen Dampfen liegt nickt» andere» »«gründe, ol» die Tatsache, daß hinter dec besetzten Halle «ine Schmalspurlokomotive stand, de «n Abdämpfe in die Fenster der Halle «indrangen. Die Unterstellung, der Vorfall sei auf Deronl ssung üer Werkleitnng von frsih-ren Beamten der S h"kpo'i-e, p-ovoz'.ert worden, ist zu plump, al- daß sic ein r Widerlegung bedürfte. An dem Versuch, die Schuld an dem Bors'll dem Direktorium der Werke zuzuschicben, will sich an- scheinend auch der französische Befehlshaber in E scn beteiligen. Er hat am Tag« nach dem Vorfall drc» Mitglieder de» Direktorium» und einen Abteilung», leitrr verhaft« und iu da» Zuchthaus von Werden überführen lassen. Dieses neue Unrecht, das schuld- lose Männer der Freiheit und zugleich das größte Unternehmen des Ruhrgebiets der Führung beraubt, kann den wahren Sachverhalt nicht oerduiucln In Wahrheit ist von deutscher Seite nichts anderes geschehen, als dah die Ar- beiterschast auch in diesem Kalle gegenüber dem rechtswidrigen Eingriss in ihre Pro- duktionsstätten den Entschluh bekundet hat, nicht unter französischer» Vajonettett z» arbeiten. Dieser Entscklnß ist ebenso mie die ruhige Art, in der er bxkundet worden ist, den französischen Truppen aus ihren früheren Erfahrungen im Ruhr gebiet genau bekannt, so daß er ihnen n'cht den ge ringsten Anlaß zu ihrem mörderischen Vorgehen hat bieten können. ' ' . Die Verautworlrrng für die i-nh-ikvolle Tat fällt aber nicht allein auf dl« französischen Truppen, sondern auch auf die fran zösische Neg erring selbst. In zahlreichen deutschen Protesten ist ihr das gewalttüt ge Vorgehen der Truppen im Ruhrgebiet immer wieder vor Augen geführt worden. Die Proteste sind unb-antwo'tet gebli'bru. Es ist nickt» davon bekannt geworden, daß sie zu einem Einschreiten gegen die Schuldigen Arckaß gegeben h' tten. So ist es nur zu erklärlich, daß die Verg-w.ilt'gung der Bevölkerung von Wocke zu Woche größere Formen angenommen hat, und daß d'e französiscken Soldaten es nun auch fert'g bringen, durch skrupellose Besckießnng ein-r wehrlosen, fried» lichen Menge »ohlreiche Menschenleben zu vernichten. Die deutsche Regierung erhebt feier lichen Protest gegen vke frivole Bluttat. Tie fordert für d'e Opfer rrnd ihre An gehörigen volle Genugtuung nnd ver- lanat, dah die zur Bemäntelung der fran zösischen Schuld verhafteten Personen so fort in Kreihelt gesetzt werden. Die Note ist zugleich auch den übrigen Haupt mächten des Versailler Vertrages zur Kenntnis ge- bracht worden. Lln amrrskanl'cher ktuyenzeuge Drohtvertcht unserer Berliner Sckrtftleitung Berlin, 4. April. Ein amerikanischer Journalist in Essen hatte sich auf die Nachricht von der Besetzung der Kruppschen Werke hin sogleich dorthin begeben und schildert nun als Augenzeuge die blutigen Zwischenfälle am Oster- sonnabend wie folgt: .Es ist mit absoluter Sicherheit festgestellt, daß nicht die geringste tätliche Provokation der französi schen Soldaten durch die Kruppschen Arbeiter er folgt ist." Du wahre Erklärrmg für das Blutbad sieht der Amerikaner darin, daß die französische Truppe un. t"tig über zwei Stunden auf -as angesagte E.schein n der französischen Kommission wartete, die d»nn, als sie endlich kam, sogleich wieder wegsuhr, ohne tte Auto« zu verlassen. Von da bis zur Schießerei sind reichlich weitere zwei Stunden verstrichen, ohne daß der Truppe von französischer Seit« ein Befehl oder eine Nachricht -»gekommen war«. Gerade dadurch hat sich per Truppe eine immer größere Nervosität bemächtig! Das war deutlich zu beobacht'». D e Soldaten wurden angesichts der anwacksenden Ar« beitermüssen immer verstörter und müssen, da sie sichtlich auf einen französischen Befehl wart"1»n, zu- l'tzt den Eindruck geh bt Koben, der sich mie aus- drängte- daß man sie absichtlich zwischen den Ar- beitermnssen beließ und abstck^l ch die unmöglich« Situ t'on verlängerte, um endlich den .großen" Zwischenfall zu provozieren. Sei es auch um den Pr»>i« der Aufopferung dieser neun Mann. Die Art, wie sie dann ganz pl tzlich di» Schießerei aufnahmen, schien mir ganz auf eine seelisch« Panik hinzubeuten. Vas franzSsische Gelbbuch Poiuearö» phantastische Berechnungen — Stickstoss und Giftgase — Die Hei.igkeit der Verträge Die französische Regierund hat der Depu- tiertenkauuner ein Gelbbuch über die Berhand^ lungen mit England und den übrigen Alliierten vorgelegt, in dem die Vorgeschichte des Bruches der Entente an der Hand von Konferenzproro» kollen, Sachoerständigen-Gutachten und Rechte« rungsnoien ziemlich offenherzig zutage geför dert wird. Wohl sind auch in diesur Proto kollen offenbar Stellen weggelassen und gewisse persönliche Polemiken so redigiert worden, daß Anwesende und Abwesende dec Konferenzen sich nicht verletzt fühlen sollen, aber die Haupt umrisse des Gegensatzes zwischen Frankreich- Belgien auf der einen Seite und England auf der anderen Seite treten doch ziemlich klar her vor. Ueberraschend für den mitteleuropäischen Leser ist die Oberflächlichkeit und Phrasenhastig, keit, mit der die für einen ganzen Erdteil entscheidenden Fragen in den Konferenzen be handelt werden. Eine unsinnige Bemerkung Poincarss über das der Bank von Eng- land verpfändete französische Gold nötigt Law den Ausruf ab: „Wie kann nur ein Poinear« eine solche Behauptung aufstellen! Das klingt gerade so, als ob ein Journalist das gesagt hickte und nicht der Präsident des französischen Ministeriums!" Tatsächlich ist Ponar Law, der von Beruf Industrieller und im Kriege Schatz« kanzler gewesen ist, in finanziellen und indu striellen Fragen den Franzosen turmhoch über legen, aber auch einige seiner Behauptungen wären von den von ihm so wenig geschätzten Journalisten glatt widerlimt worden, wenn er ne öffentlich ausgestellt. hätte. Ein sprechendes Zeugnis für Poincar^s phantastische Heber- schätzung der finanziellen Möglichkeit der Ruhr besetzung ist eine in den Protokollen ent- halte"« Ausrechnung der Neicktümer, die er als Ergebnis seiner Aktion erwartet hat. Er betont zwar, daß die Okkupation zunächst nur als Druckmittel geduckt ist, richt zu si-an-ie^en Zwecken, daß aber die Deutschen infolge d'eses Druckes folgende Summen in Goldmark ab« liefern werden: Mionen Tie Kchlenlicser. ng (cd-e von RumpfdcrUsohlend anS an die d.uoc zu Vcr- rechnen) N'O Holgteserungen - 40 SlicMasslicfcrungcn 6V VcsckUaanahme c n Devisen d«i d-n E^orieurcn i»« r^rvorllMen (zahlbar in auZlLrNi'eoen Devisen) 20 Beschlagnahme der Kohlensteuer 120 Goldman IvOU Poinears hat sich also vorgestellt, er we:de nach dsr Besetzung sowohl die Kohlen umsonst, als auch die ganze Koh.ensteuer erhalten und Rumpf-Deutschland werde diese gigantischen Beträge aufbringen, ferner dazu die Export devisen in einer solchen Höhe beschlagnahmen. Die erwartete Milliarde Goldmarl sind heute fast 4 Billionen Reichsmark, waren vor kurzem 8 Billionen Reichsmark und werden, wenn die Ruhrbesetzung noch lange dauert, bald 12 Bil lionen Reichsmark sein. Mit Recht hoben Bonar Law und die englischen Delegierten solchen Berechnungen nur ein L cheln entgegengesetzt, Law sagte beim Abschied, er hoffe, er werde mit seinem Pessimismus Unrecht behalten. Zwischen einem englischen Geschäftsmann und einem fran zösischen Parlamentsredner ist offenbar eine Verständigung schwer möglich. Poincars- ist sich öfter bewußt, welchen Eindruck seine verstiegene Argumentation auf die Engländer mo»"t. Er sagt an einer Stells er wisse ganz gut, man halte ihn für ein bißchen wahnsinnig mit zwei Hauptmanien: Größenwahn und Versolgungswah :. Aber von beiden Krank heiten fühle er sich vollkommen frei. Als er aber darauf zu sprechen kommt, daß die Deutschen nicht genug Stickstof liefern, bringt er eine Rech, nung vor, Deutschland erzeuge aer-enwärtig acht- mal so viel Stickstoff, als alle Alliierten zusaur- men während des Krieges emeunt haben. .Wozu brauchen die Deutschen so viel Stickstoff? Für ihre Landwirtschaft sicherlich nicht' Sie erreuaen da- mit Gi'tgase für Aricms'wccke!" Jeder Lake be greift ohne weiteres, daß diese Bekürchtuna ->u weit geh'. Wer konnte i" Deutschland 109 000 Aon"en Stick^''" u"bem»»- kt fn der Kontrollkommission des Generals Rollet 'n Gift oase verwandel"? An einer solchen Md'ssn- nr"d''?tion msifi'e ru al'>'''erst Deutscklank selbst ersticken. Es ist aanr klar, wozu Deut^ckfand seinen Stickstoff verwendet. E<* mackt kein Kri»^q« aas daraus, sondern verkauft es gan» friedlich ins Ausland. Aber PoinearL ist auf seine etnei